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Items tagged with: apartheid

"The EU's #Vaccine #Apartheid"
The #EU does not recognize vaccines made in #Asia for entry. This triggers violent protests in #Africa, where the EU is distributing these vaccines.

BRUSSELS (Own report) - The EU's refusal to recognize vaccinations with vaccines produced outside the Union as valid for entry leads to angry protests on the African continent. The trigger is, in particular, that the EU and its competent authority #EMA (European Medicines Agency) have so far only classified the #AstraZeneca vaccine as effective against #Covid-19 when produced in factories on the European continent, but not when coming from production of the Serum Institute of #India (SII). The latter vaccine has been distributed by the international #Covax initiative - including to countries in Africa, since the emissions from European factories have so far only been inoculated in rich countries. After outraged reactions from the African Union (AU), politicians and the media from various countries on the continent are now speaking out. #Madagascar 's health minister said the question was whether there is "one vaccine for Africans and another for Europeans". A widely read East African weekly newspaper accuses the EU of "vaccine apartheid".

Read the entire article in german.
 

Antisemitische Parolen auf “Revolutionärer 1. Mai”-Demonstration in Berlin


https://youtu.be/0VP6zTb807c
Wie in den vergangenen Jahren kam es auf der diesjährigen “Revolutionären 1.Mai”-Demonstration in #Berlin zu antisemitischen Vorfällen. Mehrere Teilnehmer:innen trugen Plakate und Transparente mit antisemitischen Botschaften. Aus der #Demonstration heraus wurden wiederholt antisemitische Sprechchöre gerufen.

Ein inhaltlicher Schwerpunkt der linken Demonstration lag in diesem Jahr neben der antikapitalistischen, sozialkritischen Ausrichtung auf der Thematisierung von #Rassismus und #Diskriminierung. Federführend im Organisations-Bündnis war die Gruppe #Migrantifa Berlin. Motto der Versammlung, die um 17 Uhr auf dem Hermannplatz in Berlin-Neukölln begann, war “Yallah #Klassenkampf”. Teil der Demonstration waren auch mehrere antizionistische Gruppen wie “ #Palästina spricht”, “ #Jewish #Antifa Berlin”, “Queers* for a free #Palastine” und “Jüdischer antifaschistischer Bund”.

Bereits kurz nach Beginn der Versammlung riefen Demonstrant:innen “From the river to the sea, Palestine will be free”. Der Slogan richtet sich gegen #Israel, das als “Besatzungsmacht” angesehen wird und das in der von Antizionist:innen angestrebten Neuordnung der Region nicht mehr vorkommt. Die Forderung jedoch nach einer #Zerstörung Israels, dem Zentrum des heutigen jüdischen Lebens, ist #antisemitisch.

Auch riefen Teilnehmer:innen der 1. Mai-Demonstration “ #Apartheid Israel”. Sie äußerten sich damit ebenfalls antisemitisch, denn der Vorwurf, dass Israel ein #Apartheidsstaat sei - wie das ehemalige Regime in #Südafrika - zielt auf die #Dämonisierung und #Delegitimierung des jüdischen Staates. Auch die Gruppe “Queers* for a free Palastine” erklärte auf einem Transparent ihren Kampf gegen Apartheid, Rassismus und #Islamophobie, erwähnte Israel dabei jedoch nicht explizit. Außerdem waren auf der traditionsreichen linken Demonstration #BDS -Sprechchöre zu hören. Die Teilnehmer:innen solidarisierten sich damit also mit einer antisemitischen Bewegung, die für einen #Boykott und die Zerstörung des jüdischen Staates Israel eintritt und dabei immer wieder auf klassische antisemitische Stereotype zurückgreift.

Eine Demonstrantin trug ein Plakat bei sich, auf dem “internationale #Solidarität gegen #Zionismus & Apartheid” gefordert wurde. Auch dies ist ein weit verbreitetes Motiv des antizionistischen #Antisemitismus: Der Zionismus, die nationale #Befreiungsbewegung der #Jüdinnen und #Juden, wird als rassistisches Unterfangen angesehen. Während weite Teile der #Linken sich stets mit Befreiungsbewegung im globalen Süden solidarisch gezeigt haben, findet diese Solidarität beim jüdischen Volk schnell ihr Ende. Vielmehr muss sich Israel als einzige #Demokratie im Nahen Osten vorwerfen lassen, ein rassistischer und menschenrechtsverachtender #Staat zu sein.

