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Polizei greift auf Kontaktlisten in Restaurants zu


"Daten ausschließlich zur Nachverfolgung möglicher Infektionsketten"

So heißt es in allen Bundesländern zu den persönlichen Daten, die bei Restaurantbesuchen oder beim Friseur, der Fußpflege o.ä., hinterlassen werden müssen. Doch so genau nehmen es Polizisten scheinbar nicht mit diesen Verordnungen.

So nahm in der vergangenen Woche die Polizei nach einer Messerstecherei in einem Lokal in Hamburg die Kontaktlisten des Restaurants um Zeugen zu ermitteln. Auch in Augsburg soll es einen ähnlichen Fall gegeben haben, berichtet die Augsburger Allgemeine.

Der bayerische Datenschutzbeauftragte Thomas Petri bekräftigte, dass die Nutzung der Daten ausschließlich für die Gesundheitsämter erlaubt ist. Das bayerische Innenministerium argumentierte, dass die Nutzung der Daten im Ermessen der Polizei nach Verhaltensmäßigkeit zu entscheiden sei. Der Landesgeschäftsführer des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbandes war "verwundert" über das Vorgehen. Bisher sei man davon ausgegangen, dass die Daten nur genutzt werden um Infektionsketten zu identifizieren.

Wieder haben wir es mit der seit Jahren beklagten Salamitaktik zu tun: Grundrechtseinschränkungen werden unter sehr engen Grenzen erlaubt und nach und nach wird eine Einschränkung nach der andern fallengelassen. Für die Corona App hat Klaus Stuttman das schon mal "vorausgesehen" https://www.stuttmann-karikaturen.de/ergebnis/7454

Mehr dazu bei https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Die-Polizei-ermittelt-mit-Corona-Gaestedaten-aus-Restaurants-id57698221.html
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7327-20200713-polizei-greift-auf-kontaktlisten-in-restaurants-zu.htm

#Polizei #Ermittlungen #Corona #Kontaktdaten #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung #Datenskandale #Grundrechte #Salamitaktik #Stuttmann
 
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Polizei greift auf Kontaktlisten in Restaurants zu


"Daten ausschließlich zur Nachverfolgung möglicher Infektionsketten"

So heißt es in allen Bundesländern zu den persönlichen Daten, die bei Restaurantbesuchen oder beim Friseur, der Fußpflege o.ä., hinterlassen werden müssen. Doch so genau nehmen es Polizisten scheinbar nicht mit diesen Verordnungen.

So nahm in der vergangenen Woche die Polizei nach einer Messerstecherei in einem Lokal in Hamburg die Kontaktlisten des Restaurants um Zeugen zu ermitteln. Auch in Augsburg soll es einen ähnlichen Fall gegeben haben, berichtet die Augsburger Allgemeine.

Der bayerische Datenschutzbeauftragte Thomas Petri bekräftigte, dass die Nutzung der Daten ausschließlich für die Gesundheitsämter erlaubt ist. Das bayerische Innenministerium argumentierte, dass die Nutzung der Daten im Ermessen der Polizei nach Verhaltensmäßigkeit zu entscheiden sei. Der Landesgeschäftsführer des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbandes war "verwundert" über das Vorgehen. Bisher sei man davon ausgegangen, dass die Daten nur genutzt werden um Infektionsketten zu identifizieren.

Wieder haben wir es mit der seit Jahren beklagten Salamitaktik zu tun: Grundrechtseinschränkungen werden unter sehr engen Grenzen erlaubt und nach und nach wird eine Einschränkung nach der andern fallengelassen. Für die Corona App hat Klaus Stuttman das schon mal "vorausgesehen" https://www.stuttmann-karikaturen.de/ergebnis/7454

Mehr dazu bei https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Die-Polizei-ermittelt-mit-Corona-Gaestedaten-aus-Restaurants-id57698221.html
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7327-20200713-polizei-greift-auf-kontaktlisten-in-restaurants-zu.htm

#Polizei #Ermittlungen #Corona #Kontaktdaten #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung #Datenskandale #Grundrechte #Salamitaktik #Stuttmann
 
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Polizei greift auf Kontaktlisten in Restaurants zu


"Daten ausschließlich zur Nachverfolgung möglicher Infektionsketten"

So heißt es in allen Bundesländern zu den persönlichen Daten, die bei Restaurantbesuchen oder beim Friseur, der Fußpflege o.ä., hinterlassen werden müssen. Doch so genau nehmen es Polizisten scheinbar nicht mit diesen Verordnungen.

