social.stefan-muenz.de

Search

Items tagged with: SPD

Die Kombi aus #SPD und #Grünen kann was bewegen.
Zur Erinnerung: unter Schmidt wurden die Grundlagen geschaffen, mit der wir heute unsere Energie alternativ erzeugen können. Den Atomausstieg haben SPD und Grüne gemeinsam gehoben.
Zwei mal geistige Wende haben viel von dieser Entwicklung genommen.
 
@Cyb3rrunn3r ich glaube irgendwie nicht, dass eine Regierung mit Beteiligung der #SPD, #CDU oder #FDP eine Veränderung bringen kann. Die kennen doch alle nur weiter so, bis die Realität Änderungen erzwingt.
 
So, morgen werden weitere 4 Jahre Stillstand einer Regierung unter Beteiligung der #SPD eingeläutet.
#SPD
 
@kaffeeringe In ganz kurz: Weil, anders als auf Bundesebene, die #SPD mit ihrer Vorsitzenden in Berlin einen Kurs fährt, der sie vermutlich in eine Koalition mit Schwarz/Gelb führt - eher eine suboptimale Ausgangslage für einen wirklichen Wandel auf dem #Wohnungsmarkt.
 
Ich würde nicht auf die Idee kommen und die #SPD wählen, aber dass was die #niewiedercdu da hinsichtlich #Scholz und der #FIU durch eine Instrumentalisierung des Rechtsstaates abzieht, ist schon richtig krasser hinterlistiger Scheiss. Vielleicht ist es das, was ich vor Monaten sagte - es wird ein schmutziger Wahlkampf. Schnell noch irgendetwas finden um an der Macht zu bleiben. Hoffe die Menschen fallen nicht auf diese Aktion rein!
Mein Vertrauen in die Politik hat es wieder einmal geschädigt.
 

Laschets autokratische Züge


Um seinen SPD-Konkurrenten Scholz zu beschädigen, missbraucht der Unionskandidat den Rechtsstaat. So jemand sollte nicht Kanzler werden. http://www.taz.de/Justizskandal-im-Wahlkampf/!5799613/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Finanzministerium #Armin #Laschet #Olaf #Scholz #GNS #SPD

Schwerpunkt: Bundestagswahl 2021
 

Laschets autokratische Züge


Um seinen SPD-Konkurrenten Scholz zu beschädigen, missbraucht der Unionskandidat den Rechtsstaat. So jemand sollte nicht Kanzler werden. http://www.taz.de/Justizskandal-im-Wahlkampf/!5799613/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Finanzministerium #Armin #Laschet #Olaf #Scholz #GNS #SPD

Schwerpunkt: Bundestagswahl 2021
 
"Die #SPD fordert: Digitale Hintertüren sollen nicht offen gehalten werden. Wie das mit der Zustimmung der Sozialdemokraten zu verschiedenen #Staatstrojaner-Ausweitungen in dieser Legislatur zusammenpasst, ist fraglich."
 
[bookmark=https://twitter.com/KonstantinNotz/status/1439504732851163137]Aber…. Ach so, das wollten ja #SPD #CDU und #CSU explizit nicht. Obwohl Grüne, FDP und Linke das beantragt hatten. Die #GroKo nimmt es schlicht billigend in Kauf, dass bis zu 300 Abgeordnete mehr in den Bundestag kommen. Es wäre schlicht verheerend.[/bookmark]
 
@davidak @aj @luebbermann Ich bin nicht überzeugt davon, dass jede Unstimmigkeit im System gleich die Würde des Menschen berührt. Ich engagiere mich in einer Partei, der #SPD, um solche Dinge zu ändern. Ich glaube, per Partei, Verein oder Bürgerinitiative kann man auch viel erreichen. Die Aktion zu Senkung des Steuersatzes auf Damenhygieneartikel bspw. hat doch super geklappt.
Man muss es halt tun - oder sich nicht wundern, wenns nicht passiert.
 

Regierende Kindergärtnerin


Franziska Giffey kann mit Menschen. Sie hat aber auch eine strenge Seite – als Bremserin etwa beim Klimaschutz. Wird sie so Berliner Bürgermeisterin? http://www.taz.de/SPD-Kandidatin-Giffey-in-Berlin/!5800206/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Regierender #Bürgermeister #SPD #Bettina #Jarasch #Franziska #Giffey

Schwerpunkt: Wahlen in Berlin
 

Regierende Kindergärtnerin


Franziska Giffey kann mit Menschen. Sie hat aber auch eine strenge Seite – als Bremserin etwa beim Klimaschutz. Wird sie so Berliner Bürgermeisterin? http://www.taz.de/SPD-Kandidatin-Giffey-in-Berlin/!5800206/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Regierender #Bürgermeister #SPD #Bettina #Jarasch #Franziska #Giffey

Schwerpunkt: Wahlen in Berlin
 
Um seinen SPD-Konkurrenten Scholz zu beschädigen, missbraucht der Unionskandidat den Rechtsstaat. So jemand sollte nicht Kanzler werden.
 

