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Items tagged with: trauma


 
[...] «Es dauert drei bis vier Generationen, bis ein #Trauma in einer #Familie verarbeitet ist», sagt Familientherapeut Jochen Leucht. Oft würden sogar Enkel Verhaltensweisen reproduzieren, obwohl sie die #Geschichte nicht einmal kennten. «Was wir in unseren ersten fünf Lebensjahren an Beziehungsmuster erleben, bekommen wir nicht mehr aus unseren Kleidern geschüttelt.» [...]

[...] Die #Traumata der Nachkriegszeit wirken weiter. Narben werden vererbt, verweigerte Liebe lebt in Kindern und Enkeln fort, auch Jahrzehnte nach dem #Krieg.
https://www.nzz.ch/feuilleton/vergewaltigungen-nach-dem-krieg-opfer-geben-traumas-weiter-ld.1532332?utm_source=pocket-newtab

#Vergewaltigung #Vererbung #Psychologie #Psychotherapie #Wissenschaft

 
Ich mache doch noch meine Weihnachtsansprache zum Thema Pathopsychologie:

Heute vor 24 Jahren ist mein Opa gestorben. Als Oma und mein Vater vom Krankenhaus Bergmannstrost zurückkamen, um dies zu verkünden, hatten sich die anderen Verwandten aus
Weihnachtsgründen im oberen Wohnzimmer versammelt. Sie schickten mich in die untere Etage, um Oma zu trösten, derweil sie sich oben gegenseitig trösteten oder philosophierten. Ich saß stundenlang im Sessel und guckte Oma auf der Couch beim Weinen zu. Später machte ich Leberwurstschnitten mit sauren Gürkchen für Oma.
Ab diesem Zeitpunkt entschieden sich verschiedene Verwandte, die Familie mal gründlich und über Jahre umzustrukturieren. Ich hatte keine Kindheit, die komplett frei von psychischer oder körperlicher Gewalt war. (Das war damals nicht unüblich und trifft heute noch bei vielen Familien weltweit zu.) Aber die Familie hatte Struktur bis dahin. Danach interessierten sich die meisten nur noch für sich selber und ihre Bereicherung auf finanzieller oder amouröser Ebene.

Seit knapp fünf Jahren bin ich so psychisch stabil wie noch nie in meinem Leben. Es ist großartig. Es gibt Rückschläge, ja klar, aber im Großen und Ganzen ist es wunderbar, nicht mehr so krasse emotionale Ausschläge nach oben wie unten zu haben. In vielen Fällen einfach mit Menschen reden zu können. Sich zu trauen zu tun was eine interessiert. Zu wissen, was Trigger sind und diese zu umgehen. Von Panikattacken wieder runter zu kommen. Überhaupt kaum noch welche zu haben.

Das hat also um die 19 Jahre gedauert. Ich denke, mit einer guten Therapie wäre es schneller gegangen und ohne retraumatisierende Aktionen, die sich ereigneten, weil ich Grenzen nicht kommunizieren konnte. Worauf ich hinaus will:

Genesung kann lange dauern. Möglicherweise müsst ihr verschiedene Sachen ausprobieren. Kliniken, ambulante Therapien, Selbsthilfegruppen (egal ob IRL, Forum oder Blogfreundschaften), Bücher ausleihen (geht ohne Reden am Bibliotheksautomaten) und analysieren, selber Schreib-, Kunst- oder Musiktherapie machen, mit netten Menschen reden, wenn ihr das Gefühl habt, das diese Personen geeignet sind ...

Mit Manie, Schizophrenie, substanzinduzierten Psychosen etc. mag es anders sein, aber für so Sachen wie Depression, Angststörung, Borderline, PTBS gibt es mittlerweile eine Neigung in der Gesellschaft, schon mal was drüber gehört zu haben und einigermaßen entspannt zuzuhören bzw. Betroffene nicht gleich zu verdammen.

In diesem Sinne: Gebt nicht auf!
Es gibt reale Chancen auf Besserung und wenn es irgendwann besser ist, kann mensch vermeintlich Normales mehr genießen als Leute, die immer korrekt erzogen und geliebt wurden, keine traumatisierenden Erlebnisse hatten sowie keine gehirnchemischen negativen Veränderungen und keine Prädisposition für Neurosen haben. (Wobei ich den Eindruck habe, dass es solche supergesunden Leute kaum gibt. Und auch früher nicht gab. Psychische Probleme gehören einfach zum Leben dazu.)
#Depression #Soziophobie #Ängste #Trauma #Borderline #Psychologie #Neurosen #Tod #Gesundheit #Seele #Tipps

 
Ich mache doch noch meine Weihnachtsansprache zum Thema Pathopsychologie:

Heute vor 24 Jahren ist mein Opa gestorben. Als Oma und mein Vater vom Krankenhaus Bergmannstrost zurückkamen, um dies zu verkünden, hatten sich die anderen Verwandten aus
Weihnachtsgründen im oberen Wohnzimmer versammelt. Sie schickten mich in die untere Etage, um Oma zu trösten, derweil sie sich oben gegenseitig trösteten oder philosophierten. Ich saß stundenlang im Sessel und guckte Oma auf der Couch beim Weinen zu. Später machte ich Leberwurstschnitten mit sauren Gürkchen für Oma.
Ab diesem Zeitpunkt entschieden sich verschiedene Verwandte, die Familie mal gründlich und über Jahre umzustrukturieren. Ich hatte keine Kindheit, die komplett frei von psychischer oder körperlicher Gewalt war. (Das war damals nicht unüblich und trifft heute noch bei vielen Familien weltweit zu.) Aber die Familie hatte Struktur bis dahin. Danach interessierten sich die meisten nur noch für sich selber und ihre Bereicherung auf finanzieller oder amouröser Ebene.

