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Items tagged with: Zivilgesellschaft

Widerstand gegen AfD-nahe Stiftung


Die Desiderius-Erasmus-Stiftung könnte ab Herbst finanzielle Förderung vom Bund erhalten. 13 Organisationen wollen das verhindern. http://www.taz.de/Organisationen-verfassen-Manifest/!5779211/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Erika #Steinbach #Zivilgesellschaft #Desiderius-Erasmus-Stiftung #AfD #Neue #Rechte
 

Widerstand gegen AfD-nahe Stiftung


Die Desiderius-Erasmus-Stiftung könnte ab Herbst finanzielle Förderung vom Bund erhalten. 13 Organisationen wollen das verhindern. http://www.taz.de/Organisationen-verfassen-Manifest/!5779211/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Erika #Steinbach #Zivilgesellschaft #Desiderius-Erasmus-Stiftung #AfD #Neue #Rechte
 
😥 Sad, but true: Die Aussage im Share-Pic unten👇

📖 Wie die Organisationen damit umgehen, beschreibt unsere neue Studie: "Bedrängte Zivilgesellschaft von rechts"

📩 Wir freuen uns auf (kritisch-konstruktives) Feedback!

👆 https://www.otto-brenner-stiftung.de/wissenschaftsportal/informationsseiten-zu-studien/bedraengte-zivilgesellschaft-von-rechts/

#Zivilgesellschaft #Kirche #Religion #Gewerkschaft #Sport #Kultur #Nazis #Rechtspopulismus
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Kostenfrei bestellbar.

#OBS #Studie #Zivilgesellschaft #Nazis #AfD
 
Danke #GFF

#Attac #Gemeinnützigkeit #Bürgerrechte #Freiheitsrechte #Zivilgesellschaft #PoweredByRSS
Pressemitteilung: Rechtsgutachten: Gemeinnützige Vereine dürfen politisch agieren
@glsbank

Da können wir nur zustimmen - und verweisen auf folgende Untersuchung, die zeigt, dass es tatsächlich ein Glückspiel ist, ob der eigenen Verein vom Finanzamt als gemeinnützig anerkannt wird.

❗ Je nachdem um welches Thema es geht (z.B. Einsatz gegen #Rassismus) ist es genau eine 50/50-Chance❗

👆 https://www.otto-brenner-stiftung.de/wissenschaftsportal/informationsseiten-zu-studien/studien-2018/engagiert-euch-nicht/

#gemeinnützig #Attac #zivilgesellschaft #demokratie
 
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In eigener Sache: Weihnachtsferien bis zum 06. Januar


Aufgrund der anstehenden freien Tage macht auch der Diaspora-Account der Otto Brenner Stiftung Ferien.

Wir wünschen allen unseren FreundInnen und FollowerInnen im #Fediversum schöne, erholsame freie Tage!

Ab dem 06. Januar sind wir auch wieder auf #Diaspora, #Mastodon und #PixelFed für euch da!

Guter Rutsch!
Euer #OBS - Team
#Weihnachten #Ferien #Neujahr #Fediverse #Medien #Demokratie #Zivilgesellschaft #Stiftung #Journalismus #Gerechtigkeit
 
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In eigener Sache: Weihnachtsferien bis zum 06. Januar


Aufgrund der anstehenden freien Tage macht auch der Diaspora-Account der Otto Brenner Stiftung Ferien.

Wir wünschen allen unseren FreundInnen und FollowerInnen im #Fediversum schöne, erholsame freie Tage!

Ab dem 06. Januar sind wir auch wieder auf #Diaspora, #Mastodon und #PixelFed für euch da!

Guter Rutsch!
Euer #OBS - Team
#Weihnachten #Ferien #Neujahr #Fediverse #Medien #Demokratie #Zivilgesellschaft #Stiftung #Journalismus #Gerechtigkeit
 
#Netzpolitik #Zivilgesellschaft #PoweredByRSS
Machtkampf in der Feuerwehr

Präsident gibt auf


Hartmut Ziebs hat sich eindeutig gegen die AfD positioniert und dadurch einen Debatte in der Feuerwehr ausgelöst. Nun gibt er sein Amt auf.

https://taz.de/Machtkampf-in-der-Feuerwehr/!5644325/

#taz #Feuerwehr #AfD #Rassismus #Integration #Zivilgesellschaft #Migration #Rechtsradikalismus
 
Machtkampf in der Feuerwehr

Präsident gibt auf


Hartmut Ziebs hat sich eindeutig gegen die AfD positioniert und dadurch einen Debatte in der Feuerwehr ausgelöst. Nun gibt er sein Amt auf.

https://taz.de/Machtkampf-in-der-Feuerwehr/!5644325/

#taz #Feuerwehr #AfD #Rassismus #Integration #Zivilgesellschaft #Migration #Rechtsradikalismus
 
