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Items tagged with: SPD
@birne
Hier zeigen die öffentlich-rechtlichen Medien ihren Opportunismus. Denn sie wissen: wenn es die #SPD in Thüringen erneut vergeigt und womöglich an der fünf Prozent Hürde scheitert, wird #Höcke #Ministerpräsident - und denen müssen die Medien den kräftig den Arsch lecken: egal wie ekelig #braun-versifft er auch sein mag.
Hier zeigen die öffentlich-rechtlichen Medien ihren Opportunismus. Denn sie wissen: wenn es die #SPD in Thüringen erneut vergeigt und womöglich an der fünf Prozent Hürde scheitert, wird #Höcke #Ministerpräsident - und denen müssen die Medien den kräftig den Arsch lecken: egal wie ekelig #braun-versifft er auch sein mag.
Aus aktuellem Anlass: Todesopfer rechter Gewalt in Deutschland seit der Wiedervereinigung.
Was mich ja an sowas wundert: OK, dass die CDU früher nichts unternommen hat, als die Nazis ihre Kernwählerschaft stellten, und sie ansonsten Angst haben mussten, dass die SPD an die Macht kommt, … aber heute? Jetzt, wo die zur AfD abgewandert sind? Wieso ruft die CDU jetzt nicht zur großen Nazi-Hatz auf, wie sie seit Jahrzehnten den Unterdrückungsstaat gegen angebliche Radikale und Linksextreme in Stellung gebracht hat? Vielleicht noch eine schöne Zersetzungskampagne fahren, wie bei den Linken.
Und so richtig unethische Schachzüge wie das Einschleusen von Provokateuren, die in deren Namen Gewalt ausüben, damit man die ganze Mischpoke festnehmen kann, das ist ja gar nicht nötig bei den Nazis. Die sind ja von sich aus schon gewalttätig.
Euer "Thoughts and Prayers" könnt ihr euch jedenfalls mal gepflegt in den Arsch schieben, liebe CDU. Das sind eure Nazis.
Nehmt euch mal ein paar Minuten Zeit und klickt euch durch ein paar der Biografien der Opfer. Einfach irgendwo hinscrollen und mal ein paar lesen.
#fefebot #afd #spd #cdu #twitter
Aus aktuellem Anlass: Todesopfer rechter Gewalt in Deutschland seit der Wiedervereinigung.
Was mich ja an sowas wundert: OK, dass die CDU früher nichts unternommen hat, als die Nazis ihre Kernwählerschaft stellten, und sie ansonsten Angst haben mussten, dass die SPD an die Macht kommt, … aber heute? Jetzt, wo die zur AfD abgewandert sind? Wieso ruft die CDU jetzt nicht zur großen Nazi-Hatz auf, wie sie seit Jahrzehnten den Unterdrückungsstaat gegen angebliche Radikale und Linksextreme in Stellung gebracht hat? Vielleicht noch eine schöne Zersetzungskampagne fahren, wie bei den Linken.
Und so richtig unethische Schachzüge wie das Einschleusen von Provokateuren, die in deren Namen Gewalt ausüben, damit man die ganze Mischpoke festnehmen kann, das ist ja gar nicht nötig bei den Nazis. Die sind ja von sich aus schon gewalttätig.
Euer "Thoughts and Prayers" könnt ihr euch jedenfalls mal gepflegt in den Arsch schieben, liebe CDU. Das sind eure Nazis.
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#fefebot #afd #spd #cdu #twitter
Was mich ja an sowas wundert: OK, dass die CDU früher nichts unternommen hat, als die Nazis ihre Kernwählerschaft stellten, und sie ansonsten Angst haben mussten, dass die SPD an die Macht kommt, … aber heute? Jetzt, wo die zur AfD abgewandert sind? Wieso ruft die CDU jetzt nicht zur großen Nazi-Hatz auf, wie sie seit Jahrzehnten den Unterdrückungsstaat gegen angebliche Radikale und Linksextreme in Stellung gebracht hat? Vielleicht noch eine schöne Zersetzungskampagne fahren, wie bei den Linken.
Und so richtig unethische Schachzüge wie das Einschleusen von Provokateuren, die in deren Namen Gewalt ausüben, damit man die ganze Mischpoke festnehmen kann, das ist ja gar nicht nötig bei den Nazis. Die sind ja von sich aus schon gewalttätig.
Euer "Thoughts and Prayers" könnt ihr euch jedenfalls mal gepflegt in den Arsch schieben, liebe CDU. Das sind eure Nazis.
Nehmt euch mal ein paar Minuten Zeit und klickt euch durch ein paar der Biografien der Opfer. Einfach irgendwo hinscrollen und mal ein paar lesen.
#fefebot #afd #spd #cdu #twitter
Es ist fast soweit - die 5% Hürde ist für die #SPD in greifbare Nähe gerückt.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/bw-trend/bw-trend-september-2019,swr-umfrage-infratest-dimap-september-2019-100.html
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/bw-trend/bw-trend-september-2019,swr-umfrage-infratest-dimap-september-2019-100.html
@imageschaden #SPD bestätigt halt auch immer wieder ihre Unwählbarkeit. Erschütternd was die so von sich geben.
