social.stefan-muenz.de

Search

Items tagged with: SPD

Wir brauchen Straßenbahnen statt S- und U-Bahn-Tunnel. Aber #SPD und #Linkspartei wollen den Platz nicht den Autos wegnehmen. Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass.
#Verkehr
 
Im Übrigen: Eine #Identifizierungspflicht gegenüber Online-#Plattformen fordert auch die #SPD im Entwurf ihres Wahlprogramms.
https://heise.de/-5070104
 


#MaluDreyer #SPD #Kreativität
 
Die #SPD will am #Sozialstaat rumfummeln, immerhin. Marcel Fratzscher bezweifelt in einem Beitrag, den ich hier noch einmal posten möchte, dass das reicht.
"Der Grund für die soziale Polarisierung liegt nicht darin, dass der Sozialstaat in Deutschland nicht groß genug wäre. Ein Mehr an Sozialleistungen wird daher die soziale und wirtschaftliche Polarisierung auch nicht stoppen, geschweige denn reduzieren."
#BGE
 
Die #SPD will am #Sozialstaat rumfummeln, immerhin. Marcel Fratzscher bezweifelt in einem Beitrag, den ich hier noch einmal posten möchte, dass das reicht.
"Der Grund für die soziale Polarisierung liegt nicht darin, dass der Sozialstaat in Deutschland nicht groß genug wäre. Ein Mehr an Sozialleistungen wird daher die soziale und wirtschaftliche Polarisierung auch nicht stoppen, geschweige denn reduzieren."
#BGE
 
Das Wahlprogramm der #SPD und ein Sack Reis in China: Find the difference.
#SPD
 
Letzte Woche bekräftigte @EskenSaskia: Die #SPD zielt auf das 1,5 Grad-Ziel ab.

Heute veröffentlicht sie ein Wahlprogramm, mit dem der Kohleausstieg 2038, der Ausbau von Gas-Infrastruktur, der Rückhalt für Verbrenner und fossile Subventionen bestehen bleiben.

Keine Pointe.
#SPD
 
@Marco R. @Konstantin v. Notz Als Politiker braucht du Verantwortliche, um von deinen Versagen ablenken zu können. Das Virus ist dafür ungeeignet. Also muss was anderes her. Der Datenschutz bietet sich an.
Für mich ein reines Ablenkungsmanöver. Die Wirkung bei mir aber die, dass die Grünen meine Stimme nicht mehr erhalten. Dann gehe ich doch lieber wieder zurück zum Original #SPD
 
#Berlin: #SPD und #Linkspartei machen auf Auto, weil "Es gehe nicht an, dass nur noch Menschen mit viel Geld mit dem Auto in die Innenstadt fahren können".
Es sei mal die These gewagt: Geringverdiener haben keinen Pkw.
Fahrscheinloser ÖPNV wäre da weit hilfreicher. #Verkehr
 
#Berlin: #SPD und #Linkspartei machen auf Auto, weil "Es gehe nicht an, dass nur noch Menschen mit viel Geld mit dem Auto in die Innenstadt fahren können".
Es sei mal die These gewagt: Geringverdiener haben keinen Pkw.
Fahrscheinloser ÖPNV wäre da weit hilfreicher. #Verkehr
 
Ob das damit zu tun hat, dass jeder banale Pieps von ihr eine Meldung von nationaler Bedeutung ist.

RT @rbb24@twitter.com

#SPD-Spitzenkandidatin #Giffey steht mit einem Zufriedenheitswert von 46 Prozent deutlich an erster Stelle der Spitzenkandidatinnen und -kandidaten. Nur der Regierende von #Berlin, Michael Müller liegt darüber.

🐦🔗: https://twitter.com/rbb24/status/1364625218732519429
Bild/Foto
 
Wie andere Ziele, so sie überhaupt welche hatte, hat die GroKo auch ihre schon unambitionierten Ziele im Wohnungsbau weit verfehlt. Aber #Scholz fordert jetzt "100.000 Sozialwohnungen im Jahr", als hätte man nicht schon früher auf die Idee kommen können und als sei die #SPD seit Jahrzehnten in der Opposition.
Der Wahlkampf fängt an, wie ich es befürchtet hätte.
#wohnen
 
Corona-Pandemie: Regierung beruft Impfstoff-Beauftragten | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/inland/impfstoff-beauftragter-101.html

Na endlich! #spd scheint doch nicht politisch tot zu sein!
Kann der #herrkrupp jetzt #sonderbeauftragter für das #impfstoff was, also in Sinne #taskforce leiten?
 