So nahm in der vergangenen Woche die Polizei nach einer Messerstecherei in einem Lokal in Hamburg die Kontaktlisten des Restaurants um Zeugen zu ermitteln. Auch in Augsburg soll es einen ähnlichen Fall gegeben haben, berichtet die Augsburger Allgemeine.

Der bayerische Datenschutzbeauftragte Thomas Petri bekräftigte, dass die Nutzung der Daten ausschließlich für die Gesundheitsämter erlaubt ist. Das bayerische Innenministerium argumentierte, dass die Nutzung der Daten im Ermessen der Polizei nach Verhaltensmäßigkeit zu entscheiden sei. Der Landesgeschäftsführer des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbandes war "verwundert" über das Vorgehen. Bisher sei man davon ausgegangen, dass die Daten nur genutzt werden um Infektionsketten zu identifizieren.

Wieder haben wir es mit der seit Jahren beklagten Salamitaktik zu tun: Grundrechtseinschränkungen werden unter sehr engen Grenzen erlaubt und nach und nach wird eine Einschränkung nach der andern fallengelassen. Für die Corona App hat Klaus Stuttman das schon mal "vorausgesehen" https://www.stuttmann-karikaturen.de/ergebnis/7454

Mehr dazu bei https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Die-Polizei-ermittelt-mit-Corona-Gaestedaten-aus-Restaurants-id57698221.html
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7327-20200713-polizei-greift-auf-kontaktlisten-in-restaurants-zu.htm

#Polizei #Ermittlungen #Corona #Kontaktdaten #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung #Datenskandale #Grundrechte #Salamitaktik #Stuttmann
 
Genau ......der #Unterschied von Kindern zu mündigen #Bürgern besteht darin dass wir erwachsen sind ...........
obwohl ich dass gerade bei diesem #Corona #Hype stark bezweifle !!
@Moo Crumpus
 
Wie klein und mickrig wir doch gegen diese #Naturgewalten sind , und da lassen wir uns tatsächlich
von so einem erbärmlichen #Corona #Gequatsche unser #Leben kaputt machen, nur damit Gates seinen Impfstoff los werden kann ?
Oh, wie lächerlich wir uns machen , wo doch die Natur allein schon so viele Katastrophen mit unzähligen Toten hervor gebracht hat ........................Wenn Morgen ein Erdbeben oder Vulkanausbruch oder ...oder ......auf uns einbricht,
ist #Corona mitsamt der #verpflichtenden Impfung, die angeblich die Welt retten soll, nur eine #Farce !!!

 
#denktan
...die, die hart #arbeiten
...die, die ihre #Arbeit #unglücklich und #krank macht
...die, die ihre Arbeit #stark macht und #erfüllt
...Schulabsolvent*innen bei der #Berufswahl
...Menschen, die nicht mehr das tun können, was ihnen wichtig ist
...die Kranken
...die, deren berufliche Existenz durch die #Corona-Pandemie gefährdet oder kaputt gegangen ist

...und daran, dass auch kleine Tätigkeiten einen großen Unterschied machen können😊

Habt einen guten #Montag!
 
Bitte unnötige hysterische, zynische sarkastische und ironische Kommentare vermeiden. Es geht hier rein um die Information für Betroffene. Danke an alle vernünftigen Menschen.

Corona-App fehlt digitale Verbindung zu Berliner Gesundheitsämtern
Seit einem Monat gibt es die offizielle Corona-Warn-App - doch in Berlin funktioniert sie nicht so, wie sie sollte. Wer selbst positiv auf das Coronavirus getestet wird und andere warnen will, muss einen Umweg in Kauf nehmen. Es hapert an der Technik.

https://www.rbb24.de/politik/thema/2020/coronavirus/beitraege_neu/2020/07/berlin-warn-app-gesundheitsaemter-qr-code-digitalisierung.html
#Berlin #Information #Corona

Berlin und Corona: Das Ende der Party?

Für die deutsche Hauptstadt ist die Pandemie ein mächtiger Einschnitt. Die starke Ausrichtung Berlins auf Party und Tourismus rächt sich jetzt. Doch totzukriegen ist der kreative Geist der Stadt wohl nicht.

https://www.dw.com/de/berlin-und-corona-das-ende-der-party/a-54114184
#Berlin #Tourismus #Club #Clubs #Party #Kultur #Corona
#Ballermann

Best #Man for #Corona

#WDR:

#Partyexzesse auf #Mallorca

Mallorca ohne #Party - das ist für einige deutsche Touristen offenbar nicht machbar: Auf Videos vom Ballermann ist zu sehen, wie vergangene Nacht hunderte Touristen feiern, meist ohne Maske oder Abstand.

