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Items tagged with: SPD
Partei ohne Erzählung: Die Existenzkrise der SPD
#Blätter #SPD
#Blätter #SPD
Partei ohne Erzählung: Die Existenzkrise der SPD
Man kann dieser Tage den Eindruck bekommen, dass die Sozialdemokraten davon überzeugt sind, ihren dramatischen Niedergang strikt formal und bürokratisch aufhalten zu können: Da wird mitwww.blaetter.de
Strukturkrise in Sachsen: Die schwindende Stadt
Einst 45.000 Einwohner, heute 3900: Die sächsische Schrumpfstadt
#Panorama #Gesellschaft #Wirseit89 #DemografieDeutschlands #Sachsen #Kommunen #NeueBundesländer #SPDEinst 45.000 Einwohner, heute 3900: Die sächsische Schrumpfstadt
Einst 45.000 Einwohner, heute 3900: In Johanngeorgenstadt gibt es keine Altstadt mehr, kaum noch junge Leute - und trotzdem regiert nicht der Frust. Sondern ein SPD-Bürgermeister mit erstaunlichen Wahlerfolgen.www.spiegel.de
Strukturkrise in Sachsen: Die schwindende Stadt
Einst 45.000 Einwohner, heute 3900: Die sächsische Schrumpfstadt
#Panorama #Gesellschaft #Wirseit89 #DemografieDeutschlands #Sachsen #Kommunen #NeueBundesländer #SPD
Einst 45.000 Einwohner, heute 3900: Die sächsische Schrumpfstadt
#Panorama #Gesellschaft #Wirseit89 #DemografieDeutschlands #Sachsen #Kommunen #NeueBundesländer #SPD
Einst 45.000 Einwohner, heute 3900: Die sächsische Schrumpfstadt
Einst 45.000 Einwohner, heute 3900: In Johanngeorgenstadt gibt es keine Altstadt mehr, kaum noch junge Leute - und trotzdem regiert nicht der Frust. Sondern ein SPD-Bürgermeister mit erstaunlichen Wahlerfolgen.www.spiegel.de
Olaf Scholz: Und ich dachte schon, ich hätte mich getäuscht mit meiner Überzeugung, dass er es wird. Das wärs dann allerdings mit der #SPD. Deutlicher könnte man die 99prozentige Übereinstimmung mit der Union nicht demonstrieren. 
Olaf Scholz: Bitte nicht
Olaf Scholz kandidiert für die SPD-Spitze. Ein Mann, dessen Strategie im Imitieren von konservativen Hardlinern besteht. Wünschen wir der SPD, dass er scheitert.www.zeit.de
Wenn #OlafScholz Vorsitzender der #SPD wird, wäre es da nicht schön, #AndreaNahles übernähme das Finanzministerium?
#SPDerneuern
#SPDerneuern
Wenn #OlafScholz Vorsitzender der #SPD wird, wäre es da nicht schön, #AndreaNahles übernähme das Finanzministerium?
#SPDerneuern
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Da hat Ulrike Herrmann wohl Recht:
#SPD #Sozialdemokratie #Politik #Parteien
Das fehlende Branding der SPD: SPD braucht Querdenker
#SPD #Sozialdemokratie #Politik #Parteien
Das fehlende Branding der SPD: SPD braucht Querdenker
Die Sozialdemokratie kann nur überleben, wenn sie das Unmögliche versucht: Sie muss zur Bewegung werden und einen radikalen Neuanfang wagen.taz.de
Hier mal etwas Eigenwerbung:
#EU #EP #Europaparlament #Politik #Parteien #Linke #SPD #Grüne #FDP #CDU #CSU #Piraten #Tierschutzpartei
Europäisches Parlament: Wer mit wem
#EU #EP #Europaparlament #Politik #Parteien #Linke #SPD #Grüne #FDP #CDU #CSU #Piraten #Tierschutzpartei
Stasi 2.0 durch Wortgewichse.
