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Items tagged with: hartz4

Endlich kommt etwas Bewegung in die Sache. Zuschüsse zur Anschaffung digitaler Endgeräte für SuS in Höhe von bis zu 350€ sind zu gewähren.
https://www.arbeitsagentur.de/datei/weisung-202102001_ba146855.pdf

#hartz4 #distanzunterricht
 
Die #SPD bleibt sich Ihrer Linie treu

Außenminister Heiko #Maas hat sich für eine Lockerung des #lockdown für Menschen mit einer Impfung gegen das Virus ausgesprochen.
"Geimpfte sollten wieder ihre Grundrechte ausüben dürfen. Ein Geimpfter nimmt niemandem mehr ein Beatmungsgerät weg. Damit fällt mindestens ein zentraler Grund für die Einschränkung der Grundrechte weg."

Ganz große Politik. Wieviel #Diskriminierung, Spaltung und #Sozialneid nach #Hartz4 verträgt die Gesellschaft noch?

🤢
 
[bookmark=https://twitter.com/Luisa_Thome/status/1348997964522549248]Möchte wegen FFP2-Maskenpflicht ab Montag in Bayern nochmal daran erinnern: Für rezeptfreie medizinische Erzeugnisse stehen #Hartz4 - Empfänger*innen im Monat genau 2,50€ zu. Auch in Bayern! Auch während Corona! #armut[/bookmark]
 

Hintergrund | Telepolis: Was heißt hier grün?


Kriege, Hartz IV, Autobahnbau, Buhlen für die Autoindustrie. Wieso sollte man noch Grüne wählen?

Was ist an den Grünen eigentlich noch grün, das heißt, ökologisch, gewaltfrei und basisdemokratisch? Nun, die Frage kann man sich natürlich seit 1998, sei ihrem Eintritt in die Koalition mit der SPD, stellen...

Info: Für all jene die die Regierungskoalition mit Beteiligung der Grünen nicht richtig mitbekommen haben da zu jung und für jene die vergessen haben was es bedeutet die Grünen in Regierungsgewalt zu haben.

Tags: #de #Grüne #Wahlen #Regierungsgewalt #Umweltzerstörung #Krieg #Armut #Lügen #Hartz4 #Telepolis #Ravenbird #2020-12-26
 

Gedanken | Mal was positives zur Coronakrise


So übel die Corona- bzw. SARS-CoV-2 Pandemie ist, kann man ihr dennoch positives abgewinnen. Ich habe z. B. die Hoffnung das wenn die ursprünglich bis 30. September 2020 und nun in Teilen bis Ende des Jahres verlängerte Aussetzung der Insolvenzpflicht ein Ende findet zwar viele Leute ihren Job verlieren werden, aber das auf der anderen Seite wieder viel mehr Aufmerksamkeit für das Thema Hartz IV bedeuten könnte. Den dann werden wie ich befürchte sehr viele Menschen merken das man von HartzIV bzw. ALG2 doch nicht so toll existieren kann. Klar wünsche ich keinem solch eine Erfahrung, aber wie gesagt ist das eine Hoffnung von meiner Seite wie ein positiver Aspekt der Krise aussehen könnte.

Tags: #de #gedanken #corona #pandemie #sars-cov-2 #arbeit #insolvenzrecht #hartz4 #alg2 #gesellschaft #diskussion #ravenbird #2020-11-12
 
Sanktionsfrei und Paritätischer haben eine gemeinsame Aktion gestartet: Hartzfacts. Es wird gezeigt, warum der sogenannte Regelsatz nicht reicht, wie Leistungsberechtigte behandelt werden, daß Grundrechte dabei eingeschränkt werden und wie insbesondere Kinder davon betroffen sind.

„Wir wollen Schluss machen mit Vorurteilen und zeigen, wie die Realität mit Hartz 4 wirklich aussieht. Kein Geld für nix und dann auch noch stigmatisiert werden - na super!“ #HartzIV #Hartz4
 
Sanktionsfrei und Paritätischer haben eine gemeinsame Aktion gestartet: Hartzfacts. Es wird gezeigt, warum der sogenannte Regelsatz nicht reicht, wie Leistungsberechtigte behandelt werden, daß Grundrechte dabei eingeschränkt werden und wie insbesondere Kinder davon betroffen sind.