Auch vor expliziten Aufrufen zu #Gewalt und #Terror gegen die israelische Zivilbevölkerung schreckten einzelne Teilnehmer:innen der traditionellen linken Demonstration nicht zurück. Sie riefen am frühen Abend "Stop the war, stoppt den Krieg, #Intifada bis zum Sieg". Auch wenn diese Parole auf den ersten Blick einen pazifistischen Anschein erweckt, ist sie dies keineswegs: Als Intifada werden gewaltsame Angriffe und Terroranschläge gegen die israelische Bevölkerung in den 80er, 90er und 2000er Jahren bezeichnet.

Die “Jewish Antifa Berlin” erklärt auf ihrer Website ihre Solidarität mit der antisemitischen BDS-Kampagne, die für einen Boykott und faktisch für die Zerstörung des jüdischen Staates Israel eintritt. Die Gruppe “Jüdischer antifaschistischer Bund” ist eine Neugründung, die erst seit April 2021 öffentlich in Erscheinung ist. Die Teilnahme solcher jüdischen Gruppen an antizionistischen Veranstaltungen dient immer wieder dazu, sich von vornherein selbst von Kritik zu entlasten.

Alles in allem erinnerten die Bilder aus dem vordersten Block der diesjährigen “Revolutionären 1. Mai”-Demonstration vereinzelt eher an den israelfeindlichen #AlQuds -Marsch als an eine emanzipatorische linke Demonstration gegen Diskriminierung. Der antisemitische #AlQudsMarsch bleibt den Berliner:innen in diesem Jahr voraussichtlich erspart. Umso trauriger ist es daher, dass eine Demonstration mit der Zielsetzung Anti-Diskriminierung an diesem 1. Mai 2021 in Berlin zum Ort antizionistisch-antisemitischer Parolen geworden ist.

https://www.jfda.de/post/antisemitische-parolen-auf-revolution%C3%A4rer-1-mai-demonstration-in-berlin
und war auch leider vorher schon absehbar, " #israelkritik" und so
https://jungle.world/artikel/2021/17/neue-gruppen-alte-probleme und https://threadreaderapp.com/thread/1381560009977430016.html
die #querfront gegen den #judenstaat marschiert, "danke" an die " #linke" welche sich beharlich weigert, antisemitismus als problem wahrzunehmen, FUCK YOU!
 

Antisemitische Parolen auf “Revolutionärer 1. Mai”-Demonstration in Berlin


https://youtu.be/0VP6zTb807c
Wie in den vergangenen Jahren kam es auf der diesjährigen “Revolutionären 1.Mai”-Demonstration in #Berlin zu antisemitischen Vorfällen. Mehrere Teilnehmer:innen trugen Plakate und Transparente mit antisemitischen Botschaften. Aus der #Demonstration heraus wurden wiederholt antisemitische Sprechchöre gerufen.

Ein inhaltlicher Schwerpunkt der linken Demonstration lag in diesem Jahr neben der antikapitalistischen, sozialkritischen Ausrichtung auf der Thematisierung von #Rassismus und #Diskriminierung. Federführend im Organisations-Bündnis war die Gruppe #Migrantifa Berlin. Motto der Versammlung, die um 17 Uhr auf dem Hermannplatz in Berlin-Neukölln begann, war “Yallah #Klassenkampf”. Teil der Demonstration waren auch mehrere antizionistische Gruppen wie “ #Palästina spricht”, “ #Jewish #Antifa Berlin”, “Queers* for a free #Palastine” und “Jüdischer antifaschistischer Bund”.

Bereits kurz nach Beginn der Versammlung riefen Demonstrant:innen “From the river to the sea, Palestine will be free”. Der Slogan richtet sich gegen #Israel, das als “Besatzungsmacht” angesehen wird und das in der von Antizionist:innen angestrebten Neuordnung der Region nicht mehr vorkommt. Die Forderung jedoch nach einer #Zerstörung Israels, dem Zentrum des heutigen jüdischen Lebens, ist #antisemitisch.

Auch riefen Teilnehmer:innen der 1. Mai-Demonstration “ #Apartheid Israel”. Sie äußerten sich damit ebenfalls antisemitisch, denn der Vorwurf, dass Israel ein #Apartheidsstaat sei - wie das ehemalige Regime in #Südafrika - zielt auf die #Dämonisierung und #Delegitimierung des jüdischen Staates. Auch die Gruppe “Queers* for a free Palastine” erklärte auf einem Transparent ihren Kampf gegen Apartheid, Rassismus und #Islamophobie, erwähnte Israel dabei jedoch nicht explizit. Außerdem waren auf der traditionsreichen linken Demonstration #BDS -Sprechchöre zu hören. Die Teilnehmer:innen solidarisierten sich damit also mit einer antisemitischen Bewegung, die für einen #Boykott und die Zerstörung des jüdischen Staates Israel eintritt und dabei immer wieder auf klassische antisemitische Stereotype zurückgreift.

