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Items tagged with: staat


 

Artikel | Telepolis: Schutz der Privatsphäre oder der Gesundheit?


Europa will die Ausbreitung der Pandemie per App eindämmen, große Akzeptanz bei Deutschen. UN-Sonderberichterstatter warnt vor Normalisierung der Überwachung

In einem warnenden Essay über die globale Handhabung der Coronavirus-Pandemie und ihrer Auswirkung auf das künftige Verhältnis von Freiheit und Sicherheit, schreibt Historiker Yuval Harari: "Wenn die Menschen die Wahl zwischen Privatsphäre und Gesundheit haben, werden sie sich in der Regel für die Gesundheit entscheiden." Die erfolgreichen Maßnahmen zur Eindämmung von Covid-19 in Ländern wie Singapur, Taiwan oder Südkorea würden daher vorschnell auf den Gebrauch von Überwachungstechnologien zurückgeführt. Dass dagegen "umfangreiche Tests, eine ehrliche Berichterstattung und die bereitwillige Kooperation einer gut informierten Öffentlichkeit" sich als ebenso wirksam herausstellen, interessiere laut Harari kaum jemanden...

Tags: #de #artikel #corona #coronakrise #privatsphäre #gesundheit #überwachung #kontrolle #normalisierung #staat #system #telepolis #ravenbird #2020-04-03

 

Artikel | Telepolis: Post Corona


Organisierte Kapitalherrschaft

Die Krise als Chance. Der Stehsatz aus dem Fundus liberaler Wirtschaftsforschungsinstitute harrt gerade einer zeitadäquaten Formulierung. Noch kämpfen Modellrechner mit zu vielen Unbekannten. Solange die Prognosen zu den Einbußen des BIP-Wachstums im Gefolge des Lockdowns zwischen 2% und 20% liegen, darf man getrost die quantitative Wirtschaftsforschung beiseite lassen; die Geschichte lehrt uns ohnedies, dass volkswirtschaftlich relevante Erkenntnisse daraus nicht gewonnen werden können, geschweige denn gesellschaftlich nützliche.

Also das Ende des Systems? Da packen einen Hoffnung und Angst zugleich, weil niemand weiß, ob sich ein solches in dystopischer Diktatur oder utopischer Demokratie äußern wird. Die weithin vorhandene Blockwartmentalität bei der Kontrolle des Ausnahmezustandes macht letzeres unwahrscheinlich...

Tags: #de #artikel #post-corona #corona #coronakrise #folgen #aussicht #möglichkeiten #kapitalismus #staat #system #telepolis #ravenbird #2020-04-03

 

Radio | DLF: Coronavirus - „Forscher hatten so einen Virus schon länger auf dem Radar“


Der US-Virologe Dennis Carroll sieht das rapide Bevölkerungswachstum als eine der Hauptursachen für das Übergreifen von Viren auf Menschen. Wenn die Menschheit, den Proteinbedarf weiter auf die bisherige Weise decke, werde die Gefahr des Virenübergreifens rasant wachsen, sagte er im Dlf...

Audio: Web | MP3

Info: Durchaus gutes und interessantes Interview. Hört mal rein!

Tags: #de #radio #corona #coronavirus #forschung #bevölkerungswachstum #landwirtschaft #viewwirtschaft #ökosysteme #gesellschaft #staat #kapitalismus #dlf #ravenbird #2020-04-01

 

News | Tagesschau: Rüstungsexporte - Drogenkrieg mit deutschen Waffen


Deutsche Waffen sind im Bürgerkrieg in Kolumbien und im Drogenkrieg in Mexiko im Einsatz - trotz Exportverbots. Die Firma Sig Sauer schickt ihre Kleinwaffen nun via USA an ihre Kunden.

Während der Dreharbeiten zu der ARD-Doku "Tödliche Exporte - Rüstungsmanager vor Gericht" macht das ARD-Team in Mexiko-Stadt eine überraschende Entdeckung bei der täglichen Zeremonie zum Hissen der Landesflagge: Dem Kameramann fallen Pistolen auf, die die Soldaten vor dem Präsidentenpalast tragen. Auf den Pistolen steht deutlich erkennbar: "Sig Sauer". Sig Sauer ist ein deutscher Waffenhersteller mit Sitz in Eckernförde bei Kiel. Auf den Pistolen ist "Made in Germany" eingraviert. Die Entdeckung des Filmteams verblüfft, weil die Bundesregierung seit zehn Jahren keine Exportgenehmigungen mehr für Mexiko erteilt hat...

Meine Meinung: An diesen traurigen Beispiel, bei dem im wahrsten Sinne des Wortes der Tod exportiert wird, zeigt sich sehr schön was die Kontrolle der Rüstungsexporte wert ist wenn ihr entsprechend hohe kapitalistische Profitinteressen gegenüber stehen. Nämlich gar nichts! Aus diesen Grund muss der Export aller Waffen gestoppt werden. Das ist die einzige wirkliche Lösung!

