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Items tagged with: Teilhabe

#PIRATEN-Rundschau 27.09.2020

Menschen mit eingeschränkter Mobilität stossen oft auf Probleme in Bus und Bahn.
@PiratenBerlin fordern Senat und die BVG auf:
"#ÖPNV: Mehr Mobilität möglich machen!"
piratenpartei.berlin/pressemitteilu… von @sozialpirat.
#Berlin #Inklusion #Teilhabe
ÖPNV: Mehr Mobilität möglich machen!
 
Man muss sich das immer wieder bewusst machen. Ich bemühe mich, bei eigenen Bildern immer daran zu denken und aussagekräftige Alternativtexte zur Verfügung zu stellen. Mit den Mitteln, die #Friendica mir bietet.

Braucht man halt 'ne Minute länger für den Post...

#Barrierefrei
RT @lydiazoubek@twitter.com

Liebe Follower! Wenn Ihr gepostete Fotos mit #Alternativtext verseht, wird dieser #blinden Usern als #Bildbeschreibung vorgelesen. Beispiel: Lydia sitzt auf einem Sofa und liest ein Buch in Braille. #Teilhabe, #Barrierefrei,

🐦🔗: https://twitter.com/lydiazoubek/status/1291274504019353600
Lydia sitzt auf einem Sofa und liest ein Buch in Braille.
Menschen m #Behinderung haben auch Termine! Habe Züge m Stufen, fehlendem Personal & eingeschränkte Servicezeiten b #MSZ, etc. satt. Möchte fahren wann ICH will, nicht wann die Bahn es mir göhnt. Die 3 St. "Verspätung" nur wegen #Rollstuhl sind #Diskriminierung. #Teilhabe
Ende
 
"Mögen diejenigen, die sich verbal auf dieses Grundgesetz berufen, die Muße finden, das einmal zu lesen."

» [...] Das Bundesverfassungsgericht entschied am Donnerstag beim Themenkreis Corona über zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit gegenläufiger Stoßrichtung. Es nahm beide nicht an, sagt aber in der Begründung einiges über die Verfassungsmäßigkeit der Maßnahmen.
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auch das Demonstrationsrecht ist ein wichtiges Grundrecht und jeder darf gerne für alles, wonach ihm gerade so ist, demonstrieren. Dass dabei zur Zeit ein paar Regeln einzuhalten sind, wie zum Beispiel ein Mindestabstand und eine Maskenpflicht, ändert daran nichts. Auch mit Maske kann man Parolen brüllen und Plakate in die Luft halten. Wer sich daran nicht hält, muss halt mit einem Bußgeld rechnen. Und wer meint, er müsse Polizisten oder Journalisten angreifen, der muss damit rechnen, dass er im Knast landet. Beides gehört nicht zum Demonstrationsrecht.
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Soweit der Beschwerdeführer meinte, die Einschränkungen für die unter 60-jährigen seien unverhältnismäßig, erklärt das Gericht ihm und uns, sehr ruhig und sachlich, wie es seine Art ist, dass er da wohl einem Irrtum unterliegt. Ich wünsche mir, dass auch der zur Zeit allgegenwärtige „Die-Alten-wären-eh-bald-gestorben“-Palmer zumindest die Zeit findet, einmal diesen Absatz zu lesen und zu verstehen.
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der Staat [hat]stets einen verhältnismäßigen Ausgleich zwischen der Freiheit der einen und dem Schutzbedarf der anderen zu schaffen.
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Nach dem Grundgesetz ist der Staat nicht darauf beschränkt, den Schutz gesundheits- und lebensgefährdeter Menschen allein durch Beschränkungen ihrer eigenen Freiheit zu bewerkstelligen. Vielmehr darf der Staat Regelungen treffen, die auch den vermutlich gesünderen und weniger gefährdeten Menschen in gewissem Umfang Freiheitsbeschränkungen abverlangen, wenn gerade hierdurch auch den stärker gefährdeten Menschen, die sich ansonsten über längere Zeit vollständig aus dem Leben in der Gemeinschaft zurückziehen müssten, ein gewisses Maß an gesellschaftlicher Teilhabe und Freiheit gesichert werden kann.

Und dann kommt das, was jede verfassungsrechtliche Entscheidung verlangt, die Abwägung zwischen verschiedenen Grundrechten und der Spielraum des Gesetzgebers und der Exekutive.

Wenn wie hier die Freiheits- und Schutzbedarfe der verschiedenen Grundrechtsträger in unterschiedliche Richtung weisen, haben der Gesetzgeber und auch die von ihm zum Verordnungserlass ermächtigte Exekutive [...] einen Spielraum für den Ausgleich dieser widerstreitenden Grundrechte.
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Freilich kann dieser Spielraum mit der Zeit [...] geringer werden. Dem bemüht sich der Verordnunggeber hier dadurch Rechnung zu tragen, dass die Freiheitsbeschränkungen von vornherein befristet sind und durch wiederholte Änderungen der Verordnung stetig gelockert werden.

