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Items tagged with: bundestag


 
Da kann ich Dir nur beipflichten, @kattascha!
Wäre dazu nicht eine #ePetition beim #Bundestag ein sinnvoller Ansatz? 🤔

Wenn die #CCC, #FSFE, GI & Co. das ihren Mitgliedern empfehlen, sollte das Quorum kein Problem sein - und im Gegensatz zu Petitionen bei anderen Anbietern hätte eine solche ePetition auch eine unmittelbare Auswirkung, denn der Bundestag müsste sich dann damit befassen :mastoinnocent:

 
Marius Mestermann:
Angela #Merkel während der Rede von Christian Lindner. #Regierungserklärung #Bundestag
GIF und Quelle:

 
Um 13 Uhr befragt der #Bundestag die Herren #Spahn und #Scheuer.
#EXTM3U 
[url=http://c13014-l.i.core.cdn.streamfarm.net/13014bundestag/live/3777parlamentsradio/live_de_128.mp3]http://c13014-l.i.core.cdn.streamfarm.net/13014bundestag/live/3777parlamentsradio/live_de_128.mp3[/url]

 

Info | Abgeordnetenwatch: Wie der Bundestag Unterlagen zu Parteispenden unter Verschluss halten wollte


Seit viereinhalb Jahren verweigert uns die Bundestagsverwaltung die Herausgabe interner Prüfunterlagen zu Parteispenden – unter anderem mit einer höchst erstaunlichen Begründung: Man könne nichts herausgeben, denn es gebe keine Dokumente. Nun lässt der Bundestag über eine namhafte Großkanzlei die Sache ganz anders darstellen. Demnach existieren sogar „zahlreiche“ relevante Unterlagen. Eine der beiden Versionen muss unwahr sein. Viel spricht dafür, dass die Bundestagsverwaltung uns mit einer Falschbehauptung von einer Klage abhalten wollte...

Tags: #de #info #bundestag #parteispenden #unterlagen #falschbehauptungen #transparenz #staat #system #abgeordnetenwatch #ravenbird #2020-04-19

 

Petition | Bundestag: Reformvorschläge in der Sozialversicherung - Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens vom 14.03.2020


Mit der Petition wird gefordert, dass aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona Pandemie und der damit verbundenen Einkommensausfälle für viele Bürgerinnen und Bürger, kurzfristig und zeitlich begrenzt, aber solange wie notwendig, ein Bedingungsloses Grundeinkommen für alle Bürgerinnen und Bürger eingeführt wird. Das Grundeinkommen muss existenzsichernd sein und die gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen. Vorstellbar ist ein Betrag von 1000 € pro Person...

» MITMACHEN!


Tags: #de #petition #epetition #onlinepetition #grundeinkommen #bge #bundestag #mitmachen #ravenbird #2020-04-03

 
Petition: Bedingungsloses Grundeinkommen

Es versteht sich beinahe von selbst dass wir jetzt alle diese Petition unterzeichnen! Das ist jetzt sehr wichtig!

Reformvorschläge in der Sozialversicherung:
Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens vom 14.03.2020
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.nc.html
Mitzeichnungsfrist: 27.04.2020
Unterzeichnen! Boosten! Teilen! Versenden!

#BedingungslosesGrundeinkommen #COVID19 #Petition #Bundesregierung #Bundestag #Coronavirus #Deutschland #Grundeinkommen #CoronaKrise
Bild/Foto

 
There is a petition to german #Bundestag regarding basic incomst. Only subjects of #Germany can sign.

Es gibt jetzt eine Petition zum #BGE direkt beim Deutschen Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.html

Ab 50.000 Unterstützern muss eine öffentliche Anhörung dazu stattfinden und der Bundestag muss sich mit dem Thema befassen.

 
heute wird die #Änderung #Infektionsschutzgesetz im #Bundestag im #Eilverfahren beschlossen - warum einige Regelungen vorsichtig ausgedrückt nicht unproblematisch sind:

 
heute wird die #Änderung #Infektionsschutzgesetz im #Bundestag im #Eilverfahren beschlossen - warum einige Regelungen vorsichtig ausgedrückt nicht unproblematisch sind:

 
heute wird die #Änderung #Infektionsschutzgesetz im #Bundestag im #Eilverfahren beschlossen - warum einige Regelungen vorsichtig ausgedrückt nicht unproblematisch sind:

 
In der letzten halben Stunde reden im #Bundestag über #Corona abwechselnd 5 Männer von der Union, davon zwei Minister.