Danke #CDU, danke #CSU, danke für nichts #SPD.
https://www.sueddeutsche.de/politik/staatstrojaner-seehofer-ueberwachung-1.4564648
Danke #CDU, danke #CSU, danke für nichts #SPD.
https://www.sueddeutsche.de/politik/staatstrojaner-seehofer-ueberwachung-1.4564648
die schwarze null
ich bin mir nicht sicher, ob ich ihm wünschen soll, vorsitzender der spd zu werden? oder soll man der spd wünschen, ihn als vorsitzenden zu bekommen? spd-vorsitzende halten ja nicht lange und sind danach immer komplett in der versenkung verschwunden.
das wiederum wäre für scholz natürlich sehr wünschenswert. und verdient hätte die spd diese schwarze null auf jeden fall. liegt ja voll auf parteilinie, der mensch.
natürlich wäre mit ihm das projekt 18 nicht so leicht zu stemmen. das projekt 5% sollte die spd aber trotzdem schaffen, falls sie mit prügel-olaf antritt ....
#politik #spd #partei #vorsitz #groko
Kampf um Parteivorsitz: Olaf Scholz will SPD-Chef werden - SPIEGEL ONLINE - Politik
Paukenschlag in der SPD: Nach SPIEGEL-Informationen will Vizekanzler Olaf Scholz für den Parteivorsitz kandidieren. Das Rennen um die neue Führung geht damit richtig los.
Die noch 11% #SPD hat fertig:
"...sucht der ehemalige schleswig-holsteinische Landesvorsitzende Ralf Stegner deshalb gerade eine Frau, die bereit ist, mit ihm zusammen zu kandidieren."
#kannstedirnichtausdenken #einstellig
https://heise.de/-4490562
"...sucht der ehemalige schleswig-holsteinische Landesvorsitzende Ralf Stegner deshalb gerade eine Frau, die bereit ist, mit ihm zusammen zu kandidieren."
#kannstedirnichtausdenken #einstellig
https://heise.de/-4490562
Mutlos, ratlos, führungslos
#SPON #SPD #MatthiasMachnig
#SPON #SPD #MatthiasMachnig
SPD auf Chefsuche: Mutlos, ratlos, führungslos - SPIEGEL ONLINE - Politik
Die SPD sucht eine neue Spitze - und verliert dabei das wichtigste Ziel aus den Augen: Sie muss endlich Antworten auf fundamentale Fragen geben. Ein Gastbeitrag des langjährigen SPD-Strategen Matthias Machnig .www.spiegel.de
Endlich wird Widerstand gegen die unsinnige Sparpolitik in der BRD lauter! Hoffentlich zeigt der Widerspruch Wirkung.
#Sparpolitik #Austerität #Schuldenbremse #Politik #Berlin #Linke #SPD #Grüne #Ökonomie
Linke Ökonomen gegen Senat: Aufruf gegen Schuldenbremse
#Sparpolitik #Austerität #Schuldenbremse #Politik #Berlin #Linke #SPD #Grüne #Ökonomie
Linke Ökonomen gegen Senat: Aufruf gegen Schuldenbremse
Das R2G-Land Berlin hat eine scharfe Schuldenbremse beschlossen. Jetzt protestieren Wirtschaftswissenschaftler – und ein prominenter Linker.taz.de
Man ist ja auch gegen #Rassismus und so. Aber muss man dafür wirklich gleich harte Konsequenzen ziehen? Irgendwas Symbolisches reicht doch auch!
#Schalke 04 - die #SPD der Bundesliga.
#toennis
Quelle: https://twitter.com/nicosemsrott/status/1158868303856750593
meine Flamme (oder sagt mann Flämin ? ;) ist doch wirklich jetzt in einer ehemaligen Bundeshauptstadt in die #SPD eingetreten................................will sagen: ich trag es mit Fassung....
sie war jetzt bei der Einführungsveranstaltung für Neulinge von dem Verein - viele Junge dabei... will sagen: sprachlos ......
