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Items tagged with: politik

@vilbi #imho !Genau. Aber da sind wir in der #Wissenschaft. #Experiment #Auswertung #Bestätigung/#Nichtbestätigung der Hypothese. Heikel wird es ja dann wenn zu viel #Politik/#Ideologie dabei ist. Wie bei #Windenergie/#Ernährung/#Abgasgrenzwerte/#Nimby
 
das kommt vermutlich gleich nach dem breitbandausbau dran ...

#verkehr #fahrrad #politik

Bild/FotoZeit Online (inoffiziell) wrote the following post Wed, 21 Apr 2021 15:45:05 +0200

Radverkehr: Mehr Radwege und Sicherheit für Radfahrende - Sichere und breite Radwege flächendeckend, mehr Fahrradparkplätze, mehr Radschnellwege: Mit dem Nationalen Radverkehrsplan soll Deutschland zum Fahrradland werden. https://www.zeit.de/mobilitaet/2021-04/radverkehr-bedingungen-radfahrer-bundeskabinett-andreas-scheuer \#Mobilitaet
 
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#politik #politikversagen #corona #covid19 #tote #gedenktag #einkerzen #twitter

Kritik am Corona-Gedenktag #Einkerzen statt #Lichtfenster

»Zündet sie doch selber an«: Mit Protesten und Hohn reagieren Twitter-Nutzer auf den Vorschlag der Ministerpräsidenten, der Coronatoten mit einer Kerze im Fenster zu gedenken. Die Aktion bleibt nicht nur digital.

  • https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/einkerzen-protest-gegen-den-corona-gedenktag-auf-twitter-a-017afb9e-3819-4391-bd9f-7b78f9f9e349
 
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#politik #politikversagen #corona #covid19 #tote #gedenktag #einkerzen #twitter

Kritik am Corona-Gedenktag #Einkerzen statt #Lichtfenster

»Zündet sie doch selber an«: Mit Protesten und Hohn reagieren Twitter-Nutzer auf den Vorschlag der Ministerpräsidenten, der Coronatoten mit einer Kerze im Fenster zu gedenken. Die Aktion bleibt nicht nur digital.

  • https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/einkerzen-protest-gegen-den-corona-gedenktag-auf-twitter-a-017afb9e-3819-4391-bd9f-7b78f9f9e349
 

Ein Familienrichter in Weimar hat versucht die #Maskenpflicht an zwei #Schulen aufzuheben.


siehe:

Was ich an dem Fall interessant finde ist, dass es jede Menge fragwürdiger #Urteile in #Deutschland gibt und die Zuständigen Aufsichtsstellen dann immer gebetsmühlenartig die Unabhängigkeit der Richter darlegen. Wenn aber wie jetzt in Weimar mal wieder ein Richter Amok läuft geht es plötzlich ganz schnell damit das Urteil aufzuheben. Das ist kein Rechtsstaat sondern reine Willkür :(

#Demokratie #Politik #Justiz #Freiheit #Gesundheit #Corona #Covid-19 #Problem #Gericht
 
#politik #klassenjustiz #mietendeckel #vergesellschaftung #bizim-kiez #eigentum #immobilienlobby #verfassungsgericht #kapitalismus

Mietendeckel-Urteil zum Bumerang machen! Jetzt für bundesweiten Mietenstopp und Vergesellschaftung


Der 2. Senat des Bundesverfassungsgerichts um den CDU-Richter Huber hat mit seinem heutigen Urteil die Katastrophe befeuert, in welche die Wohnungspolitik der Regierungskoalition weist. Mit der Normenkontrollklage von CDU und FDP in enger Kooperation mit den Immobilienverbänden soll die Profitabilität des Immobiliengeschäfts sichergestellt werden – auf Kosten der 1,5 Mio. Haushalte, die längst am Rande ihrer Kräfte waren. Dieses Urteil betrifft die Zukunft spekulationsgebeutelter Städte in der ganzen Republik, und in Berlin ganz existenziell die Situation in den Portemonnaies von hunderttausenden Mieter*innen.

Das erste Instrument, das die Renditeerwartungen wirksam abgebremst hat und Mieter*innen eine Sicherheit bot, hat damit den fortwährenden Angriffen der Immobilienlobby nicht Stand gehalten. Doch wenn das Gericht allein die aktuelle und zukünftige Bundesregierung für Mietenregulierung verantwortlich macht, werden wir sie jetzt mit der Kampagne für einen bundesweiten Mietenstopp (und eine echte Decklung mit Obergrenzen) in die Pflicht nehmen. Zugleich gehen wir mit dem Volksbegehren für die Vergesellschaftung der Immobilienkonzerne in Berlin neue Wege. Die Bewegung für einen Wohnungssektor, der nicht der Maxime des Profits unterliegt, ist nicht mehr zu stoppen. Sie fordert Wohnraum in der Hand der Gesellschaft, der demokratisch kontrolliert und gemeinwohlorientiert bewirtschaftet wird.