„Wir wollen Schluss machen mit Vorurteilen und zeigen, wie die Realität mit Hartz 4 wirklich aussieht. Kein Geld für nix und dann auch noch stigmatisiert werden - na super!“ #HartzIV #Hartz4
 
#politik #corona #soziale-frage #hartz4

Höchste Zeit: Bevorratungszuschuss für Hartz-IV-Bezieher in der Corona-Krise! [Pedition]


Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe empfiehlt jedem Haushalt eine Mindestbevorratung von Lebensmitteln für Katastrophenfälle. Die Mittel hierfür stehen Beziehern von SGB-II-Regelleistungen nicht im Mindesten zur Verfügung, da der Regelsatz auch im Normalfall überhaupt nicht bedarfsdeckend ist.

Angesichts der Corona-Krise fordere ich deshalb die Bundesregierung dazu auf, jetzt jedem Hartz-IV-Bezieher 100€ monatlich bis zum Ende der krisenbedingten Maßnahmen als Bevorratungszuschuss zu gewähren!

Es gilt zu verhindern, dass im Falle regionaler notstandsbedingter Abriegelungen arme Menschen schlichtweg verhungern müssen. Dies wäre in einer reichen kapitalistischen Gesellschaft nicht hinnehmbar!....

Mehr dazu bei gegen-hartz.de
 
#PIRATEN-Rundschau 02.02.2020
@PiratenNDS fordern die grundsätzliche Abschaffung der #Hartz4-Sanktionen.
piraten-nds.de/2020/01/30/gru… von @tomvomizh und @AdamSailorwolff.
#Niedersachsen
Grundsätzliche Abschaffung der Hartz4-Sanktionen gefordert
 
Schluss mit der Kürzung des #Existenzminimums bei Hartz IV!
Ein gutes Leben in Würde braucht soziale Garantien im Fall der Erwerbslosigkeit. Die Menschenwürde muss nicht erst erarbeitet werden! Sie kann auch nicht an den Türen des Jobcenters enden. Das hat das Verfassungsgericht in Karlsruhe im vergangenen Jahr festgestellt. Doch das Ringen um politische Mehrheiten für die Abschaffung von Hartz IV geht weiter. Deshalb laden wir dazu ein, unseren Aufruf „Hartz IV sanktionsfrei“ zu unterstützen.
https://www.die-linke.de/sanktionsfrei/
#Hartz4 #HartzIV
 
#PIRATEN-Rundschau 17.11.2019
Auch die @PiratenNDS kommentieren das Urteil des #Bundesverfassungsgericht's zu #ALG2-Sanktionen.
"#Hartz4-Urteil lässt Fragen offen – und Schlimmes erwarten!"
piraten-nds.de/2019/11/06/har… von @AdamSailorwolff.
#Niedersachsen #HartIV
Hartz 4-Urteil lässt Fragen offen – und Schlimmes erwarten
 
#PIRATEN-Rundschau 17.11.2019
Das #Bundesverfassungsgericht hat zum Thema #Hartz4-Sanktionen geurteilt.
Hier ein Artikel der @PiratenNRW:
"Bundesverfassungsgericht gibt grünes Licht für 'Sanktion-light'“
piratenpartei-nrw.de/2019/11/12/bun… von @piratheriag.
#NRW #HarzIV #ALGII #ALG2
Bundesverfassungsgericht gibt Grünes Licht für „Sanktion-light“
 

Vorschlag für mehr soziale #gerechtigkeit 💡


Die meisten #Politiker handeln nur schnell wenn sie selbst betroffen sind. Deswegen schlage ich vor alle Politiker, die damals für #Hartz4 gestimmt haben, 2 Jahre lang auf Hartz4 zu setzen. Ich bin mir sicher, dass mit der Maßnahme die Reformen von Hartz4 ungeahnten Schwung bekommen würden. Die Richter, die geurteilt haben, dass man Hartz4 ruhig um 30% senken darf sollten dann 2 Jahre von dem gesenkten Satz leben.

#sozialsystem #Armut #Demokratie #Verantwortung #idee
 

Vorschlag für mehr soziale #gerechtigkeit 💡


Die meisten #Politiker handeln nur schnell wenn sie selbst betroffen sind. Deswegen schlage ich vor alle Politiker, die damals für #Hartz4 gestimmt haben, 2 Jahre lang auf Hartz4 zu setzen. Ich bin mir sicher, dass mit der Maßnahme die Reformen von Hartz4 ungeahnten Schwung bekommen würden. Die Richter, die geurteilt haben, dass man Hartz4 ruhig um 30% senken darf sollten dann 2 Jahre von dem gesenkten Satz leben.