Klimaschutzgesetz wird offenbar abgeschwächt
Und wieder wäre es für die #SPD eine ideale Gelegenheit, die GroKo zu verlassen. Stattdessen begeht sie lieber Selbstmord aus Angst vor dem Tod. Unfassbar. #NoGroKo
Und wieder wäre es für die #SPD eine ideale Gelegenheit, die GroKo zu verlassen. Stattdessen begeht sie lieber Selbstmord aus Angst vor dem Tod. Unfassbar. #NoGroKo
Medienbericht: Regierung will Klimaschutzgesetz offenbar abschwächen
Kein nationales Ziel zur CO2-Einsparung bis 2040, dafür ein sanfterer Kontrollmechanismus: Der finale Entwurf des Klimaschutzgesetzes soll deutlich schwächer ausfallen als erwartet. Das berichtet der "Spiegel".www.tagesschau.de
Habe ich das geträumt oder hat Mützenich den Grünen vorgeworfen, neoliberal zu sein, weil sie beim Klima (aber nur: auch!) auf den Preis setzen? Neoliberal wäre es, wenn sie die Preise dem Markt überlassen würden.
Mützenich ist nicht doof, er muss schon verzweifelt sein, um so einen Scheiß von sich zu geben. Es ist wie seit Jahrzehnten: Die SPD macht Mist und dann alles noch schlimmer. Gut, dass ich da weg bin.
#Klima #SPD #NoGroKo
Mützenich ist nicht doof, er muss schon verzweifelt sein, um so einen Scheiß von sich zu geben. Es ist wie seit Jahrzehnten: Die SPD macht Mist und dann alles noch schlimmer. Gut, dass ich da weg bin.
#Klima #SPD #NoGroKo
Genosse Böhmermann wirds richten. Alles wird gut.
https://www.saechsische.de/boehmermann-ist-nun-offiziell-in-der-spd-5125064.html
#Böhmermann #SPD
Böhmermann ist nun offiziell in der SPD
https://www.saechsische.de/boehmermann-ist-nun-offiziell-in-der-spd-5125064.html
#Böhmermann #SPD
Böhmermann ist nun offiziell in der SPD
Der Kreisverband Anhalt-Bitterfeld hat den Satiriker aufgenommen. Er verfolgt weiterhin das Ziel, Chef zu werden.www.saechsische.de
Autofahrer können jubeln
GroKo hat jeden Bezug zur Realität verloren
Auch wenn die üblichen Boulevardzeitungen noch im Horrod-Modus sind und den Menschen vorrechnen, welche "Belastungen" durch das "Klimapaket" auf sie zukommen, die Mehrheit der Autofahrer wird einen schönen Reibach durch die Beschlüsse des "Klimakabinetts" machen - nur dem Klima werden diese nichts nützen.
Wie Stefan Rahmstorf mit seiner Grafik auf Twitter richtig feststellt, liegen die Beschlüsse vom Freitag weit unter allen Szenarien der Wissenschaft, die die Klimaziele eventuell einhalten könnten. Mit dieser Politik ist eines klar - so wird das nichts!
Kommen wir zurück zum Reibach: Prof. Maja Göpel von @SciForFuture stellt zum #Klimapaket und der Erhöhung der #Pendlerpauschale fest, "da lohnt es sich endlich mit dem Auto in die Stadt zu pendeln und dabei noch Kasse zu machen..."
Die Einführung eines CO2 Preises von 21€ pro Tonne CO2 bringt Mehrkosten für den Treibstoff von ca. 3ct pro Liter, bei 6 Litern auf 100km also ungefähr 18ct. Erhöhung der Pendlerpauschale um 5ct pro km bringt bei 100km jedoch bereits 5€. Das Autofahren wird sich also lohnen und dem Fahrer 4,82€ einbringen. Möchte die SPD mit so einem untauglichen Kompromiss die GroKo wirklich über das Jahresende weiterführen?
Wir hatten vor wenigen Tagen auf die Möglichkeiten von klimaschützenden Subventionseinsparungen in Höhe von 55 Milliarden Euro pro Jahr hingewiesen. Keine einzige dieser Subventionen wurde mit dem "Klimapaket" angekratzt, geschweigen denn abgeschafft.
Mehr dazu bei https://twitter.com/rahmstorf/status/1175100533138497539
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7017-20190919-klimaschaedliche-subventionen-abschaffen.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7016-20190920-mitmachen-beim-weltweiten-klimastreik.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7019-20190921-autofahrer-koennen-jubeln.htm
#klimaschädliche #Subventionen #Greta #Klimapaket #Klimastreik #Meinungsfreiheit #Transparenz #Informationsfreiheit #FakeNews #Fakten #Kfz #Pendlerpauschale #Wissenschaft #SPD #GroKo
Autofahrer können jubeln
GroKo hat jeden Bezug zur Realität verloren
Auch wenn die üblichen Boulevardzeitungen noch im Horrod-Modus sind und den Menschen vorrechnen, welche "Belastungen" durch das "Klimapaket" auf sie zukommen, die Mehrheit der Autofahrer wird einen schönen Reibach durch die Beschlüsse des "Klimakabinetts" machen - nur dem Klima werden diese nichts nützen.
Wie Stefan Rahmstorf mit seiner Grafik auf Twitter richtig feststellt, liegen die Beschlüsse vom Freitag weit unter allen Szenarien der Wissenschaft, die die Klimaziele eventuell einhalten könnten. Mit dieser Politik ist eines klar - so wird das nichts!
