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@Katrin Rönicke wir werden bei dieser richtungsweisenden #Wahl Negativrekorde bei der Wahlbeteiligung sehen. Die #CDU die noch nicht verstanden hat was los ist, die leider unwählbare (weil unkalkulierbare) #SPD, und die #Grünen die ein riesiges Risiko für die Besitzstandswahrer, die Konservativen bedeuten, und deswegen mit allen Mittel bekämpft werden.

Es ist einfach unterirdisch, alte weiße Männer regieren dieses Land in den Untergang. und man kann nur am Rand stehen und zuschauen. Es ist wie ein Unfall bei dem man nicht eingreifen kann, aber wo man schon sieht das die Beteiligten gleich erheblich leiden werden.
 
[bookmark=https://twitter.com/RAStadler/status/1403036771269722121]Die namentliche Abstimmungen ist ganz aufschlussreich. Auch der ⁦@larsklingbeil⁩ hat beispielsweise für den #Staatstrojaner gestimmt. Die #SPD ist einfach eine rechtsstaatlich unzuverlässige Partei. bundestag.de/parlament/plen…[/bookmark]
 
[bookmark=https://twitter.com/fms_munich/status/1403057793456820224]Abstimmung bzgl Bundestrojaner🙈

Frau @EskenSaskia, Sagten Sie nicht dass es falsch ist?
Was macht die #SPD Fraktion?
Selbst hatten Sie es nicht nötig abzustimmen?
@spdbt einstellig?

Danke @FlorianPost der dagegen stimmte

Namentliche Svstimmung⬇️
bundestag.de/parlament/plen…[/bookmark]
 

Content warning: Bundestagswahl

 
2 Tage nach dem Martin #Dulig (SPD) sich aufregt, weil der #Verfassungsschutz ihn bespitzelt und kriminalisiert hat, beschließt die #SPD den #Staatstrojaner für alle und ohne Anfangsverdacht.
Und jetzt weiß auch auch nicht... 🤷‍♂️
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@kattascha Wie kann man denn von der #spd noch enttäuscht werden? War ja beispielsweise vor der Europawahl ein ähnliches Spiel. Waren sie auch dagegen und haben dann mit viel Bauchweh dafür gestimmt. Ist einfach eine Partei, die das Umfallen im Liegen perfektioniert hat. Leider.
 
@kattascha
#SPD liegend umfallen ist doch schon Jahre her!
Da gibt es auch keinen Rest von irgendwas, was zu verlieren wäre.
 
Das Ergebnis der #AfD müsse die #SPD aufrütteln, sagte Frau #Giffey. Müssen ist zum Vollverb geworden in der Partei. Sie muss stets lautstark, überzeugt und mit aller Verve irgendwas.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-parteien-zur-wahl-in-sachsen-anhalt-das-ergebnis-fuer-die-spd-ist-erschreckend-bitter/27260896.html
 
Das Ergebnis der #AfD müsse die #SPD aufrütteln, sagte Frau #Giffey. Müssen ist zum Vollverb geworden in der Partei. Sie muss stets lautstark, überzeugt und mit aller Verve irgendwas.
 
40 Abgeordnete vermittelten bei Maskenbeschaffung

Das Gesundheitsministerium hat die Namen von #Abgeordneten veröffentlicht, die sich bei der Beschaffung von Schutzausrüstung an das Ministerium wandten.

Von den 40 genannten Abgeordneten sind 30 von der #CDU - auch Gesundheitsminister Jens #Spahn gehört dazu -, sieben von der #CSU, zwei von der #SPD und einer von der #FDP. So findet sich auf der nun veröffentlichten Liste auch der Name von FDP-Chef Christian #Lindner.

https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/maskenaffaere-abgeordnete-101.html
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#Klimawandel
Würfeln für den #Kohleausstieg
Wie kamen die Milliardensummen für Kohlekonzerne zustande? Der Bundestag debattierte in einer Aktuelle Stunde über die CORRECTIV-Recherche zu den fragwürdigen Entschädigungen.
"So würden Konzerne für entgangene Profite entschädigt, die sie ohnehin nie erreicht hätten. Die Bundesregierung mache Geschenke an die Industrie und würge zugleich bürgernahe, erneuerbare Energien ab."
#OrganisierteKrimninalität #CDU #SPD
 
RT @AKress84@twitter.com

Heute hat die #SPD von @EskenSaskia@twitter.com und @KuehniKev@twitter.com für #Uploadfilter und für ein #Zensurheberrecht gestimmt. Und morgen fragt man sich wieder, warum die Umfragen so mies sind…