In der ganzen Debatte 2 Frauen (die Fraktionsvorsitzenden von @Linksfraktion@twitter.com und @GrueneBundestag@twitter.com), und 11 Männer, 12 von 13 Redenden weiß. Welche Gesellschaft?

 

Corona Risikoanalyse des Bundes bereits 2012


Eine #Corona-Pandemie ist vom Fachausschuss der #Bundesregierung bereits 2012 beschrieben worden. In einer #Risikoanalyse, die Anfang Januar 2013 als #Bundestags-Drucksache mit der Nummer 17/12051 veröffentlicht wurde, wird das aktuelle Geschehen als #Szenario beschrieben."

#Bundestag Drucksache 17/12051

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/17/120/1712051.pdf

#Corona #covid-19

 

Gedanken | Reformismus ist Mist!


Gerade eben habe ich auf tagesschau.de diesen Artikel gelesen das es der Bundestag immer noch nicht geschafft hat sich zu reformieren, um zu verhindern das der nach den nächsten Bundestagswahlen nicht nur randvoll ist, sondern aus allen Nähten platzt. Leider ist das nicht nur ein Problem das den Bundestag an sich betrifft, sondern es ist für den Reformismus symptomatisch. Reformismus an sich beschreibt den Ansatz das eine Partei versucht das bestehende System eines Landes Schritt für Schritt und ohne revolutionäre Aktion tiefgreifend zu verändern. Das Paradebeispiel dafür ist die SPD, aber auch die Linke geht inzwischen in eine reformistische Richtung. Wohin der Reformismus in der Realität führt, können wir wenn wir in die Welt schauen jedoch genau sehen, er führt letztendlich zu nichts! Sicher er hat einiges gutes Erreicht, aber um welchen Preis? Letztendlich hat auch der Reformismus bzw. die reformistisch ausgelegten Parteien dazu beigetragen das der Kapitalismus sich in die letzten Ecken unserer Lebenswirklichkeit ausbreiten konnte, dass er seine Verwertungslogik auf alle Ecken und Enden ausweiten konnte. Letztlich hat sich der Reformismus als untauglich erwiesen wirklich tiefgreifende positive Veränderungen zu bringen.

Doch was ist die Alternative zum Reformismus? Laut politischer Theorie bleibt da die Revolution bei der man jedoch genauso wenig wie beim Reformismus abschätzen kann was dabei heraus kommt. Vielleicht wäre eine Art gezielte politische Evolution in der alle daran arbeiten das sich die Gesellschaft sowie das System verändern ein besserer Ansatz. Doch das würde voraussetzen das die Menschen aus ihren nationalkapitalistischen Traum aufwachen, alles kritisch hinterfragen, auch sich und ihr Handeln selbst. Das sie miteinander reden und sich austauschen, wieder eine gute Streit- und Debattenkultur entwickeln und auch bereit sind das bestehende System grundlegend zu verändern bzw. zu ersetzen. Das sie bereit sind sich mit Politik zu beschäftigen, selbst zusammen mit anderen Lösungen für Probleme zu finden und Verantwortung zu tragen. Sprich es wäre ein Ansatz der Alle bzw. nahezu Alle mitnehmen müsste um langfristig erfolgreich zu sein.

Tags: #gedanken #reformismus #revolution #evolution #versagen #bundestag #staat #kapitalimus #system #ravenbird #2020-03-15

 
Die Leute, die direkt beim #Bundestag arbeiten, haben bisher kein Home-Office in Aussicht. Und finden das berechtigterweise schräg, denn die Entscheidung treffen letztlich auch Abgeordnete - die ihre eigenen Angestellten nachhause schicken.

 
German politicians start moving to #Mastodon #Fediverse

#StateGovernment of #BadenWürttemberg:
@RegierungBW

Members of the #GermanParliament #Bundestag:
@TabeaRoessner Tabea Rößner, #MdB
@KonstantinNotz Dr Konstantin v. Notz, MdB
@ulrichkelber Ulrich Kelber Federal Commissioner for #DataProtection and Freedom of Information, previously MdB

Members of the #EuropeanParliament:
@echo_pbreyer Dr Patrick Breyer, #MEP

In case I forgot someone, please respond!

#Germany #Politics #Government

 
Etagendrucker mit Touchpads. Ein Traum. #Bundestag

 
CDUler wundert sich, dass Die Linke sich bisher nicht von der Antifa distanziert hat. Von wem?

xDDD

#bundestag
Bild/Foto

 
Man stelle sich vor, die linke Genossin würde argumentieren, sie sei plötzlich übermannt worden, als sie den Reiche-erschiessen-Spruch flapsig rausgehauen hat.

