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Antisemitische Parolen auf “Revolutionärer 1. Mai”-Demonstration in Berlin


https://youtu.be/0VP6zTb807c
Wie in den vergangenen Jahren kam es auf der diesjährigen “Revolutionären 1.Mai”-Demonstration in #Berlin zu antisemitischen Vorfällen. Mehrere Teilnehmer:innen trugen Plakate und Transparente mit antisemitischen Botschaften. Aus der #Demonstration heraus wurden wiederholt antisemitische Sprechchöre gerufen.

Ein inhaltlicher Schwerpunkt der linken Demonstration lag in diesem Jahr neben der antikapitalistischen, sozialkritischen Ausrichtung auf der Thematisierung von #Rassismus und #Diskriminierung. Federführend im Organisations-Bündnis war die Gruppe #Migrantifa Berlin. Motto der Versammlung, die um 17 Uhr auf dem Hermannplatz in Berlin-Neukölln begann, war “Yallah #Klassenkampf”. Teil der Demonstration waren auch mehrere antizionistische Gruppen wie “ #Palästina spricht”, “ #Jewish #Antifa Berlin”, “Queers* for a free #Palastine” und “Jüdischer antifaschistischer Bund”.

Bereits kurz nach Beginn der Versammlung riefen Demonstrant:innen “From the river to the sea, Palestine will be free”. Der Slogan richtet sich gegen #Israel, das als “Besatzungsmacht” angesehen wird und das in der von Antizionist:innen angestrebten Neuordnung der Region nicht mehr vorkommt. Die Forderung jedoch nach einer #Zerstörung Israels, dem Zentrum des heutigen jüdischen Lebens, ist #antisemitisch.

Auch riefen Teilnehmer:innen der 1. Mai-Demonstration “ #Apartheid Israel”. Sie äußerten sich damit ebenfalls antisemitisch, denn der Vorwurf, dass Israel ein #Apartheidsstaat sei - wie das ehemalige Regime in #Südafrika - zielt auf die #Dämonisierung und #Delegitimierung des jüdischen Staates. Auch die Gruppe “Queers* for a free Palastine” erklärte auf einem Transparent ihren Kampf gegen Apartheid, Rassismus und #Islamophobie, erwähnte Israel dabei jedoch nicht explizit. Außerdem waren auf der traditionsreichen linken Demonstration #BDS -Sprechchöre zu hören. Die Teilnehmer:innen solidarisierten sich damit also mit einer antisemitischen Bewegung, die für einen #Boykott und die Zerstörung des jüdischen Staates Israel eintritt und dabei immer wieder auf klassische antisemitische Stereotype zurückgreift.

Eine Demonstrantin trug ein Plakat bei sich, auf dem “internationale #Solidarität gegen #Zionismus & Apartheid” gefordert wurde. Auch dies ist ein weit verbreitetes Motiv des antizionistischen #Antisemitismus: Der Zionismus, die nationale #Befreiungsbewegung der #Jüdinnen und #Juden, wird als rassistisches Unterfangen angesehen. Während weite Teile der #Linken sich stets mit Befreiungsbewegung im globalen Süden solidarisch gezeigt haben, findet diese Solidarität beim jüdischen Volk schnell ihr Ende. Vielmehr muss sich Israel als einzige #Demokratie im Nahen Osten vorwerfen lassen, ein rassistischer und menschenrechtsverachtender #Staat zu sein.

Auch vor expliziten Aufrufen zu #Gewalt und #Terror gegen die israelische Zivilbevölkerung schreckten einzelne Teilnehmer:innen der traditionellen linken Demonstration nicht zurück. Sie riefen am frühen Abend "Stop the war, stoppt den Krieg, #Intifada bis zum Sieg". Auch wenn diese Parole auf den ersten Blick einen pazifistischen Anschein erweckt, ist sie dies keineswegs: Als Intifada werden gewaltsame Angriffe und Terroranschläge gegen die israelische Bevölkerung in den 80er, 90er und 2000er Jahren bezeichnet.

Die “Jewish Antifa Berlin” erklärt auf ihrer Website ihre Solidarität mit der antisemitischen BDS-Kampagne, die für einen Boykott und faktisch für die Zerstörung des jüdischen Staates Israel eintritt. Die Gruppe “Jüdischer antifaschistischer Bund” ist eine Neugründung, die erst seit April 2021 öffentlich in Erscheinung ist. Die Teilnahme solcher jüdischen Gruppen an antizionistischen Veranstaltungen dient immer wieder dazu, sich von vornherein selbst von Kritik zu entlasten.

Alles in allem erinnerten die Bilder aus dem vordersten Block der diesjährigen “Revolutionären 1. Mai”-Demonstration vereinzelt eher an den israelfeindlichen #AlQuds -Marsch als an eine emanzipatorische linke Demonstration gegen Diskriminierung. Der antisemitische #AlQudsMarsch bleibt den Berliner:innen in diesem Jahr voraussichtlich erspart. Umso trauriger ist es daher, dass eine Demonstration mit der Zielsetzung Anti-Diskriminierung an diesem 1. Mai 2021 in Berlin zum Ort antizionistisch-antisemitischer Parolen geworden ist.

https://www.jfda.de/post/antisemitische-parolen-auf-revolution%C3%A4rer-1-mai-demonstration-in-berlin
und war auch leider vorher schon absehbar, " #israelkritik" und so
https://jungle.world/artikel/2021/17/neue-gruppen-alte-probleme und https://threadreaderapp.com/thread/1381560009977430016.html
die #querfront gegen den #judenstaat marschiert, "danke" an die " #linke" welche sich beharlich weigert, antisemitismus als problem wahrzunehmen, FUCK YOU!
 

Antisemitische Parolen auf “Revolutionärer 1. Mai”-Demonstration in Berlin


https://youtu.be/0VP6zTb807c
Wie in den vergangenen Jahren kam es auf der diesjährigen “Revolutionären 1.Mai”-Demonstration in #Berlin zu antisemitischen Vorfällen. Mehrere Teilnehmer:innen trugen Plakate und Transparente mit antisemitischen Botschaften. Aus der #Demonstration heraus wurden wiederholt antisemitische Sprechchöre gerufen.

Ein inhaltlicher Schwerpunkt der linken Demonstration lag in diesem Jahr neben der antikapitalistischen, sozialkritischen Ausrichtung auf der Thematisierung von #Rassismus und #Diskriminierung. Federführend im Organisations-Bündnis war die Gruppe #Migrantifa Berlin. Motto der Versammlung, die um 17 Uhr auf dem Hermannplatz in Berlin-Neukölln begann, war “Yallah #Klassenkampf”. Teil der Demonstration waren auch mehrere antizionistische Gruppen wie “ #Palästina spricht”, “ #Jewish #Antifa Berlin”, “Queers* for a free #Palastine” und “Jüdischer antifaschistischer Bund”.

