Projekt Europa

"(...) Figuren wie Boris Johnson, Viktor Orbán und Jaroslaw Kaczynski haben profitiert von einem Spiel, das sich Hasard nennt. Wen wundert es da, dass Hasardeure nun den Gewinn einfahren? Das Dilemma besteht in der Regie, die gerade von deutscher Seite an den Tag gelegt wurde. Es wurden mit dem Argument der Werte-Gemeinschaft knallharte wirtschaftliche Interessen verfolgt. Die Schäden, die sich daraus ergeben haben, sind folglich nicht nur materieller Art."

Link zum Beitrag von Gerhard Mersmann:
https://neue-debatte.com/2019/12/13/zustand-der-eu-freude-schoener-goetterfunken/

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#EU #Europa #Brexit #Großbritannien #UK #Politik #Spaltung #Nationalismus #Neoliberalismus

Widerstand

Während der Finanzkrise wurden Banken mit Milliarden Euro gerettet, während normale Menschen in massive Schwierigkeiten gerieten. Zwangsräumungen wurden in Spanien zur Routine – und der Staat macht bei den Vertreibungen mit. Die Menschen wehren sich und landen vor Gericht. Über den exemplarischen Fall von Isa Serra berichtet "El Salto".

https://neue-debatte.com/2019/12/13/ueber-eine-zwangsraeumung-in-spanien/

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#Madrid #Spanien #Staat #EU #Eigentum #Kapital #Vertreibung #Politik #Besitz #Zwangsräumungen

BRAVO ! Wurde auch Zeit dass die lokale #Politik da mal ein Zeichen setzt, wenn es vom #Bund genau in die falsche Richtung geht...

#Herbizid: #Politiker beschließen #Glyphosat-#Verbot für #bergheim
https://www.ksta.de/region/rhein-erft/bergheim/herbizid--politiker-beschliessen-glyphosat-verbot-fuer-bergheim-33607086

Katalonien

"(...) Die Menschen fragen sich inzwischen: Was ist eigentlich der Staat für uns? Repräsentiert der Staat noch die Bürger? Oder repräsentiert der Staat nur noch große Eliten, die Börse? Und eigentlich sind wir Bürger moderne Sklaven, um es mal so auszudrücken …"

Link zum Interview unserer Kollegen von Kat-Info:
https://neue-debatte.com/2019/12/13/katalonienkonflikt-was-ist-eigentlich-der-staat-fuer-uns/

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#Katalonien #Spanien #Staat #EU #Demokratie #Herrschaft #Macht #Geschichte #Politik

#arbeit #lohn #gerechtigkeit #arbeitsmarkt #politik

Am Ende sind Feiglinge die, die der Dunklen Seite folgen. (Yoda)

Furcht ist der Pfad zur dunklen Seite. Furcht führt zu Wut, Wut führt zu Hass, Hass führt zu unsäglichem Leid. (Yoda)

Du darfst niemals vergessen: Deine Wahrnehmung bestimmt deine Realität! (Yoda)

In die Irre euch die Augen führen, in der Macht ganz verschieden jeder von euch ist. (Yoda)

Viel zu lernen du noch hast! (Yoda)

Zorn. Furcht. Aggressivität. Die Dunklen Seiten der Macht sind sie. Besitz ergreifen sie leicht von dir. (Yoda)

Öffnet euch. Spürt die Macht, die euch umgibt. Eure Sinne nutzen ihr müsst. (Yoda)

#Politik #Europa #Welt #Klima #Friedensbemühungen

Gerhart Baum - einer der (leider wenigen) wirklich guten in der FDP - schreibt einen sehr interessanten Gastbeitrag, der sehr lesenswert ist:

Woher dann diese Gleichgültigkeit? Vielleicht so: Viele Menschen sehen die Gefahren gar nicht oder beziehen sie nicht auf ihr eigenes Leben. Aus Bequemlichkeit nehmen sie diese Gefahren sogar in Kauf. Ein wichtiger und auch nachvollziehbarer Grund ist sicherlich der, dass die Menschen von der Digitalisierung profitieren.

