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Items tagged with: regierung

< Der Gedanke, die Kanzlerin könne einfach Grundrechte weitgehend einschränken und den Bundesländern Maßnahmen diktieren, hat mit der politischen und verfassungsrechtlichen Realität nichts zu tun. >


Jetzt schlägt's aber dreizehn !!

#Hat nicht unsere "werte " Kanzlerin vor Kurzem eine demokratische #Wahl beeinflußt indem sie lauthals sogar aus dem #Ausland trötete :
"#Diese Wahl ist unverzeihlich ,und muß sofort rückgängig gemacht werden**

#Gesetze wurden nach Gutdünken im Sinne der #Mikrobe ausgehebelt und neu geschrieben oder interpretiert bzw ausgelegt , so wie es unserer #Regierung gerade paßte .................Frei nach dem altbekannten Motto: Was uns nich in den Kram paßt, wird eben passend gemacht

So einfach geht das

Und dann will uns ausgerechnet die #Tagesschau ein X für ein U vormachen ?


NEENEE.............aber nich mit uns<<<<<<<<<<<<<<< Capito ?
 
Hilf dir selbst, denn auf die #Regierung kann sich Niemand verlassen .........das gilt #nicht nur in #Beirut

 

Mit #Verlaub Herr #Drosten ; Sie haben doch den letzten #Schuß nicht mehr gehört.......und ja....das meine ich bei allem nötigen #Respekt für ihre Arbeit !

Sie haben in der #Vergangenheit schon #Mist gebaut und uns damit in #Angst und #Schrecken versetzt, und unnötige #Mengen an #Impfdosen wegen der #Schweine ~und Vogelgrippe von unseren sauer verdienten Steuergeldern verpulvert ,weil unsere #Regierung ihnen damals vertraute......................Damals war's...................


und Heute vertraut die Regierung , jedenfalls ihre #Anführerin , ihren menschenverachtenden #Blödsinn immer noch !
WIR dagegen haben uns #weiter entwickelt , haben uns schlau gemacht und deshalb lassen WIR das 'VOLK uns nicht mehr so leicht und dauerhaft an der #Nase rumführen !
Kümmern sie sich gefälligst weiterhin um die Aufgaben, für die sie #zuständig sind und lassen sie uns mit ihrem undurchschaubaren #Gequatsche in #Ruhe !
Und ja........wenn sie die erste #Mikrobenspritze durch #Gates persönlich erhalten haben, informieren sie uns doch bitte über das Ergebnis und ihre dadurch bedingten #Nebenwirkungen .....und bis dahin machen sie sich besser #unsichtbar !!
 
Die #PIRATEN in #Luxemburg haben der luxemburgischen #Regierung die Frage gestellt, ob, und wenn ja, wie die Regierung dem #Libanon in seinem #Ausnahmezustand helfen wird.

#PrayForLebanon #PrayForBeirut #LebanonExplosion
[bookmark=https://twitter.com/Piratepartei/status/1290995071966380032]Zu Beirut sinn 100 Mënschen no enger Explosioun vun enger Lagerhal ëm d’Liewe komm. Weider 4000 Mënsche goufe verletzt. D’Land ass am Ausnamezoustand. Wäert d’lëtzebuergesch Regierung dem Libanon an iergendenger Form hëllefen? piraten.lu/explosioun-zu-… @gomarc777

Bild/Foto[/bookmark]
 
Mit welchen unfaßbaren #Machenschaften unserer #Regierung werden wir , das Volk, eigentlich noch konfrontiert ?
 

Also, mir fehlen ausnahmsweise mal die Worte..............was soll man zu so einer #Regierung auch noch sagen ,die zwar mit dem Finger auf andere Staaten zeigt statt sich an die eigene Nase zu fassen ? ..........nicht zu fassen !!

 

Nachdem ich mir dies Video trotz der Länge komplett angeschaut habe, frage ich mich ernsthaft : Wozu brauchen wir die WHO ?


