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Hört mal liebe #SPD, wenn ihr eurem Mann im Finanzministerium nicht langsam erklärt was von der #EU ohne europäische Solidarität bleibt, stehen wir nach #COVID19 vor einem Trümmerhaufen.

#Eurobonds

 
Zitat aus anderem Medium:
Meldung vom 30.3. 16:44
Atemschutzmasken reichen trotz großer Lieferung nicht

Meldung vom 31.3. 6:57
SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach für Mundschutzpflicht [in Supermärkten, glaube ich]

Sind die eigentlich alle auf Drogen?
Ich schließe mich dem einfach mal an.

#corona #covid-19 #Sars-cov-2 #Lauterbach #SPD #keineMachtDenDrogen #WerZurHölleHatDemDennInsGehirnGeschissen

 
Zitat aus anderem Medium:
Meldung vom 30.3. 16:44
Atemschutzmasken reichen trotz großer Lieferung nicht

Meldung vom 31.3. 6:57
SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach für Mundschutzpflicht [in Supermärkten, glaube ich]

Sind die eigentlich alle auf Drogen?
Ich schließe mich dem einfach mal an.

#corona #covid-19 #Sars-cov-2 #Lauterbach #SPD #keineMachtDenDrogen #WerZurHölleHatDemDennInsGehirnGeschissen

 
Kurze Durchsage der Bundesregierung:
Viele Geschäfte sind derzeit auf Behördenanweisung geschlossen. Einige große Handelsketten wie Adidas oder Deichmann wollen deshalb keine Miete mehr zahlen. "Unanständig" und "unsoldidarisch" sei das, meint die Bundesregierung.
Ich weiß ja nicht, wie es euch geht, aber wenn ich "unanständig und unsolidarisch" höre, dann muss ich spontan an die Privatisierung des Gesundheitssektors denken, an Hartz IV und an den Mindestlohn.

Und an die himmelschreiende Inkompetenz des Miet-Handlings gerade. Die sagen einfach:
"Mieter müssen selbstverständlich ihre Miete zahlen. Falls sie tatsächlich infolge der Krise in ernsthafte Zahlungsschwierigkeiten geraten, kann ihnen lediglich für einen begrenzten Zeitraum nicht gekündigt werden", stellte die SPD-Politikerin klar.
Ja gut, you had me at "SPD-Politikerin" m(

Wie immer bei denen. Ideologie statt Nachdenken. Mieter sind gut, arm und unschuldig, Vermieter sind böse und gemein. Der Vermieter hat häufig das Mietshaus auf Pump gekauft und muss seine Hypotheken abzahlen. Was glauben die denn, was passiert, wenn man jetzt sagt: Du kannst den Mietern nicht kündigen, wenn sie nicht zahlen können? Dann schiebt man die Insolvenz von der linken Taschen in die rechte Tasche. Da müsste man mindestens sagen: Nichtgezahlte Mieten darf der Vermieter an die Bank durchreichen. Oder so. Zumindest als Härtefallregelung.

Ist das jetzt irgendwie gerechter, wenn die ganzen Läden pleitegehen? Wo arbeiten denn die ganzen Mieter, um deren Schutz es hier angeblich ging?

OK, mal als Gedankenspiel. Nehmen wir mal an, wir könnten es irgendwie schaffen, dass nur die Unternehmen oder Vermieter mit ausreichend Rücklagen belastet werden. Ist das dann gerecht? Dann bestrafen wir die, die ordentlich gewirtschaftet haben, und belohnen die Unternehmen, die mit ihren Profiten lieber Aktienrückkäufe gemacht habe.

Die tun immer alle so, als gäbe es hier einfache Lösungen! Pass uff, Atze, wir greifen einfach dem reichen Mann in die Tasche!!1! Ja super!

Wir können und sollten gerne mal langfristig darüber reden, wieso es eigentlich Leute gibt, die von ihrem Besitz leben können, statt von ihrer Arbeit wie alle anderen. Das finde ich nämlich grundsätzlich unanständig und unsolidarisch, dass das möglich ist. Bei Hartz-IV greifen sie noch dem nackten Mann in die Tasche, und faseln was von "die müssen halt was leisten, wenn sie Geld kriegen wollen", aber daneben stehen Leute, die alleine von ihren Ländereien und Aktienportfolios leben können, von ihren Mietshäusern (die gibt es auch, die Vermieter, die ihre Hypotheken abgezahlt haben), von ihren Patenten. Das sollte man mal grundsätzlich abschaffen. Oder für alle so machen und ein bedingungsloses Grundeinkommen auszahlen.

#fefebot #spd

 
Kurze Durchsage der Bundesregierung:
Viele Geschäfte sind derzeit auf Behördenanweisung geschlossen. Einige große Handelsketten wie Adidas oder Deichmann wollen deshalb keine Miete mehr zahlen. "Unanständig" und "unsoldidarisch" sei das, meint die Bundesregierung.
Ich weiß ja nicht, wie es euch geht, aber wenn ich "unanständig und unsolidarisch" höre, dann muss ich spontan an die Privatisierung des Gesundheitssektors denken, an Hartz IV und an den Mindestlohn.

