social.stefan-muenz.de

Search

Items tagged with: staat

Aus der Zukunft betrachtet


"(...) Durch die monetäre Scheinblüte unterblieben rechtzeitige strukturelle Anpassungen in den Unternehmen. Zudem litt die einst wichtige mittelständische Industrie unter spekulativen Aus­verkäufen. [..] Die Politik klammerte sich an überholte Strukturen.

https://neue-debatte.com/2020/09/14/ruckblick-aus-2026-abstieg-und-zukunft-europas/

#Politik #EU #Europa #Wirtschaft #Kapital #Kapitaldiktatur #Finanzmärkte #Verschuldung #Zerfall #Bürokratie #Staat #Parteien 'Herrschaft #Macht
Rückblick aus 2026 – Abstieg und Zukunft Europas
 

Radio | DLF: Ein Leben nach Jahrzehnten in Haft - Helmut. Oder: Wie resozialisiert man einen Langzeithäftling?


Helmut hat eine sehr genaue Vorstellung davon, was er nach seiner Entlassung aus dem Gefängnis machen will: in ein betreutes Wohnheim ziehen, Zeit mit Kindern verbringen und sich um Tiere kümmern. Helmut ist über 65 Jahre alt, könnte eigentlich in Rente gehen. Stattdessen sitzt er im Knast. Nachdem er mit 16 Jahren eine Jugendstrafe absitzen musste, ist er in einen Kreislauf geraten: kaum in Freiheit, beging er neue Straftaten, es folgte wieder Gefängnis. Nun hat Helmut die Chance auf eine vorzeitige Entlassung. Doch das Leben draußen ist ihm fremd und er muss sich eingestehen: Er weiß nicht sicher, ob er wirklich bereit dafür ist. Die Feature-Autoren begleiten Helmut fünf Jahre lang. Es entwickelt sich eine Freundschaft, die den Verlauf der Haftstrafe schließlich mit beeinflusst...

Audio: Web | MP3

Tags: #de #radio #staat #gesellschaft #gefängnis #haft #knast #langzeithaft #resozialisierung #menschen #dlf #2020-09-12 #ravenbird #2020-09-13
 

Seine neue Schönheit


(...) Die individuelle Lösung von Schäden – jeder muss bei sich anfangen – bringt eben dauerhaft Widersprüchliches hervor:

Gegen die Grausamkeiten der Tierquälerei setzt man alternative Marktkalkulationen, die angeblich der Verbraucher provozieren kann. Soll man noch prüfen, ob höhere Preise wirklich beim alternativen Agrarproduzenten landen? Wenn ein neuer hochpreisiger Fleischmarkt neben dem kritisierten für den normalen Verbraucher entsteht, ist das eben „ein Anfang“. Lösungen werden sowieso nie erreicht, aber immer angestrebt.

Der Alternativkauf beim kleinen Supermarkt, der die gleichen Waren der Multis führen muss, die Aufforderung zum gesünderen Einkauf für alle, ohne dass man wissen will, ob die Mehrheit der Mindestlöhner das im „Warenkorb“ überhaupt unterbringen könnte – versuchen können sie es doch!

Es bleibt beim Dogma der individuellen Lösung. Warum? Weil anderes nicht möglich und nicht erlaubt ist und diese soziale Gemeinschaft „demokratischer Staat“ durch den Druck der Verhältnisse alternativlos erscheint. Niemand würde sich sonst mit so einem Ideal abspeisen lassen.

Das Ergebnis für die Volksherrschaft des Kapitalismus ist unbezahlbar, wenn die Menschen da mitmachen. [...]

Ein Essay von Christine Huber auf https://neue-debatte.com/2020/09/05/vom-schoneren-kapitalismus/
- -
#Kapitalismus #Corona #Nachhaltigkeit #Verwertung #Produktion #Konsum #Demokratie #Staat
Der blaue Dunst vom schöneren Kapitalismus
 
Karl Albrecht Schachtschneider hat einen tollen Bericht:
Ein Staat ohne Legitimation

Ein Bericht von Karl Albrecht Schachtschneider über Deutschland, die BRD, politische Strukturen, der Demokratie in Europa, dem Völkerrecht und über die zunehmende Versklavung der unmündigen Bürger.

https://zeronet.now.im/14SKZnJRicQyg2iqV7Zq1Jjv2b6mpBb84h/pdf_files/sonstiges/Schachtschneider-Staat_ohne_Legitimation.pdf

#staat #legitimation #Bericht #KarlAlbrechtSchachtschneider #Schachtschneider #deutschland #brd #politik #demokratie #europa #völkerrecht

Zudem sind ALLE "Behörden" gewerbliche, Profit orientiert Betriebe. Dies kann im Handelregister überprüft werden.
https://www.bisnode.de/upik/
Der letzte Satz in § 4 KStG besagt es eindeutig:
"Ein Betrieb gewerblicher Art kann nicht mit einem Hoheitsbetrieb zusammengefasst werden."
 

News | heise online: Unangemeldete Demo: Polizei lässt Fahrrad-Aktivisten die Luft raus


In einigen Städten demonstrieren einmal im Monat Radfahrer für ihre Rechte. In Nürnberg ließen hilflose Polizisten die Luft aus den Reifen einiger Teilnehmer.

Die Nürnberger Polizei hat Fahrrad-Aktivisten die Luft aus den Reifen gelassen. In sozialen Medien macht ein Video die Runde, das zeigen soll, wie sich die Polizisten an den Rädern zu schaffen machen. Die Beamten verteidigten ihr Vorgehen am Montag damit, dass die Versammlung am Freitag nicht bei den Behörden angemeldet worden sei. Die Grünen fordern nun, das Vorgehen von Stadt und Polizei politisch aufzuarbeiten...

Tags: #de #news #nürnberg #fahrraddemo #critical-mass #polizei #rechtsbeugung #sabotage #acab #staat #behörden #heise-online #2020-08-03 #ravenbird #2020-08-04
 

News | heise online: Unangemeldete Demo: Polizei lässt Fahrrad-Aktivisten die Luft raus


In einigen Städten demonstrieren einmal im Monat Radfahrer für ihre Rechte. In Nürnberg ließen hilflose Polizisten die Luft aus den Reifen einiger Teilnehmer.

Die Nürnberger Polizei hat Fahrrad-Aktivisten die Luft aus den Reifen gelassen. In sozialen Medien macht ein Video die Runde, das zeigen soll, wie sich die Polizisten an den Rädern zu schaffen machen. Die Beamten verteidigten ihr Vorgehen am Montag damit, dass die Versammlung am Freitag nicht bei den Behörden angemeldet worden sei. Die Grünen fordern nun, das Vorgehen von Stadt und Polizei politisch aufzuarbeiten...

