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Items tagged with: nieWiederSPD


 
Wir würden ja gerne viel mehr mit Bus und Bahn fahren, wenn die korrupten Autopolitiker endlich in die Schiene investieren würden.
#niewiederspd
#iewiedercdu
#niewiederfdp

https://taz.de/Gemischte-Geschaeftsbilanz-der-Bahn/!5608822/

 
Vier Verkehrsminister von der CSU in Folge. Ich denke die Partei hat damit ihre Unfähigkeit eindrucksvoll bewiesen.

Gut für BMW, dass der Wähler nicht lernfähig ist.

#niewiedercdu
#niewiedercsu
#niewiederspd

https://taz.de/Verkehrsminister-Andreas-Scheuer/!5607745/

 

Da hat er wohl Recht...


Allerdings denken wir da glaube ich an sehr unterschiedliches Verhalten. Ich zum Beispiel daran, diese Assclowns von der CxU mit ihrem ganzen Scheiß nach Gutdünken gewähren zu lassen...

Markus Söder beim CSU-Bezirksparteitag: "Langsam reicht es mit diesem Verhalten der SPD"
https://www.sueddeutsche.de/politik/soeder-csu-kritik-spd-von-der-leyen-1.4523891
#Politik #NieWiederCDU #NieWiederSPD # NieWiederGroko #CSU #Söder #Assclowns

 
Wenn ein Terroranschlag nicht aufgeklärt werden soll, sind die Ermittler vielleicht darin involviert.

Wohldosierter Terror war immer schon ein probates Mittel, die Bevölkerung in Angst und Schrecken zu versetzen, um die Demokratie zu liquidieren.

#niewiedercdu
#niewiederspd

https://www.heise.de/tp/features/Wenn-ein-Terroranschlag-nicht-aufgeklaert-werden-soll-4458025.html

 
Die faschistische Polizei in Italien nimmt eine Frau fest, die Menschenleben gerettet hat.

Und was tut unsere Regierung?
Nichts.

#niewiedercdu
#niewiederspd

https://www.nzz.ch/international/italien-ermittelt-gegen-die-kapitaenin-der-sea-watch-ld.1492353

 
Wenn wir diese korrupten Parteien nicht komplett verjagen, wird nie etwas gegen die Katastrophe unternommen.

#niewiedercdu
#niewiederspd

https://taz.de/Hunderte-Orte-im-Klimanotstand/!5602462/

 
Stark ist die Große Koalition nur noch, wenn sie die Schwächsten der Schwachen, die Flüchtlinge und Heimatlosen, drangsalieren können.

#niewiedercdu
#niewiederspd

http://www.migazin.de/2019/06/11/heftige-debatte-bundestag-verabschiedet-migrationsgesetze/

 
Nun ja...
bei mir würde das heißen: #niemalsCDU #niemalsFDP #niemalsRASSISTEN
und #niewiederSPD habe ich schon vor 40 gesagt und getan...

 

Wahlkampf


Auch hier beim kleinen lokalen Versorger, wir haben ja sonst nix mehr, wird versucht zu bekehren:

"Darf ich Ihnen was zum lesen mitgeben?"
Ich wähle eh nicht #CDU
"Vielleicht einen Kugelschreiber?"
Wie - aus Plastik, nicht Ihr Ernst?
"Oder Gummibärchen"
Ist schlecht für die Zähne, kann ich mir bei der Gesundheitspolitik nicht leisten.

Da steht er nun und denkt sich irgendwas...
Und ich habe doch nur Brötchen geholt.

#NieWiederCDU #NieWiederSPD #NieWiederFDP #NieWiederAFD

 

Content warning: german politics


 
@herzmut
....na! ...da wird sich doch die spd wieder niederknien und das Zünglein recken und strecken und schlecken....und Argumente finden, warum dies doch wieder wertvoll für die Arbeitsplätze sei....

#niewiedercdu #niewiederspd

 

Schicksalswahl Europawahl - persönliche Betrachtungen


Auf ihrem derzeitigen Trip über Straßburg nach Rom wird Greta Thunberg nicht müde zu betonen, wie wichtig die im Mai anstehende Wahl zum Europäischen Parlament sei. Wahrscheinlich hat sie recht. Gerade am Beispiel der umstrittenen EU-#Urheberrechtsreform wurde denke ich deutlich, dass mittlerweile die meisten wirklich wichtigen Regulierungen eher auf EU-Ebene getroffen werden als auf nationaler Ebene. Ich wage mal die These: "Bei der nächsten Bundestagswahl können wir entscheiden, wer am Ende 100 Euro im Monat mehr in der Tasche hat und wer weniger. Aber bei der anstehenden EU-Wahl entscheiden wir, ob sich die europäische Zivilgesellschaft in eine lebenswerte und akzeptable Zukunft bewegen wird oder nicht".

Grund genug, wählen zu gehen. Und das Tolle ist: beim EU-Parlament gibt es keine 5%-Hürde. Auch kleine Parteien können es schaffen, einen oder wenige Abgeordnetensitze zu ergattern. Natürlich ist das CDU/CSU und SPD ein Dorn im Auge, weshalb sie dagegen klagen. Allein schon deshalb Grund genug, wählen zu gehen! Und natürlich #nieWiederCDU und #nieWiederSPD zu wählen.