Dies Video gibt sehr viel Aufschluß über die tatsächliche Funktion ………...nämlich nur die Interessen derer zu vertreten die sich finanziell einbringen , und nicht etwa ihren eigentlichen Aufgaben #Rechnung zu tragen !!!
Inzwischen sind seit der Erstellung des Videos zwei Jahre vergangen , und schon stehen wir wieder vor einem desaströsen WHO #Vertuschungs und #Täuschungsmanöver das Seinesgleichen sucht !!
Unsere #Regierung beruft sich auf die Studien und Befehle der #WHO ……..Hauptsächlich auf die Meinung und Aussagen der größten Gesundheitsorganisation der Welt #WHO ……..RKI und Drosten etc. lasse ich im Moment einfach mal außen vor !
Wieviel Korruption , Lügen, und Widerwertigkeiten lassen wir uns von dieser Bande einschließlich unserer Regierung noch gefallen ?
Auch wenn der Mensch ein nachwachsender #Rohstoff ist, sollte das GG für jeden Einzelnen anwendbar sein
 
Ab 15. Juni #dürfen wir wieder in von der #Regierung vorgeschriebenen Gebiete reisen ………..
aber können ist was anderes !
Die Touristen, die sich zum dürfen aufraffen, sollen testen ob die #Corona #Hygieneverordnungen auch wirklich eingehalten werden .
Nun ja.......solche #Hygiene Verordnungen haben auch etwas Gutes nach all dem Dreck über den sich viele Touristen zu beklagen hatten und wegen #Schadenersatz die Gerichte bemühen mußten !
 
Gerade auf einem anderem Kanal reinbekommen, weiss jemand etwas darüber?

https://hanfverband.de/nachrichten/news/cdu-und-gruene-in-hessen-wollen-ans-postgeheimnis

#regierung #grundgesetz #postgeheimnis #scheissverein
 
Gerade auf einem anderem Kanal reinbekommen, weiss jemand etwas darüber?

https://hanfverband.de/nachrichten/news/cdu-und-gruene-in-hessen-wollen-ans-postgeheimnis

#regierung #grundgesetz #postgeheimnis #scheissverein
 

Sind vor dem #Gesetz alle gleich? #Volkswagen zahlt keine Bußgelder ...


Jeder Flaschparker muss zahlen und Schnellfahrer werden voll automatisch abkassiert nach dem Bußgeldkatalog. vNur bei Volkswagen verzichtet der Staat auf über 12 Mrd. Bußgelder ...

Siehe ab Minute 6:30 -> https://www.zdf.de/verbraucher/wiso/dieselskandal-eugh-urteil-bgh-urteil-zu-diesel-100.html

#Deutschland #Regierung #Justiz #Gerechtigkeit #Frechheit #Betrug #Verbrechen
 

Sind vor dem #Gesetz alle gleich? #Volkswagen zahlt keine Bußgelder ...


Jeder Flaschparker muss zahlen und Schnellfahrer werden voll automatisch abkassiert nach dem Bußgeldkatalog. vNur bei Volkswagen verzichtet der Staat auf über 12 Mrd. Bußgelder ...

Siehe ab Minute 6:30 -> https://www.zdf.de/verbraucher/wiso/dieselskandal-eugh-urteil-bgh-urteil-zu-diesel-100.html

#Deutschland #Regierung #Justiz #Gerechtigkeit #Frechheit #Betrug #Verbrechen
 

Menschenverachtende #Politik gegen #Flüchtlinge geht weiter :(


Da richtet unsere #Regierung gerade eine Luftbrücke ein um 80.000 Osteuropäer als Erntehelfer für den Spagel einzufliegen, damit unsere #Landwirtschaft nicht kollabiert und auf der anderen Seite lässt sie sich feiern dafür, dass 50 unbegleitete Flüchtlingskinder aus #Griechenland aufgenommen werden.

Also bei #Wirtschaft vs. #Menschenrechte siegt die Wirtschaft mal wieder um ein Vielfaches.

Spagel ist anscheinend wichtiger als Menschenleben :(

#Deutschland #Versagen #Humanität #Hilfe #Kapitalismus #Aua #WTF #Kinder
 

Menschenverachtende #Politik gegen #Flüchtlinge geht weiter :(


Da richtet unsere #Regierung gerade eine Luftbrücke ein um 80.000 Osteuropäer als Erntehelfer für den Spagel einzufliegen, damit unsere #Landwirtschaft nicht kollabiert und auf der anderen Seite lässt sie sich feiern dafür, dass 50 unbegleitete Flüchtlingskinder aus #Griechenland aufgenommen werden.