Tags: #de #news #nürnberg #fahrraddemo #critical-mass #polizei #rechtsbeugung #sabotage #acab #staat #behörden #heise-online #2020-08-03 #ravenbird #2020-08-04
 

News | heise online: Unangemeldete Demo: Polizei lässt Fahrrad-Aktivisten die Luft raus


In einigen Städten demonstrieren einmal im Monat Radfahrer für ihre Rechte. In Nürnberg ließen hilflose Polizisten die Luft aus den Reifen einiger Teilnehmer.

Die Nürnberger Polizei hat Fahrrad-Aktivisten die Luft aus den Reifen gelassen. In sozialen Medien macht ein Video die Runde, das zeigen soll, wie sich die Polizisten an den Rädern zu schaffen machen. Die Beamten verteidigten ihr Vorgehen am Montag damit, dass die Versammlung am Freitag nicht bei den Behörden angemeldet worden sei. Die Grünen fordern nun, das Vorgehen von Stadt und Polizei politisch aufzuarbeiten...

Tags: #de #news #nürnberg #fahrraddemo #critical-mass #polizei #rechtsbeugung #sabotage #acab #staat #behörden #heise-online #2020-08-03 #ravenbird #2020-08-04
 

News | Tagesschau: Messengerdienst - BKA kann bei WhatsApp mitlesen


Verschlüsselte Kommunikation stellt die Sicherheitsbehörden vor große Probleme. Nach Recherchen von WDR und BR kann das BKA jedoch längst Chats über WhatsApp mitlesen - über eine reguläre Funktion.

Nur mit einem sehr großen Aufwand, etwa dem Einsatz von staatlicher Spionagesoftware, dem sogenannten "Staatstrojaner", können verschlüsselte Chats von Kriminellen überwacht werden - so hieß es bislang von Seiten der Sicherheitsbehörden. Eine Überwachung von Kommunikation über Messengerdienste wie WhatsApp sei eine der größten Herausforderungen für Strafverfolger. Da die Anbieter der Programme den Behörden kein heimliches Mitlesen erlauben, sei man faktisch gezwungen, Spähsoftware einzusetzen...

Tags: #de #news #whatsapp #bka #staat #überwachung #privatspäre #messenger #tagesschau #ravenbird #2020-07-21
 

Katalonien-Konflikt


Kat-Info.org traf in Berlin die menschenrechtspolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE. Żaklin Nastić sprach über den ungelösten Katalonienkonflikt, die politischen Gefangenen in Spanien wie Nationalstaaten und die Europäische Union mit Unabhängigkeitsbestrebungen umgehen sollten.

https://neue-debatte.com/2020/07/14/zaklin-nastic-im-gespraech-ueber-den-katalonien-konflikt/

#Katalonien #Spanien #Unabhängigkeit #Menschenrechte #Demokratie #Nation #Staat #EU
Żaklin Nastić im Gespräch über den Katalonien-Konflikt
 

Staatskapitalismus


Der Rudi Assauer kannt sich aus: "Wenn der Schnee schmilzt, siehst du, wo die Kacke liegt!" Das sind die Zeiten, in denen wir uns baden. Und wem da die Romantik fehlt, der ist endlich angekommen und hat begriffen, was gespielt wird.

https://neue-debatte.com/2020/07/05/rudi-assauer-wenn-der-schnee-schmilzt/
#Staat #Kapitalismus #Umverteilung #Monopolismus #Ausbeutung
Rudi Assauer: „Wenn der Schnee schmilzt …“
 
Streit über die #Corona-Strategie
"#Schweden ist ein tief gespaltenes Land"
Nach einem kritischen Essay wurde die schwedische Autorin #Elisabeth #Åsbrink mit Hitler verglichen. Was ist da los im Land des Corona-Sonderwegs?
#corona #staat #Diskussionskultur
 
Streit über die #Corona-Strategie
"#Schweden ist ein tief gespaltenes Land"
Nach einem kritischen Essay wurde die schwedische Autorin #Elisabeth #Åsbrink mit Hitler verglichen. Was ist da los im Land des Corona-Sonderwegs?
#corona #staat #Diskussionskultur
 

Hintergrund | ARD: Krieg in Libyen - Embargo-Bruch mit deutschen Marken


Das Waffenembargo gegen Libyen wird offenbar in bislang unbekanntem Ausmaß mit Rüstungsgütern deutscher Konzerne gebrochen. Das zeigen Recherchen von Report München und des "Stern".

Am 24. Januar sticht in der türkischen Hafenstadt Mersin ein Schiff namens "Bana" in See. Das offizielle Ziel ist Genua. Die "Bana" soll dort Autos an Bord nehmen. Sie passiert planmäßig Zypern und Kreta. Doch plötzlich, am 27. Januar um 17:28 Uhr, sendet das Schiff ein letztes Positionssignal und verschwindet vom Radar. Die "Bana" bleibt zwei Tage lang verschollen. Als sie plötzlich wieder auftaucht, befindet sie sich 25 Kilometer vor der libyschen Hauptstadt Tripolis und setzt ihre Fahrt fort, als wäre nichts gewesen...

Video: Web | MP4

Tags: #de #hintergrund #waffenexporte #illegaler-waffenexport #libyen #deutschland #staat #kapitalismus #system #krieg #gier #br #ard #report-münchen #2020-06-23 #ravenbird #2020-06-24
 

Hintergrund | BR: #Hassmaschine Facebook: Wie der Konzern beim Hass im Netz versagt


In einer gemeinsamen Auswertung haben Reporterinnen und Reporter von BR, NDR und WDR 2,6 Millionen Posts und Kommentare aus 138 meist geschlossenen rechten Facebook-Gruppen technisch erfasst und analysiert. Die Daten reichen bei einigen Gruppen zurück bis ins Jahr 2010. Sie gewähren den bislang tiefsten Einblick in eine mitunter rechtsextreme Schattenwelt im weltweit größten sozialen Netzwerk Facebook...