Und an die himmelschreiende Inkompetenz des Miet-Handlings gerade. Die sagen einfach:
"Mieter müssen selbstverständlich ihre Miete zahlen. Falls sie tatsächlich infolge der Krise in ernsthafte Zahlungsschwierigkeiten geraten, kann ihnen lediglich für einen begrenzten Zeitraum nicht gekündigt werden", stellte die SPD-Politikerin klar.
Ja gut, you had me at "SPD-Politikerin" m(

Wie immer bei denen. Ideologie statt Nachdenken. Mieter sind gut, arm und unschuldig, Vermieter sind böse und gemein. Der Vermieter hat häufig das Mietshaus auf Pump gekauft und muss seine Hypotheken abzahlen. Was glauben die denn, was passiert, wenn man jetzt sagt: Du kannst den Mietern nicht kündigen, wenn sie nicht zahlen können? Dann schiebt man die Insolvenz von der linken Taschen in die rechte Tasche. Da müsste man mindestens sagen: Nichtgezahlte Mieten darf der Vermieter an die Bank durchreichen. Oder so. Zumindest als Härtefallregelung.

Ist das jetzt irgendwie gerechter, wenn die ganzen Läden pleitegehen? Wo arbeiten denn die ganzen Mieter, um deren Schutz es hier angeblich ging?

OK, mal als Gedankenspiel. Nehmen wir mal an, wir könnten es irgendwie schaffen, dass nur die Unternehmen oder Vermieter mit ausreichend Rücklagen belastet werden. Ist das dann gerecht? Dann bestrafen wir die, die ordentlich gewirtschaftet haben, und belohnen die Unternehmen, die mit ihren Profiten lieber Aktienrückkäufe gemacht habe.

Die tun immer alle so, als gäbe es hier einfache Lösungen! Pass uff, Atze, wir greifen einfach dem reichen Mann in die Tasche!!1! Ja super!

Wir können und sollten gerne mal langfristig darüber reden, wieso es eigentlich Leute gibt, die von ihrem Besitz leben können, statt von ihrer Arbeit wie alle anderen. Das finde ich nämlich grundsätzlich unanständig und unsolidarisch, dass das möglich ist. Bei Hartz-IV greifen sie noch dem nackten Mann in die Tasche, und faseln was von "die müssen halt was leisten, wenn sie Geld kriegen wollen", aber daneben stehen Leute, die alleine von ihren Ländereien und Aktienportfolios leben können, von ihren Mietshäusern (die gibt es auch, die Vermieter, die ihre Hypotheken abgezahlt haben), von ihren Patenten. Das sollte man mal grundsätzlich abschaffen. Oder für alle so machen und ein bedingungsloses Grundeinkommen auszahlen.

#fefebot #spd

 
Bild/Foto
Typisch #SPD. Macht jeden Scheiß mit, warnt dann aber davor.
#SPD

 
Dass so viele Sozen der Merkel-Rede applaudieren, zeigt, warum die #SPD steht, wo sie steht. Bzw. sinkt. Und das mit recht.
#corona #Merkel

 

 
jochen_hoff@diasp.de, Chefideologe seines Hühnerstalls, stellt sich als jemand dar, der nur Diskussionen anregen will. Geht die Diskussion los, wird er unverzüglich beleidigend, ausfallend, unterstellend.
Zu guter Letzt blockt er die Personen, die ihn kritisieren, ab.
Natürlich nicht ohne sich vorher das letzte Wort zu sichern.
So verhält sich also ein Vorkämpfer für freie Meinung?

 
Umweltministerin Svenja Schulze hat eine erste umweltpolitische Digitalagenda vorgelegt. Mehr als 70 Maßnahmen sollen helfen, die Digitalisierung für den Umweltschutz zu nutzen. #spd https://www.bmu.de/pressemitteilung/bundesumweltministerin-schulze-legt-erste-umweltpolitische-digitalagenda-vor/
#spd

 
RT @elektra_42 #AfD, #CDU, #CSU und #SPD haben im Bundestag zusammen gegen die Gemeinnützigkeit von #Freifunk gestimmt.

 
Das ist schändlich:

Große Koalition stimmt gegen die Aufnahme von 5.000 Flüchtlingen

#Deutschland #GroKo #SPD #CDU #CSU

 
Wer hat uns verraten? Na klar!
Passwortherausgabe: SPD-Politiker wirft "hirnrissigen" Gegnern Täterschutz vor

Der Bundestagsabgeordnete Florian Post hält auch eine Beugehaft für vertretbar, wenn Verdächtige ihre Internetkennungen den Behörden nicht mitteilen.
Die Sozialdemokraten!

Kleine Anmerkung am Rande: Wenn die Behörden noch das Passwort brauchen, dann ist es noch kein Täter sondern ein Verdächtiger. Ein Täter ist jemand, nachdem ein ordentliches Gericht das festgestellt hat. Und wenn die das festgestellt haben, dann brauchen sie keine Passwörter mehr.

Ich sehe hier daher nur einen Täter weit und breit. Florian Post. Der will meine Grundrechte mit Füßen treten und meine Intimsphäre ausspionieren. Hey Florian: Für notgeilte Spanner gibt es im Internet Pornoseiten. Dafür musst du niemandem mit Beugehaft drohen.

Dass man niemanden dazu zwingt, sich selbst zu belasten, ist übrigens einer der wesentlichen Merkmale, die eine Justiz von einer Inquisition abhebt. Herzlichen Glückwunsch, liebe SPD. Tolle Idee, einen Nicht-Juristen in den Rechtsausschuss zu schicken. Als ob es bei euch eine Knappheit an Juristen gäbe!