Bereits kurz nach Beginn der Versammlung riefen Demonstrant:innen “From the river to the sea, Palestine will be free”. Der Slogan richtet sich gegen #Israel, das als “Besatzungsmacht” angesehen wird und das in der von Antizionist:innen angestrebten Neuordnung der Region nicht mehr vorkommt. Die Forderung jedoch nach einer #Zerstörung Israels, dem Zentrum des heutigen jüdischen Lebens, ist #antisemitisch.

Auch riefen Teilnehmer:innen der 1. Mai-Demonstration “ #Apartheid Israel”. Sie äußerten sich damit ebenfalls antisemitisch, denn der Vorwurf, dass Israel ein #Apartheidsstaat sei - wie das ehemalige Regime in #Südafrika - zielt auf die #Dämonisierung und #Delegitimierung des jüdischen Staates. Auch die Gruppe “Queers* for a free Palastine” erklärte auf einem Transparent ihren Kampf gegen Apartheid, Rassismus und #Islamophobie, erwähnte Israel dabei jedoch nicht explizit. Außerdem waren auf der traditionsreichen linken Demonstration #BDS -Sprechchöre zu hören. Die Teilnehmer:innen solidarisierten sich damit also mit einer antisemitischen Bewegung, die für einen #Boykott und die Zerstörung des jüdischen Staates Israel eintritt und dabei immer wieder auf klassische antisemitische Stereotype zurückgreift.

Eine Demonstrantin trug ein Plakat bei sich, auf dem “internationale #Solidarität gegen #Zionismus & Apartheid” gefordert wurde. Auch dies ist ein weit verbreitetes Motiv des antizionistischen #Antisemitismus: Der Zionismus, die nationale #Befreiungsbewegung der #Jüdinnen und #Juden, wird als rassistisches Unterfangen angesehen. Während weite Teile der #Linken sich stets mit Befreiungsbewegung im globalen Süden solidarisch gezeigt haben, findet diese Solidarität beim jüdischen Volk schnell ihr Ende. Vielmehr muss sich Israel als einzige #Demokratie im Nahen Osten vorwerfen lassen, ein rassistischer und menschenrechtsverachtender #Staat zu sein.

Auch vor expliziten Aufrufen zu #Gewalt und #Terror gegen die israelische Zivilbevölkerung schreckten einzelne Teilnehmer:innen der traditionellen linken Demonstration nicht zurück. Sie riefen am frühen Abend "Stop the war, stoppt den Krieg, #Intifada bis zum Sieg". Auch wenn diese Parole auf den ersten Blick einen pazifistischen Anschein erweckt, ist sie dies keineswegs: Als Intifada werden gewaltsame Angriffe und Terroranschläge gegen die israelische Bevölkerung in den 80er, 90er und 2000er Jahren bezeichnet.

Die “Jewish Antifa Berlin” erklärt auf ihrer Website ihre Solidarität mit der antisemitischen BDS-Kampagne, die für einen Boykott und faktisch für die Zerstörung des jüdischen Staates Israel eintritt. Die Gruppe “Jüdischer antifaschistischer Bund” ist eine Neugründung, die erst seit April 2021 öffentlich in Erscheinung ist. Die Teilnahme solcher jüdischen Gruppen an antizionistischen Veranstaltungen dient immer wieder dazu, sich von vornherein selbst von Kritik zu entlasten.

Alles in allem erinnerten die Bilder aus dem vordersten Block der diesjährigen “Revolutionären 1. Mai”-Demonstration vereinzelt eher an den israelfeindlichen #AlQuds -Marsch als an eine emanzipatorische linke Demonstration gegen Diskriminierung. Der antisemitische #AlQudsMarsch bleibt den Berliner:innen in diesem Jahr voraussichtlich erspart. Umso trauriger ist es daher, dass eine Demonstration mit der Zielsetzung Anti-Diskriminierung an diesem 1. Mai 2021 in Berlin zum Ort antizionistisch-antisemitischer Parolen geworden ist.

https://www.jfda.de/post/antisemitische-parolen-auf-revolution%C3%A4rer-1-mai-demonstration-in-berlin
und war auch leider vorher schon absehbar, " #israelkritik" und so
https://jungle.world/artikel/2021/17/neue-gruppen-alte-probleme und https://threadreaderapp.com/thread/1381560009977430016.html
die #querfront gegen den #judenstaat marschiert, "danke" an die " #linke" welche sich beharlich weigert, antisemitismus als problem wahrzunehmen, FUCK YOU!
 

Hintergrund | Tagesschau: Verpackungsmaterial - Was tun gegen die Müllberge?


Kein EU-Staat exportiert so viel Müll wie Deutschland. Schon lange werden heimische Deponien der Plastikberge nicht mehr Herr. Einige Firmen wollen jetzt gegensteuern - mit mehr Recycling.

Es ist laut in der großen Produktionshalle beim Reinigungs- und Pflegemittelhersteller Werner & Mertz in Mainz. Meterhohe Roboter flankieren lange Förderbänder und sind ständig in Bewegung. 30 Sekunden braucht ein Roboterarm, um eine leere Plastikflasche aufzustellen, sie zu etikettieren, mit Spülmittel zu befüllen und in einen Karton zu stellen. Seit dieser Woche ist eine neue Produktionsstraße in Betrieb, am Montag liefen die ersten Spülmittelflaschen der Marke Frosch dort vom Band - für den deutschen und den französischen Markt...

Meine Meinung: Ja was tun gegen die Müllberge? In erster Linie Müll vermeiden, womit wir wieder beim Knackpunkt Kapitalismus sind. Den wenn wir ehrlich sind und nur das was wir brauchen produzieren, also all das was das Marketing aka Bedarfserweckung uns einredet weg lassen, dann brauchen wir nicht nur weniger Verpackungen, sondern generell sehr viel weniger Produkte. Dann als nächster Schritt das Thema Nachhaltigkeit, sprich nur noch Produkte die so lange wie es technisch machbar ist halten, leicht zu reparieren und auch nach ihrem Lebensende gut zu recyclen sind. Und speziell was Verpackungen betrifft, kann man sehr viele Sachen auch problemlos unverpackt verkaufen. Gerade die am Anfang des Artikels der Tagesschau erwähnten Spülmittelflaschen braucht es an sich überhaupt nicht, auch nicht in gut recyclebarer Form. Und nein im staatlichen Rahmen braucht man da keine freiwilligen Selbstverpflichtungen der Wirtschaft sondern harte gesetzliche Vorgaben die auch durchgesetzt werden. Den freiwillige Selbstverpflichtungen der Wirtschaft sind im Normalfall nicht das Papier wert auf dem sie stehen.