Seit knapp fünf Jahren bin ich so psychisch stabil wie noch nie in meinem Leben. Es ist großartig. Es gibt Rückschläge, ja klar, aber im Großen und Ganzen ist es wunderbar, nicht mehr so krasse emotionale Ausschläge nach oben wie unten zu haben. In vielen Fällen einfach mit Menschen reden zu können. Sich zu trauen zu tun was eine interessiert. Zu wissen, was Trigger sind und diese zu umgehen. Von Panikattacken wieder runter zu kommen. Überhaupt kaum noch welche zu haben.

Das hat also um die 19 Jahre gedauert. Ich denke, mit einer guten Therapie wäre es schneller gegangen und ohne retraumatisierende Aktionen, die sich ereigneten, weil ich Grenzen nicht kommunizieren konnte. Worauf ich hinaus will:

Genesung kann lange dauern. Möglicherweise müsst ihr verschiedene Sachen ausprobieren. Kliniken, ambulante Therapien, Selbsthilfegruppen (egal ob IRL, Forum oder Blogfreundschaften), Bücher ausleihen (geht ohne Reden am Bibliotheksautomaten) und analysieren, selber Schreib-, Kunst- oder Musiktherapie machen, mit netten Menschen reden, wenn ihr das Gefühl habt, das diese Personen geeignet sind ...

Mit Manie, Schizophrenie, substanzinduzierten Psychosen etc. mag es anders sein, aber für so Sachen wie Depression, Angststörung, Borderline, PTBS gibt es mittlerweile eine Neigung in der Gesellschaft, schon mal was drüber gehört zu haben und einigermaßen entspannt zuzuhören bzw. Betroffene nicht gleich zu verdammen.

In diesem Sinne: Gebt nicht auf!
Es gibt reale Chancen auf Besserung und wenn es irgendwann besser ist, kann mensch vermeintlich Normales mehr genießen als Leute, die immer korrekt erzogen und geliebt wurden, keine traumatisierenden Erlebnisse hatten sowie keine gehirnchemischen negativen Veränderungen und keine Prädisposition für Neurosen haben. (Wobei ich den Eindruck habe, dass es solche supergesunden Leute kaum gibt. Und auch früher nicht gab. Psychische Probleme gehören einfach zum Leben dazu.)
#Depression #Soziophobie #Ängste #Trauma #Borderline #Psychologie #Neurosen #Tod #Gesundheit #Seele #Tipps

 

Die traumatisierte Gesellschaft


"(...) Von bösen Menschen werden unsere Schwachstellen sogar bewusst verstärkt und aufrechterhalten. So werden Gewalt und Terror ausgeübt, um Menschen zu traumatisieren, zu zerstören sowie in Abhängigkeit und „Schockstarre“ zu halten. Dabei führt Gewalt zu Gewalt, Terror zu Terror und Krieg zu Krieg …"

Link zum Beitrag von Gunther Moll:
https://neue-debatte.com/2019/11/16/die-sicht-eines-kinderpsychiaters-auf-unsere-schwachstellen/

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#Gesellschaft #Trauma #Depression #Angst #Macht #Abhängigkeit #Unterdrückung #Herrschaft #Sucht #Neid #Gier #Konsum #Sozialisation #Psychologie
Die Sicht eines Kinderpsychiaters auf unsere Schwachstellen

 
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Gutachten geben Flüchtlingsrat recht


Grundrecht auf Schutz der Wohnung auch in Flüchtlingsunterkünften

Genau vor einer Wochen hatten wir über die illegale Praxis der Polizei berichtet, ohne Durchsuchungsbeschluss in Wohnungen von Geflüchteten in Sammelünterkünften einzudringen. Nun hat das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) drei Gutachten zu diesem Thema an die Betreiber der Unterkünfte und an die Berliner Polizei geschickt, die die Rechtsauffassung des Berliner Flüchtlingsrat untermauern.

Zum Streit im Senat um das Grundrecht auf Schutz der Wohnung in Flüchtlingsunterkünften:
Endlich wird geltendes Recht bei Abschiebungen durchgesetzt!


Vergangene Woche hat das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) drei von der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales (SenIAS) erstellte juristische Gutachten zum Grundrecht auf Schutz der Wohnung nach Artikel 13 Grundgesetz an die Betreiberinnen von Sammelunterkünften und an den Berliner Polizeipräsidenten verschicken lassen. Dies hat für Unmut bei Innenverwaltung und Polizei gesorgt, da in den Stellungnahmen auch auf die Notwendigkeit eines richterlichen Durchsuchungsbeschlusses bei Abschiebungen aus Sammelunterkünften hingewiesen wird.