Passt mal auf. Vorschlag zur Güte. Lehrer habt ihr ja auch mehr als genug. Schickt doch mal ein paar davon zu dem Florian rüber und erklärt ihm ein paar Grundlagen, bevor er sich noch krasser zum Stück Brot macht.

#fefebot #spd

 
Bitte unterschreibt diese Petitionen, wenn ihr Kinder habt. Die #SPD hat echt eine Macke:

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_12/_15/Petition_104010.$$$.a.u.html

Ich werde nicht dem Staat meine Kinder überlassen.

#petition #kinderrechte #kinderrechteinsgrundgesetz

 
Grundsätzlich gilt ja: Wenn du dich argumentativ in eine Grube gegraben hast, hör zu buddeln auf. Aber das Memo haben nicht alle gekriegt. Nehmt nur Florian Post, SPD, der hier ernsthaft argumentiert, Aussageverweigerung könne man ja auch mal kurz abschaffen.

Tolle Idee, Florian! Und wer nicht will, den foltern wir einfach! Manchmal muss man Gesetze eben anpassen!

Lass uns am besten mit Florian Post anfangen. Ich beschuldige ihn hiermit irgendeiner hinlänglich fiesen Straftat. Mal gucken, wie lange er gefoltert werden muss, bevor er merkt, dass das im Moment eine gute Regelung ist.

Ich bin auch mal gespannt, was es eigentlich braucht, bevor die SPD jemanden rauswirft, weil er offensichtlich die freiheitlich-demokratische Grundordnung zerstören will. Ich rufe Innenministern ja nicht häufig Worte der Anfeuerung zu, aber heute ist eine Ausnahme. Kommt, liebe Innenminister. Schickt mal eure Geheimdienste los und sperrt diesen Gefährder weg. Sein Wahlkreis ist in Bayern. Das Polizeigesetz dort gäbe das her. Also los. Worauf wartet ihr?

#fefebot #spd #twitter

 
Grundsätzlich gilt ja: Wenn du dich argumentativ in eine Grube gegraben hast, hör zu buddeln auf. Aber das Memo haben nicht alle gekriegt. Nehmt nur Florian Post, SPD, der hier ernsthaft argumentiert, Aussageverweigerung könne man ja auch mal kurz abschaffen.

Tolle Idee, Florian! Und wer nicht will, den foltern wir einfach! Manchmal muss man Gesetze eben anpassen!

Lass uns am besten mit Florian Post anfangen. Ich beschuldige ihn hiermit irgendeiner hinlänglich fiesen Straftat. Mal gucken, wie lange er gefoltert werden muss, bevor er merkt, dass das im Moment eine gute Regelung ist.

Ich bin auch mal gespannt, was es eigentlich braucht, bevor die SPD jemanden rauswirft, weil er offensichtlich die freiheitlich-demokratische Grundordnung zerstören will. Ich rufe Innenministern ja nicht häufig Worte der Anfeuerung zu, aber heute ist eine Ausnahme. Kommt, liebe Innenminister. Schickt mal eure Geheimdienste los und sperrt diesen Gefährder weg. Sein Wahlkreis ist in Bayern. Das Polizeigesetz dort gäbe das her. Also los. Worauf wartet ihr?

#fefebot #spd #twitter

 
Die #SPD fordert ein eigenes Ressort für einen Rassismusbeauftragten und wünscht sich eine gesamtgesellschaftliche Debatte“ über Rassismus. Die #CDU will weiter nur geheimdienstliche Überwachung einsetzten und verweist dabei auf das Innenministerium unter #Seehofer. Politik wird wieder unterscheidbar. Das ist gut, weil es eine Auswahl ermöglicht.

 
Wer hat uns verraten? Na klar!
Passwortherausgabe: SPD-Politiker wirft "hirnrissigen" Gegnern Täterschutz vor

Der Bundestagsabgeordnete Florian Post hält auch eine Beugehaft für vertretbar, wenn Verdächtige ihre Internetkennungen den Behörden nicht mitteilen.
Die Sozialdemokraten!

Kleine Anmerkung am Rande: Wenn die Behörden noch das Passwort brauchen, dann ist es noch kein Täter sondern ein Verdächtiger. Ein Täter ist jemand, nachdem ein ordentliches Gericht das festgestellt hat. Und wenn die das festgestellt haben, dann brauchen sie keine Passwörter mehr.

Ich sehe hier daher nur einen Täter weit und breit. Florian Post. Der will meine Grundrechte mit Füßen treten und meine Intimsphäre ausspionieren. Hey Florian: Für notgeilte Spanner gibt es im Internet Pornoseiten. Dafür musst du niemandem mit Beugehaft drohen.

Dass man niemanden dazu zwingt, sich selbst zu belasten, ist übrigens einer der wesentlichen Merkmale, die eine Justiz von einer Inquisition abhebt. Herzlichen Glückwunsch, liebe SPD. Tolle Idee, einen Nicht-Juristen in den Rechtsausschuss zu schicken. Als ob es bei euch eine Knappheit an Juristen gäbe!

Passt mal auf. Vorschlag zur Güte. Lehrer habt ihr ja auch mehr als genug. Schickt doch mal ein paar davon zu dem Florian rüber und erklärt ihm ein paar Grundlagen, bevor er sich noch krasser zum Stück Brot macht.