🐦🔗: https://twitter.com/AKress84/status/1395352599914848258
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Rechte Genossinnen müssen wegen Plagiats zurücktreten und genießen trotzdem "vollstes Vertrauen".
Linke Genossinnen gewinnen Wahlen und müssen zurücktreten.
Scheiß Partei.
#SPD #Giffey #Ypsilanti #Simonis
 
Bei der #SPD gilt das Pfuschen in Dissertationen jetzt als Nachweis von Geradlinigkeit und charakterlicher Festigkeit. Muss man sich merken.

https://www.spiegel.de/politik/franziska-giffeys-ruecktritt-justizministerin-christine-lambrecht-uebernimmt-familienressort-a-dbd6304c-4057-45f1-8f16-9ee2cbfa8a28
#SPD
 
Bei der #SPD gilt das Pfuschen in Dissertationen jetzt als Nachweis von Geradlinigkeit und charakterlicher Festigkeit. Muss man sich merken.
#SPD
 
Olaf Scholz ist Finanzminister – hat aber im Wahlkampf kein Steuerkonzept. Und: Es bleibt unklar, wie die SPD den Klimaschutz finanzieren will.
#SPD #BTW21
 

#Politik und #Klimawandel: Versenkt


https://www.neues-deutschland.de/artikel/1151953.politik-und-klimawandel-versenkt.html

Eigentlich raffiniert: Jetzt noch schnell #Klimaziele definieren, ohne einen Plan zu haben wie man die umsetzen könnte. Bringt nicht nur Wählerstimmen, sondern ist für die Nachfolgerin erst mal ne Hypothek.
Ergibt strategisch natürliche nur Sinn, wenn weder #SPD noch #CDU glauben, nach der #BTW21 an der Regierung beteiligt zu sein 🤔
 
Für seine Bewerbungs­rede beim SPD-Partei­tag hat Bundes­finanzminister Olaf Scholz ein Zitat der CDU geklaut. Kiesinger allerdings hat der Satz kein Glück gebracht. Andererseits holte der CDU-Mann stolze 46,1 Prozent der Stimmen. Schon bei der Hälfte dieses Ergebnisses würden im Willy-Brandt-Haus im September die Sekt­korken knallen.
#SPD #BTW21
 
Die #SPD sollte diesem Mann ganz genau zuhören:
„Wenn ich Menschen permanent an einer Mangelwirtschaft beteilige, verlieren die irgendwann die Lust“.

#Demokratie

https://www.tagesspiegel.de/politik/er-glaubt-zu-wissen-wie-man-die-demokratie-rettet-was-treibt-einen-engagierten-buergermeister-zum-spd-austritt/27173828.html
 
Angeblich hat Olaf einen Plan.
Sogar wenn das stimmen sollte, gibt es einen viel besseren Plan - und zwar den von Annalena und den Grünen!

#grüne #annalenabaerbock #spd #scholz #olafscholz
 
Ach... wir Zeit das diese Gurkentruppe aus #CDU #CSU und #SPD in der nächsten Legislaturperiode abgewählt werden.
#CDU #CSU #SPD
 

SPD: Wir wollen den bundesweiten Mietenstopp


hier ist alleine schon die überschrift total niedlich. mit scholz! cum-ex, wirecard und mietendeckel. ein mietendeckel mit kanzler scholz!

da ist die ökologische wende quasi schon mit drin ...

mietendeckel -- scholz

ha ha ...

#politik #spd #Bundestagswahl2021 #wahlkampf

ZEIT Campus
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Bremsen, leugnen und blockieren, aber jetzt so tun, als wolle man endlich in die Regierung und alles richtig machen:
Ich ahnte schon, dass dieser Wahlkampf eine harte Probe für mich wird.
#SPD #BTW21
 

Hannes Wader - Trotz alledem


(Daß sich die Furcht in Widerstand wandeln wird)
Album: Hannes Wader singt Arbeiterlieder, 1977
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»Wir hofften in den Sechzigern
trotz Pop und Spuk und alledem
es würde nun den Bonner Herrn
scharf eingeheizt trotz alledem!
Doch ist es kalt, trotz alledem,
trotz SPD und alledem.
Ein schnöder scharfer Winterwind
durchfröstelt uns trotz alledem.

Auch Richter und Magnifizenz
samt Polizei und alledem,
sie pfeifen auf die Existenz
von Freiheit, Recht und alledem.
Trotz alledem und alledem,
trotz Grundgesetz und alledem
drückt uns man mit Berufsverbot
die Gurgel zu, trotz alledem.