Die mediale Darstellung des Innensenators und der Berliner Polizei, Senatorin Breitenbach würde mit der Anweisung an Betreiberinnen, bei Abschiebungen auf einem Durchsuchungsbeschluss zu bestehen, geltendes Recht torpedieren, ist hanebüchen. Das Gegenteil ist der Fall. Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales referiert lediglich die von den zuständigen Berliner Obergerichten bestätigte Rechtslage, gegen die bisher bewusst von Polizei und Innensenat verstoßen wurde.

Der Flüchtlingsrat hat wiederholt darauf hingewiesen[1], dass Innenverwaltung und Polizei, wenn sie ohne Durchsuchungsbeschluss gewaltsam in Wohnungen oder Wohnräume in Sammelunterkünften zur Festnahme von Geflüchteten zu deren Abschiebung eindringen, Artikel 13 des Grundgesetzes verletzen und die Maßgaben der Berliner Gerichte dazu ignorieren. [2]Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg und das Kammergericht Berlin haben unmissverständlich klargestellt, dass sich beim Eindringen in Privaträume zum Zwecke der Festnahme zur Abschiebung rechtlich um eine „Durchsuchung“ handelt, für die eines richterlichen Durchsuchungsbeschlusses bedarf. Eine gegenteilige Rechtsprechung höherer Gerichte gibt es nicht. Rechtswidrig ist das Vorgehen der Polizei im Übrigen auch, weil die Durchsuchungen zwecks Festnahme unter Verstoß gegen § 36 Abs. 3 ASOG Berlin meist zur Nachtzeit stattfinden.

Es ist mehr als bedauerlich, dass die Innenverwaltung in Kenntnis der mehr als ein Jahr alten Entscheidungen der beiden Berliner Obergerichte die rechtswidrige Vorgehensweise der Polizei nicht von sich aus, sondern erst auf Hinweis der Senatssozialverwaltung beendet hat.

„Die im Grundgesetz verankerten Grundrechte schützen die Individuen gegenüber der Staatsgewalt. Sie sind unveräußerlich. Wer gegen geltendes Recht unliebsameGruppen wie abgelehnte Asylsuchende bewusst von diesen Rechten ausschließt, weil sonst Abschiebungen weniger praktikabel seien, der stellt nicht nur das Grundgesetz, sondern unseren Rechtsstaat als solchen infrage“, sagt Nora Brezger vom Flüchtlingsrat Berlin.

Wir begrüßen die Initiative der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales ausdrücklich, sich für die Einhaltung der Grundrechte Geflüchteter in Berlin stark zu machen und fordern den Berliner Innensenator und die Berliner Polizei auf, sich nicht von rechtspopulistischen Forderungen nach mehr Abschiebungen leiten zu lassen, und sich ausnahmslos an das geltende Recht zu halten.

Hintergrundinformation zur Rechtslage

Die Wohnung ist unverletzlich - auch in Sammelunterkünften für Geflüchtete. Rechtliche Prüfung der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales liegt vor. Grundrecht auf Schutz der Wohnung nach Artikel 13 Grundgesetz gilt auch für BewohnerInnen von Sammelunterkünften für Geflüchtete.

Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales (SenIAS) hat über das LAF drei rechtliche Stellungnahmen (Wortlaut siehe weiter unten!)zum Grundrecht auf Privatsphäre und Schutz der Wohnung nach Art. 13 Grundgesetz an die vom LAF beauftragten Betreiber von Sammelunterkünften in Berlin und an den Berliner Polizeipräsidenten verschicken lassen. Die Schreiben befassen sich mit den Rechten der BewohnerInnen gegenüber MitarbeiterInnen der Sammelunterkünfte, der Security und der Polizei. Der Schutz der Wohnung nach Art. 13 Grundgesetz gilt demnach auch für die BewohnerInnen von Sammelunterkünften unabhängig von Staatsangehörigkeit, Aufenthaltsstatus und (wegen der Unterbringung nach AsylG oder ASOG usw.) fehlendem Mietvertrag. Die BetreiberInnen wurden angewiesen, die Grundrechte der BewohnerInnen entsprechend zu respektieren und zu beachten.

Die Rechtsgutachten weisen unter anderem auch auf die Notwendigkeit eines Durchsuchungsbeschlusses hin, den die Ausländerbehörde bzw. Polizei bei Abschiebungen vorlegen muss. Dies ergibt sich insbesondere aus Entscheidungen des Berliner Oberverwaltungsgerichts und des Berliner Kammergerichts.

Berlins Innensenator meinte demgegenüber scheinbar, dass die Polizei – entgegen der eindeutigen Rechtslage und den Entscheidungen der obersten Berliner Gerichte – weiterhin zu jeder Tages- und Nachtzeit ohne Durchsuchungsbeschluss in Flüchtlingsunterkünfte und -wohnungen zur Durchführung von Abschiebungen eindringen dürfte. Um den dazu rechtlich zwingend nötigen Durchsuchungsbeschluss bräuchte die Polizei sich garnicht erst zu bemühen. Wenn ein Innensenator allerdings meint, die Polizei bräuchte sich bei der Durchführung von Abschiebungen nicht an Recht und Gesetz halten, dann gerät der Rechtsstaat in Gefahr.