#fefebot #spd

 
Wer hat uns verraten? Na klar!
Passwortherausgabe: SPD-Politiker wirft "hirnrissigen" Gegnern Täterschutz vor

Der Bundestagsabgeordnete Florian Post hält auch eine Beugehaft für vertretbar, wenn Verdächtige ihre Internetkennungen den Behörden nicht mitteilen.
Die Sozialdemokraten!

Kleine Anmerkung am Rande: Wenn die Behörden noch das Passwort brauchen, dann ist es noch kein Täter sondern ein Verdächtiger. Ein Täter ist jemand, nachdem ein ordentliches Gericht das festgestellt hat. Und wenn die das festgestellt haben, dann brauchen sie keine Passwörter mehr.

Ich sehe hier daher nur einen Täter weit und breit. Florian Post. Der will meine Grundrechte mit Füßen treten und meine Intimsphäre ausspionieren. Hey Florian: Für notgeilte Spanner gibt es im Internet Pornoseiten. Dafür musst du niemandem mit Beugehaft drohen.

Dass man niemanden dazu zwingt, sich selbst zu belasten, ist übrigens einer der wesentlichen Merkmale, die eine Justiz von einer Inquisition abhebt. Herzlichen Glückwunsch, liebe SPD. Tolle Idee, einen Nicht-Juristen in den Rechtsausschuss zu schicken. Als ob es bei euch eine Knappheit an Juristen gäbe!

Passt mal auf. Vorschlag zur Güte. Lehrer habt ihr ja auch mehr als genug. Schickt doch mal ein paar davon zu dem Florian rüber und erklärt ihm ein paar Grundlagen, bevor er sich noch krasser zum Stück Brot macht.

#fefebot #spd

 
Wer hat uns verraten? Na klar!
Passwortherausgabe: SPD-Politiker wirft "hirnrissigen" Gegnern Täterschutz vor

Der Bundestagsabgeordnete Florian Post hält auch eine Beugehaft für vertretbar, wenn Verdächtige ihre Internetkennungen den Behörden nicht mitteilen.
Die Sozialdemokraten!

Kleine Anmerkung am Rande: Wenn die Behörden noch das Passwort brauchen, dann ist es noch kein Täter sondern ein Verdächtiger. Ein Täter ist jemand, nachdem ein ordentliches Gericht das festgestellt hat. Und wenn die das festgestellt haben, dann brauchen sie keine Passwörter mehr.

Ich sehe hier daher nur einen Täter weit und breit. Florian Post. Der will meine Grundrechte mit Füßen treten und meine Intimsphäre ausspionieren. Hey Florian: Für notgeilte Spanner gibt es im Internet Pornoseiten. Dafür musst du niemandem mit Beugehaft drohen.

Dass man niemanden dazu zwingt, sich selbst zu belasten, ist übrigens einer der wesentlichen Merkmale, die eine Justiz von einer Inquisition abhebt. Herzlichen Glückwunsch, liebe SPD. Tolle Idee, einen Nicht-Juristen in den Rechtsausschuss zu schicken. Als ob es bei euch eine Knappheit an Juristen gäbe!

Passt mal auf. Vorschlag zur Güte. Lehrer habt ihr ja auch mehr als genug. Schickt doch mal ein paar davon zu dem Florian rüber und erklärt ihm ein paar Grundlagen, bevor er sich noch krasser zum Stück Brot macht.

#fefebot #spd

 
Der Bundestagsabgeordnete Florian Post hält auch eine Beugehaft für vertretbar, wenn Verdächtige ihre Internetkennungen den Behörden nicht mitteilen. #Bundesrergierung #Datenschutz #Gesetz #Hasskriminalität #HateSpeech #Passwörter #Rechtsextremismus #Rechtsradikalismus #SPD #Sicherheit

 
Und jetzt will man der berichterstattenden Presse in die Schuhe schieben, SIE sei Schuld am Verbleib der AfD in der Bürgerschaft.

Irrer wird heut' nimmer, ej.

#kriminell #cumex #spd #warburg

 
@imageschaden @kaffeeringe @Schaarsen Herr Voß von der #SPD versucht mir einzureden, es gäbe gar keinen #cumex- Skandal. Bis ich mal eine klare Antwort kriege, habe ich aber schon eine größere Anzahl Puddinge am die Wohnzimmerwand genagelt.

 
@imageschaden @kaffeeringe @Schaarsen Du kannst mich aus dem "ihr" gerne streichen 🥴

Ich hatte nur gerne mal eine klare Position aus der #SPD-Parallelrealität.

 
"Aus dem 29%:29% Kopf-an-Kopf-Rennen vom 9. Januar 2020 wurde ein Vorsprung von 14,8 % am Wahltag. Aber dazwischen lag noch eine schwere Krise. Aus meiner Sicht vor allem eine Krise des #Journalismus." #SPD #Hamburg #CumEx https://richelstauss.de/hamburg/

 
Versteh es nicht, wie die #SPD nach #CumEx in #Hamburg noch vor den Grünen liegen kann. Die Leute wollen sich wohl einfach gerne verarschen lassen.

