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Items tagged with: politik

Ohne Kompass


Das Verschwinden politischer Programme aus dem Arsenal der Parteien hat dazu geführt, dass die Gesellschaft ohne Ziel dahindümpelt.

https://neue-debatte.com/2020/08/05/keine-zukunft-ohne-strategie/
#Politik #Zukunft #Strategie #Taktik
Keine Zukunft ohne Strategie
 
Unserer #Politik geht das #Wohl derer, von denen sie bezahlt werden / wurden , am Arsch vorbei .
Wie oft und seit wie vielen Jahren ( Jahrzehnten ) wird über die schlechte #Qualität in den Pflegeheimen diskutiert ohne dass sich bis Dato etwas endscheidendes geändert hat ?
Nach jeder #Wahl kommen meistens neue #Gesichter , die wieder mit dem #Palaver von vorne anfangen , und so zieht es sich und zieht sich bis die Alten jämmerlich vor sich hinsterben , und jetzt wegen der beschissenen und unverhältnismäßigen #Corona #Maßnahmen sieht alles in diesen Heimen, die eigentlich unsere #Alten bestens für ihre #Lebensleistung versorgen , umhegen und pflegen müssten, noch erbärmlicher aus .
 
📖 Neue Studie zum "Wählen mit 16 Jahren"

❓ Vor genau 50 Jahren, am 31. Juli 1970, wurde das Wahlalter von 21 auf 18 Jahre gesenkt.

❗ Heute wird über eine weitere Absenkung auf 16 Jahre debattiert. Was spricht dafür, was spricht dagegen?

👆 Das analysiert unsere neue Studie unter: https://www.otto-brenner-stiftung.de/wissenschaftsportal/informationsseiten-zu-studien/waehlen-mit-16/

#demokratie #wahlen #wählen #jugend #politik #diesejungenleute #parlament
Bild/Foto
 
Trump macht alles im #Alleingang ....................und wo treibt sich eigentlich unser toller #Außenminister rum `
Ist es nicht seine verdammte Pflicht sich mit Trump an einen Tisch zu setzen und versuchen die Wogen zu glätten ?, Wenn Trump schon keine Ahnung ( aber davon jedenfalls 'ne ganze Menge ) von #Politik hat , sollte vielleicht #Maas ihm ein klein wenig davon beibringen ............aber der scheint genau so wenig ...................
Nun ja......lassen wir das !!
 

Im deutschsprachigen Raum ist das #Internet so gut zensiert wie in #China 😱


Rufen wir einmal folgenden YouTube-Kanal in der #Schweiz, #Österreich oder #Deutschland auf:

https://www.youtube.com/channel/UC-IpjBu-n_oexZcpHOcW5ow/videos



Quelle: https://ibb.co/JH2zsk3

Es werden 6 Videos angezeigt.

Dann nehmen wir den Tor-Browser und rufen den selben Kanal auf und plötzlich wird ein Video mehr angezeigt:



Quelle: https://ibb.co/NVG78zP

Da erscheint ein Video mehr mit dem Titel: "First Love, first Problems ..."

Jetzt kopieren wir die URI dieses Videos und rufen es im normalen Browser auf und erfahren den Grund:

Dieses Video ist in deinem Land aus urheberrechtlichen Gründen gesperrt.
So etwas nennt man #Shadowban und der Grund ist klar: Wenn die Nutzer etwas gar nicht zu Gesicht bekommen, dann können sie sich auch nicht darüber aufregen wie damals bei den Videos, die wegen der #GEMA gesperrt waren. Kein Geschrei und alle sind zufrieden. Jetzt kommt mir nicht mit, dass das schon in Ordnung ist mit dem Urheberrecht. Das Urheberrecht wird allzuhäufig als Zensur missbraucht, um unliebsame Berichterstattung zu unterbinden.

Beispiele:
*
*
* https://www.youtube.com/watch?v=0-MYkmE6nEg
* ...

Und wenn wir davon nichts mehr mitbekommen, dann merken wir auch gar nicht wenn wir plötzlich im zensierten Internet surfen ...

