social.stefan-muenz.de

Search

Items tagged with: landtagswahl

#PIRATEN-Rundschau 02.08.2020

In #BadenWürttemberg ziehen @PiratenBW zusammen mit anderen Parteien gegen Wahlvorschriften vor Gericht:
"Gemeinsame Klage gegen unfaire Zulassungshürden zur #Landtagswahl unter #Corona-Bedingungen!"
piratenpartei-bw.de/2020/07/29/gem… von @SobieskiBorys
Gemeinsame Klage gegen unfaire Zulassungshürden zur Landtagswahl unter Corona-Bedingungen
 
#PIRATEN-Rundschau 02.08.2020

Vor zwei Wochen haben die @piratenrlp ihre Liste zur #Landtagswahl aufgestellt. Hier ihr Bericht dazu.
piraten-rlp.de/2020/07/die-pi… von @enavigo und @BodoNoeske.
#RheinlandPfalz #ltwrlp
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz stellt ihre Liste zur Landtagswahl auf
 
#PIRATEN - Rundschau 17.05.2020
Die @PiratenBW haben eine #Petition eingereicht:
"Petition: Vielfalt zur #Landtagswahl 2021 sicherstellen!"
piratenpartei-bw.de/2020/05/15/pet… von @SobieskiBorys.
#Wahlrecht #Coronakrise #coronavirusdeutschland
#BadenWürttemberg
Petition: Vielfalt zur Landtagswahl 2021 sicherstellen
 
Liebe Thüringer, liebe Hannoveraner, noch ist Zeit.
Bitte geht wählen!
Und entscheidet Euch für Menschlichkeit und Ehrlichkeit.
Viele Grüsse, Eure #PIRATEN
#HannOB19 #ltwth19 #ltwTH2019 #Landtagswahl
 
diese witze schreiben sich natürlich mittlerweile fast von alleine. sie sind aber auch immer wieder gut:
"Wir bleiben da unseren Prinzipien treu", so die stellvertretende Parteivorsitzende Nicole Beer. "Klientelpolitik first. Bedenken second."
#politik #landtagswahl #brandenburg #sachsen #fdp

Ratlose FDP: Besserverdiener-Partei fragt sich, warum sie im Osten so große Probleme hat


Wie kann das sein? Nach dem Scheitern an der Fünfprozenthürde bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg herrscht bei der FDP Ratlosigkeit. Die Liberalen fragen sich, warum ausgerechnet sie als Partei der Besserverdiener und Wohlhabenden im Osten so große Probleme haben.
 
