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Items tagged with: staat

Video | BR:


Ein altes Baumaterial ist wieder auf dem Vormarsch: Stroh. Noch ist das Bauen mit den duftenden, gelben Halmen zwar Pionieren überlassen - doch in Zeiten des Klimawandels wächst das Bewusstsein für die Chancen des Naturdämmstoffs…

Tags: #de #Video #Hausbau #Stroh #Styropor #Dämmstoff #Naturdämmstoff #Klimaschutz #Staat #System #BR #2020-12-19 #Ravenbird #2021-01-14
 

Hintergrund | Telepolis: Abgeschoben wegen politischer Gesinnung oder wegen Corona?


Der offizielle Grund der Abschiebung eines französischen Anarchisten lautet "Gefahr für die öffentliche Gesundheit"; einiges spricht für politische Motive

Nach acht Jahren Aufenthalt in Griechenland wurde ein französischer Staatsangehöriger aus Griechenland nach Frankreich abgeschoben. Es gab kein Gerichtsverfahren und auch keine Verurteilung des Abgeschobenen...

Tags: #de #Hintergrund #Griechenland #Frankreich #EU #Abschiebung #Polizei #Repression #Staat #System #Telepolis #Ravenbird #2020-12-28
 

Video | Videoclips gegen Videoüberwachung 20. Türchen: "Höchstkultur!"


MyGruni vs. Die Bundespolizei! https://www.fiff.de/videoklage Am 1.5.2019 filmte die Polizei anlasslos die Anreise fast aller Teilnehmenden am S-Bahnhof Grunewald. Darf sie nicht! Wir klagen! Versammlungsrecht muss auch innerhalb von Villenvierteln gelten! Deshalb sammeln wir Geld für Prozesskosten. Unter dem Motto: "Videoclips gegen Videoüberwachung" bekommt ihr jeden Tag feinsten content vom Quartiersmanagement Grunewald (https://www.mygruni.de) serviert und wir freuen uns, wenn uns mit bisschen Geld unterstützt. Heute im Türchen: Esels Alptraum, die ja sonst hochkulturell jodeln, können auch ganz profane Arien singen, klar! Heute wird die frohe Botschaft der Selbst-Enteignung mit hohen Tönen und eleganten Posen selbst den sprödesten Superreichen schmackhaft gemacht! Professionell tanzt auch hier das Bolschoi des Straßenkampfs - das Bastelscherenballett!

Info: So ich stelle Euch das mal ein um mal etwas für Euer Kulturverständnis zu tun. ;-D

Video: Web | MP4

Tags: #de #Video #Höchstkultur #Kultur #Kapitalismus #Neoliberalismus #Freiheit #Solidarität #Anarchismus #Staat #System #Gesellschaft #ccc #2020-12-19 #ravenbird #2020-12-27
 

Gedanken | Paketsteuer


Wer hätte gedacht das ich mal bei einer Sache eine ähnliche Meinung hätte wie die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Dort denkt man offenbar über eine Paketsteuer nach um mit den daraus zu erwartenden Einnahmen den lokalen Einzelhandel zu fördern. OK die CDU/CSU-Fraktion wollen die Steuer proportional zur Bestellwert rechnet. Persönlich würde ich das noch ein wenig differenzierter machen, nach Bestellwert und nach Menge von Paketen. Gerade letzteres kann für den Umweltschutz dienen, da bei entsprechender Auslegung Sammelbestellungen interessanter werden. Auch ist es gut das es sich um eine Steuer und nicht um eine Abgabe handelt, letztere könnte man nämlich über die Steuern absetzen. Wie man mit dem so erhobenen Geld den lokalen Einzel- und Fachhandel unterstützt, darüber müsste man wohl noch einmal reden.

Achso ja das Ganze ist natürlich nur ein Gedankengang im Rahmen des gegenwärtigen staatlich-kapitalistischen Systems.

Tags: #de #gedanken #handel #onlinehandel #lokaler-handel #paketsteuer #steuern #staat #cdu #csu #union #tagesschau #ravenbird #2020-12-20
 

News | Tagesschau: EU-Grenzschutzagentur - Vertuscht Frontex Menschenrechtsverletzungen?


Gegen die EU-Grenzschutzagentur werden schwere Vorwürfe erhoben: Sie soll Rechtsverstöße begangen und Menschenrechtsverletzungen gedeckt haben. Um die interne Aufklärung ist es jedoch offenbar schlecht bestellt.

Frontex kann das Mittelmeer mit Drohnen und Satelliten überwachen, die Bilder werden direkt ins Lagezentrum in Warschau gestreamt. Doch bei der wichtigsten Videokonferenz des Jahres streikte die Technik...

Tags: #de #Frontex #EU #Europäische-Union #Menschenrechtsverletzungen #Vertuschung #Festung-Europa #Staat #System #Tagesschau #SWR #Ravenbird #2020-11-25
 

Hintergrund | Y-Kollektiv:


Triggerwarnung: Im folgenden Film werden in Auszügen Bilder von Verletzungen gezeigt, die gewaltsam entstanden sind. Falls Ihr diese überspringen möchtet, könnt ihr unten sehen, welche Abschnitte ihr meiden solltet...

Info: Achtung nicht unbedingt was für schwache Nerven. Lest Euch am besten die Info beim VIdeo durch.

Tags: #de #Hintergrund #EU #Europoäisch-Union #Grenze #Kroatien #Bosnien-Herzegowina #Flüchtlinge #Gewalt #Staat #System #Y-Kollektiv #Ravenbird #2020-11-22
 

Meinung | Sozialismus ist auch keine Lösung


Ja die Idee eines Sozialismus der den Kapitalismus beseitigt und die staatlichen Strukturen nutzt um den Staat unter Führung einer kommunistischen Partei nach und nach so transformiert, dass er sich irgendwann in Wohlgefallen auflöst wenn man den Kommunismus erreicht ist schon schön, zumal die breite Masse sich nach wie vor nicht großartig mit Gesellschaft und Politik auseinandersetzen muss, sondern weitgehend nur dem was andere für sie vordenken folgen muss. Jedoch stellt sich für mich die Frage wieso solch ein sozialistischer Staat mit seinen Machtstrukturen und den entsprechenden Machtpositionen für Einzelne und auch Gruppen sich von selbst in Wohlgefallen auflösen sollte. Bisherige Ansätze haben ja immer eine gehörige Bruchlandung hin gelegt, oder wurden korrumpiert, nicht selten war der Grund für das Scheitern schon von Anfang an angelegt. Oftmals dienten Sozialismus und Kommunismus auch nur als Feigenblatt für Diktaturen und autoritäre Regime die einzig und allein ihrem eigenen Interessen zugewandt waren bzw. sind. Nun gibt es auch noch den Ansatz des sogenannten 'Demokratischen Sozialismus' welcher meint den Sozialismus mit einem parlamentarischen System bzw. demokratischen Entscheidungen zu verbinden wäre die Lösung. Jedoch würde das bedeuten das der Sozialismus dank der 'demokratischen Kontrolle' spätestens bei der ersten Wahl am Ende wäre, den so schnell verändert sich das Denken der Menschen nicht.