Wenn ihr das Ganze nachvollziehen wollt dann achtet bitte darauf, dass ihr im Tor-Browser nicht in der Schweiz, Österreich und Deutschland rauskommt:



Quelle: https://ibb.co/wK2X4df
#Zensur #Demokratie #Urheberrecht #Google #YouTube #Freiheit #Politik #Problem #wtf #aua #omg #tor
 

Drohschreiben von „NSU 2.0“: Ex-Polizist weist Vorwürfe von sich


Der in der Affäre um rechtsextreme Drohschreiben vorläufig festgenommene Ex-Polizist hat Vorwürfe zurückgewiesen. Bei ihm wurden Waffen gefunden.
Drohschreiben von „NSU 2.0“: Ex-Polizist weist Vorwürfe von sich
#NSU20 #Rechtsextremismus #Drohbriefe #JosefSchuster #Deutschland #Politik
 

Drohschreiben von „NSU 2.0“: Ex-Polizist weist Vorwürfe von sich


Der in der Affäre um rechtsextreme Drohschreiben vorläufig festgenommene Ex-Polizist hat Vorwürfe zurückgewiesen. Bei ihm wurden Waffen gefunden.
Drohschreiben von „NSU 2.0“: Ex-Polizist weist Vorwürfe von sich
#NSU20 #Rechtsextremismus #Drohbriefe #JosefSchuster #Deutschland #Politik
 

Die harte Tour


Die Stürme, die uns erwarten, werden vieles von dem übersteigen, was wir bis dato erleben durften.

https://neue-debatte.com/2020/07/20/westliche-welt-die-unterwerfung-des-politischen/
#Macht #Herrschaft #Widerstand #Politik #Gesellschaft
Westliche Welt: Die Unterwerfung des Politischen
 

Rezension


Egon W. Kreutzer hat in „Wo bleibt die #Revolution. Die Sollbruchstelle der #Macht“ die aktuellen Phänomene untersucht und dabei einen Ansatz gewählt, der in Bezug auf die notwendigen Erkenntnisse Erfolg verspricht.

https://neue-debatte.com/2020/07/24/wo-bleibt-die-revolution/
#Gesellschaft #Politik #Rezension
Wo bleibt die Revolution
 

Bundesschiedsgericht zu AfD-Parteimitgliedschaft: Ausschluss von Kalbitz bestätigt


Das Bundesschiedsgericht hat den Ausschluss von Andreas Kalbitz aus der AfD bestätigt. Die Entscheidung des Bundesvorstands der Partei ist damit rechtsgültig.
Bundesschiedsgericht zu AfD-Parteimitgliedschaft: Ausschluss von Kalbitz bestätigt
#AfD #AndreasKalbitz #Parteiausschluss #JörgMeuthen #AfDinBerlin #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
 

Bundesschiedsgericht zu AfD-Parteimitgliedschaft: Ausschluss von Kalbitz bestätigt


Das Bundesschiedsgericht hat den Ausschluss von Andreas Kalbitz aus der AfD bestätigt. Die Entscheidung des Bundesvorstands der Partei ist damit rechtsgültig.
Bundesschiedsgericht zu AfD-Parteimitgliedschaft: Ausschluss von Kalbitz bestätigt
#AfD #AndreasKalbitz #Parteiausschluss #JörgMeuthen #AfDinBerlin #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
 
#Abgeordnetenbestechung: bestrafen! #korrupt

Der Fall #Amthor zeigt erneut: Der Kauf von Einfluss auf die #Politik ist in #Deutschland legal. Denn das #Gesetz hat ein großes Schlupfloch. Fordern Sie die Abgeordneten auf, dieses Schlupfloch zu schließen.

https://www.abgeordnetenwatch.de/petitionen/abgeordnetenbestechung-bestrafen-korrupt

jemand interessiert?
 
#Abgeordnetenbestechung: bestrafen! #korrupt

Der Fall #Amthor zeigt erneut: Der Kauf von Einfluss auf die #Politik ist in #Deutschland legal. Denn das #Gesetz hat ein großes Schlupfloch. Fordern Sie die Abgeordneten auf, dieses Schlupfloch zu schließen.

https://www.abgeordnetenwatch.de/petitionen/abgeordnetenbestechung-bestrafen-korrupt

jemand interessiert?
 
