Skip to main content

Search

Items tagged with: Seehofer


 
Huh? Wieso hat der Wolf Kreide gefressen?

RT @BMI_Bund@twitter.com

#Seenotrettung: BM #Seehofer zum anstehenden #EU-Innenministertreffen auf Malta, bei dem ein europäisches Regelverfahren im Geiste der #Solidarität und #Humanität für die Verteilung von aus #Seenot Geretteten gefunden werden soll:

🐦🔗: https://twitter.com/BMI_Bund/status/1172836379946094594
Bild/Foto

 
Ist dieser unsägliche Herr #Seehofer eigentlich immer noch Innenminister? #justthinking

 
"Laut dem neuen Gesetzesentwurf durch das Innenministerium von Horst #Seehofer soll es dem „Verfassungsschutz“ (BfV) bald möglich sein, ohne richterlichen Beschluss in Wohnungen einzubrechen. Dort soll er Wanzen und Trojaner installieren dürfen."

#NieMehrCSU
https://perspektive-online.net/2019/08/geheimdienst-soll-bald-in-wohnungen-einbrechen-duerfen-ohne-richterlichen-beschluss/

 
Wie wäre es mit einem "Verblödende-Politiker-zum-Teufel-jagen-Gesetz"?

#spahn #seehofer #meuthen #lindner #özdemir #vdl #alle #NieMehrCDU #NieMehrSPD #afderjucken

 

⚠️ Demokratie

Tor-Netzwerk und Redaktionsgeheimnis: Was die Bundesregierung anderswo unterstützt, greift sie hierzulande an


Die Bundesregierung empfiehlt in vielen Ländern die Nutzung von Anonymisierungsinfrastrukturen und unterstützt auch Digital-Security-Trainings für Journalist:innen. Im Innern sägt der zuständige Minister Seehofer mit Gesetzentwürfen dagegen am Redaktionsgeheimnis und könnte das Betreiben von Tor-Knoten kriminalisieren.

#Demokratie #Tor-Netzwerk #TorNetzwerk #Redaktionsgeheimnis #Bundesregierung #Anonymisierungsinfrastrukturen #DigitalSecurityTrainings #Journalist #Journalistinnen #Seehofer #Gesetzentwürfen #Tor-Knoten #TorKnoten
Tor-Netzwerk und Redaktionsgeheimnis: Was die Bundesregierung anderswo unterstützt, greift sie hierzulande an

 

⚠️ Demokratie

Tor-Netzwerk und Redaktionsgeheimnis: Was die Bundesregierung anderswo unterstützt, greift sie hierzulande an


Die Bundesregierung empfiehlt in vielen Ländern die Nutzung von Anonymisierungsinfrastrukturen und unterstützt auch Digital-Security-Trainings für Journalist:innen. Im Innern sägt der zuständige Minister Seehofer mit Gesetzentwürfen dagegen am Redaktionsgeheimnis und könnte das Betreiben von Tor-Knoten kriminalisieren.

#Demokratie #Tor-Netzwerk #TorNetzwerk #Redaktionsgeheimnis #Bundesregierung #Anonymisierungsinfrastrukturen #DigitalSecurityTrainings #Journalist #Journalistinnen #Seehofer #Gesetzentwürfen #Tor-Knoten #TorKnoten
Tor-Netzwerk und Redaktionsgeheimnis: Was die Bundesregierung anderswo unterstützt, greift sie hierzulande an

 
Die L(i)ust des #Seehofer demokratische Grundwerte und Rechte zu beschädigen oder sogar zu vernichten. Es ist nie gut, wenn Terroristen uns indirekt vorschreiben können, wie wir zu leben haben. Also, weg mit dem Supergrundrecht auf Sicherheit. "Mehr Demokratie wagen". Ein vergessener Satz der Sozialdemokratie.

https://www.sueddeutsche.de/politik/staatstrojaner-seehofer-ueberwachung-1.4564648

 
Übersetzt heißt dies, dass der #Verfassungsschutz künftig auch journalistische Redaktionen mit Staatstrojanern ausspähen dürfen soll. Man kann dies aber nicht lesen, ohne dass der gesamte Schreibtisch übersät ist mit aufgeschlagenen weiteren Gesetzen. Ob man es dann versteht, ist immer noch eine andere Frage.
Warum ist der #Seehofer eigentlich so begeistert damit beschäftigt #Grundrechte zu vernichten und die #Demokratie zu beschädigen?