Tags: #de #news #mexiko #deutschland #usa #waffen #waffenexporte #rüstungsexporte #exportkontrolle #drogenkrieg #kapitalismus #profit #gier #sig-sauer #heckler-und-koch #staat #system #staatsversagen #tod #swr #tagesschau #ravenbird #2020-04-01

 

Radio | DLF: Eigentumsreligion - Von der Idee, mit Grund und Boden reich zu werden


Die einen erben Immobilien, die anderen zahlen exorbitante Mieten. Gerechtfertigt wird das gerne mit dem freien Markt oder mit dem Grundrecht auf Eigentum. Aber muss die Gesellschaft unbedingt so funktionieren? Wie sähe sie ohne die „Eigentumsreligion“ aus?

Wer auf dem Parkplatz eines Supermarktes sein Auto abstellt ohne einzukaufen, darf abgeschleppt werden, denn der Parkplatz gehört jemandem. In Bahnhöfen und Shopping-Malls, auf Friedhöfen und Wiesen gelten Benimmregeln und Verbote, die im Wesentlichen derjenige festlegt, der sich Eigentümer nennt. Weder exorbitante Mietforderungen bei Wohnungen und Gewerberäumen noch Industriebrachen und verfallene Wohnhäuser können bisher das Dogma vom Eigentum an Grund und Boden erschüttern...

Audio: Web | MP3

Tags: #de #radio #eigentumsreligion #eigentum #boden #grund #mieten #immobilien #freier-markt #grundrechte #staat #system #dlf #2020-03-29 #ravenbird #2020-03-30

 

Radio | DLF: Coronavirus in Spanien „Die Lage ist dramatisch – und aus Europa kommt keine Antwort“


Spaniens Regierung habe zu spät und dann sehr drastisch auf die Ausbreitung des Coronavirus reagiert, sagte die in Madrid ansässige Politologin Susanne Gratius im Dlf. Die Bevölkerung akzeptiere diese Maßnahmen noch. Doch die EU zeige sich in dieser Krise nicht sehr solidarisch...

Meine Meinung: In der Coronakrise zeigt sich einmal wieder in welch schlechten Zustand die EU und der Gedanken eines geeinten, ja vereinten Europas ist. Sobald man sich einer auf Europa bezogenen oder globalen Krise gegenüber sieht, rennen alle nur noch wie die aufgeschreckten Hühner durcheinander und jeder sucht nur noch seinem eigenen Vorteil. Solidarität und Zusammenhalt geht anders!

Audio: Web | MP3

Tags: #de #radio #spanien #coronakrise #europa #eu #solidariät #staat #system #dlf #

 

News | Telepolis: Wenn Demonstranten zu "Gefährdern" erklärt werden


Die autoritären Krisenmaßnahmen zielen weniger auf Gesundheitsschutz als auf die Erzwingung politischen Gehorsams

Es herrscht Willkür in Schland. Die Polizei versucht mit massiver Präsenz weniger das Kontaktverbot zu kontrollieren, als den öffentlichen Raum zu leeren. Es scheint nicht um Infektionsschutz, sondern um die Erzwingung von Gehorsam zu gehen...

Meine Meinung: Wir müssen höllisch aufpassen das. Coronakrise nicht dazu genutzt wird das Land noch authoritärer zu machen als es immer noch ist. Leider wurde der Samen für eine entsprechende Entwicklung bereits gesät und wir müssen uns nun trotz Coronakrise mit aller Kraft gegen diese reaktionäre Entwicklung stemmen!

Tags: #de #news #autoritarismus #staat #system #freiheit #widerstand #reaktionär #kontrolle #repression #polizei #bürgerrechte #menschenrechte #telepolis #ravenbird #2020-03-30

 

Info | LMd: Londons schmutziger Krieg


Deep state ist ein neues Modewort im englischsprachigen politischen Diskurs. Ursprünglich bezog es sich auf das Netzwerk von staatlichen Repressionsorganen, organisiertem Verbrechen und reaktionären Kräften in Militärdiktaturen wie Griechenland oder der Türkei. In letzter Zeit haben Trump-Anhänger und Brexit-Befürworter den Begriff allerdings seiner Bedeutung entleert und meinen mit deep state schlicht und einfach den Staat selbst, also die Beamten und Richter, mit denen jede gewählte Regierung zusammenarbeiten muss.

Beim Nordirlandkonflikt (1969–1998) haben wir es indes mit einem richtigen deep state zu tun: Hier kollaborierten britische Sicherheitskräfte umfassend mit loyalistischen Paramilitärs, die für hunderte Morde verantwortlich waren. Das Beweismaterial, das es mittlerweile in Hülle und Fülle gibt, zeigt deutlich, wie weit der britische deep state bereit war zu gehen, um vermeintliche Gegner auf seinem Territorium zu bekämpfen...

Audio: Web | MP3

Tags: #de #info #lmd #le-monde-diplomatique #londons-schmutziger-krieg #irland #staat #system #2019-12-12 #ravenbird #2020-03-26

 

Meinung | Wie aus kapitalistischen Gründen die Erforschung und Entwicklung von Medikamenten die gegen das Coronavirus helfen bisher verschleppt wurden


Gerade habe ich diesen Beitrag aus dem gestrigen 'Report aus Mainz' gesehen und durfte einmal mehr nur ungläubig den Kopf schütteln. Da hört man das die Erforschung und Entwicklung von Medikamenten gegen das Coronavirus und Co. seit Jahren blockiert wird da es zu wenig Forschungsgelder gibt und die Pharmaindustrie kein finanzielles Interesse hatte. Und die Politik hatte die Gefahr einer Pandenie seit längeren klar vor Augen.

