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Schon vor Jahren sollte die Trasse zum Hauptbahnhof eröffnet werden. Doch wieder kommt etwas dazwischen. Das zeigt, wie schwierig Tunnelbauprojekte sind.www.berliner-zeitung.de
Lasst die Kinder an die Macht: Lockerungs-Übungen im zweiten Pandemie-Frühling
Von Frederik D. Tunnat
#Pandemie #Corona #Deutschland #Politik #Merkel #Bundesregierung #CDU #SPD #CSU #Lockdown #Shutdown
Von Haustür zu Haustür, aber nur virtuell: Ministerpräsidentin Dreyer betreibt den digitalen Stimmenfang mit großem Aufwand – und oft kleiner Reichweite.www.spiegel.de
#Berlin: #SPD und #Linkspartei machen auf Auto, weil "Es gehe nicht an, dass nur noch Menschen mit viel Geld mit dem Auto in die Innenstadt fahren können".
Es sei mal die These gewagt: Geringverdiener haben keinen Pkw.
Fahrscheinloser ÖPNV wäre da weit hilfreicher. #VerkehrBerlin: Linke Autopartei?
Trotz Klimanotstand fällt der Berliner Linkspartei der Abschied vom Verbrennungsmotor schwerwww.heise.de
Trotz Klimanotstand fällt der Berliner Linkspartei der Abschied vom Verbrennungsmotor schwerwww.heise.de
Einer Studie zufolge bräuchten alle diskutierten U-Bahn-Verlängerungen mehr als 100 Jahre, bis sie sich ökologisch lohnen. Es gäbe eine bessere Alternative.www.tagesspiegel.de
Per Geheimbrief an Donald Trumps Finanzminister hat dessen Amtskollege Olaf Scholz den USA einen Deal angeboten: Verzichtet sie auf Sanktionen gegen Nord Stream 2, hilft die Bundesregierung beim Import von amerikanischem Fracking-Gas – mit einer Milliarde Euro. Scholz schwieg bislang zu dem Vorgang, nun hat die Deutsche Umwelthilfe das Papier veröffentlicht. Klimaschützer und Grüne sind empört.www.rnd.de
Sozialdemokraten behaupten, bis 2050 klimaneutral sein zu wollen, planen aber zugleich viel Geld für fossile Investitionen auszugebenwww.heise.de
In einem Brief bittet Olaf Scholz die US-Regierung um einen Verzicht auf die Sanktionen gegen Nord Stream 2. Das Brisante: Als Gegenleistung bietet der Finanzminister an, den Import von US-Gas mit einer Milliarde Euro zu fördern. Die Deutsche Umwelthilfe ist entsetzt und veröffentlicht nun das Schreiben.
Selbstständige, Abgeordnete sowie Beamtinnen und Beamte sollten künftig alle in die gesetzliche Rentenversicherung einbezogen werden. Das Resultat wäre mehr Gerechtigkeit – und weniger Armut im Alter. Ein Gastbeitrag von Cansel Kiziltepe (SPD).www.fr.de
Der Wirecard-Skandal hat gezeigt, wie nötig eine Reform der Bankenaufsicht ist. Leider will Finanzminister Scholz nicht wirklich etwas ändern.taz.de
Auch Frankreich legt Deutschland nahe, die Pipeline Nord Stream 2 zu stoppen. Die Bundesregierung hätte schon längst handeln müssen. Ein Kommentar.www.tagesspiegel.de
Der Amtswechsel in Washington biete für Deutschland und die EU viele Chancen, kommentiert Klaus Remme. Sie müssten dem Neustart in den transatlantischen Beziehungen aber auch Glaubwürdigkeit verleihen. Deutschland etwa werde deutlich mehr für die gemeinsame Verteidigung ausgeben müssen.www.deutschlandfunk.de
#Putin lässt seine Leute nicht im Stich. Das gilt für Trump, AfD, Le Pen,... und die #SPD lässt Putin nicht im Stich. Das gilt zumindest für #NorthStreamIIRechtes soziales Netzwerk - Parler ist wieder online - offenbar mit Hilfe aus Russland
Die bei Anhängern von US-Präsident Donald Trump beliebte Twitter-Alternative Parler ist teilweise wieder online – offenbar mit russischer Hilfe.www.deutschlandfunk.de