Aus diesem Grund bin ich der Meinung das der Sozialismus ein falscher Ansatz, eine falsche Versprechung ist. Das er ein Ansatz ist der in die Irre führt. Wenn wir dauerhaft tiefgreifende Veränderungen wollen, dann geht das nur über den direkten und für viele sicher recht harten Weg den Staat und den Kapitalismus auf einen Schlag hinweg zu fegen und die Menschen dazu zu bringen sich selbst zu organisieren. Sicher kann und muss man für diese Entwicklung schon im heutigen System die nötigen Vorbedingungen schaffen und den Weg ebnen, aber das kann eben nicht im staatlichen-kapitalistischen Rahmen geschehen wie es der Ansatz des Sozialismus forciert, sondern nur direkt und ohne faule Kompromisse.

Tags: #de #Meinung #Sozialismus #Kommunismus #Freiheit #Staat #Kapitalismus #System #Ravenbird #2020-11-22
 

News | DLF: Nordrhein-Westfalen - Skandal um rechte Chatgruppen bei der Polizei weitet sich aus


In Nordrhein-Westfalen weitet sich der Skandal um rechte Chatgruppen bei Sicherheitsbehörden aus.

Wie Landesinnenminister Reul in Düsseldorf mitteilte, stehen inzwischen 173 Beamte im Verdacht, in den Gruppen rechtsextreme Inhalte gepostet zu haben. Das seien rund 20 mehr als vor drei Wochen. Bei der Mehrzahl der Verdächtigten handele es sich um Polizisten, führte der CDU-Politiker aus. Es seien Symbole des Nationalsozialismus wie Fotos mit SS-Runen, Hakenkreuzen sowie „Sieg Heil“-Parolen gepostet worden. Auf einem Video singen mehrere Polizisten die erste Strophe des Deutschlandliedes. Weiter hieß es, ein Polizist habe sich in Uniform auf zwei Streifenwagen stehend fotografieren lassen, wie er den „Hitler-Gruß“ zeige. Es wurden den Angaben zufolge ferner Musikdateien von indizierten rechtsradikalen Bands entdeckt...

Tags: #de #news #deutschland #nrw #nordrhein-westfalen #polizei #rechts #rechte-chatgruppen #korpsgeist #sicherheitsbehörden #staat #system #dlf #2020-11-19 #ravenbird #2020-11-21
 

News | DLF: Nordrhein-Westfalen - Skandal um rechte Chatgruppen bei der Polizei weitet sich aus


In Nordrhein-Westfalen weitet sich der Skandal um rechte Chatgruppen bei Sicherheitsbehörden aus.

Wie Landesinnenminister Reul in Düsseldorf mitteilte, stehen inzwischen 173 Beamte im Verdacht, in den Gruppen rechtsextreme Inhalte gepostet zu haben. Das seien rund 20 mehr als vor drei Wochen. Bei der Mehrzahl der Verdächtigten handele es sich um Polizisten, führte der CDU-Politiker aus. Es seien Symbole des Nationalsozialismus wie Fotos mit SS-Runen, Hakenkreuzen sowie „Sieg Heil“-Parolen gepostet worden. Auf einem Video singen mehrere Polizisten die erste Strophe des Deutschlandliedes. Weiter hieß es, ein Polizist habe sich in Uniform auf zwei Streifenwagen stehend fotografieren lassen, wie er den „Hitler-Gruß“ zeige. Es wurden den Angaben zufolge ferner Musikdateien von indizierten rechtsradikalen Bands entdeckt...

Tags: #de #news #deutschland #nrw #nordrhein-westfalen #polizei #rechts #rechte-chatgruppen #korpsgeist #sicherheitsbehörden #staat #system #dlf #2020-11-19 #ravenbird #2020-11-21
 

News | Tagesschau: "NSU 2.0"-Drohschreiben - Bedrohte Anwältin setzt Belohnung aus


Seit 2018 bekommt die NSU-Opferanwältin Seda Basay-Yildiz immer wieder Drohschreiben. Absender: "NSU 2.0". Damit die Urheber endlich gefasst werden, hat sie nun eine Belohnung ausgesetzt.

Die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz hat eine Belohnung in Höhe von 5000 Euro für Hinweise ausgesetzt, die zur Ergreifung der Urheber der mit "NSU 2.0" gezeichneten Drohmails und Faxe führen. Sie wolle nichts unversucht lassen, damit der Fall doch noch aufgeklärt werde, sagte die Juristin...

Tags: #de #news #seda-basay-yildiz #drohschreiben #nsu20 #belohnung #staat #system #tagesschau #2020-11-20 #ravenbird #2020-11-21
 

Hintergrund | Tagesschau: Debatte um Grundsatzprogramm - Die Grünen umarmen alle und jeden


Die Grünen haben das erreicht, was sie unbedingt vermeiden wollten - im politischen Establishment ankommen. Nun geht es um Macht. Dafür werden Konflikte unter den Teppich gekehrt.

Wenn Klimaaktivisten im hessischen Dannenröder Forst oder auch in Baden-Württemberg jetzt enttäuscht sind, dass sie in Sachen radikalem Klimaschutz nicht bedingungslos auf die Grünen zählen können, dann muss man sagen: Sorry Leute, aber das war auch keine Überraschung. Die Grünen sind nicht der politische Arm der Klimabewegung. Sie sind (mittlerweile) eine Partei - eine wie jede andere, auch wenn sie genau das vor 40 Jahren mit ihrem ersten Grundsatzprogramm unbedingt vermeiden wollten...

Anmnerkung: Die Grünen sind ein Paradebeispiel für unser System. Eine Partei mag noch so progressiv und radikal sein wie sie will, sobald sie an Bedeutung gewinnt, wird sie nach und nach durch das System assimiliert und vereinnahmt. Deshalb wird man in diesem Staat über Parteien auch nie etwas wirklich tiefgreifendes verändern können.

Tags: #de #hintergrund #deutschland #grüne #debatte #grundsatzprogramm #assimilation #parteien #staat #system #tagesschau #2020-11-20 #meinung #ravenbird #2020-11-21
 

Hintergrund | Arte: Das Geschäft mit dem Terror - Unsere Geheimdienste und der Dschihad


Die investigative Dokumentation forscht nach den Geldgebern, Planern und Auftraggebern der Terroranschläge, die Europa erschüttern. Die Spuren führen zum pakistanischen Geheimdienst ISI, unserem Partner im Krieg gegen den Terror. Der ISI spielt ein perfides Doppelspiel als Terrorbekämpfer und zugleich als Terrorpate.