Doch hat der Staat sich nun blamiert
vor aller Welt trotz alledem.
Auch wenn die Presse Lügen schmiert
das Fernsehn schweigt trotz alledem.
Trotz Mißtrauen, Angst und alledem
es kommt dazu trotz alledem
daß sich die Furcht in Widerstand
verwandeln wird trotz alledem.«

#HannesWader #liedermacher #Grundgesetz #SPD #musik
 
[l] Wollt ihr mal so richtig kotzen? Projektil-Kotzen mit Klumpen drin?

Dann lest Golem (Achtung: Supernervige Cookiepaywall, eigentlich unverlinkbar) über eine Umfrage zur Bundestagswahl. Eine Civey-Umfrage (nie gehört, neuer Umfrage-Discounter?) im Auftrag von Eco (IT-Branchenverband).
Die wollten wissen, ob die Leute mit der Digitalisierungspolitik zufrieden sind. Ergebnis: eher ernüchternd. 70% der Leute haben gesagt, sie sind in keinem Bereich mit der Politik zufrieden.
Ist Deutschland wettbewerbsfähig? Auch eher nicht so.

Ja aber Fefe, das sieht doch alles wie erwartet aus? Wo kommt da das Kotzen ins Spiel?

Hier:
Trotz großer Unzufriedenheit mit der Digitalisierung in Deutschland trauen Bürger der CDU und CSU am ehesten zu, die digitale Transformation erfolgreich zu gestalten.
Wat?

Ernsthaft?

DENEN?

Scheuer-Andi?

Die, die das seit Jahrzehnten erfolgreich ausbremsen und die Konzerne erst machen lassen und ihnen dann beim Versagen noch Geld hinterherwerfen, damit sie genug Atem zum weiter-verkacken haben?

DIE?!?

Ganz hinten ist in der Umfrage die Linkspartei. Platz zwei sind die Grünen. LOL

Vielleicht sollte der CCC mal ein Parteien-Ranking veröffentlichen, welche Parteien es geschafft haben, einen PGP-verschlüsselten Kommunikationspfad aufzubauen.

Das wäre für mich eines der entscheidenden Indizien dafür, ob ich einer Partei zutraue, Digitalisierung zu gesalten.

Oder wir gucken kurz selbst. Bei den Grünen und Linken findet man einen PGP-Fingerprint bei überraschend vielen einzelnen Abgeordneten und Kreisverbänden. Bei der SPD weit und breit nichts. Bei der CDU weit und breit nichts. Bei der CSU weit und breit nichts. Mein Muster ist eine Suche nach "parteiname kontakt pgp". Guckt selber.

Besonders humoristisch wertvoll ist die Suche bei der AfD. Da findet man Dutzende Webseiten aber das sind alles Anti-AfD-Watchblogs und so :-)

Die nächste Stufe von Indikator wäre, ob die Partei ihren Server selber hostet. In ihrem Büro. Denn das war mal das Versprechen des Internets. Du hast einen Anschluss, und jeder ist gleichzeitig Sender und Empfänger. Was wir heute haben, dass jeder nur Empfänger ist, und gar eine nicht-routingfähige IP zugewiesen kriegt, das ist eine kommerzialisierte Bastardisierung. Das Ziel einer Digitalisierung von Deutschland muss sein, dass jeder zuhause Glasfaser hat, und wenn er eine Webseite hosten will, dann lässt er da halt nen Mini-Serverchen laufen zuhause an seinem Glasfaseranschluss. Wer seinen Scheiß in der Cloud hostet, dem traue ich nicht zu, dass er Digitalisierung gestalten kann. Der kann nur den Ausverkauf des Landes an transnationale Konzerne gestalten.

#fefebot #afd #spd #cdu #ccc
 
Hinweis: Dieser Feed/Beitrag ist Teil einer Kampagne gegen das Impfen.
Anstatt auf die Wirksamkeit der Impfpäparate gegen Covid-19 zu vertrauen,
sollen stattdessen das körpereigene Immunsystem, Vitamintabletten und Gottvertrauen ausreichend sein.

Vgl. Diskussion im Beitrag "Scholz: Ausgangssperren für Geimpfte "rechtlich nicht mehr begründbar"
vom 29.04.2021; 10:46 von freigeist und gi b mit vasalon
#Scholz #Ausgangssperren #Geimpfte #SPD #Kanzlerkandidat #OlafScholz #Grundrechte #Virus #Impfkampagne #Impfung #Corona
 
Dann holen wir uns den #Mietendeckel halt auf Bundesebene, wenn es auf Landesebene nicht geht!
✊🖕
Die zuletzt vorgestellten Parteiprogramme von #grüne #dielinke und #spd, sollten schnellstmöglich um einen bundesweiten Mietendeckel ergänzt und kommuniziert werden.
#bundesweitermietendeckel #bundesmietendeckel
#niewiedercdu #bundestagswahl #rotrotgrün
 
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10.04.2021 Appell an Abgeordnete: Keine Eurodrohne, kein FCAS!


