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Podcast: Merkel glänzt durch Abwesenheit


#EU #Europa #Brüssel #Ratspräsidentschaft #Politik #Merkel #Mercosur #Handelspolitik #Außenpolitik #China #USA #Türkei #Russland #Berlin #Europaparlament #EP
Podcast: Merkel glänzt durch Abwesenheit

Lost in EUrope: Podcast: Merkel glänzt durch Abwesenheit | Lost in EUrope

 
@kaffeeringe

Nicht #Parteien machen #Politik sondern Interessen. Und #Personen machen Politik, aber auch hier nicht nach #Parteibuch. Politiker handeln gemäß dem öffentlichen #Parteiprogramm plus ihrer verdeckten #Biographie.

@norbert
 
Ist vermutlich noch viel schwerer, in #Russland für die #Umwelt einzutreten, als hier.
Danke #Ecodefense

#Kohleausstieg #Klimakatastrophe #Kusbass #Kemerowo

Der Kusbass und die katastrophalen Folgen der Kohle


https://europa.blog/der-kusbass-und-die-katastrophalen-folgen-der-kohle/

#Bergbau #Kohle #Umwelt #Klima #Klimakrise #Politik #Wirtschaft #Energie
Der Kusbass und die katastrophalen Folgen der Kohle
Die #spd (wer regt sich über die Partei eigentlich noch auf?) ist ihrem Ruf mal wieder gerecht geworden.

- Billigung Agrarsubventionen ohne Klimaschutz.(Barley/Schulze)
- Staatstrojaner (Esken)
- Uploadfilter (Esken)
- bewaffnete Kampfdrohnen

#Sozialdemokratie #Politik
 

#SPD glaubt #Staatstrojaner wird gegen rechtsextreme Netzwerke eingesetzt - #wtf?! 😱


Siehe: https://twitter.com/ARD_BaB/status/1318937052843593737

Dabei hat die Esken doch Informatik studiert und sollte wissen wie gefährlich #Trojaner sind.

Es ist doch absurd wenn man sich die Gründungsgeschichte des #BND abschaut, dass die überhaupt ein rechtes Netzwerk erkennen würden. Die werden höchstens als V-Leute angeworben und ziehen dann sowas wie den #NSU ab der momentan in der Version 2.0 aktiv ist.

Eine Schande was in der #Politik so abgeht.

😭


#noNazis #rassismus #Faschismus #Geheimdienst #Freiheit #Demokratie #Menschrechte #Regierung #überwachung #internet
 

#SPD glaubt #Staatstrojaner wird gegen rechtsextreme Netzwerke eingesetzt - #wtf?! 😱


Siehe: https://twitter.com/ARD_BaB/status/1318937052843593737

Dabei hat die Esken doch Informatik studiert und sollte wissen wie gefährlich #Trojaner sind.

Es ist doch absurd wenn man sich die Gründungsgeschichte des #BND abschaut, dass die überhaupt ein rechtes Netzwerk erkennen würden. Die werden höchstens als V-Leute angeworben und ziehen dann sowas wie den #NSU ab der momentan in der Version 2.0 aktiv ist.

Eine Schande was in der #Politik so abgeht.

😭


#noNazis #rassismus #Faschismus #Geheimdienst #Freiheit #Demokratie #Menschrechte #Regierung #überwachung #internet
 

Ein #Staatsanwalt, der es in Ordnung findet Kinder zu schlagen, wie wird man den wueder los und wie konnte er überhaupt Staatsanwalt werden?


Siehe: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Oldenburg-Staatsanwalt-rechtfertigt-Schlagen-von-Kindern,staatsanwalt178.html

Bei unserer #Justiz liegt so einiges im Argen genau wie bei der #Polizei. Warum nichts passiert und warum niemand die richtigen Fragen stellt? Dazu muss man sich klar machen, dass Polizei und #Staatsanwaltschaft im #Staat eine bestimmte Aufgabe haben und die ist bestimmt nicht für #Gerechtigkeit oder die Einhaltung der #Gesetze zu sorgen... 😥

#politik #Demokratie #system #Kritik #problem
 

Ein #Staatsanwalt, der es in Ordnung findet Kinder zu schlagen, wie wird man den wueder los und wie konnte er überhaupt Staatsanwalt werden?