Der aufwendig recherchierte Film will herausfinden, wer hinter den islamistischen Terroristen steht, die – angeblich meistens als Einzeltäter oder autonome Zellen – Europa angreifen. Der preisgekrönte Autor Daniel Harrich geht den Spuren der Terroranschläge nach. Sie führen von Paris, Brüssel, Madrid und London zu einer Organisation, die weniger bekannt ist als der IS oder Al Qaida: Lashkar-e-Taiba, "Die Armee der Reinen". Sie wurde vom pakistanischen Geheimdienst ISI gegründet und ist eng mit ihm verwoben...

Video: Web | MP4

Tags: #de #hintergrund #terror #Geheimdienste #staat #system #arte #2020-11-13 #ravenbird #2020-11-16
 

News | heise: EU-Regierungen planen Verbot sicherer Verschlüsselung


Der Wiener Terroranschlag ist für die Regierungen Gelegenheit zum Ausbau der Überwachung. Onlinedienste sollen Zweitschlüssel bei Behörden hinterlegen müssen.

Die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten haben sich darauf verständigt, sichere Verschlüsselung EU-weit zu verbieten. Das geht aus dem geheimen Entwurf einer geplanten Deklaration des EU-Ministerrats hervor, die der Österreichische Rundfunk (ORF) veröffentlicht hat. Zwar betont das Dokument zunächst die Bedeutung der Verschlüsselung und gelobt, sie zu fördern, doch dann wird nach "innovativen Ansätzen" und technischen Lösungen zur Brechung der Verschlüsselung verlangt...

Meine Meinung: Mir ist klar das das vor allen auf Messengerdienste abzielt, aber das könnte noch viel weitreichendere Folgen haben. Wenn entsprechendes kommt, wird es wohl Zeit die EU zu verlassen. Die Frage ist wie man darauf reagieren, wie man derartige Gesetze verhindern kann.

Tags: #de #news #eu #europäische-union #regierungen #eu-mitgliedsstaaten #verschlüsselungen #überwachung #onlinedienste #staat #system #heise #ravenbird #2020-11-09
 

Hintergrund | Telepolis Der Verbraucher: König Kunde oder der Kaiser ohne Kleider?


Von der trostlosen Rolle des Konsums und der Konsumenten in der Marktwirtschaft

Kaum ein Bericht oder Kommentar über Umweltverschmutzung, Klimawandel, Vermüllung der Meere (vgl. Von der German Energiewende), über unhaltbare Zustände in der Fleischindustrie (vgl. Die seuchenbedingte Neuauflage des alten Fleischskandals), über Kinderarbeit in der Dritten Welt oder tote Näherinnen in asiatischen Sweatshops endet ohne den Verweis auf die Verantwortung des Verbrauchers. Als "König Kunde" soll er durch seine Entscheidungen, bestimmte Produkte zu kaufen, für dies alles - zumindest - mit-verantwortlich sein...

Tags: #de #hintergrund #kapitalismus #konsum #konsument #Verbraucher #marktwirtschaft #staat #system #telepolis #2020-10-15 #ravenbird #2020-11-07
 

Doku | 3Sat: Bibeltreue Supermacht - Evangelikale in den USA


Sie verurteilen den modernen Lebensstil, verherrlichen die Nation, Waffen und die christliche Tradition: die Evangelikalen – die größte Religionsgruppe in den USA....

Video: Web | MP4

Anmerkung: Da kann man sich nur an den Kopf fassen. Aber es erklärt vieles.

Tags: #de #doku #dokumentation #usa #evangelikale #christen #kreationisten #Staat #3sat #2020-10-21 #ravenbird #2020-11-06
 

#Anarchismus - wofür er wirklich steht von Emma #Goldman


(Third revised edition, New York: Mother Earth Publishing Association, #1917)

Deutsche Übersetzung von: https://anarchistischebibliothek.org

Auszüge:
Jemand hat gesagt, dass es weniger mentale Anstrengung kostet, etwas zu verurteilen, als darüber
nachzudenken.

Der #Anarchismus verlangt dem Menschen ab, selbst zu denken, zu forschen, jeden Vorschlag zu
analysieren; ...

#ANARCHISMUS ist die #Philosophie einer neuen Gesellschaftsordnung, die auf #Freiheit basiert, welche
nicht durch von Menschen gemachte Gesetze eingeschränkt ist; die #Theorie, dass jede Form von
Regierung auf Gewalt beruht und deshalb überflüssig, falsch und schlecht ist

Anarchismus ist die einzige Philosophie, die den Menschen seiner selbst bewusst macht; die davon
ausgeht, dass Gott, #Staat und #Gesellschaft nicht existieren, dass ihre Versprechen null und nichtig
sind, da sie nur aufgrund der Unterordnung des Menschen erfüllt werden können.

#Religion, die den menschlichen Geist beherrscht; #Eigentum, das die menschlichen Bedürfnisse
beherrscht; und die #Regierung, die das menschliche Verhalten beherrscht – von ihnen allen geht die
Versklavung des Menschen mitsamt ihrer Schrecken aus.

Da eine solch freie Entfaltung menschlicher Energie nur im Rahmen einer umfassenden individuellen
und gesellschaftlichen Freiheit möglich ist, richtet der Anarchismus seine Kräfte gegen den dritten
und größten Feind jeglichen gesellschaftlichen Ausgleichs: den #Staat, die organisierte #Autorität oder
das Gesetzesrecht – allesamt Beherrscher menschlichen Verhaltens.
So wie Religion den menschlichen Geist in Ketten gelegt hat und wie Eigentum bzw. das #Monopol
der Dinge die Bedürfnisse des Menschen unterdrückt und erstickt hat, so hat der Staat seinen Geist
versklavt, indem er jede Verhaltensweise vorschreibt. »Jede Regierung ist im Wesentlichen #Tyrannei«,
sagt Emerson. Dabei ist es gleich, ob die Regierung nach göttlichem Recht oder nach Mehrheitsentscheidung
eingesetzt wurde. Ihr Ziel ist zu jeder Zeit die absolute Unterordnung des Individuums.

Tatsächlich ist #Ungerechtigkeit der Grundgedanke von #Regierung. Mit der Arroganz und Autarkie des unfehlbaren
Königs ordnen Regierungen an, urteilen, verurteilen und bestrafen auch die geringsten Vergehen,
während sie sich selbst des schlimmsten Verbrechens schuldig machen: der Auslöschung der individuellen #Freiheit

Ouida hat recht, wenn sie sagt, dass »der Staat nur darauf aus [ist], seiner Öffentlichkeit
solche Qualitäten [zugänglich zu machen] (andere Übersetzung: einzuimpfen, einzutröpfeln siehe englisches Original), die dazu fuhren, dass Forderungen erfüllt und Kassen gefüllt werden. Seine größte Errungenschaft ist es, dass er den Menschen auf ein #Uhrwerk reduziert hat.
Im englischen Original:
Thus Ouida is right when she maintains that “the State only aims at #instilling those qualities in its public by which its demands are obeyed, and its exchequer is filled. Its highest attainment is the reduction of mankind to clockwork.