Wieder einmal zeigt sich das der Kapitalismus menschenfeindlich ist. Es steht nicht der Mensch und sein Wohl sondern die Profite im Fokus!

Tags: #de #meinung #medizin #forschung #coronavirus #finanzierung #pharmaindustrie #foorschungsgelder #kapitalismus #staat #system #ravenbird #2020-03-25

 

Vom Virus zur Totalität


"(...) Die Quarantäne, kein Zweifel, muss eine Angstzeit sein, in der Top-down-Pillen, wie bitter auch immer, widerstandslos geschluckt werden."

Link zum Beitrag von Daniel Sandmann
https://neue-debatte.com/2020/03/19/der-neue-totalitarismus/

#Corona #Herrschaft #Macht #Unterwerfung #Demokratie #Bürgerrechte #Grundrechte #Totalität #Unterdrückung #Panik #Angst #Freiheit #Widerstand #Manipulation #Täuschung #Gesellschaft #Staat #Wissen
Der neue Totalitarismus

 
@nipos jo... #Datenschutz ist mein #Feind... weil ich wegen jeder Anfrage über mögliche #Miterben schon seit 6 Jahren um mein #Erbe kämpfe und für jede disser Anfragen zahlen muss... #Solidarität vom #Staat = völlige #Fehlanzeige...

Kämpfen, so traurig das ist, muss man ständig.

Ich bin natürlich für den #Datenschutz aber nicht so... Das was sich hier in Sachen DS sich abzeichnet ist nicht #Bürgerschutz sondern #Bürgerverarschung.
...

 
#Coronavirus #Staat #Politik

Kann es sein, das wir aufpassen müssen, das uns das elitäre Pack "von ganz oben" nicht antidemokratisches zuhauf unterjubelt, was einen feuchten Scheiss mit Schutz vor einer Pandemie zu tun hat? 🤔😏

 

Gedanken | Reformismus ist Mist!


Gerade eben habe ich auf tagesschau.de diesen Artikel gelesen das es der Bundestag immer noch nicht geschafft hat sich zu reformieren, um zu verhindern das der nach den nächsten Bundestagswahlen nicht nur randvoll ist, sondern aus allen Nähten platzt. Leider ist das nicht nur ein Problem das den Bundestag an sich betrifft, sondern es ist für den Reformismus symptomatisch. Reformismus an sich beschreibt den Ansatz das eine Partei versucht das bestehende System eines Landes Schritt für Schritt und ohne revolutionäre Aktion tiefgreifend zu verändern. Das Paradebeispiel dafür ist die SPD, aber auch die Linke geht inzwischen in eine reformistische Richtung. Wohin der Reformismus in der Realität führt, können wir wenn wir in die Welt schauen jedoch genau sehen, er führt letztendlich zu nichts! Sicher er hat einiges gutes Erreicht, aber um welchen Preis? Letztendlich hat auch der Reformismus bzw. die reformistisch ausgelegten Parteien dazu beigetragen das der Kapitalismus sich in die letzten Ecken unserer Lebenswirklichkeit ausbreiten konnte, dass er seine Verwertungslogik auf alle Ecken und Enden ausweiten konnte. Letztlich hat sich der Reformismus als untauglich erwiesen wirklich tiefgreifende positive Veränderungen zu bringen.

Doch was ist die Alternative zum Reformismus? Laut politischer Theorie bleibt da die Revolution bei der man jedoch genauso wenig wie beim Reformismus abschätzen kann was dabei heraus kommt. Vielleicht wäre eine Art gezielte politische Evolution in der alle daran arbeiten das sich die Gesellschaft sowie das System verändern ein besserer Ansatz. Doch das würde voraussetzen das die Menschen aus ihren nationalkapitalistischen Traum aufwachen, alles kritisch hinterfragen, auch sich und ihr Handeln selbst. Das sie miteinander reden und sich austauschen, wieder eine gute Streit- und Debattenkultur entwickeln und auch bereit sind das bestehende System grundlegend zu verändern bzw. zu ersetzen. Das sie bereit sind sich mit Politik zu beschäftigen, selbst zusammen mit anderen Lösungen für Probleme zu finden und Verantwortung zu tragen. Sprich es wäre ein Ansatz der Alle bzw. nahezu Alle mitnehmen müsste um langfristig erfolgreich zu sein.

Tags: #gedanken #reformismus #revolution #evolution #versagen #bundestag #staat #kapitalimus #system #ravenbird #2020-03-15

 
Es ist interessant zu sehen, wie die größten „Der #Markt regelt das!“-Ideologen jetzt plötzlich zu #Sozialisten werden und nach Hilfe vom #Staat schreien.
#COVID19 #Neoliberal

 

Wachsamkeit


"(...) Hat die Panik ein gewisses Ausmaß erreicht, wird die Freiheit obsolet, Selbstbestimmung zum unverantwortlichen Risiko für die Volksgesundheit. Dann hat die Macht erreicht, was ihr ohnehin am liebsten ist: ein Volk, das von Angst getrieben seiner eigenen Entrechtung zustimmt."

