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Items tagged with: SPD


 
@birne

Hier zeigen die öffentlich-rechtlichen Medien ihren Opportunismus. Denn sie wissen: wenn es die #SPD in Thüringen erneut vergeigt und womöglich an der fünf Prozent Hürde scheitert, wird #Höcke #Ministerpräsident - und denen müssen die Medien den kräftig den Arsch lecken: egal wie ekelig #braun-versifft er auch sein mag.

 
Aus aktuellem Anlass: Todesopfer rechter Gewalt in Deutschland seit der Wiedervereinigung.
Was mich ja an sowas wundert: OK, dass die CDU früher nichts unternommen hat, als die Nazis ihre Kernwählerschaft stellten, und sie ansonsten Angst haben mussten, dass die SPD an die Macht kommt, … aber heute? Jetzt, wo die zur AfD abgewandert sind? Wieso ruft die CDU jetzt nicht zur großen Nazi-Hatz auf, wie sie seit Jahrzehnten den Unterdrückungsstaat gegen angebliche Radikale und Linksextreme in Stellung gebracht hat? Vielleicht noch eine schöne Zersetzungskampagne fahren, wie bei den Linken.
Und so richtig unethische Schachzüge wie das Einschleusen von Provokateuren, die in deren Namen Gewalt ausüben, damit man die ganze Mischpoke festnehmen kann, das ist ja gar nicht nötig bei den Nazis. Die sind ja von sich aus schon gewalttätig.
Euer "Thoughts and Prayers" könnt ihr euch jedenfalls mal gepflegt in den Arsch schieben, liebe CDU. Das sind eure Nazis.

Nehmt euch mal ein paar Minuten Zeit und klickt euch durch ein paar der Biografien der Opfer. Einfach irgendwo hinscrollen und mal ein paar lesen.

#fefebot #afd #spd #cdu #twitter

 
Aus aktuellem Anlass: Todesopfer rechter Gewalt in Deutschland seit der Wiedervereinigung.
Was mich ja an sowas wundert: OK, dass die CDU früher nichts unternommen hat, als die Nazis ihre Kernwählerschaft stellten, und sie ansonsten Angst haben mussten, dass die SPD an die Macht kommt, … aber heute? Jetzt, wo die zur AfD abgewandert sind? Wieso ruft die CDU jetzt nicht zur großen Nazi-Hatz auf, wie sie seit Jahrzehnten den Unterdrückungsstaat gegen angebliche Radikale und Linksextreme in Stellung gebracht hat? Vielleicht noch eine schöne Zersetzungskampagne fahren, wie bei den Linken.
Und so richtig unethische Schachzüge wie das Einschleusen von Provokateuren, die in deren Namen Gewalt ausüben, damit man die ganze Mischpoke festnehmen kann, das ist ja gar nicht nötig bei den Nazis. Die sind ja von sich aus schon gewalttätig.
Euer "Thoughts and Prayers" könnt ihr euch jedenfalls mal gepflegt in den Arsch schieben, liebe CDU. Das sind eure Nazis.

Nehmt euch mal ein paar Minuten Zeit und klickt euch durch ein paar der Biografien der Opfer. Einfach irgendwo hinscrollen und mal ein paar lesen.

#fefebot #afd #spd #cdu #twitter

 
@imageschaden #SPD bestätigt halt auch immer wieder ihre Unwählbarkeit. Erschütternd was die so von sich geben.
#SPD @

 
Klimaschutzgesetz wird offenbar abgeschwächt
Und wieder wäre es für die #SPD eine ideale Gelegenheit, die GroKo zu verlassen. Stattdessen begeht sie lieber Selbstmord aus Angst vor dem Tod. Unfassbar. #NoGroKo

 
Habe ich das geträumt oder hat Mützenich den Grünen vorgeworfen, neoliberal zu sein, weil sie beim Klima (aber nur: auch!) auf den Preis setzen? Neoliberal wäre es, wenn sie die Preise dem Markt überlassen würden.
Mützenich ist nicht doof, er muss schon verzweifelt sein, um so einen Scheiß von sich zu geben. Es ist wie seit Jahrzehnten: Die SPD macht Mist und dann alles noch schlimmer. Gut, dass ich da weg bin.
#Klima #SPD #NoGroKo

 
Genosse Böhmermann wirds richten. Alles wird gut.

Böhmermann ist nun offiziell in der SPD


https://www.saechsische.de/boehmermann-ist-nun-offiziell-in-der-spd-5125064.html
#Böhmermann #SPD

 

 
Die #SPD ist nach wie vor ein Vorbild in Europa. #Labour macht es ihr gerade nach.