Ich sage es mal so:

Es gibt da eine #Generation inteligenter #Arschlöcher

… aber wahrscheinlich nicht mehr lange
 
#PIRATEN-Rundschau vom 12.07.2020

Unterstützerunterschriften sammeln zu müssen, um in Deutschland bei einer Wahl antreten zu dürfen?
In #Covid19-Zeiten eine Riesenhürde.
@Piraten_MV fordern einfachere Wahlzulassung wegen #Corona.
piratenpartei-mv.de/blog/2020/07/1… von @DKluever.
 
„Hat mit Rechtsstaat und Demokratie nichts mehr zu tun“ – Juristen wollen Corona-Krise aufklären

Die von der Politik beschlossenen und bei allen Lockerungen weiterhin durchgesetzten Anti-Corona-Maßnahmen sind ohne sachliche und rechtliche Begründung. Darauf haben am Freitag in Berlin Juristen aufmerksam gemacht. Sie wollen aufklären, warum und auf welcher Grundlage die Politik das gesellschaftliche Leben weitgehend eingeschränkt hat.

https://de.sputniknews.com/politik/20200711327484432-juristen-wollen-corona-krise-aufklaeren/

#rechtsstaat #demokratie #juristen #corona-krise #corona #covid19 #politik #Untersuchungsausschuss #grundgesetz #bundesregierung #recht #deutschland #pandemie #coronavirus
 
„Hat mit Rechtsstaat und Demokratie nichts mehr zu tun“ – Juristen wollen Corona-Krise aufklären

Die von der Politik beschlossenen und bei allen Lockerungen weiterhin durchgesetzten Anti-Corona-Maßnahmen sind ohne sachliche und rechtliche Begründung. Darauf haben am Freitag in Berlin Juristen aufmerksam gemacht. Sie wollen aufklären, warum und auf welcher Grundlage die Politik das gesellschaftliche Leben weitgehend eingeschränkt hat.

https://de.sputniknews.com/politik/20200711327484432-juristen-wollen-corona-krise-aufklaeren/

#rechtsstaat #demokratie #juristen #corona-krise #corona #covid19 #politik #Untersuchungsausschuss #grundgesetz #bundesregierung #recht #deutschland #pandemie #coronavirus
 
Hallo zusammen, ich bin #NeuHier. Ich interessiere mich für #corona, #dampfen und #konstanz.
Wobei ich natürlich den ersten Hashtag im kritischen Sinne meine ;-)
 
Hallo zusammen, ich bin #NeuHier. Ich interessiere mich für #corona, #dampfen und #konstanz.
Wobei ich natürlich den ersten Hashtag im kritischen Sinne meine ;-)
 
#Corona Es gibt gute Botschaften. Davon liest man viel zu selten.
 

Amerika zieht um: Immer mehr US-Bürger verlassen die Metropolen


https://app.handelsblatt.com/politik/international/serie-coronomics-die-langfristfolgen-der-pandemie-amerika-zieht-um-immer-mehr-us-buerger-verlassen-die-metropolen/25972716.html

Damit hätte ich nicht gerechnet. Ich finde das gut und sinnvoll. Aber die Großstädter kleben ja seit jeher an ihrer Großstadt trotz höherer Preise und schlechterer Lebensqualität. Dass #Corona hier zu einem Umdenken führt, überrascht mich daher.
 

Corona: Viele grosse Medien übertreiben


Die Einteilung in «Neuinfizierte» und «Genesene» weckt den falschen Eindruck, es würden alle Angesteckten krank.

«Es ist schwer nachvollziehbar, weshalb grosse Medien nach wochenlanger Beschäftigung mit der Coronakrise auch alle diejenigen positiv Getesteten, die keine oder nur geringfügige Symptome hatten und haben, in irreführender Weise noch immer als «Genesene» oder «Geheilte» aufführen.»

http://tinyurl.com/y6wr675d



CNN informiert fast stündlich über die «neuen Infektionsfälle» – illustriert mit Spitalbetten!