US-Präsident Trump setzt Bundespolizisten gegen Demonstranten in Portland ein. Dort stellt sich eine "Wall of Moms" zwischen die Fronten. Hier erzählt eine Mutter, warum sie das tut.
"Wall of Moms" in Portland: Donald Trump setzt auf Bundespolizei gegen Black-Lives-Matter-Bewegung - DER SPIEGEL - Politik
#Politik #Ausland #DonaldTrump #Polizei #Oregon #USA #GeorgeFloyd
 
US-Präsident Trump setzt Bundespolizisten gegen Demonstranten in Portland ein. Dort stellt sich eine "Wall of Moms" zwischen die Fronten. Hier erzählt eine Mutter, warum sie das tut.
"Wall of Moms" in Portland: Donald Trump setzt auf Bundespolizei gegen Black-Lives-Matter-Bewegung - DER SPIEGEL - Politik
#Politik #Ausland #DonaldTrump #Polizei #Oregon #USA #GeorgeFloyd
 
Ein interessanter Artikel, bei dem man sich mehr Tiefe wünscht. Wer vieles bringt,...

Dann aber dies: Der Autor, Professor für Literatur und Krimischriftsteller, zitiert die Haaretz:

"die Not der Künstler infolge der Corona-Krise gehe den Leuten nicht wirklich nahe, weil Kunst, Theater, Musik und Literatur schon lange nicht mehr gesellschaftlich relevant seien."

Ist das bei uns auch so? Was meint ihr?

#kunst #politik #gesellschaft #corona

https://www.nzz.ch/feuilleton/was-israel-aus-der-corona-krise-lernen-kann-ld.1567169
 

Im deutschsprachigen Raum ist das #Internet so gut zensiert wie in #China 😱


Rufen wir einmal folgenden YouTube-Kanal in der #Schweiz, #Österreich oder #Deutschland auf:

https://www.youtube.com/channel/UC-IpjBu-n_oexZcpHOcW5ow/videos



Quelle: https://ibb.co/JH2zsk3

Es werden 6 Videos angezeigt.

Dann nehmen wir den Tor-Browser und rufen den selben Kanal auf und plötzlich wird ein Video mehr angezeigt:



Quelle: https://ibb.co/NVG78zP

Da erscheint ein Video mehr mit dem Titel: "First Love, first Problems ..."

Jetzt kopieren wir die URI dieses Videos und rufen es im normalen Browser auf und erfahren den Grund:

Dieses Video ist in deinem Land aus urheberrechtlichen Gründen gesperrt.
So etwas nennt man #Shadowban und der Grund ist klar: Wenn die Nutzer etwas gar nicht zu Gesicht bekommen, dann können sie sich auch nicht darüber aufregen wie damals bei den Videos, die wegen der #GEMA gesperrt waren. Kein Geschrei und alle sind zufrieden. Jetzt kommt mir nicht mit, dass das schon in Ordnung ist mit dem Urheberrecht. Das Urheberrecht wird allzuhäufig als Zensur missbraucht, um unliebsame Berichterstattung zu unterbinden.

Beispiele:
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* https://www.youtube.com/watch?v=0-MYkmE6nEg
* ...

Und wenn wir davon nichts mehr mitbekommen, dann merken wir auch gar nicht wenn wir plötzlich im zensierten Internet surfen ...

Wenn ihr das Ganze nachvollziehen wollt dann achtet bitte darauf, dass ihr im Tor-Browser nicht in der Schweiz, Österreich und Deutschland rauskommt:



Quelle: https://ibb.co/wK2X4df
#Zensur #Demokratie #Urheberrecht #Google #YouTube #Freiheit #Politik #Problem #wtf #aua #omg #tor
 

Im deutschsprachigen Raum ist das #Internet so gut zensiert wie in #China 😱


Rufen wir einmal folgenden YouTube-Kanal in der #Schweiz, #Österreich oder #Deutschland auf:

https://www.youtube.com/channel/UC-IpjBu-n_oexZcpHOcW5ow/videos



Quelle: https://ibb.co/JH2zsk3

Es werden 6 Videos angezeigt.

Dann nehmen wir den Tor-Browser und rufen den selben Kanal auf und plötzlich wird ein Video mehr angezeigt:



Quelle: https://ibb.co/NVG78zP

Da erscheint ein Video mehr mit dem Titel: "First Love, first Problems ..."

Jetzt kopieren wir die URI dieses Videos und rufen es im normalen Browser auf und erfahren den Grund:

Dieses Video ist in deinem Land aus urheberrechtlichen Gründen gesperrt.
So etwas nennt man #Shadowban und der Grund ist klar: Wenn die Nutzer etwas gar nicht zu Gesicht bekommen, dann können sie sich auch nicht darüber aufregen wie damals bei den Videos, die wegen der #GEMA gesperrt waren. Kein Geschrei und alle sind zufrieden. Jetzt kommt mir nicht mit, dass das schon in Ordnung ist mit dem Urheberrecht. Das Urheberrecht wird allzuhäufig als Zensur missbraucht, um unliebsame Berichterstattung zu unterbinden.