Der Staat braucht eine Steuern zahlende Maschine, die reibungslos funktioniert, eine Staatskasse, in der es nie
ein Defizit gibt, und eine Öffentlichkeit, die monoton, #gehorsam, farblos, geistlos und demütig ist wie
eine Herde Schafe auf einer geraden Straße zwischen zwei hohen Mauern.«

Doch selbst eine Schafherde würde sich die Schikanen des Staates nicht gefallen lassen, wenn dieser nicht korrupte,
tyrannische und repressive #Methoden zur Erreichung seiner Ziele einsetzen würde.

Zum Zwecke seiner eigenen Verherrlichung zerstört er gesellschaftliche #Beziehungen und beschneidet das #Leben selbst oder negiert es gar komplett.

Um solche Lebensbedingungen zu erreichen, muss die #Regierung mit ihren ungerechten, willkürlichen, repressiven Maßnahmen abgeschafft werden. Sie hat allen Menschen ein einheitliches Lebensmodell aufgezwungen, dabei aber individuelle und gesellschaftliche Variationen und Bedürfnisse außer Acht gelassen. Der Anarchismus schlägt vor, die Rettung von Selbstrespekt und Unabhängigkeit des Individuums über jegliche autoritäre Beschränkungen und Eingriffe zu stellen, indem er zur Zerstörung von Regierung und Gesetzgebung aufruft. Nur in Freiheit kann der Mensch seine wahre Größe entfalten. Nur in Freiheit wird er das Denken und die Bewegung lernen und das Beste aus sich herausholen. Nur in Freiheit wird er die wahre Kraft erkennen, die in den sozialen Banden liegt, durch die die Menschen miteinander verbunden sind und die die wahre Grundlage eines normalengesellschaftlichen Lebens bilden.

Die menschliche Natur ist in einem engen Raum gefangen, wird Tag für Tag zur Unterwerfung gepeitscht.

Anarchismus steht also tatsächlich für die Befreiung des menschlichen Geistes von der Beherrschung durch Religion,
die Befreiung des menschlichen Körpers von der Beherrschung durch Eigentum, die Befreiung von den #Fesseln und
Beschränkungen der Regierung. Anarchismus steht für eine Gesellschaftsordnung, die auf dem freien Zusammenfinden
von Individuen zur Schaffung wahren gesellschaftlichen Reichtums beruht; eine Ordnung, die jedem Menschen den freien
Zugang zur Erde und eine komplette Entfaltung der Lebensbedürfnisse garantiert, je nach #Wunsch, Geschmack und
#Neigung des Einzelnen.

Anarchismus steht nicht für militärischen #Drill und #Uniformität; er steht vielmehr für den Geist der #Revolte, in welcher Form auch immer, gegen alles, was die menschliche Entfaltung hemmt.

Führt man sich die Prozesse vor Augen, die in der #Politik ablaufen, wird deutlich, dass es auf einem Weg voller guter Intentionen von Fallgruben nur so wimmelt: #Manipulation, Intrigen, Bestechung, #Lügen, #Betrug; #Tricks aller Art also, die dem politischen
Kandidaten oder der Kandidatin zum Erfolg verhelfen können. Dazu kommt die völlige Demoralisierung von Charakter und Überzeugung, bis nichts mehr übrig ist, das noch Hoffnung auf irgendetwas zulässt, was von einem solchen menschlichen Überrest kommen kann. Immer wieder waren Menschen einfältig genug, strebsamen PolitikerInnen zu vertrauen, zu glauben und sie mit ihrem letzten Cent zu unterstützen, um dann wieder betrogen und verraten zu werden.

Gute Menschen, wenn es sie denn gibt, würden lieber ihrer politischen Überzeugung treu bleiben und dafür ihre wirtschaftliche Unterstützung einbüßen, oder sie würden sich um wirtschaftlicher Unterstützung Willen an ihren Herrn klammern und wären damit schlichtweg nicht in der Lage, auch nur eine Kleinigkeit Gutes zu tun. Die politische Arena lässt keine Alternativen zu – entweder ist man ein Dummkopf, oder man ist ein Schurke.

Anarchismus steht daher für die direkte Aktion, die offene Herausforderung und den #Widerstand gegen sämtliche #Gesetze
und #Restriktionen wirtschaftlicher, gesellschaftlicher oder moralischer Art


Direkte Aktion gegen die Autorität im Betrieb, direkte Aktion gegen die Macht des Gesetzes, direkte Aktion gegen die invasive, aufdringliche Autorität unseres Moralkodex, das sind die logischen, konsequenten Methoden des Anarchismus.
Englischer Text: https://www.lib.berkeley.edu/goldman/pdfs/EmmaGoldman_ANARCHISM_WHATITREALLYSTANDSFOR.pdf
Deutscher Text: https://anarchistischebibliothek.org/library/emma-goldman-anarchismus-wofur-er-wirklich-steht.pdf
 

Hintergrund | Arte: Früh.Warn.System - Brauchen wir diesen Verfassungsschutz?


Der Verfassungsschutz will ein "Frühwarnsystem" gegen die Gefahren für unsere Demokratie sein. Kritiker werfen dem Nachrichtendienst vor, "auf dem rechten Auge blind" zu sein. Doch wie geht die Behörde mit der zunehmenden Vernetzung neuer rechtsextremer Gruppen und der neuen virtuellen Bedrohung um?

Der Verfassungsschutz sieht sich als „Frühwarnsystem“ gegenüber den Gefahren, denen unsere Demokratie ausgesetzt ist. Spätestens nach dem NSU-Skandal lautet der Vorwurf, der Nachrichtendienst sei „auf dem rechten Auge blind...

Video: Web | MP4

Tags: #de #hintergrund #deutschland #verfassungsschutz #rechts #faschismus #staat #system #arte #2020-10-13 #ravenbird #2020-11-06
 
Die #Einzelfallarmee

Wenn ich die ganzen #Einzelfälle mal addiere und mittlerweile komme ich mit meinen 10 #Fingern nicht mehr aus, dann ergibt sich ja doch ein ansehnlicher Haufen an #Waffen, den so manch ein #Staat gerne hätte um seine #Armee auszurüsten.

Aber hey, sind ja alles nur Einzelfälle und niemals könnten die sich organisieren und Verbindungen knüpfen.

Niemals nie!

Vorher würde eher der #BER eröffnet!

Also wirklich!
 