#sozialsystem #Armut #Demokratie #Verantwortung #idee
 
#PIRATEN-Rundschau 10.11.2019
Das Urteil des Bundesverfassungsgericht über die Zulässigkeit von Sanktionen bei #Hartz4 ist kein echter Grund zur Freude.
"#HartzIV-Urteil lässt Fragen offen – und Schlimmes erwarten!"
piratenpartei.de/2019/11/06/har… von @tomvomizh und @AdamSailorwolff
Hartz-4-Urteil lässt Fragen offen – und Schlimmes erwarten
 
RT @JHillje@twitter.com

Bundesverfassungsgericht: #Hartz4-Kürzungen verstoßen z.T. gegen Menschenwürde

@BILD@twitter.com-Zeitung: "Wird Faulheit nicht mehr bestraft?"

Welch ein menschenfeindliches #Framing!
Bild/Foto
 
Pressemitteilung der #PIRATEN 06.11.2019
zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts bzgl. #HartzIV-Kürzungen:
"#Hartz4-Urteil lässt Fragen offen und Schlimmeres erwarten!"
piratenpartei.de/2019/11/06/har… von @tomvomizh und @AdamSailorwolff
Hartz-4-Urteil lässt Fragen offen – und Schlimmes erwarten
 
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden:
#Hartz4 - Kürzungen sind teilweise verfassungswidrig.

Aber...
wenn vom Existenzminimum dennoch 30% gekürzt werden dürfen, ist das dann ein Existenzminimumsminimum?
tagesschau.de/inland/hartz-v…
Wir warten mal auf das "Gute-#HartzIV-Gesetz"
 
Wenn jetzt viele Sanktionen bei #hartz4 seit 15 Jahren verfassungswidrig waren, was bedeutet das für die Umsetzung der Verfassung eigentlich?
 

Alltägliche Gewalt


Täglich sehen, hören und lesen wir in den Medien von der “alltäglichen Gewalt”. Doch leider ist hier immer nur die Rede von einem sehr eingegrenzten Gewaltbegriff – dem der körperlichen Gewalt gegen andere Menschen und der Gewalt gegen Sachen. Es ist schon makaber, dass Gewalt gegen Sachen (richtig wäre “Sachbeschädigung”) ein größeres Vergehen ist als die Gewalt gegen Menschen, die ich im Weiteren darstellen werde. Es geht nicht darum, dass über diese Themen nicht berichtet wird; vielmehr geht es mir darum, dass diese Tatsachen nicht als das bezeichnet werden, was sie letztendlich sind, nämlich Alltägliche Gewalt:

Da gibt es die wirtschaftliche Gewalt: Es ist nahezu jedem Arbeitgeber erlaubt, aus unfähiger Betriebsführung oder Gewinnsucht “seine” Mitarbeiter auf die Straße zu setzen und sie damit ihrer wirtschaftlichen Grundlage zu berauben.

Da gibt es die politische Gewalt: Obwohl Millionen Menschen in Armut leben müssen, wird das Arbeitslosengeld II entgegen besseren Wissens nicht erhöht, werden nicht die Arbeitslosen unterstützt, sondern die Unternehmer mit Ein-Euro-Jobs, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, 400 €-Jobs (die immer mehr die Vollzeitbeschäftigung verdrängen) und ergänzendem Arbeitslosengeld II.

Da gibt es die soziale Gewalt: Altbundeskanzler Schröder hat vor Jahren die Arbeitslosen beleidigt, ohne sich je dafür zu entschuldigen und ohne je dafür wegen Volksverhetzung (die Arbeitslosen gehören tatsächlich noch zum Volk!) und übler Nachrede juristisch belangt zu werden. Und dieses Denken ist auch heute leider immer noch vorherrschend.

Da gibt es die psychische Gewalt: “Und willst Du nicht mein Bruder sein, so schlag ich Dir den Schädel ein.” Anders kann ich es nicht bezeichnen, wenn Arbeitgeber ihre Mitarbeiter und der Staat seine Bürger unter den Druck wirtschaftlicher Sanktionen setzen dürfen.

Das alles hat System: Die Menschen sollen zermürbt und ausgelaugt werden. Beständige und erfolgreiche Gegenwehr soll verhindert werden und wird es in den allermeisten Fällen auch. Der Einzelne ist viel zu ausgelaugt, als dass er sich noch wehren kann. Hinzu kommt, dass diesen Menschen häufig die Solidarität verweigert wird.