Also bei #Wirtschaft vs. #Menschenrechte siegt die Wirtschaft mal wieder um ein Vielfaches.

Spagel ist anscheinend wichtiger als Menschenleben :(

#Deutschland #Versagen #Humanität #Hilfe #Kapitalismus #Aua #WTF #Kinder
 
#Gutachten von #Völkerrechtlern
#Aussetzung des #Asylrechts durch #Griechenland war illegal
Im März 2020 setzte die griechische #Regierung das #Asylrecht außer Kraft. In einem Gutachten kritisieren deutsche Juristen #Athen nun scharf: Es gebe keine rechtliche Grundlage für das Vorgehen.

#Flüchtlinge #Migration #EU
 
#Gutachten von #Völkerrechtlern
#Aussetzung des #Asylrechts durch #Griechenland war illegal
Im März 2020 setzte die griechische #Regierung das #Asylrecht außer Kraft. In einem Gutachten kritisieren deutsche Juristen #Athen nun scharf: Es gebe keine rechtliche Grundlage für das Vorgehen.

#Flüchtlinge #Migration #EU
 
@anneroth
Jene die schreien sind jene die vom #GG keine Ahnung haben und sich eine #Diktatur zurück wünschen.

Jene die sich mit dem #GG befasst haben hauptsächlich #Jura_Studenten und #Intellektuelle

Leider bestimmen hier die Erstgenannten die #Regierung...

Du duu
 
Hrhrhr ...

Wie fasst mensch die aktuellen regierungen wohl am besten zusammen?

How to sum up the governments all around the world nowadays?

KAKISTOKRATIE / KAKISTOCRACY


Die alten griechen wussten echt wie der hase läuft...

The ancient Greeks really knew the lay of the land...

#kakistrokratie #kakistocracy #regierung #regierungen #government #randomshit #justLOL
 
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Deutsch oben, englisch unten // German at top, english below.

Heute beim #Aldi in #Hanstedt, #Niedersachsen.


Oh mann .. die drehen doch ernsthaft alle frei. ;)

Ich hab gestern noch mit meinem nachbarn diskutiert, der ein ähnliches bild vom #Selgross (#grosshandel) mitbrachte.

Mal ernsthaft, warum müssen die #medien die scheisse auchnoch so großartig #aufbauschen?

Der inhalt der diskussion gestern war, in den von den einzelnen medien kolportierten #nachrichten kommen so #wirre #empfehlungen wie das mensch sich #wasservorräte anlegen solle, #2L pro tag und person. Mein nachbar dachte, mkay, dann muss die #regierung wohl schlimmeres befürchten wenn sie schon sowas sagen.

Ich hielt entgegen, das sie das überhaupt nicht tun. Naütrlich gibt es #katastrophenpläne und #vorsorgetips in denen genau das drinn steht. Die sind aber durchaus nicht für fälle wie eine #corona #epidemie geschrieben wurden sondern sie sind #weitaus #älter und für #ernsthafte #katastrophen gedacht. Zeiten in denen wirklich mal der #strom #ausgehen und das #leitungswasser #versiegen könnte.....

Allein .... die regierung der #BRD hat nicht ein wort davon verlauten lassen, das mensch solche #vorsorgemaßnahmen treffen sollte.....

Das wird halt von der #journallie fleissig dazugeschrieben, damit der #artikel #reisserischer klingt....

*KOTZ*

Sowas #beklopptes .... #srsly.

Today at the Aldi (#grocery #store) in Hanstedt, #Lower #Saxony.


Oh man ... they're #seriously #going #crazy :)

Yesterday I discussed with my neighbour, who brought a similar picture from #Selgross (#wholesale).

Seriously, why do the #media have to make such a #big #deal out of this shit?

The content of the discussion yesterday was, in the #news #spread by the different #media there are such #confusing #recommendations like people should #stock #up on #water, #2L per day and person. My neighbor thought, mkay, then the #government must #fear #worse if they say something like that.