Wir werden so alles dafür tun, dass dieses Mietendeckel-Urteil zum bundespolitischen Bumerang wird!
- https://www.bizim-kiez.de/blog/2021/04/15/mietendeckel-urteil-zum-bumerang-machen-jetzt-fuer-bundesweiten-mietenstopp-und-vergesellschaftung/
Mietendeckel-Urteil zum Bumerang machen! Jetzt für bundesweiten Mietenstopp und Vergesellschaftung
 
#politik #klassenjustiz #mietendeckel #vergesellschaftung #bizim-kiez #eigentum #immobilienlobby #verfassungsgericht #kapitalismus

Mietendeckel-Urteil zum Bumerang machen! Jetzt für bundesweiten Mietenstopp und Vergesellschaftung


Der 2. Senat des Bundesverfassungsgerichts um den CDU-Richter Huber hat mit seinem heutigen Urteil die Katastrophe befeuert, in welche die Wohnungspolitik der Regierungskoalition weist. Mit der Normenkontrollklage von CDU und FDP in enger Kooperation mit den Immobilienverbänden soll die Profitabilität des Immobiliengeschäfts sichergestellt werden – auf Kosten der 1,5 Mio. Haushalte, die längst am Rande ihrer Kräfte waren. Dieses Urteil betrifft die Zukunft spekulationsgebeutelter Städte in der ganzen Republik, und in Berlin ganz existenziell die Situation in den Portemonnaies von hunderttausenden Mieter*innen.

Das erste Instrument, das die Renditeerwartungen wirksam abgebremst hat und Mieter*innen eine Sicherheit bot, hat damit den fortwährenden Angriffen der Immobilienlobby nicht Stand gehalten. Doch wenn das Gericht allein die aktuelle und zukünftige Bundesregierung für Mietenregulierung verantwortlich macht, werden wir sie jetzt mit der Kampagne für einen bundesweiten Mietenstopp (und eine echte Decklung mit Obergrenzen) in die Pflicht nehmen. Zugleich gehen wir mit dem Volksbegehren für die Vergesellschaftung der Immobilienkonzerne in Berlin neue Wege. Die Bewegung für einen Wohnungssektor, der nicht der Maxime des Profits unterliegt, ist nicht mehr zu stoppen. Sie fordert Wohnraum in der Hand der Gesellschaft, der demokratisch kontrolliert und gemeinwohlorientiert bewirtschaftet wird.

Wir werden so alles dafür tun, dass dieses Mietendeckel-Urteil zum bundespolitischen Bumerang wird!
- https://www.bizim-kiez.de/blog/2021/04/15/mietendeckel-urteil-zum-bumerang-machen-jetzt-fuer-bundesweiten-mietenstopp-und-vergesellschaftung/
Mietendeckel-Urteil zum Bumerang machen! Jetzt für bundesweiten Mietenstopp und Vergesellschaftung
 
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Zum Thema kritischer Journalismus, die 4. Gewalt und Pressefreiheit. Warum sitzt #Assange eigentlich immer noch in Haft und warum lässt die #Presse der #Politik das durchgehen?
#wikileaks #Zitat #Propaganda #krieg #freiheit #demokratie #lüge #Menschenrechte
 
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Zum Thema kritischer Journalismus, die 4. Gewalt und Pressefreiheit. Warum sitzt #Assange eigentlich immer noch in Haft und warum lässt die #Presse der #Politik das durchgehen?
#wikileaks #Zitat #Propaganda #krieg #freiheit #demokratie #lüge #Menschenrechte
 
Die Arzneimittelbehörde SUKL behauptet, unter dem Sputnik-Label einen anderen Impfstoff erhalten zu haben. Nun will Moskau die Chargen zurück.
 