Ja liebe SPD, was sagt ihr dazu?

#SPD #Scholz #Armut #Hartz4

Erhöhung der Hartz-IV-Sätze: Das Elend wird weitergehen


Die Mini-Erhöhung der Bedarfssätze zeigt den Zynismus der Hartz-IV-Systems. Auch nach der Wahl können Betroffene kaum Unterstützung erwarten. mehr...
 

Alex Jahns auf Twitter: "How it started How it's going https://t.co/LzrtbLz2JZ" / Twitter


Muhaha! Das nenn ich mal Klasse!
#spd #cumEx

https://twitter.com/AlexJahns/status/1436206944776331268
 
Spannend, dass die #SPD, also die Partei mit dem selbsternannten "Kanzler für Klimaschutz", in der Gesamtbewertung noch hinter #CDU und #CSU landet.
Bild/Foto
#SPD #CDU #CSU
 
@bkastl In Schleswig-Holstein hat noch die #SPD-Regierung beschlossen, dass alle Schule Glasfaser kriegen sollen. Das haben die inzwischen fast alle: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/Themen/VerkehrInfrastruktur/Glasfaser/Schulen/schulen_node.html
Und von #Dataport können die WLAN ausschrebungsfrei bekommen und warten lassen. Das wissen allerdings zu wenig: https://datnetz.dataport.de/shwlan_info.php
Beamer müsste es über der #Digitalpakt geben: https://www.spdfraktion.de/themen/digitalpakt-schule
Aber, ja: es wäre gut, wenn die Schulen einfach ausgestattet würden.
 
aus dem verlinkten heise-artikel:
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) soll daher zu einer Zentralstelle für Bund und Länder ausgebaut werden und so – neben dem Bundeskriminalamt und dem Bundesamt für Verfassungsschutz – "zur dritten Säule einer föderal integrierten Cybersicherheitsarchitektur" werden.
das BSI wird also vom bundesamt für sicherheit in der informationstechnik zum bundesamt für schwachstellen bei it-systemen

#plitik #computer #bsi #internet #sicherheit #versagen
Bild/FotoFefebot wrote the following post Thu, 09 Sep 2021 13:56:07 +0200

[l] Übrigens: Wenn ihr in einem Land leben wollt, in dem der Staat unter Sicherheit nicht versteht, dass künstlich Sicherheitslücken auf euren Endgeräten offengehalten werden, damit der Staat und Ransomware-Gangs einbrechen und eure Daten raustragen können, dann dürft ihr natürlich keinesfalls CDU, CSU oder SPD wählen.

Die Chuzpe muss man erst mal haben, diese künstlich herbeigeführte und staatlich erzwungene Unsicherheitsstrategie auch noch "Cybersicherheitsstrategie" zu nennen!

#fefebot #spd #cdu
 
@kaffeeringe Wirklich ein cooler Spot! Zumindest in Berlin ist die #spd aber nicht die Partei, der ich zutraue, eine der ganz großen Herausforderungen hier in den Griff zu bekommen: den (Miet)Wohnungsmarkt.
 
Ein ziemlich cooler Spot von den #Jusos #Berlin. Es ist klasse, so viele, tolle, junge Kandidatinnen und Kandidaten zu sehen. Wenn ihr in Berlin lebt, überlegt mal, ob ihr der einen oder dem anderen davon Eure Erststimme gebt. #SPD
 
[bookmark=https://twitter.com/watch_union/status/1435591338750251011]Deutschland hat endlich einen #PimmelGate

Weil "Du bist so 1 Pimmel" eine Beleidigung ist, bekam eine Familie um 6 Uhr morgens Besuch von 6 Beamt:innen für eine #Hausdurchsuchung.

Was das soll?
"Beleidigt" wurde der Innensenator von #Hamburg, @AndyGrote (#SPD). /TN

https://twitter.com/pauli_zoo/status/1435494328894431233[/bookmark]
 
Herr #Scholz ist nicht vertrauenswürdig. Ich frage mich wie die #SPD ihn als Kanzlerkandidaten wählen konnte. Da haben sich wohl interne Seilschaften, die wohl auch wieder für Korruption und Lobbyismus gut sind, durchgesetzt. #CumEx https://www.wiwo.de/politik/deutschland/neue-cum-ex-enthuellungen-die-fassade-von-olaf-scholz-beginnt-zu-broeckeln/27558758.html
 
RT @sixtus
Das sind in etwa die gleichen Beträge: Einer der reichten Männer der Welt bekommt von der deutschen Regierung das Geld, das den ärmsten Bürger*innen dieses Landes künftig fehlen wird. Mit freundlichen Grüßen, Ihre #CxU/#SPD
Bild/Foto
Bild/Foto
 
Wie alt muss Mann werden, damit man die #Politik und den #Wahlkampf der #SPD, #CDU oder #FDP nicht mehr Scheiße findet? Kommt das mit dem Alter?