Siehe: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Oldenburg-Staatsanwalt-rechtfertigt-Schlagen-von-Kindern,staatsanwalt178.html

Bei unserer #Justiz liegt so einiges im Argen genau wie bei der #Polizei. Warum nichts passiert und warum niemand die richtigen Fragen stellt? Dazu muss man sich klar machen, dass Polizei und #Staatsanwaltschaft im #Staat eine bestimmte Aufgabe haben und die ist bestimmt nicht für #Gerechtigkeit oder die Einhaltung der #Gesetze zu sorgen... 😥

#politik #Demokratie #system #Kritik #problem
 
Und damit ist es offiziell: Die @PIRATEN_Saar sind die meistgefolgte Partei auf #Twitter im #Saarland!🎉🎊🍾

Geile #Politik und guter Content zahlen sich eben aus! Lasst einen Follow da und lasst sie weiter wachsen!😄🥳

 
Zum ersten Mal hat die Disziplinarkammer des Obersten Gerichts in Polen die Immunität einer Richterin aufgehoben: Beata Morawiec hatte die Reformen des Justizsystems kritisiert. Nun soll sie strafrechtlich verfolgt werden.
Polnische Disziplinarkammer hebt Immunität von Richterin auf - DER SPIEGEL - Politik
#Politik #Ausland #Polen
 
Zum ersten Mal hat die Disziplinarkammer des Obersten Gerichts in Polen die Immunität einer Richterin aufgehoben: Beata Morawiec hatte die Reformen des Justizsystems kritisiert. Nun soll sie strafrechtlich verfolgt werden.
Polnische Disziplinarkammer hebt Immunität von Richterin auf - DER SPIEGEL - Politik
#Politik #Ausland #Polen
 
Das Groschengrab ist wieder geöffnet.... wir wüssten sonst ja auch gar nicht, wohin mit den vielen Steuergeldern

Fluggastzahlen brechen ein
BER braucht weitere halbe Milliarde

https://www.n-tv.de/wirtschaft/BER-braucht-weitere-halbe-Milliarde-article22090324.html

#BER #Steuerverschwendung #Steuergelder #Politik #Flughafen #berlin
 
Deutsche, und europäische Politik weiterhin unter der Führung der USA

https://www.dw.com/de/julian-assanges-vater-hofft-auf-hilfe-aus-berlin/a-55221413
#Politik #Assange #Trump #USA #Europa #Deutschland #Beherbergungsverbote

Wahlen in Wien: Eine Einschätzung


Aufgrund der Wahlgesetze sind 30 % der in Wien lebenden Menschen nicht wahlberechtigt. Außerdem wird es eine Rekordzahl an Nichtwählern geben. Und das bedeutet eine krasse Legitimationskrise für das politische System.

https://neue-debatte.com/2020/10/10/servus-austria-wahlen-in-wien/
#Politik #Demokratie #Legitimation #Wahlen #Oesterreich #Wien
Servus Austria: Wahlen in Wien
 
Es gibt Widerstand gegen den Vorstoß von Arbeitsminister Hubertus Heil für ein Recht auf Homeoffice. Das Kanzleramt stellt sich offenbar dagegen.
 
Seit Tagen reißt die Kritik an Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht nicht ab. Max Privorozki, Vorsitzender der jüdischen Gemeinde in Halle, sagte, Stahlknechts Äußerungen hätten ihn "wirklich erschrocken". #Politik #Deutschland #AngriffinHalleSaale #HalleSaale #Antisemitismus
 

Alles Viren oder ...


Kaum einer blickt durch, was es mit den Maßnahmen gegen das Virus auf sich hat. Denn Corona scheint die logische Konsequenz der optimierten Wirtschaft zu sein. Die will sich nun auf ein neues Level heben.

https://neue-debatte.com/2020/10/09/der-imperialismus-als-virenschleuder/
#Wirtschaft #Oekonomie #Politik #Kapitalismus #Ausbeutung
Imperialistische Wirtschaft als Virenschleuder
 

Sein Wesen für alle!