Link zum Beitrag von Roland Rottenfußer
https://neue-debatte.com/2020/03/14/die-gesundheitsdiktatur/

#Demokratie #Recht #Gesetz #Notstand #Staat #Macht #Herrschaft #Staatsvolk #Angst #Freiheit #Souveränität #Corona
Die Gesundheitsdiktatur

 

News | taz: Folter gegen russische Antifaschisten - „Der Aussage getreu protokolliert“


Content warning: Ein russisches Gericht verurteilt sieben Antifaschisten zu 18 Jahren Straflager. Unter Folter gestanden sie wortgleich Terror-Pläne. Anfang Februar sitzt Aleksandra Aksenova, 24, auf dem Podium einer Solidaritätsausstellung im Prenzlauer Berg in Berlin. A


 
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Leider kein Fake. #Gendergaga 🤦‍♂️🤦‍♂️🤦‍♂️
#Gesellschaft #Kommunisten #linke #traurig #BRD #Staat #Politik

 

Meine Frau, gebürtige Türkin, hat mir dieses Video übersetzt.


Dieser Zeuge sagt klar aus: Wir werden belogen. Es waren mehrere Täter in Hanau. Es war NICHT die Person, die uns im Fernsehen als angeblicher Täter präsentiert wird.



#hanau #staat #verschleierung #Gesellschaft #politik #linke

 

Meine Frau, gebürtige Türkin, hat mir dieses Video übersetzt.


Dieser Zeuge sagt klar aus: Wir werden belogen. Es waren mehrere Täter in Hanau. Es war NICHT die Person, die uns im Fernsehen als angeblicher Täter präsentiert wird.



#hanau #staat #verschleierung #Gesellschaft #politik #linke

 

"Muhsin Kidik , Leiter der Unabhängigen Industrie- und Unternehmervereinigung (MÜSİAD) in #Hessen , behauptete , die deutsche #Polizei habe Kenntnis von dem Angriff.


Kidik erklärte, dass vier Stunden vor dem Vorfall Vorsichtsmaßnahmen vor anderen Spielräumen und Bars getroffen wurden, und sagte : "Wir werden uns heute Abend um 18:00 Uhr treffen." Dann ereignete sich dieser Vorfall . “

https://www.aydinlik.com.tr/haber/musiad-baskani-muhsin-kidik-polisin-haberi-vardi-201238

https://translate.google.com/translate?depth=1&hl=de&nv=1&rurl=translate.google.de&sl=auto&sp=nmt4&tl=de&u=https://www.aydinlik.com.tr/haber/musiad-baskani-muhsin-kidik-polisin-haberi-vardi-201238

#Hanau #Staat #politik #terror #bandenkrieg

 

"Muhsin Kidik , Leiter der Unabhängigen Industrie- und Unternehmervereinigung (MÜSİAD) in #Hessen , behauptete , die deutsche #Polizei habe Kenntnis von dem Angriff.


Kidik erklärte, dass vier Stunden vor dem Vorfall Vorsichtsmaßnahmen vor anderen Spielräumen und Bars getroffen wurden, und sagte : "Wir werden uns heute Abend um 18:00 Uhr treffen." Dann ereignete sich dieser Vorfall . “

https://www.aydinlik.com.tr/haber/musiad-baskani-muhsin-kidik-polisin-haberi-vardi-201238

https://translate.google.com/translate?depth=1&hl=de&nv=1&rurl=translate.google.de&sl=auto&sp=nmt4&tl=de&u=https://www.aydinlik.com.tr/haber/musiad-baskani-muhsin-kidik-polisin-haberi-vardi-201238

#Hanau #Staat #politik #terror #bandenkrieg

 
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Phil

Phil - vor 4 Minuten
Markus
Markus - vor etwa 8 Stunden

#Hanau #Vertuschung #Staat #Gesellschaft #naziterror

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werner wichtig
werner wichtig - vor weniger als eine Minute
1) STAATS-TERROR 8Den DEUTSCHEN & seine MUTTER erscossen zu haben !!!
2) STAATS-INFORMATIONS-TERROR!!! EINE 100% voellige , VOLKSVERHETZTEBDE LÜGENGESCICHTE darueber voellig frei erfunden zu haben !!!
WWWIR muessen die TIDESSTRAFE wieder einfhren !!!
NUR FÜR AKADEMIKER & POLITIKER!!!
DIE MERKELHEXE muss jetzt BRENNEN !!! SIE WLL SCHLAND in den dritten WELTKRIEG gegen RUSSLAND STUERZEN !!!

 

Tom Radtke hat mit seinen Enthüllungen um Fridays For Future große Aufmerksamkeit erlangt.


Im Interview spricht er darüber, wie er politisch geworden ist, wie er zu FFF gestoßen ist, was er dort erlebt hat und vieles mehr. Zudem haben wir auch über den Sozialismus vs. freier Markt gesprochen und ob der Klimawandel menschengemacht ist oder nicht.
#RadtkeLeaks

https://youtu.be/Kzd-CNqQz6Q

#Linke #fff #grünen #grüne #Staat #Politik #TAZ

 

Tom Radtke hat mit seinen Enthüllungen um Fridays For Future große Aufmerksamkeit erlangt.