#politik #Digitalisierung
Bequemlichkeit ist doch kein Argument!

Warum ist unsere Gesellschaft so gleichgültig gegenüber den fundamentalen Bedrohungen der Freiheit durch die Digitalisierung? Ein Gastbeitrag.

Ukraine

"(..) Um es zusammenzufassen: In Paris wirkten die direkt Betroffenen entspannt und kommunikationsfähig, #Macron erstaunt und #Merkel überfordert. Nur die mediale Expertise strotzte vor Selbstbewusstsein – sie machte ungebrochen weiter mit der Produktion von Feindbildern."

Link zum Beitrag von Gerhard Mersmann:
https://neue-debatte.com/2019/12/11/die-ukraine-und-die-politik-der-dicken-zunge/

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#Politik #Diplomatie #Ukraine #Deutschland #Frankreich
#Russland #Paris #USA

Wer von #Ökodiktatur spricht, hat das #Problem nicht verstanden

Auf eine Formel gebracht: Veränderung ist Bewahrung, Bewahrung ist Zerstörung, Mäßigung ist Übermaß. Es gibt keine Möglichkeit mehr, unsere Art des Lebens im fossilen #Kapitalismus einfach zu erhalten. Der Status quo ist nicht erhaltbar. Erst recht gibt es keine Rückkehr in ein Früher, in einen Status quo ante. Veränderung ist an dem Punkt, an dem wir stehen, unausweichlich. Die Frage ist allein, wie diese Veränderung aussieht und ob sie gesteuert wird.

Siehe: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_86836062/klimakrise-neu-denken-die-oekodiktatur-ist-nur-ein-scheinproblem.html

Der Klimawandel ist alternativlos und mit der Physik kann man keine Kompromisse auahandeln. Trotzdem handelt die #Politik so als könnte man den #Klimawandel aussitzen.

#Greta #klima #Umwelt #Natur #zukunft #Menschheit

Beatrix und Bernd Metzner hatten gebürgt, damit die Syrerin Heba Abazeid nach Deutschland kommen kann. Nun sollen sie 26.000 Euro zahlen. #Flüchtlinge #Flüchtlingshilfe #Jobcenter #HubertusHeil #Syrien #LesestückRechercheundReportage #Deutschland #Politik #Lesestück

[Klimalinks 10.12.2019] Bereits jetzt erreichen wir regelmäßig 1,5°C Erderwärmung; Florida säuft noch schneller ab als gedacht; Australien brennt noch krasser als angenommen

https://nerdcore.de/2019/12/10/klimalinks-10-12-2019-bereits-jetzt-erreichen-wir-regelmaessig-15c-erderwaermung-florida-saeuft-noch-schneller-ab-als-gedacht-australien-brennt-noch-krasser-als-angenommen/

#Klimawandel #Politik #Wirtschaft #Wissenschaft

Mit Losverfahren und Citizen Assemblies zur europäischen Zukunftskonferenz

#EU #Europa #Bürgerdialog #Demokratie #Zukunfstkonferenz #Politik

EU-Pilot vom 09.12.2019

#EU #Europa #Politik #Medien #Menschenrechte #Parteien

Da gibt es ein fast 3 stündiges Interview mit Edward Snowden vom Oktober. Alleine die ersten 20 Minuten sind schon sehr sehr interessant, da spricht er über die Entwicklung der Politik und der Regierungen. Dass sich da in den letzten Jahrzehnten eine neue Elite, ein neuer Adel gebildet hat, der sich größtenteils vom Bürger losgelöst hat.

Das spiegelt sehr viele Meinungen von Menschen wieder, die ich höre, die den Sinn in einer Wahl wie z.B. einer Bundestagswahl langsam nicht mehr erkennen können. Das ist auch das Bild, das die Politik für mich persönlich auch in der Öffentlichkeit zeichnet.