"(...) In der eigenen Echokammer, in der sich Deutschland bewegt, fällt der tadelnde, mäkelnde und immer wieder anmaßende Gestus gegenüber Dritten nicht weiter auf."

https://neue-debatte.com/2020/10/09/deutschland-die-neue-gouvernante/
#Politik #Deutschland #Nationalismus #Imperialismus
Deutschland, die neue Gouvernante
 

Radikal anders!


"(...) Es entspricht dem Endstadium des Wirtschaftsliberalismus, dass die völlig demoralisierten und demolierten Bürokratien der Staaten nun das machen, was sie schon immer gut konnten: Sie verharren im Zustand des Abwartens."
https://neue-debatte.com/2020/10/08/unbewohnbar-wie-der-mond/
#Politik
Wege aus der Krise: Unbewohnbar wie der Mond?
 

Hurensöhne - aus dem Archiv


Die Welt ist verlogen und die Realpolitik ist es ohnehin. Rainer Kahni würdigt die Liebe des Westens für Despoten und korrupte Funktionäre.
https://neue-debatte.com/2016/11/11/ueber-geliebte-hurensoehne-die-nicht-nur-unsere-waffen-kaufen/
#Politik #Staat #System #Wirtschaft #Krieg #Terror #Waffenhandel
Über geliebte Hurensöhne, die nicht nur unsere Waffen kaufen
 
Ach, ich mag es ja, wenn Journalisten mit Zahlen umgehen können. Mark Schieritz über die Frage, ob der deutsche Staat sich durch die Corona-Pandemie zu sehr verschuldet hat:

https://www.zeit.de/wirtschaft/2020-10/staatsverschuldung-corona-wirtschaftskrise-deutschland-oekonomie-5vor8

Schlagzeilen wie "Werden wir das jemals zurückzahlen können?" erzeugen mehr Klicks, aber richtig sind sie dennoch nicht.

#politik
 


Ich frage mich oft, warum verstehen ihn die Menschen nicht, die es (meiner Meinung) dringend nötig hätten.

#kabarett #politik #satire #deutschland #Klimaschutz #Krieg #Mensch #Gesellschaft

Das Zitat das er von Hyperion brachte, kann man hier nachlesen, falls es interessiert:
 

... bis zur kreativen Zerstörung


Eine provokante Frage: Liefert Corona vielleicht lediglich einen Vorwand für die kreative Zerstörung alter Diensteistungen und Produktion, um die Länder der EU mit der Brechstange in die digitale Epoche zu katapultieren?
https://neue-debatte.com/2020/10/02/ein-gesprach-bis-zur-kreativen-zerstorung/
#Politik #Wirtschaft #Weltwirtschaft #Weltwirtschaftskrise #Oekonomie #Oesterreich
Wirtschaft: Ein Gespräch bis zur kreativen Zerstörung
 

Stillstand


Der beständige Kampf zwischen Stillstand und Beschleunigung ist das wohl probateste Stilmittel der menschlichen Existenz. Der Stillstand fordert die Geister der Gestaltung heraus und bietet ihnen die Reibungsfläche.
https://neue-debatte.com/2020/09/30/stillstand/
#Politik #Gesellschaft #Umbruch
Stillstand
 
Der Europäische Gerichtshof lässt die anlasslose Speicherung von IP-Adressen zu – und erfüllt damit die Hauptforderung der Polizei.
 

Zentralrat der Juden kritisiert Stahlknecht


https://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/antisemitismus-zentralrat-der-juden-kritisiert-stahlknecht

So suggeriere #Stahlknecht, #Juden seien schuld daran, wenn sich die Polizei um die Belange der übrigen Bevölkerung nicht mehr angemessen kümmern könne", sagte Josef Schuster dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. „Damit befördert er Antisemitismus. Das ist ein Armutszeugnis." Es stelle sich die Frage, ob Stahlknecht weiter für das Amt des Innenministers geeignet sei.