Kommen wir zurück zum Reibach: Prof. Maja Göpel von @SciForFuture stellt zum #Klimapaket und der Erhöhung der #Pendlerpauschale fest, "da lohnt es sich endlich mit dem Auto in die Stadt zu pendeln und dabei noch Kasse zu machen..."
Die Einführung eines CO2 Preises von 21€ pro Tonne CO2 bringt Mehrkosten für den Treibstoff von ca. 3ct pro Liter, bei 6 Litern auf 100km also ungefähr 18ct. Erhöhung der Pendlerpauschale um 5ct pro km bringt bei 100km jedoch bereits 5€. Das Autofahren wird sich also lohnen und dem Fahrer 4,82€ einbringen. Möchte die SPD mit so einem untauglichen Kompromiss die GroKo wirklich über das Jahresende weiterführen?
Wir hatten vor wenigen Tagen auf die Möglichkeiten von klimaschützenden Subventionseinsparungen in Höhe von 55 Milliarden Euro pro Jahr hingewiesen. Keine einzige dieser Subventionen wurde mit dem "Klimapaket" angekratzt, geschweigen denn abgeschafft.
Mehr dazu bei https://twitter.com/rahmstorf/status/1175100533138497539
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7017-20190919-klimaschaedliche-subventionen-abschaffen.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7016-20190920-mitmachen-beim-weltweiten-klimastreik.htm
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Wie Stefan Rahmstorf mit seiner Grafik auf Twitter richtig feststellt, liegen die Beschlüsse vom Freitag weit unter allen Szenarien der Wissenschaft, die die Klimaziele eventuell einhalten könnten. Mit dieser Politik ist eines klar - so wird das nichts!
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Wir hatten vor wenigen Tagen auf die Möglichkeiten von klimaschützenden Subventionseinsparungen in Höhe von 55 Milliarden Euro pro Jahr hingewiesen. Keine einzige dieser Subventionen wurde mit dem "Klimapaket" angekratzt, geschweigen denn abgeschafft.
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und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7016-20190920-mitmachen-beim-weltweiten-klimastreik.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7019-20190921-autofahrer-koennen-jubeln.htm
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GroKo hat jeden Bezug zur Realität verloren
Auch wenn die üblichen Boulevardzeitungen noch im Horrod-Modus sind und den Menschen vorrechnen, welche "Belastungen" durch das "Klimapaket" auf sie zukommen, die Mehrheit der Autofahrer wird einen schönen Reibach durch die Beschlüsse des "Klimakabinetts" machen - nur dem Klima werden diese nichts nützen.
Wie Stefan Rahmstorf mit seiner Grafik auf Twitter richtig feststellt, liegen die Beschlüsse vom Freitag weit unter allen Szenarien der Wissenschaft, die die Klimaziele eventuell einhalten könnten. Mit dieser Politik ist eines klar - so wird das nichts!
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Die Einführung eines CO2 Preises von 21€ pro Tonne CO2 bringt Mehrkosten für den Treibstoff von ca. 3ct pro Liter, bei 6 Litern auf 100km also ungefähr 18ct. Erhöhung der Pendlerpauschale um 5ct pro km bringt bei 100km jedoch bereits 5€. Das Autofahren wird sich also lohnen und dem Fahrer 4,82€ einbringen. Möchte die SPD mit so einem untauglichen Kompromiss die GroKo wirklich über das Jahresende weiterführen?
Wir hatten vor wenigen Tagen auf die Möglichkeiten von klimaschützenden Subventionseinsparungen in Höhe von 55 Milliarden Euro pro Jahr hingewiesen. Keine einzige dieser Subventionen wurde mit dem "Klimapaket" angekratzt, geschweigen denn abgeschafft.
Mehr dazu bei https://twitter.com/rahmstorf/status/1175100533138497539
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7017-20190919-klimaschaedliche-subventionen-abschaffen.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7016-20190920-mitmachen-beim-weltweiten-klimastreik.htm
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#Tagesspiegel #Brandenburg #SPD #Grüne #CDU #Koalition 
Grüne stimmen für Koalitionsverhandlungen mit SPD und CDU
Die Kenia-Koalition in Brandenburg rückt näher. Delegierte der Grünen stimmten für Verhandlungen mit SPD und CDU. Bei Einigen sorgt das für Enttäuschung.www.tagesspiegel.de
Autofahrer können jubeln
GroKo hat jeden Bezug zur Realität verloren
Auch wenn die üblichen Boulevardzeitungen noch im Horrod-Modus sind und den Menschen vorrechnen, welche "Belastungen" durch das "Klimapaket" auf sie zukommen, die Mehrheit der Autofahrer wird einen schönen Reibach durch die Beschlüsse des "Klimakabinetts" machen - nur dem Klima werden diese nichts nützen.
Wie Stefan Rahmstorf mit seiner Grafik auf Twitter richtig feststellt, liegen die Beschlüsse vom Freitag weit unter allen Szenarien der Wissenschaft, die die Klimaziele eventuell einhalten könnten. Mit dieser Politik ist eines klar - so wird das nichts!
Kommen wir zurück zum Reibach: Prof. Maja Göpel von @SciForFuture stellt zum #Klimapaket und der Erhöhung der #Pendlerpauschale fest, "da lohnt es sich endlich mit dem Auto in die Stadt zu pendeln und dabei noch Kasse zu machen..."