Die alltägliche Gewalt ist auch mit meiner hier geschilderten erweiterten Sichtweise nur annähernd beschrieben, weil das Thema äußerst verzweigt und vielschichtig ist. Vielmehr will ich auch mit diesem Beitrag nicht missionieren, sondern zum Denken über den Tellerrand hinaus anregen – und vielleicht auch ein Stück zum eigenen Handeln.

#gerhardsgedankenbuch #gewalt #arbeitgeber #gewinnsucht #armut #hartz4 #hartzIV #arbeitslosigkeit #volksverhetzung #solidarität
 

Urteil zu Sanktionen – Jetzt Überprüfungsantrag stellen!


Achtung – dringend!

Hast Du eine Sanktion bekommen, die im Zeitraum von Januar 2018 bis heute lag? Dann hast Du noch bis zum 05. November die Chance, die Sanktion zurückgezahlt zu bekommen!

Das Bundesverfassungsgericht fällt am 05. Nov. die Entscheidung ob Sanktionen verfassungswidrig sind. Daher musst Du vor dem 05. November einen Überprüfungsantrag (ggf. Widerspruch) eingereicht haben – Überprüfungsanträge sind danach nicht mehr rückwirkend möglich!
Deswegen haben wir für Dich einen Vordruck formuliert, den Du hier ‘runterladen kannst:

Vorlage Widerspruch

Vorlage Überprüfungsantrag

Erklärtext Sanktionen-zurück für fb
Attention – urgent!

Did you get a sanction, which was in the period from January 2018 to today? Then you have until 05. November the chance to get the sanction paid back!

The Federal Constitutional Court makes on 05. Nov. the decision whether sanctions are unconstitutional. Therefore, you must have submitted an application of validity (or an offical objection) before November 5th – applications of validity is then no longer possible with retroactive effect!
That is why we have formulated a form for you, which you can download here:

Vorlage Widerspruch

Vorlage Überprüfungsantrag

Erklärtext Sanktionen-zurück für fb

Erklärtext Sanktionen-zurück für fb

#hartziv #hartz4 #jobcenter #sanktionen #hetzcenter
 

Alltägliche Gewalt


Täglich sehen, hören und lesen wir in den Medien von der “alltäglichen Gewalt”. Doch leider ist hier immer nur die Rede von einem sehr eingegrenzten Gewaltbegriff – dem der körperlichen Gewalt gegen andere Menschen und der Gewalt gegen Sachen. Es ist schon makaber, dass Gewalt gegen Sachen (richtig wäre “Sachbeschädigung”) ein größeres Vergehen ist als die Gewalt gegen Menschen, die ich im Weiteren darstellen werde. Es geht nicht darum, dass über diese Themen nicht berichtet wird; vielmehr geht es mir darum, dass diese Tatsachen nicht als das bezeichnet werden, was sie letztendlich sind, nämlich Alltägliche Gewalt:

Da gibt es die wirtschaftliche Gewalt: Es ist nahezu jedem Arbeitgeber erlaubt, aus unfähiger Betriebsführung oder Gewinnsucht “seine” Mitarbeiter auf die Straße zu setzen und sie damit ihrer wirtschaftlichen Grundlage zu berauben.

Da gibt es die politische Gewalt: Obwohl Millionen Menschen in Armut leben müssen, wird das Arbeitslosengeld II entgegen besseren Wissens nicht erhöht, werden nicht die Arbeitslosen unterstützt, sondern die Unternehmer mit Ein-Euro-Jobs, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, 400 €-Jobs (die immer mehr die Vollzeitbeschäftigung verdrängen) und ergänzendem Arbeitslosengeld II.

Da gibt es die soziale Gewalt: Altbundeskanzler Schröder hat vor Jahren die Arbeitslosen beleidigt, ohne sich je dafür zu entschuldigen und ohne je dafür wegen Volksverhetzung (die Arbeitslosen gehören tatsächlich noch zum Volk!) und übler Nachrede juristisch belangt zu werden. Und dieses Denken ist auch heute leider immer noch vorherrschend.

Da gibt es die psychische Gewalt: “Und willst Du nicht mein Bruder sein, so schlag ich Dir den Schädel ein.” Anders kann ich es nicht bezeichnen, wenn Arbeitgeber ihre Mitarbeiter und der Staat seine Bürger unter den Druck wirtschaftlicher Sanktionen setzen dürfen.