Doku | Arte: U$A - Die Dollar-Demokratie


Der Dokumentarfilm wirft einen Blick hinter die Kulissen der US-amerikanischen Politik, im Mittleren Westen wie im Weißen Haus, bei Demokraten wie bei Republikanern. Lobbygruppen, Unternehmen und Milliardäre finanzieren das politische Geschäft mit millionenschweren Spenden, die ganz legal in unbegrenztem Umfang fließen...

Anmerkung: Ein Video das sehr schön zeigt wie das US Wahlsystem funktioniert.

Tags: #de #doku #usa #wahlen #manipulation #geld #kapitalismus #staat #system #arte #ravenbird #2020-10-30
 

Hintergrund | Telepolis: Kann es einen klimagerechten Kapitalismus geben?


In der letzten Zeit wachsen auch in der Umweltbewegung die Zweifel - und es gibt Theoretiker, die wieder auf Sozialismus und sogar auf Lenin zurückgreifen

Die im Auftrag der Klimabewegung Fridays for Future vom Wuppertal-Institut erstellte Studie sollte zeigen, dass es möglich ist, den Anstieg der Erderwärmung zu begrenzen. Dieser Wert gilt bei vielen als akzeptabel. Die Studie sollte damit einerseits Druck auf die Politik ausüben, der von anerkannten Experten nachgewiesen werden sollte, dass eine klimagerechte Welt möglich ist, wenn es die Politiker nur wollen. Gleichzeitig war es auch eine Ansage an eine linke Bewegung, die einen klimagerechten Kapitalismus für nicht möglich hält. Die Studie sollte das Gegenteil beweisen. So wurde sie auch in großen Teilen der Medien aufgenommen...

Anmerkung: Meine Meinung dazu muss ich Euch ja nicht groß erzählen. Natürlich kann es keinen klimagerechten Kapitalismus geben. Sicher wenn wir den Arsch hoch bekommen können wir im Rahmen den aktuellen Systems noch einige der übelsten Folgen des Klimawandel ein wenig abmildern, aber dass war es dann auch schon. Doch selbst das ist wenn ich mir das reale Geschehen anschaue eine reine Illusion. Sprich ohne harten Systemwechsel werden wir nichts, aber auch gar nichts reißen. Ob wir dafür einen Sozialismus oder gar Lenin brauchen? Ich denke mal nicht. Den beide Modelle haben bereits ihre Schwächen allzu deutlich gezeigt.

Tags: #de #hintergrund #kapitalismus #klimagerechtigkeit #klimagerechter-kapitalismus #alternativen #system #staat #telepolis #2020-10-24 #ravenbird #2020-10-25
 

Ein #Staatsanwalt, der es in Ordnung findet Kinder zu schlagen, wie wird man den wueder los und wie konnte er überhaupt Staatsanwalt werden?


Siehe: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Oldenburg-Staatsanwalt-rechtfertigt-Schlagen-von-Kindern,staatsanwalt178.html

Bei unserer #Justiz liegt so einiges im Argen genau wie bei der #Polizei. Warum nichts passiert und warum niemand die richtigen Fragen stellt? Dazu muss man sich klar machen, dass Polizei und #Staatsanwaltschaft im #Staat eine bestimmte Aufgabe haben und die ist bestimmt nicht für #Gerechtigkeit oder die Einhaltung der #Gesetze zu sorgen... 😥

#politik #Demokratie #system #Kritik #problem
 

Neue Ordnung


"Es schlug und schlägt die Stunde der Dunkelmänner, der Scharlatane, der Demagogen und der Obskurantisten. [...] Sie begriffen schnell Marshall McLuhans weise Prognose, dass das Medium die Botschaft selbst ist."
https://neue-debatte.com/2020/10/21/kriege-krisen-und-die-zukunft/
#Zukunft #Staat #Ordnung #System #Struktur #Zukunft
Kriege, Krisen und die Zukunft
 

News | Tagesschau: Grüne und der Dannenröder Forst - Der Preis des Regierens


Die Bundespartei will den Ausbau der A49 in Hessen stoppen, der grüne Landesminister muss ihn umsetzen. Der Konflikt um den Dannenröder Forst wird für die Grünen zum Problem - und offenbart ein Jahr vor der Bundestagswahl ein Dilemma.

Der Dannenröder Forst ist eigentlich nur ein Stück Mischwald, wie es viele in Deutschland gibt. Zugegeben: Es ist ein schönes Fleckchen Erde, mit 300 Jahre alten Buchen und Eichen. Doch dass sein Name nun bundesweit bekannt wird, hat nicht mit der Schönheit des Waldes zu tun, sondern damit, dass der Dannenröder Forst ein grünes Dilemma offenlegt. Rund ein Jahr vor der Bundestagswahl zeigt sich in dem Waldstück in der Nähe von Marburg, wie Anspruch und Wirklichkeit bei den Grünen mit Wucht aufeinanderprallen...

Anmerkung: Das zeigt sehr schön wie krank das gegenwärtige System ist, aber auch wie viel die Aussagen und Werte von Parteien wert sind. Gar nichts!

Tags: #de #news #dannenröder-forst #grüne #regierungsbeteiligung #hessen #deutschland #autobahn #carculture #staat #system #tagesschau #ravenbird #2020-10-13
 

Hurensöhne - aus dem Archiv


Die Welt ist verlogen und die Realpolitik ist es ohnehin. Rainer Kahni würdigt die Liebe des Westens für Despoten und korrupte Funktionäre.
https://neue-debatte.com/2016/11/11/ueber-geliebte-hurensoehne-die-nicht-nur-unsere-waffen-kaufen/
#Politik #Staat #System #Wirtschaft #Krieg #Terror #Waffenhandel
Über geliebte Hurensöhne, die nicht nur unsere Waffen kaufen
 

Hintergrund | Telepolis: Türkei: Anschläge im Ausland im Auftrag des Staates


Österreich, Deutschland, Balkan: Vieles deutet auf ein dichtes türkisches Spitzel-Netzwerk im Ausland hin

In Österreich hat sich ein ehemaliger Mitarbeiter des türkischen Geheimdienstes MIT beim Landesamt für Verfassungsschutz in Wien gestellt. Er berichtete von geplanten Anschlägen auf mehrere Personen der Grünen und der SPÖ, darunter auch auf den ehemaligen Nationalratsabgeordneten Peter Pilz. Sollte sich die von der Süddeutschen Zeitung veröffentlichte Agenten-Story bewahrheiten, könnte dies auch zu Untersuchungen der MIT-Aktivitäten in Deutschland führen...

Meine Meinung: Durchaus Interessant aber auch beängstigend. Weiß einer ob es Quellen gibt um das zu verifizieren?