#Überwachung #Journalisten #Staatstrojaner

 
Übersetzt heißt dies, dass der #Verfassungsschutz künftig auch journalistische Redaktionen mit Staatstrojanern ausspähen dürfen soll. Man kann dies aber nicht lesen, ohne dass der gesamte Schreibtisch übersät ist mit aufgeschlagenen weiteren Gesetzen. Ob man es dann versteht, ist immer noch eine andere Frage.
Warum ist der #Seehofer eigentlich so begeistert damit beschäftigt #Grundrechte zu vernichten und die #Demokratie zu beschädigen?

#Überwachung #Journalisten #Staatstrojaner

 
#Solidarität mit #Greta #Thunberg: Auch #Horst #Seehofer zeigt sich mit Vermummten
#Hambi #fff #f4f

 
#Solidarität mit #Greta #Thunberg: Auch #Horst #Seehofer zeigt sich mit Vermummten
#Hambi #fff #f4f

 
RT @BR_quer@twitter.com

Mehr Grenzkontrollen helfen auch gegen den Klimawandel, Grippe, Stau und Hitzewellen. #Seehofer

🐦🔗: https://twitter.com/BR_quer/status/1157293254599221248
Bild/Foto

 

 
In einem offenen Brief fordert der Siegburger Bürgermeister Bundesinnenminister und Umweltministerin dazu auf, Städten ein generelles Verbot von Feuerwerken zu ermöglichen. #WDRHörfunk #StudioBonn #Rheinland #Seehofer #Feuerwerk #Umwelt #NRW

 
Wer gibt uns eigentlich in diesem Jahr das #Sommertheater, jetzt wo #Nahles abgehalftert ist, #Wagenknecht in Rente, #Seehofer aufm Denkmal und die #AfD einfach nur noch gähn?

#birnequestions

 
Man beachte bei der "blumigen" Behördensprache,
daß hier von einem Gesetz für verbindliche Menschenrechtsstandards deutscher Unternehmen die Rede ist.
#Seehofer wäre bei dieser Formulierungsverklausulierungsumschreibungsparaphrasierung stolz auf das "Team Bürgerdialog"!

 

Die "Alan Kurdi" hat mit Malta eine Einigung erreicht. Wieder eine Einzelfalllösung. Und es wird weitergehen. Die "Alan Kurdi" wird sofort wieder zum nächsten Seenotrettungseinsatz vor die libysche Küste fahren.


Drei Dramen, 3 unterschiediche Szenarien:
- Die Sea Watch 3 hat gewartet, bis die Situation auf dem Schiff eskaliert ist, und hat dann das Nothafenrecht ausgeübt in Lampedusa. Schiff festgesetzt, juristischer Streit.
- Die Alex war als Segelschiff nicht für so viele Gerettete ausgelegt. Von daher war der Notstand von Anfang an klar und auch, dass nur Lampedusa als Nothafen in Frage kam. Die Alternative - Übernahme der Flüchtlinge durch ein grösseres italienisches oder maltesisches Boot auf dem Meer - wurde offenbar von den Behörden abgelehnt (sichere Fakten fehlen dazu bisher). Schiff festgesetzt, juristischer Streit.
- Die Alan Kurdi hat sich den Anordnungen der Leitstelle aus Rom gefügt und ist nach Malta weitergefahren. Hickhack mit den dortigen Verantwortlichen, dann doch Lösung.

Es ist ein Trauerspiel, das die EU gerade im zentralen Mittelmeer aufführt. Nicht nur Italien, nicht nur Salvini, und auch nicht nur Italien und Malta. Die aufnahmebereiten Länder wie Deutschland spielen auch ihre Spielchen, nur um ja zu vermeiden, sich eindeutig und klar zur Seenotrettung bekennen zu müssen. Angst vor den Menschenfeinden der AfD fressen Seele auf ...


https://twitter.com/seaeyeorg/status/1147940767224254464

#SeaWatch3 #AlanKurdi #Alex #Seenotrettung #Libyen #Italien #Malta #Deutschland #Seehofer #EU

 
Nach Absage von #Italien
#Malta schließt seinen Hafen für die "Alan Kurdi"

Weil der " #Alan #Kurdi " die Einfahrt nach #Lampedusa verboten wurde, nahm das Schiff Kurs auf Malta. Nun wurden die Seenotretter mit 65 Flüchtlingen an Bord auch dort abgewiesen.