- die haben eine endlose Liste an Arbeitskreisen, Arbeitsgruppen im Umkreis zu allen möglichen Themen ....nur das Thema #Klima fehlte....
#geh-sterben-SPD
))
sie war jetzt bei der Einführungsveranstaltung für Neulinge von dem Verein - viele Junge dabei... will sagen: sprachlos ......
- die haben eine endlose Liste an Arbeitskreisen, Arbeitsgruppen im Umkreis zu allen möglichen Themen ....nur das Thema #Klima fehlte....
#geh-sterben-SPD
))
Hilde Radusch
Hilde Radusch (* 6. November 1903 in Altdamm bei Stettin; † 2. August 1994 in Berlin) war eine deutsche antifaschistische Widerstandskämpferin, kommunistische und sozialdemokratische Politikerin, Frauenrechtlerin und lesbische Aktivistin.
#faschismus #antifaschismus #deutschland #widerstand #kpd #spd
Hilde Radusch
Hilde Radusch (* 6. November 1903 in Altdamm bei Stettin; † 2. August 1994 in Berlin) war eine deutsche antifaschistische Widerstandskämpferin, kommunistische und sozialdemokratische Politikerin, Frauenrechtlerin und lesbische Aktivistin.
#faschismus #antifaschismus #deutschland #widerstand #kpd #spd
Na, da geht es wohl um die Glaubwürdigkeit der gesamten Partei #SPD
#Umweltminister wird #Lobbyis für #RWE, #E.on und weitere.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/niedersachsen-umweltminister-olaf-lies-vor-wechsel-in-die-energiewirtschaft-a-1280203.html
#Umweltminister wird #Lobbyis für #RWE, #E.on und weitere.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/niedersachsen-umweltminister-olaf-lies-vor-wechsel-in-die-energiewirtschaft-a-1280203.html
Wechsel in die Wirtschaft: Niedersachsens Umweltminister soll Energielobbyist werden - SPIEGEL ONLINE - Wirtschaft
Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies steht vor einem bemerkenswerten Seitenwechsel. Nach SPIEGEL-Informationen soll der Sozialdemokrat ausgerechnet die Geschäfte eines Energieverbands führen.www.spiegel.de
Wer wenig CO2 verbraucht, wird kräftig profitieren.
Hat die #sPD gesagt!
Und jetzt nochmal ganz langsam diesen Satz sacken lassen. Na?
Hat die #sPD gesagt!
Und jetzt nochmal ganz langsam diesen Satz sacken lassen. Na?
Der große Erfolg der #SPD erklärt sich daraus, dass sie viel zu viele Posten mit viel zu wenig Personal besetzen und darauf auch noch stolz sind.
#birnethoughts
#birnethoughts
Gabriel, Schily, Oppermann: Narzissten, Karrieristen, Sargnägel ihrer Partei. Der Rausschmiss Sarrazins würde der #SPD auch nicht mehr helfen.
Gabriel, Schily, Oppermann: Narzissten, Karrieristen, Sargnägel ihrer Partei. Der Rausschmiss Sarrazins würde der #SPD auch nicht mehr helfen.
Das hätte man schon lange machen können.
https://www.welt.de/satire/article196765187/Um-ihn-endlich-loszuwerden-Thilo-Sarrazin-wird-SPD-Vorsitzender.html
#Sarrazin #SPD #Glasauge #Satire
Um ihn endlich loszuwerden – Sarrazin wird SPD-Vorsitzender
https://www.welt.de/satire/article196765187/Um-ihn-endlich-loszuwerden-Thilo-Sarrazin-wird-SPD-Vorsitzender.html
#Sarrazin #SPD #Glasauge #Satire
Um ihn endlich loszuwerden – Thilo Sarrazin wird SPD-Vorsitzender - WELT
Die SPD zieht im Hickhack um den Parteiausschluss von Thilo Sarrazin härtere Saiten auf! Der ehemalige Berliner Finanzsenator bekommt einen Job, den er traditionsgemäß nicht lange behalten wird.www.welt.de
Hintergrund dieser Satire ist, dass lt. Beschluss einer Schiedskommission Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen werden darf. Der Ex-Fnanzsenator von Berlin wird in Berufung gehen. Es ist mir ein Rätsel, was ihn noch in der SPD hält. Seine politische Heimat ist das doch schon lange nicht mehr.