Im Interview spricht er darüber, wie er politisch geworden ist, wie er zu FFF gestoßen ist, was er dort erlebt hat und vieles mehr. Zudem haben wir auch über den Sozialismus vs. freier Markt gesprochen und ob der Klimawandel menschengemacht ist oder nicht.
#RadtkeLeaks

https://youtu.be/Kzd-CNqQz6Q

#Linke #fff #grünen #grüne #Staat #Politik #TAZ

 

Die Hanaustory ist ein Krieg zwischen Russen und Kurden, die an verschiedenen Orten zugeschlagen habe. Ein Rachefeldzug der Russen.


Beweise liegen vor.

#hanau #linke #Staat #gesellschaft

 

Die Hanaustory ist ein Krieg zwischen Russen und Kurden, die an verschiedenen Orten zugeschlagen habe. Ein Rachefeldzug der Russen.


Beweise liegen vor.

#hanau #linke #Staat #gesellschaft

 
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Das scheint eine ganz spezielle Auffassung von 'liberal' zu sein, die hier heranwächst. (a.s.)


#Linke #staat #taz #rechte #gesellschaft

 
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Das scheint eine ganz spezielle Auffassung von 'liberal' zu sein, die hier heranwächst. (a.s.)


#Linke #staat #taz #rechte #gesellschaft

 
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"Wir sind die Guten"


"«Die grösste Kunst besteht darin, den Widerstand des Feindes ohne Kampf zu brechen: Zersetzt alles, was im Landes des Gegners gut ist; verwickelt die Vertreter der herrschenden Schichten in verbrecherische Unternehmungen; […] verbreitet Uneinigkeit und Streit unter den Bürgern des feindlichen Landes; hetzt die Jungen gegen die Alten; zerstört mit allen Mitteln die Ausrüstung, die Versorgung, die Ordnung der feindlichen Streitkräfte; entwertet alte Überlieferungen und Götter […]» Sun Tsu - Kunst des Krieges

#kommunisten #linke #Gesellschaft #Staat #Politik #TAZ

 

Hintergrund | Telepolis: Einschränkung von Bürgerrechten durch die Hintertür


Die von der Öffentlichkeit weitestgehend unbemerkt eingeführte Gebührenordnung der Bundespolizei wird jetzt umgesetzt. Demonstrieren und ziviler Ungehorsam könnten nun teuer werden

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat eine Gebührenordnung für die Bundespolizei eingeführt, die Oktober 2019 in Kraft getreten ist. Darin werden beispielsweise Platzverweise und Identitätsfeststellungen mit Gebühren belegt. Dies geschah nahezu unbemerkt von Öffentlichkeit und Medien.
Anzeige... (weiter)

Meine Meinung: Das passt doch wunderbar ins Bild. Nach Vorne trägt der Staat die Grund- und Menschenrechte als große Standarte vor sich her, während er sie nach hinten durch Überwachung, Repressionen & Co immer weiter zersetzt. Und dazu passt es jetzt ja auch wunderbar diesen Prozess auf kapitalistischen Wege fortzusetzen. Schon Scheiße wenn man es sich nichtmal mehr leisten kann gegen all das unsägliche das passiert auf die Straße zu gehen! Wird wirklich höchste Eisenbahn das staatlich-kapitalistische System zu beseitigen.

Tags: #de #hintergrund #meinung #staat #repression #grundrechte #menschenrechte #system #kapitalismus #telepolis #2020-02-11 #ravenbird #2020-02-12

 

Hintergrund | Heise: #Cryptoleaks: CIA und BND steckten jahrzehntelang hinter Verschlüsselungsfirma


Die CIA und der BND haben über Jahrzehnte Hintertüren in Verschlüsselungsgeräte für Regierungen in aller Welt eingebaut. Was sie dann erfuhren, blieb geheim.

Der BND und die CIA haben über Jahrzehnte Hintertüren in die Verschlüsselungsgeräte des Weltmarktführers eingebaut und konnten dadurch die Kommunikation von mehr als 130 Regierungen und Geheimdiensten mitlesen. Das berichten das ZDF, die Washington Post und das Schweizer Fernsehen unter Berufung auf bislang geheime Unterlagen, in denen diese "wahrscheinlich wichtigste Geheimdienstoperation der Geschichte" zusammenfassend beschrieben werde. Demnach haben die Geheimdienste so gemeinsam Staaten in aller Welt ausspioniert und unter anderem von blutigen Verbrechen erfahren... (weiter) (zdf)

Meine Meinung: Lest den Artikel mal schön und dann reden wir noch mal darüber warum ich der Meinung bin das sämtliche Staaten, der Kapitalismus und alle Machtstrukturen zerschlagen werden müssen.

Tags: #de #hintergrund #cryptoleaks #cia #bnd #usa #deutschland #geheimdienst # #crypto-ag #minerva #rubikon #staat #kapitalismus #system #heise #zdf #2020-02-11 #ravenbird #2020-02-12

 

Die haben es geschaft, diese gesunde Denkweise zu pervertieren ! 10 Jahre später ist es genau anders herum!

Aus 2009


"„Kommunistische Regime waren Unrechtssysteme. Das zu leugnen, gefährdet die Identität heutiger Demokratien und bereitet künftigen Diktaturen den Weg“, warnte Hildigund Neubert zum Ende des Bundeskongresses der Landesbeauftragten für Stasi-Unterlagen am Sonntag in #Erfurt.

Die Unterdrückung von Grund- und Freiheitsrechten sei die Basis dieser Diktaturen gewesen. Die Leugnung zu bestrafen, helfe, dem Verbreiten totalitärer Gedanken entgegenzutreten.