Video: Web | MP4

Tags: #de #hintergrund #facebook #hass #hassmaschine #staat #staatsversagen #system #kapitalismus #br #report-münchen #2020-06-23 #ravenbird #2020-06-24
 

Artikel | Lower Class Magazine: Stuttgart: Wir sehen genau, bei welcher Gewalt ihr schreit


Es ist wieder einmal so weit. Deutschland hat eine „Gewalt“-Debatte. Derlei Gewaltdebatten entzünden sich stets an der Gewalt von Marginalisierten, an der Gewalt von „unten“ – und ganz besonders, wenn man meint „Fremde“ unter den „Gewalttätern“ ausmachen zu können. Ich will im folgenden nicht über diejenigen Reden, die jetzt ein Fest des Rassismus feiern, denn sie sind so elend, dass es keiner Beschreibung bedarf. Es sind Leute, die bei jeder Gelegenheit ein Pogrom verüben würden, aber bei „Ausländergewalt“ zum liebevollen Wahrer gesellschaftlichen Friedens werden; Leute, die zuhause die „eigene“ Frau halb tot prügeln und dann mit dem Finger auf die “Fremden” zeigen, um sich als Retter des weiblichen Geschlechts aufzuspielen. Man muss ihnen nicht zu viele Zeilen widmen...

Tags: #de #artikel #deutschland #stuttgart #gewalt #ausschreitungen #gesellschaft #staat #system #lower-class-magazine #ravenbird #2020-06-21
 

News | Tagesschau: Vor Präsidentschaftswahl - Regierung in Belarus geht gegen Opposition vor


Knapp zwei Monate vor der Präsidentschaftswahl geht die belarussische Regierung massiv gegen Oppositionelle vor: Kandidaten werden verhaftet oder eingeschüchtert, Demonstranten und ausländische Journalisten festgenommen.

Bei Protesten der Opposition in Belarus hat die Polizei Dutzende Menschen festgenommen, unter ihnen auch mehrere ausländische Journalisten...

Meine Meinung: Ja dieses autoritäre Regime in Belarus (Weißrussland) existiert nach wie vor und das direkt vor den Toren der EU. Einer EU die in Sachen Belarus offenbar kapituliert hat und nur noch zuschaut wie Lukaschenka dort schaltet und waltet wie es ihm beliebt und dabei auf die Interessen und Menschenrechte der Menschen scheißt.

Tags: #de #news #belarus #weißrussland #präsidentschaftswahlen #lukaschenka #repression #unterdrückung #eu #staat #system #tagesschau #ravenbird #2020-06-20
 

News | Tagesschau: Seefernaufklärer der Marine - Ministerium stoppt Rüstungsprojekt


Das Verteidigungsministerium bricht die Modernisierung der Seefernaufklärer der Marine ab. Der Grund: technische Risiken und signifikante Kostensteigerungen. Hunderte Millionen Euro wurden bereits investiert.

Gestern landete der Seefernaufklärer "Jester" auf dem Bundeswehr-Standort Nordholz in Niedersachsen. Ende eines langen Auslandseinsatzes am Horn von Afrika. Dort half die Besatzung des Flugzeugs vom Typ P-3C Orion, den Seeraum zu überwachen. Piraten aufspüren, Handelsschiffe sichern, die Lieferungen von Hilfsgütern im Rahmen des Welternährungsprogramms nach Somalia ermöglichen, hieß der Auftrag im Rahmen der EU-Mission Atalanta. Die Seefernaufklärer der Marine sind wichtig, vor allem, weil nicht viele Nationen über diese Fähigkeit verfügen. Doch die Maschinen könnten schon bald viel seltener als eh schon entsendet werden. Denn das Verteidigungsministerium kündigte an, die Modernisierung abzubrechen...

Meine Meinung: Na ist doch klasse! Mal wieder ein paar 100 Millionen Euro die man für anderes sehr viel sinnvoller hätte einsetzen können versenkt. Und das auch noch für vollkommen überkommene Technik. Gut gemacht Groko!

Tags: #de #news #deutschland #bundeswehr #seefernaufklärung #verschwendung #groko #spd #cdu #csu #staat #system #meinung #tagesschau #ravenbird #2020-06-17
 

Der Rassismus im Freund- und Feindbild


Es ist nicht der Unterschied, der den #Rassismus nach sich zieht, es ist vielmehr der Rassismus, der sich den Unterschied zunutze macht.

https://neue-debatte.com/2020/06/11/der-rassismus-im-freund-und-feindbild/

#Rassismus #Klassen #Nation #Staat #Ausbeitung #Sklaverei
Der Rassismus im Freund- und Feindbild
 

News | Telepolis: Tempolimit: DUH contra CSU


Die Unionspartei argumentiert (mal wieder) unredlich

Ein Rennen der besonderen Art liefert sich gerade die Deutsche Umwelthilfe (DUH) mit der CSU. Die bayerische Regionalpartei mit gelegentlichen Kanzlerambitionen hat eine Kampagne gestartet, mit der gegen ein generelles Tempolimit mobil gemacht wird...

Tags: #de #news #deutschland #tempolimit #duh #csu #cdu #staat #kapitalismus #system #telepolis #ravenbird #2020-06-11
 

News | Tagesschau: Neues Gesetz in der Türkei - Hilfspolizisten künftig mit Schusswaffe


Die mehr als 20.000 Hilfspolizisten in der Türkei dürfen künftig Schusswaffen tragen und Fahrzeuge kontrollieren. Das beschloss das Parlament. Die Opposition befürchtet eine AKP-treue Miliz durch die Hintertür.

Das türkische Parlament hat die Befugnisse der Hilfspolizei ausgeweitet, die vor allem abends und nachts in Wohnvierteln patrouillieren. Die auch als "Wächter" oder "Nachtadler" bezeichneten Ordnungskräfte dürfen nun Schusswaffen tragen und anwenden, Fahrzeuge anhalten, Ausweise kontrollieren und Leibesvisitationen vornehmen, berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Die Ausbildungszeit beträgt laut Regierung drei Monate...

Tags: #de #news #türkei #hilfspolizej #bewaffnung #schusswaffen #militz #akp #erdogan #staat #system #tagesschau #ravenbird #2020-06-11
 

News | Tagesschau: Deutsche sitzt in Türkei fest - Festgehalten - nur für einen Like?


Mindestens 66 Deutsche dürfen die Türkei nicht verlassen. Dazu gehört auch eine Hamburgerin, die im Oktober verhaftet wurde. Was ihr genau vorgeworfen wird, weiß sie bis heute nicht.

Nebahat Yildirim weiß noch immer nicht genau, was sie konkret verbrochen haben soll. Nur, dass sie angeblich den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan beleidigt hat. So haben es ihr Polizisten im Oktober gesagt...