#birnethoughts

 
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Autofahrer können jubeln


GroKo hat jeden Bezug zur Realität verloren

Auch wenn die üblichen Boulevardzeitungen noch im Horrod-Modus sind und den Menschen vorrechnen, welche "Belastungen" durch das "Klimapaket" auf sie zukommen, die Mehrheit der Autofahrer wird einen schönen Reibach durch die Beschlüsse des "Klimakabinetts" machen - nur dem Klima werden diese nichts nützen.

Wie Stefan Rahmstorf mit seiner Grafik auf Twitter richtig feststellt, liegen die Beschlüsse vom Freitag weit unter allen Szenarien der Wissenschaft, die die Klimaziele eventuell einhalten könnten. Mit dieser Politik ist eines klar - so wird das nichts!

Kommen wir zurück zum Reibach: Prof. Maja Göpel von @SciForFuture stellt zum #Klimapaket und der Erhöhung der #Pendlerpauschale fest, "da lohnt es sich endlich mit dem Auto in die Stadt zu pendeln und dabei noch Kasse zu machen..."

Die Einführung eines CO2 Preises von 21€ pro Tonne CO2 bringt Mehrkosten für den Treibstoff von ca. 3ct pro Liter, bei 6 Litern auf 100km also ungefähr 18ct. Erhöhung der Pendlerpauschale um 5ct pro km bringt bei 100km jedoch bereits 5€. Das Autofahren wird sich also lohnen und dem Fahrer 4,82€ einbringen. Möchte die SPD mit so einem untauglichen Kompromiss die GroKo wirklich über das Jahresende weiterführen?

Wir hatten vor wenigen Tagen auf die Möglichkeiten von klimaschützenden Subventionseinsparungen in Höhe von 55 Milliarden Euro pro Jahr hingewiesen. Keine einzige dieser Subventionen wurde mit dem "Klimapaket" angekratzt, geschweigen denn abgeschafft.

Mehr dazu bei https://twitter.com/rahmstorf/status/1175100533138497539
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7017-20190919-klimaschaedliche-subventionen-abschaffen.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7016-20190920-mitmachen-beim-weltweiten-klimastreik.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7019-20190921-autofahrer-koennen-jubeln.htm

#klimaschädliche #Subventionen #Greta #Klimapaket #Klimastreik #Meinungsfreiheit #Transparenz #Informationsfreiheit #FakeNews #Fakten #Kfz #Pendlerpauschale #Wissenschaft #SPD #GroKo

 
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Autofahrer können jubeln


GroKo hat jeden Bezug zur Realität verloren

Auch wenn die üblichen Boulevardzeitungen noch im Horrod-Modus sind und den Menschen vorrechnen, welche "Belastungen" durch das "Klimapaket" auf sie zukommen, die Mehrheit der Autofahrer wird einen schönen Reibach durch die Beschlüsse des "Klimakabinetts" machen - nur dem Klima werden diese nichts nützen.

Wie Stefan Rahmstorf mit seiner Grafik auf Twitter richtig feststellt, liegen die Beschlüsse vom Freitag weit unter allen Szenarien der Wissenschaft, die die Klimaziele eventuell einhalten könnten. Mit dieser Politik ist eines klar - so wird das nichts!

Kommen wir zurück zum Reibach: Prof. Maja Göpel von @SciForFuture stellt zum #Klimapaket und der Erhöhung der #Pendlerpauschale fest, "da lohnt es sich endlich mit dem Auto in die Stadt zu pendeln und dabei noch Kasse zu machen..."

Die Einführung eines CO2 Preises von 21€ pro Tonne CO2 bringt Mehrkosten für den Treibstoff von ca. 3ct pro Liter, bei 6 Litern auf 100km also ungefähr 18ct. Erhöhung der Pendlerpauschale um 5ct pro km bringt bei 100km jedoch bereits 5€. Das Autofahren wird sich also lohnen und dem Fahrer 4,82€ einbringen. Möchte die SPD mit so einem untauglichen Kompromiss die GroKo wirklich über das Jahresende weiterführen?

Wir hatten vor wenigen Tagen auf die Möglichkeiten von klimaschützenden Subventionseinsparungen in Höhe von 55 Milliarden Euro pro Jahr hingewiesen. Keine einzige dieser Subventionen wurde mit dem "Klimapaket" angekratzt, geschweigen denn abgeschafft.