#Corona #Covid #sars-cov-2 #presse #massenmedien

via Diaspora* Publisher -
 
Corona, der Datenschutz und die Stunde der Exekutive
Datenschützer Stefan Brink

Gesundheitsdaten sind sensible Daten. Deshalb sollten Verantwortliche besonders in einer Krise sorgfältig und sparsam mit ihnen umgehen. Wie gut oder schlecht der Rechtsstaat unsere Daten schützt, berichtet Datenschützer und Jurist Stefan Brink.

#Datenschutz #Privacy #Corona #Podcast #Videokonferenz
https://www.ardaudiothek.de/hoersaal/corona-der-datenschutz-und-die-stunde-der-exekutive-datenschuetzer-stefan-brin/77465710
 
Corona, der Datenschutz und die Stunde der Exekutive
Datenschützer Stefan Brink

Gesundheitsdaten sind sensible Daten. Deshalb sollten Verantwortliche besonders in einer Krise sorgfältig und sparsam mit ihnen umgehen. Wie gut oder schlecht der Rechtsstaat unsere Daten schützt, berichtet Datenschützer und Jurist Stefan Brink.

#Datenschutz #Privacy #Corona #Podcast #Videokonferenz
https://www.ardaudiothek.de/hoersaal/corona-der-datenschutz-und-die-stunde-der-exekutive-datenschuetzer-stefan-brin/77465710
Zwei #Corona Warnapps gleichzeitig geht nicht, entweder die deutsche oder die Schweizer App, da ich in beiden Ländern bin ist das doch recht blöd gemacht.
 
Es muss jemanden außerhalb Berlins nicht interessieren, dass ein altes, berlinweit bekanntes Geschäft schließt, aber es steht für die Verarmung der Städte und Kieze, die wegen #Corona zu befürchten ist.
 
Ich hatte mich kürzlich, als ich das erste Mal wieder in (vor) einer Kneipe war, gefragt, ob es wohl übertrieben wäre, um eine Datenschutzerklärung zu bitten.

RT @aktuelle_stunde@twitter.com

Kellner nutzt Corona-Daten für plumpen Flirtversuch: Genau das ist Hanna aus Köln passiert, nachdem sie im Restaurant wie verlangt ihre Daten angegeben hat. #Datenschutz #Corona

🐦🔗: https://twitter.com/aktuelle_stunde/status/1280420048776114176
Bild/Foto
 
Markus #Barth
#Konzert|e & #Show|s abgesagt um niemanden zu gefährden, tausende #Kultur|schaffende seit März mit Verdienstausfall und machen trotzdem mit, weil’s nunmal wichtig ist und hier wird drüber diskutiert, ob es zumutbar ist, dass jemand beim Einkaufen ein Stück Stoff vorm Mund trägt? Echt?
Quelle: https://twitter.com/tweetbarth/status/1280437502919221249
#Corona
 

Coronavirus: Ärzte hebeln Maskenpflicht aus | tagesschau.de

Recherchen von Report Mainz belegen, dass es sich bei vielen der Unterstützer tatsächlich um Ärzte handelt. Ebenfalls oft vertreten sind Menschen, die nicht-schulmedizinische Praxen betreiben. Auffällig ist: Bereits auf den Praxiswebseiten lassen sich bei einigen von ihnen deutliche Aversionen gegen die bestehenden Corona-Vorschriften finden.
Können wir mal diesen "NIcht.Schulmedizin" Begriff Unsinn lassen und sagen, dass sind Leute die Hokuspokus betreiben?

#wtf #corona #esoterik
 
Was du als #Häme und #Spott bezeichnest
@Ingo
ist für mich einfach nur Freude auf das bisschen Freiheit für die Betroffenen ....................Virologe geht von #Corona #Dauerwelle
so steht es der #Überschrift meines Beitrages ...........!!
 

Was oder wie wollen wir den #Kapitalismus?


In dem folgenden Beitrag geht es um fliegen und #Urlaub während der Coronazeit.

Siehe:

Am Anfang geht es um einen voll besetzten Urlaubsflieger in dem alle mit Maske sitzen und der Mindestabstand nicht eingehalten wird. Die Reporterin Interviewt ein paar Fluggäste und alle fühlen sich unwohl. Hätte man vorhersehen können.