Neubert, die aus der DDR-Bürgerrechtsbewegung stammt, verwies auf ein solches Verbot in anderen ehemaligen kommunistischen Staaten, etwa in Tschechien, wo es den öffentlichen Diskurs über die eigene Geschichte gestärkt habe. „Leider gibt es in Deutschland, besonders bei vielen Ostdeutschen das Missverständnis, die Schelte am kommunistischen System ist gleichzeitig eine Schelte an deren persönlicher Lebensleistung.“

„Die Macht in der DDR hatte die #SED. Deren Tradition trägt die Linkspartei fort. Die Linkspartei ist die #SED, egal welchen Namen sie sich gibt.“ Daher müssten sich die anderen Parteien stärker mit den Inhalten der Linken auseinandersetzen und diese als Utopie entlarven. „Wie die SED stellt sich die #Linkspartei als Löser aller Probleme dar und erhebt daraus ihren Machtanspruch.“ Dem Populismus müsse entgegengetreten werden.

https://www.welt.de/politik/article3626570/Leugnung-von-Stasi-Unrecht-soll-bestraft-werden.html

#ramelow #Thüringen #TAZ #kommunisten #Gesellschaft #staat

 

Die haben es geschaft, diese gesunde Denkweise zu pervertieren ! 10 Jahre später ist es genau anders herum!

Aus 2009


"„Kommunistische Regime waren Unrechtssysteme. Das zu leugnen, gefährdet die Identität heutiger Demokratien und bereitet künftigen Diktaturen den Weg“, warnte Hildigund Neubert zum Ende des Bundeskongresses der Landesbeauftragten für Stasi-Unterlagen am Sonntag in #Erfurt.

Die Unterdrückung von Grund- und Freiheitsrechten sei die Basis dieser Diktaturen gewesen. Die Leugnung zu bestrafen, helfe, dem Verbreiten totalitärer Gedanken entgegenzutreten.

Neubert, die aus der DDR-Bürgerrechtsbewegung stammt, verwies auf ein solches Verbot in anderen ehemaligen kommunistischen Staaten, etwa in Tschechien, wo es den öffentlichen Diskurs über die eigene Geschichte gestärkt habe. „Leider gibt es in Deutschland, besonders bei vielen Ostdeutschen das Missverständnis, die Schelte am kommunistischen System ist gleichzeitig eine Schelte an deren persönlicher Lebensleistung.“

„Die Macht in der DDR hatte die #SED. Deren Tradition trägt die Linkspartei fort. Die Linkspartei ist die #SED, egal welchen Namen sie sich gibt.“ Daher müssten sich die anderen Parteien stärker mit den Inhalten der Linken auseinandersetzen und diese als Utopie entlarven. „Wie die SED stellt sich die #Linkspartei als Löser aller Probleme dar und erhebt daraus ihren Machtanspruch.“ Dem Populismus müsse entgegengetreten werden.

https://www.welt.de/politik/article3626570/Leugnung-von-Stasi-Unrecht-soll-bestraft-werden.html

#ramelow #Thüringen #TAZ #kommunisten #Gesellschaft #staat

 

News | Zeit: Linke und Rechte: Das Hufeisen muss runter


Die Extremismustheorie besagt, Links- und Rechts-Außen berührten einander an den Enden der politischen Skala. Nach der Thüringen-Wahl hört man das wieder. Es ist falsch.

Ein Problem politischer Theorien ist, dass ein vulgäres Verständnis von ihnen die Welt in eine Hölle verwandeln kann. Karl Marx zum Beispiel hat die Wendung "Diktatur des Proletariats" etwas ungenau benutzt, um eine in seiner deterministischen Vorstellung von Geschichte künftige und nur zwischenzeitliche Dominanz der bis dato Ausgebeuteten über ihre Ausbeuter zu beschreiben. Danach sollte die klassenlose Gesellschaft folgen. Als reale Gesellschaftssysteme haben von Marx inspirierte Diktaturen im 20. Jahrhundert dann aber gemordet, unterdrückt und aller Barmherzigkeit gespottet... (weiter | grafik)

Info: Ein in meinen Augen recht ungewöhnlicher Artikel der Zeit die ich politisch eher in der neoliberal/bürgerlichen Mitte verorte, den ich Euch bitte mal zu lesen uns mir Eure Meinung dazu zu sagen. Er ist schon von 2019, aber trotzdem wie ich denke interessant. Da die Zeit von wegen Paywall immer so ein unsicherer Kandidat ist, habe ich auch gleich noch ein Bild des Artikels gemacht.