#Giffey und #SPD kommen auch in #Berlin nicht über Beton- und Autohorizont hinaus. Statt extrem teure (Herstellung und Wartung) und umweltfeindliche U-Bahn-Linien zu verlängern, sollte man ein Straßenbahnnetz ausbauen. Aber das würde ja, Gott sei bei uns, den Autoverkehr behindern! Und gegen Mautlösungen für die Innenstädte, in anderen europäischen Metropolen längst üblich, ist man gleich auch. Die ändern sich nie, nie, nie.
#Verkehr #Mobilität
 
Meine Links zur #SPD seien "vorhersehbar", wird mir von Funktionären vorgeworfen. Logisch sind sie das, die Politik der SPD ändert sich ja auch seit nunmehr vielen Jahren nicht zum besseren.
#NordStream2 #Scholz
 
Sozialdemokraten behaupten, bis 2050 klimaneutral sein zu wollen, planen aber zugleich viel Geld für fossile Investitionen auszugeben. Das ist insbesondere auch angesichts der konkreten Energiepolitik der SPD-Minister der Versuch, die Wählerinnen und Wähler für dumm zu verkaufen.
#Klima #SPD #NordStream2
 
#SPD OB #UlrichMädge nimmt in seinen Beiträgen häufig #AfD Ratsherr #Neumann, der zugleich Polizist ist verbal in Schutz, in Tiraden gegen #DIELinke.
Hier ein Beispiel vor wenigen Monaten, wo es um einen Polizeieinsatz unter Beteiligung von AfD Ratsherr Neumann ging
 
Der nächste, der #innovativ und #nachhaltig sagt, muss zur Strafe für den Rest seines Lebens #SPD wählen.
 

ist das verwunderlich?


bei der spd wundert einen wirklich gar nichts mehr. und es ist denen auch wirklich gar nichts mehr peinlich! der typ, der die cum-ex-geschäfte gefördert hat und danach in hamburg dafür gesorgt hat, dass alle fristen verfallen, in denen man noch die schäden dieser geschäfte sich von den banken hätte erstatten lassen können, will fracking-gas fördern.

das ist natürlich alles kein neues benehmen, aber irgendwie bin ich trotzdem immer wieder verblüfft. so als würde ich eigentlich normalen anstand erwarten ...

#politik #spd #fracking

Umwelthilfe veröffentlicht Scholz' Geheimbrief


In einem Brief bittet Olaf Scholz die US-Regierung um einen Verzicht auf die Sanktionen gegen Nord Stream 2. Das Brisante: Als Gegenleistung bietet der Finanzminister an, den Import von US-Gas mit einer Milliarde Euro zu fördern. Die Deutsche Umwelthilfe ist entsetzt und veröffentlicht nun das Schreiben.
 
Cansel Kiziltepe ist hervorragend und ich hoffe, wenn die #SPD bei den Wahlen so richtig eins drauf bekommt, dass dann Leute wie sie in der Partei mehr zu sagen bekommen und nicht enden wie in eine Satellitenbahn abgeschobene, angefeindete und isolierte Leute wie Ottmar Schreiber, dessen Mitarbeiterin sie mal war, oder Hermann Scheer & co.
#Rente
 
"Bundesfinanzminister Olaf Scholz macht bei der Aufarbeitung der Affäre um den betrügerischen ehemaligen DAX-Konzern Wirecard eine denkbar schlechte Figur."
#Scholz #SPD #Finanzen
 
Bis zum Beweis des Gegenteils werde ich davon überzeugt sein, dass Korruption im Spiel ist. Die Genossen kämpfen um dieses in jeder Hinsicht wahnsinnige Projekt, als ginge es um ihr Butterbrot.
#SPD #NorthStreamII
 