https://noktara.de/thilo-sarrazin-afd-abloese/
#Sarrazin #SPD #Noktara #Satire
Thilo Sarrazin wechselt für Rekord-Ablösesumme zur AfD
https://noktara.de/thilo-sarrazin-afd-abloese/
#Sarrazin #SPD #Noktara #Satire
Counter Punch
"(...) Die CDU hat sich hingegen endlich von innen heraus reformiert. Sie ist wieder das, was sie zum Ende der 1960er Jahre bereits war: ein Verein von Revanchisten [...]. Es ist ihr zu danken. Denn endlich bekommen aufrichtige Menschen wieder Feindbilder, die die Rage nähren."
Link zum Beitrag von Gerhard Mersmann:
https://neue-debatte.com/2019/07/09/die-cdu-und-die-rueckkehr-der-politischen-gosse
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#NeueDebatte #Politik #CDU #SPD #FDP #Ethik #Gesellschaft
Der Spreng ist diesmal richtig sauer. Ich bin mir nicht sicher ob ich ihm zur Personalie von der Leyen zustimme, aber er schreibt wie immer lesenswert und bietet Denkanstöße, egal ob man ihm nun zustimmt oder nicht. Alleine für „Der ewige Wählermagnet Ralf Stegner“ lohnte es sich schon 
#spd #politik
#spd #politik
Sie nervt. Sie nervt gewaltig. Jeden Tag mehr. Jetzt ist die Grenze des Zumutbaren erreicht. Seit fast zwei Jahren beschäftigt der Selbstfindungsprozess der SPD die Öffentlichkeit, die Medien, die Parteien. Wie das Kaninchen auf die Schlange schauen alle, was macht die SPD und wie geht es ihr heute? Eine Partei, die den zwölf Prozent, entgegend�...
Gute Freunde
(...) Da melden sich also frühere Führungsfiguren einer Partei zu Wort, die ihrer „sehr großen Sorge“ um ihren Politverein Ausdruck geben, sich aber gleichzeitig als das erweisen, was sie sind: vollkommen unfähig, zu erkennen, dass sie selbst maßgeblich diejenigen waren, die für den heutigen verheerenden Zustand ihrer Partei und des Landes mitverantwortlich sind."
Link zum Beitrag von Ullrich Mies:
https://neue-debatte.com/2019/07/07/rette-sich-wer-kann-der-notruf-der-spd-gruftis/
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#NeueDebatte #SPD #Sozialdemokratie #Politik #Zeitgeschehen #Geschichte
RT @_FriedrichMerz@twitter.com
Die Hinwendung zur #AfD in Polizei und Bundeswehr ist in den wenigsten Fällen ein „Rechtsruck“, sondern überwiegend ein Akt der Verzweiflung von Staatsdienern, die sich im Stich gelassen fühlen. Der Vertrauensverlust betrifft #CDU und #SPD. (FM) #MerzMeint https://www.welt.de/politik/deutschland/plus196420773/Friedrich-Merz-Nicht-ein-Rechtsruck-ist-das-Problem.html
🐦🔗: https://twitter.com/_FriedrichMerz/status/1147780303924191234
Die Hinwendung zur #AfD in Polizei und Bundeswehr ist in den wenigsten Fällen ein „Rechtsruck“, sondern überwiegend ein Akt der Verzweiflung von Staatsdienern, die sich im Stich gelassen fühlen. Der Vertrauensverlust betrifft #CDU und #SPD. (FM) #MerzMeint https://www.welt.de/politik/deutschland/plus196420773/Friedrich-Merz-Nicht-ein-Rechtsruck-ist-das-Problem.html
🐦🔗: https://twitter.com/_FriedrichMerz/status/1147780303924191234
Eingeknickt im #ErzgebirgeRoter Teppich für NPD-Kader
Obwohl seine NPD nicht genügend Stimmen hat, wollte Stefan #Hartung im Erzgebirge in den Finanzausschuss. Die anderen Parteien gaben nach. Warum?