Das alles hat System: Die Menschen sollen zermürbt und ausgelaugt werden. Beständige und erfolgreiche Gegenwehr soll verhindert werden und wird es in den allermeisten Fällen auch. Der Einzelne ist viel zu ausgelaugt, als dass er sich noch wehren kann. Hinzu kommt, dass diesen Menschen häufig die Solidarität verweigert wird.

Die alltägliche Gewalt ist auch mit meiner hier geschilderten erweiterten Sichtweise nur annähernd beschrieben, weil das Thema äußerst verzweigt und vielschichtig ist. Vielmehr will ich auch mit diesem Beitrag nicht missionieren, sondern zum Denken über den Tellerrand hinaus anregen – und vielleicht auch ein Stück zum eigenen Handeln.

#gerhardsgedankenbuch #gewalt #arbeitgeber #gewinnsucht #armut #hartz4 #hartzIV #arbeitslosigkeit #volksverhetzung #solidarität
 

Alltägliche Gewalt


Täglich sehen, hören und lesen wir in den Medien von der “alltäglichen Gewalt”. Doch leider ist hier immer nur die Rede von einem sehr eingegrenzten Gewaltbegriff – dem der körperlichen Gewalt gegen andere Menschen und der Gewalt gegen Sachen. Es ist schon makaber, dass Gewalt gegen Sachen (richtig wäre “Sachbeschädigung”) ein größeres Vergehen ist als die Gewalt gegen Menschen, die ich im Weiteren darstellen werde. Es geht nicht darum, dass über diese Themen nicht berichtet wird; vielmehr geht es mir darum, dass diese Tatsachen nicht als das bezeichnet werden, was sie letztendlich sind, nämlich Alltägliche Gewalt:

Da gibt es die wirtschaftliche Gewalt: Es ist nahezu jedem Arbeitgeber erlaubt, aus unfähiger Betriebsführung oder Gewinnsucht “seine” Mitarbeiter auf die Straße zu setzen und sie damit ihrer wirtschaftlichen Grundlage zu berauben.

Da gibt es die politische Gewalt: Obwohl Millionen Menschen in Armut leben müssen, wird das Arbeitslosengeld II entgegen besseren Wissens nicht erhöht, werden nicht die Arbeitslosen unterstützt, sondern die Unternehmer mit Ein-Euro-Jobs, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, 400 €-Jobs (die immer mehr die Vollzeitbeschäftigung verdrängen) und ergänzendem Arbeitslosengeld II.

Da gibt es die soziale Gewalt: Altbundeskanzler Schröder hat vor Jahren die Arbeitslosen beleidigt, ohne sich je dafür zu entschuldigen und ohne je dafür wegen Volksverhetzung (die Arbeitslosen gehören tatsächlich noch zum Volk!) und übler Nachrede juristisch belangt zu werden. Und dieses Denken ist auch heute leider immer noch vorherrschend.

Da gibt es die psychische Gewalt: “Und willst Du nicht mein Bruder sein, so schlag ich Dir den Schädel ein.” Anders kann ich es nicht bezeichnen, wenn Arbeitgeber ihre Mitarbeiter und der Staat seine Bürger unter den Druck wirtschaftlicher Sanktionen setzen dürfen.

Das alles hat System: Die Menschen sollen zermürbt und ausgelaugt werden. Beständige und erfolgreiche Gegenwehr soll verhindert werden und wird es in den allermeisten Fällen auch. Der Einzelne ist viel zu ausgelaugt, als dass er sich noch wehren kann. Hinzu kommt, dass diesen Menschen häufig die Solidarität verweigert wird.

Die alltägliche Gewalt ist auch mit meiner hier geschilderten erweiterten Sichtweise nur annähernd beschrieben, weil das Thema äußerst verzweigt und vielschichtig ist. Vielmehr will ich auch mit diesem Beitrag nicht missionieren, sondern zum Denken über den Tellerrand hinaus anregen – und vielleicht auch ein Stück zum eigenen Handeln.

#gerhardsgedankenbuch #gewalt #arbeitgeber #gewinnsucht #armut #hartz4 #hartzIV #arbeitslosigkeit #volksverhetzung #solidarität
 

Zerstören #Eliten die #Demokratie?


#Vortrag des Soziologen Michael #Hartmann

https://audiothek.ardmediathek.de/items/60719912

Ziemlich lang aber hörenswert. Es wird relativ nüchtern über die Steuerungerechtigkeit, Managergehälter und verfehlte #Politik berichtet.