Die Einführung eines CO2 Preises von 21€ pro Tonne CO2 bringt Mehrkosten für den Treibstoff von ca. 3ct pro Liter, bei 6 Litern auf 100km also ungefähr 18ct. Erhöhung der Pendlerpauschale um 5ct pro km bringt bei 100km jedoch bereits 5€. Das Autofahren wird sich also lohnen und dem Fahrer 4,82€ einbringen. Möchte die SPD mit so einem untauglichen Kompromiss die GroKo wirklich über das Jahresende weiterführen?
Wir hatten vor wenigen Tagen auf die Möglichkeiten von klimaschützenden Subventionseinsparungen in Höhe von 55 Milliarden Euro pro Jahr hingewiesen. Keine einzige dieser Subventionen wurde mit dem "Klimapaket" angekratzt, geschweigen denn abgeschafft.
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und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7017-20190919-klimaschaedliche-subventionen-abschaffen.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7016-20190920-mitmachen-beim-weltweiten-klimastreik.htm
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#klimaschädliche #Subventionen #Greta #Klimapaket #Klimastreik #Meinungsfreiheit #Transparenz #Informationsfreiheit #FakeNews #Fakten #Kfz #Pendlerpauschale #Wissenschaft #SPD #GroKo
#fff #FridaysForFuture #Klimapaket #Groko #CDU #CSU #SPD #Merkel #CO2 #Maja #Göpel
#klimaschädliche #Subventionen #Greta #Klimapaket #Klimastreik #Meinungsfreiheit #Transparenz #Informationsfreiheit #FakeNews #Fakten #Kfz #Pendlerpauschale #Wissenschaft #SPD #GroKo
https://twitter.com/heuteplus/status/1175148837649965056
"Prof. Maja Göpel von @SciForFuture stellt zum #Klimapaket und der Erhöhung der #Pendlerpauschale fest, “da lohnt es sich endlich mit dem Auto in die Stadt zu pendeln und dabei noch Kasse zu machen…”
Die Einführung eines CO2 Preises von 21€ pro Tonne CO2 bringt Mehrkosten für den Treibstoff von ca. 3ct pro Liter, bei 6 Litern auf 100km also ungefähr 18ct. Erhöhung der Pendlerpauschale um 5ct pro km bringt bei 100km jedoch bereits 5€. Das Autofahren wird sich also lohnen und dem Fahrer 4,82€ einbringen. Möchte die SPD mit so einem untauglichen Kompromiss die GroKo wirklich über das Jahresende weiterführen?"
#fff #FridaysForFuture #Klimapaket #Groko #CDU #CSU #SPD #Merkel #CO2 #Maja #Göpel
#klimaschädliche #Subventionen #Greta #Klimapaket #Klimastreik #Meinungsfreiheit #Transparenz #Informationsfreiheit #FakeNews #Fakten #Kfz #Pendlerpauschale #Wissenschaft #SPD #GroKo
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"Prof. Maja Göpel von @SciForFuture stellt zum #Klimapaket und der Erhöhung der #Pendlerpauschale fest, “da lohnt es sich endlich mit dem Auto in die Stadt zu pendeln und dabei noch Kasse zu machen…”
Die Einführung eines CO2 Preises von 21€ pro Tonne CO2 bringt Mehrkosten für den Treibstoff von ca. 3ct pro Liter, bei 6 Litern auf 100km also ungefähr 18ct. Erhöhung der Pendlerpauschale um 5ct pro km bringt bei 100km jedoch bereits 5€. Das Autofahren wird sich also lohnen und dem Fahrer 4,82€ einbringen. Möchte die SPD mit so einem untauglichen Kompromiss die GroKo wirklich über das Jahresende weiterführen?"
#klimaschädliche #Subventionen #Greta #Klimapaket #Klimastreik #Meinungsfreiheit #Transparenz #Informationsfreiheit #FakeNews #Fakten #Kfz #Pendlerpauschale #Wissenschaft #SPD #GroKo
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"Prof. Maja Göpel von @SciForFuture stellt zum #Klimapaket und der Erhöhung der #Pendlerpauschale fest, “da lohnt es sich endlich mit dem Auto in die Stadt zu pendeln und dabei noch Kasse zu machen…”
Die Einführung eines CO2 Preises von 21€ pro Tonne CO2 bringt Mehrkosten für den Treibstoff von ca. 3ct pro Liter, bei 6 Litern auf 100km also ungefähr 18ct. Erhöhung der Pendlerpauschale um 5ct pro km bringt bei 100km jedoch bereits 5€. Das Autofahren wird sich also lohnen und dem Fahrer 4,82€ einbringen. Möchte die SPD mit so einem untauglichen Kompromiss die GroKo wirklich über das Jahresende weiterführen?"
Autofahrer können jubeln
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Auch wenn die üblichen Boulevardzeitungen noch im Horrod-Modus sind und den Menschen vorrechnen, welche "Belastungen" durch das "Klimapaket" auf sie zukommen, die Mehrheit der Autofahrer wird einen schönen Reibach durch die Beschlüsse des "Klimakabinetts" machen - nur dem Klima werden diese nichts nützen.