Tags: #de #news #politik #parlamentarismus #links #rechts #extremismustherapie #links #rechts #staat #system #zeit #2019-02-28 #ravenbird #2020-02-07

 

News | Telepolis: Macron: Bilanz "negativ für die Ärmsten, positiv für die Reichsten"


Die Steuer- und Wirtschaftspolitik des französischen Präsidenten bestätigt Vorurteile, stellt ein Institut fest, das 1981 von der damaligen Regierung gegründet wurde

Das Etikett "Präsident der Reichen" wird dem derzeitigen Bewohner des Elysée-Palastes Emanuel Macron nicht zu Unrecht angeheftet, rechnet ihm ein französisches Wirtschaftsinstitut vor. Dessen Analyse der Steuer- und Sozialpolitik der letzten drei Jahre zeichnet das Bild einer Umverteilung von unten nach oben: "Die Bilanz ist sehr negativ für die Ärmsten und sehr positiv für die Reichsten." (weiter)

Meine Meinung: Das bestätigt alle Vorurteile gegen Macron und zeigt das auch er nur eine neoliberale Umverteilungspolitik von Unten nach Oben fährt. Das traurige daran ist das es sog. sozialistische Regierungen die an sich nur Sozialdemokraten sind keinen Deut besser machen und das nicht nur in Frankreich. Das zeigt aber auch sehr schön das das staatlich-kapitalistische System nicht reformierbar ist, sondern beseitigt werden muss um tiefgreifende Veränderungen zu ermöglichen.

Tags: #de #news #macron #bilanz #vorurteile #umverteilung #neoliberalismus #kapitalismus #wirtschaft #mensch #staat #system #meinung #telepolis #ravenbird #2020-02-07

 

Eine italienische Perspektive


"(...) Wir stehen einem totalitären und totalisierenden Kontroll- und Propagandaapparat gegenüber, einem System, das uns zerdrückt und lähmt. Resigniert und an die «Gefangenschaft» gewöhnt, macht es uns taub und blind für unser Leiden und das von anderen."

Link zum Essay: https://neue-debatte.com/2020/02/06/autoritaet-radiographie-eines-regimes/

Spenden:
www.paypal.me/neuedebatte
www.neue-debatte.com/spenden
IBAN: DE53201900030051717506
BIC: GENODEF1HH2

#Demokratie #Faschismus #Kapitalismus #Regime #System #Staat #Struktur #Konflikt #Politik #Italien
Autorität: Radiographie eines Regimes

 

Info | Tagesschau: Abfallentsorgung - Von wegen Recycling-Weltmeister


Gelbe Tonne oder gelber Sack - seit fast 30 Jahren trennen die Deutschen ihren Plastik- vom Restmüll. Und gefühlt sind wir alle Recycling-Weltmeister. Aber ist das wirklich so? Juliane Fliegenschmidt geht dieser Frage nach... (weiter)

https://media.tagesschau.de/video/2020/0204/TV-20200204-1233-3200.webxl.h264.mp4

Info: Am Ende kommt der einzig richtige Ansatz. Weniger Plastik! Leider geht das momentan in eine gänzlich andere Richtung. Und Recycling? Das ist weitgehend eine Lüge und Illusion! Von wahren Recycling oder gar einer Kreislaufwirtschaft sind wir noch sehr weit weg.

Tags: #de #info #deutschland #recycling #müllverbrennung #plastik #plastikmüll #kapitalismus #staat #video #tagesschau #ravenbird #2020-02-05

 

Info | Arte: Push - Für das Grundrecht auf Wohnen


In Städten auf der ganzen Welt schießen die Immobilienpreise in die Höhe. Für das Einkommen der Menschen gilt das nicht. Der Dokumentarfilm beleuchtet eine neue Sorte anonymer Vermieter, zunehmend unbewohnbar werdende Städte und eine sich zuspitzende Krise, die uns alle betrifft. Hier geht es nicht um Gentrifizierung - wir haben es mit einem ganz anderen Monster zu tun... (weiter)

Video: https://rodlzdf-a.akamaihd.net/none/3sat/19/05/190514_push_kuz/1/190514_push_kuz_3296k_p15v13.mp4

Tags: #de #info #mensch #wohnen #gentrifizierung #grundrecht #finanzkapitalismus #mietkosten #verdrängung #kapitalismus #staat #arte #2020-02-03 #ravenbird #2020-02-04

 

Gedanken | Die Mär vom freien sich selbst regulierenden Markt


Gerade habe ich diesen Artikel gelesen, in welchen es um die Situation der Landwirte geht und dort vor allen um die der kleineren und wohl auch mittleren. Darin liest man dann auch ansatzweise mit welchen Methoden der Handel die Bauern zu seinen Gunsten kontrolliert und das er sich eine Einmischung durch die Politik verbittet.

So weit zum Thema Freier Markt und Selbstregulation. Dieser Freie Markt und die darauf basierende Selbstregulierung die uns neoliberale Radikale seit Jahrzehnten immer mehr überstülpen kann unter den gegebenen Umständen jedoch gar nicht funktionieren. Er könnte nur dann funktionieren wenn es sich um einen Markt der Gleichwertigen handelt, also in welchen alle auf dem selben Niveau sind und keine Abhängigkeiten bestehen. Außerdem müsste absolute Transparenz bestehen, so das alle Marktteilnehmer die Situation richtig einschätzen könnten. Genau das ist jedoch weder im Verhältnis der Landwirte zum Handel noch beim Verhältnis der Wirtschaft- und des Handels auf der einen und des Konsumenten auf der anderen Seite. Und mit einem Wirtschaftssystem wie dem Kapitalismus der einzig auf die Maximierung des Gewinns ausgerichtet ist, kann das nur ins Desaster führen. Aktuell sehen wir das bei den Landwirten sehr schön.