https://taz.de/Eingeknickt-im-Erzgebirge/!5610285/
#taz #Rechtsextremismus #Nazis #NPD #Sachsen #SPD #DieLinke #Grüne #LandtagswahlEingeknickt im Erzgebirge: Roter Teppich für NPD-Kader
Obwohl seine NPD nicht genügend Stimmen hat, wollte Stefan Hartung im Erzgebirge in den Finanzausschuss. Die anderen Parteien gaben nach. Warum?taz.de
Eingeknickt im #ErzgebirgeRoter Teppich für NPD-Kader
Obwohl seine NPD nicht genügend Stimmen hat, wollte Stefan #Hartung im Erzgebirge in den Finanzausschuss. Die anderen Parteien gaben nach. Warum?
https://taz.de/Eingeknickt-im-Erzgebirge/!5610285/
#taz #Rechtsextremismus #Nazis #NPD #Sachsen #SPD #DieLinke #Grüne #LandtagswahlEingeknickt im Erzgebirge: Roter Teppich für NPD-Kader
Obwohl seine NPD nicht genügend Stimmen hat, wollte Stefan Hartung im Erzgebirge in den Finanzausschuss. Die anderen Parteien gaben nach. Warum?taz.de
Eingeknickt im #Erzgebirge
Obwohl seine NPD nicht genügend Stimmen hat, wollte Stefan #Hartung im Erzgebirge in den Finanzausschuss. Die anderen Parteien gaben nach. Warum?
https://taz.de/Eingeknickt-im-Erzgebirge/!5610285/
#taz #Rechtsextremismus #Nazis #NPD #Sachsen #SPD #DieLinke #Grüne #Landtagswahl
Roter Teppich für NPD-Kader
Obwohl seine NPD nicht genügend Stimmen hat, wollte Stefan #Hartung im Erzgebirge in den Finanzausschuss. Die anderen Parteien gaben nach. Warum?
https://taz.de/Eingeknickt-im-Erzgebirge/!5610285/
#taz #Rechtsextremismus #Nazis #NPD #Sachsen #SPD #DieLinke #Grüne #Landtagswahl
Eingeknickt im Erzgebirge: Roter Teppich für NPD-Kader
Obwohl seine NPD nicht genügend Stimmen hat, wollte Stefan Hartung im Erzgebirge in den Finanzausschuss. Die anderen Parteien gaben nach. Warum?taz.de
Darkness
"(...) Meinungen, Einstellungen, aber auch Verhaltensmuster und kulturelle Orientierungen sind in Subkulturen uniform und führen zu einer Eigendynamik, die eine offene Kommunikation mit anderen Realitäten erschwert."
Link zum Beitrag von Gerhard Mersmann:
https://neue-debatte.com/2019/07/05/echokammern-und-das-subsystem-politik/
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#NeueDebatte #Soziologie #Politik #Gesellschaft #Debatte #Diskussion #SPD #CDU #FDP #Grüne #DieLinke #AfD #Echokammern
#Klimawandel ist Fluchtursache!
#Satire #Realsatire #CDU #CSU #SPD #NATO #Steuergelder #Frieden
inspired by von der Leyen
Wie immer, ein Bild sagt mehr als tausend Worte ;)
Korreliert astrein mit Vermögensverteilung, wenn da mal nicht eine Kausalität besteht ... .
#Klimawandel #Ressourcen #Umwelt #Gerechtigkeit #Armut #Umweltschutz #Arbeit #Sozial #Politik #CDU #SPD #FDP #DieGrünen #DieLinke #AfD #Energie #Natur
Wie immer, ein Bild sagt mehr als tausend Worte ;)
Korreliert astrein mit Vermögensverteilung, wenn da mal nicht eine Kausalität besteht ... .