Mehr dazu bei https://twitter.com/rahmstorf/status/1175100533138497539
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7017-20190919-klimaschaedliche-subventionen-abschaffen.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7016-20190920-mitmachen-beim-weltweiten-klimastreik.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7019-20190921-autofahrer-koennen-jubeln.htm

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GroKo hat jeden Bezug zur Realität verloren

Auch wenn die üblichen Boulevardzeitungen noch im Horrod-Modus sind und den Menschen vorrechnen, welche "Belastungen" durch das "Klimapaket" auf sie zukommen, die Mehrheit der Autofahrer wird einen schönen Reibach durch die Beschlüsse des "Klimakabinetts" machen - nur dem Klima werden diese nichts nützen.

Wie Stefan Rahmstorf mit seiner Grafik auf Twitter richtig feststellt, liegen die Beschlüsse vom Freitag weit unter allen Szenarien der Wissenschaft, die die Klimaziele eventuell einhalten könnten. Mit dieser Politik ist eines klar - so wird das nichts!

Kommen wir zurück zum Reibach: Prof. Maja Göpel von @SciForFuture stellt zum #Klimapaket und der Erhöhung der #Pendlerpauschale fest, "da lohnt es sich endlich mit dem Auto in die Stadt zu pendeln und dabei noch Kasse zu machen..."

Die Einführung eines CO2 Preises von 21€ pro Tonne CO2 bringt Mehrkosten für den Treibstoff von ca. 3ct pro Liter, bei 6 Litern auf 100km also ungefähr 18ct. Erhöhung der Pendlerpauschale um 5ct pro km bringt bei 100km jedoch bereits 5€. Das Autofahren wird sich also lohnen und dem Fahrer 4,82€ einbringen. Möchte die SPD mit so einem untauglichen Kompromiss die GroKo wirklich über das Jahresende weiterführen?

Wir hatten vor wenigen Tagen auf die Möglichkeiten von klimaschützenden Subventionseinsparungen in Höhe von 55 Milliarden Euro pro Jahr hingewiesen. Keine einzige dieser Subventionen wurde mit dem "Klimapaket" angekratzt, geschweigen denn abgeschafft.

Mehr dazu bei https://twitter.com/rahmstorf/status/1175100533138497539
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7017-20190919-klimaschaedliche-subventionen-abschaffen.htm
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und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7019-20190921-autofahrer-koennen-jubeln.htm

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Auch wenn die üblichen Boulevardzeitungen noch im Horrod-Modus sind und den Menschen vorrechnen, welche "Belastungen" durch das "Klimapaket" auf sie zukommen, die Mehrheit der Autofahrer wird einen schönen Reibach durch die Beschlüsse des "Klimakabinetts" machen - nur dem Klima werden diese nichts nützen.

Wie Stefan Rahmstorf mit seiner Grafik auf Twitter richtig feststellt, liegen die Beschlüsse vom Freitag weit unter allen Szenarien der Wissenschaft, die die Klimaziele eventuell einhalten könnten. Mit dieser Politik ist eines klar - so wird das nichts!

Kommen wir zurück zum Reibach: Prof. Maja Göpel von @SciForFuture stellt zum #Klimapaket und der Erhöhung der #Pendlerpauschale fest, "da lohnt es sich endlich mit dem Auto in die Stadt zu pendeln und dabei noch Kasse zu machen..."

Die Einführung eines CO2 Preises von 21€ pro Tonne CO2 bringt Mehrkosten für den Treibstoff von ca. 3ct pro Liter, bei 6 Litern auf 100km also ungefähr 18ct. Erhöhung der Pendlerpauschale um 5ct pro km bringt bei 100km jedoch bereits 5€. Das Autofahren wird sich also lohnen und dem Fahrer 4,82€ einbringen. Möchte die SPD mit so einem untauglichen Kompromiss die GroKo wirklich über das Jahresende weiterführen?

Wir hatten vor wenigen Tagen auf die Möglichkeiten von klimaschützenden Subventionseinsparungen in Höhe von 55 Milliarden Euro pro Jahr hingewiesen. Keine einzige dieser Subventionen wurde mit dem "Klimapaket" angekratzt, geschweigen denn abgeschafft.