I #argued that they didn't say that at all. #Of #course, there are #contingency #plans and #precautionary #tips that say just that. They are just not written for #cases like a #corona #epidemic but they are #much #older and #meant #for #serious #disasters. #Times in which the #power could really #go #out and the #mains #water supply could dry up...

But ... the government of the #BRD has not said a word about taking such #precautionary #measures...

This is just what the #journals are #diligently #adding to make the #article sound #more #lurid...

*MOOOAH\*

What a stupid... #srsly.
 
Am Tag der Wahl zum Ministerpräsidenten schon mit einer Lüge im @heutejournal@twitter.com ("Nein. Davon bin ich nicht ausgegangen.")

Es geht noch tiefer für die FDP.

RT @heutejournal@twitter.com

Der neue #Thueringer #Ministerpräsident @KemmerichThL@twitter.com macht deutlich, dass ein #Rücktritt für ihn nicht in Frage kommt. „Das ist ein Auftrag an mich, eine #Regierung zu bilden.“, sagt Thomas Kemmerich. #ThueringenWahl

🐦🔗: https://twitter.com/heutejournal/status/1225168094303281153
 
Ich habe mal bei der Regierung von Baden-Württemberg wegen ihres neuen Kanals auf Mastodon über ihr Engagement - und dessen Grenzen - im #Fediverse angefragt. Und schnell und ausführlich Antwort bekommen.

Eine Alternative bieten: Baden-Württemberg bei Mastodon - Herr Thees

@Regierung Baden-Württemberg #Fediversum #Mastodon #BadenWürttemberg #Regierung #dezentraleNetzwerke
 
#Unions-Fraktionsvize
" #Deutschland sollte sich an nuklearer #Abschreckung beteiligen"
#CDU-Politiker Johann #Wadephul dringt auf eine Zusammenarbeit mit #Frankreich bei #Atomwaffen. #Paris solle diese unter ein gemeinsames #Kommando der #EU oder der #Nato stellen.

#CDU #CSU #Groko #Regierung #Atomwaffen #Nukes

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-politiker-johann-wadepuhl-deutschland-sollte-sich-an-nuklearer-abschreckung-beteiligen-a-b7d41d38-55dc-4ad3-b579-fd3a51398daf

...und die werden gewählt......
 
"Better Than Cash Alliance", was es alles gibt, und wo sich unsere #Regierung vorspannen lässt.

Interessanter Artikel: Bargeldfeinde erleiden im Hauptquartier New York schweren Rückschlag

Bei mir im Umfeld werden schon die Bargeldautomaten ausgedünnt.
BargeldChallenge, da sollte man mit machen.

#Geld #Bargeld #VISA #betterthancash #bargeldlos #BargeldChallenge
 
Angriff auf #Pressefreiheit

#Brasilianische #Regierung will #Glenn_Greenwald ins Gefängnis stecken.

Die #brasilianische #Staatsanwaltschaft wirft dem #Investigativreporter Glenn #Greenwald vor, illegal Handys gehackt und dabei Chatnachrichten kopiert zu haben. Die vorgeschoben scheinenden Vorwürfe gegen den im Zuge der Snowden-Enthüllungen bekannt gewordenen Journalisten lösten eine internationale Protestwelle aus. ...

https://netzpolitik.org/2020/brasilianische-regierung-will-glenn-greenwald-ins-gefaengnis-stecken/
 
Linke, SPD und Grüne haben sich auf einen Koalitionsvertrag für eine Minderheitsregierung geeinigt. Darin definieren die drei Partner gemeinsame Vorhaben. Damit steuert das Land auf ein politisches Experiment zu. #Thüringen #Regierung #Rot-Rot-Grün #Minderheitsregierung #Ramelow #Linke #CDU #Grüne #SPD #MDR #Thueringen
 
RT @ViennaForFuture
Das war unser erster Streik 2020 bei dem wir mit einer Menschenkette ums Bundeskanzleramt die zukünftige #Regierung in ihre Pflicht nahmen.
Wir streiken nämlich nicht, bis schöne Worte im #Regierungsprogramm stehen, sondern bis ihr handelt! #FridaysForFuture #By2020WeRiseUp
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Recht hat sie. Denn wären unsere Politiker wirklich besonnen täten diese nicht dem "Geldadel" in den Allerwertesten kriechen.
Und was jene, wie die #Union, von diesen haben zeigt sich ja gerade an deren Parteispendenbereitschaft. Und dabei erfüllt diese #Regierung, mit ihrem #Klimaschutzpaket, gerade die Ansprüche welche vor 30 Jahren schon auf dem Plan standen aber leider schon da immer nur als guter Vorsatz galten.
 