Die Links zu den drei Rechtsgutachten:
  • Die Betreiber von Sammelunterkünften haben das Grundrecht der BewohnerInnen nach Art. 13 GG auf Schutz der Wohnung zu achten. Die Betreiber wurden angewiesen, das Grundrecht der Bewohner nach Art. 13 GG auf Schutz der Wohnung und auf Privatsphäre zu achten. Bewohnerzimmer dürfen sie – auch im Falle von Mehrbettzimmern – nur in Anwesenheit und mit Zustimmung der Bewohner betreten, dies gilt auch für Routinebegehungen. Ausnahmen sind nur bei Gefahr im Verzug denkbar. Foto und Videoaufnahmen in den Bewohnerzimmern sind grundsätzlich unzulässig. Ein Verstoß des Betreibers gegen diese Grundsätze stellt eine Vertragsverletzung ggü. dem LAF dar: http://fluechtlingsrat-berlin.de/senias_betreiber_muessen_schutz_der_wohnung_achten_art_13gg/
  • Die Polizei braucht einen Durchsuchungsbeschluss für Abschiebungen aus Sammelunterkünften. Die Betreiber von Sammelunterkünften werden informiert, dass aufgrund des Grundrechts der BewohnerInnen nach Art. 13 GG auf Schutz der Wohnung die Polizei nach der Rechtsprechung der obersten Berliner Gerichte (OVG Bln 19.2.2018 – 6 L 14.18, KG Bln 20.3.2018 – 1 W 51/18, beide unter http://www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de) deren Wohnräume zwecks Auffinden und Festnahme einer Person zu deren Abschiebung nur mit einem Durchsuchungsbeschluss betreten darf.
  • Gleiches gilt sinngemäß auch für das Betreten der Gemeinschaftsflächen von Sammelunterkünften. Nur wenn der Betreiber dem Betreten der Gemeinschaftsflächen und alle Bewohner des betreffenden Zimmers dem Betreten des Zimmer durch die Polizei freiwillig zustimmen, ist ein Durchsuchungsbeschluss ggf. entbehrlich (Hinweis: Die Security der Unterkunft unterliegt insoweit wie auch ansonsten den Weisungen des Heimbetreibers, auch wenn die Security direkt vom LAF beauftragt wurde): http://fluechtlingsrat-berlin.de/senias_art13_gg_polizei_braucht_durchsuchungsbeschluss_fuer_abschiebungen/
  • MitarbeiterInnen von Sammelunterkünften sind nicht verpflichtet, der Polizei bei Abschiebungen Auskunft über das konkrete Zimmer einer Person zu erteilen. Die Mitarbeiter sind nach den geltenden Gesetzen lediglich verpflichtet, gegenüber der Polizei auf Nachfrage ihre eigenen Personalien zutreffend anzugeben. Zu Auskünften über dritte Personen (z.B. ob und wo sie sich aufhält, Angabe der Zimmernummer) sind sie anlässlich von Abschiebungen rechtlich nicht verpflichtet. Die Verweigerung der Auskunft ist nicht strafbar. Etwas anderes gilt ggf. nur für die MitarbeiterInnen des landeseigenen Betriebs für Flüchtlingsunterkünfte LFG, der insoweit als öffentliche Stelle anzusehen ist, weshalb die dortigen MitarbeiterInnen gemäß § 87 AufenthG (sog. Denunziationsparagraf) auch zu entsprechenden Auskünften an die Polizei verpflichtet sein dürften. http://fluechtlingsrat-berlin.de/senias_betreiber_haben_keine_pflicht_zu_auskuenften_an_polizei_bei_abschiebungen/
[1]Zuletzt am 21.05.2019: http://fluechtlingsrat-berlin.de/presseerklaerung/21-05-2019-70-jahre-grundrechte-aber-nicht-fuer-gefluechtete/

[2]OVG Berlin 19.2.2018 - 6 L 14.18, Kammergericht Berlin 20.03.2018 - 1 W 51/18, beide in www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de; ebenso kürzlich sehr anschaulich, für Berlinaber nicht verbindlich auch VG Hamburg 15.02.2019 - 9 K 1669/18 http://fluechtlingsrat-berlin.de/vg_hh_gg13/ .

Flüchtlingsrat Berlin e.V.
Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin

Mehr dazu bei http://fluechtlingsrat-berlin.de/senias_betreiber_haben_keine_pflicht_zu_auskuenften_an_polizei_bei_abschiebungen/
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6906-20190605-gutachten-geben-fluechtlingsrat-recht.htm

#Asyl #Flucht #Folter #Abschiebung #Migration #Frontex #Fluggastdatenbank #EuroDAC #Europol #Schengen #VisaWaiver #Verfolgung #Polizei #Polizeigewalt #Grundrechte #Menschenrechte #Jugendliche #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung #Berlin #Trauma #Pressemitteilung

 
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Gutachten geben Flüchtlingsrat recht


Grundrecht auf Schutz der Wohnung auch in Flüchtlingsunterkünften

Genau vor einer Wochen hatten wir über die illegale Praxis der Polizei berichtet, ohne Durchsuchungsbeschluss in Wohnungen von Geflüchteten in Sammelünterkünften einzudringen. Nun hat das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) drei Gutachten zu diesem Thema an die Betreiber der Unterkünfte und an die Berliner Polizei geschickt, die die Rechtsauffassung des Berliner Flüchtlingsrat untermauern.