Tags: #de #Hintergrund #Deutschland #Müll #Abfall #Verpackungsmaterial #Recycling #Müllexport #Staat #Kapitalismus #System #Meinung #Tagesschau #Ravenbird #2021-03-20
 

Hintergrund | Telepolis: Die Riester-Rente ist tot - es lebe die Risiko-Rente


Strategiewechsel: Rente aus Aktien- und Investmentvermögen. Politik und Medien flankieren und bereiten den Weg zum Durchbruch. "Das macht doch nichts, das merkt doch keiner"?

Nach zwanzig Jahren erklären die Schöpfer und hartnäckigsten Betreiber der Riester-Rentenversicherung deren Scheitern. Die Bundesregierung hat geplante Riester-Reformen gestoppt. Seit 2001 haben 16 Millionen Menschen in Riester-Verträge gespart.1 Sie sind in ihren Verträgen gebunden, egal wie katastrophal die weiteren Aussichten sind. Die Verträge nicht mehr zu bedienen oder gar zu kündigen, würde sehr teuer werden. Verluste bis zu etlichen Tausend Euro wären die Folge...

Meine Meinung: Sie Riester-Rente war von Anfang an eine bewusste Fehlkonstruktion zum Vorteil der Finanzwirtschaft und zum Nachteil des Kunden. in einen staatlich-kapitalistischen System ist in meinen Augen einzig eine durch Steuern finanzierte garantierte Grundrente von der man gut leben kann eine sinnvolle Option.

Tags: #de #Hintergrund #Riester-Rente #Rente #Deutschland #Scheitern #Strategiewechsel #Staat #System #Meinung #Telepolis #Ravenbird #2021-03-13
 

News | Tagesschau: Armutsbericht - Corona macht Arme noch ärmer


Wer wenig verdient, ist in der Pandemie oft noch ärmer geworden. Das belegt der Entwurf des Armutsberichts der Regierung. Aus Sicht von Verbänden ein Versäumnis der Politik: Die Bemühungen, die Folgen der Krise abzumildern, reichten nicht aus...

Tags: #de #News #Deutschland #Armut #Armutsbericht #Corona #Pandemie #Kapitalismus #Staat #System #Tagesschau #Ravenbird #2021-03-05
 
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Info | beschlagnahmt.org


Behörden können deine elektronischen Geräte beschlagnahmen, auslesen, Deine Konten übernehmen, deine Kommunikation und Anschlüsse überwachen. Das passiert gar nicht so selten.

Sei für diesen Fall vorbereitet!

Mit ein paar Vorsichtsmaßnahmen kannst du dafür sorgen, dass die ganze Aktion zwar nervig ist, aber der Staat nicht in deinen persönlichen Daten rumschnüffelt. Hier bekommst du einige Anhaltspunkte wie du dich schützen kannst, auch ohne ein Computernerd zu sein. Lieber jetzt ein wenig Arbeit investieren und dafür bleiben später deine Daten für die Cops tabu... (weiter)

Tags: #de #Info #Aktionismus #Computer #Vorsichtsmaßnahmen #Behörden #Polizei #Überwachung #Kommunikation #Staat #Ravenbird #2021-02-23
 
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Info | beschlagnahmt.org


Behörden können deine elektronischen Geräte beschlagnahmen, auslesen, Deine Konten übernehmen, deine Kommunikation und Anschlüsse überwachen. Das passiert gar nicht so selten.

Sei für diesen Fall vorbereitet!

Mit ein paar Vorsichtsmaßnahmen kannst du dafür sorgen, dass die ganze Aktion zwar nervig ist, aber der Staat nicht in deinen persönlichen Daten rumschnüffelt. Hier bekommst du einige Anhaltspunkte wie du dich schützen kannst, auch ohne ein Computernerd zu sein. Lieber jetzt ein wenig Arbeit investieren und dafür bleiben später deine Daten für die Cops tabu... (weiter)

Tags: #de #Info #Aktionismus #Computer #Vorsichtsmaßnahmen #Behörden #Polizei #Überwachung #Kommunikation #Staat #Ravenbird #2021-02-23
 

Video | hr: Was tun gegen Rassismus?


"Rassismus tötet" - das wissen wir nicht erst seit dem Attentat von Hanau am 19. Februar.
Seit der Wende häufen sich rassistisch motivierte Anschläge und Attentate - genährt von eingefahrenen Bildern und abgrundtiefem Hass, der sich heute vor allem über das Netz breit macht. Kabarettistin Idil Baydar und Schauspieler Patrick Dewayne erzählen, wie sie mit der alltäglichen Ausgrenzung umgehen und was jetzt passieren muss...

Video: Web | MP4

Tags: #de #Video #Rassismus #Deutschland #Staat #Gesellschaft #2020-09-03 #hr #ARD #Ravenbird #2021-02-19
 

Meinung | Die Steuertricks mancher größerer Immobilienbesitzer


Vorhin habe ich diesen Artikel zu Steuertricks bei Immobilien auf der Tagesschau Webseite gelesen und frage mich einmal wieder wie kaputt das System den noch sein kann, dass derartiges möglich ist. Das gegenwärtige staatlich-kapitalistische System ist von seiner Konstruktion her menschenfeindlich und ungerecht. Und dann lässt es auch noch massenweise Lücken die es skrupellosen Menschen erlauben das System zu ihren Gunsten zu betrügen. Wird das dann publik dauert es auch noch ewig bis diese Lücken geschlossen werden, so sie überhaupt geschlossen werden. Da fragt man sich natürlich warum die meisten Menschen nicht von selbst aufwachen, sondern solche Sachen innerhalb weniger Jahre wieder vergessen haben.

Tags: #de #Meinung #Deutschland #Steuertricks #Immobilienbesitzer #Staat #Kapitalismus #System #Tagesschau #Ravenbird #2021-02-03
 

Hintergrund | ARD: Unverkaufte Textilien - Spenden teurer als entsorgen


Die Lager im Modehandel laufen voll. Kleidung verkauft sich schlecht im Lockdown. Die Ladenhüter werden oft einfach entsorgt - was auch am deutschen Steuerrecht liegt...

Info: Da sieht man mal wieder wie toll doch das staatlich-kapitalistische System in dem wir leben ist!

Tags: #de #Hintergrund #Kleidung #Textilien #Schuhe #Spenden #Kosten #Staat #Kapitalismus #Mode #ARD #HR #Ravenbird #2021-01-31
 

Radio | SWR: Im Bann der Tweets - Wer reguliert die Macht sozialer Medien?


„Die Plattformen sind natürlich nicht darauf aus, einen gesunden demokratischen Diskurs zu fördern. In ihrem Interesse liegt es, möglichst viel Werbung zu verkaufen.“

Facebook sperrt Donald Trump, Twitter schaltet Verschwörungstheoretiker stumm und Amazon verbannt den Onlinedienst Parler. Längst überfällig, sagen viele. Andere sehen in der Säuberungswelle einen Akt der Zensur.