 

RadtkeLeaks – Teil 5: Kampf der Geheimdienste in der Hamburger Linken


23.02.2020

Wenn ihr „Gekaufte Journalisten“ von Udo Ulfkotte oder „Manufacturing Consent“ von Noam Chomsky gelesen habt, wisst ihr wie die Steuerung der Presse durch die Geheimdienste funktioniert.

Ähnlich funktioniert es auch in der Politik. Ein entscheidender Mechanismus ist das Kompromat, (https://blog.fefe.de/?ts=a5810c8a, https://blog.fefe.de/?ts=a6065b2b, https://blog.fefe.de/?ts=a4101d63). Ausländische Dienste bemühen sich möglichst viel exklusives Kompromat über Politiker zu bekommen. Haben sie ausreichend viel um Entscheidungen des Politikers bestimmen zu können, dann wird seine Karriere von ihnen gefördert und durch Netzwerke anderer #Politiker, von denen sie Kompromat haben, unterstützt.

Einige Dinge wurden schon im letzten Jahr von Orbiter im Rahmen der Bundestagsleaks geleaked. Wer sich den Torrent damals gezogen hat, war erstaunt wie wenig von dem Material danach in den Medien gelandet ist. Warum? Weil die Dienste es weiter als Kompromat gegen #Bundestagsabeordnete nutzen wollten. Deswegen reicht es nicht mehr anonym zu leaken. Um die gleichgeschalteten Medien zu durchdringen brauchen wir Abgeordnete, die sich trauen am Rednerpult die Wahrheit zu sagen. Es folgt eine Auflistung zentraler Personen in Hamburg.

Die Amerikaner: Ein großer Erfolg der Amerikaner in den letzten Jahren war die Anwerbung des Hamburger MdB Jan van Aken. Dadurch haben sie ihn auf einen stark antirussischen Kurs gebracht. Stefan #Liebich, der auch für amerikanische Dienste arbeitet, habe ich die Wahl gelassen. Entweder er zieht sich zurück oder ich veröffentliche alles über ihn. Er hat sich für den Rückzug entschieden. Bodo Ramelow steht vor der gleichen Wahl.

Die PKK: MdHB Cansu #Özdemir ist nicht nur die Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidatin, sie ist über ihren reichen Vater und seine Privatarmee auch sehr gut innerhalb der PKK vernetzt. Diese Organisation hat genug Informationen über die Schwarzgelder ihres Vaters um die ganze Familie hinter Gitter zu bringen. Deswegen würde Cansu Özdemir nie etwas gegen die PKK sagen. Sie ist absolut loyal.

Die Türken: Deniz Celik, MdHB und Listenplatz 4, ist Kader der türkischen Migrantenorganisation DIDF, die in Opposition zu Erdogan steht, aber gerade deswegen stark vom türkischen Geheimdienst durchdrungen ist. Sie haben Informationen die zur Abschiebung seiner halben Familie führen können. Erdogans Leute sind sehr an seinen Informationen über Cansu Özdemir und die PKK interessiert.

Die Briten: Florian Wilde war öfter in London und wurde dort als Student über eine trotzkistische Organisation durch den britischen Geheimdienst angeworben. Dieser hat ihm ein Doktor Studium bei der Soros-nahen RLS organisiert, um ihn auf eine größere politische Karriere vorzubereiten. Dafür hat er bei der Europawahl auf einem hinteren Listenplatz kandidiert.

Dann erhielt er die Weisung nicht für die Hamburger Bürgerschaftswahl zu kandidieren und sich ganz darauf zu fokussieren nach der Wahl die Landespartei auf antirussischen Kurs zu bringen. Um sich herum baut er mit Marx21 ein Netzwerk aus Islamisten und Trotzkisten auf. Nachdem sein trotzkistischer Freund David Stoop ab März in der Bürgerschaft sein wird, soll Florian Wilde beim Landesparteitag im Mai zum neuen Landesvorsitzenden gewählt werden.

Die Russen: Sie haben gegensätzliche Interessen zu den amerikanischen und britischen Diensten und ihre zentrale Person in Hamburg ist Artur Leier. Er hat seit 2014 im Ukraine-Konflikt Verbindungen der Linken zu bewaffneten kommunistischen Einheiten in der Ostukraine hergestellt und organisiert seit Jahren für Abgeordnete Reisen nach #Moskau und Donezk. In der Partei weiß jeder, dass er Stalinist ist und sein einziges Thema Russland ist. In seinem Bezirksverband ist er bekannt dafür die Mitglieder einzuschüchtern, die mit seiner prorussischen Position nicht einverstanden sind. Dafür benutzt er auch seinen Nazidolch, den er bei Gesprächen manchmal kommentarlos auf den Tisch legt. Diesen hat er von getöteten ukrainischen Einheiten in der Ostukraine.

Die Chinesen: Viel vorsichtiger agieren die chinesischen Dienste. Ihr Hauptagent in der Hamburger Linken ist der Wandsbeker Maoist Jan Rübke, der einen Kreis chinatreue Genossen organisiert. Als Student ging er nur mit seinem kleinen Roten Buch aus dem Haus. Heute kann er zurückgreifen auf viele alte Genossen die schon in den 70ern China unterstützt haben. Sie haben einen chinesischen Verbindungsmann der als Delegierter auf allen #Linken Parteitagen stimmberechtigt ist und direkt die Befehle aus Peking für Jan Rübke übersetzt. Nachdem Sarah Rambatz Jan Rübke in privaten Gesprächen erklärte, dass Mao Zedong der größte und wichtigste Kommunist aller Zeiten ist, hat er sie in den Bezirksvorstand Wandsbek gebracht.