Schwachsinn?

Bei Kemmerich galt das:
https://tagesspiegel.de/politik/lindner-erklaert-thueringen-wahl-im-zdf-herr-kemmerich-war-offensichtlich-uebermannt/25522036.html

#aktuellestunde #bundestag #fdp #linke

 
Niema Movassat
Das muss einen beunruhigen: #MAD bescheinigt einem AfD Mitarbeiter rechtsextrem zu sein.
Und der Typ darf bleiben.
Der #Bundestag sollte dem Herrn schnellstens den Hausausweis entziehen.
#noafd #nonazis
https://www.tagesschau.de/inland/afd-mitarbeiter-rechtsextrem-101.html
Quelle: https://twitter.com/NiemaMovassat/status/1233748975716634624

Überall das gleiche. Vergleiche mit:
Marcel Grauf: https://www.kontextwochenzeitung.de/politik/371/sieg-heil-mit-smiley-5077.html
Thorben Schwarz: https://www.facebook.com/photo.php?fbid=504679760247018&set=a.164329254282072&type=3&theater

 
#Bundestag #Union #CSU

"Wer sein #Vaterland nicht liebt, liebt sein #Land nicht." #CSU

Darauf kann ich nur schreiben:
"Wer seine #Mutter #Erde so behandelt wie diese #Vaterlandsfanatiker es tun, sollte nicht von #Liebe reden"

#bittecoronaerlöseunsvonderenwähler

 
#Bundestag beschliesst #Einheitspasswort.
Um Probleme bei der #Terrorbekämpfung zu umgehen, wurde heute im Parlament das Einheitspasswort beschlossen. Es soll ab dem 1.7.2020 verpflichtend für alle Deutschen eingeführt werden. Die Wahl des Passwortes wird von einer geheimen Arbeitsgruppe vorgenommen. Es wird allen Bürgern per Post zugestellt.
Für sicherheitskritische Systeme können beim #BSI individuelle Passwörter beantragt werden, diese werden dann auch per Post zugestellt.

 
Dietmar #Bartsch:
Wir wollen eine Rentenkasse für alle. Schluss mit den Extra-Systemen für Politiker. Der #Bundestag möge beschließen, dass auch Abgeordnete in die gesetzliche #Rente einzahlen!
https://www.rnd.de/politik/neuer-vorstoss-bundestagsabgeordnete-sollen-in-rentenkasse-zahlen-7XGJGCWN5BDCPGXCYFSOUEANJY.html
Quelle: https://twitter.com/DietmarBartsch/status/1228682529131110401

 
"ernst"

RT @FAZ_NET@twitter.com

Der #Bundestag macht ernst im Kampf gegen zu hohe Mieten: Die #Mietpreisbremse wird verlängert und verschärft. Vermieter erlitten unterdessen vor dem Verfassungsgericht eine Niederlage. http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/bundestag-verlaengert-und-verschaerft-mietpreisbremse-16633701.html

🐦🔗: https://twitter.com/FAZ_NET/status/1228256878007898113

 
Deutsche Politik zeigt zunehmend Präsenz in #Mastodon #Fediverse, Stand 31.01.2020

#Landesregierung von #BadenWürttemberg:
@RegierungBW

Mitglieder des deutschen #Bundestag•s:
@TabeaRoessner Tabea Rößner, #MdB
@KonstantinNotz Dr. Konstantin v. Notz, MdB
@ulrichkelber Ulrich Kelber Bundesbeauftragter für den #Datenschutz und die Informationsfreiheit, vormals MdB.

Mitglieder #EuropäischesParlament
@echo_pbreyer Dr. Patrick Breyer, #MEP

Bitte ergänzen, falls unvollständig!

#Deutschland #Politik

 
Die automatisierte #Gesichtserkennung stellt die Unschuldsvermutung in Frage! - Danke! @KonstantinNotz für diese wichtige Rede!
https://invidio.us/watch?v=E2F7E6-BOKU
#bundestag #grüne

 
! #CumEx ist der größte Steuerskandal in #Deutschland mit 10 Mrd. € Schaden! - Lisa Paus #Grüne #Bundestag
https://invidio.us/watch?v=5VO7GEb-rsQ

 
Bild/Fotoabgeordnetenwatch.de schrieb den folgenden Beitrag Wed, 22 Jan 2020 08:35:44 +0100







In dem Artikel geht's auch um unsere erfolgreichen Transparenzkampagnen \#fragdenbundestag & \#gläsernegesetze, die wir mit @fragdenstaat initiiert haben. Folge:
- Der Bundestag hat tausende wissenschaftl Gutachten zugängl gemacht
- Die BReg veröffentlichte tausende Lobby-Dokumente