Zum Streit im Senat um das Grundrecht auf Schutz der Wohnung in Flüchtlingsunterkünften:
Endlich wird geltendes Recht bei Abschiebungen durchgesetzt!


Vergangene Woche hat das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) drei von der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales (SenIAS) erstellte juristische Gutachten zum Grundrecht auf Schutz der Wohnung nach Artikel 13 Grundgesetz an die Betreiberinnen von Sammelunterkünften und an den Berliner Polizeipräsidenten verschicken lassen. Dies hat für Unmut bei Innenverwaltung und Polizei gesorgt, da in den Stellungnahmen auch auf die Notwendigkeit eines richterlichen Durchsuchungsbeschlusses bei Abschiebungen aus Sammelunterkünften hingewiesen wird.

Die mediale Darstellung des Innensenators und der Berliner Polizei, Senatorin Breitenbach würde mit der Anweisung an Betreiberinnen, bei Abschiebungen auf einem Durchsuchungsbeschluss zu bestehen, geltendes Recht torpedieren, ist hanebüchen. Das Gegenteil ist der Fall. Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales referiert lediglich die von den zuständigen Berliner Obergerichten bestätigte Rechtslage, gegen die bisher bewusst von Polizei und Innensenat verstoßen wurde.

Der Flüchtlingsrat hat wiederholt darauf hingewiesen[1], dass Innenverwaltung und Polizei, wenn sie ohne Durchsuchungsbeschluss gewaltsam in Wohnungen oder Wohnräume in Sammelunterkünften zur Festnahme von Geflüchteten zu deren Abschiebung eindringen, Artikel 13 des Grundgesetzes verletzen und die Maßgaben der Berliner Gerichte dazu ignorieren. [2]Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg und das Kammergericht Berlin haben unmissverständlich klargestellt, dass sich beim Eindringen in Privaträume zum Zwecke der Festnahme zur Abschiebung rechtlich um eine „Durchsuchung“ handelt, für die eines richterlichen Durchsuchungsbeschlusses bedarf. Eine gegenteilige Rechtsprechung höherer Gerichte gibt es nicht. Rechtswidrig ist das Vorgehen der Polizei im Übrigen auch, weil die Durchsuchungen zwecks Festnahme unter Verstoß gegen § 36 Abs. 3 ASOG Berlin meist zur Nachtzeit stattfinden.

Es ist mehr als bedauerlich, dass die Innenverwaltung in Kenntnis der mehr als ein Jahr alten Entscheidungen der beiden Berliner Obergerichte die rechtswidrige Vorgehensweise der Polizei nicht von sich aus, sondern erst auf Hinweis der Senatssozialverwaltung beendet hat.

„Die im Grundgesetz verankerten Grundrechte schützen die Individuen gegenüber der Staatsgewalt. Sie sind unveräußerlich. Wer gegen geltendes Recht unliebsameGruppen wie abgelehnte Asylsuchende bewusst von diesen Rechten ausschließt, weil sonst Abschiebungen weniger praktikabel seien, der stellt nicht nur das Grundgesetz, sondern unseren Rechtsstaat als solchen infrage“, sagt Nora Brezger vom Flüchtlingsrat Berlin.

Wir begrüßen die Initiative der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales ausdrücklich, sich für die Einhaltung der Grundrechte Geflüchteter in Berlin stark zu machen und fordern den Berliner Innensenator und die Berliner Polizei auf, sich nicht von rechtspopulistischen Forderungen nach mehr Abschiebungen leiten zu lassen, und sich ausnahmslos an das geltende Recht zu halten.

Hintergrundinformation zur Rechtslage

Die Wohnung ist unverletzlich - auch in Sammelunterkünften für Geflüchtete. Rechtliche Prüfung der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales liegt vor. Grundrecht auf Schutz der Wohnung nach Artikel 13 Grundgesetz gilt auch für BewohnerInnen von Sammelunterkünften für Geflüchtete.

Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales (SenIAS) hat über das LAF drei rechtliche Stellungnahmen (Wortlaut siehe weiter unten!)zum Grundrecht auf Privatsphäre und Schutz der Wohnung nach Art. 13 Grundgesetz an die vom LAF beauftragten Betreiber von Sammelunterkünften in Berlin und an den Berliner Polizeipräsidenten verschicken lassen. Die Schreiben befassen sich mit den Rechten der BewohnerInnen gegenüber MitarbeiterInnen der Sammelunterkünfte, der Security und der Polizei. Der Schutz der Wohnung nach Art. 13 Grundgesetz gilt demnach auch für die BewohnerInnen von Sammelunterkünften unabhängig von Staatsangehörigkeit, Aufenthaltsstatus und (wegen der Unterbringung nach AsylG oder ASOG usw.) fehlendem Mietvertrag. Die BetreiberInnen wurden angewiesen, die Grundrechte der BewohnerInnen entsprechend zu respektieren und zu beachten.