Die bei Anhängern von US-Präsident Donald Trump beliebte Twitter-Alternative Parler ist teilweise wieder online – offenbar mit russischer Hilfe. Zunächst war auf der Plattform allerdings nur eine Botschaft des Firmenchefs John Matze zu sehen, in der dieser erklärt, man arbeite an der Wiederherstellung aller Funktionen des Netzwerkes. Der Internet-Experte Ronald Guilmette sagte der Nachrichtenagentur Reuters, die jetzt von Parler benutzten Internet-Adressen gehörten der Firma DDos-Guard, die von zwei Russen geleitet werde. DDos-Guard hat demnach in der Vergangenheit mit rassistischen Internet-Plattormen zusammengearbeitet. Zudem habe das Unternehmen Seiten der russischen Regierung unterstützt. Weder Matze noch DDos-Guard wollten sich dem Bericht zufolge bisher zu der Angelegenheit äußern.Firma gehört zwei RussenDDos-Guard führe auf seiner WebSeite zwar eine Adresse in Schottland unter dem Firmennamen Cognitive Cloud LP auf, erklärte Guilmette demnach weiter. Diese Firma gehöre allerdings zwei Russen aus Rostow am Don. Einer der beiden Männer habe der britischen Zeitung "Guardian" kürzlich gesagt, ihm seien nicht alle Inhalte bekannt, die über die Firma verbreitet würden.Amazon, Google und Apple blockieren ParlerAmazon, Google und Apple haben die Parler-App nach der Erstürmung des Kapitols in Washington durch militante Anhänger des scheidenden US-Präsidenten Trump blockiert. Zur Begründung hieß es von den Unternehmen, dass die Plattform keine ausreichenden Regelungen zum Schutz vor gefährlichen Inhalten biete. Amazon nannte als Beispiel Beiträge wie "Nur ein toter Demokrat ist ein guter Demokrat. Kill'em all." Parler entgegnete, die meisten problematischen Beiträge seien entfernt worden. Beleidigungen - wie etwa gegen die ehemalige First Lady Michelle Obama - seien zwar hasserfüllt, aber durch die Verfassung geschützt.Apple-Chef Cook will Plattform noch eine Chance gebenApple-Chef Tim Cook kündigte allerdings an, er wolle Parler auf seinen Plattformen noch eine Chance geben. "Wenn sie ihre Moderationspolitik ändern, können sie zurückkommen", sagte Cook dem US-Sender "Fox News". In den Apple-Diensten sei Parler nur gesperrt, aber nicht gelöscht worden, betonte Cook. Zugleich verteidigte er die Entscheidung, Parler zu sperren. Apple habe die über Parler verbreiteten "Aufrufe zur Gewalt" gesichtet und entschieden, dass es eine "Grenze zwischen Meinungsfreiheit und Anstiftung zur Gewalt" gebe, sagte Cook. Der 2018 gestartete Dienst Parler war zunächst eine Plattform für Rechtsextremisten. Seit Netzwerke wie Facebook und Twitter aktiv gegen Falschmeldungen und rassistische und gewaltverherrlichende Inhalte vorgehen, nutzten auch Trump-Anhänger vermehrt den Dienst.www.deutschlandfunk.de
Mit der Gründung einer Umweltstiftung versucht Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig drohende US-Sanktionen gegen die Fertigstellung der Erdgaspipeline Nord Stream 2 auszutricksen. Das könnte der bisher durchsetzungsfähigen Regierungschefin auf die Füße fallen, kommentiert Michael Seidel.www.deutschlandfunk.de
Wie es um Wirecard stand, hätte der Wirtschaftsprüfer EY früher erkennen müssen - wenn er sorgfältiger die Bilanzen geprüft hätte. Der Skandal um den Zahlungsdienstleister lenkt den Blick auf die "Big Four" der Wirtschaftsprüfungsgesellschaften und deren enormen Einfluss in Wirtschaft und Politik.www.deutschlandfunk.de
ende_gelaende: “Die #SPD ist eine Partei des f…”
Die \#[SPD]{}{.mention
.hashtag} ist eine Partei des fossilen Kapitals.\
Aktuelle Beispiele: Sie fördert das ökologisch hirnrissige Projekt
\#[NordStream2]{}{.mention
.hashtag} & will in dieser Woche Milliardenentschädigungen für die
Kohlekonzerne durchdrücken!