#Klimawandel #Ressourcen #Umwelt #Gerechtigkeit #Armut #Umweltschutz #Arbeit #Sozial #Politik #CDU #SPD #FDP #DieGrünen #DieLinke #AfD #Energie #Natur
Die #CDU glaubt, sie könne den #Klimawandel aussitzen,
die #SPD glaubt, sie könne ihn gestalten,
die #Linke glaubt, sie könne ihn gerechter gestalten,
die #Grünen glauben, sie können ihn schicker gestalten,
die #FDP glaubt, sie könne ihn verkaufen, und
die #AfD glaubt, sie könne ihn leugnen.
#birnethoughts
die #SPD glaubt, sie könne ihn gestalten,
die #Linke glaubt, sie könne ihn gerechter gestalten,
die #Grünen glauben, sie können ihn schicker gestalten,
die #FDP glaubt, sie könne ihn verkaufen, und
die #AfD glaubt, sie könne ihn leugnen.
#birnethoughts
Die #CDU glaubt, sie könne den #Klimawandel aussitzen,
die #SPD glaubt, sie könne ihn gestalten,
die #Grünen glauben, sie können ihn schicker gestalten,
die #FDP glaubt, sie könne ihn verkaufen, und
die #AfD glaubt, sie könne ihn leugnen.
#birnethoughts
die #SPD glaubt, sie könne ihn gestalten,
die #Grünen glauben, sie können ihn schicker gestalten,
die #FDP glaubt, sie könne ihn verkaufen, und
die #AfD glaubt, sie könne ihn leugnen.
#birnethoughts
Pflicht für Tierschutz-Label fordern immer mehr Politiker
Es tut sich scheinbar endlich was in der Politik in Sachen Tierschutz.
Niedersachsens Ministerpräsident Weill hat ein verpflichendes Tierwohl-Label gefordert.
"Nach Ansicht der niedersächsischen Landesregierung ist ein freiwilliges Label nicht geeignet, um sich am Markt durchzusetzen - so heißt es in dem Antrag. Der Verbraucher wünsche sich mehr Tierwohl, also solle das Label verpflichtend sein. Darüber hinaus ist es den Niedersachsen ein Anliegen, dass die Bundesregierung das geplante Tierwohl-Label mit anderen bereits bestehenden Kennzeichen des Lebensmitteleinzelhandels abstimmt."
(Quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Unterstuetzung-fuer-Niedersachsens-Tierwohl-Vorstoss,tierwohl190.html)
Das Tierwohl-Label soll aufzeigen, welchen Bedingungen das Tier ausgesetzt war in der Haltung, beim Transport und beim Geschlachtet-werden.
Mehr dazu hier: https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/niedersachsen_1800/Bundesrat-Niedersachsen-fordert-Tierwohllabel-,ndsmag31748.html
"Ein Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung auf, ein solches Label möglichst bald einzuführen."
Wer hält noch dagegen? Richtig: Landwirtschaftsministerin Klöckner.
In ihren Augen ist eine Pflicht nicht möglich nach EU-Recht.
Sie vergleicht das erwartbare Scheitern mit der misslungenen Einführung der PKW-Maut.
"CSU-Agrarpolitikerin Mortler, die demnächst vom Bundestag in das EU-Parlament wechselt, sieht dagegen bereits jetzt gute Chancen. Sie habe erste Gespräche auf europäischer Ebene geführt - und dort habe man ihr signalisiert, dass eine Pflichtkennzeichnung grundsätzlich möglich sei. Sie geht davon aus, dass der entsprechende Gesetzentwurf der EU-Kommission im Herbst vorgelegt werden könne." (Quelle: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/tierschutz-tierwohl-label-101.html)
Na, geht doch!
Die Grünen sprechen als einzige von einem TierSCHUTZ-Label.