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Die Einführung eines CO2 Preises von 21€ pro Tonne CO2 bringt Mehrkosten für den Treibstoff von ca. 3ct pro Liter, bei 6 Litern auf 100km also ungefähr 18ct. Erhöhung der Pendlerpauschale um 5ct pro km bringt bei 100km jedoch bereits 5€. Das Autofahren wird sich also lohnen und dem Fahrer 4,82€ einbringen. Möchte die SPD mit so einem untauglichen Kompromiss die GroKo wirklich über das Jahresende weiterführen?
Wir hatten vor wenigen Tagen auf die Möglichkeiten von klimaschützenden Subventionseinsparungen in Höhe von 55 Milliarden Euro pro Jahr hingewiesen. Keine einzige dieser Subventionen wurde mit dem "Klimapaket" angekratzt, geschweigen denn abgeschafft.
Mehr dazu bei https://twitter.com/rahmstorf/status/1175100533138497539
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7017-20190919-klimaschaedliche-subventionen-abschaffen.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7016-20190920-mitmachen-beim-weltweiten-klimastreik.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7019-20190921-autofahrer-koennen-jubeln.htm
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Auch wenn die üblichen Boulevardzeitungen noch im Horrod-Modus sind und den Menschen vorrechnen, welche "Belastungen" durch das "Klimapaket" auf sie zukommen, die Mehrheit der Autofahrer wird einen schönen Reibach durch die Beschlüsse des "Klimakabinetts" machen - nur dem Klima werden diese nichts nützen.
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Wir hatten vor wenigen Tagen auf die Möglichkeiten von klimaschützenden Subventionseinsparungen in Höhe von 55 Milliarden Euro pro Jahr hingewiesen. Keine einzige dieser Subventionen wurde mit dem "Klimapaket" angekratzt, geschweigen denn abgeschafft.
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und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7017-20190919-klimaschaedliche-subventionen-abschaffen.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7016-20190920-mitmachen-beim-weltweiten-klimastreik.htm
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GroKo hat jeden Bezug zur Realität verloren
Auch wenn die üblichen Boulevardzeitungen noch im Horrod-Modus sind und den Menschen vorrechnen, welche "Belastungen" durch das "Klimapaket" auf sie zukommen, die Mehrheit der Autofahrer wird einen schönen Reibach durch die Beschlüsse des "Klimakabinetts" machen - nur dem Klima werden diese nichts nützen.
Wie Stefan Rahmstorf mit seiner Grafik auf Twitter richtig feststellt, liegen die Beschlüsse vom Freitag weit unter allen Szenarien der Wissenschaft, die die Klimaziele eventuell einhalten könnten. Mit dieser Politik ist eines klar - so wird das nichts!
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Die Einführung eines CO2 Preises von 21€ pro Tonne CO2 bringt Mehrkosten für den Treibstoff von ca. 3ct pro Liter, bei 6 Litern auf 100km also ungefähr 18ct. Erhöhung der Pendlerpauschale um 5ct pro km bringt bei 100km jedoch bereits 5€. Das Autofahren wird sich also lohnen und dem Fahrer 4,82€ einbringen. Möchte die SPD mit so einem untauglichen Kompromiss die GroKo wirklich über das Jahresende weiterführen?
Wir hatten vor wenigen Tagen auf die Möglichkeiten von klimaschützenden Subventionseinsparungen in Höhe von 55 Milliarden Euro pro Jahr hingewiesen. Keine einzige dieser Subventionen wurde mit dem "Klimapaket" angekratzt, geschweigen denn abgeschafft.
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und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7016-20190920-mitmachen-beim-weltweiten-klimastreik.htm
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#klimaschädliche #Subventionen #Greta #Klimapaket #Klimastreik #Meinungsfreiheit #Transparenz #Informationsfreiheit #FakeNews #Fakten #Kfz #Pendlerpauschale #Wissenschaft #SPD #GroKo
Nun schon seit zwei Jahren: Simulation von Politik. Und weil Union und besonders #SPD Neuwahlen fürchten wie der Teufel das Weihwasser wird es auch noch zwei Jahre so weiter gehen. Es ist ein Trauerspiel. Am Ende wird ein Großteil der Bevölkerung die Abwahl dieser Parteien als Erlösung empfinden.
#NoGroKo
#NoGroKo
Heyyy! Wir haben eine tolle Idee!
Könnte vielleicht jemand diesen Tweet an jemand weitergeben, der jemand aus den Parteien, die an der Regierung sind, kennt? Könnt doch sein, daß die solche Vorschläge interessieren.
#FridaysForFuture #Klimakabinett #Klimaschutzpaket #sPD
Könnte vielleicht jemand diesen Tweet an jemand weitergeben, der jemand aus den Parteien, die an der Regierung sind, kennt? Könnt doch sein, daß die solche Vorschläge interessieren.
#FridaysForFuture #Klimakabinett #Klimaschutzpaket #sPD
CDU und SPD wollen ein Klimagesetz verabschieden. Dabei soll ein Zertifikatehandel eingeführt werden für CO2-Zertifikate - der soll aber einen Mindestpreis und einen Höchstpreis haben. Aber warum?
Zertifikatshandel hat den "Vorteil", dass der Preis nicht politisch festgelegt ist. Stattdessen ist das Kontingent an ausgestoßenem CO2 festgelegt.