Viele Menschen fühlen sich von der Politik nicht mehr ernst genommen und geschützt. Einige Gesetze, wie die neuen Polizeigesetze unterstreichen auch das Entstehen dieses neuen Adels. Wer nicht mitmacht, dem drohen Konsequenzen, die in einem wirklichen Rechtsstaat nicht denkbar währen. Die fast 3 Stunden lohnen sich sehr. Wer die Zeit nicht aufbringen will, dem seien wirklich die ersten 20 Minuten ans Herz gelegt.

https://www.youtube.com/watch?v=efs3QRr8LWw
#EdwardSnowden #Snowden #Politik #Gesellschaft

Diplomatische Verwicklungen

Zelimkhan K. wurde am 23. August diesen Jahres im Kleinen Tiergarten in Berlin-Moabit gegen 11.55 Uhr erschossen. Die Bundesanwaltschaft ermittelt. Stecken hinter dem Anschlag tatsächlich „staatliche russische Strukturen“ und welche politischen Folgen haben der Mord und die Berichterstattung über das Verbrechen auf die deutsch-russischen Beziehungen?

Link zum Beitrag von Julia Dudnik (russland.DIRECT): https://neue-debatte.com/2019/12/08/mord-im-kleinen-tiergarten-wer-zieht-die-faeden/

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#Politik #Russland #Deutschland #Berlin #Moskau #RusslandTV #RusslandNews #Diplomatie #Zeitgeschehen

Die Halluzination

"(...) Der moralische Diskurs, eine Art Krötenschleim, verbirgt ein einziges Anliegen: sicherzustellen, dass die Ordnung sich durchsetzt, damit sich nichts ändert und die Gesellschaft weiterhin nur auf das Gesetz des Profits reagiert."

Link zum Interview mit dem Performance-Künstler Olivier de Sagazan in unserem Archiv:
https://neue-debatte.com/2019/03/02/olivier-de-sagazan-wir-alle-leben-in-einer-kollektiven-halluzination/

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#Moral #Ethik #Kunst #Politik #Frankreich #EU #Europa #Gelbwesten #giletsjaunes

Lateinamerika

"(...) Ein Dauerbrenner ist die wirtschaftliche und diplomatische Erpressung Kubas durch die USA. Im Oktober wurde die Sanktionsschraube gegen den Inselstaat noch einmal ein Stück enger gedreht."

Link zum Beitrag von Günter Buhlke:
https://neue-debatte.com/2019/12/08/ueber-politische-turbulenzen-in-lateinamerika/

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#USA #Kuba #Lateinamerika #Sanktionen #Chile #Bolivien #Grenada #Panama #Venezuela #Kolumbien #Südamerika #Politik #Wirtschaft

Zukunftskonferenzen für Europa – Können sie die Probleme der EU wirklich lösen?

#EU #Europa #Bürgerdialog #Zukunftskonferenz #Politik

Die Angepassten

„(...) Auf dem Parteitag der SPD fiel es wieder, das Wort vom Betriebsrat der Republik. [...] Wer Kampforganisationen führt wie einen Sparverein, darf sich nicht wundern, wenn die Mitglieder sich irgendwann auch so benehmen.“

Link zum Beitrag von Gerhard Mersmann
neue-debatte.com/2019/12/07/selbstverstaendnis-spd-als-betriebsrat-oder-politische-partei/

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#SPD #Sozialdemokratie #Gewerkschaften #Politik #Deutschland #Parlamentarismus #Parteien #Visionen #Zukunft

Ärzte auf vier Pfoten

#Tierschutz #Tierrechte #Tierleid #Politik #Mons

Katalonien Podcast #002:

In der zweiten Ausgabe des neuen Katalonien Podcast sprechen Thorsten und Lluis über das Feedback zur ersten Sendung, stellen Termine vor und streifen aktuelle Themen. Darunter den Auftritt von Regionalpräsident Quim Torra vor Gericht und das digitale Maulkorbgesetz in Spanien. Den Schwerpunkt bildet das Autonomiestatut von 2006.

https://neue-debatte.com/2019/12/06/katalonien-podcast-002-maulkorbgesetz-und-das-autonomiestatut-von-2006/

Der Podcast ist bei Apple iTunes und Spotify abonnierbar. Die Crew freut sich über Kommentare auf katalonien-podcast.de.

