social.stefan-muenz.de
#wahl #politik #Demokratie #Wahlkampf #nieWiederCDU #niemehrcdu #union #zukunft #klima #krise #umwelt #Natur
Wenn du eine Vermogenssteuer möchtest dann wähle auf keinen Fall FDP, Union oder AfD!
Umverteilung ist eines der wichtigsten Probleme unserer Gesellschaft und dass sich die Suoerreichen auch an den Kosten der Krise beteiligen.
#politik #wahl #Wahlkampf #Regierung #zukunft #finanzen #Geld #wirtschaft #Konzerne #Kapitalismus #steuern #Gesellschaft #gerechtigkeit #Solidarität #kosten
Klimanotfall von #Greenpeace 🌏
#klina #krise #umwelt #Natur #zukunft #Menschheit #protest #politik #co2 #wirtschaft #Verkehr #Transport #Notfall
„Was im Grunde jeder braucht, sind ein gefestigter Glaube, Freude am Hobby, Erfolg im Beruf. Durch die Forderung nach der 35-Stunden-Woche wird all das in Frage gestellt.“
In den Achtzigern traf die Subkultur noch auf eine beinharte CSU. Die Ausstellung „Pop Punk Politik“ erinnert an die repressiven Zeiten in München.www.taz.de
Kai Lücke wrote the following post Sun, 12 Sep 2021 22:39:05 +0200
Armin Laschet:
Daher ist es ungewöhnlich, dass ein Auskunftsersuchen gar nicht erst gestellt wurde. Zudem muss häufig eine Verdunklungsgefahr bestehen.[...] erklärten doch beide, man arbeite voll und ganz mit der Staatsanwaltschaft zusammen und habe alle gewünschten Dokumente zur Verfügung gestellt. Und noch etwas ist ungewöhnlich: Laut Insidern wurde der Durchsuchungsbeschluss für das Bundesfinanzministerium schon am 10. August ausgestellt – die Durchsuchung fand aber erst einen Monat später statt.man darf dabei nicht vergessen: das ist ein versuch scholz anzupinkeln, der trifft aber schäuble. das vergehen stammt aus schäubles zeit als finanzminister.
Die Staatsanwälte aus Osnabrück handeln mit Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) im Rücken.
Um der Nutzung mit Werbung zuzustimmen, muss JavaScript in Ihrem Browser aktiviert sein. Besuchen Sie zeit.de wie gewohnt mit Werbung und Tracking. Details zum Tracking finden Sie in der Datenschutzerklärung und im Privacy Center. Zustimmung jederzeit über den Link Privacy Einstellungen am Ende jeder Seite widerrufbar. Nutzen Sie zeit.de mit...
Was eine »Gruppe der Bevölkerung« in diesem Sinn ist, darüber gibt es unzählige Gerichtsurteile, Fachaufsätze und Meinungen. [...] Die Vorschrift soll den »Öffentlichen Frieden« schützen, womit nicht ein Gefühl der Feierabend-Zufriedenheit gemeint ist, sondern das von Angst und Gewalt freie soziale Zusammenleben.#politik #spon #thomasfischer
Sind nun »die Grünen« eine »Gruppe der Bevölkerung«? Die Staatsanwaltschaft Zwickau meinte im ersten und zweiten Anlauf: nein, denn vielleicht seien ja auch die (unbekannten) Wähler oder die »Sympathisanten« der Partei gemeint. Von so viel rechtsstaatlicher Differenzierung und Vorsicht ist die Auslegungskunst von Staatsanwaltschaften nicht immer geprägt. Wie es halt so geht im Recht: Manche sagen so, manchen sagen anders. »Soldaten der Bundeswehr« wurden als Gruppe angesehen, auch »Katholiken«, »Richter und Staatsanwälte« oder »Behinderte«. Abgelehnt wurde das Merkmal zum Beispiel bei »Antifa-Brut« oder »Schalke-Fans«.
GDL-Chef Claus Weselsky#spon #politik #gewerkschaft #demokratie
Der Triumph des sächsischen Wüterichs
Konflikte wirken bei ihm wie bei anderen Koks: Sie putschen ihn regelrecht auf.