Tschetschenischer Asylbewerber spurlos verschwunden


Von Bernhard Clasen

#Menschenrechte #Flucht #Asyl #Migration #Abschiebung #Berlin #Moskau #Tschetschenien #Politik
Tschetschenischer Asylbewerber spurlos verschwunden
 

Tschetschenischer Asylbewerber spurlos verschwunden


Von Bernhard Clasen

#Menschenrechte #Flucht #Asyl #Migration #Abschiebung #Berlin #Moskau #Tschetschenien #Politik
Tschetschenischer Asylbewerber spurlos verschwunden
 

Tschetschenischer Asylbewerber spurlos verschwunden


Von Bernhard Clasen

#Menschenrechte #Flucht #Asyl #Migration #Abschiebung #Berlin #Moskau #Tschetschenien #Politik
Tschetschenischer Asylbewerber spurlos verschwunden
 

#DeMaizière will #Verfassung ändern, um #Ausnahmezustand zu ermöglichen


Siehe: https://www.welt.de/politik/deutschland/article229655497/Thomas-de-Maiziere-will-Verfassung-aendern-um-Ausnahmezustand-zu-ermoeglichen.html
Mögliche zukünftige Krisen könnten laut dem CDU-Bundestagsabgeordneten ein Cyberangriff, ein Stromausfall oder länderübergreifende Waldbrände sein. Falls es dazu komme, schlägt der frühere Minister die Bildung eines „alle Ressorts und Ebenen übergreifenden Krisenstabs“ mit neuen Durchgriffsrechten und einem Weisungsrecht gegenüber den Ländern vor.
Wenn derartige Lappalien den Ausnahmezustand notwendig machen, dann steht es wohl schlechter um unsere Infrastruktur als man annehmen dürfte in einem führenden Industrieland :(

#politik #demokratie #gefahr #krise
 

Die angeblichen Sozialdemokraten haben mal wieder zugeschlagen

Berlins Bürgermeister Müller stoppt unter falschem Vorwand die City-Maut für Autos





Ich tröste mich damit, dass es nicht mehr lang dauert bis die unter die 5% Hürde verschwinden. Wer wählt die eigentlich noch?

Quelle: https://www.heise.de/tp/news/Berlin-Auto-fahren-fast-nur-die-Reichen-4911636.html
#Berlin #Autos #Verkehr #Politik #SPD #Klimaschutz
 

Doku | WDR: Land der Einzelkinder


Die Dokumentation "Land der Einzelkinder" beschäftigt sich mit der Ein-Kind-Politik in China, die von 1979 bis 2015 mit unerbittlicher Härte durchgesetzt wurde.

Die von der Regierung gesteuerte strikte Familienplanung hat einen Männerüberschuss, eine Überalterung der Gesellschaft und einen Menschenhandel in bisher ungeahnten Ausmaßen hervorgerufen. Die Regisseurinnen Nanfu Wang und Jialing Zhang sprachen mit Hebammen, Dorfvorstehern und Journalisten und erzählen unglaubliche Geschichten über Zwangsabtreibungen bis spät in die Schwangerschaft, Sterilisation, aus Verzweiflung ausgesetzte Kleinkinder und staatlich geförderte Entführungen...

Video: Web | MP4

Info: Wenn ihr Euch das anschauen wollt, aber nicht gleich dazu kommt. Dann solltet Ihr Euch die MP4 Datei herunterladen, da die Doku online nur noch wenige Tage verfügbar ist. Die kurze Verfügbarkeit dürfte damit in Zusammenhang stehen das die Doku in Zusammenarbeit mit Amazon entstanden ist.

Tags: #de #Doku #China #Ein-Kind-Politik #Einzelkinder #Politik #Diktatur #WDR #ARD #2021-03-31 #Ravenbird #2021-04-01
 

News | Tagesschau: Anschluss für jede Wohnung - Glasfaser-Versprechen der Telekom


In vielen Regionen Deutschlands stöhnen die Menschen weiter über langsame Internet-Verbindungen. Das soll sich nun endlich ändern. Die Telekom will bis 2030 Glasfaser bis in jedes Haus legen.

Früher redete Telekom-Chef Tim Höttges nicht so gern über Glasfaserkabel, jetzt ist es sein Lieblingsthema. Auf der virtuellen Hauptversammlung des Magenta-Konzerns stellte Höttges die Gigabit-Offensive in den Vordergrund. "Die Zukunft heißt Glasfaser", verkündete er vor den Aktionären...

Meine Meinung: Da muss ich jetzt schmunzeln. Die Telekom hat hier seit den 1960ern nichts mehr groß investiert, sondern nur noch notdürftig geflickt. Dafür entwickeln sich immer mehr kommunale Glasfaserprojekte und auch kleinere regionale Anbieter machen das was die Telekom lange Zeit nicht machen wollte. Und das führt nun offenbar dazu das die Telekom ihre Felle davon schwimmen sieht.

Tags: #de #News #Telekom #Glasfaser #Ländlicher-Raum #Meinung #Politik #Versagen #Tagesschau #Ravenbird #2021-04-01
 
'Aber was tut eine Bevölkerung, die gerne weniger Freiheiten hätte?'

#Bosetti #Lockdown #Korruption #NieMehrCDU

Sich mit einem anderen Haushalt an Ostern zu treffen, ist nur noch erlaubt wenn man in einem Flugzeug nach #Mallorca sitzt - #WTF?!