Mehr dazu bei https://twitter.com/rahmstorf/status/1175100533138497539
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7017-20190919-klimaschaedliche-subventionen-abschaffen.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7016-20190920-mitmachen-beim-weltweiten-klimastreik.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7019-20190921-autofahrer-koennen-jubeln.htm

#klimaschädliche #Subventionen #Greta #Klimapaket #Klimastreik #Meinungsfreiheit #Transparenz #Informationsfreiheit #FakeNews #Fakten #Kfz #Pendlerpauschale #Wissenschaft #SPD #GroKo

 
#Tagesspiegel #Brandenburg #SPD #Grüne #CDU #Koalition

 
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GroKo hat jeden Bezug zur Realität verloren

Auch wenn die üblichen Boulevardzeitungen noch im Horrod-Modus sind und den Menschen vorrechnen, welche "Belastungen" durch das "Klimapaket" auf sie zukommen, die Mehrheit der Autofahrer wird einen schönen Reibach durch die Beschlüsse des "Klimakabinetts" machen - nur dem Klima werden diese nichts nützen.

Wie Stefan Rahmstorf mit seiner Grafik auf Twitter richtig feststellt, liegen die Beschlüsse vom Freitag weit unter allen Szenarien der Wissenschaft, die die Klimaziele eventuell einhalten könnten. Mit dieser Politik ist eines klar - so wird das nichts!

Kommen wir zurück zum Reibach: Prof. Maja Göpel von @SciForFuture stellt zum #Klimapaket und der Erhöhung der #Pendlerpauschale fest, "da lohnt es sich endlich mit dem Auto in die Stadt zu pendeln und dabei noch Kasse zu machen..."

Die Einführung eines CO2 Preises von 21€ pro Tonne CO2 bringt Mehrkosten für den Treibstoff von ca. 3ct pro Liter, bei 6 Litern auf 100km also ungefähr 18ct. Erhöhung der Pendlerpauschale um 5ct pro km bringt bei 100km jedoch bereits 5€. Das Autofahren wird sich also lohnen und dem Fahrer 4,82€ einbringen. Möchte die SPD mit so einem untauglichen Kompromiss die GroKo wirklich über das Jahresende weiterführen?

Wir hatten vor wenigen Tagen auf die Möglichkeiten von klimaschützenden Subventionseinsparungen in Höhe von 55 Milliarden Euro pro Jahr hingewiesen. Keine einzige dieser Subventionen wurde mit dem "Klimapaket" angekratzt, geschweigen denn abgeschafft.

Mehr dazu bei https://twitter.com/rahmstorf/status/1175100533138497539
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7017-20190919-klimaschaedliche-subventionen-abschaffen.htm
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#klimaschädliche #Subventionen #Greta #Klimapaket #Klimastreik #Meinungsfreiheit #Transparenz #Informationsfreiheit #FakeNews #Fakten #Kfz #Pendlerpauschale #Wissenschaft #SPD #GroKo

 
#fff #FridaysForFuture #Klimapaket #Groko #CDU #CSU #SPD #Merkel #CO2 #Maja #Göpel
#klimaschädliche #Subventionen #Greta #Klimapaket #Klimastreik #Meinungsfreiheit #Transparenz #Informationsfreiheit #FakeNews #Fakten #Kfz #Pendlerpauschale #Wissenschaft #SPD #GroKo

https://twitter.com/heuteplus/status/1175148837649965056

"Prof. Maja Göpel von @SciForFuture stellt zum #Klimapaket und der Erhöhung der #Pendlerpauschale fest, “da lohnt es sich endlich mit dem Auto in die Stadt zu pendeln und dabei noch Kasse zu machen…”

Die Einführung eines CO2 Preises von 21€ pro Tonne CO2 bringt Mehrkosten für den Treibstoff von ca. 3ct pro Liter, bei 6 Litern auf 100km also ungefähr 18ct. Erhöhung der Pendlerpauschale um 5ct pro km bringt bei 100km jedoch bereits 5€. Das Autofahren wird sich also lohnen und dem Fahrer 4,82€ einbringen. Möchte die SPD mit so einem untauglichen Kompromiss die GroKo wirklich über das Jahresende weiterführen?"

 
#fff #FridaysForFuture #Klimapaket #Groko #CDU #CSU #SPD #Merkel #CO2 #Maja #Göpel
#klimaschädliche #Subventionen #Greta #Klimapaket #Klimastreik #Meinungsfreiheit #Transparenz #Informationsfreiheit #FakeNews #Fakten #Kfz #Pendlerpauschale #Wissenschaft #SPD #GroKo

https://twitter.com/heuteplus/status/1175148837649965056

"Prof. Maja Göpel von @SciForFuture stellt zum #Klimapaket und der Erhöhung der #Pendlerpauschale fest, “da lohnt es sich endlich mit dem Auto in die Stadt zu pendeln und dabei noch Kasse zu machen…”

Die Einführung eines CO2 Preises von 21€ pro Tonne CO2 bringt Mehrkosten für den Treibstoff von ca. 3ct pro Liter, bei 6 Litern auf 100km also ungefähr 18ct. Erhöhung der Pendlerpauschale um 5ct pro km bringt bei 100km jedoch bereits 5€. Das Autofahren wird sich also lohnen und dem Fahrer 4,82€ einbringen. Möchte die SPD mit so einem untauglichen Kompromiss die GroKo wirklich über das Jahresende weiterführen?"