Das sind nur wenige Beispiele für die Einmischung ausländischer Geheimdienste in die Deutsche Politik. Mir sind einige weitere Berichte bekannt aber solange ich sie nicht durch mindestens zwei unabhängige Quellen bestätigt bekommen habe, werde ich sie nicht veröffentlichen. Dies sind nur die Dienste, die in der Linken am aktivsten sind. In der #CDU/CSU sowie bei den #Grünen sind es vor allem die amerikanischen Dienste, bei der #SPD kämpfen alle um die Vorherrschaft.

Eigentlich wäre es die Aufgabe des Bundesamtes für #Verfassungsschutz ausländische #Geheimdienste und ihre Einflussnahme auf Deutsche Wahlen und Politiker abzuwehren. Ein ehemaliger Leiter dieses Amtes hat diese Aufgabe tatsächlich auch wahrgenommen und Erkenntnisse und Vorschläge dazu weiter ans Kanzleramt geleitet. Er hatte unterschätzt, dass die Unterwanderung der Deutschen Politik nicht nur auf den untersten Ebenen, sondern in der Ära #Merkel auch im #Kanzleramt angekommen ist. Als der passende Vorwand gefunden war, wurde er in den Ruhestand versetzt.

https://tomradtke.de/posts/20200223-teil-5/

#fefe #taz #bnd #CIA

 

RadtkeLeaks – Teil 5: Kampf der Geheimdienste in der Hamburger Linken


23.02.2020

Wenn ihr „Gekaufte Journalisten“ von Udo Ulfkotte oder „Manufacturing Consent“ von Noam Chomsky gelesen habt, wisst ihr wie die Steuerung der Presse durch die Geheimdienste funktioniert.

Ähnlich funktioniert es auch in der Politik. Ein entscheidender Mechanismus ist das Kompromat, (https://blog.fefe.de/?ts=a5810c8a, https://blog.fefe.de/?ts=a6065b2b, https://blog.fefe.de/?ts=a4101d63). Ausländische Dienste bemühen sich möglichst viel exklusives Kompromat über Politiker zu bekommen. Haben sie ausreichend viel um Entscheidungen des Politikers bestimmen zu können, dann wird seine Karriere von ihnen gefördert und durch Netzwerke anderer #Politiker, von denen sie Kompromat haben, unterstützt.

Einige Dinge wurden schon im letzten Jahr von Orbiter im Rahmen der Bundestagsleaks geleaked. Wer sich den Torrent damals gezogen hat, war erstaunt wie wenig von dem Material danach in den Medien gelandet ist. Warum? Weil die Dienste es weiter als Kompromat gegen #Bundestagsabeordnete nutzen wollten. Deswegen reicht es nicht mehr anonym zu leaken. Um die gleichgeschalteten Medien zu durchdringen brauchen wir Abgeordnete, die sich trauen am Rednerpult die Wahrheit zu sagen. Es folgt eine Auflistung zentraler Personen in Hamburg.

Die Amerikaner: Ein großer Erfolg der Amerikaner in den letzten Jahren war die Anwerbung des Hamburger MdB Jan van Aken. Dadurch haben sie ihn auf einen stark antirussischen Kurs gebracht. Stefan #Liebich, der auch für amerikanische Dienste arbeitet, habe ich die Wahl gelassen. Entweder er zieht sich zurück oder ich veröffentliche alles über ihn. Er hat sich für den Rückzug entschieden. Bodo Ramelow steht vor der gleichen Wahl.

Die PKK: MdHB Cansu #Özdemir ist nicht nur die Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidatin, sie ist über ihren reichen Vater und seine Privatarmee auch sehr gut innerhalb der PKK vernetzt. Diese Organisation hat genug Informationen über die Schwarzgelder ihres Vaters um die ganze Familie hinter Gitter zu bringen. Deswegen würde Cansu Özdemir nie etwas gegen die PKK sagen. Sie ist absolut loyal.

Die Türken: Deniz Celik, MdHB und Listenplatz 4, ist Kader der türkischen Migrantenorganisation DIDF, die in Opposition zu Erdogan steht, aber gerade deswegen stark vom türkischen Geheimdienst durchdrungen ist. Sie haben Informationen die zur Abschiebung seiner halben Familie führen können. Erdogans Leute sind sehr an seinen Informationen über Cansu Özdemir und die PKK interessiert.

Die Briten: Florian Wilde war öfter in London und wurde dort als Student über eine trotzkistische Organisation durch den britischen Geheimdienst angeworben. Dieser hat ihm ein Doktor Studium bei der Soros-nahen RLS organisiert, um ihn auf eine größere politische Karriere vorzubereiten. Dafür hat er bei der Europawahl auf einem hinteren Listenplatz kandidiert.

Dann erhielt er die Weisung nicht für die Hamburger Bürgerschaftswahl zu kandidieren und sich ganz darauf zu fokussieren nach der Wahl die Landespartei auf antirussischen Kurs zu bringen. Um sich herum baut er mit Marx21 ein Netzwerk aus Islamisten und Trotzkisten auf. Nachdem sein trotzkistischer Freund David Stoop ab März in der Bürgerschaft sein wird, soll Florian Wilde beim Landesparteitag im Mai zum neuen Landesvorsitzenden gewählt werden.