Die Rechtsgutachten weisen unter anderem auch auf die Notwendigkeit eines Durchsuchungsbeschlusses hin, den die Ausländerbehörde bzw. Polizei bei Abschiebungen vorlegen muss. Dies ergibt sich insbesondere aus Entscheidungen des Berliner Oberverwaltungsgerichts und des Berliner Kammergerichts.

Berlins Innensenator meinte demgegenüber scheinbar, dass die Polizei – entgegen der eindeutigen Rechtslage und den Entscheidungen der obersten Berliner Gerichte – weiterhin zu jeder Tages- und Nachtzeit ohne Durchsuchungsbeschluss in Flüchtlingsunterkünfte und -wohnungen zur Durchführung von Abschiebungen eindringen dürfte. Um den dazu rechtlich zwingend nötigen Durchsuchungsbeschluss bräuchte die Polizei sich garnicht erst zu bemühen. Wenn ein Innensenator allerdings meint, die Polizei bräuchte sich bei der Durchführung von Abschiebungen nicht an Recht und Gesetz halten, dann gerät der Rechtsstaat in Gefahr.

Die Links zu den drei Rechtsgutachten:
  • Die Betreiber von Sammelunterkünften haben das Grundrecht der BewohnerInnen nach Art. 13 GG auf Schutz der Wohnung zu achten. Die Betreiber wurden angewiesen, das Grundrecht der Bewohner nach Art. 13 GG auf Schutz der Wohnung und auf Privatsphäre zu achten. Bewohnerzimmer dürfen sie – auch im Falle von Mehrbettzimmern – nur in Anwesenheit und mit Zustimmung der Bewohner betreten, dies gilt auch für Routinebegehungen. Ausnahmen sind nur bei Gefahr im Verzug denkbar. Foto und Videoaufnahmen in den Bewohnerzimmern sind grundsätzlich unzulässig. Ein Verstoß des Betreibers gegen diese Grundsätze stellt eine Vertragsverletzung ggü. dem LAF dar: http://fluechtlingsrat-berlin.de/senias_betreiber_muessen_schutz_der_wohnung_achten_art_13gg/
  • Die Polizei braucht einen Durchsuchungsbeschluss für Abschiebungen aus Sammelunterkünften. Die Betreiber von Sammelunterkünften werden informiert, dass aufgrund des Grundrechts der BewohnerInnen nach Art. 13 GG auf Schutz der Wohnung die Polizei nach der Rechtsprechung der obersten Berliner Gerichte (OVG Bln 19.2.2018 – 6 L 14.18, KG Bln 20.3.2018 – 1 W 51/18, beide unter http://www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de) deren Wohnräume zwecks Auffinden und Festnahme einer Person zu deren Abschiebung nur mit einem Durchsuchungsbeschluss betreten darf.
  • Gleiches gilt sinngemäß auch für das Betreten der Gemeinschaftsflächen von Sammelunterkünften. Nur wenn der Betreiber dem Betreten der Gemeinschaftsflächen und alle Bewohner des betreffenden Zimmers dem Betreten des Zimmer durch die Polizei freiwillig zustimmen, ist ein Durchsuchungsbeschluss ggf. entbehrlich (Hinweis: Die Security der Unterkunft unterliegt insoweit wie auch ansonsten den Weisungen des Heimbetreibers, auch wenn die Security direkt vom LAF beauftragt wurde): http://fluechtlingsrat-berlin.de/senias_art13_gg_polizei_braucht_durchsuchungsbeschluss_fuer_abschiebungen/
  • MitarbeiterInnen von Sammelunterkünften sind nicht verpflichtet, der Polizei bei Abschiebungen Auskunft über das konkrete Zimmer einer Person zu erteilen. Die Mitarbeiter sind nach den geltenden Gesetzen lediglich verpflichtet, gegenüber der Polizei auf Nachfrage ihre eigenen Personalien zutreffend anzugeben. Zu Auskünften über dritte Personen (z.B. ob und wo sie sich aufhält, Angabe der Zimmernummer) sind sie anlässlich von Abschiebungen rechtlich nicht verpflichtet. Die Verweigerung der Auskunft ist nicht strafbar. Etwas anderes gilt ggf. nur für die MitarbeiterInnen des landeseigenen Betriebs für Flüchtlingsunterkünfte LFG, der insoweit als öffentliche Stelle anzusehen ist, weshalb die dortigen MitarbeiterInnen gemäß § 87 AufenthG (sog. Denunziationsparagraf) auch zu entsprechenden Auskünften an die Polizei verpflichtet sein dürften. http://fluechtlingsrat-berlin.de/senias_betreiber_haben_keine_pflicht_zu_auskuenften_an_polizei_bei_abschiebungen/
[1]Zuletzt am 21.05.2019: http://fluechtlingsrat-berlin.de/presseerklaerung/21-05-2019-70-jahre-grundrechte-aber-nicht-fuer-gefluechtete/

[2]OVG Berlin 19.2.2018 - 6 L 14.18, Kammergericht Berlin 20.03.2018 - 1 W 51/18, beide in www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de; ebenso kürzlich sehr anschaulich, für Berlinaber nicht verbindlich auch VG Hamburg 15.02.2019 - 9 K 1669/18 http://fluechtlingsrat-berlin.de/vg_hh_gg13/ .