#Urteil zu #Klimaschutz in den #Niederlanden
Die rigorosen #Richter von Den #Haag

Ein Urteil des obersten #Gerichtshofs der Niederlande verpflichtet die #Regierung zur Einhaltung der #Klimaziele. Nagelneue #Kohlemeiler könnten frühzeitig stillgelegt werden. Eine Berufung ist unmöglich.
 
#Urteil zu #Klimaschutz in den #Niederlanden
Die rigorosen #Richter von Den #Haag

Ein Urteil des obersten #Gerichtshofs der Niederlande verpflichtet die #Regierung zur Einhaltung der #Klimaziele. Nagelneue #Kohlemeiler könnten frühzeitig stillgelegt werden. Eine Berufung ist unmöglich.
 

News | Tagesschau: Agrar-Gipfel im Kanzleramt - "Politik hat versäumt, Weichen zu stellen"


Angela Merkel und Julia Klöckner empfangen heute wütende Bauern. Ihr Protest sei verständlich, sagt Agrarwissenschaftler Wiggering im tagesschau.de-Interview. Die Politik habe die Probleme zu lange ignoriert...

Tags: #de #news #landwirtschaft #bauern #regierung #staat #system #konsum #menschen #kapitalismus #versagen #agrar-gipfel #tagesschau #ravenbird #2019-12-02
 
Irre: Im #Hitzesommer 2018 hatten wir allein in Berlin 490 #Hitzetote . Wären diese einem Terroranschlag zum Opfer gefallen, wäre die Hölle los. Was muss passieren, damit die #Regierung wirksamen #Klimaschutz betreibt?

Quelle: https://twitter.com/VQuaschning/status/1199611326575861760

#fff #umwelt #Klimawandel #politik #Menschrechte #Temperatur #Erwärmung
 
Irre: Im #Hitzesommer 2018 hatten wir allein in Berlin 490 #Hitzetote . Wären diese einem Terroranschlag zum Opfer gefallen, wäre die Hölle los. Was muss passieren, damit die #Regierung wirksamen #Klimaschutz betreibt?

Quelle: https://twitter.com/VQuaschning/status/1199611326575861760

#fff #umwelt #Klimawandel #politik #Menschrechte #Temperatur #Erwärmung
 
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#Sponsoren der #CDU


Für diese Firmen machen. sie #Politik weil diese über #Parteispenden dafür zahlen. Es gibt diese Forderung, dass #Politiker wie Sportler alle Logos auf der Kleidung tragen sollten. So viel Platz haben die gar nicht, denn dies ist nur eine von 3 Wänden.

#WIRTSCHAFT #lobby #Lobbyismus #Demokratie #Deutschland #Beeinflussung #Regierung #Freiheit #firma #finanzen #Geld #macht
 
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#Sponsoren der #CDU


Für diese Firmen machen. sie #Politik weil diese über #Parteispenden dafür zahlen. Es gibt diese Forderung, dass #Politiker wie Sportler alle Logos auf der Kleidung tragen sollten. So viel Platz haben die gar nicht, denn dies ist nur eine von 3 Wänden.

#WIRTSCHAFT #lobby #Lobbyismus #Demokratie #Deutschland #Beeinflussung #Regierung #Freiheit #firma #finanzen #Geld #macht
 
Mein Schrieb bezog sich nicht auf deinen #Bugfix. Ich dachte nur es würde so schön hineinpassen, zudem was wir in der #Regierung so sitzen haben 😁

Und Nein.
Welchen Bug meinst Du? Wo?
Hier unter Smartphone (Android/Google/Firefox) funktionert scheinbar alles.
 