 
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GroKo hat jeden Bezug zur Realität verloren

Auch wenn die üblichen Boulevardzeitungen noch im Horrod-Modus sind und den Menschen vorrechnen, welche "Belastungen" durch das "Klimapaket" auf sie zukommen, die Mehrheit der Autofahrer wird einen schönen Reibach durch die Beschlüsse des "Klimakabinetts" machen - nur dem Klima werden diese nichts nützen.

Wie Stefan Rahmstorf mit seiner Grafik auf Twitter richtig feststellt, liegen die Beschlüsse vom Freitag weit unter allen Szenarien der Wissenschaft, die die Klimaziele eventuell einhalten könnten. Mit dieser Politik ist eines klar - so wird das nichts!

Kommen wir zurück zum Reibach: Prof. Maja Göpel von @SciForFuture stellt zum #Klimapaket und der Erhöhung der #Pendlerpauschale fest, "da lohnt es sich endlich mit dem Auto in die Stadt zu pendeln und dabei noch Kasse zu machen..."

Die Einführung eines CO2 Preises von 21€ pro Tonne CO2 bringt Mehrkosten für den Treibstoff von ca. 3ct pro Liter, bei 6 Litern auf 100km also ungefähr 18ct. Erhöhung der Pendlerpauschale um 5ct pro km bringt bei 100km jedoch bereits 5€. Das Autofahren wird sich also lohnen und dem Fahrer 4,82€ einbringen. Möchte die SPD mit so einem untauglichen Kompromiss die GroKo wirklich über das Jahresende weiterführen?

Wir hatten vor wenigen Tagen auf die Möglichkeiten von klimaschützenden Subventionseinsparungen in Höhe von 55 Milliarden Euro pro Jahr hingewiesen. Keine einzige dieser Subventionen wurde mit dem "Klimapaket" angekratzt, geschweigen denn abgeschafft.

Mehr dazu bei https://twitter.com/rahmstorf/status/1175100533138497539
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und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7016-20190920-mitmachen-beim-weltweiten-klimastreik.htm
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#klimaschädliche #Subventionen #Greta #Klimapaket #Klimastreik #Meinungsfreiheit #Transparenz #Informationsfreiheit #FakeNews #Fakten #Kfz #Pendlerpauschale #Wissenschaft #SPD #GroKo

 
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Auch wenn die üblichen Boulevardzeitungen noch im Horrod-Modus sind und den Menschen vorrechnen, welche "Belastungen" durch das "Klimapaket" auf sie zukommen, die Mehrheit der Autofahrer wird einen schönen Reibach durch die Beschlüsse des "Klimakabinetts" machen - nur dem Klima werden diese nichts nützen.

Wie Stefan Rahmstorf mit seiner Grafik auf Twitter richtig feststellt, liegen die Beschlüsse vom Freitag weit unter allen Szenarien der Wissenschaft, die die Klimaziele eventuell einhalten könnten. Mit dieser Politik ist eines klar - so wird das nichts!

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Die Einführung eines CO2 Preises von 21€ pro Tonne CO2 bringt Mehrkosten für den Treibstoff von ca. 3ct pro Liter, bei 6 Litern auf 100km also ungefähr 18ct. Erhöhung der Pendlerpauschale um 5ct pro km bringt bei 100km jedoch bereits 5€. Das Autofahren wird sich also lohnen und dem Fahrer 4,82€ einbringen. Möchte die SPD mit so einem untauglichen Kompromiss die GroKo wirklich über das Jahresende weiterführen?

Wir hatten vor wenigen Tagen auf die Möglichkeiten von klimaschützenden Subventionseinsparungen in Höhe von 55 Milliarden Euro pro Jahr hingewiesen. Keine einzige dieser Subventionen wurde mit dem "Klimapaket" angekratzt, geschweigen denn abgeschafft.

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#klimaschädliche #Subventionen #Greta #Klimapaket #Klimastreik #Meinungsfreiheit #Transparenz #Informationsfreiheit #FakeNews #Fakten #Kfz #Pendlerpauschale #Wissenschaft #SPD #GroKo

 
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Auch wenn die üblichen Boulevardzeitungen noch im Horrod-Modus sind und den Menschen vorrechnen, welche "Belastungen" durch das "Klimapaket" auf sie zukommen, die Mehrheit der Autofahrer wird einen schönen Reibach durch die Beschlüsse des "Klimakabinetts" machen - nur dem Klima werden diese nichts nützen.