Spiegel Online Schlagzeilen (inoffiziell) wrote the following post Sat, 11 Sep 2021 07:15:12 +0200
Der Bund habe zu wenig Experten hinzugezogen und die medizinische Perspektive in den Vordergrund gestellt, sagte Felbermayr der Neuen Osnabrücker Zeitung. Dabei mache auch die wirtschaftliche Notlage Menschen krank.ihm sind die toten, die corona bisher verursacht hat, völlig gleichgültig. fast schon beeindruckend. er simuliert mitgefühl, indem er erkrankte erwähnt, aber behauptet wirtschaft mache menschen krank, genauer wirtschaftliche notlagen. wirtschaft macht menschen bestimmt krank, hier war aber eine biologische krankheit gravierender.
Um der Nutzung mit Werbung zuzustimmen, muss JavaScript in Ihrem Browser aktiviert sein. Besuchen Sie zeit.de wie gewohnt mit Werbung und Tracking. Details zum Tracking finden Sie in der Datenschutzerklärung und im Privacy Center. Zustimmung jederzeit über den Link Privacy Einstellungen am Ende jeder Seite widerrufbar. Nutzen Sie zeit.de mit...
#politik #wohnen #stadtentwicklung #freiräume #feminismus #barrierefreiheit #aachen
Mal was positives. So kann's gehen:Klosterbesetzung: Feministischer Freiraum
Kloster in Aachen besetzt: Spekulationsobjekt wird zu Ort für Inklusion und Schutz vor patriarchaler Gewalt (Von Meike Voelker)
Es ist eine ruhige Szene: Eine Handvoll junger Menschen werkelt im Vorgarten des Aachener Klosters am Lousberg an ein paar Holzbalken. Einige sitzen auf den Treppenstufen zur Abtei und rauchen, andere um einen abgenutzten Tisch, essen und unterhalten sich. Im Wind flattert ein Banner: »Besetzt«.
Die Stimmung ist entspannt, fröhlich – ein scharfer Kontrast zu der angesichts des allmählichen Zerfalls in den vergangenen zwölf Jahren: Schon 2009 mussten die Schwestern das Kloster in der Lousbergstraße aufgeben, da es von dem kleinen Konvent nicht mehr finanziert und instand gehalten werden konnte. Seither wohnte niemand mehr hier, mit dem Gebäude wurde lediglich spekuliert. Unter den Bebauungsplänen gab es ein Konzept für eine barrierearme Wohnanlage für ältere Menschen, realisiert wurde sie nie. Statt dessen wurde das Kloster von Investor zu Investor gereicht, bis es 2016 in den Besitz einer Tochtergesellschaft der German Property Group überging. Gegen die inzwischen insolvente Immobilienfirma wird seit Ende 2019 ermittelt. Sie steht im Zentrum eines Anlegerskandals, der von der Größenordnung dem Wirecard-Skandal ähnelt. Die Besitzverhältnisse des Aachener Klosters sind seitdem ungeklärt.
Seit Ende August ist das Gebäude nun besetzt und wird zu einem sozialen Zentrum mit Gemeinschaftsgarten und angegliedertem Wohnraum umfunktioniert. In einer Pressemitteilung hieß es: »Die Besetzung ist unser Beitrag zu einer Stadtpolitik, die sich nicht von Investitionen und Profitstreben abhängig macht.« Denn die Spekulationen auf Wohnraum führen auch in Aachen dazu, dass die Mietpreise explodieren. Machten nach Angaben der Stadt Aachen vor zehn Jahren Wohnungen mit einem Quadratmeterpreis von weniger als sieben Euro noch 70 Prozent des Mietwohnungsangebotes in der Stadt aus, lag ihre Anzahl 2019 bei gerade einmal zwölf Prozent. Menschen, die sich das nicht leisten können, werden so immer mehr aus der Stadt verdrängt.