Appell an Abgeordnete: Keine Eurodrohne, kein FCAS!

Erst vorgestern Nachmittag wurde bekannt: Schon am kommenden Mittwoch, dem 14.04., werden der Verteidigungsausschuss und der Haushaltsausschuss im Bundestag über die weitere Finanzierung der Eurodrohne abstimmen und über das Future Combat Air System (FCAS) beraten, das vielleicht schon vor der parlamentarischen Sommerpause durch deutsche Steuergelder mitfinanziert werden soll. (Eurodrohne und FCAS-System in den Startlöchern )

Es gab Gründe zu hoffen, dass die Eurodrohnen-Vorlage nicht so schnell zur Abstimmung kommen würde, weil das von Olaf Scholz geführte Finanzministerium die Vorlage am 23.03. so scharf kritisiert hatte, u. a. wegen einer „ungewöhnlich einseitig zu Lasten der Auftraggeberseite ausgestalteten Risikoverteilung, die zu nicht prognostizierbaren Mehrkosten in der Zukunft führen könnte“. Das stellt auch der Spiegel fest.

Der Haushalts- und Verteidigungspolitiker der Grünen, Tobias Lindner, teilt diese Meinung und sagte dem Handelsblatt: „Der Vertragsentwurf zur Eurodrohne ist der schlechteste, den ich in den letzten zehn Jahren gesehen habe.“

Wenn die SPD die Eurodrohnen-Vorlage am 14.04. bewilligt, dann wahrscheinlich mit folgenden Maßgabebeschlüssen:

a) keine Bewaffnung und
b) Eingrenzung der Kostenrisiken.

Jedoch würde eine Bewilligung der Eurodrohne eine zukünftige europäische Kriegsführung mit bewaffneten Drohnen im Gang setzen!

WAS TUN?

Im Dezember 2020 haben wir eine last-minute Briefkampagne an die SPD gerichtet, und WIR WAREN DAMIT ERFOLGREICH. Die SPD hat der Bewaffnung der Heron TP Drohnen für die Bundeswehr NICHT zugestimmt (SPD nun doch gegen Drohnenbewaffnung! ).

Diese Entscheidung hat nicht nur in Deutschland, sondern weltweit, die Hoffnung geweckt, dass von Deutschland aus ein Impuls kommen könnte, die dringend benötigten internationalen Kontrollen über bewaffnete Drohnen und autonome Waffensysteme zu verhandeln und diese Waffen letztendlich zu ächten.

WENN WIR SCHNELL AGIEREN und die SPD-Bundestagsabgeordneten in unseren Wahlkreisen bis Montagnachmittag kontaktieren, gibt es eine Chance, dass vor der Abstimmung am 14.04. (Mittwoch) die Bedenken gegen die Eurodrohne und das FCAS in der SPD-Bundestagsfraktion zur Debatte stehen werden. Die ganze Fraktion und nicht nur die Verteidigungspolitiker müssen in die Debatte einbezogen werden.

Hier findet man die Kontaktinfos für die SPD-Bundestagsabgeordneten im eigenen Wahlkreis:

Gehe zu https://www.bundestag.de/abgeordnete
a) Wähle unter “Fraktion” SPD.
b) Wähle Deinen Wahlkreis oder gibt Deine Postleitzahl (PLZ) ein.

Rufe die SPD-Bundestagsabgeordneten an, sprich auch mit ihren Mitarbeiter*innen. Oder schreibe eine kurze einfache Email mit Deinen eigenen Wörtern, z. B.

“Ich bin sehr besorgt darüber, dass die bewaffnungsfähige Eurodrohne und nun auch das FCAS, das Nuklearwaffen tragen kann, durch unsere Steuergelder finanziert werden sollen. Was meinen Sie hierzu? Werden Sie sich dagegen einsetzen?”

Wir posten bald auf unserer Webseite unseren Brief an die SPD-Führung sowie die autorisierten englisch- und deutschsprachigen Videos von unserer Online-Veranstaltungsreihe zu bewaffneten Drohnen, “Deutschland und Europa am Scheideweg”.