Der Moderator wirft aber die entscheidende Frage auf:
Was wollen wir denn? #Flugzeuge, die nur halb besetzt sind und dafür dann zwei fliegen müssen? Oder weiterhin Billigpreise und dafür eingequetscht wie im Hühnerstall, weil es sonst nicht wirtschaftlich ist? Das #Klima will ja auch noch geschont werden.
Richtig grotesk wird die Kritik dann am Urlaubsort in Majorca. Der leere Strand stört. Hui darüber würde ich mich freuen. Dann fehlen die Eimersauftouristen. Ähm wenn die da wären lägen überall Besoffene und Erbrochenes rum und die Reporterin würde angegröllt werden, was sie sicher noch mehr stören würde. Abgesehen davon wenn alle dicht zusammen stehen und mit einem Strohhalm aus dem selben Eimer saufen überträgt sich so ein #Corona-Virus richtig gut. Dass die das als erstes verbieten hätte ihr Captain Obvious aber erzählen können.

#funk #ör #fail #shitstorm #kritik #reise #omg #wtf #aua #Corona #COVID-19
 

Was oder wie wollen wir den #Kapitalismus?


In dem folgenden Beitrag geht es um fliegen und #Urlaub während der Coronazeit.

Siehe:

Am Anfang geht es um einen voll besetzten Urlaubsflieger in dem alle mit Maske sitzen und der Mindestabstand nicht eingehalten wird. Die Reporterin Interviewt ein paar Fluggäste und alle fühlen sich unwohl. Hätte man vorhersehen können.

Der Moderator wirft aber die entscheidende Frage auf:
Was wollen wir denn? #Flugzeuge, die nur halb besetzt sind und dafür dann zwei fliegen müssen? Oder weiterhin Billigpreise und dafür eingequetscht wie im Hühnerstall, weil es sonst nicht wirtschaftlich ist? Das #Klima will ja auch noch geschont werden.
Richtig grotesk wird die Kritik dann am Urlaubsort in Majorca. Der leere Strand stört. Hui darüber würde ich mich freuen. Dann fehlen die Eimersauftouristen. Ähm wenn die da wären lägen überall Besoffene und Erbrochenes rum und die Reporterin würde angegröllt werden, was sie sicher noch mehr stören würde. Abgesehen davon wenn alle dicht zusammen stehen und mit einem Strohhalm aus dem selben Eimer saufen überträgt sich so ein #Corona-Virus richtig gut. Dass die das als erstes verbieten hätte ihr Captain Obvious aber erzählen können.

#funk #ör #fail #shitstorm #kritik #reise #omg #wtf #aua #Corona #COVID-19
 
Mir stellt sich die Frage, jetzt haben wir doch doppelt so viele Infektionen als im März/April /Mai jeden Tag. Warum mussten damals alle eingesperrt und alles zugesperrt werden, und jetzt ist alles ganz normal? Ist man etwa drauf gekommen, dass #Corona doch keinen so großen Schaden anrichtet wie prophezeit? Wenns überhaupt irgendwas anrichtet.
 
Neuer Blog-Artikel: Unsere #Corona-#Homeschooling-Aktion in Zahlen

https://computertruhe.de/2020/07/05/unsere-homeschooling-aktion-in-zahlen/

Erstaunlich was unsere Mitglieder, aber auch unsere Spender*innen in den letzten drei Monaten geleistet haben. 🙏
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Hey Leute , macht keinen falschen Fehler nich ....................baut ruhig den zweiten Teil zum #Corona Krankenhaus , denn die #Schweinepest ist wieder im Vormarsch ......nur keine Bange tztztztztz
 
Interessanter Beitrag in der aktuellen Mitgliederzeitung des #VdK zum Thema #Kartenzahlung in der #Corona Zeit.

#unbarerzahlungsverkehr #Girocard #Barzahlung #Gebuehren
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#PIRATEN-Rundschau 05.07.2020
Überwunden oder gar ausgemerzt haben wir das #Corona-Virus in Deutschland noch lange nicht.
"Die #PIRATENPARTEI fordert bundesweit einheitliche Coronatests auf freiwilliger Basis!"
piratenpartei.de/2020/07/02/pir… von @PiratenKR und der @Pflegestimme.
 
#PIRATEN-Rundschau 05.07.2020
Unser 1V @sebulino hat sich zum #Konjunkturpaket Gedanken gemacht.
"Kein grosser Wurf: Das #Corona-Konjunkturpaket".
piratenpartei.de/2020/06/29/kei…
Kein großer Wurf: Das Corona-Konjunkturpaket
 
Vor solchen Menschen ziehe ich den Hut, aber nicht vor Menschen die uns durch #Corona Verboten und #Lockdown in die Knie zwingen !!

 
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