Unter dem Patriarchat leidende Personen trifft der angespannte Wohnungsmarkt besonders hart: Frauen, inter-, transgeschlechtliche und nichtbinäre Personen (FINT) sind weiterhin ökonomisch stark von ihrem cismännlichen (sich dem sozialen Geschlecht Mann zurechnenden) Partner abhängig. Gerade in Beziehungen, in denen der Partner Gewalt ausübt, sind ihre Handlungsmöglichkeiten eingeschränkt. Dazu kommt, dass schon vor Corona viele Zufluchtsstätten für Opfer von sogenannter häuslicher Gewalt überfüllt waren, in Pandemiezeiten verstärkte sich der Notstand noch weiter. Viele Betroffene sehen sich daher gezwungen, mit gewalttätigen Partnern zusammenzubleiben, eben weil sie weder eine eigene Wohnung noch einen Platz in einem Frauenhaus finden. Das Kapitalinteresse am Wohnungsmarkt stützt auch patriarchale Gewalt.
Das besetzte Kloster will daher ein Schutzraum für FINT sein, ein Raum, »in dem wir nicht von Cismännern beobachtet und sexualisiert werden. In dem wir keinem Konkurrenzdruck ausgesetzt sind, sondern die Dinge selbst in die Hand nehmen.« Deswegen gibt es Aufenthaltsräume für FINT und von Rassismus betroffene Personen, und zumindest ein Teil der 20 Schlafräume ist exklusiv für FINT-Personen vorgesehen. In dem noch vor wenigen Wochen leerstehenden Kloster gibt es jetzt Filmvorführungen, einen Umsonstladen und eine Siebdruckwerkstatt, diverse Renovierungs- und Gartenarbeiten werden unternommen. Viele der Nachbarn äußern ihre Begeisterung über die neue selbstorganisierte Begegnungsstätte und unterstützen sie mit Sachspenden. Hier werden sie mit einbezogen, nehmen am täglichen Diskussionsforum teil oder kommen abends zusammen für ein gemeinsames Konzert.
Das Hausprojekt hat es sich zur Aufgabe gemacht, nicht nur Anlaufpunkt für die linke Szene zu sein, sondern ein soziales Zentrum für die gesamte Nachbarschaft zu werden. Dabei soll das gemeinschaftliche Leben nach den Wünschen und Bedürfnissen der Anwohnenden gestaltet werden. Das Kapitalinteresse an dem Aachener Kloster führte nicht zu dem geplanten behindertengerechten Wohnungsumbau. Die Hausbesetzenden hingegen schufen innerhalb kürzester Zeit einen inklusiven, barrierearmen Raum, den alle Menschen nutzen können. Diskriminierungs- und Machtstrukturen wird hier aktiv entgegenwirkt – eine kleine Oase inmitten Aachens, die zeigt, wie eine demokratische und selbstverwaltete Stadt aussehen könnte.- https://aachenbesetzen.noblogs.org/
Feministischer Freiraum
Kloster in Aachen besetzt: Spekulationsobjekt wird zu Ort für Inklusion und Schutz vor patriarchaler Gewalt • Foto: Foto: aachenbesetzenwww.jungewelt.de
Kloster in Aachen besetzt: Spekulationsobjekt wird zu Ort für Inklusion und Schutz vor patriarchaler Gewalt • Foto: Foto: aachenbesetzenwww.jungewelt.de
Zwei Stunden
sitze ich schon hier, um Sylke von der #Arbeit abzuholen. Frühschicht, regulär bis 14:30. #Intensivstation #Krankenhaus der #Maximalversorgung
Scheiß-Gesundheitswesen, kommt öfters vor. Auf die Dauer macht sowas krank.
#Pflege #pflegenotstand #krank #deutschland #politik
taz-Autor:innen und die #Wahl :
Nur einmal #linke #Politik erleben
Unser Autor weiß, was #Rot-Grün #sozialpolitisch anrichten kann. Er stimmt deshalb für den Bruch:
Die #Linkspartei. Trotz Sahra #Wagenknecht .
https://taz.de/taz-Autorinnen-und-die-Wahl/!5797184
„Geh scheißen, Sahra“
Schöner Artikel!