CO2-Steuer hat den Vorteil dass das Kontingent an ausgestoßenem CO2 nicht politisch festgelegt worden ist, sondern die Unternehmen auch dann noch einen Anreiz haben, CO2 einzusparen, wenn sie ihr CO2 schon begrenzt haben. Nachteil ist, dass der Preis politisch festgelegt ist. (Ich finde überdies nicht, dass das ein echter Nachteil ist, weil sich nämlich auch die Schäden einer Tonne CO2 recht eindeutig belegen lassen. Der Preis ist also in meinen Augen keine politische Entscheidung, sondern eine Notwenidgkeit, die Schäden aufzufangen.)
Aber CDU und SPD konnten sich nicht darauf einigen, welches dieser Konzepte sinnvoller ist, also haben sie beides in ein neues Konzept verwurschtet. Zertifikatehandel mit Mindest- und Höchstpreis. In meinen Augen klingt das aber so, als ob nicht die Vorteile beider Konzepte kombiniert werden, sondern als ob man nur die Nachteile beider Konzepte kombiniert.
Manchmal sind Kompromisse echt ein Grauen.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/klimakabinett-klimaeinigung-verzoegert-sich-klingbeil-wirbt-fuer-verstaendnis-a-1287731.html
#politik #co2steuer #zertifikatehandel #cdu #spd
Zertifikatshandel hat den "Vorteil", dass der Preis nicht politisch festgelegt ist. Stattdessen ist das Kontingent an ausgestoßenem CO2 festgelegt.
CO2-Steuer hat den Vorteil dass das Kontingent an ausgestoßenem CO2 nicht politisch festgelegt worden ist, sondern die Unternehmen auch dann noch einen Anreiz haben, CO2 einzusparen, wenn sie ihr CO2 schon begrenzt haben. Nachteil ist, dass der Preis politisch festgelegt ist. (Ich finde überdies nicht, dass das ein echter Nachteil ist, weil sich nämlich auch die Schäden einer Tonne CO2 recht eindeutig belegen lassen. Der Preis ist also in meinen Augen keine politische Entscheidung, sondern eine Notwenidgkeit, die Schäden aufzufangen.)
Aber CDU und SPD konnten sich nicht darauf einigen, welches dieser Konzepte sinnvoller ist, also haben sie beides in ein neues Konzept verwurschtet. Zertifikatehandel mit Mindest- und Höchstpreis. In meinen Augen klingt das aber so, als ob nicht die Vorteile beider Konzepte kombiniert werden, sondern als ob man nur die Nachteile beider Konzepte kombiniert.
Manchmal sind Kompromisse echt ein Grauen.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/klimakabinett-klimaeinigung-verzoegert-sich-klingbeil-wirbt-fuer-verstaendnis-a-1287731.html
#politik #co2steuer #zertifikatehandel #cdu #spd
Nachtsitzung im Kanzleramt: Klimaeinigung verzögert sich - Klingbeil wirbt für Verständnis - SPIEGEL ONLINE - Politik
Freitagmorgen - und noch keine Einigung: Der Koalitionsausschuss streitet weiter, wie teuer die neue deutsche Klimapolitik werden darf. Die Herausforderung sei "gewaltig", sagt der SPD-Generalsekretär.www.spiegel.de
SPD in Sassnitz kooperiert mit AfD | NDR.de - Nachrichten - Mecklenburg-Vorpommern
Der SPD-Abgeordnete und Stadtpräsident Norbert Benedict sagte mit Blick auf die AfD-Kooperation, er habe kein Problem, mit Menschen zu sprechen, die sachorientiert seien. Die AfD-Vertreter seien nicht durch rechtsradikale Parolen oder Hetze aufgefallen. Ansonsten hätte er mit ihnen auch nicht das Gespräch gesucht, so Benedict auf Anfrage von NDR 1 Radio MV. Der 59-Jährige war bei der Landtagswahl 2016 SPD-Direktkandidat im Wahlkreis 34 auf Rügen, unterlag aber dem CDU-Kandidaten Burkhard Lenz.Wer hat uns verraten?
#SPD #FckNazis #FckAFD
SPD in Sassnitz kooperiert mit AfD
Die SPD in Sassnitz auf Rügen sorgt innerparteilich für einen Eklat. In der Stadtvertretung der 10.000-Einwohnerstadt arbeiten die Sozialdemokraten mit der AfD zusammen.www.ndr.de
#Braunkohle #Hambi
The state parliament in North-rhine westphalia ( #Germany ) will discuss the order chain from energy mafia company #RWE to state's government to coalice, sorry, police. Last year activists were removed from Hambach Wood by police after order from RWE. There is a disgusting filth between company, government and police. Ignite coal is under Hambach Wood which RWE wants to exploit.
Die #SPD hat einen Eilantrag gestellt und MdL von SPD und #Grüne #VollkornCDU haben mündliche Anfragen gestellt, die sich beide mit der offensichtlichen Befehlskette RWE -> Landesregierung #NRW -> #Kohlizei befassen.
Eilantrag
http://landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-7423.pdf
Mündliche Anfragen (runterscrollen, das sind mehrere, die erste befasst sich mit was anderem):
http://landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-7422.pdf
Laut aktueller Tagesordnung am morgigen Mittwoch, 2019-09-18 mit dem Eilantrag von 16:10 bis 16:40, direkt anschließend die mündlichen Anfragen.