Die Russen: Sie haben gegensätzliche Interessen zu den amerikanischen und britischen Diensten und ihre zentrale Person in Hamburg ist Artur Leier. Er hat seit 2014 im Ukraine-Konflikt Verbindungen der Linken zu bewaffneten kommunistischen Einheiten in der Ostukraine hergestellt und organisiert seit Jahren für Abgeordnete Reisen nach #Moskau und Donezk. In der Partei weiß jeder, dass er Stalinist ist und sein einziges Thema Russland ist. In seinem Bezirksverband ist er bekannt dafür die Mitglieder einzuschüchtern, die mit seiner prorussischen Position nicht einverstanden sind. Dafür benutzt er auch seinen Nazidolch, den er bei Gesprächen manchmal kommentarlos auf den Tisch legt. Diesen hat er von getöteten ukrainischen Einheiten in der Ostukraine.

Die Chinesen: Viel vorsichtiger agieren die chinesischen Dienste. Ihr Hauptagent in der Hamburger Linken ist der Wandsbeker Maoist Jan Rübke, der einen Kreis chinatreue Genossen organisiert. Als Student ging er nur mit seinem kleinen Roten Buch aus dem Haus. Heute kann er zurückgreifen auf viele alte Genossen die schon in den 70ern China unterstützt haben. Sie haben einen chinesischen Verbindungsmann der als Delegierter auf allen #Linken Parteitagen stimmberechtigt ist und direkt die Befehle aus Peking für Jan Rübke übersetzt. Nachdem Sarah Rambatz Jan Rübke in privaten Gesprächen erklärte, dass Mao Zedong der größte und wichtigste Kommunist aller Zeiten ist, hat er sie in den Bezirksvorstand Wandsbek gebracht.

Das sind nur wenige Beispiele für die Einmischung ausländischer Geheimdienste in die Deutsche Politik. Mir sind einige weitere Berichte bekannt aber solange ich sie nicht durch mindestens zwei unabhängige Quellen bestätigt bekommen habe, werde ich sie nicht veröffentlichen. Dies sind nur die Dienste, die in der Linken am aktivsten sind. In der #CDU/CSU sowie bei den #Grünen sind es vor allem die amerikanischen Dienste, bei der #SPD kämpfen alle um die Vorherrschaft.

Eigentlich wäre es die Aufgabe des Bundesamtes für #Verfassungsschutz ausländische #Geheimdienste und ihre Einflussnahme auf Deutsche Wahlen und Politiker abzuwehren. Ein ehemaliger Leiter dieses Amtes hat diese Aufgabe tatsächlich auch wahrgenommen und Erkenntnisse und Vorschläge dazu weiter ans Kanzleramt geleitet. Er hatte unterschätzt, dass die Unterwanderung der Deutschen Politik nicht nur auf den untersten Ebenen, sondern in der Ära #Merkel auch im #Kanzleramt angekommen ist. Als der passende Vorwand gefunden war, wurde er in den Ruhestand versetzt.

https://tomradtke.de/posts/20200223-teil-5/

#fefe #taz #bnd #CIA

 
Der 1.Bürgermeister von #Hamburg (SPD), war Finanzsenator, als 100 Mio. Steuergelder der #Warburg-Bank verjährten. Dafür, die Steuermio. nicht eingetrieben zu haben, hat die #SPD Spenden von der Bank erhalten. #Lobbyismus stoppen!
#PIRATEN wählen! #hhwahl2020 #Buergerschaftswahl

Bild/Foto

 

Hanau


"(...) Politiker*innen bekunden bundesweit ihre Bestürzung und ihre Anteilnahme. Allerdings trägt ihr öffentlicher Umgang mit Taten wie dieser oft dazu bei, dass der rechte Terror weiter um sich greifen kann. [...] Mit besonderer Schamlosigkeit stechen nach den Morden in Hanau Twitter-Meldungen von Sigmar Gabriel (SPD) und Hans-Georg Maaßen (ehemaliger Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz) hervor."

Link zum Beitrag von Mona Lorenz (re:volt magazine):
neue-debatte.com/2020/02/22/linksrechtslinksirrereinzeltaeter/

#Gabriel #SPD #Maaßen #Neonazis #Faschisten #AfD #BürgerlicheMitte #Gauland #NSU #Charlottesville #Trump #Lübcke #Rechtsextremismus #Meuthen #Hanau #Widerstand

 
@kaffeeringe @Schaarsen
Naja, man sollte sich schon so verhalten, dass es gar nicht erst nach Korruption aussieht - so man denn Interesse daran hat, wenigstens ein gewisses Vertrauen in die eigene Integrität zu erzeugen. Das hat die #SPD hier gründlich versemmelt.

 
@kaffeeringe @Schaarsen Interessant. Hat es auch die Spende von Warburg an die #SPD gar nicht gegeben? Und gab es auch die Verjährungen nicht?

 
#Thread
#Staatstrojaner: #SPD und #Union wollen den #Verfassungsschutz aufrüsten.