Shownotes: Castellers de Berlin | Catalonia Open Doors, Girona | Foreign Friends of Catalonia | Quim Torra vor Gericht | Abstimmungsergebnis “Auslandskatalanen” | Amnesty International | Autonomiestatut von 2006 (Statut im Wortlaut: http://www.parlament.cat/document/cataleg/150267.pdf)

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#Spanien #Katalonien #Wien #Madrid #Barcelona #Unabhängigkeit #Podcast #KatInfo #Medien #Politik #EU #Europa

"#Politik #52 - Ab 1.1.2020 gibt es noch mehr sinnlosen Müll: Die Kassenbonpflicht wird eingeführt" ...

https://youtu.be/b3s7cluxEOk

Warum Politik mit der Wirklichkeit beginnen muss

#Politik

lügner haben es wirklich leicht

leute, die sich irgendwelches zeug zusammenlügen, haben es wirklich leicht. sie versuchen anderen eine bringschuld aufzubürden ("na dann wiederleg mich doch!"), mit nachweis, während sie selbst solche nachweise unter den tisch fallen lassen. das war schon bei däniken so, der fröhlich ein buch nach dem anderen über aliens geschrieben hat, während einzelne forscher noch mühsam versuchten, den erfundenen argumenten eines buches nachzugehen. verständlicherweise haben sich diese mühe nur wenige echte wissenschaftler gemacht.

die afd macht es genau so. lügt sich irgendwas zusammen, das ihrer weltsicht und der ihres zielpublikums entspricht und fordert von anderen aber nachprüfbare genauigkeit. diese genauigkeit hat niggemeiers bei den uebermedien hier mal bei der untersuchung einer behauptung der afd angewendet.

und es ist wirklich nicht leicht.

(Ja, es ist schwer, die vielen verschiedenen Ebenen von Falschheit, die sich hier aufs Falscheste miteinander verbinden, überhaupt zu würdigen. Und dabei habe ich den komplett irren ScienceFiles-Satz „Der Marktanteil beider Sender unter den Gebührenzahlern beträgt durchgängig 100%“ noch gar nicht gewürdigt!)

sehr lesenswert.

#fckafd #politik #nazis #medien #fernsehen

Mit Unwahrheiten für die "Wahrheit" kämpfen: Die falschen Zahlen der AfD | Übermedien

Die AfD provoziert mit einem "Aussteiger-Programm" für Mitarbeiter der "Mainstream-Medien": Angeblich will sie so Lügen und Manipulationen aufdecken. Sie wirbt dafür aber mit falschen Zahlen über ARD und ZDF.

Gabor Steingarts Morning Briefing: Geheimplan "Geldflutung in Grün"

Das Morning Briefing von Gabor Steingart - kontrovers, kritisch und humorvoll. Wissen, über was politisch diskutiert wird. Heute: die expansive Geldpolitik der EZB, die Rolle der Notenbank als Klimaretter und die Folgen für die deutschen Steuerzahler.

#Umwelt #Kilma #Europa #Geld #Politik #EZB #leyen
https://www.gmx.net/magazine/politik/gabor-steingarts-morning-briefing-geheimplan-geldflutung-gruen-34242188

Datenschützer und Nerds für ihre Datenschutzbemühungen zu belächeln, ist wie einen Herzchirurgen auszulachen und denken, dass man es besser kann. #Datenschutz #Privacy #Politik #Smartphones #Microsoft #Google #Apple #Amazon

Hintertür in E-Auto-Gesetz - Bundestag schafft Cum-Ex-Ausnahme von Informationsfreiheit

Quelle: netzpolitik.org

"Das Bundesfinanzministerium muss der Öffentlichkeit eigentlich Auskunft dazu geben, wie es mit Skandalen wie Cum-Ex umgeht. Mit einer Gesetzesänderung durch die Hintertür hat es sich jetzt aber eine Ausnahme schaffen lassen."