Wie Stefan Rahmstorf mit seiner Grafik auf Twitter richtig feststellt, liegen die Beschlüsse vom Freitag weit unter allen Szenarien der Wissenschaft, die die Klimaziele eventuell einhalten könnten. Mit dieser Politik ist eines klar - so wird das nichts!

Kommen wir zurück zum Reibach: Prof. Maja Göpel von @SciForFuture stellt zum #Klimapaket und der Erhöhung der #Pendlerpauschale fest, "da lohnt es sich endlich mit dem Auto in die Stadt zu pendeln und dabei noch Kasse zu machen..."

Die Einführung eines CO2 Preises von 21€ pro Tonne CO2 bringt Mehrkosten für den Treibstoff von ca. 3ct pro Liter, bei 6 Litern auf 100km also ungefähr 18ct. Erhöhung der Pendlerpauschale um 5ct pro km bringt bei 100km jedoch bereits 5€. Das Autofahren wird sich also lohnen und dem Fahrer 4,82€ einbringen. Möchte die SPD mit so einem untauglichen Kompromiss die GroKo wirklich über das Jahresende weiterführen?

Wir hatten vor wenigen Tagen auf die Möglichkeiten von klimaschützenden Subventionseinsparungen in Höhe von 55 Milliarden Euro pro Jahr hingewiesen. Keine einzige dieser Subventionen wurde mit dem "Klimapaket" angekratzt, geschweigen denn abgeschafft.

Mehr dazu bei https://twitter.com/rahmstorf/status/1175100533138497539
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7017-20190919-klimaschaedliche-subventionen-abschaffen.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7016-20190920-mitmachen-beim-weltweiten-klimastreik.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7019-20190921-autofahrer-koennen-jubeln.htm

#klimaschädliche #Subventionen #Greta #Klimapaket #Klimastreik #Meinungsfreiheit #Transparenz #Informationsfreiheit #FakeNews #Fakten #Kfz #Pendlerpauschale #Wissenschaft #SPD #GroKo

 
Nun schon seit zwei Jahren: Simulation von Politik. Und weil Union und besonders #SPD Neuwahlen fürchten wie der Teufel das Weihwasser wird es auch noch zwei Jahre so weiter gehen. Es ist ein Trauerspiel. Am Ende wird ein Großteil der Bevölkerung die Abwahl dieser Parteien als Erlösung empfinden.
#NoGroKo

 
Heyyy! Wir haben eine tolle Idee!
Könnte vielleicht jemand diesen Tweet an jemand weitergeben, der jemand aus den Parteien, die an der Regierung sind, kennt? Könnt doch sein, daß die solche Vorschläge interessieren.
#FridaysForFuture #Klimakabinett #Klimaschutzpaket #sPD

 
CDU und SPD wollen ein Klimagesetz verabschieden. Dabei soll ein Zertifikatehandel eingeführt werden für CO2-Zertifikate - der soll aber einen Mindestpreis und einen Höchstpreis haben. Aber warum?

Zertifikatshandel hat den "Vorteil", dass der Preis nicht politisch festgelegt ist. Stattdessen ist das Kontingent an ausgestoßenem CO2 festgelegt.
CO2-Steuer hat den Vorteil dass das Kontingent an ausgestoßenem CO2 nicht politisch festgelegt worden ist, sondern die Unternehmen auch dann noch einen Anreiz haben, CO2 einzusparen, wenn sie ihr CO2 schon begrenzt haben. Nachteil ist, dass der Preis politisch festgelegt ist. (Ich finde überdies nicht, dass das ein echter Nachteil ist, weil sich nämlich auch die Schäden einer Tonne CO2 recht eindeutig belegen lassen. Der Preis ist also in meinen Augen keine politische Entscheidung, sondern eine Notwenidgkeit, die Schäden aufzufangen.)

Aber CDU und SPD konnten sich nicht darauf einigen, welches dieser Konzepte sinnvoller ist, also haben sie beides in ein neues Konzept verwurschtet. Zertifikatehandel mit Mindest- und Höchstpreis. In meinen Augen klingt das aber so, als ob nicht die Vorteile beider Konzepte kombiniert werden, sondern als ob man nur die Nachteile beider Konzepte kombiniert.