Die #SPD fordert mal wieder irgendwas. Heute: Plan für schnellere Impfungen
#SPD
 
Die #SPD fordert mal wieder irgendwas. Heute: Plan für schnellere Impfungen
#SPD
 
Die #SPD hat ein Programm. Das macht sie nicht zur Programmpartei. Die SPD hat ein Programm, damit die Basis etwas zu diskutieren hat und die Gewissheit, auf der Seite der Gerechtigkeit, also auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen. Denn die SPD ist eine alte Partei, das muss bedient werden. Die #SPD hat ihr Programm nicht, um daraus Politik zu machen, im Gegenteil. Politik ist die Kunst des Möglichen.

Die #Grünen lernen gerade, wie das geht.
 
RT @MerwinGo@twitter.com

Das ist unser #Polizeiproblem. Der Innenminister #SPD will die #Antifa verbieten und die Polizei verhindert Presseberichte über Neonazi treffen. #ReportIT #MapMF @ECPMF@twitter.com https://twitter.com/dokurechts/status/1353006801080479750
 
#Linkspartei und #SPD greifen auf billige Propaganda zurück und schüren antiamerikanische Reflexe, um #NorthStreamII zu verteidigen. Dabei gibt es auch ohne die USA geo- und europapolitische Gründe genug dagegen. Jetzt wäre allerdings auch die Unterstützung Bidens ein guter Grund zumindest für ein Moratorium:
 
#Putin lässt seine Leute nicht im Stich. Das gilt für Trump, AfD, Le Pen,... und die #SPD lässt Putin nicht im Stich. Das gilt zumindest für #NorthStreamII
#Putin lässt seine Leute nicht im Stich. Das gilt für Trump, AfD, Le Pen,... und die #SPD lässt Putin nicht im Stich. Das gilt zumindest für #NorthStreamII
 
Mann kann nur hoffen, DASS es ihr auf die Füße fällt. Und die Frage ist: WARUM geht sie ein solches Risiko ein?
#NorthStreamII #SPD
 
Die #SPD bleibt sich Ihrer Linie treu

Außenminister Heiko #Maas hat sich für eine Lockerung des #lockdown für Menschen mit einer Impfung gegen das Virus ausgesprochen.
"Geimpfte sollten wieder ihre Grundrechte ausüben dürfen. Ein Geimpfter nimmt niemandem mehr ein Beatmungsgerät weg. Damit fällt mindestens ein zentraler Grund für die Einschränkung der Grundrechte weg."

Ganz große Politik. Wieviel #Diskriminierung, Spaltung und #Sozialneid nach #Hartz4 verträgt die Gesellschaft noch?

🤢
 
Schon im Zuge der Finanzmarktkrise 2008 ff. haben vor allem Politiker der #SPD lautstark Konsequenzen für die "Big Four" der #Wirtschaftsprüfer gefordert - geschehen ist praktisch nichts. Sollte in Wirklichkeit wahrscheinlich auch nicht. Tarnen, täuschen, verpissen - #NoGroKo
 

ende_gelaende: “Die #SPD ist eine Partei des f…”


Die \#[SPD]{}{.mention
.hashtag} ist eine Partei des fossilen Kapitals.\
Aktuelle Beispiele: Sie fördert das ökologisch hirnrissige Projekt
\#[NordStream2]{}{.mention
.hashtag} & will in dieser Woche Milliardenentschädigungen für die
Kohlekonzerne durchdrücken!

Wir sind heute vor der Zentrale der SPD und zeigen unsere Wut!

https://climatejustice.global/@ende_gelaende/105542692902268786
#spd
 

ende_gelaende: “Die #SPD ist eine Partei des f…”


Die \#[SPD]{}{.mention
.hashtag} ist eine Partei des fossilen Kapitals.\
Aktuelle Beispiele: Sie fördert das ökologisch hirnrissige Projekt
\#[NordStream2]{}{.mention
.hashtag} & will in dieser Woche Milliardenentschädigungen für die
Kohlekonzerne durchdrücken!