In einen staatlichen Rahmen ist der Staat die Ordnungsmacht, sprich er muss die Regeln machen die ein gutes Zusammenleben aller ermöglicht, da es sonst auf kurz oder lang aus dem Ruder läuft. Und im oben genannten Fall, aber auch in anderen Bereichen sehen wir ein totales staatliches Versagen.
Info: Persönlich denke ich das der Staat genauso wie der Kapitalismus und der darauf basierende Neoliberalismus beseitigt werden müssen. Das wir einen emanzipatorischen dezentralen Ansatz brauchen in welchen die Menschen auf konsensbasis selbst Entscheidungen treffen und Verantwortung für die folgen ihrer Entscheidungen tragen. In dem es gegenseitige Solidarität gibt die den Einzelnen stützt und in dem die Produktion auf den Bedarf und die Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen ausgerichtet ist.

Tags: #de #gedanken #freier-markt #kapitalismus #neoliberalismus #gier #handel #einzelhandel #landwirte #meinung #selbstregulation #staat #system #tagesschau #ravenbird #2020-02-03

 

Frage | Was spricht eigentlich gegen eine steuerfinanzierte Grundrente für Alle?


Also nicht nur eine Grundsicherung sondern eine Grundrente von der man anständig leben und auch an Gesellschaft und Kultur teilhaben kann. Klar kann sich jeder der mehr will zusätzlich absichern. Als soziale Komponente kann man die nötigen Steuern so auslegen das sie sozialverträglich sind.

Das dürfte nicht mal mit dem gegenwärtigen kapitalistisch-staatlichen System kollidieren.

Tags: #de #frage #rente #rentensystem #steuern #steuerfinanziert #politik #staat #kapitalismus #system #ravenbird #2020-01-31

 

Radio | SWR Aktuell Global


Gerade habe ich das Umweltmagazin von SWR Aktuell angehört. Fand ich durchaus einiges an interessenten Inhalten und Hintergründen. Hört doch mal rein. :-)

Audio: Web | MP3

Tags: #de #radio #klima #klimaschutz #insekten #insektenschutz #kohle #kapitalismus #staat #system #swr #global #swr-global #ravenbird #2020-01-23

 

Russland


Julia Dudnik geht in ihrer Sendung unter anderem der Frage nach, welche Rolle Wladimir Putin nach 2024 in Russland spielen wird, wenn seine letzte Amtszeit abgelaufen ist.

Link zum Beitrag und Video:
https://neue-debatte.com/2020/01/23/russland-direct-regierungsruecktritt-und-umbau-des-staates/

#Politik #Europa #Verfassung #Russland #WladimirPutin #russlandDIRECT #Gesellschaft #Staat
russland.DIRECT: Regierungsrücktritt und Umbau des Staates

 

Kompass


"(...) Das Ideal der technisierten Ideologie gestaltet sich nach dem Bild des kybernetischen Gefängnisses, einer künstlichen und abgeschlossenen Welt; [..] eine Welt, bevölkert von lobotomisierten Gefangenen, denen sogar die Lust zur Flucht geraubt wurde."

Link zum Essay von André Dréan:
neue-debatte.com/2020/01/18/die-industrielle-gesellschaft-mythos-oder-realitaet/

#Geschichte #Klassen #Klassengesellschaft #Staat #Technisierung #Technokratie #Macht #Herrschaft #Kapitalismus #Ideologien #Bildung

 

Info | Tagesschau: Anhaltende Demonstrationen - Darum geht es bei den Bauern-Protesten


Seit Monaten protestieren Landwirte in ganz Deutschland. Sie werfen der Politik vor, sie im Stich zu lassen - und sie demonstrieren, weil sie die "alltäglichen Grausamkeiten" satt haben.

Grüne Kreuze auf den Feldern, Traktoren-Konvois in den Innenstädten - seit Monaten demonstrieren Landwirte, und sie tun das auch heute wieder, rund um das Brandenburger Tor in Berlin. Eine immer wiederkehrende Klage der Bauern lautet: Wir bekommen zu wenig Wertschätzung. Und vor allem auch: wir bekommen zu wenig Geld für das, was wir produzieren... (weiter)

Audio: Web | MP3 | OGG

Meine Meinung: Ja zum Teil haben sie recht die Landwirte. Aber eben nur zum Teil. Den anstatt sich zu organisieren und selbst mehr lokal und regional zu vermarkten, arbeitet man lieber mit den großen Supermärkten zusammen, die als kapitalistische Unternehmen klar alles tun um sich Vorteile zu sichern. Im Artikel wurde dabei von einem Marktversagen geredet und dabei wird übersehen das die Marktwirtschaft in sehr vielen Bereichen von solch einem Marktversagen geprägt ist. Denn sie könnte nur mit Handelspartnern auf Augenhöhe, mit absoluter Transparenz, ohne Manipulation und ohne Abhängigkeiten so funktionieren wie sie es in der Theorie sollte. Theoretisch sollte der Staat genau dafür sorgen, versagt aber in den meisten Fällen. Das die Landwirtschaft darüber hinaus grün werden und ihrer Aufgabe der Landschaftspflege endlich einmal nachkommen muss kommt noch dazu. Und da ist noch sehr viel zu tun.

Tags: #de #info #landwirtschaft #landwirte #markt #marktversagen #marktwirtschaft #staat #staatsversagen #lokal #regional #meinung #tagesschau #ravenbird #2020-01-17