Tags: #de #news #türkei #erdogan #regime #rechtsstaat #festgehanlten #staat #system #ndr #tagesschau #ravenbird #2020-06-11
 

News | Telepolis: Grundrechte-Report: Wenn die Polizei falsch twittert und sich nicht filmen lässt


Der "alternative Verfassungsschutzbericht" 2020 dokumentiert erneut Fälle fehlgeleiteter Strafverfolgung zwischen Social Media und erweiterter DNA-Analyse.

Ein Zeugenvideo über die tödliche Festnahme des Schwarzen George Floyd durch vier weiße Polizisten in Minneapolis erschüttert derzeit die Welt. Doch sind Handy-Aufnahmen von Polizei-Einsätzen hierzulande überhaupt erlaubt? Der Antwort auf diese Frage widmet sich einer von 39 Beiträgen des am Dienstag veröffentlichten "Grundrechte-Reports 2020". Ihn haben zehn deutsche Bürger- und Menschenrechtsorganisationen herausgegeben, zu denen das Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung, die Gesellschaft für Freiheitsrechte und die Humanistische Union gehören...

Tags: #de #news #deutschland #grundrechte #grundrechte-report #alternativer-verfassungsschutzbericht #polizei #behörden #staat #system #gewalt #telepolis #2020-06-02 #ravenbird #2020-06-03
 

Hintergrund | Tagesschau: Kritik von EU-Gewerkschaften - Deutsche Fleischindustrie als Jobkiller


Als die Bundesregierung ankündigte, Werksverträge in Schlachtbetrieben abzuschaffen, drohten die Hersteller, ins EU-Ausland abzuwandern. Doch Deutschland hat mit seinen Billiglöhnen dort Jobs vernichtet, sagen Kritiker.

Auf dem Höhepunkt der Corona-Krise, als in deutschen Schlachthöfen hunderte Arbeiter infiziert wurden, wollte Kristjan Bragason wissen, ob die Arbeitsverhältnisse auch in anderen EU-Ländern so schlimm sind. Bragason ist Generalsekretär des Europäischen Gewerkschaftsverbandes für den Bereich Ernährung und Landwirtschaft...

Tags: #de #europa #eu #europäische-union #deutschland #deutsche-fleischproduktion #fleichindustrie #jobkiller #eu-gewerkschaften #staat #kapitalismus #system #tagesschau #ravenbird #2020-06-03
 

Hintergrund | Tagesschau: Illegale Pestizide - Hoher Profit, wenig Risiko


Der Handel mit illegalen Pestiziden in der EU nimmt drastisch zu. Die Mittel können für Mensch und Umwelt gefährlich sein. Das Risiko, erwischt zu werden, ist gering - die Strafen sind sehr mild.

In diesem Jahr erzielen die Ermittler einen neuen Rekord, wie Europol mitteilt. Insgesamt 1346 Tonnen illegaler Pestizide - doppelt so viel wie im Vorjahr - haben Polizisten europaweit sichergestellt. Über Monate hatten Beamte aus mehr als 30 Ländern im Rahmen der Operation "Silver Axe" Grenzübergänge, Seehäfen, Container und Frachtsendungen kontrolliert. Die beschlagnahmte Menge an illegalen Pestiziden reicht laut Europol aus, um mehr als Deutschlands gesamte Ackerfläche zu spritzen...

Meine Meinung: Es hängt in Deutschland und der EU an so vielen Ecken und Enden das man nur den Kopf schütteln kann. Und was tut die Parteienpolitik dagegen? Ja genau nichts! Sie spielt jenen die aus rücksichtslosen kapitalistischen Interessen und ohne jedes Verantwortungsbewusstsein handeln oft sogar noch direkt in die Hände! Da bringen Reformen nichts mehr, da braucht es Tabula rasa.

Tags: #de #hintergrund #eu #europäische-union #landwirtschaft #pestizide #illegale-pestizide #gift #acker #staat #kapitalismus #system #tagesschau #ravenbird #meinung #2020-06-03
 
ute weinmann fragt "das großmütterchen des russischen #anarchismus" damier über den stand des offiziösen staats#antifaschimus aus.

https://utka.noblogs.org/post/2020/05/12/antifaschismus-ist-verdachtig/#more-2521

#russland #staat #krieg #nationalismus #antifa #extremismus
»Antifaschismus ist verdächtig«

Russland in Bewegung: »Antifaschismus ist verdächtig« | Russland in Bewegung (ute weinmann)

 
ute weinmann fragt "das großmütterchen des russischen #anarchismus" damier über den stand des offiziösen staats#antifaschimus aus.

https://utka.noblogs.org/post/2020/05/12/antifaschismus-ist-verdachtig/#more-2521

#russland #staat #krieg #nationalismus #antifa #extremismus
»Antifaschismus ist verdächtig«

Russland in Bewegung: »Antifaschismus ist verdächtig« | Russland in Bewegung (ute weinmann)

 

Doku | ARD: Geschichte im Ersten: Digitale Verlustzone


Wie Deutschland den Anschluss verlor

Es war einmal …

Diese klassische Einleitung eines Märchens passt perfekt für die Geschichte der Digitalisierung in Deutschland. Denn was kaum einer weiß in Zeiten von Funklöchern, lahmem Internet und Debatten über die Frage, ob an jeder Milchkanne ein leistungsstarkes Netz zur Verfügung stehen muss: Deutschland war mal Weltmarktführer und der Zeit weit voraus...

Video: Web | MP4

Tags: #de #doku #deutschland #digitalisierung #breitbandpolitik #politik #kapitalismus #staat #system #ard #2020-05-26 #ravenbird #2020-06-01
 

News | Tagesschau: Unruhen in den USA - Trump will Antifa zu Terroristen erklären


US-Präsident Trump macht Linksradikale für die Unruhen in den USA verantwortlich. Nun kündigte er erneut an, militante Antifa-Gruppen als Terrororganisationen einzustufen. Doch wie das gehen soll, ließ er offen.

Für US-Präsident Donald Trump ist offenbar klar, wer hinter den Ausschreitungen der vergangenen Tage steckt. Und er weiß auch bereits, was er dagegen unternehmen will. "Die Vereinigten Staaten werden militante Antifa-Gruppen zu Terrororganisationen erklären", kündigte er auf Twitter an...

Meine Meinung: Ich habe ja bei meiner letzten Einreise in die USA auch so meine Erfahrungen mit der Homeland Security gemacht. Aber das ist lächerlich und erinnert mich an den alten Spruch 'Wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen.' Also ab jetzt gilt also dank des Brüllaffen im Weißen Haus Du bist Terrorist.