#Bundestag #Politik #FragdenStaat #tranzparenz

 
Bild/Fotoabgeordnetenwatch.de schrieb den folgenden Beitrag Wed, 22 Jan 2020 08:35:44 +0100







In dem Artikel geht's auch um unsere erfolgreichen Transparenzkampagnen \#fragdenbundestag & \#gläsernegesetze, die wir mit @fragdenstaat initiiert haben. Folge:
- Der Bundestag hat tausende wissenschaftl Gutachten zugängl gemacht
- Die BReg veröffentlichte tausende Lobby-Dokumente

#Bundestag #Politik #FragdenStaat #tranzparenz

 
Bild/Fotoabgeordnetenwatch.de schrieb den folgenden Beitrag Wed, 22 Jan 2020 08:35:44 +0100







In dem Artikel geht's auch um unsere erfolgreichen Transparenzkampagnen \#fragdenbundestag & \#gläsernegesetze, die wir mit @fragdenstaat initiiert haben. Folge:
- Der Bundestag hat tausende wissenschaftl Gutachten zugängl gemacht
- Die BReg veröffentlichte tausende Lobby-Dokumente

#Bundestag #Politik #FragdenStaat #tranzparenz

 
8k Mitzeichner, noch 13 Tage Zeit. Da muss mehr gehen:

Keine zentrale Datenspeicherung sämtlicher Patientendaten/Anschluss von Arzt- und Psychotherapiepraxen an die Telematik-Infrastruktur (TI) nur auf freiwilliger Basis (https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_09/_02/Petition_98780.%24%24%24.a.u.html)

#ePetition #Bundestag

 
8k Mitzeichner, noch 13 Tage Zeit. Da muss mehr gehen:

Keine zentrale Datenspeicherung sämtlicher Patientendaten/Anschluss von Arzt- und Psychotherapiepraxen an die Telematik-Infrastruktur (TI) nur auf freiwilliger Basis
Der Bundestag möge beschließen, dass Patienten keine Nachteile erleiden dürfen, die ihre Daten nicht in elektronischen Patientenakten (ePA) auf zentralen Servern außerhalb der Praxen speichern lassen wollen. Die Telematik-Infrastruktur (TI) für Ärzte und Psychotherapeuten sowie die Nutzung der ePA für Ärzte und Patienten müssen freiwillig sein. Strafen gegen Ärzte und Psychotherapeuten, die sich nicht an die TI anschließen lassen, dürfen nicht verschärft, sondern müssen abgeschafft werden.
#ePetition #Bundestag

 

Tag 2 #36C3: #Vortragsempfehlugen für Sozial- & Gemeinwesenarbeitende


Die Livestreams findet ihr hier nach Räumen sortiert: https://streaming.media.ccc.de/36c3/

Sa, 28.12.2019#digitaleSoA #servicepost #livestream #ccc #talks #aboutsocial

 

Tag 2 #36C3: #Vortragsempfehlugen für Sozial- & Gemeinwesenarbeitende


Die Livestreams findet ihr hier nach Räumen sortiert: https://streaming.media.ccc.de/36c3/

Sa, 28.12.2019#digitaleSoA #servicepost #livestream #ccc #talks #aboutsocial

 
Bild/Foto
Union-Watch
Mal was lobenswertes über die #CDU.
Bei der Rede des #AfD-Hetzers #Curio im #Bundestag haben sich einige Abgeordnete der CDU demonstrativ umgedreht und den Rücken zugekehrt.
Klasse Aktion! Bitte mehr davon 👍
Quelle: https://twitter.com/watch_union/status/1208039840954114049

 
#Datenschutz

Hier mal wieder eine Gelegenheit etwas Nützliches im Web zu tun:

https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2019/_09/_02/Petition_98780.html

"Der #Bundestag möge beschließen, dass Patienten keine Nachteile erleiden dürfen, die ihre Daten nicht in elektronischen Patientenakten ( #ePA ) auf zentralen Servern außerhalb der Praxen speichern lassen wollen. Die Telematik-Infrastruktur (TI) für Ärzte und Psychotherapeuten sowie die Nutzung der ePA für Ärzte und Patienten müssen freiwillig sein. Strafen gegen Ärzte und Psychotherapeuten, die sich nicht an die TI anschließen lassen, dürfen nicht verschärft, sondern müssen abgeschafft werden..."