#Lampedusa #Flüchtlinge #Seenotrettung #SeaWatch #MatteoSalvini #EU-Grenzpolitik #Flucht #Europa #Politik #CarolaRackete #FreeCarola #freeCarola #SeaWatch3 #taz #salvinilostronzo #legalamerda
#seebrücke statt #seehofer

https://www.spiegel.de/politik/ausland/malta-schliesst-seinen-hafen-fuer-deutsches-rettungsschiff-alan-kurdi-a-1276175.html

Seehofer - wo bist du jetzt?
Ich könnte kotzen

 
Nach Absage von #Italien
#Malta schließt seinen Hafen für die "Alan Kurdi"

Weil der " #Alan #Kurdi " die Einfahrt nach #Lampedusa verboten wurde, nahm das Schiff Kurs auf Malta. Nun wurden die Seenotretter mit 65 Flüchtlingen an Bord auch dort abgewiesen.

#Lampedusa #Flüchtlinge #Seenotrettung #SeaWatch #MatteoSalvini #EU-Grenzpolitik #Flucht #Europa #Politik #CarolaRackete #FreeCarola #freeCarola #SeaWatch3 #taz #salvinilostronzo #legalamerda
#seebrücke statt #seehofer

https://www.spiegel.de/politik/ausland/malta-schliesst-seinen-hafen-fuer-deutsches-rettungsschiff-alan-kurdi-a-1276175.html

Seehofer - wo bist du jetzt?
Ich könnte kotzen

 

⚠️ Überwachung

Reporter ohne Grenzen protestiert gegen geplante Kriminalisierung von Tor-Servern


📌 Innenminister Seehofer will mit dem neuen IT-Sicherheitsgesetz das Tor-Netzwerk kriminalisieren. Das schadet der Pressefreiheit und dem Informantenschutz. Opposition und Reporter ohne Grenzen protestieren scharf gegen das Vorhaben.

#Überwachung #ReporterohneGrenzen #Protest #Kriminalisierung #Tor-Servern #Innenminister #Seehofer #IT-Sicherheitsgesetz #Sicherheitsgesetz #Tor-Netzwerk #Pressefreiheit #Informantenschutz #Opposition #Reporter
Reporter ohne Grenzen protestiert gegen geplante Kriminalisierung von Tor-Servern

 

⚠️ Überwachung

Reporter ohne Grenzen protestiert gegen geplante Kriminalisierung von Tor-Servern


📌 Innenminister Seehofer will mit dem neuen IT-Sicherheitsgesetz das Tor-Netzwerk kriminalisieren. Das schadet der Pressefreiheit und dem Informantenschutz. Opposition und Reporter ohne Grenzen protestieren scharf gegen das Vorhaben.

#Überwachung #ReporterohneGrenzen #Protest #Kriminalisierung #Tor-Servern #Innenminister #Seehofer #IT-Sicherheitsgesetz #Sicherheitsgesetz #Tor-Netzwerk #Pressefreiheit #Informantenschutz #Opposition #Reporter
Reporter ohne Grenzen protestiert gegen geplante Kriminalisierung von Tor-Servern

 

⚠️ Überwachung

Reporter ohne Grenzen protestiert gegen geplante Kriminalisierung von Tor-Servern


📌 Innenminister Seehofer will mit dem neuen IT-Sicherheitsgesetz das Tor-Netzwerk kriminalisieren. Das schadet der Pressefreiheit und dem Informantenschutz. Opposition und Reporter ohne Grenzen protestieren scharf gegen das Vorhaben.

#Überwachung #ReporterohneGrenzen #Protest #Kriminalisierung #Tor-Servern #Innenminister #Seehofer #IT-Sicherheitsgesetz #Sicherheitsgesetz #Tor-Netzwerk #Pressefreiheit #Informantenschutz #Opposition #Reporter
Reporter ohne Grenzen protestiert gegen geplante Kriminalisierung von Tor-Servern

 
Nach Drama um "Sea Watch"
Weiteres deutsches #Rettungsschiff mit 65 #Migranten nimmt Kurs auf #Lampedusa

Nach dem Streit um die von der deutschen Kapitänin Carola #Rackete gesteuerte "Sea-Watch-3" droht neuer Ärger: Die Seenotretter von "Sea Eye" haben 65 Migranten an Bord, 39 sollen minderjährig sein. Ihr Schiff steuert nun Italien an.