#politik #justiz #ifg #öffentlichkeit #information #cumex #wirtschaft #gesetzgebung #transparenz

ostzonale stimmungspflege

ich schaue mir nix von der afd an, sondern begnüge mich in den meisten fällen mit den berichten über sie. wozu sind journalisten schließlich da, wenn nicht als als filteranlage, die die gröbsten fäkalien schon wegfangen, bevor man sich selbst damit auseinandersetzen muss. und auch die berichte über afd und co meide ich, ich weiß wie sie sind. und sie sind immer gleich.

mir war schon immer schleierhaft, warum den ach so selbstbewussten ossis nicht auffiel, dass ihre großen helden der stirn alles westimporte sind.

hier nun stellt mal ein journalist eine besonderheit der afd heraus, die mir vorher nicht aufgefallen war und die wohl auch andere ignorierten: geheuchelte ostzonale stimmungspflege.

Christian Bangel hat herausgearbeitet, wie sehr die afd-bonzen sich nicht um die befindlichkeiten ihres ossi-wahlviehs kümmern:

Gauland hat mit seinen Worten auf dem Parteitag nur verdeutlicht, dass die AfD, die im Osten am stärksten von den Verletzungen der Nachwendezeit profitiert, keine Ostkompetenz hat. Sie interessiert sich nicht für den Osten, außer als Stimmreservoir. Sie hat dem Osten nichts zu bieten außer autoritäre Fantasien. Dinge, die dem Osten dagegen wirklich helfen würden, liegen nicht im Interesse der AfD. Gut, dass Gauland mal den Blick darauf gelenkt hat. Schlecht, dass es so wenige mitbekommen haben.

#fckafd #nazis #politik #rechtsradikale #ddr #ossis

Alexander Gauland: Ostkompetenz, soso

Es ging fast unter, aber in seiner letzten Rede als Parteichef unterlief Alexander Gauland ein echter Bock. Einer, der zeigt: Die AfD hat keine Ahnung vom Osten.

wenn ich so etwas hier sehe, erinnere ich mich ab und zu an frühe einschätzungen der medien zum internet und den usern des netzes. es war natürlich meistens schlecht, was die medien dort wahrnahmen. und diese schlechtigkeit wurde oft wirtschaftlich begründet. da wurde die "kostenlos-mentatlität" der internetuser angeprangert. sie wollten alles haben und für nichts bezahlen. also räuber, quasi wie mörder, nur schlimmer ...

mittlerweile ist diese kostenlos-mentalität auf die medien übergegangen. oder besser: sie scheuen sich nicht mehr, hemmungslos ihre eigene kostenlos-mentalität zu zeigen: fernsehsendungen, die kostenlose youtube-videos als einzigen inhalt haben, zeitungen, die so geizig sind, dass sie ständig artikel mit kostenlosem inhalt anderer leute füllen.

trauen sich die medien heute noch, anderen internet-usern vorzuwerfen, sie hätten eine "kostenlos-mentalität"?

#medien #politik #qualitätsjournalismus

Diese Strichmenschen bringen dich garantiert zum Lachen

Du liebst Wortspiele und kleine Cartoons? Dann solltest du dir schleunigst den Instagram-Account @kriegundfreitag von Krieg und Freitag anschauen.

wir armen! seht, wie wir leiden! oh weh! die anderen sind schuld, die ausländer. das wetter kommt schließlich aus dem ausland. wir können nichts dafür. außerdem gibts den klimawandel gar nicht. wir haben nix gemacht und müssen nun das leid tragen. wie ungerecht. wieso sollte ich meinen suv stehen lassen oder meine urlaube in der domrep sein lassen? wir sind einfach nicht verantwortlich, die anderen sinds.