Wird die Macht der Tech-Konzerne zur Gefahr für die Demokratie?

Audio: Web | MP3

Info: Habe ich leider nur so nebenbei mitbekommen. Leider wurde nicht auf dezentrale nicht kommerzielle Alternativen eingegangen.

Tags: #de #Radio #Soziale-Medien #Regulation #Facebook #Twitter #Instagram #Youtube #Paler #Gesellschaft #Staat #Kapitalismus #Interessen #Hetze #SWR #2021-01-20 #Ravenbird #2021-01-24
 

Video | BR:


Ein altes Baumaterial ist wieder auf dem Vormarsch: Stroh. Noch ist das Bauen mit den duftenden, gelben Halmen zwar Pionieren überlassen - doch in Zeiten des Klimawandels wächst das Bewusstsein für die Chancen des Naturdämmstoffs…

Tags: #de #Video #Hausbau #Stroh #Styropor #Dämmstoff #Naturdämmstoff #Klimaschutz #Staat #System #BR #2020-12-19 #Ravenbird #2021-01-14
 

Hintergrund | Telepolis: Abgeschoben wegen politischer Gesinnung oder wegen Corona?


Der offizielle Grund der Abschiebung eines französischen Anarchisten lautet "Gefahr für die öffentliche Gesundheit"; einiges spricht für politische Motive

Nach acht Jahren Aufenthalt in Griechenland wurde ein französischer Staatsangehöriger aus Griechenland nach Frankreich abgeschoben. Es gab kein Gerichtsverfahren und auch keine Verurteilung des Abgeschobenen...

Tags: #de #Hintergrund #Griechenland #Frankreich #EU #Abschiebung #Polizei #Repression #Staat #System #Telepolis #Ravenbird #2020-12-28
 

Video | Videoclips gegen Videoüberwachung 20. Türchen: "Höchstkultur!"


MyGruni vs. Die Bundespolizei! https://www.fiff.de/videoklage Am 1.5.2019 filmte die Polizei anlasslos die Anreise fast aller Teilnehmenden am S-Bahnhof Grunewald. Darf sie nicht! Wir klagen! Versammlungsrecht muss auch innerhalb von Villenvierteln gelten! Deshalb sammeln wir Geld für Prozesskosten. Unter dem Motto: "Videoclips gegen Videoüberwachung" bekommt ihr jeden Tag feinsten content vom Quartiersmanagement Grunewald (https://www.mygruni.de) serviert und wir freuen uns, wenn uns mit bisschen Geld unterstützt. Heute im Türchen: Esels Alptraum, die ja sonst hochkulturell jodeln, können auch ganz profane Arien singen, klar! Heute wird die frohe Botschaft der Selbst-Enteignung mit hohen Tönen und eleganten Posen selbst den sprödesten Superreichen schmackhaft gemacht! Professionell tanzt auch hier das Bolschoi des Straßenkampfs - das Bastelscherenballett!

Info: So ich stelle Euch das mal ein um mal etwas für Euer Kulturverständnis zu tun. ;-D

Video: Web | MP4

Tags: #de #Video #Höchstkultur #Kultur #Kapitalismus #Neoliberalismus #Freiheit #Solidarität #Anarchismus #Staat #System #Gesellschaft #ccc #2020-12-19 #ravenbird #2020-12-27
 

Gedanken | Paketsteuer


Wer hätte gedacht das ich mal bei einer Sache eine ähnliche Meinung hätte wie die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Dort denkt man offenbar über eine Paketsteuer nach um mit den daraus zu erwartenden Einnahmen den lokalen Einzelhandel zu fördern. OK die CDU/CSU-Fraktion wollen die Steuer proportional zur Bestellwert rechnet. Persönlich würde ich das noch ein wenig differenzierter machen, nach Bestellwert und nach Menge von Paketen. Gerade letzteres kann für den Umweltschutz dienen, da bei entsprechender Auslegung Sammelbestellungen interessanter werden. Auch ist es gut das es sich um eine Steuer und nicht um eine Abgabe handelt, letztere könnte man nämlich über die Steuern absetzen. Wie man mit dem so erhobenen Geld den lokalen Einzel- und Fachhandel unterstützt, darüber müsste man wohl noch einmal reden.

Achso ja das Ganze ist natürlich nur ein Gedankengang im Rahmen des gegenwärtigen staatlich-kapitalistischen Systems.

Tags: #de #gedanken #handel #onlinehandel #lokaler-handel #paketsteuer #steuern #staat #cdu #csu #union #tagesschau #ravenbird #2020-12-20
 

News | Tagesschau: EU-Grenzschutzagentur - Vertuscht Frontex Menschenrechtsverletzungen?


Gegen die EU-Grenzschutzagentur werden schwere Vorwürfe erhoben: Sie soll Rechtsverstöße begangen und Menschenrechtsverletzungen gedeckt haben. Um die interne Aufklärung ist es jedoch offenbar schlecht bestellt.

Frontex kann das Mittelmeer mit Drohnen und Satelliten überwachen, die Bilder werden direkt ins Lagezentrum in Warschau gestreamt. Doch bei der wichtigsten Videokonferenz des Jahres streikte die Technik...

Tags: #de #Frontex #EU #Europäische-Union #Menschenrechtsverletzungen #Vertuschung #Festung-Europa #Staat #System #Tagesschau #SWR #Ravenbird #2020-11-25
 

Hintergrund | Y-Kollektiv:


Triggerwarnung: Im folgenden Film werden in Auszügen Bilder von Verletzungen gezeigt, die gewaltsam entstanden sind. Falls Ihr diese überspringen möchtet, könnt ihr unten sehen, welche Abschnitte ihr meiden solltet...

Info: Achtung nicht unbedingt was für schwache Nerven. Lest Euch am besten die Info beim VIdeo durch.

Tags: #de #Hintergrund #EU #Europoäisch-Union #Grenze #Kroatien #Bosnien-Herzegowina #Flüchtlinge #Gewalt #Staat #System #Y-Kollektiv #Ravenbird #2020-11-22
 

Meinung | Sozialismus ist auch keine Lösung


Ja die Idee eines Sozialismus der den Kapitalismus beseitigt und die staatlichen Strukturen nutzt um den Staat unter Führung einer kommunistischen Partei nach und nach so transformiert, dass er sich irgendwann in Wohlgefallen auflöst wenn man den Kommunismus erreicht ist schon schön, zumal die breite Masse sich nach wie vor nicht großartig mit Gesellschaft und Politik auseinandersetzen muss, sondern weitgehend nur dem was andere für sie vordenken folgen muss. Jedoch stellt sich für mich die Frage wieso solch ein sozialistischer Staat mit seinen Machtstrukturen und den entsprechenden Machtpositionen für Einzelne und auch Gruppen sich von selbst in Wohlgefallen auflösen sollte. Bisherige Ansätze haben ja immer eine gehörige Bruchlandung hin gelegt, oder wurden korrumpiert, nicht selten war der Grund für das Scheitern schon von Anfang an angelegt. Oftmals dienten Sozialismus und Kommunismus auch nur als Feigenblatt für Diktaturen und autoritäre Regime die einzig und allein ihrem eigenen Interessen zugewandt waren bzw. sind. Nun gibt es auch noch den Ansatz des sogenannten 'Demokratischen Sozialismus' welcher meint den Sozialismus mit einem parlamentarischen System bzw. demokratischen Entscheidungen zu verbinden wäre die Lösung. Jedoch würde das bedeuten das der Sozialismus dank der 'demokratischen Kontrolle' spätestens bei der ersten Wahl am Ende wäre, den so schnell verändert sich das Denken der Menschen nicht.