Elsa Rassbach, Lühr Henken, Laura von Wimmersperg, Rainer Hammerschmidt
i.A. der Drohnen-Kampagne
NACHTRAG: MÖGLICHE ARGUMENTE FÜR GESPRÄCHE UND BRIEFE

1) Die SPD hat lobenswerterweise eine hochrangige Arbeitsgruppe zusammengerufen, um über die SPD-Position zu den schwerwiegenden ethischen und rechtlichen Bedenken gegen bewaffnete Drohnen und autonome Waffensysteme zu beraten. Jedoch würde die Bewilligung der Eurodrohne dem Generalunternehmer Airbus in Deutschland schon jetzt grünes Licht geben, bewaffnungsfähige und bewaffnete Drohnen überall in der Welt zu vermarkten. Dies muss verhindert werden!

2) Wegen den Entwicklungen in der Forschung im Bereich der Künstliche Intelligenz wird die Eurodrohne nachträglich durch eine einfache Software-Auswechslung zu einem autonomen Waffensystem umgewandelt werden können.

3) Auch unbewaffnet könnte die Eurodrohne der Bundeswehr für Angriffszwecke wie die Zielfindung an gemeinsamen Einsätzen mit Ländern, die bewaffnete Drohnen besitzen, teilnehmen. Vereinbarungen mit den militärischen Bündnispartnern -wie USA oder Frankreich - zu völkerrechtskonformen Einsatzregeln solcher Waffensysteme sind noch nicht verhandelt worden. Hierdurch könnte die Bundeswehr durch den Einsatz von unbewaffneten Drohnen in völkerrechtswidrige Angriffe verwickelt werden.

4) Die schnelle weltweite Ausbreitung von bewaffneten Drohnen erregt Besorgnis, auch in der UNO.
Siehe: https://thebulletin.org/2020/12/we-need-a-new-international-accord-to-control-drone-proliferation/
Vor sechs Jahren hatten nur drei Länder bewaffnete Drohnen eingesetzt: die USA, Großbritannien und Israel. In 2020 besaßen 40 Länder bewaffnete Drohnen oder befanden sich in der Anschaffung. Etwa 35 Staaten verfügen über die größten und tödlichsten dieser Drohnen, und die Tendenz ist steigend. Auch nichtstaatliche Akteure erhalten vermehrt Zugriff auf militärische Drohnen. Wegen des “Neins” der SPD zur Bewaffnung der Heron TP Drohnen im Dezember ist Deutschland nun gut positioniert, eine führende Rolle in den dringend notwendigen internationalen Verhandlungen zu spielen. Die SPD würde diese Chance durch die Förderung der bewaffnungsfähigen Eurodrohne verspielen.

5) Kosten! Kosten! Kosten! Laut der Vorlage soll die Bundeswehr sogar 21 Exemplare der bewaffnungsfähigen „Eurodrohne“ mit Kosten in Milliardenhöhe kaufen, die in den nächsten Jahren zusätzlich zu den Pandemie-Folgekosten gezahlt werden müssten. Eine einzige dieser Drohnen würde so viel kosten wie ein Eurofighter. Wozu braucht die Bundeswehr diese vielen teuren Drohnen?

Mehr dazu bei https://drohnen-kampagne.de/
oder https://drohnen-kampagne.org/
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7606-20210410-appell-an-abgeordnete-keine-eurodrohne-kein-fcas.htm
Link im Tor-Netzwerk: nnksciarbrfsg3ud.onion/de/articles/7606-20210410-appell-an-abgeordnete-keine-eurodrohne-kein-fcas.htm
Tags: #Drohnenbewaffnung #SPD #Entscheidung #Drohnenkampagne #Bewaffnung #AKK #ethischeDebatte #automatischeKriege #SchuleohneMilitär #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Eurodrohne #Verteidigungsausschuss #FCAS #DrohnenQuilts #Opfer
 
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10.04.2021 Appell an Abgeordnete: Keine Eurodrohne, kein FCAS!


Appell an Abgeordnete: Keine Eurodrohne, kein FCAS!

Erst vorgestern Nachmittag wurde bekannt: Schon am kommenden Mittwoch, dem 14.04., werden der Verteidigungsausschuss und der Haushaltsausschuss im Bundestag über die weitere Finanzierung der Eurodrohne abstimmen und über das Future Combat Air System (FCAS) beraten, das vielleicht schon vor der parlamentarischen Sommerpause durch deutsche Steuergelder mitfinanziert werden soll. (Eurodrohne und FCAS-System in den Startlöchern )

Es gab Gründe zu hoffen, dass die Eurodrohnen-Vorlage nicht so schnell zur Abstimmung kommen würde, weil das von Olaf Scholz geführte Finanzministerium die Vorlage am 23.03. so scharf kritisiert hatte, u. a. wegen einer „ungewöhnlich einseitig zu Lasten der Auftraggeberseite ausgestalteten Risikoverteilung, die zu nicht prognostizierbaren Mehrkosten in der Zukunft führen könnte“. Das stellt auch der Spiegel fest.