Das immer wieder gehörte Argument gegen die Maßnahmen, diese griffen in Grundrechte ein und seien bereits deshalb verfassungswidrig, beruht auf einer grundsätzlichen Verkennung unseres Grundrechtssystems, die leider sehr weit verbreitet ist: Die Tatsache, dass bestimmte Maßnahmen in Grundrechte eingreifen, bedeutet eben nicht zwangsläufig, dass diese Maßnahmen verfassungswidrig wären, denn Grundrechtseingriffe sind durchaus nicht ungewöhnlich.
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Eine Grundrechtsverletzung und damit ein Verfassungsverstoß liegen erst dann vor, wenn sich der Grundrechtseingriff nach verfassungsrechtlichen Maßgaben nicht rechtfertigen lässt. Eine verfassungsrechtliche Rechtfertigung einer Freiheitsbeschränkung kann etwa gerade darin liegen, dass auf diese Weise Leben und Freiheit anderer Menschen geschützt werden. Nur wenn die verfassungsrechtliche Rechtfertigung versagt, ist der Grundrechtseingriff auch verfassungswidrig.
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Das, was eine Regierung zu tun und zu lassen hat, kann man eben nicht aus irgendeinem festgeschriebenen Drehbuch entnehmen und es ist auch nicht zwingend das, was der ein oder andere Wissenschaftler vorschlägt, sondern es ist das Ergebnis einer politischen Abwägung, bei der alle betroffenen Grundrechte, vor allem in ihrem Kern, berücksichtigt werden müssen. Es ist nicht Sache eines Gerichts, auch nicht des Bundesverfassungsgerichts, der Exekutive vorzuschreiben, wie diese ihre Arbeit zu machen hat, sondern nur, im Falle einer Verfassungswidrigkeit die Notbremse zu ziehen.
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Es [das Bundesverfassungsgericht] kann die Verletzung einer Schutzpflicht nur feststellen, wenn Schutzvorkehrungen entweder überhaupt nicht getroffen sind, wenn die getroffenen Regelungen und Maßnahmen offensichtlich ungeeignet oder völlig unzulänglich sind, das gebotene Schutzziel zu erreichen, oder wenn sie erheblich hinter dem Schutzziel zurückbleiben. [...] Dabei wird nicht verkannt, dass mit Leben und körperlicher Unversehrtheit überragend wichtige Rechtsgüter in Rede stehen. [...] der Gesetzgeber [überschreitet] seine Einschätzungsprärogative nicht, wenn er soziale Interaktion unter bestimmten Bedingungen zulässt. Nur so kann er nicht zuletzt auch anderen grundrechtlich geschützten Freiheiten Rechnung tragen. Desgleichen kann der Gesetzgeber die gesellschaftliche Akzeptanz der angeordneten Maßnahmen berücksichtigen und ein behutsames oder auch wechselndes Vorgehen im Sinne langfristig wirksamen Lebens- und Gesundheitsschutzes für angezeigt halten.

Unterm Strich kann man [...] feststellen, dass die bisherigen Maßnahmen der jeweiligen Landesregierungen nicht offenkundig verfassungswidrig waren, sonst hätte das Gericht eingegriffen. Also kein Grund mit dem Grundgesetz in der Hand auf Demos zu laufen. Für den Schutz des Grundgesetzes bedarf es jedenfalls zur Zeit weder eines Bündnisses [...] noch eines Widerstands [...], der sich auf alles andere berufen mag, aber bitte nicht auf das Widerstandsrecht des Grundgesetzes. Denn dieses Recht hat einige Voraussetzungen, die beim besten Willen nicht erfüllt sind.

Nein, die Bedingungen für das Recht zum Widerstand sind eben nicht erfüllt, solange man sich mit Hilfe der Gerichte, Wahlen, Demonstrationen, Petitionen, Presse und meinetwegen auch per Twitter, Instagramm und Facebook, Telegramm und Youtube legal gegen Missstände wehren oder für seine eigenen Interessen streiten kann. Solange man ungestraft sein Maul aufreißen kann, ist alles im grünen Bereich. Wenn die Regierung nichts tut, was einem gefällt oder tut was einem nicht gefällt, wählt man eben eine andere. So funktioniert Demokratie. Und nur, weil man mit seiner eigenen Meinung keine Machtperspektive hat, ist das noch lange kein Grund für Widerstand oder einen Putsch.