#Verkehrsförderung
#Bund investiert 20-mal so viel #Forschungsgelder in #Kfz wie in #ÖPNV

#Deutschland investiert deutlich mehr in die Kfz-Entwicklung als in den ÖPNV. Künftig erhalten #Bahn und #Bus sogar noch weniger. Das geht aus Antworten der #Regierung hervor, die dem SPIEGEL vorliegen.

#CDU #CSU #SPD #Groko
 
#Verkehrsförderung
#Bund investiert 20-mal so viel #Forschungsgelder in #Kfz wie in #ÖPNV

#Deutschland investiert deutlich mehr in die Kfz-Entwicklung als in den ÖPNV. Künftig erhalten #Bahn und #Bus sogar noch weniger. Das geht aus Antworten der #Regierung hervor, die dem SPIEGEL vorliegen.

#CDU #CSU #SPD #Groko
 

Konservative Meinung: Lieber #Weltuntergang als #Chaos


Hans-Jürgen #Papier deutscher Staatsrechtswissenschaftler und ehemalueger Präsident des Bundesverfassungsgerichts wurde in einem Stern #Interview gefragt was er von den Protestformen von #ExtinctionRebellion hält.

Hier seine Antwort:
Auch die Verfolgung eines noch so hehren Zieles, und sei es die Weltenrettung, erlaubt es nicht, sich über das geltende Recht und die Rechte anderer hinwegzusetzen. Wenn man das zuließe, und wenn das alle machten, landete man im Chaos. Damit darf man gar nicht erst anfangen.
Also die konservative #Regierung darf sich das Recht zurechtbiegen und sich damit über unsere Rechte hinwegsetzen aber wenn wir uns dagegen wehren dann ist das Chaos? Wenn man artig eine Unterschriftenliste sammelt wird man nur ignoriert. Für offentlichen Verfassungsbruch arbeitet die Justiz doch viel zu langsam. Schöne Welt für eine konservative Meinung und Unterdrückung für alle anderen bloß kein Chaos :(

Vor allem warum geht es immer nur um die Protestform und nie um das Anliegen den #Klimawandel?
#fff #umwelt #protest #politik #Freiheit #justiz #zukunft #Menschheit #recht
 

Konservative Meinung: Lieber #Weltuntergang als #Chaos


Hans-Jürgen #Papier deutscher Staatsrechtswissenschaftler und ehemalueger Präsident des Bundesverfassungsgerichts wurde in einem Stern #Interview gefragt was er von den Protestformen von #ExtinctionRebellion hält.

Hier seine Antwort:
Auch die Verfolgung eines noch so hehren Zieles, und sei es die Weltenrettung, erlaubt es nicht, sich über das geltende Recht und die Rechte anderer hinwegzusetzen. Wenn man das zuließe, und wenn das alle machten, landete man im Chaos. Damit darf man gar nicht erst anfangen.
Also die konservative #Regierung darf sich das Recht zurechtbiegen und sich damit über unsere Rechte hinwegsetzen aber wenn wir uns dagegen wehren dann ist das Chaos? Wenn man artig eine Unterschriftenliste sammelt wird man nur ignoriert. Für offentlichen Verfassungsbruch arbeitet die Justiz doch viel zu langsam. Schöne Welt für eine konservative Meinung und Unterdrückung für alle anderen bloß kein Chaos :(

Vor allem warum geht es immer nur um die Protestform und nie um das Anliegen den #Klimawandel?
#fff #umwelt #protest #politik #Freiheit #justiz #zukunft #Menschheit #recht
 

News | Tagesschau: Pläne der Regierung - Wasserstoff soll "Schlüsselrohstoff" werden


Beim Batterieantrieb hat sich Deutschland überholen lassen, bei der Wasserstofftechnologie will die Regierung schneller handeln: Vier Ministerien arbeiten an einem Strategiepapier mit ehrgeizigen Zielen.

Beim Thema Elektromobilität hat die Bundesregierung nach Meinung von Experten wertvolle Jahre verstreichen lassen, um die entscheidenden Weichen zu stellen. Jetzt drängt die Zeit, denn um die Klimaziele 2030 zu schaffen, müssen weitere Verbrennungsmotoren durch Fahrzeuge mit emissionsärmerem Antrieb ersetzt werden...

