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Musste ich mal wieder einstellen...
Tags: #de #Staat #System #Gesellschaft #Kapitalismus #Arbeit #Freiheit #Konsum #Manipulation #Netzfundstücke #Ravenbird #2021-01-02
Der offizielle Grund der Abschiebung eines französischen Anarchisten lautet "Gefahr für die öffentliche Gesundheit"; einiges spricht für politische Motivewww.heise.de
Der Onlinehandel setzt Läden in den Innenstädten immer mehr zu. Durch die Pandemie wird diese Entwicklung beschleunigt. Abgeordnete der CDU im Bundestag wollen nun den Einzelhandel stärken, indem sie eine Abgabe für Pakete fordern.www.tagesschau.de
Gegen die EU-Grenzschutzagentur werden schwere Vorwürfe erhoben: Sie soll Rechtsverstöße begangen und Menschenrechtsverletzungen gedeckt haben. Um die interne Aufklärung ist es jedoch offenbar schlecht bestellt. Von Heiner Hoffmann.www.tagesschau.de
News | DLF: Nordrhein-Westfalen - Skandal um rechte Chatgruppen bei der Polizei weitet sich aus
In Nordrhein-Westfalen weitet sich der Skandal um rechte Chatgruppen bei Sicherheitsbehörden aus.
Wie Landesinnenminister Reul in Düsseldorf mitteilte, stehen inzwischen 173 Beamte im Verdacht, in den Gruppen rechtsextreme Inhalte gepostet zu haben. Das seien rund 20 mehr als vor drei Wochen. Bei der Mehrzahl der Verdächtigten handele es sich um Polizisten, führte der CDU-Politiker aus. Es seien Symbole des Nationalsozialismus wie Fotos mit SS-Runen, Hakenkreuzen sowie „Sieg Heil“-Parolen gepostet worden. Auf einem Video singen mehrere Polizisten die erste Strophe des Deutschlandliedes. Weiter hieß es, ein Polizist habe sich in Uniform auf zwei Streifenwagen stehend fotografieren lassen, wie er den „Hitler-Gruß“ zeige. Es wurden den Angaben zufolge ferner Musikdateien von indizierten rechtsradikalen Bands entdeckt...
Tags: #de #news #deutschland #nrw #nordrhein-westfalen #polizei #rechts #rechte-chatgruppen #korpsgeist #sicherheitsbehörden #staat #system #dlf #2020-11-19 #ravenbird #2020-11-21Nordrhein-Westfalen - Skandal um rechte Chatgruppen bei der Polizei weitet sich aus
In Nordrhein-Westfalen weitet sich der Skandal um rechte Chatgruppen bei Sicherheitsbehörden aus. Wie Landesinnenminister Reul in Düsseldorf mitteilte, stehen inzwischen 173 Beamte im Verdacht, in den Gruppen rechtsextreme Inhalte gepostet zu haben. Das seien rund 20 mehr als vor drei Wochen. Bei der Mehrzahl der Verdächtigten handele es sich um Polizisten, führte der CDU-Politiker aus. Es seien Symbole des Nationalsozialismus wie Fotos mit SS-Runen, Hakenkreuzen sowie "Sieg Heil"-Parolen gepostet worden. Auf einem Video singen mehrere Polizisten die erste Strophe des Deutschlandliedes.www.deutschlandfunk.de
In Nordrhein-Westfalen weitet sich der Skandal um rechte Chatgruppen bei Sicherheitsbehörden aus. Wie Landesinnenminister Reul in Düsseldorf mitteilte, stehen inzwischen 173 Beamte im Verdacht, in den Gruppen rechtsextreme Inhalte gepostet zu haben. Das seien rund 20 mehr als vor drei Wochen. Bei der Mehrzahl der Verdächtigten handele es sich um Polizisten, führte der CDU-Politiker aus. Es seien Symbole des Nationalsozialismus wie Fotos mit SS-Runen, Hakenkreuzen sowie "Sieg Heil"-Parolen gepostet worden. Auf einem Video singen mehrere Polizisten die erste Strophe des Deutschlandliedes.www.deutschlandfunk.de
Seit 2018 bekommt die NSU-Opferanwältin Seda Basay-Yildiz immer wieder Drohschreiben. Absender: "NSU 2.0". Damit die Urheber endlich gefasst werden, hat sie nun eine Belohnung ausgesetzt.www.tagesschau.de