#Lampedusa #Flüchtlinge #Seenotrettung #SeaWatch #MatteoSalvini #EU-Grenzpolitik #Flucht #Europa #Politik #CarolaRackete #FreeCarola #freeCarola #SeaWatch3 #taz #salvinilostronzo #legalamerda

#seebrücke statt #seehofer

#Seenotrettung #MenschlichBleiben

 
Hand hoch! Wer hat sich denn da schon wieder daneben benommen?
Also echt mal jetzt! Ts ts ts
futurezone.at/digital-life/d…
#Seehofer

 
#Politiker nach Kontakt mit Online-Menschen verunsichert und möchte sich jetzt nur noch den "normalen" Menschen widmen.


 

#Junkie bekennt sich


#Seehofer: "Ich bin immer wieder zu dem Ergebnis gekommen: Politik ist eine Sucht. Und ich bin süchtig." [Quelle:ARD]

@Drogenbeauftragte: Bitte hier sofort helfen.

#Politik #Realsatire #NieWiederC?U

 
via @Hubert Winkelnkemper

Bild/FotoSumto wrote the following post Tue, 02 Jul 2019 17:30:47 +0200

Die Werte der EU (II)
01.07.2019

#ROM/ #BERLIN (Eigener Bericht) - Anders als Äußerungen im Streit um das #Rettungsschiff "Sea-Watch 3" suggerieren, bekämpft Berlin die #Seenotrettung im #Mittelmeer seit Jahren. Das belegen die Verhinderung einer #EU-Seenotrettungsoperation durch die #Bundesregierung im Jahr 2014, falsche Vorwürfe gegen private #Seenotretter durch den früheren Bundesinnenminister Thomas #deMaizière sowie die laut Berichten intern geäußerte Forderung seines Nachfolgers Horst #Seehofer, strafrechtlich gegen die Besatzungen von Rettungsschiffen vorzugehen. Wegen der Verhinderung der EU-Seenotrettung auf dem Mittelmeer haben #Menschenrechtsanwälte inzwischen Anzeige gegen die Bundesregierung vor dem #Internationalen #Strafgerichtshof (IStGH) gestellt. Zudem hat sich Berlin stets für die "Dublin-Regelungen" eingesetzt, die es Italien untersagen, an Land genommene Flüchtlinge in andere EU-Staaten weiterreisen zu lassen. Außenminister Heiko #Maas hat sich wiederholt für "Dublin-Abschiebungen" und ihre Beschleunigung stark gemacht. Berlin steht sogar deutschen Initiativen, die trotz der "Dublin-Verordnung" aus Seenot gerettete Flüchtlinge aufnehmen wollen, im Weg.

#german-foreign-policy #politik #flüchtlinge

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7981/

 
Wieder ein wenig #Seehofer Schaufensterpolitik:
Bundesinnenministerium prüft, welche rechtsextremen Vereine verboten werden könnten. Als ob mit dem Verbot auch die Ideologie aus den Köpfen verschwinden würde.

https://www.tagesspiegel.de/politik/verbot-von-vereinen-kampfgruppen-und-magazinen-bundesinnenministerium-holt-zum-schlag-gegen-rechtsextreme-aus/24513116.html

 
Was viele bereits prophezeit haben, der Fall #Lübcke, wird nun wieder genutzt um Freiheit abzubauen.
Aber was nützt das, wenn man die bereits bestehenden Befugnisse nicht nutzt?