Aus diesem Grund bin ich der Meinung das der Sozialismus ein falscher Ansatz, eine falsche Versprechung ist. Das er ein Ansatz ist der in die Irre führt. Wenn wir dauerhaft tiefgreifende Veränderungen wollen, dann geht das nur über den direkten und für viele sicher recht harten Weg den Staat und den Kapitalismus auf einen Schlag hinweg zu fegen und die Menschen dazu zu bringen sich selbst zu organisieren. Sicher kann und muss man für diese Entwicklung schon im heutigen System die nötigen Vorbedingungen schaffen und den Weg ebnen, aber das kann eben nicht im staatlichen-kapitalistischen Rahmen geschehen wie es der Ansatz des Sozialismus forciert, sondern nur direkt und ohne faule Kompromisse.

Tags: #de #Meinung #Sozialismus #Kommunismus #Freiheit #Staat #Kapitalismus #System #Ravenbird #2020-11-22
 

News | DLF: Nordrhein-Westfalen - Skandal um rechte Chatgruppen bei der Polizei weitet sich aus


In Nordrhein-Westfalen weitet sich der Skandal um rechte Chatgruppen bei Sicherheitsbehörden aus.

Wie Landesinnenminister Reul in Düsseldorf mitteilte, stehen inzwischen 173 Beamte im Verdacht, in den Gruppen rechtsextreme Inhalte gepostet zu haben. Das seien rund 20 mehr als vor drei Wochen. Bei der Mehrzahl der Verdächtigten handele es sich um Polizisten, führte der CDU-Politiker aus. Es seien Symbole des Nationalsozialismus wie Fotos mit SS-Runen, Hakenkreuzen sowie „Sieg Heil“-Parolen gepostet worden. Auf einem Video singen mehrere Polizisten die erste Strophe des Deutschlandliedes. Weiter hieß es, ein Polizist habe sich in Uniform auf zwei Streifenwagen stehend fotografieren lassen, wie er den „Hitler-Gruß“ zeige. Es wurden den Angaben zufolge ferner Musikdateien von indizierten rechtsradikalen Bands entdeckt...

Tags: #de #news #deutschland #nrw #nordrhein-westfalen #polizei #rechts #rechte-chatgruppen #korpsgeist #sicherheitsbehörden #staat #system #dlf #2020-11-19 #ravenbird #2020-11-21
 

News | DLF: Nordrhein-Westfalen - Skandal um rechte Chatgruppen bei der Polizei weitet sich aus


In Nordrhein-Westfalen weitet sich der Skandal um rechte Chatgruppen bei Sicherheitsbehörden aus.

Wie Landesinnenminister Reul in Düsseldorf mitteilte, stehen inzwischen 173 Beamte im Verdacht, in den Gruppen rechtsextreme Inhalte gepostet zu haben. Das seien rund 20 mehr als vor drei Wochen. Bei der Mehrzahl der Verdächtigten handele es sich um Polizisten, führte der CDU-Politiker aus. Es seien Symbole des Nationalsozialismus wie Fotos mit SS-Runen, Hakenkreuzen sowie „Sieg Heil“-Parolen gepostet worden. Auf einem Video singen mehrere Polizisten die erste Strophe des Deutschlandliedes. Weiter hieß es, ein Polizist habe sich in Uniform auf zwei Streifenwagen stehend fotografieren lassen, wie er den „Hitler-Gruß“ zeige. Es wurden den Angaben zufolge ferner Musikdateien von indizierten rechtsradikalen Bands entdeckt...

Tags: #de #news #deutschland #nrw #nordrhein-westfalen #polizei #rechts #rechte-chatgruppen #korpsgeist #sicherheitsbehörden #staat #system #dlf #2020-11-19 #ravenbird #2020-11-21
 

News | Tagesschau: "NSU 2.0"-Drohschreiben - Bedrohte Anwältin setzt Belohnung aus


Seit 2018 bekommt die NSU-Opferanwältin Seda Basay-Yildiz immer wieder Drohschreiben. Absender: "NSU 2.0". Damit die Urheber endlich gefasst werden, hat sie nun eine Belohnung ausgesetzt.

Die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz hat eine Belohnung in Höhe von 5000 Euro für Hinweise ausgesetzt, die zur Ergreifung der Urheber der mit "NSU 2.0" gezeichneten Drohmails und Faxe führen. Sie wolle nichts unversucht lassen, damit der Fall doch noch aufgeklärt werde, sagte die Juristin...

Tags: #de #news #seda-basay-yildiz #drohschreiben #nsu20 #belohnung #staat #system #tagesschau #2020-11-20 #ravenbird #2020-11-21
 

Hintergrund | Tagesschau: Debatte um Grundsatzprogramm - Die Grünen umarmen alle und jeden


Die Grünen haben das erreicht, was sie unbedingt vermeiden wollten - im politischen Establishment ankommen. Nun geht es um Macht. Dafür werden Konflikte unter den Teppich gekehrt.

Wenn Klimaaktivisten im hessischen Dannenröder Forst oder auch in Baden-Württemberg jetzt enttäuscht sind, dass sie in Sachen radikalem Klimaschutz nicht bedingungslos auf die Grünen zählen können, dann muss man sagen: Sorry Leute, aber das war auch keine Überraschung. Die Grünen sind nicht der politische Arm der Klimabewegung. Sie sind (mittlerweile) eine Partei - eine wie jede andere, auch wenn sie genau das vor 40 Jahren mit ihrem ersten Grundsatzprogramm unbedingt vermeiden wollten...

Anmnerkung: Die Grünen sind ein Paradebeispiel für unser System. Eine Partei mag noch so progressiv und radikal sein wie sie will, sobald sie an Bedeutung gewinnt, wird sie nach und nach durch das System assimiliert und vereinnahmt. Deshalb wird man in diesem Staat über Parteien auch nie etwas wirklich tiefgreifendes verändern können.