taz-Autor:innen und die Wahl: Nur einmal linke Politik erleben
Unser Autor weiß, was Rot-Grün sozialpolitisch anrichten kann. Er stimmt deshalb für den Bruch: Die Linkspartei. Trotz Sahra Wagenknecht.taz.de
Unser Autor weiß, was Rot-Grün sozialpolitisch anrichten kann. Er stimmt deshalb für den Bruch: Die Linkspartei. Trotz Sahra Wagenknecht.taz.de
Auch P. sagt, mit einer Hausdurchsuchung habe er nicht gerechnet – eigentlich sei das mit der Beleidigung längst geklärt gewesen. Vor drei Wochen habe er wegen des Tweets eine Vorladung der Polizei bekommen, der er auch folgte. Er gab zu, dass er den Account betreibt, von dem der Tweet abgesetzt wurde – „Zoo St. Pauli“ ist der Account der gleichnamigen Fan-Kneipe direkt am FC-St.-Pauli-Stadion. Marlon P. und Mara K. sind deren Inhaber\*innen.#politik #hamburg #senat #scholz #cum-ex #pimmelgate
P. habe damals auf der Polizeiwache keine weiteren Angaben gemacht, die Beamtin habe ihm aber signalisiert, dass die Anzeige wahrscheinlich wegen Geringfügigkeit eingestellt werden würde.
tricia wrote the following post Thu, 09 Sep 2021 10:10:38 +0200
Spiegel Online Schlagzeilen (inoffiziell) wrote the following post Wed, 08 Sep 2021 15:00:30 +0200
Können Umweltverbände von Konzernen mehr Klimaschutz einklagen? Der CDU-Wirtschaftsrat kritisiert einen entsprechenden Vorstoß von Umwelthilfe und Greenpeace als juristisch fragwürdige »Shownummer«.
Nur dass da keine Missverständnisse entstehen. Das war kein Versagen. Das war Korruption und Veruntreuung von Steuergeldern.#politik #söder #csu #scheuer #korruption
Fefebot wrote the following post Wed, 08 Sep 2021 11:56:07 +0200"Es gibt wohl kaum einen Verkehrsminister, der so viel Geld nach Bayern gelenkt hat, wie Andi Scheuer."Nur dass da keine Missverständnisse entstehen. Das war kein Versagen. Das war Korruption und Veruntreuung von Steuergeldern. Genau wie bei allen CSU-Verkehrsministern vorher.
Grundgesetz von Merkel zu Tode vergewaltigt: Warum Deutschland endlich eine Verfassung braucht! https://www.anonymousnews.org/2021/09/05/warum-hat-deutschland-keine-verfassung/ Gegenseitige Kontrolle sollte einmal sicherstellen, dass die Rechte, die im Grundgesetz stehen, auch gewahrt bleiben. Von beidem ist nichts mehr übrig. Politik, Justiz, Medien, selbst Wissenschaft sind so verflochten, dass Kontrolle nur noch Illusion ist. Was wäre der Ausweg? #Grundgesetz #Merkel #Tod #Vergewaltigung #Deutschland #Verfassung #Rechte #Grundgesetz #Politik #Justiz #Medien #Wissenschaft #Kontrolle #Illusion #AngelaMerkel #anonymousnewsgettr.com
Cellbroadcast alleine ist als Warnsystem nicht geeignet!
Unsere Neuland-Regierung hat sich dazu entschieden einen Standard aus den 90ern einzuführen will sich die Warn-Apps im Katastrophenfall nicht bewährt haben,
#Cellbroadcast soll als #Warnsystem kommen: https://www.tagesschau.de/inland/warnsystem-cell-broadcasting-101.html
Dabei wird aber übersehen, dass man ein krisensicherer Mobilfunknetz braucht, um den entsprechenden Cellbroadcast überhaupt starten zu können. Eine Mobilfunksendestation muss an einer sehr sicheren Position errichtet werden, wo sie nicht einfach vom Hochwasser weggerissen werden kann. Des weiteren wird Notstrom benötigt und eine ausfallsichere Netzwerkverbindung mit dem Backbone. Alles dies verursacht kosten und diese werden von Aktienunternehmen, die nur an der Rendite interessiert sind, üblicherweise vermieden.