Der Haushalts- und Verteidigungspolitiker der Grünen, Tobias Lindner, teilt diese Meinung und sagte dem Handelsblatt: „Der Vertragsentwurf zur Eurodrohne ist der schlechteste, den ich in den letzten zehn Jahren gesehen habe.“

Wenn die SPD die Eurodrohnen-Vorlage am 14.04. bewilligt, dann wahrscheinlich mit folgenden Maßgabebeschlüssen:

a) keine Bewaffnung und
b) Eingrenzung der Kostenrisiken.

Jedoch würde eine Bewilligung der Eurodrohne eine zukünftige europäische Kriegsführung mit bewaffneten Drohnen im Gang setzen!

WAS TUN?

Im Dezember 2020 haben wir eine last-minute Briefkampagne an die SPD gerichtet, und WIR WAREN DAMIT ERFOLGREICH. Die SPD hat der Bewaffnung der Heron TP Drohnen für die Bundeswehr NICHT zugestimmt (SPD nun doch gegen Drohnenbewaffnung! ).

Diese Entscheidung hat nicht nur in Deutschland, sondern weltweit, die Hoffnung geweckt, dass von Deutschland aus ein Impuls kommen könnte, die dringend benötigten internationalen Kontrollen über bewaffnete Drohnen und autonome Waffensysteme zu verhandeln und diese Waffen letztendlich zu ächten.

WENN WIR SCHNELL AGIEREN und die SPD-Bundestagsabgeordneten in unseren Wahlkreisen bis Montagnachmittag kontaktieren, gibt es eine Chance, dass vor der Abstimmung am 14.04. (Mittwoch) die Bedenken gegen die Eurodrohne und das FCAS in der SPD-Bundestagsfraktion zur Debatte stehen werden. Die ganze Fraktion und nicht nur die Verteidigungspolitiker müssen in die Debatte einbezogen werden.

Hier findet man die Kontaktinfos für die SPD-Bundestagsabgeordneten im eigenen Wahlkreis:

Gehe zu https://www.bundestag.de/abgeordnete
a) Wähle unter “Fraktion” SPD.
b) Wähle Deinen Wahlkreis oder gibt Deine Postleitzahl (PLZ) ein.

Rufe die SPD-Bundestagsabgeordneten an, sprich auch mit ihren Mitarbeiter*innen. Oder schreibe eine kurze einfache Email mit Deinen eigenen Wörtern, z. B.

“Ich bin sehr besorgt darüber, dass die bewaffnungsfähige Eurodrohne und nun auch das FCAS, das Nuklearwaffen tragen kann, durch unsere Steuergelder finanziert werden sollen. Was meinen Sie hierzu? Werden Sie sich dagegen einsetzen?”

Wir posten bald auf unserer Webseite unseren Brief an die SPD-Führung sowie die autorisierten englisch- und deutschsprachigen Videos von unserer Online-Veranstaltungsreihe zu bewaffneten Drohnen, “Deutschland und Europa am Scheideweg”.

Elsa Rassbach, Lühr Henken, Laura von Wimmersperg, Rainer Hammerschmidt
i.A. der Drohnen-Kampagne
NACHTRAG: MÖGLICHE ARGUMENTE FÜR GESPRÄCHE UND BRIEFE

1) Die SPD hat lobenswerterweise eine hochrangige Arbeitsgruppe zusammengerufen, um über die SPD-Position zu den schwerwiegenden ethischen und rechtlichen Bedenken gegen bewaffnete Drohnen und autonome Waffensysteme zu beraten. Jedoch würde die Bewilligung der Eurodrohne dem Generalunternehmer Airbus in Deutschland schon jetzt grünes Licht geben, bewaffnungsfähige und bewaffnete Drohnen überall in der Welt zu vermarkten. Dies muss verhindert werden!

2) Wegen den Entwicklungen in der Forschung im Bereich der Künstliche Intelligenz wird die Eurodrohne nachträglich durch eine einfache Software-Auswechslung zu einem autonomen Waffensystem umgewandelt werden können.

3) Auch unbewaffnet könnte die Eurodrohne der Bundeswehr für Angriffszwecke wie die Zielfindung an gemeinsamen Einsätzen mit Ländern, die bewaffnete Drohnen besitzen, teilnehmen. Vereinbarungen mit den militärischen Bündnispartnern -wie USA oder Frankreich - zu völkerrechtskonformen Einsatzregeln solcher Waffensysteme sind noch nicht verhandelt worden. Hierdurch könnte die Bundeswehr durch den Einsatz von unbewaffneten Drohnen in völkerrechtswidrige Angriffe verwickelt werden.