Beispiele:
*
*
* https://www.youtube.com/watch?v=0-MYkmE6nEg
* ...

Und wenn wir davon nichts mehr mitbekommen, dann merken wir auch gar nicht wenn wir plötzlich im zensierten Internet surfen ...

Wenn ihr das Ganze nachvollziehen wollt dann achtet bitte darauf, dass ihr im Tor-Browser nicht in der Schweiz, Österreich und Deutschland rauskommt:



Quelle: https://ibb.co/wK2X4df
#Zensur #Demokratie #Urheberrecht #Google #YouTube #Freiheit #Politik #Problem #wtf #aua #omg #tor
 
Karikatur der Woche

😡 Die #Drohungen des #NSU2.0 gegen Politiker*innen reißen nicht ab. Wieder führen Spuren zur #Polizei Hessen.

™️ Dazu die #Karikatur von Gerhard Mester

#Politik #Demokratie #NSU #polizeiproblem #Satire #Comic #Rassismus
Bild/Foto
 
👇 Karikatur der Woche

😡 Die #Drohungen des #NSU2.0 gegen Politiker*innen reißen nicht ab. Wieder führen Spuren zur #Polizei Hessen.

™️ Dazu die #Karikatur von Gerhard Mester

#Politik #Demokratie #NSU #polizeiproblem #Satire #Comic #Rassismus
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Karikatur der Woche


Im Skandal um rechtsextreme Drohschreiben mit möglicher Verbindung zur Polizei Hessen ist der hessische Polizeipräsident Udo Münch zurückgetreten.

Sowohl bei Janine Wissler, Fraktionsvorsitzende der Linken im hessischen Landtag, als auch bei der Kabarettistin Idil Baydar (Jilet Ayse) wurden persönliche Daten aus einem Wiesbadener Polizeicomputer abgerufen. Kurz darauf folgten Drohschreiben, die mit "NSU 2.0" unterschrieben wurden.

Baydar selbst hatte in der Vergangenheit bereits 8 mal Anzeige bei der Polizei erstattet, damit gegen die Verfasser von Morddrohungen ermittelt wird. Jedes Mal wurden die Ermittlungen wieder eingestellt.

Dazu unsere Kari der Woche von Gerhard Mester.
#NSU #Polizei #Rechtsextreme #Demokratie #Gewalt #Rechte #Terror #Politik #Karikatur #Comic #Satire #Rassismus #Nazis
 
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Karikatur der Woche


Im Skandal um rechtsextreme Drohschreiben mit möglicher Verbindung zur Polizei Hessen ist der hessische Polizeipräsident Udo Münch zurückgetreten.

Sowohl bei Janine Wissler, Fraktionsvorsitzende der Linken im hessischen Landtag, als auch bei der Kabarettistin Idil Baydar (Jilet Ayse) wurden persönliche Daten aus einem Wiesbadener Polizeicomputer abgerufen. Kurz darauf folgten Drohschreiben, die mit "NSU 2.0" unterschrieben wurden.

Baydar selbst hatte in der Vergangenheit bereits 8 mal Anzeige bei der Polizei erstattet, damit gegen die Verfasser von Morddrohungen ermittelt wird. Jedes Mal wurden die Ermittlungen wieder eingestellt.

Dazu unsere Kari der Woche von Gerhard Mester.
#NSU #Polizei #Rechtsextreme #Demokratie #Gewalt #Rechte #Terror #Politik #Karikatur #Comic #Satire #Rassismus #Nazis
 
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Karikatur der Woche


Im Skandal um rechtsextreme Drohschreiben mit möglicher Verbindung zur Polizei Hessen ist der hessische Polizeipräsident Udo Münch zurückgetreten.

Sowohl bei Janine Wissler, Fraktionsvorsitzende der Linken im hessischen Landtag, als auch bei der Kabarettistin Idil Baydar (Jilet Ayse) wurden persönliche Daten aus einem Wiesbadener Polizeicomputer abgerufen. Kurz darauf folgten Drohschreiben, die mit "NSU 2.0" unterschrieben wurden.

Baydar selbst hatte in der Vergangenheit bereits 8 mal Anzeige bei der Polizei erstattet, damit gegen die Verfasser von Morddrohungen ermittelt wird. Jedes Mal wurden die Ermittlungen wieder eingestellt.