#klimawandel #umwelt #politik

Spiegel Online Schlagzeilen (inoffiziell) wrote the following post Wed, 04 Dec 2019 12:30:39 +0100

Klima-Risiko-Index: Deutschland weltweit am drittstärksten von Extremwetter betroffen

#CDU, #SPD und #Grüne beschließen Koalitionsvertrag in #Sachsen und wollen eine #FreieSoftware Strategie für die Verwaltung entwickeln um Abhängigkeiten zu reduzieren und die digitale Souveränität zu stärken. https://koalitionsvertrag.gruene-sachsen.de/ #Politik

Politik und Verbänden empören sich über die jüngsten Aktion des Zentrums für Politische Schönheit. Am Dienstag legte das Kollektiv nach. #Shoah #ZentrumfürPolitischeSchönheit #Holocaust-Mahnmal #AfD #ZentralratderJuden #Deutschland #Politik

Katalonien Podcast

Shownotes: Blickpunkt Katalonien | Kat-Info | Wahlergebnis und Analyse | Interview Quim Torra bei Al Jazeera

https://neue-debatte.com/2019/12/03/katalonien-podcast-001-quim-torra-und-die-wahlen-in-spanien/

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#Spanien #Katalonien #WIen #Madrid #Barcelona #Unabhängigkeit #Medien #Podcast #KatInfo #Medien #Politik #EU #Europa

Statistik der Woche: Wie viel Atommüll in Europa lagert

Quelle: Technology Review (statista)

#akw #wirtschaft #politik #endlager #atommüll #grafik #statistik

Keine Erlösung

"(...) Dass das Ergebnis der parteiinternen Abstimmung auf der einen Seite Entsetzen, auf der anderen Erlösungsgefühle auslöst, spricht für zweierlei: Einerseits für die Relevanz, die die Existenz der SPD noch für viele Menschen besitzt. Andererseits für das Wissen um die Notwendigkeit eines Kurswechsels in der Politik generell. Ein „Weiter so!“ kann es nicht geben."

Link zum Beitrag von Gerhard Mersmann:
https://neue-debatte.com/2019/12/01/zwischen-schrecken-und-erloesung-reaktionen-auf-die-spd/

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#SPD #Armut #HartzIV #Neoliberalismus #Politik #Agenda2010

Radio | DLF: Politik als Manege - Das Zeitalter der Clowns

Die Clowns kapern die Politik und die Politiker agieren wie Clowns. Wir leben in einer Ära der politischen Clownerie, meint der Autor Torsten Körner: Aus der Downing Street sei längst die Clowning Street geworden und das Weiße Haus zur Kulisse einer absurden Fernsehshow mutiert...

Audio: Web | MP3

Tags: #de #radio #politik #clowns #killerclowns #gesellschaft #politische-arena #boris-johnson #donald-trump #dlf #ravenbird #2019-12-01

Das Land der #Richter und Henker :(

Siehe: https://www.spiegel.de/panorama/justiz/giessen-richter-haelt-npd-slogan-teilweise-fuer-realitaet-a-1299078.html

Er versucht darin darzulegen, wie "historische Wanderungsbewegungen" etwa für den Untergang des "fremdenfreundlichen" römischen Reichs...

Und wer erinnert sich nicht gerne an die Zeit wo römische Legionen in der damals bekannten Welt Blumen verteilt und Kumbaya gesungen haben. Ich frage mich immer was für krasses Zeug die da rauchen 🚬?

#NPD #urteil #ausländer #migration #Flüchtlinge #politik #rassismus #Deutschland #Menschrechte #volksverhetzung

#FridaysForFuture #Protest in #Hannover 😎

#fff #umwelt #Klimawandel #politik #demonstration #StarWars

Auch volle Zustimmung. (Das bedeutet jedoch nicht, dass ich den Zustand als solchen gut finde.)

Frauen an der Macht. Und warum das selten gut geht.

#Politik #Frauen