#Urlaub #Politik #Maßnahmen #Krise #Ostern #Corona #Virus #Pandemie #Gesundheit #Totalausfall #Regierung #aua
Digitalisierte Arbeit ist endlich angekommen

Natürlich vermisse ich Famile und Freunde, aber was meine Arbeit angeht war die Pandemie bisher sehr gut zu mir: Ich gehöre zu der privilegierten Gruppe von Menschen, die gut im Home Office arbeiten können.

Ich bin freiberuflich in der IT für mehrere Kunden in verschiedenen Orten und in verschiedenen Ländern tätig und mit der Pandemie hat endlich eine umfassende Digitalisierung der Arbeit begonnen. Ich habe bis heute ein ganze Menge Projekte komplett virtuell abgewickelt - von der Akquise bis hin zur Abrechnung und ich bin begeistert, wie unkompliziert und einfach das sein kann!

Auch wenn wir im Moment nicht reisen können, so eröffnet uns die Digitalisierung der Arbeit doch eine ungeahnte Flexibilität: Ich kann am gleichen Tag morgens ein Meeting in Frankfurt haben, danach einen Workshop in Kopenhagen halten und zum Ende des Tages an einem Projekt Jour-Fixe in München teilnehmen.

Diese Flexibilität der Örtlichkeit setzt sich natürlich auch im Privatleben fort: Ich kann am gleichen Tag zum Musikhören in einen Club in Koblenz gehen und anschliessend an einer Podiumsdiskussion in New York teilnehmen. Wunderbar!

Die Pandemie beschränkt mich auf der einen Seite, auf der anderen beflügelt sie mich und ich hoffe sehr, dass wir die Beschränkungen der physikalischen Lokalität in unserem Leben nach der Pandemie weiter aufheben können.

Meine Hoffnung ist, dass wir auch in Zukunft nicht mehr davon abhängig sind, wo wir uns gerade aufhalten. Und dass ich möglichst nie wieder zum Arbeiten in ein Büro muss!

(Aus: 1 Jahr Coronakrise – wie war dein Arbeitsjahr? 8 Menschen erzählen)

#cologne #politik #politics #corona #covid19 #lockdown #homeoffice #digital #work #german
 

#Corona


Quelle: kurzschluss.noblogs.org

#Corona hat im Februar/März 2020 keine fehlerhaften #Modelle verbreitet.

#Corona hat nicht absichtlich #Angst durch Schreckenszenarien geschürt.

#Corona hat keine Kriegstrommelrhetorik geschwungen.

#Corona hat die Alten nicht zu Aussetzigen gemacht.

#Corona hat nicht die Insassen von Altersheimen von der Außenwelt abgeschnitten.

#Corona hat nicht die Jungen gezwungen sich Zuhause zu largerisieren.

#Corona hat keine #Maßnahmen eingeführt.

#Corona hat keinen #Lockdown ausgerufen.

#Corona hat keine #Ausgangssperre eingeführt.

#Corona hat keine #Maskenpflicht aufgezwungen.

#Corona hat nicht die Automatisierung ausgeweitet.

#Corona hat nicht die #Digitalisierung durchgesetzt.

#Corona hat keine Tracing-Apps eingeführt.

#Corona hat keine #Grenzen geschlossen.....

Das alles waren #Menschen mit Namen und Adressen. Viel zu oft wird so getan, als wäre dieses oder jenes von #Corona gemacht worden. Wenn es nicht aus #Dummheit gesagt wird, dann muss blanke Lüge unterstellt werden. Wenn wir so tun, als wäre #Corona für verantwortlich und nicht Politiker, dann schaffen wir ein Bild von der #Realität, das erstens nicht stimmt und zweitens macht es die Maßnahmen unhinterfragbar. Denn dadurch werden die Maßnahmen zu einer Naturgewal
#Covid19 #Pandemie #Politik #Gesellschaft
 
der artikel trifft es auch ziemlich genau:
In den letzten Jahren war oft von einer "Repräsentationslücke" die Rede, wenn es um konservative Positionen ging. Mittlerweile gibt es eine Repräsentationslücke für die (virologische) Vernunft und staatsbürgerliche Treue.
#politik #corona

Bild/FotoZeit Online (inoffiziell) wrote the following post Tue, 30 Mar 2021 17:15:06 +0200

Corona-Politik: Oster-Unruhe - Erstmals laufen der Regierung auch jene in Scharen davon, die ihr ein Jahr lang gefolgt sind. Das ist gefährlich. https://www.zeit.de/2021/14/corona-politik-vertrauen-massnahmen-angela-merkel-bundesregierung \#Deutschland
 
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