In Anbetracht massiver, geduldeter Verstösse gegen das Tierschutzgesetz und dessen Rechtsbeugung, zu wenig Kontrollen/Kontrolleure sowie tagtäglicher Verschleppung von Gerichtsurteilen wie zum Kastenstand oder der Ferkel-Kastration, ist diese Bezeichnung wirklich passender!
Bleibt zu hoffen, dass ein Tierschutz-Label zur deutlichen Verbesserungen für die Tiere entsteht, die Politiker hier engagiert am Ball bleiben und sich nicht weichspülen lassen von den großen Lobbynetzwerken in Europa und in Deutschland.
Einen internationalen Vergleich der Label für Tierwohl/Tierschutz gibt es hier:
https://buel.bmel.de/index.php/buel/article/view/85/Heise.html
#Tiere #Tierschutz #Tierschutzgesetz #Recht #Politik #Niedersachsen #Landwirtschaftsministerium #EU #SPD #CSU #Grüne #Fleisch #Tierschutzlabel #Tierwohllabel #Tierwohl
Es tut sich scheinbar endlich was in der Politik in Sachen Tierschutz.
Niedersachsens Ministerpräsident Weill hat ein verpflichendes Tierwohl-Label gefordert.
"Nach Ansicht der niedersächsischen Landesregierung ist ein freiwilliges Label nicht geeignet, um sich am Markt durchzusetzen - so heißt es in dem Antrag. Der Verbraucher wünsche sich mehr Tierwohl, also solle das Label verpflichtend sein. Darüber hinaus ist es den Niedersachsen ein Anliegen, dass die Bundesregierung das geplante Tierwohl-Label mit anderen bereits bestehenden Kennzeichen des Lebensmitteleinzelhandels abstimmt."
(Quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Unterstuetzung-fuer-Niedersachsens-Tierwohl-Vorstoss,tierwohl190.html)
Das Tierwohl-Label soll aufzeigen, welchen Bedingungen das Tier ausgesetzt war in der Haltung, beim Transport und beim Geschlachtet-werden.
Mehr dazu hier: https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/niedersachsen_1800/Bundesrat-Niedersachsen-fordert-Tierwohllabel-,ndsmag31748.html
"Ein Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung auf, ein solches Label möglichst bald einzuführen."
Wer hält noch dagegen? Richtig: Landwirtschaftsministerin Klöckner.
In ihren Augen ist eine Pflicht nicht möglich nach EU-Recht.
Sie vergleicht das erwartbare Scheitern mit der misslungenen Einführung der PKW-Maut.
"CSU-Agrarpolitikerin Mortler, die demnächst vom Bundestag in das EU-Parlament wechselt, sieht dagegen bereits jetzt gute Chancen. Sie habe erste Gespräche auf europäischer Ebene geführt - und dort habe man ihr signalisiert, dass eine Pflichtkennzeichnung grundsätzlich möglich sei. Sie geht davon aus, dass der entsprechende Gesetzentwurf der EU-Kommission im Herbst vorgelegt werden könne." (Quelle: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/tierschutz-tierwohl-label-101.html)
Na, geht doch!
Die Grünen sprechen als einzige von einem TierSCHUTZ-Label.
In Anbetracht massiver, geduldeter Verstösse gegen das Tierschutzgesetz und dessen Rechtsbeugung, zu wenig Kontrollen/Kontrolleure sowie tagtäglicher Verschleppung von Gerichtsurteilen wie zum Kastenstand oder der Ferkel-Kastration, ist diese Bezeichnung wirklich passender!
Bleibt zu hoffen, dass ein Tierschutz-Label zur deutlichen Verbesserungen für die Tiere entsteht, die Politiker hier engagiert am Ball bleiben und sich nicht weichspülen lassen von den großen Lobbynetzwerken in Europa und in Deutschland.