Dazu unsere Kari der Woche von Gerhard Mester.
#NSU #Polizei #Rechtsextreme #Demokratie #Gewalt #Rechte #Terror #Politik #Karikatur #Comic #Satire #Rassismus #Nazis
 

Radio | DLF: Braunkohlekraftwerke im Abschiedsmodus - Wie der Kohleausstieg gelingen soll


Die Verhandlungen um den Kohleausstieg zogen sich über Jahre. Nun steht der Fahrplan bis zum endgültigen Ausstieg 2038 fest: Ende des Jahres wird im rheinischen Braunkohlerevier das erste Kraftwerk abgeschaltet. Die Braunkohleregionen werden sich verändern müssen – in West und Ost...

Audio: Web | MP3

Meine Meinung: Die Politik hat den Betreibern von Braunkohletagebauen und Kohlekraftwerke den Ausstieg butterweich gemacht, anstatt die entsprechenden Umwelt- und Klimaschutzregeln einfach entsprechend anzuziehen. Den letzteres hätte zu einen sehr viel schnelleren und günstigeren Ausstieg aus der Braunkohle geführt. Und ja natürlich muss auch betrachtet werden was der Ausstieg für die betroffenen Menschen und Regionen bedeutet. Doch die dort anstehenden tiefgreifenden Veränderungen hätte man mit dem Geld den man der Kohleindustrie in den Allerwertesten bläst auch viel besser gestalten können.

Tags: #de #radio #braunkohle #braunkohleausstieg #politik #kohleausstieg #energie #fosile-energieträger #fahrplan #heuchelei #meinung #dlf #2020-07-19 #ravenbird #2020-07-20
 
Die #PIRATEN-EU-Abgeordnete @MarketkaG ist tatsächlich in #PewDiePie's Format #LWIAY gekommen!🥂🍾

Da sieht man mal wieder erneut, dass wir Piraten nicht nur langweilige #Politik machen, sondern für jeden Spaß zu haben sind und das #Neuland verstehen!⛵

YouTube: Apology (for real this time) (PewDiePie)

 
Trump will mit undemokratischen Methoden wie in Portland seinen Anhängern gefallen. Doch diese Politik ist kein Spiel – sie ist offener Rassismus. #DonaldTrump #Rassismus #Afroamerikaner #US-Präsidentschaftswahl2020 #Amerika #Politik #Schwerpunkt
 
Zu Beginn der Pandemie hat die Stadt Bogotá den Straßen Platz für Radler*innen abgezwackt. Diese temporären Wege sollen nun dauerhaft bleiben. #Kolumbien #Fahrrad #Verkehrswende #Radwege #Coronavirus #Europa #Politik #Schwerpunkt
 

Hessischer Polizeiskandal: Brecht die Schweigemauer!


Prominente Frauen werden bedroht – mit Daten, die offenbar von Polizeicomputern abgerufen wurden. Ein ungeheuerlicher Vorgang.
Hessischer Polizeiskandal: Brecht die Schweigemauer!
#RechtePolizei #Rechtsextremismus #PolizeiHessen #Linkspartei #NSU-Serie #Deutschland #Politik
 

Hessischer Polizeiskandal: Brecht die Schweigemauer!


Prominente Frauen werden bedroht – mit Daten, die offenbar von Polizeicomputern abgerufen wurden. Ein ungeheuerlicher Vorgang.
Hessischer Polizeiskandal: Brecht die Schweigemauer!
#RechtePolizei #Rechtsextremismus #PolizeiHessen #Linkspartei #NSU-Serie #Deutschland #Politik
 

Cicero

Mal wieder eine tolle Podcast Folge

Thomas Brandt ist Sozialkundelehrer und erteilt mir Politikunterricht. In der dritten Stunde des Leistungskurses geht es um Marcus Tullius Cicero.
https://wrint.de/2020/07/16/wr1108-lk-cicero/
#Podcast #infonauten #Geschichte #Politik #Philosophie
WR1108 LK: Cicero