Wir sind heute vor der Zentrale der SPD und zeigen unsere Wut!

https://climatejustice.global/@ende_gelaende/105542692902268786
#spd
 
Schade, Laschet ist's geworden. #CDU -Vorsitzender und wahrscheinlicher Kanzlerkandidat.

Merz war mein Favorit für die schwarze Pest, der hätte denen die größten Probleme verursacht. Der Möchtegern-Bolsonaro. Na gut, vielleicht wird er mit der Werte-Union aus dem Hinterhalt schießen.

Die nationalsozialdemokratische deutsche Arbeiterpartei #SPD hat ja Olaf Scholz aufgestellt, der steht für einen neoliberalen Polizeistaat als Gustav Noske 2.0, und die olivgrüne #VollkornCDU hat mit Robert Habeck die Ökoversion von Kevin Lindner, einen glücklichen freilaufenden Lindner aus Bodenhaltung.

Schöne Auswahl haben wir da...
 
Bild/Foto
Funfact: Im Stadtrat #Ilmenau hat Pro Bockwurst mehr Sitze als #SPD und #FDP zusammen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Ilmenau#Stadtrat
 
Bild/Foto
#StopWatchingUs #Gefahrengebiet #Hamburg: Der Generalverdacht ist salonfähig

(...)Die Gefahrenzone Hamburgs ist – wie inzwischen viele wissen – ein Gebiet, das sich von Altona über St. Pauli bis zur Sternschanze zieht, und in dem die sogenannte Unschuldsvermutung gegenüber Staatsbürgern nicht mehr zählt.

Konkret bedeutet das, dass Polizisten ohne einen begründeten Verdacht und ohne erkennbaren Anlass vorbeigehende Bürger bis in die Handtasche überprüfen und im Zweifel sogar festhalten beziehungsweise in Gewahrsam nehmen dürfen.

Noch konkreter bedeutet das, dass Polizisten auf einige unserer verfassungsmäßigen #Grundrechte pfeifen dürfen, ohne befürchten zu müssen, dass „Vater Staat“ ihnen auf die Finger haut. Freies Geleit zur angeordneten Aussetzung des Rechtsstaates – und das sogar bis auf Weiteres..."

http://www.carta.info/68866/gefahrengebiet-hamburg-der-generalverdacht-ist-salonfahig/

#Politik #SPD #Polizeistaat #StopOrwell2020
 
Bild/Foto
Schwesig gründet eine Stiftung um #NorthStreamII möglich zu machen. Ob das legal ist, ist nicht ganz klar - egal.
Ich wiederhole mich: Ich kann nicht mehr glauben, dass bei der Unterstützung vor allem der #SPD für dieses Projekt keine Korruption im Spiel ist.
Audio auf DLF:
https://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2021/01/12/streit_um_stiftung_nord_stream_2_als_dlf_20210112_1144_227f50da.mp3
 
Bild/Foto
Vor drei Jahren hatte ich dieses Bild gepostet, mein Kommentar zur neuen GroKo. Inzwischen steht die #SPD am Abgrund. Aber schon morgen ist sie einen Schritt weiter.
#SPD
 
Sollte die #CDU wirklich den aufheizer, #Hufeisen- & sonstige Arschl*ch #Merz 🖕 als #Kanzlerkandidat aufstellen, muss sie zwangsläufig ähnlich in die Bedeutungslosigkeit geschickt werden, wie die #SPD seit der #Agenda2010 & die #FDP. #MerzVerhindern, mit allen Mitteln!
 
Rechtzeitig zur Verleihung des "Dinosaurier des Jahres" an einen Autobahnausbau in Hamburg (Berlin hätte auch gepasst) machen #CDU, #CSU und #FDP gemeinsam Front gegen das Klagerecht von Umweltverbänden.
Wann folgt die #SPD?
#Klima #ihrmichauch
 
Rechtzeitig zur Verleihung des "Dinosaurier des Jahres" an einen Autobahnausbau in Hamburg (Berlin hätte auch gepasst) machen #CDU, #CSU und #FDP gemeinsam Front gegen das Klagerecht von Umweltverbänden.
Wann folgt die #SPD?
#Klima #ihrmichauch
 
Later posts Earlier posts