Deswegen prophezeihe ich, dass wir hier mit unserer beratungsresistenten Regierung, die keine Ahnung von Technologie hat mal wieder in die nächste Katastrophe schlittern :(
#Mobilfunk #Warnung #Katastrophe #Krise #Schutz #Verantwortung #Politik #Wirtschaft #KapitalismusWarnung per Cell Broadcast für Deutschland soll kommen
Nach den Erfahrungen bei den Unwettern im Juli soll künftig besser vor drohenden Katastrophen gewarnt werden. Bund und Länder beschlossen deshalb, das Cell-Broadcasting-System einzuführen, um Gefährdete per Textnachricht zu alarmieren.www.tagesschau.de
Nach den Erfahrungen bei den Unwettern im Juli soll künftig besser vor drohenden Katastrophen gewarnt werden. Bund und Länder beschlossen deshalb, das Cell-Broadcasting-System einzuführen, um Gefährdete per Textnachricht zu alarmieren.www.tagesschau.de
ich habe doch vor unserem busunternehmen demonstriert (alleine mit drei transpis, vielleicht erinnert ihr euch), dann auf der kundgebung vom habeck zwischenrufe über unbezahlbaren nahverkehr getätigt und nun habe ich den bürgermeister unseres "dorfes" angecheckt:
erst erbat ich telefonisch (wg. corona geht das nur so oder per mail) eine audienz, eine halbe stunde später bekam ich einen anruf... er meinte, wir könnten auch ein persönliches gespräch vereinbaren, müssten wir aber nicht - ich meinte, ich hätte tatsächlich lieber ein persönliches gespräch geführt, damit ich durch meinen "bösen blick" meinem anliegen ausdruck verleihen könnte, aber ich wolle es ihm auch gerne ersparen ;)
dann sagte ich ihm auch, dass er die letzte adresse sei, wo ich meiner wut nun freien lauf lasse, bevor ich mit ruhigem gewissen sagen kann, ich hätte alles in meiner macht stehende getan, um auf diesen missstand aufmerksam zu machen.
da ich ein geschwätziger typ bin, hätte ich natürlich viele menschen bereits zu dem thema befragt und ich scheine nicht alleine zu sein, die die "neuen" buspreise unverschämt und eigentlich unbezahlbar findet.
dann zählte ich ihm die unterschiedlichen stadtteile auf, die aufgrund ihrer geographischen lage immer noch die möglichkeit hätten um die busfahrt herumzukommen, die haben wir nicht, wir sind echt am arsch der stadt.
blabla
dann machte ich darauf aufmerksam, dass sogar trinkwasser geschleppt werden muss, da wir in den sozialbauten legionellen im trinkwasser hätten, und somit auf den billigen supermarkt, der sich nicht bei uns im kaff befindet, wirklich angewiesen sind und somit auch um die busfahrten nicht herumkommen... habe ihm die taktung und die preise und die kombinationsmöglichkeiten vorgerechnet
blabla
bei manchen fakten hat er ziemlich mit den ohren geschlackert, glaube ich.
jedenfalls bat ich ihn, als unser bürgermeister, der über geldtöpfe und unterschiedliche stellen kenntnis hat, zu überdenken, ob wir nicht einen sonderweg einschlagen könnten und zumindest eine subventionierung für unseren stadtteil erreichen könnten
ich sagte auch, ich mache mir selbst gedanken, über "kreative lösungen" und ob er sich die auch bitte machen könnte (kunstaktionen, deren erlös für besagte subventionierung verwendet werden könnte u.a.)
und wieso es eigentlich bei palmer klappt und bei uns 8km weiter nicht... er hat etwas von fehlern der vergangenheit (privatisierung vor 40jahren) erzählt...
insgesamt war das gespräch gut, glaube ich. ich blieb sachlich und verlor den nachdruck trotzdem nicht, ich habe mich nicht verlabert und wurde nicht abschweifend (das kann ich schon, ist aber kein standard bei mir).
mal sehen was daraus wird, zumindest habe ich gut wind gemacht ;D
#bürger #politik #teilhabe #abgehängt #sozial #klima #nahverkehr #de #bw #sLändle
Ein trickreiches Firmenkonstrukt wird für die Liberalen zum Problem: Nach SPIEGEL-Informationen droht der parteieigenen Immobilienholding die feindliche Übernahme durch eine reiche Adelsfamilie.www.spiegel.de