4) Die schnelle weltweite Ausbreitung von bewaffneten Drohnen erregt Besorgnis, auch in der UNO.
Siehe: https://thebulletin.org/2020/12/we-need-a-new-international-accord-to-control-drone-proliferation/
Vor sechs Jahren hatten nur drei Länder bewaffnete Drohnen eingesetzt: die USA, Großbritannien und Israel. In 2020 besaßen 40 Länder bewaffnete Drohnen oder befanden sich in der Anschaffung. Etwa 35 Staaten verfügen über die größten und tödlichsten dieser Drohnen, und die Tendenz ist steigend. Auch nichtstaatliche Akteure erhalten vermehrt Zugriff auf militärische Drohnen. Wegen des “Neins” der SPD zur Bewaffnung der Heron TP Drohnen im Dezember ist Deutschland nun gut positioniert, eine führende Rolle in den dringend notwendigen internationalen Verhandlungen zu spielen. Die SPD würde diese Chance durch die Förderung der bewaffnungsfähigen Eurodrohne verspielen.

5) Kosten! Kosten! Kosten! Laut der Vorlage soll die Bundeswehr sogar 21 Exemplare der bewaffnungsfähigen „Eurodrohne“ mit Kosten in Milliardenhöhe kaufen, die in den nächsten Jahren zusätzlich zu den Pandemie-Folgekosten gezahlt werden müssten. Eine einzige dieser Drohnen würde so viel kosten wie ein Eurofighter. Wozu braucht die Bundeswehr diese vielen teuren Drohnen?

Mehr dazu bei https://drohnen-kampagne.de/
oder https://drohnen-kampagne.org/
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7606-20210410-appell-an-abgeordnete-keine-eurodrohne-kein-fcas.htm
Link im Tor-Netzwerk: nnksciarbrfsg3ud.onion/de/articles/7606-20210410-appell-an-abgeordnete-keine-eurodrohne-kein-fcas.htm
Tags: #Drohnenbewaffnung #SPD #Entscheidung #Drohnenkampagne #Bewaffnung #AKK #ethischeDebatte #automatischeKriege #SchuleohneMilitär #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Eurodrohne #Verteidigungsausschuss #FCAS #DrohnenQuilts #Opfer
 
Hartz IV reiche nicht aus für eine ausgewogene Ernährung, sagen Be­ra­te­r*in­nen im Agrarministerium. Das Arbeitsministerium sieht das anders.
#HartzIV #SPD #NoGroKo
 
Der Freund diverser lupenreiner Demokraten, die Abrissbirne des Sozialstaats hat Geburtstag. Die #SPD gratuliert. Ich gratuliere nicht.
#Charaktermikrobe #Schröder
 

Die angeblichen Sozialdemokraten haben mal wieder zugeschlagen

Berlins Bürgermeister Müller stoppt unter falschem Vorwand die City-Maut für Autos





Ich tröste mich damit, dass es nicht mehr lang dauert bis die unter die 5% Hürde verschwinden. Wer wählt die eigentlich noch?

Quelle: https://www.heise.de/tp/news/Berlin-Auto-fahren-fast-nur-die-Reichen-4911636.html
#Berlin #Autos #Verkehr #Politik #SPD #Klimaschutz
 
Achtet mal übrigens auf die ganzen Stories mit den tollen Erfolgen der Polizei gegen verschlüsselte Chatsysteme von Kriminellen.

Guckt mal, wo die Deutungshoheit liegt, wann ein Chatsystem "vor allem von Kriminellen genutzt" wird.

Die wurmen euch gerade ein Framing ins Hirn, dass das schon OK ist, wenn dem Staat alle Mittel recht sind, um verschlüsselte Kommunikationssysteme zu unterwandern. Es reicht, wenn sie danach behaupten, dort seien Verbrecher unterwegs gewesen, oder in der Eskalation: Kinderporno-Tausch.

Ihr mit eurem Threema- oder Signal-Account solltet nochmal Herrn Niemöller konsultieren.

Ja aber Fefe, dann bleibt ja Verbrechen ungesühnt, wenn die Polizei da nicht reingucken kann!1!!

Ja, ist dann halt so. Das unterscheidet einen Rechtsstaat von einer totalitären Diktatur. Gelegentlich kommt dann jemand davon.

Ja aber das Verbrechen findet doch heute hauptsächlich online statt!1!!

Ist das so? Die Provisionen der CDU, waren die online? War Wirecard online? Die brennenden Flüchtlingsunterkünfte, waren die online? Die Nazimorde von Hanau, waren die online? Lasst euch da doch keinen Scheiß erzählen!