Die Grünen haben das erreicht, was sie unbedingt vermeiden wollten - im politischen Establishment ankommen. Nun geht es um Macht, meint Kristin Joachim. Dafür werden Konflikte unter den Teppich gekehrt.www.tagesschau.de
Die investigative Dokumentation forscht nach den Geldgebern, Planern und Auftraggebern der Terroranschläge, die Europa erschüttern. Die Spuren führen zum pakistanischen Geheimdienst ISI, unserem Partner im Krieg gegen den Terror. Der ISI spielt ein perfides Doppelspiel als Terrorbekämpfer und zugleich als Terrorpate.www.arte.tv
Der Wiener Terroranschlag ist für die Regierungen Gelegenheit zum Ausbau der Überwachung. Onlinedienste sollen Zweitschlüssel bei Behörden hinterlegen müssen.www.heise.de
Von der trostlosen Rolle des Konsums und der Konsumenten in der Marktwirtschaftwww.heise.de
Sie verurteilen den modernen Lebensstil, verherrlichen die Nation, Waffen und die christliche Tradition: die Evangelikalen.www.3sat.de
Jemand hat gesagt, dass es weniger mentale Anstrengung kostet, etwas zu verurteilen, als darüberIm englischen Original:
nachzudenken.
Der #Anarchismus verlangt dem Menschen ab, selbst zu denken, zu forschen, jeden Vorschlag zu
analysieren; ...
#ANARCHISMUS ist die #Philosophie einer neuen Gesellschaftsordnung, die auf #Freiheit basiert, welche
nicht durch von Menschen gemachte Gesetze eingeschränkt ist; die #Theorie, dass jede Form von
Regierung auf Gewalt beruht und deshalb überflüssig, falsch und schlecht ist
Anarchismus ist die einzige Philosophie, die den Menschen seiner selbst bewusst macht; die davon
ausgeht, dass Gott, #Staat und #Gesellschaft nicht existieren, dass ihre Versprechen null und nichtig
sind, da sie nur aufgrund der Unterordnung des Menschen erfüllt werden können.
#Religion, die den menschlichen Geist beherrscht; #Eigentum, das die menschlichen Bedürfnisse
beherrscht; und die #Regierung, die das menschliche Verhalten beherrscht – von ihnen allen geht die
Versklavung des Menschen mitsamt ihrer Schrecken aus.
Da eine solch freie Entfaltung menschlicher Energie nur im Rahmen einer umfassenden individuellen
und gesellschaftlichen Freiheit möglich ist, richtet der Anarchismus seine Kräfte gegen den dritten
und größten Feind jeglichen gesellschaftlichen Ausgleichs: den #Staat, die organisierte #Autorität oder
das Gesetzesrecht – allesamt Beherrscher menschlichen Verhaltens.
So wie Religion den menschlichen Geist in Ketten gelegt hat und wie Eigentum bzw. das #Monopol
der Dinge die Bedürfnisse des Menschen unterdrückt und erstickt hat, so hat der Staat seinen Geist
versklavt, indem er jede Verhaltensweise vorschreibt. »Jede Regierung ist im Wesentlichen #Tyrannei«,
sagt Emerson. Dabei ist es gleich, ob die Regierung nach göttlichem Recht oder nach Mehrheitsentscheidung
eingesetzt wurde. Ihr Ziel ist zu jeder Zeit die absolute Unterordnung des Individuums.
Tatsächlich ist #Ungerechtigkeit der Grundgedanke von #Regierung. Mit der Arroganz und Autarkie des unfehlbaren
Königs ordnen Regierungen an, urteilen, verurteilen und bestrafen auch die geringsten Vergehen,
während sie sich selbst des schlimmsten Verbrechens schuldig machen: der Auslöschung der individuellen #Freiheit
Ouida hat recht, wenn sie sagt, dass »der Staat nur darauf aus [ist], seiner Öffentlichkeit
solche Qualitäten [zugänglich zu machen] (andere Übersetzung: einzuimpfen, einzutröpfeln siehe englisches Original), die dazu fuhren, dass Forderungen erfüllt und Kassen gefüllt werden. Seine größte Errungenschaft ist es, dass er den Menschen auf ein #Uhrwerk reduziert hat.