Tags: #de #news #usa #trump #brüllaffe #antifa #terrorismus #unruhen #deutungshoheit #staat #system #tagesschau #ravenbird #2020-05-31
 

Video | SWR: Schaden in der Oberleitung - Über das Desaster der Deutschen Bahn


Verspätungen, Zugausfälle, marode Schienen, veraltetes Material, Personalmangel… Die deutsche Bahn ist eine Zumutung - und das in Zeiten einer notwendigen Verkehrswende! Wie konnte ein einstmals gut funktionierendes Unternehmen dermaßen aus dem Ruder laufen? Über 170 Jahre lang war die deutsche Bahn eine Institution, deren Geschäft das Bahnfahren in Deutschland war – und sonst nichts. Seit der Bahnreform im Jahr 1994, nach der die Bahn an die Börse gebracht werden sollte, wurde die „Bahn AG“ zu einem Konzern mit fast 1000 Firmen umstrukturiert. Und während sie als Global Player der Logistik- und Mobilitätsbranche in über 140 Ländern rund um den Globus aktiv wurde und dafür enorme Milliardenbeträge benötigte, während sich die Vorstandsgehälter um ein Mehrfaches steigerten, wurde das heimische Streckennetz abgebaut, unterblieben notwendige Reparaturarbeiten und Investitionen. Dafür fließt viel Steuergeld in unfassbar teure und fragwürdige Großprojekte wie Stuttgart 21 oder Münchens zweite Stammstrecke...

Video: Web | MP4

Info: Eben hatte ich einen Radiobeitrag zu dem Video eingestellt. Aber ich finde das so interessant und wichtig das ich das Video noch mal extra einstelle.

Tags: #de #video #info #bahn #deutschland #deutsche-bahn #verkehr #verkehrspolitik #politik #staat #auto #kapitalismus #system #tele-akademie #2020-05-24 #ravenbird #2020-05-26
 

Radio | SWR: Das Desaster der Deutschen Bahn


Verspätungen, Zugausfälle, marode Schienen, stillgelegte Bahnhöfe – die Deutsche Bahn ist für viele Fahrgäste eine Zumutung, obwohl sie ja gerade für eine neue Zukunft stehen soll, für die Verkehrswende. Doch irgendwie bleibt das Unternehmen immer wieder auf der Strecke...

Ausschnitt aus der Fernseh-Sendung Tele-Akademie vom 24.5.2020. Die gesamte Folge findet sich als Video hier.

Audio: Web | MP3

Info: Danke an @Taschenlampe Müller für den Tipp. Hätte ich glatt übersehen.

Tags: #de #radio #deutschland #bahn #verkehr #schiene #bahnhöfe #zugausfälle #verspätungen #politik #kapitalismus #staat #umweltschutz #klimaschutz #tele-akademie #swr #2020-05-25 #ravenbird #2020-05-26
 

Artikel | Telepolis: Warum die Kopplung von Geben und Nehmen aufhören muss


Corona zeigt uns die Verrücktheit unserer gesellschaftlichen Organisation. Und wie wir uns damit buchstäblich um unsere Existenz bringen

Wir halten Tauschen für eine der natürlichsten Sachen der Welt. Ist es aber nicht. Tauschen koppelt Geben und Nehmen aneinander. Du kriegst nur was, wenn du auch was gibst. In modern: Lege Geld auf den Tisch und du bekommst das Begehrte. Oder umgekehrt: Hier ist mein Geld, jetzt gib es mir. Das ist der Kern dessen, was wir als Marktwirtschaft kennen. Ist doch natürlich, oder? Tausch gibt es doch schon ewig? Geld ist eine tolle Erfindung zur Vereinfachung des Tausches? Markt ist eine Errungenschaft? Und überhaupt: Was soll daran schlimm sein? Schauen wir hin, was wir von Corona lernen können...

Tags: *de #artikel #mensch #gesellschaft #gesellschaftsordnung #tauschen #geld #kapitalismus #marktwirtschaft #staat #system #telepolis #ravenbird #2020-05-25
 

Radio | DLF: Niedriglohnsektor - Abgezockt, betrogen, gefährdet – Rumänen und Bulgaren in Deutschland


Der Skandal um die Firma Westfleisch wirft ein Schlaglicht auf die Fleischindustrie: Hunderttausende Osteuropäer arbeiten in Deutschland unter unwürdigen Arbeitsbedingungen. Sie schuften bis zu zwölf Stunden am Tag auf dem Bau oder in Fleischfabriken, leben in kargen Unterkünften, bekommen weniger als den Mindestlohn.

Viele Rumänen und Bulgaren hoffen in Deutschland auf ein besseres Einkommen, das sie der Familie nach Hause schicken können. Sie zahlen an dubiose deutsche Firmen Vermittlungsgebühren, um dann als billige Arbeitskräfte ausgebeutet zu werden. Kritiker sprechen von systematischem Betrug, der in Deutschland bekannt ist und gegen den kaum vorgegangen wird...

Audio: Web | MP3

Info: Die Zustände sind seit längeren bekannt, gemacht hat der Staat aber wenig. In der großen Schlachthöfen wurde die Leiharbeit und ähnliches inzwischen verboten, in all den anderen Bereichen in denen Menschen unter unwürdigen Bedingungen ausgebeutet werden nicht!

Tags: #de #radio #deutschland #fleischindustrie #baugewerbe #arbeit #prekäre-arbeit #lohnsklaverei #ausnutzung #billiges-fleisch #fleisch #kapitalismus #staat #system #dlf #ravenbird #2020-05-23
 

News | Tagesschau: Streckenausbau 2019 - Asphalt statt Schienen**


Für den Klimaschutz spielt die Bahn eine zentrale Rolle. Trotzdem wurden 2019 deutlich mehr Autobahnen gebaut und erweitert als Schienen-Verbindungen - zum Ärger der Grünen. Die kritisieren Verkehrsminister Scheuer.

In Deutschland sind im vergangenen Jahr deutlich mehr neue Autobahnen oder Bundesstraßen gebaut oder erweitert worden als Bahnstrecken. Das geht aus Antworten der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor...

Meine Meinung: Das zum Thema Klima- und Umweltschutz! Da fragt man sich doch echt manchmal ob der Kopf ab Weg bei unseren Politikern nicht mehr bringen würde. grummel

Tags: #de #news #staat #cdu #csu #spd #straße #schiene #streckenausbau #2019 #klimaschutz #umweltschutz #tagesschau #ravenbird #2020-05-22
 

News | Tagesschau "Bericht zur Lage der Natur" - Schwere Zeiten für Schmetterlinge


Die industrielle Landwirtschaft bedroht natürliche Lebensräume - und damit auch immer mehr Tierarten. Laut einem Regierungsbericht leidet die Natur in Agrarregionen besonders stark. Betroffen sind vor allem Insekten und Vögel.