Und kommt mir nicht mit ungesühnten Verbrechen, solange die Grünen den Kosovo bombardieren, der Bundestag 20 Jahre lang für eine Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes stimmt, die EU Flüchtlinge ins Mittelmeer zurückschleppt und dort absaufen lässt, die CDU sich "jüdische Vermächtnisse" und Masken-Provisionen in die Tasche steckt, und die SPD ihr dabei Beihilfe leistet.

Und wo wir gerade bei ungesühnten Verbrechen waren: Was ist denn mit den brennenden Flüchtlingsheimen? Zählt ihr die Hanau-Morde als gesühnt? Weil das am Ende ein verirrter Einzeltäter aufgeklärt wurde, der sich selbst auch erschossen hat?

Die Idee, dass alle Verbrechen gesühnt werden, ist an sich schon absurd.

#fefebot #spd #cdu #EU
 
Achtet mal übrigens auf die ganzen Stories mit den tollen Erfolgen der Polizei gegen verschlüsselte Chatsysteme von Kriminellen.

Guckt mal, wo die Deutungshoheit liegt, wann ein Chatsystem "vor allem von Kriminellen genutzt" wird.

Die wurmen euch gerade ein Framing ins Hirn, dass das schon OK ist, wenn dem Staat alle Mittel recht sind, um verschlüsselte Kommunikationssysteme zu unterwandern. Es reicht, wenn sie danach behaupten, dort seien Verbrecher unterwegs gewesen, oder in der Eskalation: Kinderporno-Tausch.

Ihr mit eurem Threema- oder Signal-Account solltet nochmal Herrn Niemöller konsultieren.

Ja aber Fefe, dann bleibt ja Verbrechen ungesühnt, wenn die Polizei da nicht reingucken kann!1!!

Ja, ist dann halt so. Das unterscheidet einen Rechtsstaat von einer totalitären Diktatur. Gelegentlich kommt dann jemand davon.

Ja aber das Verbrechen findet doch heute hauptsächlich online statt!1!!

Ist das so? Die Provisionen der CDU, waren die online? War Wirecard online? Die brennenden Flüchtlingsunterkünfte, waren die online? Die Nazimorde von Hanau, waren die online? Lasst euch da doch keinen Scheiß erzählen!

Und kommt mir nicht mit ungesühnten Verbrechen, solange die Grünen den Kosovo bombardieren, der Bundestag 20 Jahre lang für eine Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes stimmt, die EU Flüchtlinge ins Mittelmeer zurückschleppt und dort absaufen lässt, die CDU sich "jüdische Vermächtnisse" und Masken-Provisionen in die Tasche steckt, und die SPD ihr dabei Beihilfe leistet.

Und wo wir gerade bei ungesühnten Verbrechen waren: Was ist denn mit den brennenden Flüchtlingsheimen? Zählt ihr die Hanau-Morde als gesühnt? Weil das am Ende ein verirrter Einzeltäter aufgeklärt wurde, der sich selbst auch erschossen hat?

Die Idee, dass alle Verbrechen gesühnt werden, ist an sich schon absurd.

#fefebot #spd #cdu #EU
 
Er hat recht, aber irgendetwas lässt das Interesse der #SPD an #NordtStream2 größer sein als das an #Europa, dem Verhältnis zu den USA oder einem Weg zu #Klima neutralität.
 
Das hat die #SPD davon, Hinz und Kunz und Uschi und Gerlinde über den Parteivorsitz abstimmen zu lassen. Man muss nur Glück und Geduld haben, um an die Macht zu kommen. "Irgendeiner wartet immer", heißt es kurz vor dem Ende eines berühmten Films …
#SPD
 
BZpA - vor 9 Tagen
Wer dieses Jahr bei der #BTW21 noch #CDU #SPD und #Grüne wählt war noch nicht lange genug im #Lockdown.
 

Einen #Mindestlohn zu fordern, von dem man leben kann zeigt das menschenverachtende #Elend der deutschen #Politik, denn ein solcher #Lohn wird durch die #Menschenrechte seit mehr als einem halben Jahrhundert bereits vorgeschrieben!


siehe: https://www.jungewelt.de/artikel/398104.lohnuntergrenze-simuliertes-soziales-gewissen.html

#SPD #Wahl #Wahlkampf #Finanzen #Kapitalismus #Demokratie #Frechheit #Verarschung #Problem #Sozialpolitik
 
Der Widerstand von #Union und #SPD gegen Fortschritt in Sachen Finanzen, Steuern und Geldwäsche ist so entschlossen wie der in Sachen Lobbyismus. Und gerade Finanzminister #Scholz steht gerne und heftig auf der Bremse.
 
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