#hartz4 #Reichtum #Einkommen #elite #Mehrheit #gerechtigkeit #Armut #rechts #problem #arbeit #gefahr #Gesellschaft #steuer
 

Zerstören #Eliten die #Demokratie?


#Vortrag des Soziologen Michael #Hartmann

https://audiothek.ardmediathek.de/items/60719912

Ziemlich lang aber hörenswert. Es wird relativ nüchtern über die Steuerungerechtigkeit, Managergehälter und verfehlte #Politik berichtet.

#hartz4 #Reichtum #Einkommen #elite #Mehrheit #gerechtigkeit #Armut #rechts #problem #arbeit #gefahr #Gesellschaft #steuer
 
„Das Hartz-IV-System als Hungerpeitsche für Erwerbslose“


„Eine Erneuerung des sozialstaatlichen Sicherungsversprechens ist dringend notwendig“, sagt Katrin Mohr. Die politische Sekretärin beim Vorstand der IG Metall stellt im Interview mit den NachDenkSeiten fest: Kaum kamen von SPD und Grünen Überlegungen für eine Veränderung von Hartz IV, war der Aufschrei aus neoliberalen Kreisen zu hören.
#NachDenkSeiten #Hartz-IV #hartz4 #igmetall
 
Da stehen uns #PIRATEN jetzt wirklich die Haare zu Berge!

#Jobcenter in #Gütersloh wirft Unterlagen mit persönlichsten Daten von #Hartz4-Leistungsempfängern ungeschreddert in einen offen zugänglichen Müllcontainer!
gegen-hartz.de/news/jobcenter…
#Datenschutz
Jobcenter entsorgt öffentlich Hartz IV Dokumente
 
Btw: Die #BertelsmannStiftung war es auch, die damals #Hartz4 als tolle Idee propagierte.
Ihr Ziel: Einen idealisierten "schlanken Staat" zu schaffen, in dem soziale Belange hinten vom Tisch runterfallen.

 
"Zur Pflege des Gartens, der Bärte und der Schuhe brauchen wir nur noch einen Bruchteil der Menschheit, der Rest muss weg, weil er zuviel Blähungen hat, ja, zuviel atmet. Wie der Hartz-IV-Empfänger ist der Mensch an sich bei den Reichen nur noch Parasit, der der Umwelt schadet."
#hartz4 #kapitalismus #politik #mittestudie
https://www.nachrichtenspiegel.de/2019/05/05/das-luegenzeitalter-am-ende-der-zivilisation/
 

Telepolis: Hartz IV für Anfänger: Politiker, die nackten Menschen in die Taschen greifen


CDU und CSU fordern mehr Eigenverantwortung von Hartz IV-Empfängern. Die kostet aber so viel, dass sie für einen Großteil der Bevölkerung nicht bezahlbar ist...

Tags: #de #deutschland #hartz4 #alg2 #cdu #csu #staat #kapitalusmus #telepolis #ravenbird #2019-02-21
 

Es geht nicht um die Di#sziplinierung der Armen, sondern um die #Legitimierung der Reichen – ein Gedanke zur Sanktionen-Debatte

#Sanktionen in #Hartz IV: Eine breite Debatte hat (endlich) eingesetzt zur Frage der Sinnhaftigkeit, der Verfassungsgemäßheit und der moralischen Bewertung, dass #Menschen bei Verstößen gegen die Regeln und Auflagen der #Jobcenter mit #Leistungskürzungen unter das offizielle #Existenzminimum abgestraft werden.
#politik #hartz #hartz4 #armut #vermögen #geld
 
Maßnahme in #HartzIV: Erwachsene sollen Grundschul-Aufgaben lösen. Weigern sie sich, drohen Sanktionen. Ich sagte schon öfter, daß Hartz IV systematische Menschenverachtung ist.
 

#Bundesverfassungsgericht zu #Hartz IV-Sanktionen - #Menschen sind keine Zahnpastatuben | Cicero Online

Morgen verhandelt das Bundesverfassungsgericht über die Rechtmäßigkeit der Hartz IV- #Sanktionen. Es geht um die Frage, ob sie die Eingliederung ins Berufsleben fördern. Helena Steinhaus vom Verein „Sanktionsfrei“ fordert, dass Arbeitslose nicht bestraft, sondern unterstützt werden müssen...
#hartz4 #Politik #Geld
 
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