Meine Meinung: Das kommt denen aber reichlich früh. Ich erinnere mich noch gut daran als man exklusiv auf den Elektroantrieb setzte und alle anderen Technologien wie das Kinde mit der Wanne ausgeschüttet hat!

Tags: #de #news #deutschland #regierung #wasserstoff #schlüsselrohstoff #strategie #heuchelei #wasserstofftechnologie #tagesschau #ravenbird #2019-11-05
 

#Umweltschutz #Idee: #Verbot von Inlandsflügen für #Politiker. Was glaubt ihr wie schnell wir dann einen 1A Nah- und Fernverkehr haben?


Stuffe 2 ist dann Verbot von Europaflügen!

# ✈ 💨


#politik #fff #frage #Klimawandel #klima #Umwelt #flug #Verkehr #Verbesserung #zukunft #Regierung
 

#Umweltschutz #Idee: #Verbot von Inlandsflügen für #Politiker. Was glaubt ihr wie schnell wir dann einen 1A Nah- und Fernverkehr haben?


Stuffe 2 ist dann Verbot von Europaflügen!

# ✈ 💨


#politik #fff #frage #Klimawandel #klima #Umwelt #flug #Verkehr #Verbesserung #zukunft #Regierung
 
Politische Klima-Ratlosigkeit wird nach unten durch gereicht

Den niederländischen Bauern ist jüngst der Kragen geplatzt.



(Bildquelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/niederlande-bauern-protest-umweltauflagen-1.4641585)

Seit aus dem heimeligen Bauernhof ein industrieller Agrarbetrieb geworden ist, heisst es auch für Bauern Wachstum, Kredite aufnehmen für Investitionen, noch mehr Wachstum und noch höhere Kreditsummen.
Eine negative Spirale für all die, welche nicht mehr mithalten können.
Wer noch keinen Großbetrieb oder viel Ackerland hat, ist umso mehr auf viele Tiere angewiesen, da mit wenigen Tieren schon lang kein Geld mehr zu verdienen ist.

Das hängt mit der Billig-Preispolitik für Lebensmittel zusammen und auch mit der Agrar-Subventionierung in Europa, die denen gibt, die eh schon viel haben und wenig jenen, die wenig haben.

Da da bäuerliche Ackerflächen begrenzt sind, werden massenhaft Tierställe gebaut auf Eigenland und bestehende Ställe erweitert für mehr und noch mehr Tiere.
Da die wenigsten von ihnen auf die Wiese kommen, fallen Unmengen an Urin und Kot an, was irgendwo bleiben muss.
Also ab auf die Felder damit, auf die eigenen, die von anderen oder grenzübergreifend wie zwischen Niederlande und Deutschland, wo sich eine Art Gülle-Tourismus in einigen Grenzregionen entwickelt hat.

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Nun soll weniger Stickstoff in die Umwelt ausgebracht werden in Europa bzw in einigen der Länder als erster kleiner Schritt für Umwelt- und Klimaschutz.
Kleinere Bauern werden damit allein gelassen.
Politiker geben Ratschläge, sie sollten ihre Tierbestände reduzieren, um die anfallenden Ausscheidungen zu verringern.
Doch wie war das noch mal in Europa: der bekommt hohe Subventionen, der viel hat, und es macht der Agrarbetrieb Gewinne, der im endlosen Wachsen und immer größer Werden die Nase vorn halten kann.
Wie soll ein Bauer da seine Tierzahlen reduzieren wollen?!
Oder auf Bio-Landwirtschaft umsteigen wollen, wo er doch meist hohe Kredite abzuzahlen hat und sein Betrieb auf konventionelle Methoden ausgerichtet ist mitsamt aller Gerätschaften, Stallgrössen und Vermarktungswege.

Wer die kleineren Bauern so allein lässt mit den neuen Anforderungen ohne Rahmenbedingungen zu ändern, wird sich kaum wundern, wenn es zu Protesten kommt, wie jetzt in den Niederlanden (Artikel s.u.).
Anstatt europaweit Subventionen und die Agrar-Wirtschaft anders zu organisieren und den zu belohnen, der umwelt-, klima- und tierfreundlich seinen bäuerlichen Kleinhof führt, wird der schwarze Peter namens "Ratlosigkeit" einfach an die Schwächsten durchgereicht, an den einzelnen Bauern.
So rum wird das nichts!