Das war leider zu erwarten:(
In diesem Kontext aber vllt von Interesse: Unsere - zusammen mit dem Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement herausgegebene - Publikation "Engagiert euch - Nicht?" hat untersucht, wieviel Spielraum die einzelnen Finanzämter in solchen Frage haben.
Und stellt ein paar Forderungen zur Reform des Gemeintüzigkeitsrechtes auf: https://www.otto-brenner-stiftung.de/wissenschaftsportal/informationsseiten-zu-studien/studien-2018/engagiert-euch-nicht/
#Demokratie #Zivilgesellschaft #Campact #attac
 
Deutschland auf den Spuren von Leuten wie Putin, Erdogan etc.:
Campact verliert den Status als gemeinnützige Organisation. Die Entscheidung ist eine Folge des Attac-Urteils des Bundesfinanzhofes.
#Demokratie #Zivilgesellschaft
 
Mal wieder etwas Eigenwerbung:

Zunächst einmal noch ein Schritt zurück


#Netzlese #Deutschland #Sparpolitik #Austeritätspolitik #Zivilgesellschaft #Linke #Politik #Kirche #Theologie #Gewaltmonopol #Machtmonopol #Mobilität
Zunächst einmal noch ein Schritt zurück
 

Zivilgesellschaft: Push the Button!


"(...) Die Parteiendemokratie ist handlungsunfähig. Wir brauchen eine grundlegende Veränderung politischer und administrativer Strukturen – also der Institutionen und Verfahren –, um diese wieder herzustellen. [...] Aus den Apparaten selbst sind Innovationen nicht zu erwarten. Sie lassen sich Aufgaben und Handeln von Lobbyisten diktieren."

Link zum Beitrag von Heinz Kruse:
https://neue-debatte.com/2019/08/26/hilflos-im-wandel-der-alte-staat-die-buerokratie-und-das-machtkartell/

www.neue-debatte.com | Journalismus und Wissenschaft von unten

Spenden: www.paypal.me/neuedebatte
Genossen gesucht! https://neue-debatte.com/genossenschaft/
Fragen? https://neue-debatte.com/kontakt/
Infos: https://neue-debatte.com/ueber-uns/
FAQ: https://neue-debatte.com/faq/

#NeueDebatte #Politik #Macht #Herrschaft #Parteien #SPD #CDU #CSU #Grüne #Linke #AfD #FDP #Parteienherrschaft #System #Gesellschaft #Basisdemokratie #Freiheit #Widerstand #Zivilgesellschaft
Hilflos im Wandel: Der alte Staat, die Bürokratie und das Machtkartell
 
Unterdessen in Sachsen-Anhalt.

RT @DGBSAN@twitter.com

Auszählung zum #PUA "#Linksextremismus". @spd_lt_lsa@twitter.com, @LinksfraktionSt@twitter.com und @GrueneFrakLSA@twitter.com stimmen gegen Einsetzung & damit gegen eine pauschale, rechtsmissbräuchliche Kontrolle der #Zivilgesellschaft. Danke für dieses notwendige Zeichen und euren demokratischen Einsatz. 🙏

🐦🔗: https://twitter.com/DGBSAN/status/1141275010570625024
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#Diskussion & #Film 28.05.

Da war doch was!?


Wo steht Chinas #Zivilgesellschaft heute, 30 Jahre nach dem #Tiananmen - #Massaker? Welche Spielräume hat sie, welche ihrer #Strategien und welche des Regimes sind erfolgreich?

Anders als von vielen vorhergesagt ist die Herrschaft der Kommunistischen Partei Chinas nach der Niederschlagung der Demokratiebewegung 1989 nicht zusammengebrochen. Vielmehr hat die #KP seitdem #China in vielen Bereichen an die Weltspitze geführt und regiert autoritärer denn je seit 1989.

Wann: Di., 28.05.2019, um 19 Uhr
Wo: #taz #Kantine, Friedrichstraße 21, 10969 Berlin-Kreuzberg

Eintritt frei
 
#Diskussion & #Film 28.05.

Da war doch was!?


Wo steht Chinas #Zivilgesellschaft heute, 30 Jahre nach dem #Tiananmen - #Massaker? Welche Spielräume hat sie, welche ihrer #Strategien und welche des Regimes sind erfolgreich?

Anders als von vielen vorhergesagt ist die Herrschaft der Kommunistischen Partei Chinas nach der Niederschlagung der Demokratiebewegung 1989 nicht zusammengebrochen. Vielmehr hat die #KP seitdem #China in vielen Bereichen an die Weltspitze geführt und regiert autoritärer denn je seit 1989.

Wann: Di., 28.05.2019, um 19 Uhr
Wo: #taz #Kantine, Friedrichstraße 21, 10969 Berlin-Kreuzberg

Eintritt frei
 
Attac-Urteil: Bedrohung für die Zivilgesellschaft
#Attac #Zivilgesellschaft
 
Attac-Urteil: Bedrohung für die Zivilgesellschaft
#Attac #Zivilgesellschaft
 
Attac-Urteil: Bedrohung für die Zivilgesellschaft
#Attac #Zivilgesellschaft
 
#Bürgerbewegung #Finanzwende #CumEx

Nicht der Einsatz gegen Finanzmarktkriminalität ist ein Verbrechen, sondern die #Finanzkriminalität selbst. Doch in #Zürich steht in wenigen Tagen, am 26. März, jemand vor Gericht, weil er ganz wesentlich zur Aufklärung von Finanzkriminalität beigetragen hat: Eckart #Seith hat Belege zu den kriminellen CumEx-Geschäften, die er im Rahmen seiner anwaltlichen Tätigkeit erhielt, an die zuständigen Behörden in der #Schweiz und in #Deutschland weitergeleitet und so die Ermittlungen gegen die CumEx-Täter in Gang gesetzt.