In Agrarregionen in Deutschland haben es bedrohte Tiere besonders schwer. Das geht aus dem "Bericht zur Lage der Natur" hervor, den Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) heute vorstellte...

Tags: #de #news #natur #lage #insekten #vögel #landwirtschaft #staat #system #tagesschau #ravenbird #2020-05-19
 

Artikel | Telepolis: Von der Erlaubnis zu dürfen


Corona-Lehren in Sachen Freiheit

Große Aufregung über die Aufregung einer Minderheit: Da demonstrieren Leute gegen die wegen der Pandemie verfügten Freiheitsbeschränkungen! Deren Argumente und die öffentliche Diskussion dazu erzählen viel über den Sinn und Gehalt von staatlichen Grundrechten...

Meine Meinung: Ich bin mir noch nicht ganz schlüssig was ich von der Sache halten soll. Mich würde Eure Meinung dazu sehr interessieren.

Tags: #de #artikel #corona-krise #freiheit #bürgerrechte #menschenrechte #hygienedemos #corona-lehren #meinung #frage #staat #system #telepolis #ravenbird #2020-05-19
 

Info | heise: Umwelt: Lang unterschätzter Fluor-Schaden


Sie sind der neue Stern am Schadstoffhimmel: PFAS. Sie kommen zu tausenden und werden von Experten ähnlich gefährlich eingestuft wie DDT oder Dioxin.

PFAS (per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen) stecken in der Outdoorjacke ebenso wie im Teppichboden, der beschichteten Pfanne und dem Feuerlöschschaum. Sie schützen Pizzakartons vor dem Durchweichen und machen Autositze unempfindlich gegen Kaffeeflecken. Sie sind verführerisch für die Konsumgüter-Industrie, weil sie wasser-, fett- und schmutzabweisend, feuerhemmend, extrem stabil und damit sehr widerstandsfähig auf Oberflächen sind...

Meine Meinung: Die PFAS zeigen einmal mehr wie sorglos wir mit neuartigen Stoffen umgehen ohne bevor wir sie groß in Umlauf bringen ihr Gefahrenpotential gründlich zu erforschen. Hauptsache der Profit stimmt...

Tags: #de #info #umwelt #pfas #ddt #dioxin #schadstoffe #gefahrstoffe #staat #system #kapitalismus #profilt #meinung #heise #2020-05-18 #ravenbird #2020-05-19
 

News | Tagesschau: Neue Straßenverkehrsordnung - Scheuer will Strafen wieder entschärfen


Keine drei Wochen sind die härteren Strafen für Verkehrsdelikte in Kraft, da will der zuständige Bundesminister Scheuer sie offenbar wieder entschärfen: Das Ministerium arbeitet an einer Neufassung. Aus Gerechtigkeitsgründen.

Das Bundesverkehrsministerium will die gerade erst in Kraft getretene neue Straßenverkehrsordnung offenbar wieder entschärfen. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa geht es um eine Überarbeitung des Bußgeldkatalogs - vor allem um die Regel, dass nun schon ein Monat Fahrverbot droht, wenn man innerorts 21 Kilometer pro Stunde zu schnell fährt oder außerorts 26. Diese Regelung sei unverhältnismäßig, hieß es im Ministerium...

Meine Meinung: Man hätte auch 'Scheuer zieht vor der Autolobby den Schwanz ein' titeln können. Dürfte es weitaus besser treffen. Aber was solls, ich hatte letztendlich auch nichts anderes erwartet und es bestätigt nur einmal mehr meine Meinung zum gegenwärtigen System.

Tags: #de #news #deutschland #straßenverkehrsordnung #bußgelder #scheuer #lobbyismus #carkulture #kapitalismus #staat #system #meinung #tagesschau #2020-05-14 #ravenbird #2020-05-15
 

News | Tagesschau: Immunisierung von Mücken - Neue Hoffnung im Kampf gegen Malaria


Malaria ist nach wie vor eine der Haupttodesursachen in Entwicklungsländern. In Kenia haben Forscher jetzt eine Möglichkeit entdeckt, Mücken gegen den Erreger zu immunisieren.

Sie sind das gefährlichste Tier Afrikas. Moskitos, beziehungsweise Anopheles Mücken, übertragen den Erreger für Malaria - die häufigste Tropenkrankheit, und nach wie vor eine der Haupttodesursachen in Entwicklungsländern. Etwa 400.000 Menschen, vor allem Kinder, sterben nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation jedes Jahr an Malaria...

Audio: Web | MP3 | OGG

Gedanken: Malaria ist nach wie vor eine der übelsten Krankheiten an der jedes Jahr Hunderttausende sterben. Doch im Gegensatz zum Coronavirus geht das der 'Ersten Welt' weitgehend am Arsch vorbei, da man ja nicht selbst davon betroffen ist und vor allen die 'Dritte Welt' darunter leidet. Hätte man im Kampf gegen Malaria ähnliche Mittel und Energie wie beim Kampf gegen Corona aufgewandt, wäre Malaria wohl schon lange Geschichte.

Tags: #de #news #malaria #mücken #immunisierung #hoffnung #mensch #medizin #forschung #meinung #kapitalismus #staat #ravenbird #2020-05-12
 

News | Telepolis: "Progressive" Atomkraft-Laufzeitverlängerung durch die Corona-Hintertür


Von der Öffentlichkeit fast unbemerkt verlängert die Linksregierung die Laufzeit der "Zeitbombe" Almaraz bis 2028 - Ein Kommentar

"Man könnte es einen kopernikanischen Schwenk nennen, den die sozialistische spanische Regierung in der Atompolitik hinlegt", hatte ich 2011 zur Tatsache bemerkt, dass die Sozialdemokraten im Rahmen der Finanzkrise durch die Hintertür die Laufzeitbegrenzung auf 40 Jahre für Atomkraftwerke aufgehoben hatten. Dabei war schon damals José Luis Rodriguez Zapatero mit dem Versprechen gewählt worden, aus der Atomkraft aussteigen zu wollen...

Tags: #de #news #spanien #atomkraft #corona #corona-krise #almaraz #laufzeitverlängerung #staat #system #telepolis #ravenbird #2020-05-12
 

News | Tagesschau: Expertenberatung - Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr?


Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr sind seit langem umstritten, heute startet das Verteidigungsministerum eine Anhörung zu dem Thema. Ministerin Kramp-Karrenbauer hatte sich im Dezember in Afghanistan dafür ausgesprochen.