Das Grundgesetz ist beim dafür zuständigen Bundesverfassungsgericht in guten Händen und so sollte es auch bleiben. Den beiden Beschwerdeführern ist ausdrücklich dafür zu danken, dass sie die Möglichkeiten des Rechts genutzt haben, um ihre Meinungen überprüfen zu lassen. Dass sie aus ihrer Sicht wohl verloren haben, macht nichts. Denn nur so hatte das Gericht die Gelegenheit, noch einmal der Öffentlichkeit ein paar simple Grundsätze zur Verfassungswidrigkeit von Regierungshandeln zu erklären. Mögen diejenigen, die sich verbal auf dieses Grundgesetz berufen, die Muße finden, das einmal zu lesen.
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Neben Menschen, die mit dem Grundgesetz in der Hand demonstrieren, weil sie von der Angst getrieben werden, in einer „Gesundheitsdiktatur“ zu landen, Menschen, die an eine weltweite Verschwörung von Reptiloiden glauben, Menschen, die mit Erlaubnis der Behörden dagegen demonstrieren, dass sie nicht demonstrieren dürfen, Menschen, die lautstark und millionenfach auf Facebook, Twitter, Instagramm und Telegramm die Meinung vertreten, sie dürften ihre Meinung nicht äußern, Menschen, die glauben, Bill Gates wolle die Weltbevölkerung auf 500 Millionen reduzieren respektive 8 Milliarden Bürger mittels Impfung chippen, Menschen, die meinen, sie lebten bereits in einer Merkel-Diktatur und jeder Menge anderer „Wahrheits“-Freaks und Hirnakrobaten, gibt es auch Menschen, die das System des Rechtsstaats offenkundig verstanden haben und einfach gegen einzelne Coronamaßnahmen oder auch gegen Lockerungen solcher Maßnahmen den Rechtsweg bestreiten. [...] «

Heinrich Schmitz [Rechtsanwalt, Strafverteidiger und Blogger] | DIE KOLUMNISTEN | 16.05.2020 | Nachhilfe für den Corona-Widerstand | https://diekolumnisten.de/2020/05/16/nachhilfe-fuer-den-corona-widerstand/

#Bundesverfassungsgericht #Coronavirus #Verfassungsmaessigkeit #Demonstrationsrecht #Grundrecht #Unverhaeltnismaessigkeit #Ausgleich #Freiheit #Schutzbedarf #Grundgesetz #Teilhabe #Abwaegung #Spielraum #Grundrechtstraeger #Befristung #Lockerung #Grundrechte #Grundrechtssystem #Verfassungswidrigkeit #Schhutzpflicht #Schutzvorkehrungen #Schutzziel #Einschaetzungspraerogative #Wahlen #Machtperspektive #Putsch #HeinrichSchmitz #DIEKOLUMNISTEN #rsoplink
Nachhilfe für den Corona-Widerstand
 
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Ich suche #Interviewpartner innen in Deutschland!

Zeitraum: Februar bis Sommer 2020

Wo? Überall in Deutschland oder online

Bist du ein Mensch mit #Behinderung, ein #Rehabilitand, ein Mensch mit chronischer #Krankheit, mit #Lernschwierigkeiten, oder mit #Beeinträchtigung?

Bist du zwischen 16 und 30 Jahre alt?

Hast du Arbeitserfahrung, bist du momentan in #Arbeit, bist du auf #Arbeitssuche, oder #arbeitsunfähig?

Ich würde gerne über Arbeit, #Arbeitslosigkeit, und deine Zukunftspläne mit dir reden!

Ich schreibe an meiner #Doktorarbeit und möchte dafür mit jungen Rehabilitanden und jungen behinderten Menschen reden, im Zeitraum von Februar bis Sommer 2020. Ein Gespräch dauert ungefähr zwei Stunden.
Du darfst dir einen Treffpunkt aussuchen.
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Interessiert?

Um mehr Informationen zu erhalten, schreib’ mir bitte eine > E-Mail an: ssijr@leeds.ac.uk

oder schicke mir eine Nachricht:

Messenger (facebook): m.me/TeilhabeUndZukunft2020

Skype-Name: inga.julia.reichelt

oder ruf an: 0221 5300 6663

Du kannst auch dieses Formular ausfüllen: http://bit.ly/TeilhabeUndZukunft2020
#Gesucht #Suche #Hilfe #Teilhabe #Inklusion
 
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Für einen befreundeten gemeinnützigen Verein aus #Freiburg, der u. a. in den Bereichen digitale #Teilhabe und #Medienpädagogik tätig ist, suchen wir aktuell einen 26"-Monitor (oder größer). Wenn sich jemand findet, der gerne einen spenden möchte, meldet euch doch bitte unter https://computertruhe.de/kontakt bei uns. #FollowerPower
 
Pressemitteilung der #PIRATEN 04.10.2019 zum „REHA und Intensivpflegestärkungsgesetz“-Entwurf des @BMG_Bund unter @JensSpahn.