Manchmal sind Kompromisse echt ein Grauen.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/klimakabinett-klimaeinigung-verzoegert-sich-klingbeil-wirbt-fuer-verstaendnis-a-1287731.html

#politik #co2steuer #zertifikatehandel #cdu #spd

 

SPD in Sassnitz kooperiert mit AfD | NDR.de - Nachrichten - Mecklenburg-Vorpommern

Der SPD-Abgeordnete und Stadtpräsident Norbert Benedict sagte mit Blick auf die AfD-Kooperation, er habe kein Problem, mit Menschen zu sprechen, die sachorientiert seien. Die AfD-Vertreter seien nicht durch rechtsradikale Parolen oder Hetze aufgefallen. Ansonsten hätte er mit ihnen auch nicht das Gespräch gesucht, so Benedict auf Anfrage von NDR 1 Radio MV. Der 59-Jährige war bei der Landtagswahl 2016 SPD-Direktkandidat im Wahlkreis 34 auf Rügen, unterlag aber dem CDU-Kandidaten Burkhard Lenz.
Wer hat uns verraten?
#SPD #FckNazis #FckAFD

 
#Braunkohle #Hambi

The state parliament in North-rhine westphalia ( #Germany ) will discuss the order chain from energy mafia company #RWE to state's government to coalice, sorry, police. Last year activists were removed from Hambach Wood by police after order from RWE. There is a disgusting filth between company, government and police. Ignite coal is under Hambach Wood which RWE wants to exploit.

Die #SPD hat einen Eilantrag gestellt und MdL von SPD und #Grüne #VollkornCDU haben mündliche Anfragen gestellt, die sich beide mit der offensichtlichen Befehlskette RWE -> Landesregierung #NRW -> #Kohlizei befassen.

Eilantrag

http://landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-7423.pdf

Mündliche Anfragen (runterscrollen, das sind mehrere, die erste befasst sich mit was anderem):

http://landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-7422.pdf

Laut aktueller Tagesordnung am morgigen Mittwoch, 2019-09-18 mit dem Eilantrag von 16:10 bis 16:40, direkt anschließend die mündlichen Anfragen.

Direkten Stream und Aufzeichnungen findet ihr hier, Bier und Popcorn muss jeder selbst beschaffen:

https://www.landtag.nrw.de/home/aktuelles-presse/parlaments-tv.html

 
Von schwarzen und roten Nullen. Peter Bofinger zur Finanzpolitik der GroKo und ihres Ministers Olaf Scholz.
#SPD #NoGroKo

 
Unfassbar!

#NieMehrCDU #NoSPD #NoFDP #NoNazis

Wie kann es bitte passieren, dass Mitglieder der #CDU, der #FDP und sogar der #SPD einen #Neonazi zum Ortsvorsteher wählen? Von der Union heißt es lapidar, man habe das Ganze im Vorfeld nicht so ernst genommen – äh, hallo? Gilt das nur für das Wählen von Faschisten in öffentliche Ämter oder ist das generell so eure Sicht auf die Politik?!

Rechtsextremist von CDU, SPD und FDP zum Ortsvorsteher gewählt

#FCKNZS #FCKNPD #NPD #Hessen #Wetterau #Altenstadt

 

#Netzlese


Hier ein lesenswerter taz-Artikel zum Erfolg der AfD bei den Wahlen in Brandenburg und Sachsen mit Originalstimmen aus den beiden Bundesländern.

Erfolge der AfD im Osten: „Ich habe etwas Angst“


Was in dem Artikel zur Sprache kommt, liegt schon länger auf der Hand. Nur passt das nicht zum "Goldenen Kalb" der CDU, der schwarzen Null. Dazu hier auch noch ein Link auf einen Artikel von mir und Axel Troost (Alternative WirtschaftswissenschaftlerInnen / Memo-Gruppe) vom Juni 2018: "Entvölkerung, der Rückzug des Staates aus der Fläche und der Streit um Flüchtende und Asylsuchende"

#Netzlese #Politik #Wahlen #wahlen19 #Landtagswahlen #AfD #CDU #SPD #Grüne #Linke #Investitionspolitik #Haushaltspolitik #Strukturpolitik #Wirtschaftspolitik

 
Bild/Foto

Karikatur | Mit einen blauen Auge davon gekommen


Tags: #de #karikatur #spd #cdu #landtagswahlen #rnz #ravenbird #2019-09-03

 
Die relevante Frage, die die #SPD beantworten muss, wenn sie nicht komplett untergehen will:

Wie wird sie das Image wieder los, dass sie jedes sozialdemokratische Prinzip über Bord wirft, sobald sie mit der CDU regiert?