Ich würd ja gern irgendwann mal entspannt sagen "jo, die machen alles richtig, die wähle ich wieder".
 
@anneroth
Gerade eben sprach #alexanderneu (https://twitter.com/AlexanderSNeu/ ) im #Deutschlandfunk bei den #informationenammittag

Selbst als der Moderator ihm eine Brücke baute, behaarte der auf der wohlfeilen Maximalpositonen. Spart das für #sonntagsreden

Was hilft immer, die idealen Forderungen nie umsetzen zu können?

Das verstehe ich nicht so wirklich. Wäre doch klasse, wenn #olivgrün & #spd jemand mal was entgegenstellt.
 
@kaffeeringe @thinkpad

Auch die SPD hat die Aufkündigung des Konsens aus der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (KWSB) mitgetragen.

Die #SPD ist keine Partei, die die Zukunft unserer Kinder und zukünftiger Generationen in den Mittelpunkt stellt.

Das muss aber jetzt passieren, das können wir nicht mehr aufschieben.

Auch nicht bis nach der Wahl so mit 'geheimer Plan' und ich glaube wir wollen das dann doch anders machen, vielleicht.

Garantien, Zusagen!
 
Da kommt eine ganz neue Generation: Von den 299 Kandidierenden der #SPD für den Bundestag ist mehr als ein Drittel von ihnen jünger als 40 Jahre alt, nämlich 109, 34 Bewerber*innen sind sogar unter 30. https://www.vorwaerts.de/artikel/spd-kandidatinnen-bundestagswahl-so-jung-vielfaeltig-nie
#SPD
 
"Das Programm der SPD liest sich aus digitaler Sicht erstaunlich … gut," lautet das Fazit von @bkastl. Ja, die #SPD hat echt kluge, digitale Leute, die sich seit Jahren den Arsch abarbeiten in Sachen Überzeugungsarbeit. Eine ausgesprochen Netzpolitikerin ist Co-Vorsitzende. Die ganzen Innenpoliktik-Hardliner sind endlich in Rente.
Es wäre schön, wenn die SPD mal einen Koalitionspartner bekäme, mit dem sie das auch umsetzen kann. 🌹
https://bkastl.de/notes/digitales-zur-wahl-spd-wahlprogramm-netzpolitik
 
Das neue #Rezo Video zeigt es noch einmal ganz deutlich

#CDU #FDP und #SPD WählerInnen hassen ihre nachkommen.
Leider sind sie zu feigen sie selber umzubringen und überlassen das solchen Leuten wie #Scholz #Laschet #Altmeier und co.

https://invidious.snopyta.org/watch?v=Ljcz4tA101U
 
RT @maybritillner@twitter.com

.@EskenSaskia@twitter.com : Enteignungen sind Teil unseres Grundgesetztes, sind verankert in der Verfassung. In unserem Zukunftsprogramm ist von Enteignungen im Zusammenhang mit Wohneigentum aber nicht die Rede.
#rotgrünrot #Ampel #Scholz #BTW21 #FDP #SPD #illner

🐦🔗: https://twitter.com/maybritillner/status/1433540903528849408
 
Boah, die quatschen schon ne Viertelstunde 🙄
#SPD
#SPD
 

Content warning: depol triell olaf scholz

 
[bookmark=https://twitter.com/news_rapha/status/1431280522639065095]Hallo Wähler*innen, die Prognosen zur #Bundestagswahl sind 'fragil'. Dies hier 👇 betrifft #Scholz und die #SPD. Alle: wählt #Klimaschutz, jede Stimme zählt!

https://twitter.com/sven_giegold/status/1431237273547378693[/bookmark]
 
Und ich dachte bis eben noch, die #SPD wolle
#SPD
 
Leute. Als wir darum bettelten, dass Ihr #NieMehrCDUCSU wählt, meinten wir NICHT, dass Ihr die Schwesterpartei #SPD wählt.

Muss man Euch echt alles vorkauen?

RT @Wahlen_DE@twitter.com

BUNDESTAGSWAHL | Sonntagsfrage YouGov

SPD: 24% (+8)
Union: 22% (-6)
GRÜNE: 16%
FDP: 13% (+1)
AfD: 11% (-1)
LINKE: 8%
Sonstige: 7% (-1)

Änderungen zur letzten Umfrage vom 30. Juli 2021

Verlauf: http://bit.ly/UmfragenDeutschland
#btw #btw21 #BTWahl2021

🐦🔗: https://twitter.com/Wahlen_DE/status/1431125575234695168
Bild/Foto
 
@kaffeeringe

Dann hoffen wir mal das beste. Wenn dann die #SPD noch den Einzug in den Bundestag verpasst, dann haben #Klimaliste, #Linke, #Grüne, #Piraten und #DiePartei die Chance unser #Klima zu retten, Skandale wie #CumEx und #Wirecard zu verhindern und natürlich auch #Bafög zu verbessern.

Dann würde endlich Raum für wirkliche Veränderung sein...
 
Later posts Earlier posts