Das Verteidigungsministerium stößt heute eine im Koalitionsvertrag vereinbarte Debatte über die umstrittene Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr an. Der Parlamentarische Staatssekretär Peter Tauber hat Experten, Vertreter der Zivilgesellschaft und Mitglieder aller Bundestagsfraktionen zu einer Diskussion geladen. Dabei geht es um ethische und rechtliche Dimensionen bewaffneter Drohnen. Generalinspekteur Eberhard Zorn, der ranghöchste Soldat der Bundeswehr, soll eine militärische Betrachtung liefern...

Gedanken: Einmal wieder dieses unsägliche Thema. Bewaffnete Drohnen lassen sich fast nur für eines einsetzen, für Offensive Schläge. Wie präzise das ist sieht man dann doch sehr schön beim US amerikanischen 'War on Terror' und dem damit verbundenen 'Drohnenkrieg' bei denen ganze Familien etc. als Kollateralschaden abgetan werden. So weit zum Thema 'Präzisionswaffen'. Mir fällt dabei kleine Lied ein. Dabei gäbe es durchaus sinnvolle Einsatzgebiete für Drohnen, die dann aber nicht bewaffnet sein müssen. Z. B. über den Mittelmeer um dort Flüchtlinge die in Seenot geraten sind schnell zu finden und ihnen nach Europa zu helfen.

Tags: #de #news #deutschland #bundeswehr #drohnen #bewaffnete #drohnen #kramp-karrenbauer #staat #system #gedanken #tagesschau #ravenbird #2020-05-11
 

News: Gipfel zu Staatshilfen - Vorerst keine Auto-Kaufprämie


Vertreter der Autobranche und Kanzlerin Merkel haben über Kaufprämien beraten - Beschlüsse soll es aber erst im Juni geben. Umweltschützer protestieren: Eine Prämie für Diesel- und Benzinautos sei ein falsches Signal.

Bei den Gesprächen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vertretern der Automobilindustrie sind keine Entscheidungen über Hilfen für die Branche in der Corona-Krise getroffen worden. Die Teilnehmer der Telefonkonferenz vereinbarten stattdessen, sich weiter in einer Arbeitsgruppe über "konjunkturbelebende Maßnahmen" auszutauschen, wie Regierungssprecher Steffen Seibert mitteilte...

Meine Meinung: Fuck! Wir brauchen und dürfen keine weitere Abwrackprämie machen! Das ist weder aus ökonomischer noch aus ökologischer Sicht sinnvoll! Steckt das Geld lieber in den Ausbau und die Modernisierung des ÖPNV und in innovative kleine und mittlere Unternehmen. Den in diesen Bereichen kann man Arbeitsplätze schaffen und gleichzeitig den nötigen ökologischen Umbau unserer Wirtschaft voran treiben. Mit der Autoindustrie ist es wie früher einmal mit den Dampfmaschinenherstellern. Beide haben zuletzt ein Produkt gehabt das nicht mehr zeitgemäß war. Nur das die Autohersteller so eng mit der Politik verwoben sind und so viel Einfluss haben das sie Mal um Mal dafür sorgen können das sie auf Kosten der Allgemeinheit vom Staat gerettet werden.

Tags: #de #news #deutschland #auto #autoindustrie #auto-kaufprämie #staatshilfen #staat #system #lobbyismus #beeinflussung #manipulation #erpressung #unflexibilität #kapitalismus #tagesschau #ravenbird #2020-05-05
 

Radio | DLF: Landwirte ohne Land - Steigende Bodenpreise bringen Bauern in Bedrängnis


**Die steigenden Preise für Ackerland sind für viele Landwirte ein enormes Problem. Nur wenige können sich noch Boden für Anbau und Viehzucht leisten. Stattdessen erwerben kaufkräftige Investoren die Flächen – und profitieren dabei auch von Gesetzeslücken. **

„Hier auf dem Feld streuen wir jetzt Mist aus. Der fällt so schön zwischen die Zwischenfrüchte. Dann anschließend wird der Acker umgepflügt und dann werden wir Gemüse dort ansähen.“

Es ist Anfang April, das Feld wird für die Frühjahrsaussaat vorbereitet. Ludolf von Maltzan, Geschäftsführer des Ökodorfs Brodowin, schaut dem nagelneuen Traktor hinterher. Der Miststreuer fährt bis zu einer Baumreihe am Horizont und wendet dann. Aus Schlitzen über den Hinterachsen versprüht er zerhäckselte Mistpartikel, die sich so gut über das Feld verteilen...

Audio: Web | MP3

Tags: #de #radio #landwirtschaft #bodenpreise #landgrabbing #bauern #landwirte #ackerland #viehzucht #kapitalismus #spekulation #staat #system #ravenbird #2020-05-05
 

Artikel | heise online: Missing Link: "Es bräuchte einen Aufstand gegen die Smartphone-Epidemie"


Auf einem endlichen Planeten kann man nicht leben, als gebe es unendliches Wachstum, sagt Ökonom Niko Paech und plädiert für eine "Postwachstumsökonomie".

Der Klimawandel stellt Wirtschaft und Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Nur eine Lebensweise, die ökologische und psychologische Wachstumsgrenzen respektiert und den Verzicht übt, sei da zukunftsfähig, sagt der Volkwirtschaftsprofessor Niko Paech. Er nennt sein Konzept "Postwachstumsökonomie". Im Interview mit heise online legt er dar, was das für Politik, Wirtschaft und die Technikwelt bedeuten würde. Coronabedingt fand das Interview per E-Mail statt...

Tsgs: #de #artikel #umweltschutz #nachhaltigkeit #ressourcen #wachstum #postwachstumsökonomie #cradle-to-cradle #smartphone #tablet #wirtschaft #gesellschaft #staat #kapitalismus telepolis #2020-05-03 #ravenbird #2020-05-04
 

Kommentar | Tagesschau: Corona und Klimaschutz - Der Wiederaufbau muss ökologisch sein**


Hinter den Kulissen arbeitet die EU-Kommission an einem Konjunkturprogramm für die Nach-Corona-Zeit. Nutzt die EU die Chance für einen klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft? Deutschland sollte darauf dringen.

In genau zwei Monaten übernimmt die Bundeskanzlerin den Vorsitz in der Gruppe von Europas Staats- und Regierungschefs. Angela Merkel hat dann die Ratspräsidentschaft inne und kann Weichen stellen für die vielleicht schwierigste Herausforderung ihrer Kanzlerschaft: die Frage, wie Europas Volkswirtschaften aus der Corona-Krise kommen...