Nein zum #RISG!
piratenpartei.de/2019/10/04/nei…
von @SandraLeurs und @electrozwerg!
#Pflege #Selbstbestimmung #Teilhabe #BTHG
Nein zum Reha- und Intensivpflegegesetz (RISG)
 
 
Es geht um #Teilhabe . @fraunora wusste angeblich von Nichts. Trotzdem haben 2 Damen sich über 1 Stunde darüber unterhalten. https://wasdenkstdudenn.podigee.io/65-teilnehmen-teilgeben-teilsein #podcast

Das ist sehr erfrischend, weil mal nicht für #Inklusion gefightet wird (was sonst wirklich wichtig ist), sondern streng philosophisch ... Aber hören Sie doch selbst.
 
Morgens... irgendwas Uhr in Deutschland... Nachrichten lesen. Und dann so was:
Zwei milliardenschwere Firmen, die ihre Führungsspitze nicht unterschiedlicher besetzen könnten: Während das deutsche Sicherheitstechnikunternehmen Abus der Meinung ist, dass "die Aufforderung der Unterordnung der Frau unabhängig vom Charakter des Mannes gilt" (https://bit.ly/2ZOsZu1), wird das Filmunternehmen Warner Bros. nach fast 100 Jahren erstmalig von einer Frau geführt.
Quelle:Pinkststinks bei fb

Und dann guckt man nach und es stimmt.
Nie wieder ein Schloß von #ABUS, Alta... O.O
[...] Die Familie hängt der evangelikalen Brüderbewegung an, einer im 19. Jahrhundert entstandenen freikirchlichen Bewegung. [8]Die religiöse Orientierung der Familie betrifft auch das Unternehmen. In der Selbstdarstellung der Firma wird darauf verwiesen, dass das Unternehmensleitbild von christlichen Prinzipien geprägt sei. [9]Eine gleichberechtigte Teilhabe der weiblichen Familienmitglieder im Unternehmen wird abgelehnt. Unter den Gesellschaftern der KG befindet sich daher keine Frau. Um die Erbfolge von Töchtern auszuschließen, wurden in der Vergangenheit sogenannte Erbverzichtsvereinbarungen geschlossen. [10][...]
https://de.wikipedia.org/wiki/Abus_(Unternehmen)

#Sexismus #Religion #Patriarchat #Wirtschaft #Gesellschaft #Teilhabe
 
Morgens... irgendwas Uhr in Deutschland... Nachrichten lesen. Und dann so was:
Zwei milliardenschwere Firmen, die ihre Führungsspitze nicht unterschiedlicher besetzen könnten: Während das deutsche Sicherheitstechnikunternehmen Abus der Meinung ist, dass "die Aufforderung der Unterordnung der Frau unabhängig vom Charakter des Mannes gilt" (https://bit.ly/2ZOsZu1), wird das Filmunternehmen Warner Bros. nach fast 100 Jahren erstmalig von einer Frau geführt.
Quelle:Pinkststinks bei fb

Und dann guckt man nach und es stimmt.
Nie wieder ein Schloß von #ABUS, Alta... O.O
[...] Die Familie hängt der evangelikalen Brüderbewegung an, einer im 19. Jahrhundert entstandenen freikirchlichen Bewegung. [8]Die religiöse Orientierung der Familie betrifft auch das Unternehmen. In der Selbstdarstellung der Firma wird darauf verwiesen, dass das Unternehmensleitbild von christlichen Prinzipien geprägt sei. [9]Eine gleichberechtigte Teilhabe der weiblichen Familienmitglieder im Unternehmen wird abgelehnt. Unter den Gesellschaftern der KG befindet sich daher keine Frau. Um die Erbfolge von Töchtern auszuschließen, wurden in der Vergangenheit sogenannte Erbverzichtsvereinbarungen geschlossen. [10][...]
https://de.wikipedia.org/wiki/Abus_(Unternehmen)

#Sexismus #Religion #Patriarchat #Wirtschaft #Gesellschaft #Teilhabe
 

Denkfabrik #02: Zukunft und Strategie


"(...) Und so lässt sich ohne Zynismus, sondern als Ergebnis aus einer ganz konkreten Erfahrung der Schluss ziehen, dass es kein Morgen gibt, wenn die Menschen nicht darüber nachdenken, was sie für wichtig halten und was sie wollen."

Link zum Beitrag von Gerhard Mersmann: https://neue-debatte.com/2019/05/23/kommune-und-zukunft/
#Zukunft #Gestaltung #Strategie #Bürgerbeteiligung #Teilhabe #Bildung #Miteinander #Solidarität #Gesundheit, #Wohlbefinden #Gleichstellung #Vielfalt #Integration #Demokratie #Engagement #Digitalisierung #Innovation #Wertschöpfung #Klima #Umwelt #Mobilität #Zusammenarbeit #Verantwortung #Kooperation
Kommune und Zukunft
 
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