Wir sind heute vor der Zentrale der SPD und zeigen unsere Wut!
https://climatejustice.global/@ende_gelaende/105542692902268786#spd
These are public toots tagged with #spd. You can interact with them if you have an account anywhere in the fediverse.climatejustice.global
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#StopWatchingUs #Gefahrengebiet #Hamburg: Der Generalverdacht ist salonfähig
(...)Die Gefahrenzone Hamburgs ist – wie inzwischen viele wissen – ein Gebiet, das sich von Altona über St. Pauli bis zur Sternschanze zieht, und in dem die sogenannte Unschuldsvermutung gegenüber Staatsbürgern nicht mehr zählt.
Konkret bedeutet das, dass Polizisten ohne einen begründeten Verdacht und ohne erkennbaren Anlass vorbeigehende Bürger bis in die Handtasche überprüfen und im Zweifel sogar festhalten beziehungsweise in Gewahrsam nehmen dürfen.
Noch konkreter bedeutet das, dass Polizisten auf einige unserer verfassungsmäßigen #Grundrechte pfeifen dürfen, ohne befürchten zu müssen, dass „Vater Staat“ ihnen auf die Finger haut. Freies Geleit zur angeordneten Aussetzung des Rechtsstaates – und das sogar bis auf Weiteres..."
http://www.carta.info/68866/gefahrengebiet-hamburg-der-generalverdacht-ist-salonfahig/
#Politik #SPD #Polizeistaat #StopOrwell2020
Rechtzeitig zur Verleihung des "Dinosaurier des Jahres" an einen Autobahnausbau in Hamburg (Berlin hätte auch gepasst) machen #CDU, #CSU und #FDP gemeinsam Front gegen das Klagerecht von Umweltverbänden.
Wann folgt die #SPD?
#Klima #ihrmichauch"Dinosaurier des Jahres" - Negativpreis für Autobahn A26 Ost
Das Autobahnprojekt A26 Ost im Süden Hamburgs ist vom Naturschutzbund Deutschland zum "Dinosaurier des Jahres 2020" gekürt worden. Der Autobahnbau sei teuer, klimaschädlich und überflüssig, erklärte der Nabu. Das Projekt sei ein perfektes Sinnbild für eine verfehlte Verkehrspolitik sowie für antiquierte Infrastrukturplanungen in ganz Deutschland. Die Hamburger Verkehrsbehörde entgegnete, für Anwohner an der stark befahrenen B73 werde das Autobahnteilstück eine Entlastung von Straßenlärm und Verkehr bringen. Die Negativ-Auszeichnung "Dinosaurier des Jahres" wurde 1993 zum ersten Mal vergeben. Der Naturschutzbund will damit auf aus seiner Sicht unzureichenden Umweltschutz hinweisen.www.deutschlandfunk.de
Das Autobahnprojekt A26 Ost im Süden Hamburgs ist vom Naturschutzbund Deutschland zum "Dinosaurier des Jahres 2020" gekürt worden. Der Autobahnbau sei teuer, klimaschädlich und überflüssig, erklärte der Nabu. Das Projekt sei ein perfektes Sinnbild für eine verfehlte Verkehrspolitik sowie für antiquierte Infrastrukturplanungen in ganz Deutschland. Die Hamburger Verkehrsbehörde entgegnete, für Anwohner an der stark befahrenen B73 werde das Autobahnteilstück eine Entlastung von Straßenlärm und Verkehr bringen. Die Negativ-Auszeichnung "Dinosaurier des Jahres" wurde 1993 zum ersten Mal vergeben. Der Naturschutzbund will damit auf aus seiner Sicht unzureichenden Umweltschutz hinweisen.www.deutschlandfunk.de