Matthias Quent:
Einige Schlussfolgerungen zur #RechtsaußenWahl #LTW19 #ltwbb19 #ltwsn in #Brandenburg und #Sachsen:
Die jahrelange Naivität vieler Demokrat*innen rächt sich und zentrale Vorstellungen über den "#Rechtspopulismus" werden widerlegt.
An #Kalbitz in #Brandenburg zeigt sich beispielhaft, wie #Rechtsradikale Kränkungen, Unzufriedenheit, Rassismus, Enttäuschung und Wut politisieren - wie einst die #NSDAP. Dafür werden sie gewählt.
In #Brandenburg und #Sachsen hat der völkisch-nationalistische #Höcke-Flügel gewonnen. Wer den Flügel als rechtspopulistisch verharmlost, macht sich zum Steigbügelgelhalter von #Neofaschisten.
#Rechtsradikalismus ist eine eigenständige politische Kraft, samt Ideologie und Tradition. Die Entfesselung des seit Jahrzehnten empirisch gemessenen rechtsradikalen Potenzials hält sich selbst am Laufen. Auch ohne "Flüchtlingskrise".
Die Wahlen fanden in einem Diskursklima ohne akute Krise statt, trotzdem erzielt die #AfD Spitzenergebnisse.
Themen im Wahlkampf der #AfD werden überschätzt. Sie wird nicht als spezifische Ostpartei gewählt, sondern als chauvinistische "Wir-zuerst"-Partei.
#Rechtsradikalismus ist nicht monothenatisch, sondern totalitär. Er kann Diskurse, bspw. #Klima, #Wolf, #Ostdeutschland (be-) setzen & reaktionär mit #Angst und #Propaganda füllen. Das spricht gegen die Protestwahlthese.
In #Sachsen sind die #rechtsradikalen stärker, obwohl dort die Wirtschaftskraft stärker ist als in #Brandenburg. Das widerspricht der Protestwahlthese.
In #Sachsen sind die #rechtsradikalen stärker, obwohl dort ein größerer Anteil der Bevölkerung in Großstädten lebt als in #Brandenburg. Das widerspricht der Protestwahlthese.
In #Sachsen steht die Landesregierung seit vielen Jahren weiter rechts als in #Brandenburg. #Rechtsradikale profitieren von einer solchen politischen Kultur.
#Brandenburg hat eine #Antirassismmusklausel in der Landesverfassung und Politik, Behörden, Wissenschaft und Zivilgesellschaft wirken häufig vorbildhaft zusammen gegen #Rechtsradikalismus.
Das macht nicht alles gut, aber vieles besser, einfacher und stabiler. Und: es schwächt die #rechtsradikalen. Denn wir haben es mit einem #Kulturkampf gegen die liberale Demokratie, ihre Institutionen und Modernisierung an sich zu tun. Nicht in erster Linie soziale Konflikt, sondern Wertkonflikte werden ausgetragen.
Soziale und wirtschaftliche Missstände müssen verbessert und Kränkungen bearbeitet werden. Aber nicht gegen die #rechtsradikalen, sondern für Gerechtigkeit und Menschenwürde.
Langfristig helfen Abgrenzung, Aufklärung und Haltung mehr als Geld und andere Zugeständnisse an Regionen mit hohen #AfD-Stimmenanteilen.
Mehr dazu im Bestseller-Buch "Deutschland #rechtsaußen. Wie die Rechten nach der Macht greifen und wie wir sie stoppen können." #nopasaran
Und: Wieder zeigt sich, dass männliches Anspruchsdenken ein Kernproblem unserer Zeit ist. #antiFeminismus
Krass ist, dass die #AfD sogar stärker wurde als bei den #Bundestagswahlen und den Europawahlen - von wegen "Anti-#Merkel" oder "Denkzettel" für #Berlin bzw. #Brüssel. Normalerweise heißt es, je näher dran, desto geringer (!) ist die Bereitschaft zur Protestwahl. #LTW19
Wisst Ihr, was das Schlimmste ist? Wir verlieren durch die #AfD Jahre im Kampf gegen den #Klimawandel. #ltwsn19 #Landtagswahl
Mal was Positives: #Rassismus, #Antisemitismus, #Nationalismus und #Sexismus wird auch in #Sachsen widersprochen. #SachsenWahl #ltwsn19
Quelle:
 
#PIRATEN-Rundschau 01.09.2019
Auch in #Thüringen ist bald #Landtagswahl.
Die @PiratenTH sagen: "Wer's richtig macht, wählt Liste 8!"
piraten-thueringen.de/2019/08/wers-r…
#ltwth #ltwth19 #PiratenWählen
Wer’s richtig macht, wählt Liste 8
 

Radio | DLF-Kommentar: #unteilbar-Demo in Dresden - Traurig, dass die CDU sich gedrückt hat


35.000 Menschen sind heute in Dresden für „Solidarität statt Ausgrenzung“ auf die Straße gegangen. Und für die Verteidigung demokratischer Grundwerte, kommentiert Sachsen-Korrespondent Bastian Brandau. Dass Michael Kretschmer (CDU) da fernbleibe, wirke wie ein schäbiges politisches Kalkül...

Audio: Web | MP3
Tags: #de #radio #dlf #kommentar #unteilbar #demo #dresden #cdu #sachsen #solidarität #ausgrenzung #landtagswahl #dlf #2019-08-24 #ravenbird #2019-08-25
 
Article from Krautreporter on #Saxony, where a few people are planning a political strike in case of that christian fascists #CDU and naziparty #AfD (assholefront) go into a coalition after state elections in about one week.

Politischer Streik in #Deutschland?

In #Sachsen gibt es ein paar Menschen, die genau das planen für den Fall, dass #Christfaschisten und #Arschlochfront dort Koaltionsverhandlungen nach der #Landtagswahl aufnehmen oder sogar koalieren.