#CDU #Anhalt #Politik
 

Zentralrat der Juden kritisiert Stahlknecht


https://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/antisemitismus-zentralrat-der-juden-kritisiert-stahlknecht

So suggeriere #Stahlknecht, #Juden seien schuld daran, wenn sich die Polizei um die Belange der übrigen Bevölkerung nicht mehr angemessen kümmern könne", sagte Josef Schuster dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. „Damit befördert er Antisemitismus. Das ist ein Armutszeugnis." Es stelle sich die Frage, ob Stahlknecht weiter für das Amt des Innenministers geeignet sei.

#CDU #Anhalt #Politik
 
Sehr geehrte Damen,
sehr geehrte Herren,

dass von Ihnen eingebrachte Anliegen zum Thema "klimaneutrale bzw. grüne Mobilität" hat mich gleichlautend und in derselben Form viele hundertmal erreicht.
Vor diesem Hintergrund sehe ich von einer individuellen Beantwortung ab und möchte Ihnen wie folgt antworten:
Die Bewahrung der Schöpfung und damit die Erhaltung der Lebensgrundlagen für künftige Generationen, ist ein fester Bestandteil meines Politikverständnisses. Die Unionsfraktion und ebenso die von Angela Merkel geführte Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD verfolgen daher eine ambitionierte und umfassende Klimaschutzpolitik.
Bundesregierung und Bundestag haben das bislang umfassendste Klimaschutzpaket beschlossen, das es in Deutschland je gab. Das Klimaschutzgesetz schreibt erstmals gesetzlich verbindliche Klimaziele mit jährlich sinkenden Treibhausgas-Budgets für die Sektoren Verkehr, Energie, Industrie, Gebäude, Landwirtschaft sowie Abfallwirtschaft vor. Für jeden dieser Bereiche sind zahlreiche neue Maßnahmen festgeschrieben: Vorgaben, Anreize, Förder- und Investitionsprogramme.
Mit dem Klimaschutzprogramm 2030 sowie dem Klimaschutzplan 2050 setzt Deutschland weltweit Maßstäbe. Deutschlands anspruchsvolles Langfristziel ist es bis 2050 weitgehend treibhausgasneutral zu werden.
Den eingeschlagenen Ansatz sowie die Ziele von Bundesregierung und Bundestag habe ich als direktgewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Nordfriesland/Dithmarschen-Nord aus voller Überzeugung mitgetragen und werde sie weiterhin unterstützen und mitgestalten.
Deshalb halte ich Versprechen oder gar das Unterschreiben einer angefügten PDF-Datei für überflüssig und lehne beides ab. Bitte haben Sie dafür Verständnis!

Mit freundlichen Grüßen

Astrid Damerow
Die zweite Rückmeldung (an mich). Wenn weitere folgen, werde ich sie hier veröffentlichen.

Die erste Rückmeldung hier: https://diasp.de/posts/643d98f0e0a7013861bf101b0e91c357

https://www.germanzero.de/klimaversprechen

#Klimawandel #Politik
 
Vorwurf: Freiheitsberaubung. Weil er 131 Geflüchtete tagelang nicht an Land ließ, muss sich Italiens Ex-Innenminister vor Gericht verantworten.
 

„Versprechen für die #Natur“: Mehr als 60 Staaten versprechen sich beim Schutz der #Artenvielfalt


Bild/Foto

#Politik im Rahmen der Vereinten Nationen gleicht manchmal dem Bohren sehr dicker Bretter. So haben sich die Staaten der #Weltgemeinschaft vor zehn Jahren auf zwanzig Ziele in Sachen #Biodiversität verständigt. Während der diesjährigen UN-Generaldebatte in New York musste nun aber konstatiert werden:

Bisher wurde keines dieser Ziele erreicht 😔

„Versprechen für die Natur“: Mehr als 60 Staaten verpflichten sich zum Schutz der Artenvielfalt
 
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