Direkten Stream und Aufzeichnungen findet ihr hier, Bier und Popcorn muss jeder selbst beschaffen:
https://www.landtag.nrw.de/home/aktuelles-presse/parlaments-tv.html
The state parliament in North-rhine westphalia ( #Germany ) will discuss the order chain from energy mafia company #RWE to state's government to coalice, sorry, police. Last year activists were removed from Hambach Wood by police after order from RWE. There is a disgusting filth between company, government and police. Ignite coal is under Hambach Wood which RWE wants to exploit.
Die #SPD hat einen Eilantrag gestellt und MdL von SPD und #Grüne #VollkornCDU haben mündliche Anfragen gestellt, die sich beide mit der offensichtlichen Befehlskette RWE -> Landesregierung #NRW -> #Kohlizei befassen.
Eilantrag
http://landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-7423.pdf
Mündliche Anfragen (runterscrollen, das sind mehrere, die erste befasst sich mit was anderem):
http://landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-7422.pdf
Laut aktueller Tagesordnung am morgigen Mittwoch, 2019-09-18 mit dem Eilantrag von 16:10 bis 16:40, direkt anschließend die mündlichen Anfragen.
Direkten Stream und Aufzeichnungen findet ihr hier, Bier und Popcorn muss jeder selbst beschaffen:
https://www.landtag.nrw.de/home/aktuelles-presse/parlaments-tv.html
Von schwarzen und roten Nullen. Peter Bofinger zur Finanzpolitik der GroKo und ihres Ministers Olaf Scholz.
#SPD #NoGroKo
#SPD #NoGroKo
Haushaltsdebatte - "Wir brauchen eigentlich eine grüne Null"
Der nächste Haushalt der Bundesregierung stehe ganz unter dem Zeichen der schwarzen Null und setze damit keine guten Impulse für die Wirtschaft, sagte der Ökonom Peter Bofinger im Dlf. Wirklich wichtig wäre es, unseren Kindern und Enkelkindern keine Schulden im ökologischen Bereich zu hinterlassen.www.deutschlandfunk.de
Unfassbar!
#NieMehrCDU #NoSPD #NoFDP #NoNazis
#NieMehrCDU #NoSPD #NoFDP #NoNazis
Wie kann es bitte passieren, dass Mitglieder der #CDU, der #FDP und sogar der #SPD einen #Neonazi zum Ortsvorsteher wählen? Von der Union heißt es lapidar, man habe das Ganze im Vorfeld nicht so ernst genommen – äh, hallo? Gilt das nur für das Wählen von Faschisten in öffentliche Ämter oder ist das generell so eure Sicht auf die Politik?!
Rechtsextremist von CDU, SPD und FDP zum Ortsvorsteher gewählt
#FCKNZS #FCKNPD #NPD #Hessen #Wetterau #AltenstadtNPD-Politiker von CDU, SPD und FDP zum Ortsvorsteher gewählt
Der stellvertretende hessische NPD-Landesvorsitzende, Stefan Jagsch, ist in der Wetterau-Gemeinde Altenstadt zum Ortsvorsteher gewählt worden - mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP. Landespolitiker reagierten schockiert.www.hessenschau.de
#Netzlese
Hier ein lesenswerter taz-Artikel zum Erfolg der AfD bei den Wahlen in Brandenburg und Sachsen mit Originalstimmen aus den beiden Bundesländern.
Erfolge der AfD im Osten: „Ich habe etwas Angst“
Was in dem Artikel zur Sprache kommt, liegt schon länger auf der Hand. Nur passt das nicht zum "Goldenen Kalb" der CDU, der schwarzen Null. Dazu hier auch noch ein Link auf einen Artikel von mir und Axel Troost (Alternative WirtschaftswissenschaftlerInnen / Memo-Gruppe) vom Juni 2018: "Entvölkerung, der Rückzug des Staates aus der Fläche und der Streit um Flüchtende und Asylsuchende"
#Netzlese #Politik #Wahlen #wahlen19 #Landtagswahlen #AfD #CDU #SPD #Grüne #Linke #Investitionspolitik #Haushaltspolitik #Strukturpolitik #Wirtschaftspolitik
Erfolge der AfD im Osten: „Ich habe etwas Angst“
Die AfD ist in den neuen Bundesländern stark wie nie. Was sagen Menschen dazu, die von den Rechten regelmäßig angefeindet werden? Vier Protokolle.taz.de
Karikatur | Mit einen blauen Auge davon gekommen
Tags: #de #karikatur #spd #cdu #landtagswahlen #rnz #ravenbird #2019-09-03
Die relevante Frage, die die #SPD beantworten muss, wenn sie nicht komplett untergehen will:
Wie wird sie das Image wieder los, dass sie jedes sozialdemokratische Prinzip über Bord wirft, sobald sie mit der CDU regiert?
Der Rest ist eigentlich nicht so wichtig.
Wie wird sie das Image wieder los, dass sie jedes sozialdemokratische Prinzip über Bord wirft, sobald sie mit der CDU regiert?
Der Rest ist eigentlich nicht so wichtig.