Der Rest ist eigentlich nicht so wichtig.
#SPD

 
@baerliner @nipos als Ausländer kann ich dazu nur sagen, dass es erschreckend ist wie die Altparteien sich vom Willen ihres Volkes entfernt haben. Untragbar. Und dafür bekommen die ihre Quittung seit einigen Jahren. #SPD ist unwählbar. Wenn Merkel weg ist dann ist auch die #CDU unten durch

 
Oh. Die #SPD hat eine eigene (offizielle?) #Mastodon Instanz auf "sozen.network" wie es scheint.

 
Grünblaue Jugend ......
#SPD

 
Grünblaue Jugend ......
#SPD

 
:tux: Münchens Ex-OB Christian Ude im Interview

📌 In seine Amtszeit fiel die umfassendste Client-Migration einer Großstadt hin zu Linux. Kaum schied er aus dem Amt, machte München jedoch eine IT-Rückwärtsrolle. Christian Ude über den sonderbaren Ballmer, die stets industriefreundliche CSU, eine abtrünnige grüne Wahlkämpferin und umfallende SPD-Genossen.

#München #ExOB #ChristianUde #Interview #ClientMigration #Linux #LiMux #Ballmer #CSU #SPD-Genossen

https://www.linux-magazin.de/ausgaben/2019/10/interview-2/

 
Wenn Jan Böhmermann wirklich Vorsitzender der #SPD werden sollte, hätten diese (dann nicht mehr ganz so) unfähigen Idioten meine Stimme sicher.

http://neustart19.de/
#SPD

 
Kevin Kühnert verzichtet - für Olaf Scholz. So macht man Karriere.
Partei? Egal. Gemeinwohl? Sowieso egal. #SPD
#SPD

 
Bedenken des Wissenschaftlichen Dienstes gegen eine nur teilweise Abschaffung des Soli. Jetzt könnte die #SPD die GroKo platzen lassen, weil die CSU sich weigert, den Soli in die Einkommensteuer zu integrieren.
Natürlich wird die SPD das nicht tun.
#NoGroKo

 
Warum der #Photovoltaik Ausbau nicht voran kommt?

https://pvspeicher.htw-berlin.de/veroeffentlichungen/studien/hemmnisse-fuer-den-ausbau-der-solarenergie/

Einfach mal durchstöbern und anschauen, was unsere Regierung so alles "besser machen könnte".
Die Studie ist auch für "normale" Menschen sehr schön gemacht und übersichtlich.

#Solarstrom #PV
Wer hats verkackt? #CDU & #SPD
Hemmnisse für den städtischen PV-Ausbau

 

Zivilgesellschaft: Push the Button!


"(...) Die Parteiendemokratie ist handlungsunfähig. Wir brauchen eine grundlegende Veränderung politischer und administrativer Strukturen – also der Institutionen und Verfahren –, um diese wieder herzustellen. [...] Aus den Apparaten selbst sind Innovationen nicht zu erwarten. Sie lassen sich Aufgaben und Handeln von Lobbyisten diktieren."

Link zum Beitrag von Heinz Kruse:
https://neue-debatte.com/2019/08/26/hilflos-im-wandel-der-alte-staat-die-buerokratie-und-das-machtkartell/

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#NeueDebatte #Politik #Macht #Herrschaft #Parteien #SPD #CDU #CSU #Grüne #Linke #AfD #FDP #Parteienherrschaft #System #Gesellschaft #Basisdemokratie #Freiheit #Widerstand #Zivilgesellschaft
Hilflos im Wandel: Der alte Staat, die Bürokratie und das Machtkartell

 
Partei ohne Erzählung: Die Existenzkrise der SPD

Bild/Foto

#Blätter #SPD

 
Strukturkrise in Sachsen: Die schwindende Stadt
Einst 45.000 Einwohner, heute 3900: Die sächsische Schrumpfstadt
#Panorama #Gesellschaft #Wirseit89 #DemografieDeutschlands #Sachsen #Kommunen #NeueBundesländer #SPD

 
Strukturkrise in Sachsen: Die schwindende Stadt
Einst 45.000 Einwohner, heute 3900: Die sächsische Schrumpfstadt
#Panorama #Gesellschaft #Wirseit89 #DemografieDeutschlands #Sachsen #Kommunen #NeueBundesländer #SPD

 
Olaf Scholz: Und ich dachte schon, ich hätte mich getäuscht mit meiner Überzeugung, dass er es wird. Das wärs dann allerdings mit der #SPD. Deutlicher könnte man die 99prozentige Übereinstimmung mit der Union nicht demonstrieren.
#SPD