Tags: #de #hintergrund #deutschland #grüne #debatte #grundsatzprogramm #assimilation #parteien #staat #system #tagesschau #2020-11-20 #meinung #ravenbird #2020-11-21
 

Hintergrund | Arte: Das Geschäft mit dem Terror - Unsere Geheimdienste und der Dschihad


Die investigative Dokumentation forscht nach den Geldgebern, Planern und Auftraggebern der Terroranschläge, die Europa erschüttern. Die Spuren führen zum pakistanischen Geheimdienst ISI, unserem Partner im Krieg gegen den Terror. Der ISI spielt ein perfides Doppelspiel als Terrorbekämpfer und zugleich als Terrorpate.

Der aufwendig recherchierte Film will herausfinden, wer hinter den islamistischen Terroristen steht, die – angeblich meistens als Einzeltäter oder autonome Zellen – Europa angreifen. Der preisgekrönte Autor Daniel Harrich geht den Spuren der Terroranschläge nach. Sie führen von Paris, Brüssel, Madrid und London zu einer Organisation, die weniger bekannt ist als der IS oder Al Qaida: Lashkar-e-Taiba, "Die Armee der Reinen". Sie wurde vom pakistanischen Geheimdienst ISI gegründet und ist eng mit ihm verwoben...

Video: Web | MP4

Tags: #de #hintergrund #terror #Geheimdienste #staat #system #arte #2020-11-13 #ravenbird #2020-11-16
 

News | heise: EU-Regierungen planen Verbot sicherer Verschlüsselung


Der Wiener Terroranschlag ist für die Regierungen Gelegenheit zum Ausbau der Überwachung. Onlinedienste sollen Zweitschlüssel bei Behörden hinterlegen müssen.

Die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten haben sich darauf verständigt, sichere Verschlüsselung EU-weit zu verbieten. Das geht aus dem geheimen Entwurf einer geplanten Deklaration des EU-Ministerrats hervor, die der Österreichische Rundfunk (ORF) veröffentlicht hat. Zwar betont das Dokument zunächst die Bedeutung der Verschlüsselung und gelobt, sie zu fördern, doch dann wird nach "innovativen Ansätzen" und technischen Lösungen zur Brechung der Verschlüsselung verlangt...

Meine Meinung: Mir ist klar das das vor allen auf Messengerdienste abzielt, aber das könnte noch viel weitreichendere Folgen haben. Wenn entsprechendes kommt, wird es wohl Zeit die EU zu verlassen. Die Frage ist wie man darauf reagieren, wie man derartige Gesetze verhindern kann.

Tags: #de #news #eu #europäische-union #regierungen #eu-mitgliedsstaaten #verschlüsselungen #überwachung #onlinedienste #staat #system #heise #ravenbird #2020-11-09
 

Hintergrund | Telepolis Der Verbraucher: König Kunde oder der Kaiser ohne Kleider?


Von der trostlosen Rolle des Konsums und der Konsumenten in der Marktwirtschaft

Kaum ein Bericht oder Kommentar über Umweltverschmutzung, Klimawandel, Vermüllung der Meere (vgl. Von der German Energiewende), über unhaltbare Zustände in der Fleischindustrie (vgl. Die seuchenbedingte Neuauflage des alten Fleischskandals), über Kinderarbeit in der Dritten Welt oder tote Näherinnen in asiatischen Sweatshops endet ohne den Verweis auf die Verantwortung des Verbrauchers. Als "König Kunde" soll er durch seine Entscheidungen, bestimmte Produkte zu kaufen, für dies alles - zumindest - mit-verantwortlich sein...

Tags: #de #hintergrund #kapitalismus #konsum #konsument #Verbraucher #marktwirtschaft #staat #system #telepolis #2020-10-15 #ravenbird #2020-11-07
 

Doku | 3Sat: Bibeltreue Supermacht - Evangelikale in den USA


Sie verurteilen den modernen Lebensstil, verherrlichen die Nation, Waffen und die christliche Tradition: die Evangelikalen – die größte Religionsgruppe in den USA....

Video: Web | MP4

Anmerkung: Da kann man sich nur an den Kopf fassen. Aber es erklärt vieles.

Tags: #de #doku #dokumentation #usa #evangelikale #christen #kreationisten #Staat #3sat #2020-10-21 #ravenbird #2020-11-06
 

Hintergrund | Arte: Früh.Warn.System - Brauchen wir diesen Verfassungsschutz?


Der Verfassungsschutz will ein "Frühwarnsystem" gegen die Gefahren für unsere Demokratie sein. Kritiker werfen dem Nachrichtendienst vor, "auf dem rechten Auge blind" zu sein. Doch wie geht die Behörde mit der zunehmenden Vernetzung neuer rechtsextremer Gruppen und der neuen virtuellen Bedrohung um?

Der Verfassungsschutz sieht sich als „Frühwarnsystem“ gegenüber den Gefahren, denen unsere Demokratie ausgesetzt ist. Spätestens nach dem NSU-Skandal lautet der Vorwurf, der Nachrichtendienst sei „auf dem rechten Auge blind...

Video: Web | MP4

Tags: #de #hintergrund #deutschland #verfassungsschutz #rechts #faschismus #staat #system #arte #2020-10-13 #ravenbird #2020-11-06
 
Die #Einzelfallarmee

Wenn ich die ganzen #Einzelfälle mal addiere und mittlerweile komme ich mit meinen 10 #Fingern nicht mehr aus, dann ergibt sich ja doch ein ansehnlicher Haufen an #Waffen, den so manch ein #Staat gerne hätte um seine #Armee auszurüsten.

Aber hey, sind ja alles nur Einzelfälle und niemals könnten die sich organisieren und Verbindungen knüpfen.

Niemals nie!

Vorher würde eher der #BER eröffnet!

Also wirklich!
 

Doku | Arte: U$A - Die Dollar-Demokratie


Der Dokumentarfilm wirft einen Blick hinter die Kulissen der US-amerikanischen Politik, im Mittleren Westen wie im Weißen Haus, bei Demokraten wie bei Republikanern. Lobbygruppen, Unternehmen und Milliardäre finanzieren das politische Geschäft mit millionenschweren Spenden, die ganz legal in unbegrenztem Umfang fließen...

Anmerkung: Ein Video das sehr schön zeigt wie das US Wahlsystem funktioniert.

Tags: #de #doku #usa #wahlen #manipulation #geld #kapitalismus #staat #system #arte #ravenbird #2020-10-30
 

Hintergrund | Telepolis: Kann es einen klimagerechten Kapitalismus geben?