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Zuerst muss zügig in den schon länger laufenden europäischen GAP-Verhandlungen die Agrarwirtschaft mit ihrer industriellen und auf stetiges Wachstum augerichteten Vorgehensweise von Grund auf verändert werden, hin zu einer Förderung kleinbäuerlicher Höfe im Sinne des Schutzes von Umwelt, Klima und Tieren.
Nur dann haben kleinere Bauern echte Alternativen und geraten nicht in Existenznöte, wenn sie etwas verändern wollen.

Es müssen alle Betroffenen in diesem Sinne miteinander kooperieren: die EU und die nationalen Regierungen mit den Bauern, und auch die Kundschaft beim Lebensmitteleinkauf, wo man mal etwas mehr bezahlt für Lebensmittel die viel Aufwandt beinhalten.
Eine Änderung in der Art der Ernährung ist damit verbunden, ebenso die Möglichkeit sich Ernährung leisten zu können, wenn Preise für Lebensmittel dem Aufwandt angemessen steigen.
Auch hier kann es nicht einfach beim Schwächsten abgeladen werden, sondern Regierungen müssen sozialverträgliche Rahmenbedingungen erschaffen, damit ärmere Menschen keine Angst vor Mangelernährung haben müssen.

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Nur miteinander kann ein Wechsel gelingen hin zu Umwelt-, Klima- und Tierschutz.
Wer als Politiker einfach nur eigene Ratlosigkeit nach unten weiter reicht, will nicht wirklich etwas ändern.
Im Gegenteil, es werden durch fehlende, politische Rahmenausrichtungen Existenzängste und Ablehnungsverhalten ausgelöst.
Fühlt sich der einzelne Mensch aber weitgehendst abgesichert in seiner bisherigen Existenz, ist er/sie auch viel eher bereit sich auf Veränderungen einzulassen.
Schon zu sehen, dass politische Weichenstellungen zukünftig wirklich bürgerliche Belange im Blick haben und nicht nur die der Lobbyisten und Großkonzerne, kann Mut machen zum Mitmachen.
Sich dafür einzusetzen den Zusammenhalt zu wahren und Schwächere nicht allein zu lassen in all den anstehenden Veränderungen ist ebenso wichtig wie die konkreten Maßnahmen selbst!

Wütende Bauern stürmen Verwaltungsgebäude - Politik - Süddeutsche.de https://www.sueddeutsche.de/politik/niederlande-bauern-protest-umweltauflagen-1.4641585
#Klima #Bauern #EU #GAP #Agrar #Wirtschaft #Subventionen #Veränderung #Regierung #Umweltschutz #Klimaschutz #Tierschutz #Lebensmittel #Politik #Existenzängste #Zusammenhalt #Gesellschaft
 
Klar doch - alles wird gut 🙄

#Regierung widerspricht Bericht über abgeschwächtes #Klimapaket

Wird das Klimapaket zurückgefahren? Die #Bundesregierung widerspricht einem entsprechenden Medienbericht. Von einer #Abschwächung wesentlicher Punkte könne "keine Rede sein".

https://www.tagesschau.de/inland/klimaschutzgesetz-medienbericht-103.html
 

wusstet ihr, dass #Belgien schon wieder ohne #Regierung ist? Die glücklichen... 😁


Siehe: https://taz.de/Schwierige-Regierungsbildung-in-Belgien/!5626722/

#politik #ausland
 
#Autobahnprojekt wird 600 Millionen teurer – und die #Regierung hat keine Erklärung. Woher soll man das bei so Kleckerbeträgen auch wissen.
Mit dem Geld könnte man eine traumhafte Infrastruktur für Fahrräder bauen. ...

@AndiScheuer

https://m.tagesspiegel.de/politik/ausbau-der-a61-in-sueddeutschland-autobahnprojekt-wird-600-millionen-teurer-und-die-regierung-hat-keine-erklaerung/25017412.html

https://social.tchncs.de/@GambaJo/102801626506769678
 
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