Greta Thunberg hat uns ältere Wähler darum gebeten, unsere Stimme in dieser Wahl ihnen, also den Jugendlichen zu geben, die noch nicht wählen können, sich aber für die strikte Einhaltung des Pariser Klimaschutz-Abkommens einsetzen. Diesen Wunsch erfülle ich Greta gerne. Aber ich will auch keine Partei wählen, bei deren Haltung zum Urheberschutzgesetz es Zweifel gibt. Deshalb gilt für mich persönlich derzeit auch #soSchnellKeineGrüneMehr, solange es dort Figuren wie Helga Trüpel gibt.

Schon vor langer, langer Zeit, in den 80er Jahren, hab ich einige male #ÖDP gewählt. Doch irgendwann wurde mir das zu blöd, weil es auf Dauer einfach frustrierend war, eine 0,5%-Partei zu wählen, die nirgendwo den Hauch einer Chance hat, wirklich etwas politisch mitzugestalten, und sei es nur durch engagierte Opposition.

Doch jetzt spiele ich wieder mit dem Gedanken. Zumindest bei der EU-Parlamentswahl. Eben weil es dort keine 5%-Hürde gibt, und stattdessen einen Abgeordneten der ÖDP: Klaus Buchner (Wikipedia-Eintrag), der nicht nur in ökologischen Fragen klare Ziele verfolgt, sondern auch klar die EU-Urheberrechtsreform ablehnt.

Möchte das aber nur erst mal als Diskussionsanlass so sehen, und würde mich über weitere Argumente freuen, egal in welche Richtung. Natürlich darf mir dabei gerne auch die @Piratenpartei Deutschland die "Gretchenfrage" beantworten, also wie sie es mit dem Klimaschutz hält, und wie intensiv sie sich dafür einzusetzen gedenkt.

 

noch mal zur urheberrechtsreform in europa


hier ein link zu einer weiteren analyse der urheberrechtsreformentscheidung des eu-palamentes. ulf buermeyer und phillip banse nehmen in diesem teil ihres wochenpodcasts sich noch einmal die reform des europäischen urheberrechtes vor.

besonders bedeutsam finde ich in hier, wie sie die funktion der deutschen parteien darstellen, besonders der spd: ablehnung der uploadfilter wird entschieden, den uploadfiltern wird zugestimmt, uploadfilter werden offiziell abgelehnt. da wird ziemlich gut die fast schon betrügerische qualität der deutschen politik herausgearbeitet, aller beteiligten koalitionsparteien.

ich bin noch nicht ganz durch damit, der rest beschäftigt sich mit anderen themen. ist wie üblich sehr informativ und interessant!

#politik #europa #urheberrechtsreform #abstimmung #niewiederSPD #niewiederCDU #wensonst?

LdN135 Urheberrecht, Mueller-Report, Raser, Deutschlands Klimaschutz, Verkehrswendeplan, UA Breitscheidplatz, Brexit


Sponsor: „Die Zukunft ist elektrisch“ von Audi Deutschland auf Apple Podcasts (Apple Podcasts)
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auch das hier sollte man nicht vergessen. es war sarrazin, der die tore aufgemacht hat für alle xenophoben in der vermeintlichen mitte deutschlands. er hat die pauschale entschuldigung hoffähig gemacht, mit der dann alle fremdenfeindlichen gruppen in diesem unseren lande ihre generelle ablehnung alles fremden hinauspusten konnten. ungestraft, weil auf vermeintlich wissenschaftlich neutraler basis, endlich sagt es mal jemand!

dass das weder neutral noch wissenschaftlich war, sondern zutiefst rassistisch und mit maniulierten zahlen zusammengelogen, hat dann niemanden interessiert, die entgrenzung der xenophoben war damit da. seine äußerungen zum moslemischen dummheitsgen, oder seine menschenzuchtanalogien mit lippizanern und ackergäulen hat dann vor den xenophoben niemanden mehr interessiert. warum auch, das ist ja schließlich genau auch ihr weltbild!

sarrazin, der große alte mann der spd, der genial finanzexperte, der seine katastrophalen wissenschaftskenntnisse vorher in berlin austoben durfte als senator. sparen bis es quietscht, als probates mittel, haushalte zu sanieren.

und wenn sarrazin schuld ist, dann ist es auch die SPD!

#niewiederSPD #niewiederCDU #rassismus #fremdenfeindlichkeit #politik #xenophobie

Am Anfang stand der Sozialdemokrat Sarrazin


Paul Middelhoff über die "Neuen Rechten"

 
Bald ist Europawahl: bitte wählen gehen und fragen wie die es mit dem Internet halten.

#niewiederCDU
#niewiederSPD

#Artikel13
#Artikel11

Gebt den Etabilierten eine Klatsche und geht zur Wahl.

 
Wenn die #Uploadfilter beschlossen werden, ist das Fediverse am Ende. Außer wir implementieren Filter von Google/Amazon/Facebook/Twitter.

Danke für nichts, Verwerterlobby.

#niewiedercdu
#niewiederspd
#niewiedergruene
#Urheberrecht
#saveyourinternet
#Artikel11
#Artikel13

 
Wenn das Internet auf die Straße geht, muss schon viel passiert sein. :-)

#SaveYourInternet #Artikel13 #Artikel13Demo #NieMehrCDU #NieWiederSPD #artikel13demo #uploadfilter

 
Die heute-Sendung berichtete gerade, dass die Finanzämter die Superreichen kaum noch prüfen. Milliardäre können ungestört Steuern hinterziehen, während Schwarzfahrer unnachsichtig verfolgt werden.

Liegt das nun an den nützlichen Aufwendungen, mit denen die 1% unsere Politiker gekauft haben, oder haben die Lakaien im Parlament das Gefühl dazu zu gehören, wenn sie die 1% pampern?

#niewiedercdu #niewiederspd