Flüchtlingsrat Berlin e.V.
Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin

Mehr dazu bei http://fluechtlingsrat-berlin.de/senias_betreiber_haben_keine_pflicht_zu_auskuenften_an_polizei_bei_abschiebungen/
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6906-20190605-gutachten-geben-fluechtlingsrat-recht.htm

#Asyl #Flucht #Folter #Abschiebung #Migration #Frontex #Fluggastdatenbank #EuroDAC #Europol #Schengen #VisaWaiver #Verfolgung #Polizei #Polizeigewalt #Grundrechte #Menschenrechte #Jugendliche #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung #Berlin #Trauma #Pressemitteilung

 
#nouveauxici #nouveauici #nouvelleici

Bonjour à toutes et tous,

Asso-PROTECTS est un nouveau projet dédié au sujet du stalking.
"PROTECTS", Pour la Reconnaissance, l'Organisation et Tisser l'Entraide Contre la Traque, le Stalking.

Le stalking recouvre un ensemble d'agissements nuisibles au bien-être, à l'intimité voir même à l'intégrité de la victime. C'est un harcèlement multidimensionnel compulsif obsessionnel. Le/la stalker se met en chasse pour trouver la moindre information sur sa cible, il la suit sur internet via par exemple les réseaux sociaux, la contacte elle ou son entourage (appels, sms, réseaux sociaux, emails, lettres...), il/elle la suit dans la rue, sollicite une attention répétée, s'intruse chez elle, en bas de son travail... sans le consentement de la personne visée. La/le stalker peut même aller jusqu'à poser des systèmes technologiques de traque, ou l'agression physique.
Le harcèlement classique comprenant dénigrement, menaces et autres comportements destructeurs, peut se cumuler au stalking. Ce dernier peut s'opérer plus pernicieusement, sous couvert de "bons sentiments" ("je t'aime / je veux te protéger / nous sommes faits pour vivre ensemble / etcetera...").
En résultent de nombreux méfaits pour la victime : anxiété, insomnies, peur de sortir de chez soi, trouble de stress post-traumatique, frais engagés pour se protéger, déménagements "forcés"...

On parle très peu du stalking en France, alors qu'il fait beaucoup de dégâts sur les victimes. En français, le terme de "dioxis" ou de "harcèlement de 3ème type" ont été proposés vers les années 2000, mais cela n'a pas popularisé pour autant le sujet.
Dans d'autres pays, le stalking fait l'objet de lois spécifiques et de prise en charge des victimes. Ici en France, rien. C'est pourquoi nous vous proposons de monter cette initiative afin de faire connaître le stalking ici, s'entraider, se soutenir mutuellement, monter des activités et actions, sensibiliser le public ainsi que les professionnels...

Une personne sur 5 est confrontée au stalking au moins une fois dans sa vie.
Ne le laissons pas se banaliser. Unissons-nous pour que ce type de harcèlement soit reconnu ici. Organisons-nous et tissons l'entraide.

Que vous soyez vous-même victime ou un-e proche d'une victime, que vous soyez intéressé-e par le sujet plus large du harcèlement, ou encore des violences psychologiques ou physiques, n'hésitez pas à nous liker, et en parler autour de vous.
Si vous souhaitez participer d'une manière ou d'une autre, co-créer, faire jouer les synergies... vous êtes bienvenu-e-s.

Email : contact@asso-protects.org

Au plaisir d'échanger avec vous.

#association #stalking #entraide #soutien #cyberharcelement #cyberviolence #harcelement #harassment #intimite #droit #justice #PasUneFatalite #privacy #PTSD #psy #psychiatrie #psychologie #respect #StopStalking #abus #stress #StressPostTraumatique #trauma #TSPT #violence #vie-privee #vieprivee

 
#nouveauxici #nouveauici #nouvelleici

Bonjour à toutes et tous,

Asso-PROTECTS est un nouveau projet dédié au sujet du stalking.
"PROTECTS", Pour la Reconnaissance, l'Organisation et Tisser l'Entraide Contre la Traque, le Stalking.