Regierungskrise in Tunesien


https://www.spiegel.de/politik/ausland/tunesien-regierungschef-elyes-fakhfakh-reicht-ruecktritt-ein-a-6d306c5f-c0e5-427e-b73b-ca6db82dd0e8
Zwar hat Tunesien nach den Umbrüchen des sogenannten Arabischen Frühlings vor neun Jahren grundlegende demokratische Reformen eingeleitet, das kleine nordafrikanische Land kämpft aber mit großen wirtschaftlichen Problemen. Elyes Fakhfakh ist bereits der siebte Regierungschef seit der Revolution von 2011.
Da frage ich mich, warum die EU nicht stärker mit den demokratischen Nachbarstaaten kooperiert und diese wirtschaftlich weiter ausbaut. Ich finde, Demokratien sollten sich gegenseitig bevorzugen und pushen, damit Diktaturen einen Druck verspüren, ebenfalls demokratischer zu werden. Es kann nicht sein, dass wir tausend Verträge mit China abschließen, während diese Hong Kong in eine Diktatur umwandeln und Menschenrechte mit den Füßen treten, wohingegen Tunesien, das eine junge Demokratie ist, durch eine dauerhafte Wirtschaftskrise gehen muss. Das wird wieder nur dazu führen, dass Demokratien wieder wie am Beispiel Ägypten in Despotien umgewandelt werden.

#politik
 

Aufklärung und Verhütung in Westafrika: Redet endlich über Sex!


Sexualkunde steht in vielen afrikanischen Ländern nur selten auf dem Lehrplan. Ngunan Ioron Aloho besucht Schulen und spricht über das Tabuthema.
Aufklärung und Verhütung in Westafrika: Redet endlich über Sex!
#Westafrika #Sexualkunde #Menstruation #Afrika #Politik
 

Aufklärung und Verhütung in Westafrika: Redet endlich über Sex!


Sexualkunde steht in vielen afrikanischen Ländern nur selten auf dem Lehrplan. Ngunan Ioron Aloho besucht Schulen und spricht über das Tabuthema.
Aufklärung und Verhütung in Westafrika: Redet endlich über Sex!
#Westafrika #Sexualkunde #Menstruation #Afrika #Politik
 
Nicht vergessen:

Von der Leyens Rolle in der Berateraffäre ist nicht aufgeklärt

Kein U-Ausschuss zur Causa Maaßen

Die Lobby- und Korruptions-Affäre Amthor wird unter den Teppich gekehrt

Andi Scheuer behindert die Aufklärung der PKW-Maut-Affäre

Alles was Julia Klöckner macht
#politik
 
Es begann mit einer Verkehrskontrolle und endete mit einer Vergewaltigung. Jetzt wurden die thüringischen Beamten verurteilt. #Polizeikontrolle #SexualisierteGewalt #Vergewaltigung #PolizeiThüringen #Deutschland #Politik
 

Präsidentschaftswahlen in Polen: Wahlkampf mit Wut


Am heutigen Sonntag muss Andrzej Duda für eine zweite Amtszeit indie Stichwahl. Sein Herausforderer Rafał Trzaskowski liegt laut Umfragen gleichauf.
Präsidentschaftswahlen in Polen: Wahlkampf mit Wut
#Polen #PiS #Wahlen #LGBTI #Europa #Politik
 

Verfassungsrichter Masing zieht Bilanz: „Das macht mir große Sorge“


Die rechte Unterwanderung der Polizei sei kein Einzelfall, sagt Johannes Masing. Er wünscht einen Stolz der Behörden auf rechtsstaatliche Vorgaben.
Verfassungsrichter Masing zieht Bilanz: „Das macht mir große Sorge“
#Bundesverfassungsgericht #Vorratsdatenspeicherung #Meinungsfreiheit #Grundrechte #Rechtsstaat #BND #BKA #Deutschland #Politik
 

Verfassungsrichter Masing zieht Bilanz: „Das macht mir große Sorge“


Die rechte Unterwanderung der Polizei sei kein Einzelfall, sagt Johannes Masing. Er wünscht einen Stolz der Behörden auf rechtsstaatliche Vorgaben.
Verfassungsrichter Masing zieht Bilanz: „Das macht mir große Sorge“
#Bundesverfassungsgericht #Vorratsdatenspeicherung #Meinungsfreiheit #Grundrechte #Rechtsstaat #BND #BKA #Deutschland #Politik
 
Das LKA habe ihn erst Monate später über die Drohschreiben informiert, wetterte Peter Beuth. Dazu gibt es Widerspruch. #NSU20 #Rechtsextremismus #RechtePolizei #PolizeigewaltundRassismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
 
Das LKA habe ihn erst Monate später über die Drohschreiben informiert, wetterte Peter Beuth. Dazu gibt es Widerspruch. #NSU20 #Rechtsextremismus #RechtePolizei #PolizeigewaltundRassismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
 
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