Thus Ouida is right when she maintains that “the State only aims at #instilling those qualities in its public by which its demands are obeyed, and its exchequer is filled. Its highest attainment is the reduction of mankind to clockwork.Englischer Text: https://www.lib.berkeley.edu/goldman/pdfs/EmmaGoldman_ANARCHISM_WHATITREALLYSTANDSFOR.pdf
Der Staat braucht eine Steuern zahlende Maschine, die reibungslos funktioniert, eine Staatskasse, in der es nie
ein Defizit gibt, und eine Öffentlichkeit, die monoton, #gehorsam, farblos, geistlos und demütig ist wie
eine Herde Schafe auf einer geraden Straße zwischen zwei hohen Mauern.«
Doch selbst eine Schafherde würde sich die Schikanen des Staates nicht gefallen lassen, wenn dieser nicht korrupte,
tyrannische und repressive #Methoden zur Erreichung seiner Ziele einsetzen würde.
Zum Zwecke seiner eigenen Verherrlichung zerstört er gesellschaftliche #Beziehungen und beschneidet das #Leben selbst oder negiert es gar komplett.
Um solche Lebensbedingungen zu erreichen, muss die #Regierung mit ihren ungerechten, willkürlichen, repressiven Maßnahmen abgeschafft werden. Sie hat allen Menschen ein einheitliches Lebensmodell aufgezwungen, dabei aber individuelle und gesellschaftliche Variationen und Bedürfnisse außer Acht gelassen. Der Anarchismus schlägt vor, die Rettung von Selbstrespekt und Unabhängigkeit des Individuums über jegliche autoritäre Beschränkungen und Eingriffe zu stellen, indem er zur Zerstörung von Regierung und Gesetzgebung aufruft. Nur in Freiheit kann der Mensch seine wahre Größe entfalten. Nur in Freiheit wird er das Denken und die Bewegung lernen und das Beste aus sich herausholen. Nur in Freiheit wird er die wahre Kraft erkennen, die in den sozialen Banden liegt, durch die die Menschen miteinander verbunden sind und die die wahre Grundlage eines normalengesellschaftlichen Lebens bilden.
Die menschliche Natur ist in einem engen Raum gefangen, wird Tag für Tag zur Unterwerfung gepeitscht.
Anarchismus steht also tatsächlich für die Befreiung des menschlichen Geistes von der Beherrschung durch Religion,
die Befreiung des menschlichen Körpers von der Beherrschung durch Eigentum, die Befreiung von den #Fesseln und
Beschränkungen der Regierung. Anarchismus steht für eine Gesellschaftsordnung, die auf dem freien Zusammenfinden
von Individuen zur Schaffung wahren gesellschaftlichen Reichtums beruht; eine Ordnung, die jedem Menschen den freien
Zugang zur Erde und eine komplette Entfaltung der Lebensbedürfnisse garantiert, je nach #Wunsch, Geschmack und
#Neigung des Einzelnen.
Anarchismus steht nicht für militärischen #Drill und #Uniformität; er steht vielmehr für den Geist der #Revolte, in welcher Form auch immer, gegen alles, was die menschliche Entfaltung hemmt.
Führt man sich die Prozesse vor Augen, die in der #Politik ablaufen, wird deutlich, dass es auf einem Weg voller guter Intentionen von Fallgruben nur so wimmelt: #Manipulation, Intrigen, Bestechung, #Lügen, #Betrug; #Tricks aller Art also, die dem politischen
Kandidaten oder der Kandidatin zum Erfolg verhelfen können. Dazu kommt die völlige Demoralisierung von Charakter und Überzeugung, bis nichts mehr übrig ist, das noch Hoffnung auf irgendetwas zulässt, was von einem solchen menschlichen Überrest kommen kann. Immer wieder waren Menschen einfältig genug, strebsamen PolitikerInnen zu vertrauen, zu glauben und sie mit ihrem letzten Cent zu unterstützen, um dann wieder betrogen und verraten zu werden.