Tags: #de #hintergrund #türkei #österreich #deutschland #balkan #mit #geheimdienst #spitzel-netzwerk #anschläge #staat #system #telepolis #ravenbird #frage #2020-10-04
 

Podcast: Strafe ohne Gefängnis - was dann?


Mal angenommen, es gäbe keine Gefängnisse mehr: Wie würden Täter dann bestraft? Wären die Chancen auf Resozialisierung größer oder kleiner? Und was bedeutet das für die Opfer? Ein Gedankenexperiment.

Ein Land ohne Gefängnisse: Geht das überhaupt? Wie könnte so etwas funktionieren? Und gibt es internationale Vorbilder dafür? Diesen Fragen gehen die beiden Korrespondenten Birthe Sönnichsen und Justus Kliss aus dem ARD Hauptstadtstudio in Berlin nach und suchen im Zukunfts-Podcast der tagesschau nach Antworten...

Audio: MP3 (24:48)

Meine Meinung: Persönlich halte ich nichts von Gehängnissen, zumal die meisten Straftaten auf unseren menschenunwürdigen kapitalistischen. System und auf Fehlentwicklungen in der Gesellschaft basieren.

Tags: #de #podcast #gefängnis #resozialisierung #strafe #staat #gesellschaft #kapitalismus #tagesschau #2020-09-24
 

Aus der Zukunft betrachtet


"(...) Durch die monetäre Scheinblüte unterblieben rechtzeitige strukturelle Anpassungen in den Unternehmen. Zudem litt die einst wichtige mittelständische Industrie unter spekulativen Aus­verkäufen. [..] Die Politik klammerte sich an überholte Strukturen.

https://neue-debatte.com/2020/09/14/ruckblick-aus-2026-abstieg-und-zukunft-europas/

#Politik #EU #Europa #Wirtschaft #Kapital #Kapitaldiktatur #Finanzmärkte #Verschuldung #Zerfall #Bürokratie #Staat #Parteien 'Herrschaft #Macht
Rückblick aus 2026 – Abstieg und Zukunft Europas
 

Radio | DLF: Ein Leben nach Jahrzehnten in Haft - Helmut. Oder: Wie resozialisiert man einen Langzeithäftling?


Helmut hat eine sehr genaue Vorstellung davon, was er nach seiner Entlassung aus dem Gefängnis machen will: in ein betreutes Wohnheim ziehen, Zeit mit Kindern verbringen und sich um Tiere kümmern. Helmut ist über 65 Jahre alt, könnte eigentlich in Rente gehen. Stattdessen sitzt er im Knast. Nachdem er mit 16 Jahren eine Jugendstrafe absitzen musste, ist er in einen Kreislauf geraten: kaum in Freiheit, beging er neue Straftaten, es folgte wieder Gefängnis. Nun hat Helmut die Chance auf eine vorzeitige Entlassung. Doch das Leben draußen ist ihm fremd und er muss sich eingestehen: Er weiß nicht sicher, ob er wirklich bereit dafür ist. Die Feature-Autoren begleiten Helmut fünf Jahre lang. Es entwickelt sich eine Freundschaft, die den Verlauf der Haftstrafe schließlich mit beeinflusst...

Audio: Web | MP3

Tags: #de #radio #staat #gesellschaft #gefängnis #haft #knast #langzeithaft #resozialisierung #menschen #dlf #2020-09-12 #ravenbird #2020-09-13
 

Seine neue Schönheit


(...) Die individuelle Lösung von Schäden – jeder muss bei sich anfangen – bringt eben dauerhaft Widersprüchliches hervor:

Gegen die Grausamkeiten der Tierquälerei setzt man alternative Marktkalkulationen, die angeblich der Verbraucher provozieren kann. Soll man noch prüfen, ob höhere Preise wirklich beim alternativen Agrarproduzenten landen? Wenn ein neuer hochpreisiger Fleischmarkt neben dem kritisierten für den normalen Verbraucher entsteht, ist das eben „ein Anfang“. Lösungen werden sowieso nie erreicht, aber immer angestrebt.

Der Alternativkauf beim kleinen Supermarkt, der die gleichen Waren der Multis führen muss, die Aufforderung zum gesünderen Einkauf für alle, ohne dass man wissen will, ob die Mehrheit der Mindestlöhner das im „Warenkorb“ überhaupt unterbringen könnte – versuchen können sie es doch!

Es bleibt beim Dogma der individuellen Lösung. Warum? Weil anderes nicht möglich und nicht erlaubt ist und diese soziale Gemeinschaft „demokratischer Staat“ durch den Druck der Verhältnisse alternativlos erscheint. Niemand würde sich sonst mit so einem Ideal abspeisen lassen.

Das Ergebnis für die Volksherrschaft des Kapitalismus ist unbezahlbar, wenn die Menschen da mitmachen. [...]

Ein Essay von Christine Huber auf https://neue-debatte.com/2020/09/05/vom-schoneren-kapitalismus/
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#Kapitalismus #Corona #Nachhaltigkeit #Verwertung #Produktion #Konsum #Demokratie #Staat
Der blaue Dunst vom schöneren Kapitalismus
 
Karl Albrecht Schachtschneider hat einen tollen Bericht:
Ein Staat ohne Legitimation

Ein Bericht von Karl Albrecht Schachtschneider über Deutschland, die BRD, politische Strukturen, der Demokratie in Europa, dem Völkerrecht und über die zunehmende Versklavung der unmündigen Bürger.

https://zeronet.now.im/14SKZnJRicQyg2iqV7Zq1Jjv2b6mpBb84h/pdf_files/sonstiges/Schachtschneider-Staat_ohne_Legitimation.pdf

#staat #legitimation #Bericht #KarlAlbrechtSchachtschneider #Schachtschneider #deutschland #brd #politik #demokratie #europa #völkerrecht

Zudem sind ALLE "Behörden" gewerbliche, Profit orientiert Betriebe. Dies kann im Handelregister überprüft werden.
https://www.bisnode.de/upik/
Der letzte Satz in § 4 KStG besagt es eindeutig:
"Ein Betrieb gewerblicher Art kann nicht mit einem Hoheitsbetrieb zusammengefasst werden."
 

News | heise online: Unangemeldete Demo: Polizei lässt Fahrrad-Aktivisten die Luft raus


In einigen Städten demonstrieren einmal im Monat Radfahrer für ihre Rechte. In Nürnberg ließen hilflose Polizisten die Luft aus den Reifen einiger Teilnehmer.

Die Nürnberger Polizei hat Fahrrad-Aktivisten die Luft aus den Reifen gelassen. In sozialen Medien macht ein Video die Runde, das zeigen soll, wie sich die Polizisten an den Rädern zu schaffen machen. Die Beamten verteidigten ihr Vorgehen am Montag damit, dass die Versammlung am Freitag nicht bei den Behörden angemeldet worden sei. Die Grünen fordern nun, das Vorgehen von Stadt und Polizei politisch aufzuarbeiten...