Tags: #de #kommentar #corona #corona-krise #wirtschaft #wideraufbau #klimaschutz #klima #kapitalismus #staat #system #tagesschau #ravenbird #2020-05-02
 

Radio | DLF: Lange Nacht über Anarchismus - Kein Gott, kein Staat, kein Vaterland


Anarchie gleich Chaos – so ein sorgfältig gepflegtes Vorurteil. Aber Herrschaftsfreiheit heißt nicht unbedingt Unordnung. Tatsächlich bündelt der Anarchismus ein schillerndes Aufgebot utopischer Ideen – und ist damit hochaktuell.

„Keine Macht für Niemand“, so sang in den Siebzigern die Anarcho-Band „Ton, Steine, Scherben“. Dafür wurden sie und andere Anarchisten von rechts bis links scharf kritisiert: Konservative und Liberale sahen in der herrschenden Macht des Staates mit seinem Gewaltmonopol den Garanten für Recht und Freiheit. Sozialdemokraten und Kommunisten wollten Macht haben, um eine sozialistische oder kommunistische Gesellschaft zu verwirklichen...

Audio: Web | MP3

Info: Vielen Dank an @radio">&gt;sfb <br /><br />Tags: #de #[url=https://social.stefan-muenz.de/search?tag=radio]radio</a> #[url=https://social.stefan-muenz.de/search?tag=anarchismus]anarchismus #freiheit #gott #staat #vaterland #macht #denkmodell #herrschaft #herrschaftsfreiheit #anarchie #utopie #dlf #ravenbird #2020-05-02
 

Radio | DLF: Lange Nacht über Anarchismus - Kein Gott, kein Staat, kein Vaterland


Anarchie gleich Chaos – so ein sorgfältig gepflegtes Vorurteil. Aber Herrschaftsfreiheit heißt nicht unbedingt Unordnung. Tatsächlich bündelt der Anarchismus ein schillerndes Aufgebot utopischer Ideen – und ist damit hochaktuell.

„Keine Macht für Niemand“, so sang in den Siebzigern die Anarcho-Band „Ton, Steine, Scherben“. Dafür wurden sie und andere Anarchisten von rechts bis links scharf kritisiert: Konservative und Liberale sahen in der herrschenden Macht des Staates mit seinem Gewaltmonopol den Garanten für Recht und Freiheit. Sozialdemokraten und Kommunisten wollten Macht haben, um eine sozialistische oder kommunistische Gesellschaft zu verwirklichen...

Audio: Web | MP3

Info: Vielen Dank an @de">&gt;sfb <br /><br />Tags: #[url=https://social.stefan-muenz.de/search?tag=de]de</a> #[url=https://social.stefan-muenz.de/search?tag=radio]radio #anarchismus #freiheit #gott #staat #vaterland #macht #denkmodell #herrschaft #herrschaftsfreiheit #anarchie #utopie #dlf #ravenbird #2020-05-02
 

Artikel | Telepolis: Corona-Krise: Existenzbedrohung für beinahe die Hälfte der weltweiten Arbeitnehmerschaft


Die Internationale Arbeitsorganisation berichtet von Arbeitsplatz- und Einkommensverlusten für 1,6 Milliarden der weltweit im informellen Sektor Beschäftigten

Die Auswirkungen der Lockdown-Maßnahmen auf die Beschäftigungslage weltweit ist "verheerend", stellt der nachkorrigierte Lagebericht der Internationale Arbeitsorganisation (ILO) fest. Die Zahlen, die die UN-Sonderorganisation darin präsentiert, stehen für ein Elend, dessen böse Genauigkeit in der Wirklichkeit hinter den Zahlen- und Prozentangaben verschwindet...

Tags: #de #artikel #corona #corona-krise #arbeitnehmer #existenzbedrohung #ilo #lockdown #kapitalismus #staat #system #telepolis #2020-04-30 #ravenbird #2020-05-01
 

Mitmachen | GiB: Gemeingut Krankenhaus retten


Worum geht es?

Die Bundesregierung will, dass die Bundesländer zahlreiche Krankenhäuser schließen. Zu den Impulsgebern gehört die Bertelsmann Stiftung, die mit einer Studie im Juli 2019, die Ausdünnung der Krankenhauslandschaft empfohlen hat. Extremszenarien von beauftragten Gutachtern legen die Reduktion von 1400 Plankrankenhäusern auf nur noch 330 Super-Kliniken nahe. Unverzüglich, noch im Sommer 2019, hat das Land Nordrhein-Westfalen mit der Umsetzung begonnen und die Berateragentur Partnerschaft Deutschland – Berater der öffentlichen Hand GmbH mit einem Gutachten beauftragt. Danach soll die Zahl der Kliniken in diesem Bundesland um bis zu 60 Prozent reduziert werden. Aktuell wird in NRW ein neuer Krankenhausplan ausgearbeitet. Krankenhäuser, die nicht wieder in den Plan aufgenommen werden, sind gezwungen zu schließen. Schon jetzt wurden alle Krankenhäuser in NRW aufgefordert, freiwillig „Förderunterstützung“ für die Schließungen zu beantragen. Aus dem Krankenhausstrukturfonds stehen bundesweit für die Schließung von Abteilungen oder prioritär ganzen Krankenhäusen jährlich 500 Millionen Euro bereit. Bis Spätsommer 2020 soll das Vorhaben in NRW abgeschlossen sein. NRW gilt als Pilotprojekt, es dient als Vorbild auch für andere Bundesländer...

» Mitmachen! :-)


Tags: #de #mitmachen #aktion #krankenhaus #gemeingut #gesundheitssystem #krankenhausschließungen #staat #kapitalismus #system #gib #ravenbird #2020-05-01
 

Artikel | Telepolis: "Achse der Steuervermeidung"


Wann werden europäische Steueroasen in die Pflicht genommen?

Zu den Schattenseiten der Globalisierung gehören die trickreichen wie legalen Steuervermeidungsgeschäfte von multinationalen Unternehmen. Weltweit werden so jedes Jahr Steuern in Höhe von 500 Milliarden US-Dollar an Finanzämtern vorbeigeschleust. Allein dem deutschen Fiskus entgehen jährlich rund 18 Milliarden Euro, weil Unternehmen Gewinne in Steueroasen verschieben...

Tags: #de #artikel #steuervermeidung #steueriasen #eu #europa #globalisierung #unternehmen #staat #kapitalismus #system #ravenbird #2020-05-01
 
Later posts Earlier posts