Einen internationalen Vergleich der Label für Tierwohl/Tierschutz gibt es hier:
https://buel.bmel.de/index.php/buel/article/view/85/Heise.html
#Tiere #Tierschutz #Tierschutzgesetz #Recht #Politik #Niedersachsen #Landwirtschaftsministerium #EU #SPD #CSU #Grüne #Fleisch #Tierschutzlabel #Tierwohllabel #Tierwohl
Unterstützung für Niedersachsens Tierwohl-Vorstoß
Niedersachsens Bundesratsinitiative für ein verpflichtendes Tierwohl-Label wird auch von der CSU im Bundestag unterstützt. Bundesagrarministerin Klöckner bleibt jedoch beim Nein.www.ndr.de
Eine namentliche Abstimmug!
#Klimakrise #NieMehrCDU #NoSPD
♲ Stefan H. (stefanh@pod.geraspora.de):[l]
"Ihr werdet gesehen" von der #SPD Bundestagsfraktion, #FridayForFuture? Und NICHT gehört.
Kein einziger #SPD-MdB hat gestern für den #Klimanotstand gestimmt. Ich schäme mich zutiefst.
#FridaysForFuture https://twitter.com/spdbt/status/1144584496605466625
Eine namentliche Abstimmug!
#Klimakrise #NieMehrCDU #NoSPD
#Klimakrise #NieMehrCDU #NoSPD
"Ihr werdet gesehen" von der #SPD Bundestagsfraktion, #FridayForFuture? Und NICHT gehört.
Kein einziger #SPD-MdB hat gestern für den #Klimanotstand gestimmt. Ich schäme mich zutiefst.
#FridaysForFuture https://twitter.com/spdbt/status/1144584496605466625
"Ihr werdet gesehen" von der #SPD Bundestagsfraktion, #FridayForFuture? Und NICHT gehört.
Kein einziger #SPD-MdB hat gestern für den #Klimanotstand gestimmt. Ich schäme mich zutiefst.
#FridaysForFuture https://twitter.com/spdbt/status/1144584496605466625
"Ihr werdet gesehen" von der #SPD Bundestagsfraktion, #FridayForFuture? Und NICHT gehört.
Kein einziger #SPD-MdB hat gestern für den #Klimanotstand gestimmt. Ich schäme mich zutiefst.
#FridaysForFuture https://twitter.com/spdbt/status/1144584496605466625
Ehmm, ich hab' da mal eine ganz blöde #Idee!
Im Moment will ja keiner den #Vorsitz der #SPD übernehmen, und wenn ich jetzt #SPD-Mitglied werde, dann können die mich durchaus nominieren. Nach einem überfliegen der #Satzung gibt es da keine bestimmten #Voraussetzungen, außer der #Mitgliedschaft!
Heißa, da könnte ich mich prima blamieren, aber eben auf einem finanziell angenehmen #Niveau!
Und wenn ich dann auch noch ein paar gute Dinge rüber bringe, um so besser
#Kanzler will ich eh nicht, da könnte ich dann so 'ne #Sockenpuppe hinsetzen, ach ich hätte so viele Ideen, bin aber wahrscheinlich zu jung für den #Plan!
#SPD #Wahl #Politik #SPDVorsitzenderRainer
Ehmm, ich hab' da mal eine ganz blöde #Idee!
Im Moment will ja keiner den #Vorsitz der #SPD übernehmen, und wenn ich jetzt #SPD-Mitglied werde, dann können die mich durchaus nominieren. Nach einem überfliegen der #Satzung gibt es da keine bestimmten #Voraussetzungen, außer der #Mitgliedschaft!
Heißa, da könnte ich mich prima blamieren, aber eben auf einem finanziell angenehmen #Niveau!
Und wenn ich dann auch noch ein paar gute Dinge rüber bringe, um so besser
#Kanzler will ich eh nicht, da könnte ich dann so 'ne #Sockenpuppe hinsetzen, ach ich hätte so viele Ideen, bin aber wahrscheinlich zu jung für den #Plan!
#SPD #Wahl #Politik #SPDVorsitzenderRainer