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Viele Menschen leiden unter einer differenzierten #Meinung ;)
#Querdenker #Corona #Politik #Demokratie #Gesundheit #Masken #Korruption #Wahlen #Wahlkampf
Viele Menschen leiden unter einer differenzierten #Meinung ;)
#Querdenker #Corona #Politik #Demokratie #Gesundheit #Masken #Korruption #Wahlen #Wahlkampf
Zeit Online (inoffiziell) wrote the following post Wed, 21 Apr 2021 15:45:05 +0200
#politik #politikversagen #corona #covid19 #tote #gedenktag #einkerzen #twitterKritik am Corona-Gedenktag #Einkerzen statt #Lichtfenster
»Zündet sie doch selber an«: Mit Protesten und Hohn reagieren Twitter-Nutzer auf den Vorschlag der Ministerpräsidenten, der Coronatoten mit einer Kerze im Fenster zu gedenken. Die Aktion bleibt nicht nur digital.
- https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/einkerzen-protest-gegen-den-corona-gedenktag-auf-twitter-a-017afb9e-3819-4391-bd9f-7b78f9f9e349
Rot weiß ist mörderisch modisch
Beitrag von Vesna Caminades
#Tierschutz #Tierwohl #Tierrechte #Ernährung #vegan #vegetarisch #Veganuary #Klima #Klimapolitik #Klimakrise #EU #IAMA #Politik #Agrarpolitik
#politik #klassenjustiz #mietendeckel #vergesellschaftung #bizim-kiez #eigentum #immobilienlobby #verfassungsgericht #kapitalismusMietendeckel-Urteil zum Bumerang machen! Jetzt für bundesweiten Mietenstopp und Vergesellschaftung
Der 2. Senat des Bundesverfassungsgerichts um den CDU-Richter Huber hat mit seinem heutigen Urteil die Katastrophe befeuert, in welche die Wohnungspolitik der Regierungskoalition weist. Mit der Normenkontrollklage von CDU und FDP in enger Kooperation mit den Immobilienverbänden soll die Profitabilität des Immobiliengeschäfts sichergestellt werden – auf Kosten der 1,5 Mio. Haushalte, die längst am Rande ihrer Kräfte waren. Dieses Urteil betrifft die Zukunft spekulationsgebeutelter Städte in der ganzen Republik, und in Berlin ganz existenziell die Situation in den Portemonnaies von hunderttausenden Mieter*innen.
Das erste Instrument, das die Renditeerwartungen wirksam abgebremst hat und Mieter*innen eine Sicherheit bot, hat damit den fortwährenden Angriffen der Immobilienlobby nicht Stand gehalten. Doch wenn das Gericht allein die aktuelle und zukünftige Bundesregierung für Mietenregulierung verantwortlich macht, werden wir sie jetzt mit der Kampagne für einen bundesweiten Mietenstopp (und eine echte Decklung mit Obergrenzen) in die Pflicht nehmen. Zugleich gehen wir mit dem Volksbegehren für die Vergesellschaftung der Immobilienkonzerne in Berlin neue Wege. Die Bewegung für einen Wohnungssektor, der nicht der Maxime des Profits unterliegt, ist nicht mehr zu stoppen. Sie fordert Wohnraum in der Hand der Gesellschaft, der demokratisch kontrolliert und gemeinwohlorientiert bewirtschaftet wird.
Wir werden so alles dafür tun, dass dieses Mietendeckel-Urteil zum bundespolitischen Bumerang wird!
- https://www.bizim-kiez.de/blog/2021/04/15/mietendeckel-urteil-zum-bumerang-machen-jetzt-fuer-bundesweiten-mietenstopp-und-vergesellschaftung/
Sofa-Skandal in der Türkei – Die seltsame Allianz zwischen Charles Michel und Diktator Erdogan
Von Frederik D. Tunnat
#EU #Europa #Türkei #Politik
Zum Thema kritischer Journalismus, die 4. Gewalt und Pressefreiheit. Warum sitzt #Assange eigentlich immer noch in Haft und warum lässt die #Presse der #Politik das durchgehen?