 

 
Kann man mal machen:
Der #NABU mit einer Mailaktion an den #Bundestag pro #Wolf

#Artenschutz #NaBu

 
Der #NABU mit einer Mailaktion an den #Bundestag pro #Wolf

 
Kommission zu künstlicher Intelligenz: Bundestag will Ergebnisse in Teilen zurückhalten
Künstliche Intelligenz: Bundestags-Enquete will Berichte in Teilen zurückhalten
#Netzwelt #Netzpolitik #Bundestag #KünstlicheIntelligenz

 
Kommission zu künstlicher Intelligenz: Bundestag will Ergebnisse in Teilen zurückhalten
Künstliche Intelligenz: Bundestags-Enquete will Berichte in Teilen zurückhalten
#Netzwelt #Netzpolitik #Bundestag #KünstlicheIntelligenz

 
RT @TheOstwestfale@twitter.com

Heute gab's im #Bundestag eine Abstimmung zum #Maut Untersuchungsausschuss. Die #SPD hat sich zum Schutz der #GroKo natürlich enthalten. Verursacht so eine Rückgrat Entfernung eigentlich starke Schmerzen?.😠

🐦🔗: https://twitter.com/TheOstwestfale/status/1200106397238808578

 
Bild/Foto
SPD-Fraktion im Bundestag
Absolut unwürdige Szenen in den Reihen der AfD während der Rede von Johannes #Kahrs im #Bundestag! #Generaldebatte
Quelle: https://twitter.com/spdbt/status/1199657433293082624
#noAfD

 
Eine berührende und eindringliche Rede.
Danke dafür @jimmyschulz

 
Karl #Lauterbach
#Curio wäre wahrscheinlich der gefährlichste AfD Vorsitzende überhaupt. Er ist ein gnadenloser Hetzer im #Bundestag, der seine Reden wie eine Waffe einsetzt. Ein Profi der Manipulation, der dann eine noch größere Bühne für seinen #Hass gegen Ausländer bekäme.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-11/afd-vorsitzer-gottfried-curio-bundestag-berlin-parteitag
Quelle: https://twitter.com/Karl_Lauterbach/status/1198753099185360899
#noAfD

 
»Beim Einzug in den Bundestag 2017 schimpfte die AfD über das häufig leere Plenum und rühmte sich mit einer hohen Anwesenheit der eigenen Abgeordneten. Zwei Jahre später ist ausgerechnet die AfD die Fraktion mit der höchsten Fehlquote (13,57 Prozent) bei namentlichen Abstimmungen. Dies geht aus einer Analyse des ARD-Politikmagazins Kontraste hervor, bei der alle von der Verwaltung des Deutschen Bundestags veröffentlichten namentlichen Abstimmungen seit Mitte Oktober 2018 ausgewertet wurden.« – Kann man mal so stehen lassen.

Abstimmungen im Bundestag: AfD-Abgeordnete fehlen am häufigsten

#FCKAFD #FCKNZS #AfD #Bundestag #ARD #Kontraste

 
»Beim Einzug in den Bundestag 2017 schimpfte die AfD über das häufig leere Plenum und rühmte sich mit einer hohen Anwesenheit der eigenen Abgeordneten. Zwei Jahre später ist ausgerechnet die AfD die Fraktion mit der höchsten Fehlquote (13,57 Prozent) bei namentlichen Abstimmungen. Dies geht aus einer Analyse des ARD-Politikmagazins Kontraste hervor, bei der alle von der Verwaltung des Deutschen Bundestags veröffentlichten namentlichen Abstimmungen seit Mitte Oktober 2018 ausgewertet wurden.« – Kann man mal so stehen lassen.

Abstimmungen im Bundestag: AfD-Abgeordnete fehlen am häufigsten

#FCKAFD #FCKNZS #AfD #Bundestag #ARD #Kontraste

 
»Beim Einzug in den Bundestag 2017 schimpfte die AfD über das häufig leere Plenum und rühmte sich mit einer hohen Anwesenheit der eigenen Abgeordneten. Zwei Jahre später ist ausgerechnet die AfD die Fraktion mit der höchsten Fehlquote (13,57 Prozent) bei namentlichen Abstimmungen. Dies geht aus einer Analyse des ARD-Politikmagazins Kontraste hervor, bei der alle von der Verwaltung des Deutschen Bundestags veröffentlichten namentlichen Abstimmungen seit Mitte Oktober 2018 ausgewertet wurden.« – Kann man mal so stehen lassen.

Abstimmungen im Bundestag: AfD-Abgeordnete fehlen am häufigsten

#FCKAFD #FCKNZS #AfD #Bundestag #ARD #Kontraste