#Verfassungsschutz #Seehofer #Ueberwachung

https://m.tagesspiegel.de/politik/mehr-personal-und-bessere-technik-seehofer-wirbt-nach-luebcke-mord-fuer-mehr-verfassungsschutz-befugnisse/24508234.html

 
Bild/Foto
#Seehofer ist der, der #Maaßen bis zur letzten Sekunde im Amt hielt.
Seehofer ist der, der "#Migration die Mutter aller Probleme nannte"
Seehofer ist der, der jetzt "die Gesellschaft" zu Zivilcourage aufruft.
Seehofer ist der geistige #Brandstifter, der Teil des Problems ist
https://twitter.com/RitaWerner7/status/1144105711259017216

 
Bild/Foto
#Seehofer ist der, der #Maaßen bis zur letzten Sekunde im Amt hielt.
Seehofer ist der, der "#Migration die Mutter aller Probleme nannte"
Seehofer ist der, der jetzt "die Gesellschaft" zu Zivilcourage aufruft.
Seehofer ist der geistige #Brandstifter, der Teil des Problems ist
https://twitter.com/RitaWerner7/status/1144105711259017216

 
Bild/Foto
#Seehofer ist der, der #Maaßen bis zur letzten Sekunde im Amt hielt.
Seehofer ist der, der "#Migration die Mutter aller Probleme nannte"
Seehofer ist der, der jetzt "die Gesellschaft" zu Zivilcourage aufruft.
Seehofer ist der geistige #Brandstifter, der Teil des Problems ist
https://twitter.com/RitaWerner7/status/1144105711259017216

 
Bild/Foto
#Seehofer ist der, der #Maaßen bis zur letzten Sekunde im Amt hielt.
Seehofer ist der, der "#Migration die Mutter aller Probleme nannte"
Seehofer ist der, der jetzt "die Gesellschaft" zu Zivilcourage aufruft.
Seehofer ist der geistige #Brandstifter, der Teil des Problems ist
https://twitter.com/RitaWerner7/status/1144105711259017216

 
Bild/Foto
#Seehofer ist der, der #Maaßen bis zur letzten Sekunde im Amt hielt.
Seehofer ist der, der "#Migration die Mutter aller Probleme nannte"
Seehofer ist der, der jetzt "die Gesellschaft" zu Zivilcourage aufruft.
Seehofer ist der geistige #Brandstifter, der Teil des Problems ist
https://twitter.com/RitaWerner7/status/1144105711259017216

 
Zur Aktuellen Stunde nach dem Mordfall #Luebcke und den Äußerungen von #Seehofer: Im aktuellen Verfassungsschutzbericht wird Combat 18 übrigens mit keinem Wort erwähnt. @Ende_Gelaende hat dafür 3 Seiten.
Der Innenminister setzt Prioritäten. #C18 #Rechtsterror https://twitter.com/MartinaRenner/status/1144227285794316288

 
Bild/Foto
Mehr als 480 Neonazis hat das Aussteigerprogramm #Exit aus der rechtsextremen Szene geholt. Nun droht Exit das Aus, da sich die staatlichen Fördermittel dem Ende zuneigen. Das muss dieser Kampf gegen den #Rechtsextremismus sein, den #Merkel, #Seehofer und #Maas so vehement fordern.
https://twitter.com/kaffeecup/status/1143819141926797312

#Neonazi #Nazi

 
Bild/Foto
Mehr als 480 Neonazis hat das Aussteigerprogramm #Exit aus der rechtsextremen Szene geholt. Nun droht Exit das Aus, da sich die staatlichen Fördermittel dem Ende zuneigen. Das muss dieser Kampf gegen den #Rechtsextremismus sein, den #Merkel, #Seehofer und #Maas so vehement fordern.
https://twitter.com/kaffeecup/status/1143819141926797312

#Neonazi #Nazi

 
Bild/Foto
Mehr als 480 Neonazis hat das Aussteigerprogramm #Exit aus der rechtsextremen Szene geholt. Nun droht Exit das Aus, da sich die staatlichen Fördermittel dem Ende zuneigen. Das muss dieser Kampf gegen den #Rechtsextremismus sein, den #Merkel, #Seehofer und #Maas so vehement fordern.
https://twitter.com/kaffeecup/status/1143819141926797312

#Neonazi #Nazi

 
Bild/Foto
Mehr als 480 Neonazis hat das Aussteigerprogramm #Exit aus der rechtsextremen Szene geholt. Nun droht Exit das Aus, da sich die staatlichen Fördermittel dem Ende zuneigen. Das muss dieser Kampf gegen den #Rechtsextremismus sein, den #Merkel, #Seehofer und #Maas so vehement fordern.
https://twitter.com/kaffeecup/status/1143819141926797312

#Neonazi #Nazi