Zur anstehenden #Landtagswahl ins #Sachsen nochmal alle Thesen des #Wahlomat kommentiert vom dicken, kinderlosen, unterbezahlten Heavy Metal Fan aus #Leipzig:
https://peertube.social/videos/watch/808d4613-3cfc-4815-899e-9aff4eacc9be
#Wahl #2019# AfD #CDU# #DiePartei #FDP #FW #Grüne #Linke #SPD
https://peertube.social/videos/watch/808d4613-3cfc-4815-899e-9aff4eacc9be
#Wahl #2019# AfD #CDU# #DiePartei #FDP #FW #Grüne #Linke #SPD
PeerTube: Wahl-O-Mat zur Sachsen Landtagswahl 2019 - Alle Thesen aus Sicht des Dicken. (soerengetigaming)
Münchens Ex-OB Christian Ude im Interview📌 In seine Amtszeit fiel die umfassendste Client-Migration einer Großstadt hin zu Linux. Kaum schied er aus dem Amt, machte München jedoch eine IT-Rückwärtsrolle. Christian Ude über den sonderbaren Ballmer, die stets industriefreundliche CSU, eine abtrünnige grüne Wahlkämpferin und umfallende SPD-Genossen.
#München #ExOB #ChristianUde #Interview #ClientMigration #Linux #LiMux #Ballmer #CSU #SPD-Genossen
https://www.linux-magazin.de/ausgaben/2019/10/interview-2/
Wenn Jan Böhmermann wirklich Vorsitzender der #SPD werden sollte, hätten diese (dann nicht mehr ganz so) unfähigen Idioten meine Stimme sicher.
http://neustart19.de/
http://neustart19.de/
Kevin Kühnert verzichtet - für Olaf Scholz. So macht man Karriere.
Partei? Egal. Gemeinwohl? Sowieso egal. #SPD
Partei? Egal. Gemeinwohl? Sowieso egal. #SPD
Kühnert verzichtet auf SPD-Kandidatur: Die Fallhöhe war zu groß
Einleuchtend an Kevin Kühnerts Rückzug ist, dass dieser Job wahrscheinlich zu früh gekommen wäre. Weniger einleuchtend ist, was das mit Olaf Scholz zu tun hat.taz.de
Warum der #Photovoltaik Ausbau nicht voran kommt?
https://pvspeicher.htw-berlin.de/veroeffentlichungen/studien/hemmnisse-fuer-den-ausbau-der-solarenergie/
Einfach mal durchstöbern und anschauen, was unsere Regierung so alles "besser machen könnte".
Die Studie ist auch für "normale" Menschen sehr schön gemacht und übersichtlich.
#Solarstrom #PV
Wer hats verkackt? #CDU & #SPD
https://pvspeicher.htw-berlin.de/veroeffentlichungen/studien/hemmnisse-fuer-den-ausbau-der-solarenergie/
Einfach mal durchstöbern und anschauen, was unsere Regierung so alles "besser machen könnte".
Die Studie ist auch für "normale" Menschen sehr schön gemacht und übersichtlich.
#Solarstrom #PV
Wer hats verkackt? #CDU & #SPD
Zivilgesellschaft: Push the Button!
"(...) Die Parteiendemokratie ist handlungsunfähig. Wir brauchen eine grundlegende Veränderung politischer und administrativer Strukturen – also der Institutionen und Verfahren –, um diese wieder herzustellen. [...] Aus den Apparaten selbst sind Innovationen nicht zu erwarten. Sie lassen sich Aufgaben und Handeln von Lobbyisten diktieren."
Link zum Beitrag von Heinz Kruse:
https://neue-debatte.com/2019/08/26/hilflos-im-wandel-der-alte-staat-die-buerokratie-und-das-machtkartell/
www.neue-debatte.com | Journalismus und Wissenschaft von unten
Spenden: www.paypal.me/neuedebatte
Genossen gesucht! https://neue-debatte.com/genossenschaft/
Fragen? https://neue-debatte.com/kontakt/
Infos: https://neue-debatte.com/ueber-uns/
FAQ: https://neue-debatte.com/faq/
#NeueDebatte #Politik #Macht #Herrschaft #Parteien #SPD #CDU #CSU #Grüne #Linke #AfD #FDP #Parteienherrschaft #System #Gesellschaft #Basisdemokratie #Freiheit #Widerstand #Zivilgesellschaft
Partei ohne Erzählung: Die Existenzkrise der SPD
#Blätter #SPD
#Blätter #SPD
Partei ohne Erzählung: Die Existenzkrise der SPD
Man kann dieser Tage den Eindruck bekommen, dass die Sozialdemokraten davon überzeugt sind, ihren dramatischen Niedergang strikt formal und bürokratisch aufhalten zu können: Da wird mitwww.blaetter.de
Strukturkrise in Sachsen: Die schwindende Stadt
Einst 45.000 Einwohner, heute 3900: Die sächsische Schrumpfstadt
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Einst 45.000 Einwohner, heute 3900: In Johanngeorgenstadt gibt es keine Altstadt mehr, kaum noch junge Leute - und trotzdem regiert nicht der Frust. Sondern ein SPD-Bürgermeister mit erstaunlichen Wahlerfolgen.www.spiegel.de
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Olaf Scholz: Und ich dachte schon, ich hätte mich getäuscht mit meiner Überzeugung, dass er es wird. Das wärs dann allerdings mit der #SPD. Deutlicher könnte man die 99prozentige Übereinstimmung mit der Union nicht demonstrieren. 
Olaf Scholz: Bitte nicht
Olaf Scholz kandidiert für die SPD-Spitze. Ein Mann, dessen Strategie im Imitieren von konservativen Hardlinern besteht. Wünschen wir der SPD, dass er scheitert.www.zeit.de