Le stalking recouvre un ensemble d'agissements nuisibles au bien-être, à l'intimité voir même à l'intégrité de la victime. C'est un harcèlement multidimensionnel compulsif obsessionnel. Le/la stalker se met en chasse pour trouver la moindre information sur sa cible, il la suit sur internet via par exemple les réseaux sociaux, la contacte elle ou son entourage (appels, sms, réseaux sociaux, emails, lettres...), il/elle la suit dans la rue, sollicite une attention répétée, s'intruse chez elle, en bas de son travail... sans le consentement de la personne visée. La/le stalker peut même aller jusqu'à poser des systèmes technologiques de traque, ou l'agression physique.
Le harcèlement classique comprenant dénigrement, menaces et autres comportements destructeurs, peut se cumuler au stalking. Ce dernier peut s'opérer plus pernicieusement, sous couvert de "bons sentiments" ("je t'aime / je veux te protéger / nous sommes faits pour vivre ensemble / etcetera...").
En résultent de nombreux méfaits pour la victime : anxiété, insomnies, peur de sortir de chez soi, trouble de stress post-traumatique, frais engagés pour se protéger, déménagements "forcés"...

On parle très peu du stalking en France, alors qu'il fait beaucoup de dégâts sur les victimes. En français, le terme de "dioxis" ou de "harcèlement de 3ème type" ont été proposés vers les années 2000, mais cela n'a pas popularisé pour autant le sujet.
Dans d'autres pays, le stalking fait l'objet de lois spécifiques et de prise en charge des victimes. Ici en France, rien. C'est pourquoi nous vous proposons de monter cette initiative afin de faire connaître le stalking ici, s'entraider, se soutenir mutuellement, monter des activités et actions, sensibiliser le public ainsi que les professionnels...

Une personne sur 5 est confrontée au stalking au moins une fois dans sa vie.
Ne le laissons pas se banaliser. Unissons-nous pour que ce type de harcèlement soit reconnu ici. Organisons-nous et tissons l'entraide.

Que vous soyez vous-même victime ou un-e proche d'une victime, que vous soyez intéressé-e par le sujet plus large du harcèlement, ou encore des violences psychologiques ou physiques, n'hésitez pas à nous liker, et en parler autour de vous.
Si vous souhaitez participer d'une manière ou d'une autre, co-créer, faire jouer les synergies... vous êtes bienvenu-e-s.

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#association #stalking #entraide #soutien #cyberharcelement #cyberviolence #harcelement #harassment #intimite #droit #justice #PasUneFatalite #privacy #PTSD #psy #psychiatrie #psychologie #respect #StopStalking #abus #stress #StressPostTraumatique #trauma #TSPT #violence #vie-privee #vieprivee

 
Ich möchte gerne einen Redner teilen, den ich sehr gut fand.

Wer sich langweilt, #Depressionen hat, in schlechten Beziehungen lebt oder einfach sein Bewußtsein erweitern will, sollte sich Vorträge von Udo Kolitscher auf youtube anhören. Er ist Mediziner und Psychologe, der sich mit indischer Spiritualität beschäftigt und in der Mischung aus beiden erkannt hat, wo der Schuh drückt. Heute würde man sagen er ist ein Coach oder Trainer.

Ich finde alle Vorträge, die ich bisher gehört/gesehen habe sehr gut und der Mann ist mir sympathisch. Für super Ungeduldige oder bereits Wissende könnte seine Vortragsweise etwas zu langsam sein. Er nimmt sich Zeit seine Erkenntnisse zu erklären, wiederholt manches des Öfteren, bringt Beispiele, damit die Zuhörer sein Anliegen auch wirklich verstehen.
Auch findet man Basiselemente in all seinen Vorträgen wieder, aber es ist auch immer etwas Neues dabei.
Ach ja, er ist Österreicher aber ich finde man kann ihn trotz seines Dialektes gut verstehen

Ich verlinke hier mal 2 Vorträge, mit denen man gut einsteigen kann.

Mit jeden nur möglichen Risiko das tun, wofür wir wirklich brennen


Wie kann ich die Verletzungen aus der Kindheit transformieren?


#bewusstsein #spiritualität #psychologie #seele #meditation #langeweile #trauma

 
Ich möchte gerne einen Redner teilen, den ich sehr gut fand.

Wer sich langweilt, #Depressionen hat, in schlechten Beziehungen lebt oder einfach sein Bewußtsein erweitern will, sollte sich Vorträge von Udo Kolitscher auf youtube anhören. Er ist Mediziner und Psychologe, der sich mit indischer Spiritualität beschäftigt und in der Mischung aus beiden erkannt hat, wo der Schuh drückt. Heute würde man sagen er ist ein Coach oder Trainer.

Ich finde alle Vorträge, die ich bisher gehört/gesehen habe sehr gut und der Mann ist mir sympathisch. Für super Ungeduldige oder bereits Wissende könnte seine Vortragsweise etwas zu langsam sein. Er nimmt sich Zeit seine Erkenntnisse zu erklären, wiederholt manches des Öfteren, bringt Beispiele, damit die Zuhörer sein Anliegen auch wirklich verstehen.
Auch findet man Basiselemente in all seinen Vorträgen wieder, aber es ist auch immer etwas Neues dabei.
Ach ja, er ist Österreicher aber ich finde man kann ihn trotz seines Dialektes gut verstehen

Ich verlinke hier mal 2 Vorträge, mit denen man gut einsteigen kann.

Mit jeden nur möglichen Risiko das tun, wofür wir wirklich brennen


Wie kann ich die Verletzungen aus der Kindheit transformieren?


#bewusstsein #spiritualität #psychologie #seele #meditation #langeweile #trauma