Gute Menschen, wenn es sie denn gibt, würden lieber ihrer politischen Überzeugung treu bleiben und dafür ihre wirtschaftliche Unterstützung einbüßen, oder sie würden sich um wirtschaftlicher Unterstützung Willen an ihren Herrn klammern und wären damit schlichtweg nicht in der Lage, auch nur eine Kleinigkeit Gutes zu tun. Die politische Arena lässt keine Alternativen zu – entweder ist man ein Dummkopf, oder man ist ein Schurke.
Anarchismus steht daher für die direkte Aktion, die offene Herausforderung und den #Widerstand gegen sämtliche #Gesetze
und #Restriktionen wirtschaftlicher, gesellschaftlicher oder moralischer Art
Direkte Aktion gegen die Autorität im Betrieb, direkte Aktion gegen die Macht des Gesetzes, direkte Aktion gegen die invasive, aufdringliche Autorität unseres Moralkodex, das sind die logischen, konsequenten Methoden des Anarchismus.
Der Verfassungsschutz will ein "Frühwarnsystem" gegen die Gefahren für unsere Demokratie sein. Kritiker werfen dem Nachrichtendienst vor, "auf dem rechten Auge blind" zu sein. Doch wie geht die Behörde mit der zunehmenden Vernetzung neuer rechtsextremer Gruppen und der neuen virtuellen Bedrohung um?www.arte.tv
Der Dokumentarfilm wirft einen Blick hinter die Kulissen der US-amerikanischen Politik, im Mittleren Westen wie im Weißen Haus, bei Demokraten wie bei Republikanern. Lobbygruppen, Unternehmen und Milliardäre finanzieren das politische Geschäft mit millionenschweren Spenden, die ganz legal in unbegrenztem Umfang fließen.www.arte.tv
In der letzten Zeit wachsen auch in der Umweltbewegung die Zweifel - und es gibt Theoretiker, die wieder auf Sozialismus und sogar auf Lenin zurückgreifenwww.heise.de
In einem Prozess vor dem Landgericht Oldenburg hat ein Staatsanwalt das Schlagen von Kindern als vertretbar relativiert. Dabei berief er sich auf die Bibel und den Papst.www.ndr.de
Die Bundespartei will den Ausbau der A49 in Hessen stoppen, der grüne Landesminister muss ihn umsetzen. Der Konflikt um den Dannenröder Forst wird für die Grünen zum Problem - und offenbart ein Jahr vor der Bundestagswahl ein Dilemma. Von Ute Wellstein.www.tagesschau.de
Österreich, Deutschland, Balkan: Vieles deutet auf ein dichtes türkisches Spitzel-Netzwerk im Ausland hinwww.heise.de
Mal angenommen, es gäbe keine Gefängnisse mehr: Wie würden Täter dann bestraft? Wären die Chancen auf Resozialisierung größer oder kleiner? Und was bedeutet das für die Opfer? Ein Gedankenexperiment.www.tagesschau.de
Helmut hat die meiste Zeit seines Lebens im Knast verbracht. Nun ist er Mitte 60 und will seinen Lebensabend in Freiheit genießen. Aber wie findet man zurück nach Jahrzehnten hinter Gittern? Fünf Jahre lang begleitet das Feature den Versuch einer Resozialisierung.www.deutschlandfunkkultur.de
News | heise online: Unangemeldete Demo: Polizei lässt Fahrrad-Aktivisten die Luft raus
In einigen Städten demonstrieren einmal im Monat Radfahrer für ihre Rechte. In Nürnberg ließen hilflose Polizisten die Luft aus den Reifen einiger Teilnehmer.
Die Nürnberger Polizei hat Fahrrad-Aktivisten die Luft aus den Reifen gelassen. In sozialen Medien macht ein Video die Runde, das zeigen soll, wie sich die Polizisten an den Rädern zu schaffen machen. Die Beamten verteidigten ihr Vorgehen am Montag damit, dass die Versammlung am Freitag nicht bei den Behörden angemeldet worden sei. Die Grünen fordern nun, das Vorgehen von Stadt und Polizei politisch aufzuarbeiten...