Seith drohen nun bis zu 3,5 Jahre Haft – wegen angeblicher #Wirtschaftsspionage. Angezeigt hat ihn die Bank Sarasin, die an den CumEx-Geschäften beteiligt war. Wir meinen: Eckart Seith darf in dieser Auseinandersetzung gegen die CumEx-Bank Sarasin nicht alleine stehen. Im Gegenteil: Er verdient als Anerkennung für seinen wichtigen Beitrag im Kampf gegen die Finanzkriminalität das Bundesverdienstkreuz. Unterzeichnen Sie unseren Appell und setzen Sie ein Zeichen der Solidarität mit Eckart Seith!

Eigentlich sollte klar sein, dass die Anzeige krimineller Geschäfte keine Wirtschaftsspionage sein kann. Doch offenbar soll ein Urteil gegen Seith Hinweisgeber ( #Whistleblower ) am Finanzplatz Schweiz abschrecken. Wir fordern die #Zivilgesellschaft und den deutschen Staat, die von Seiths Handeln profitiert haben, auf, sich jetzt solidarisch zu zeigen. Wer sich gegen kriminelle Finanzgeschäfte und das Vertrauen in den #Rechtsstaat engagiert, darf nicht allein gelassen werden. Unterzeichnen Sie unseren Appell und setzen Sie ein Zeichen der Solidarität mit Eckart Seith!

CumEx ist der größten #Steuerbetrug der deutschen Geschichte. Finanzprofis gelang es, nicht nur keine #Steuern zu zahlen, sondern von uns gezahlte Steuern für sich abzuzweigen. Möglich war das auch, weil wichtige Regeln des demokratischen Staats verletzt wurden. Bisher kam noch kein Täter hinter Gittern, wohl aber Hinweisgeber. Das gefährdet das Vertrauen in den Rechtsstaat. Deswegen ist die Aufarbeitung dieses Skandals, um die sich Eckart Seith verdient gemacht hat, so enorm wichtig.
 
#Bürgerbewegung #Finanzwende #CumEx

Nicht der Einsatz gegen Finanzmarktkriminalität ist ein Verbrechen, sondern die #Finanzkriminalität selbst. Doch in #Zürich steht in wenigen Tagen, am 26. März, jemand vor Gericht, weil er ganz wesentlich zur Aufklärung von Finanzkriminalität beigetragen hat: Eckart #Seith hat Belege zu den kriminellen CumEx-Geschäften, die er im Rahmen seiner anwaltlichen Tätigkeit erhielt, an die zuständigen Behörden in der #Schweiz und in #Deutschland weitergeleitet und so die Ermittlungen gegen die CumEx-Täter in Gang gesetzt.

Seith drohen nun bis zu 3,5 Jahre Haft – wegen angeblicher #Wirtschaftsspionage. Angezeigt hat ihn die Bank Sarasin, die an den CumEx-Geschäften beteiligt war. Wir meinen: Eckart Seith darf in dieser Auseinandersetzung gegen die CumEx-Bank Sarasin nicht alleine stehen. Im Gegenteil: Er verdient als Anerkennung für seinen wichtigen Beitrag im Kampf gegen die Finanzkriminalität das Bundesverdienstkreuz. Unterzeichnen Sie unseren Appell und setzen Sie ein Zeichen der Solidarität mit Eckart Seith!

Eigentlich sollte klar sein, dass die Anzeige krimineller Geschäfte keine Wirtschaftsspionage sein kann. Doch offenbar soll ein Urteil gegen Seith Hinweisgeber ( #Whistleblower ) am Finanzplatz Schweiz abschrecken. Wir fordern die #Zivilgesellschaft und den deutschen Staat, die von Seiths Handeln profitiert haben, auf, sich jetzt solidarisch zu zeigen. Wer sich gegen kriminelle Finanzgeschäfte und das Vertrauen in den #Rechtsstaat engagiert, darf nicht allein gelassen werden. Unterzeichnen Sie unseren Appell und setzen Sie ein Zeichen der Solidarität mit Eckart Seith!

CumEx ist der größten #Steuerbetrug der deutschen Geschichte. Finanzprofis gelang es, nicht nur keine #Steuern zu zahlen, sondern von uns gezahlte Steuern für sich abzuzweigen. Möglich war das auch, weil wichtige Regeln des demokratischen Staats verletzt wurden. Bisher kam noch kein Täter hinter Gittern, wohl aber Hinweisgeber. Das gefährdet das Vertrauen in den Rechtsstaat. Deswegen ist die Aufarbeitung dieses Skandals, um die sich Eckart Seith verdient gemacht hat, so enorm wichtig.
 
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