Rebecca Kelber, #Krautreporter, hat mit ihnen gesprochen. Als Genosse und Abonnent kann ich Beiträge dort freischalten. Hier ist er:
 
Eingeknickt im #Erzgebirge

Roter Teppich für NPD-Kader


Obwohl seine NPD nicht genügend Stimmen hat, wollte Stefan #Hartung im Erzgebirge in den Finanzausschuss. Die anderen Parteien gaben nach. Warum?

https://taz.de/Eingeknickt-im-Erzgebirge/!5610285/

#taz #Rechtsextremismus #Nazis #NPD #Sachsen #SPD #DieLinke #Grüne #Landtagswahl
 
Eingeknickt im #Erzgebirge

Roter Teppich für NPD-Kader


Obwohl seine NPD nicht genügend Stimmen hat, wollte Stefan #Hartung im Erzgebirge in den Finanzausschuss. Die anderen Parteien gaben nach. Warum?

https://taz.de/Eingeknickt-im-Erzgebirge/!5610285/

#taz #Rechtsextremismus #Nazis #NPD #Sachsen #SPD #DieLinke #Grüne #Landtagswahl
 
Die Situation in #Sachsen:

Es soll ein neues, verschärftes #Polizeigesetz in Kraft treten, das u.a. die Video-Überwachung stark ausweitet.

Und nach der #Landtagswahl #sltw19 haben wir voraussichtlich einen Ministerpräsidenten der #fckAfD - rosige Aussichten! :(

#NoPolG

RT @TiloJung@twitter.com

Wenn die AfD hier an die Macht kommt, kann sie sich am Überwachungsstaat bedienen, den Union & SPD geschaffen haben... https://twitter.com/konstantinnotz/status/1139604801354960896
 
Vielleicht wird das die "Ehreneskorte", wenn dann im September ein Ministerpräsident der #fckAfD in den Landtag einziehen und @MPKretschmer@twitter.com aus dem Amt jagen wird.

#sltw19
#Landtagswahl
#Sachsen

RT @BoehmeMarco@twitter.com

In #Rosswein ist heute die Wehrmacht vorgefahren. Echt ey #Sachsen, als ob der "#Männertag" nicht schon schlimm genug wäre. Ekelhaft und echt besorgniserregend! #fckafd #nonazis
Bild/Foto
 
Bin da hin- und hergerissen. Ich glaube nicht, dass die Behörde hier grundlegend falsch agiert, eher etwas unsicher und kleinkariert, denn welches Projekt ist schon absolut unpolitisch?! Hier sollte unbedingt deutlich mehr Entspanntheit und Toleranz zum Tragen kommen!

Das gilt aber auch für linke Projekte, wie dieses. So simpel wie deren Feindbilder, sind die Probleme auf der Welt leider nicht. Daher ist FCKAFD auch ein Manifest von schlichtem Denken. Und vor allem: wer selbst Respekt einfordert, muss auch bereit sein, diesen anderen entgegen zu bringen - selbst wenn man politisch andere Positionen vertritt. Eine sachlich-kritische Auseinandersetzung mit der AfD sollte auch Linken möglich sein. Wenn Tobias Burdukats das erkennbar umsetzt, hat er meine vollste Unterstützung.

#Sachsen
Ursprünglich geteilt von @taz (inoffiziell)

Organisator von „Dorf der Jugend“: Jung, links, unerwünscht

http://www.taz.de/Organisator-von-Dorf-der-Jugend/!5584912/

#Jugendarbeit #Sachsen #Landtagswahl #Alltag #Gesellschaft
 
Organisator von „Dorf der Jugend“: Jung, links, unerwünscht
http://www.taz.de/Organisator-von-Dorf-der-Jugend/!5584912/
#Jugendarbeit #Sachsen #Landtagswahl #Alltag #Gesellschaft
 
#PIRATEN-Rundschau 31.03.2019
Die @PiratenTH brauchen 1000 Unterstützerunterschriften, um zur #Landtagswahl in #Thüringen zugelassen zu werden.
piraten-thueringen.de/2019/03/hilf-u…
#ltwth
Hilf uns bei der Zulassung zur Landtagswahl Thüringen 2019!
 
Later posts Earlier posts