In der letzten Zeit wachsen auch in der Umweltbewegung die Zweifel - und es gibt Theoretiker, die wieder auf Sozialismus und sogar auf Lenin zurückgreifen

Die im Auftrag der Klimabewegung Fridays for Future vom Wuppertal-Institut erstellte Studie sollte zeigen, dass es möglich ist, den Anstieg der Erderwärmung zu begrenzen. Dieser Wert gilt bei vielen als akzeptabel. Die Studie sollte damit einerseits Druck auf die Politik ausüben, der von anerkannten Experten nachgewiesen werden sollte, dass eine klimagerechte Welt möglich ist, wenn es die Politiker nur wollen. Gleichzeitig war es auch eine Ansage an eine linke Bewegung, die einen klimagerechten Kapitalismus für nicht möglich hält. Die Studie sollte das Gegenteil beweisen. So wurde sie auch in großen Teilen der Medien aufgenommen...

Anmerkung: Meine Meinung dazu muss ich Euch ja nicht groß erzählen. Natürlich kann es keinen klimagerechten Kapitalismus geben. Sicher wenn wir den Arsch hoch bekommen können wir im Rahmen den aktuellen Systems noch einige der übelsten Folgen des Klimawandel ein wenig abmildern, aber dass war es dann auch schon. Doch selbst das ist wenn ich mir das reale Geschehen anschaue eine reine Illusion. Sprich ohne harten Systemwechsel werden wir nichts, aber auch gar nichts reißen. Ob wir dafür einen Sozialismus oder gar Lenin brauchen? Ich denke mal nicht. Den beide Modelle haben bereits ihre Schwächen allzu deutlich gezeigt.

Tags: #de #hintergrund #kapitalismus #klimagerechtigkeit #klimagerechter-kapitalismus #alternativen #system #staat #telepolis #2020-10-24 #ravenbird #2020-10-25
 

Ein #Staatsanwalt, der es in Ordnung findet Kinder zu schlagen, wie wird man den wueder los und wie konnte er überhaupt Staatsanwalt werden?


Siehe: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Oldenburg-Staatsanwalt-rechtfertigt-Schlagen-von-Kindern,staatsanwalt178.html

Bei unserer #Justiz liegt so einiges im Argen genau wie bei der #Polizei. Warum nichts passiert und warum niemand die richtigen Fragen stellt? Dazu muss man sich klar machen, dass Polizei und #Staatsanwaltschaft im #Staat eine bestimmte Aufgabe haben und die ist bestimmt nicht für #Gerechtigkeit oder die Einhaltung der #Gesetze zu sorgen... 😥

#politik #Demokratie #system #Kritik #problem
 

Neue Ordnung


"Es schlug und schlägt die Stunde der Dunkelmänner, der Scharlatane, der Demagogen und der Obskurantisten. [...] Sie begriffen schnell Marshall McLuhans weise Prognose, dass das Medium die Botschaft selbst ist."
https://neue-debatte.com/2020/10/21/kriege-krisen-und-die-zukunft/
#Zukunft #Staat #Ordnung #System #Struktur #Zukunft
Kriege, Krisen und die Zukunft
 

News | Tagesschau: Grüne und der Dannenröder Forst - Der Preis des Regierens


Die Bundespartei will den Ausbau der A49 in Hessen stoppen, der grüne Landesminister muss ihn umsetzen. Der Konflikt um den Dannenröder Forst wird für die Grünen zum Problem - und offenbart ein Jahr vor der Bundestagswahl ein Dilemma.

Der Dannenröder Forst ist eigentlich nur ein Stück Mischwald, wie es viele in Deutschland gibt. Zugegeben: Es ist ein schönes Fleckchen Erde, mit 300 Jahre alten Buchen und Eichen. Doch dass sein Name nun bundesweit bekannt wird, hat nicht mit der Schönheit des Waldes zu tun, sondern damit, dass der Dannenröder Forst ein grünes Dilemma offenlegt. Rund ein Jahr vor der Bundestagswahl zeigt sich in dem Waldstück in der Nähe von Marburg, wie Anspruch und Wirklichkeit bei den Grünen mit Wucht aufeinanderprallen...

Anmerkung: Das zeigt sehr schön wie krank das gegenwärtige System ist, aber auch wie viel die Aussagen und Werte von Parteien wert sind. Gar nichts!

Tags: #de #news #dannenröder-forst #grüne #regierungsbeteiligung #hessen #deutschland #autobahn #carculture #staat #system #tagesschau #ravenbird #2020-10-13
 

Hurensöhne - aus dem Archiv


Die Welt ist verlogen und die Realpolitik ist es ohnehin. Rainer Kahni würdigt die Liebe des Westens für Despoten und korrupte Funktionäre.
https://neue-debatte.com/2016/11/11/ueber-geliebte-hurensoehne-die-nicht-nur-unsere-waffen-kaufen/
#Politik #Staat #System #Wirtschaft #Krieg #Terror #Waffenhandel
Über geliebte Hurensöhne, die nicht nur unsere Waffen kaufen
 

Hintergrund | Telepolis: Türkei: Anschläge im Ausland im Auftrag des Staates


Österreich, Deutschland, Balkan: Vieles deutet auf ein dichtes türkisches Spitzel-Netzwerk im Ausland hin

In Österreich hat sich ein ehemaliger Mitarbeiter des türkischen Geheimdienstes MIT beim Landesamt für Verfassungsschutz in Wien gestellt. Er berichtete von geplanten Anschlägen auf mehrere Personen der Grünen und der SPÖ, darunter auch auf den ehemaligen Nationalratsabgeordneten Peter Pilz. Sollte sich die von der Süddeutschen Zeitung veröffentlichte Agenten-Story bewahrheiten, könnte dies auch zu Untersuchungen der MIT-Aktivitäten in Deutschland führen...

Meine Meinung: Durchaus Interessant aber auch beängstigend. Weiß einer ob es Quellen gibt um das zu verifizieren?

Tags: #de #hintergrund #türkei #österreich #deutschland #balkan #mit #geheimdienst #spitzel-netzwerk #anschläge #staat #system #telepolis #ravenbird #frage #2020-10-04
 

Podcast: Strafe ohne Gefängnis - was dann?


Mal angenommen, es gäbe keine Gefängnisse mehr: Wie würden Täter dann bestraft? Wären die Chancen auf Resozialisierung größer oder kleiner? Und was bedeutet das für die Opfer? Ein Gedankenexperiment.

Ein Land ohne Gefängnisse: Geht das überhaupt? Wie könnte so etwas funktionieren? Und gibt es internationale Vorbilder dafür? Diesen Fragen gehen die beiden Korrespondenten Birthe Sönnichsen und Justus Kliss aus dem ARD Hauptstadtstudio in Berlin nach und suchen im Zukunfts-Podcast der tagesschau nach Antworten...

Audio: MP3 (24:48)

Meine Meinung: Persönlich halte ich nichts von Gehängnissen, zumal die meisten Straftaten auf unseren menschenunwürdigen kapitalistischen. System und auf Fehlentwicklungen in der Gesellschaft basieren.