Eine Demonstrantin trug ein Plakat bei sich, auf dem “internationale #Solidarität gegen #Zionismus & Apartheid” gefordert wurde. Auch dies ist ein weit verbreitetes Motiv des antizionistischen #Antisemitismus: Der Zionismus, die nationale #Befreiungsbewegung der #Jüdinnen und #Juden, wird als rassistisches Unterfangen angesehen. Während weite Teile der #Linken sich stets mit Befreiungsbewegung im globalen Süden solidarisch gezeigt haben, findet diese Solidarität beim jüdischen Volk schnell ihr Ende. Vielmehr muss sich Israel als einzige #Demokratie im Nahen Osten vorwerfen lassen, ein rassistischer und menschenrechtsverachtender #Staat zu sein.

Auch vor expliziten Aufrufen zu #Gewalt und #Terror gegen die israelische Zivilbevölkerung schreckten einzelne Teilnehmer:innen der traditionellen linken Demonstration nicht zurück. Sie riefen am frühen Abend "Stop the war, stoppt den Krieg, #Intifada bis zum Sieg". Auch wenn diese Parole auf den ersten Blick einen pazifistischen Anschein erweckt, ist sie dies keineswegs: Als Intifada werden gewaltsame Angriffe und Terroranschläge gegen die israelische Bevölkerung in den 80er, 90er und 2000er Jahren bezeichnet.

Die “Jewish Antifa Berlin” erklärt auf ihrer Website ihre Solidarität mit der antisemitischen BDS-Kampagne, die für einen Boykott und faktisch für die Zerstörung des jüdischen Staates Israel eintritt. Die Gruppe “Jüdischer antifaschistischer Bund” ist eine Neugründung, die erst seit April 2021 öffentlich in Erscheinung ist. Die Teilnahme solcher jüdischen Gruppen an antizionistischen Veranstaltungen dient immer wieder dazu, sich von vornherein selbst von Kritik zu entlasten.

Alles in allem erinnerten die Bilder aus dem vordersten Block der diesjährigen “Revolutionären 1. Mai”-Demonstration vereinzelt eher an den israelfeindlichen #AlQuds -Marsch als an eine emanzipatorische linke Demonstration gegen Diskriminierung. Der antisemitische #AlQudsMarsch bleibt den Berliner:innen in diesem Jahr voraussichtlich erspart. Umso trauriger ist es daher, dass eine Demonstration mit der Zielsetzung Anti-Diskriminierung an diesem 1. Mai 2021 in Berlin zum Ort antizionistisch-antisemitischer Parolen geworden ist.

https://www.jfda.de/post/antisemitische-parolen-auf-revolution%C3%A4rer-1-mai-demonstration-in-berlin
und war auch leider vorher schon absehbar, " #israelkritik" und so
https://jungle.world/artikel/2021/17/neue-gruppen-alte-probleme und https://threadreaderapp.com/thread/1381560009977430016.html
die #querfront gegen den #judenstaat marschiert, "danke" an die " #linke" welche sich beharlich weigert, antisemitismus als problem wahrzunehmen, FUCK YOU!
 

Israels Pa­läs­ti­nen­se­r-Politik: Human Rights Watch wagt das A-Wort - taz.de


https://taz.de/Israels-Palaestinenser-Politik/!5762873/

#taz #HRW #HumanRights #Israel #Apartheid
 

‘You’re not Israelis, you’re Arabs’: Settlers oust family picnicking in W. Bank


Video shows Jews tell Arab Israelis they’re not allowed to be in nature spot; troops dispatched to scene agree to remove family without cause

#Apartheid #Israel #Palestine #Politics
 

‘You’re not Israelis, you’re Arabs’: Settlers oust family picnicking in W. Bank


Video shows Jews tell Arab Israelis they’re not allowed to be in nature spot; troops dispatched to scene agree to remove family without cause

#Apartheid #Israel #Palestine #Politics
 

Initiative „GG 5.3 Weltoffenheit“


Neiman: „Hannah Arendt dürfte heute hier nicht sprechen“

Tja, um es kurz zu machen: So sehe ich das auch. Es ist unerträglich, wie ein richtiges Prinzip - Kampf gegen #Antisemitismus - mißbraucht wird, um Kritik gegen die Politik des Staates #Israel abzuwürgen.

Ja, ein schwieriges, oft vermintes Feld. Kritik an der Politik des Staates Israel erfordert immer eine sorgfältige Argumentation, um klar zu machen, dass es dabei um die Politik eines bestimmten Staates geht, nicht um Verteufelung von Menschen einer bestimmten Religion oder Herkunft.