Tags: #de #news #nürnberg #fahrraddemo #critical-mass #polizei #rechtsbeugung #sabotage #acab #staat #behörden #heise-online #2020-08-03 #ravenbird #2020-08-04
 

News | heise online: Unangemeldete Demo: Polizei lässt Fahrrad-Aktivisten die Luft raus


In einigen Städten demonstrieren einmal im Monat Radfahrer für ihre Rechte. In Nürnberg ließen hilflose Polizisten die Luft aus den Reifen einiger Teilnehmer.

Die Nürnberger Polizei hat Fahrrad-Aktivisten die Luft aus den Reifen gelassen. In sozialen Medien macht ein Video die Runde, das zeigen soll, wie sich die Polizisten an den Rädern zu schaffen machen. Die Beamten verteidigten ihr Vorgehen am Montag damit, dass die Versammlung am Freitag nicht bei den Behörden angemeldet worden sei. Die Grünen fordern nun, das Vorgehen von Stadt und Polizei politisch aufzuarbeiten...

Tags: #de #news #nürnberg #fahrraddemo #critical-mass #polizei #rechtsbeugung #sabotage #acab #staat #behörden #heise-online #2020-08-03 #ravenbird #2020-08-04
 

News | heise online: Unangemeldete Demo: Polizei lässt Fahrrad-Aktivisten die Luft raus


In einigen Städten demonstrieren einmal im Monat Radfahrer für ihre Rechte. In Nürnberg ließen hilflose Polizisten die Luft aus den Reifen einiger Teilnehmer.

Die Nürnberger Polizei hat Fahrrad-Aktivisten die Luft aus den Reifen gelassen. In sozialen Medien macht ein Video die Runde, das zeigen soll, wie sich die Polizisten an den Rädern zu schaffen machen. Die Beamten verteidigten ihr Vorgehen am Montag damit, dass die Versammlung am Freitag nicht bei den Behörden angemeldet worden sei. Die Grünen fordern nun, das Vorgehen von Stadt und Polizei politisch aufzuarbeiten...

Tags: #de #news #nürnberg #fahrraddemo #critical-mass #polizei #rechtsbeugung #sabotage #acab #staat #behörden #heise-online #2020-08-03 #ravenbird #2020-08-04
 

News | Tagesschau: Messengerdienst - BKA kann bei WhatsApp mitlesen


Verschlüsselte Kommunikation stellt die Sicherheitsbehörden vor große Probleme. Nach Recherchen von WDR und BR kann das BKA jedoch längst Chats über WhatsApp mitlesen - über eine reguläre Funktion.

Nur mit einem sehr großen Aufwand, etwa dem Einsatz von staatlicher Spionagesoftware, dem sogenannten "Staatstrojaner", können verschlüsselte Chats von Kriminellen überwacht werden - so hieß es bislang von Seiten der Sicherheitsbehörden. Eine Überwachung von Kommunikation über Messengerdienste wie WhatsApp sei eine der größten Herausforderungen für Strafverfolger. Da die Anbieter der Programme den Behörden kein heimliches Mitlesen erlauben, sei man faktisch gezwungen, Spähsoftware einzusetzen...

Tags: #de #news #whatsapp #bka #staat #überwachung #privatspäre #messenger #tagesschau #ravenbird #2020-07-21
 

Katalonien-Konflikt


Kat-Info.org traf in Berlin die menschenrechtspolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE. Żaklin Nastić sprach über den ungelösten Katalonienkonflikt, die politischen Gefangenen in Spanien wie Nationalstaaten und die Europäische Union mit Unabhängigkeitsbestrebungen umgehen sollten.

https://neue-debatte.com/2020/07/14/zaklin-nastic-im-gespraech-ueber-den-katalonien-konflikt/

#Katalonien #Spanien #Unabhängigkeit #Menschenrechte #Demokratie #Nation #Staat #EU
Żaklin Nastić im Gespräch über den Katalonien-Konflikt
 

Staatskapitalismus


Der Rudi Assauer kannt sich aus: "Wenn der Schnee schmilzt, siehst du, wo die Kacke liegt!" Das sind die Zeiten, in denen wir uns baden. Und wem da die Romantik fehlt, der ist endlich angekommen und hat begriffen, was gespielt wird.

https://neue-debatte.com/2020/07/05/rudi-assauer-wenn-der-schnee-schmilzt/
#Staat #Kapitalismus #Umverteilung #Monopolismus #Ausbeutung
Rudi Assauer: „Wenn der Schnee schmilzt …“
 
Streit über die #Corona-Strategie
"#Schweden ist ein tief gespaltenes Land"
Nach einem kritischen Essay wurde die schwedische Autorin #Elisabeth #Åsbrink mit Hitler verglichen. Was ist da los im Land des Corona-Sonderwegs?
#corona #staat #Diskussionskultur
 

Hintergrund | ARD: Krieg in Libyen - Embargo-Bruch mit deutschen Marken


Das Waffenembargo gegen Libyen wird offenbar in bislang unbekanntem Ausmaß mit Rüstungsgütern deutscher Konzerne gebrochen. Das zeigen Recherchen von Report München und des "Stern".

Am 24. Januar sticht in der türkischen Hafenstadt Mersin ein Schiff namens "Bana" in See. Das offizielle Ziel ist Genua. Die "Bana" soll dort Autos an Bord nehmen. Sie passiert planmäßig Zypern und Kreta. Doch plötzlich, am 27. Januar um 17:28 Uhr, sendet das Schiff ein letztes Positionssignal und verschwindet vom Radar. Die "Bana" bleibt zwei Tage lang verschollen. Als sie plötzlich wieder auftaucht, befindet sie sich 25 Kilometer vor der libyschen Hauptstadt Tripolis und setzt ihre Fahrt fort, als wäre nichts gewesen...

Video: Web | MP4

Tags: #de #hintergrund #waffenexporte #illegaler-waffenexport #libyen #deutschland #staat #kapitalismus #system #krieg #gier #br #ard #report-münchen #2020-06-23 #ravenbird #2020-06-24
 

Hintergrund | BR: #Hassmaschine Facebook: Wie der Konzern beim Hass im Netz versagt


In einer gemeinsamen Auswertung haben Reporterinnen und Reporter von BR, NDR und WDR 2,6 Millionen Posts und Kommentare aus 138 meist geschlossenen rechten Facebook-Gruppen technisch erfasst und analysiert. Die Daten reichen bei einigen Gruppen zurück bis ins Jahr 2010. Sie gewähren den bislang tiefsten Einblick in eine mitunter rechtsextreme Schattenwelt im weltweit größten sozialen Netzwerk Facebook...