#wikileaks #Zitat #Propaganda #krieg #freiheit #demokratie #lüge #Menschenrechte
Wir haben jemanden gefunden, der die #Rechnung übernimmt ;)
#Politik #Zukunft #Gesellschaft #Generation #Schulden #Problem
Tschetschenischer Asylbewerber spurlos verschwunden
Von Bernhard Clasen
#Menschenrechte #Flucht #Asyl #Migration #Abschiebung #Berlin #Moskau #Tschetschenien #Politik
Tschetschenischer Asylbewerber spurlos verschwunden
Von Bernhard Clasen
#Menschenrechte #Flucht #Asyl #Migration #Abschiebung #Berlin #Moskau #Tschetschenien #Politik
Tierschutz über Umwege, aber immerhin
Beitrag von Vesna Caminades
#Tierschutz #Tierwohl #Tierrechte #Ernährung #vegan #vegetarisch #Veganuary #Klima #Klimapolitik #Klimakrise #EU #IAMA #Politik #Agrarpolitik
Mögliche zukünftige Krisen könnten laut dem CDU-Bundestagsabgeordneten ein Cyberangriff, ein Stromausfall oder länderübergreifende Waldbrände sein. Falls es dazu komme, schlägt der frühere Minister die Bildung eines „alle Ressorts und Ebenen übergreifenden Krisenstabs“ mit neuen Durchgriffsrechten und einem Weisungsrecht gegenüber den Ländern vor.Wenn derartige Lappalien den Ausnahmezustand notwendig machen, dann steht es wohl schlechter um unsere Infrastruktur als man annehmen dürfte in einem führenden Industrieland :(
Um besser auf Krisen reagieren zu können, schwebt dem früheren Innenminister Thomas de Maizière eine Grundgesetzänderung vor. Ein ressortübergreifender Krisenstab solle das Weisungsrecht bekommen. Auch über Inlandseinsätze der Bundeswehr müsse diskutiert werden.www.welt.de
Die angeblichen Sozialdemokraten haben mal wieder zugeschlagen
Berlins Bürgermeister Müller stoppt unter falschem Vorwand die City-Maut für Autos
Ich tröste mich damit, dass es nicht mehr lang dauert bis die unter die 5% Hürde verschwinden. Wer wählt die eigentlich noch?
Quelle: https://www.heise.de/tp/news/Berlin-Auto-fahren-fast-nur-die-Reichen-4911636.html
#Berlin #Autos #Verkehr #Politik #SPD #KlimaschutzBerlin: Auto fahren (fast) nur die Reichen
SPD macht Verkehrspolitik für den wohlhabendsten Teil der Bevölkerung und geriert sich dabei als Verteidiger der Armenwww.heise.de
Die Dokumentation "Land der Einzelkinder" beschäftigt sich mit der Ein-Kind-Politik in China, die von 1979 bis 2015 mit unerbittlicher Härte durchgesetzt wurde. Die von der Regierung gesteuerte strikte Familienplanung hat einen Männerüberschuss, eine Überalterung der Gesellschaft und einen Menschenhandel in bisher ungeahnten Ausmaßen hervorgerufen. Die Regisseurinnen Nanfu Wang und Jialing Zhang sprachen mit Hebammen, Dorfvorstehern und Journalisten und erzählen unglaubliche Geschichten über Zwangsabtreibungen bis spät in die Schwangerschaft, Sterilisation, aus Verzweiflung ausgesetzte Kleinkinder und staatlich geförderte Entführungen.www.ardmediathek.de
In vielen Regionen Deutschlands stöhnen die Menschen weiter über langsame Internet-Verbindungen. Das soll sich nun endlich ändern. Die Telekom will bis 2030 Glasfaser bis in jedes Haus legen. Von Notker Blechner.www.tagesschau.de
'Aber was tut eine Bevölkerung, die gerne weniger Freiheiten hätte?'
Ein Jahr ist es her, dass das Coronavirus die Gesellschaft auf den Kopf gestellt hat. Beruflich hatte das Folgen – sowohl gute als auch schlechte.t3n.de
#Corona
Quelle: kurzschluss.noblogs.org
#Corona hat im Februar/März 2020 keine fehlerhaften #Modelle verbreitet.
#Corona hat nicht absichtlich #Angst durch Schreckenszenarien geschürt.
#Corona hat keine Kriegstrommelrhetorik geschwungen.
#Corona hat die Alten nicht zu Aussetzigen gemacht.
#Corona hat nicht die Insassen von Altersheimen von der Außenwelt abgeschnitten.
#Corona hat nicht die Jungen gezwungen sich Zuhause zu largerisieren.
#Corona hat keine #Maßnahmen eingeführt.
#Corona hat keinen #Lockdown ausgerufen.
#Corona hat keine #Ausgangssperre eingeführt.
#Corona hat keine #Maskenpflicht aufgezwungen.
#Corona hat nicht die Automatisierung ausgeweitet.
#Corona hat nicht die #Digitalisierung durchgesetzt.
#Corona hat keine Tracing-Apps eingeführt.
#Corona hat keine #Grenzen geschlossen.....
Das alles waren #Menschen mit Namen und Adressen. Viel zu oft wird so getan, als wäre dieses oder jenes von #Corona gemacht worden. Wenn es nicht aus #Dummheit gesagt wird, dann muss blanke Lüge unterstellt werden. Wenn wir so tun, als wäre #Corona für verantwortlich und nicht Politiker, dann schaffen wir ein Bild von der #Realität, das erstens nicht stimmt und zweitens macht es die Maßnahmen unhinterfragbar. Denn dadurch werden die Maßnahmen zu einer Naturgewal
#Covid19 #Pandemie #Politik #Gesellschaft
In den letzten Jahren war oft von einer "Repräsentationslücke" die Rede, wenn es um konservative Positionen ging. Mittlerweile gibt es eine Repräsentationslücke für die (virologische) Vernunft und staatsbürgerliche Treue.#politik #corona
Zeit Online (inoffiziell) wrote the following post Tue, 30 Mar 2021 17:15:06 +0200