Eigentlich also doch wie immer: Auch wer, wie ich, den US-Imperialismus und seine mörderische Politik kritisiert, pflegt natürlich keinen Anti-Amerikanismus. Es geht doch dabei nicht um die (US-)amerikanischen Menschen. Das wäre in der Tat rassistisch, menschenfeindlich undwasweissich. Wer den US-Imperialismus kritisiert, der weiß, dass es auch in den USA sehr viele Menschen gibt, die diese Politik ebenfalls ablehnen. Haben wir doch z. B. in der Bewegung gegen den Vietnamkrieg oder auch gegen die Irakkriege gesehen.

So ist es auch im Fall Israel. Ja, ich vertrete die Ansicht, dass die Politik des Staates Israel gegenüber den Palästinensern als #Apartheid bezeichnet werden muss, dass die Besetzung palästinensischer Gebiete illegal ist, dass die Annektion von #Ost-Jerusalem einen klaren Rechtsbruch darstellt, etc. Und ich weiß, dass es auch in Israel Menschen gibt, die diese #Politik bekämpfen. Diese Menschen, die diesen Kampf ganz bewußt als Staatsbürger Israels oder Bewohner dieses Landes führen, wollen nicht die Vernichtung Israels. Sie wollen eine friedliche Entwicklung in der Region, die ohne die Anerkennung und Durchsetzung der Rechte der Palästinenser genauso wie der Israelis nicht zu erreichen ist.

Auch wenn ich nicht mehr glaube, dass dieses Ziel in einer #Zwei-Staaten-Lösung erreichbar ist, würde ich selbstverständlich auch eine solche Lösung begrüßen. Denn das wichtigste, was Palästina/Israel brauchen, ist #Frieden.

#Krieg #Frieden #Palästina #BDS
 

Initiative „GG 5.3 Weltoffenheit“


Neiman: „Hannah Arendt dürfte heute hier nicht sprechen“

Tja, um es kurz zu machen: So sehe ich das auch. Es ist unerträglich, wie ein richtiges Prinzip - Kampf gegen #Antisemitismus - mißbraucht wird, um Kritik gegen die Politik des Staates #Israel abzuwürgen.

Ja, ein schwieriges, oft vermintes Feld. Kritik an der Politik des Staates Israel erfordert immer eine sorgfältige Argumentation, um klar zu machen, dass es dabei um die Politik eines bestimmten Staates geht, nicht um Verteufelung von Menschen einer bestimmten Religion oder Herkunft.

Eigentlich also doch wie immer: Auch wer, wie ich, den US-Imperialismus und seine mörderische Politik kritisiert, pflegt natürlich keinen Anti-Amerikanismus. Es geht doch dabei nicht um die (US-)amerikanischen Menschen. Das wäre in der Tat rassistisch, menschenfeindlich undwasweissich. Wer den US-Imperialismus kritisiert, der weiß, dass es auch in den USA sehr viele Menschen gibt, die diese Politik ebenfalls ablehnen. Haben wir doch z. B. in der Bewegung gegen den Vietnamkrieg oder auch gegen die Irakkriege gesehen.

So ist es auch im Fall Israel. Ja, ich vertrete die Ansicht, dass die Politik des Staates Israel gegenüber den Palästinensern als #Apartheid bezeichnet werden muss, dass die Besetzung palästinensischer Gebiete illegal ist, dass die Annektion von #Ost-Jerusalem einen klaren Rechtsbruch darstellt, etc. Und ich weiß, dass es auch in Israel Menschen gibt, die diese #Politik bekämpfen. Diese Menschen, die diesen Kampf ganz bewußt als Staatsbürger Israels oder Bewohner dieses Landes führen, wollen nicht die Vernichtung Israels. Sie wollen eine friedliche Entwicklung in der Region, die ohne die Anerkennung und Durchsetzung der Rechte der Palästinenser genauso wie der Israelis nicht zu erreichen ist.

Auch wenn ich nicht mehr glaube, dass dieses Ziel in einer #Zwei-Staaten-Lösung erreichbar ist, würde ich selbstverständlich auch eine solche Lösung begrüßen. Denn das wichtigste, was Palästina/Israel brauchen, ist #Frieden.

#Krieg #Frieden #Palästina #BDS
 

A federal judge has granted North Dakota Republicans the ability to block Native Americans from voting


United States moving away from being a democracy every day.

The country is turning into an apartheid style society.

#politics #election #racism #apartheid
 

A federal judge has granted North Dakota Republicans the ability to block Native Americans from voting


United States moving away from being a democracy every day.

The country is turning into an apartheid style society.

#politics #election #racism #apartheid
 
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