Tags: #de #news #nürnberg #fahrraddemo #critical-mass #polizei #rechtsbeugung #sabotage #acab #staat #behörden #heise-online #2020-08-03 #ravenbird #2020-08-04Unangemeldete Demo: Polizei lässt Fahrrad-Aktivisten die Luft raus
In einigen Städten demonstrieren einmal im Monat Radfahrer für ihre Rechte. In Nürnberg ließen hilflose Polizisten die Luft aus den Reifen einiger Teilnehmer.www.heise.de
News | heise online: Unangemeldete Demo: Polizei lässt Fahrrad-Aktivisten die Luft raus
In einigen Städten demonstrieren einmal im Monat Radfahrer für ihre Rechte. In Nürnberg ließen hilflose Polizisten die Luft aus den Reifen einiger Teilnehmer.
Die Nürnberger Polizei hat Fahrrad-Aktivisten die Luft aus den Reifen gelassen. In sozialen Medien macht ein Video die Runde, das zeigen soll, wie sich die Polizisten an den Rädern zu schaffen machen. Die Beamten verteidigten ihr Vorgehen am Montag damit, dass die Versammlung am Freitag nicht bei den Behörden angemeldet worden sei. Die Grünen fordern nun, das Vorgehen von Stadt und Polizei politisch aufzuarbeiten...
Tags: #de #news #nürnberg #fahrraddemo #critical-mass #polizei #rechtsbeugung #sabotage #acab #staat #behörden #heise-online #2020-08-03 #ravenbird #2020-08-04Unangemeldete Demo: Polizei lässt Fahrrad-Aktivisten die Luft raus
In einigen Städten demonstrieren einmal im Monat Radfahrer für ihre Rechte. In Nürnberg ließen hilflose Polizisten die Luft aus den Reifen einiger Teilnehmer.www.heise.de
In einigen Städten demonstrieren einmal im Monat Radfahrer für ihre Rechte. In Nürnberg ließen hilflose Polizisten die Luft aus den Reifen einiger Teilnehmer.www.heise.de
Verschlüsselte Kommunikation stellt die Sicherheitsbehörden vor große Probleme. Nach Recherchen von WDR und BR kann das BKA jedoch längst Chats über WhatsApp mitlesen - über eine reguläre Funktion. Von F. Flade und H. Tanriverdi.www.tagesschau.de
Nach einem kritischen Essay wurde die schwedische Autorin Elisabeth Åsbrink mit Hitler verglichen. Was ist da los im Land des Corona-Sonderwegs?www.spiegel.de
Das Waffenembargo gegen Libyen wird offenbar in bislang unbekanntem Ausmaß mit Rüstungsgütern deutscher Konzerne gebrochen. Das zeigen Recherchen von Report München und des "Stern".www.tagesschau.de
In einer gemeinsamen Auswertung haben Reporterinnen und Reporter von BR, NDR und WDR 2,6 Millionen Posts und Kommentare aus 138 meist geschlossenen rechten Facebook-Gruppen technisch erfasst und analysiert. Die Daten reichen bei einigen Gruppen zurück bis ins Jahr 2010. Sie gewähren den bislang tiefsten Einblick in eine mitunter rechtsextreme Schattenwelt im weltweit größten sozialen Netzwerk Facebook.www.ardmediathek.de
Knapp zwei Monate vor der Präsidentschaftswahl geht die belarussische Regierung massiv gegen Oppositionelle vor: Kandidaten werden verhaftet oder eingeschüchtert, Demonstranten und ausländische Journalisten festgenommen.www.tagesschau.de
Das Verteidigungsministerium bricht die Modernisierung der Seefernaufklärer der Marine ab. Der Grund: technische Risiken und signifikante Kostensteigerungen. Hunderte Millionen Euro wurden bereits investiert. Von Christoph Prössl.www.tagesschau.de
Die mehr als 20.000 Hilfspolizisten in der Türkei dürfen künftig Schusswaffen tragen und Fahrzeuge kontrollieren. Das beschloss das Parlament. Die Opposition befürchtet eine AKP-treue Miliz durch die Hintertür.www.tagesschau.de
Mindestens 66 Deutsche dürfen die Türkei nicht verlassen. Dazu gehört auch eine Hamburgerin, die im Oktober verhaftet wurde. Was ihr genau vorgeworfen wird, weiß sie bis heute nicht. Von G. Halasz und K. Yavuz.www.tagesschau.de