Tags: #de #podcast #gefängnis #resozialisierung #strafe #staat #gesellschaft #kapitalismus #tagesschau #2020-09-24
 

Aus der Zukunft betrachtet


"(...) Durch die monetäre Scheinblüte unterblieben rechtzeitige strukturelle Anpassungen in den Unternehmen. Zudem litt die einst wichtige mittelständische Industrie unter spekulativen Aus­verkäufen. [..] Die Politik klammerte sich an überholte Strukturen.

https://neue-debatte.com/2020/09/14/ruckblick-aus-2026-abstieg-und-zukunft-europas/

#Politik #EU #Europa #Wirtschaft #Kapital #Kapitaldiktatur #Finanzmärkte #Verschuldung #Zerfall #Bürokratie #Staat #Parteien 'Herrschaft #Macht
Rückblick aus 2026 – Abstieg und Zukunft Europas
 

Radio | DLF: Ein Leben nach Jahrzehnten in Haft - Helmut. Oder: Wie resozialisiert man einen Langzeithäftling?


Helmut hat eine sehr genaue Vorstellung davon, was er nach seiner Entlassung aus dem Gefängnis machen will: in ein betreutes Wohnheim ziehen, Zeit mit Kindern verbringen und sich um Tiere kümmern. Helmut ist über 65 Jahre alt, könnte eigentlich in Rente gehen. Stattdessen sitzt er im Knast. Nachdem er mit 16 Jahren eine Jugendstrafe absitzen musste, ist er in einen Kreislauf geraten: kaum in Freiheit, beging er neue Straftaten, es folgte wieder Gefängnis. Nun hat Helmut die Chance auf eine vorzeitige Entlassung. Doch das Leben draußen ist ihm fremd und er muss sich eingestehen: Er weiß nicht sicher, ob er wirklich bereit dafür ist. Die Feature-Autoren begleiten Helmut fünf Jahre lang. Es entwickelt sich eine Freundschaft, die den Verlauf der Haftstrafe schließlich mit beeinflusst...

Audio: Web | MP3

Tags: #de #radio #staat #gesellschaft #gefängnis #haft #knast #langzeithaft #resozialisierung #menschen #dlf #2020-09-12 #ravenbird #2020-09-13
 

Seine neue Schönheit


(...) Die individuelle Lösung von Schäden – jeder muss bei sich anfangen – bringt eben dauerhaft Widersprüchliches hervor:

Gegen die Grausamkeiten der Tierquälerei setzt man alternative Marktkalkulationen, die angeblich der Verbraucher provozieren kann. Soll man noch prüfen, ob höhere Preise wirklich beim alternativen Agrarproduzenten landen? Wenn ein neuer hochpreisiger Fleischmarkt neben dem kritisierten für den normalen Verbraucher entsteht, ist das eben „ein Anfang“. Lösungen werden sowieso nie erreicht, aber immer angestrebt.

Der Alternativkauf beim kleinen Supermarkt, der die gleichen Waren der Multis führen muss, die Aufforderung zum gesünderen Einkauf für alle, ohne dass man wissen will, ob die Mehrheit der Mindestlöhner das im „Warenkorb“ überhaupt unterbringen könnte – versuchen können sie es doch!

Es bleibt beim Dogma der individuellen Lösung. Warum? Weil anderes nicht möglich und nicht erlaubt ist und diese soziale Gemeinschaft „demokratischer Staat“ durch den Druck der Verhältnisse alternativlos erscheint. Niemand würde sich sonst mit so einem Ideal abspeisen lassen.

Das Ergebnis für die Volksherrschaft des Kapitalismus ist unbezahlbar, wenn die Menschen da mitmachen. [...]

Ein Essay von Christine Huber auf https://neue-debatte.com/2020/09/05/vom-schoneren-kapitalismus/
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#Kapitalismus #Corona #Nachhaltigkeit #Verwertung #Produktion #Konsum #Demokratie #Staat
Der blaue Dunst vom schöneren Kapitalismus
 
Karl Albrecht Schachtschneider hat einen tollen Bericht:
Ein Staat ohne Legitimation

Ein Bericht von Karl Albrecht Schachtschneider über Deutschland, die BRD, politische Strukturen, der Demokratie in Europa, dem Völkerrecht und über die zunehmende Versklavung der unmündigen Bürger.

https://zeronet.now.im/14SKZnJRicQyg2iqV7Zq1Jjv2b6mpBb84h/pdf_files/sonstiges/Schachtschneider-Staat_ohne_Legitimation.pdf

#staat #legitimation #Bericht #KarlAlbrechtSchachtschneider #Schachtschneider #deutschland #brd #politik #demokratie #europa #völkerrecht

Zudem sind ALLE "Behörden" gewerbliche, Profit orientiert Betriebe. Dies kann im Handelregister überprüft werden.
https://www.bisnode.de/upik/
Der letzte Satz in § 4 KStG besagt es eindeutig:
"Ein Betrieb gewerblicher Art kann nicht mit einem Hoheitsbetrieb zusammengefasst werden."
 

News | heise online: Unangemeldete Demo: Polizei lässt Fahrrad-Aktivisten die Luft raus


In einigen Städten demonstrieren einmal im Monat Radfahrer für ihre Rechte. In Nürnberg ließen hilflose Polizisten die Luft aus den Reifen einiger Teilnehmer.

Die Nürnberger Polizei hat Fahrrad-Aktivisten die Luft aus den Reifen gelassen. In sozialen Medien macht ein Video die Runde, das zeigen soll, wie sich die Polizisten an den Rädern zu schaffen machen. Die Beamten verteidigten ihr Vorgehen am Montag damit, dass die Versammlung am Freitag nicht bei den Behörden angemeldet worden sei. Die Grünen fordern nun, das Vorgehen von Stadt und Polizei politisch aufzuarbeiten...

Tags: #de #news #nürnberg #fahrraddemo #critical-mass #polizei #rechtsbeugung #sabotage #acab #staat #behörden #heise-online #2020-08-03 #ravenbird #2020-08-04
 

News | heise online: Unangemeldete Demo: Polizei lässt Fahrrad-Aktivisten die Luft raus


In einigen Städten demonstrieren einmal im Monat Radfahrer für ihre Rechte. In Nürnberg ließen hilflose Polizisten die Luft aus den Reifen einiger Teilnehmer.

Die Nürnberger Polizei hat Fahrrad-Aktivisten die Luft aus den Reifen gelassen. In sozialen Medien macht ein Video die Runde, das zeigen soll, wie sich die Polizisten an den Rädern zu schaffen machen. Die Beamten verteidigten ihr Vorgehen am Montag damit, dass die Versammlung am Freitag nicht bei den Behörden angemeldet worden sei. Die Grünen fordern nun, das Vorgehen von Stadt und Polizei politisch aufzuarbeiten...

Tags: #de #news #nürnberg #fahrraddemo #critical-mass #polizei #rechtsbeugung #sabotage #acab #staat #behörden #heise-online #2020-08-03 #ravenbird #2020-08-04
 
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