Video: Web | MP4

Tags: #de #hintergrund #facebook #hass #hassmaschine #staat #staatsversagen #system #kapitalismus #br #report-münchen #2020-06-23 #ravenbird #2020-06-24
 

Artikel | Lower Class Magazine: Stuttgart: Wir sehen genau, bei welcher Gewalt ihr schreit


Es ist wieder einmal so weit. Deutschland hat eine „Gewalt“-Debatte. Derlei Gewaltdebatten entzünden sich stets an der Gewalt von Marginalisierten, an der Gewalt von „unten“ – und ganz besonders, wenn man meint „Fremde“ unter den „Gewalttätern“ ausmachen zu können. Ich will im folgenden nicht über diejenigen Reden, die jetzt ein Fest des Rassismus feiern, denn sie sind so elend, dass es keiner Beschreibung bedarf. Es sind Leute, die bei jeder Gelegenheit ein Pogrom verüben würden, aber bei „Ausländergewalt“ zum liebevollen Wahrer gesellschaftlichen Friedens werden; Leute, die zuhause die „eigene“ Frau halb tot prügeln und dann mit dem Finger auf die “Fremden” zeigen, um sich als Retter des weiblichen Geschlechts aufzuspielen. Man muss ihnen nicht zu viele Zeilen widmen...

Tags: #de #artikel #deutschland #stuttgart #gewalt #ausschreitungen #gesellschaft #staat #system #lower-class-magazine #ravenbird #2020-06-21
 

News | Tagesschau: Vor Präsidentschaftswahl - Regierung in Belarus geht gegen Opposition vor


Knapp zwei Monate vor der Präsidentschaftswahl geht die belarussische Regierung massiv gegen Oppositionelle vor: Kandidaten werden verhaftet oder eingeschüchtert, Demonstranten und ausländische Journalisten festgenommen.

Bei Protesten der Opposition in Belarus hat die Polizei Dutzende Menschen festgenommen, unter ihnen auch mehrere ausländische Journalisten...

Meine Meinung: Ja dieses autoritäre Regime in Belarus (Weißrussland) existiert nach wie vor und das direkt vor den Toren der EU. Einer EU die in Sachen Belarus offenbar kapituliert hat und nur noch zuschaut wie Lukaschenka dort schaltet und waltet wie es ihm beliebt und dabei auf die Interessen und Menschenrechte der Menschen scheißt.

Tags: #de #news #belarus #weißrussland #präsidentschaftswahlen #lukaschenka #repression #unterdrückung #eu #staat #system #tagesschau #ravenbird #2020-06-20
 

News | Tagesschau: Seefernaufklärer der Marine - Ministerium stoppt Rüstungsprojekt


Das Verteidigungsministerium bricht die Modernisierung der Seefernaufklärer der Marine ab. Der Grund: technische Risiken und signifikante Kostensteigerungen. Hunderte Millionen Euro wurden bereits investiert.

Gestern landete der Seefernaufklärer "Jester" auf dem Bundeswehr-Standort Nordholz in Niedersachsen. Ende eines langen Auslandseinsatzes am Horn von Afrika. Dort half die Besatzung des Flugzeugs vom Typ P-3C Orion, den Seeraum zu überwachen. Piraten aufspüren, Handelsschiffe sichern, die Lieferungen von Hilfsgütern im Rahmen des Welternährungsprogramms nach Somalia ermöglichen, hieß der Auftrag im Rahmen der EU-Mission Atalanta. Die Seefernaufklärer der Marine sind wichtig, vor allem, weil nicht viele Nationen über diese Fähigkeit verfügen. Doch die Maschinen könnten schon bald viel seltener als eh schon entsendet werden. Denn das Verteidigungsministerium kündigte an, die Modernisierung abzubrechen...

Meine Meinung: Na ist doch klasse! Mal wieder ein paar 100 Millionen Euro die man für anderes sehr viel sinnvoller hätte einsetzen können versenkt. Und das auch noch für vollkommen überkommene Technik. Gut gemacht Groko!

Tags: #de #news #deutschland #bundeswehr #seefernaufklärung #verschwendung #groko #spd #cdu #csu #staat #system #meinung #tagesschau #ravenbird #2020-06-17
 

Der Rassismus im Freund- und Feindbild


Es ist nicht der Unterschied, der den #Rassismus nach sich zieht, es ist vielmehr der Rassismus, der sich den Unterschied zunutze macht.

https://neue-debatte.com/2020/06/11/der-rassismus-im-freund-und-feindbild/

#Rassismus #Klassen #Nation #Staat #Ausbeitung #Sklaverei
Der Rassismus im Freund- und Feindbild
 

News | Telepolis: Tempolimit: DUH contra CSU


Die Unionspartei argumentiert (mal wieder) unredlich

Ein Rennen der besonderen Art liefert sich gerade die Deutsche Umwelthilfe (DUH) mit der CSU. Die bayerische Regionalpartei mit gelegentlichen Kanzlerambitionen hat eine Kampagne gestartet, mit der gegen ein generelles Tempolimit mobil gemacht wird...

Tags: #de #news #deutschland #tempolimit #duh #csu #cdu #staat #kapitalismus #system #telepolis #ravenbird #2020-06-11
 

News | Tagesschau: Neues Gesetz in der Türkei - Hilfspolizisten künftig mit Schusswaffe


Die mehr als 20.000 Hilfspolizisten in der Türkei dürfen künftig Schusswaffen tragen und Fahrzeuge kontrollieren. Das beschloss das Parlament. Die Opposition befürchtet eine AKP-treue Miliz durch die Hintertür.

Das türkische Parlament hat die Befugnisse der Hilfspolizei ausgeweitet, die vor allem abends und nachts in Wohnvierteln patrouillieren. Die auch als "Wächter" oder "Nachtadler" bezeichneten Ordnungskräfte dürfen nun Schusswaffen tragen und anwenden, Fahrzeuge anhalten, Ausweise kontrollieren und Leibesvisitationen vornehmen, berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Die Ausbildungszeit beträgt laut Regierung drei Monate...

Tags: #de #news #türkei #hilfspolizej #bewaffnung #schusswaffen #militz #akp #erdogan #staat #system #tagesschau #ravenbird #2020-06-11
 

News | Tagesschau: Deutsche sitzt in Türkei fest - Festgehalten - nur für einen Like?


Mindestens 66 Deutsche dürfen die Türkei nicht verlassen. Dazu gehört auch eine Hamburgerin, die im Oktober verhaftet wurde. Was ihr genau vorgeworfen wird, weiß sie bis heute nicht.

Nebahat Yildirim weiß noch immer nicht genau, was sie konkret verbrochen haben soll. Nur, dass sie angeblich den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan beleidigt hat. So haben es ihr Polizisten im Oktober gesagt...

Tags: #de #news #türkei #erdogan #regime #rechtsstaat #festgehanlten #staat #system #ndr #tagesschau #ravenbird #2020-06-11
 
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