Staatstrojaner sind technisch gefährlich und politisch falsch. Die @spdde@twitter.com könnte den Kurs korrigieren:
https://digitalcourage.de/blog/2020/staatstrojaner-verfassungsschutz-spd-cdu

@spd_netzpolitik@twitter.com @spdbt@twitter.com /f
Bild/Foto

 
"Trotz massiver Kritik hat das Bundeskabinett den umstrittenen Gesetzentwurf zur erweiterten Bestandsdatenauskunft und Meldepflicht ans BKA auf den Weg gebracht."

Dieses Gesetz stellt eine empfindlichen, nicht hinzunehmenden Eingriff in jedermanns Grundrechte dar. Es ist höchste Zeit sein Kreuzchen nicht mehr bei #CDU, #CSU oder #SPD zu machen.

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Kampf-gegen-Hass-Bundesregierung-stimmt-fuer-Pflicht-zur-Passwortherausgabe-4663947.html
#CDU #CSU #SPD

 
Ich bin schockiert, für wie wenig Geld sich die Hamburger #SPD kaufen lässt. 45.500 Euro um die dem Staat gestohlenen 47 Millionen zu verzichten?
#cumex
https://www.abendblatt.de/hamburg/article228444029/Cum-Ex-Affaere-Warburg-Bank-Spenden-45-500-Euro-Hamburg-SPD.html

 
Kennt ihr eigentlich meine Chefin schon? Als 16-Jährige verdiente Serpil Midyatli ihr erstes Geld in der Pizzeria ihres Onkels. Heute ist sie Vizevorsitzende der #SPD. https://taz.de/Vizevorsitzende-der-SPD-Serpil-Midyatli/!5661489/
#SPD

 
#Staatstrojaner - die #SPD gibt ihren Widerstand auf!
Bild/Foto

 
Unser Realitätsast wird immer volatiler und unstabiler. Ich fürchte, der Kollaps steht kurz bevor. Erst entdeckt Merkel Solidarität mit Flüchtlingen, und jetzt erst die SPD und dann auch noch die Bertelsmann-Stiftung. Ich hoffe, die Helden sind kurz davor, die Infinity-Matrix zu resetten, bevor es noch schlimmer wird. Die Simulation fährt sogar schon die ersten Sterne runter, weil die Rechenzeit für andere Dinge dringender gebraucht wird!
Wenn alle Bürger gesetzlich versichert wären, könnten die Beiträge sinken. Zu diesem Ergebnis kommt die Bertelsmann-Stiftung und fordert das Ende des dualen Systems.
Da war wohl der Zensor pinkeln. Diese Art von Meldung kommt normalerweise nicht raus, wenn jemand bei der Bertelsmann-Stiftung einen unabhängigen Gedanken hat, was für sich genommen auch eher selten ist fürchte ich.

Auch dieser Gedanke kommt nicht von den Bertelsmännern sondern die hatten ein Institut beauftragt, und die haben offenbar das Memo nicht gekriegt, dass diese Art von Ergebnis nicht veröffentlicht werden darf. Schon gar nicht, wenn man daraus schließt, dass die privaten Versicherer weg müssen. Das Mindeste wäre die Forderung gewesen, die staatlichen Versicherungen plattzumachen.

Lustig auch die Box, mit der das ZDF erklärt, wer die Bertelsmann-Stiftung ist:
Die Bertelsmann-Stiftung setzt sich weltweit für Bildung, Demokratie, Wirtschaft und Soziales, Gesundheit und internationale Verständigung ein.
Oh ACH SO ist das! Mit Freihandels-Extremismus, Globalisierungs-Redikalismus und Austerity-ist-güt-für-euch-Fundamentalismus haben die nichts zu tun, ja? Das sind gar keine Markt-Radikalinskis?
Laut der Studie gibt es nicht nur finanzielle Gründe für ein Ende des dualen Systems. Vor allem sprechen nach Ansicht der Autoren Gerechtigkeitsargumente gegen die Trennung von Gesetzlicher (GKV) und Privater Krankenversicherung (PKV).
OK jetzt wird mir das wirklich unheimlich gerade. Ist das eine Bertelsmann-Stiftung aus einem Paralleluniversum, das durch einen Quantentunnel zu uns rüber diffundiert ist?

#fefebot #spd

 
Unser Realitätsast wird immer volatiler und unstabiler. Ich fürchte, der Kollaps steht kurz bevor. Erst entdeckt Merkel Solidarität mit Flüchtlingen, und jetzt erst die SPD und dann auch noch die Bertelsmann-Stiftung. Ich hoffe, die Helden sind kurz davor, die Infinity-Matrix zu resetten, bevor es noch schlimmer wird. Die Simulation fährt sogar schon die ersten Sterne runter, weil die Rechenzeit für andere Dinge dringender gebraucht wird!
Wenn alle Bürger gesetzlich versichert wären, könnten die Beiträge sinken. Zu diesem Ergebnis kommt die Bertelsmann-Stiftung und fordert das Ende des dualen Systems.
Da war wohl der Zensor pinkeln. Diese Art von Meldung kommt normalerweise nicht raus, wenn jemand bei der Bertelsmann-Stiftung einen unabhängigen Gedanken hat, was für sich genommen auch eher selten ist fürchte ich.

Auch dieser Gedanke kommt nicht von den Bertelsmännern sondern die hatten ein Institut beauftragt, und die haben offenbar das Memo nicht gekriegt, dass diese Art von Ergebnis nicht veröffentlicht werden darf. Schon gar nicht, wenn man daraus schließt, dass die privaten Versicherer weg müssen. Das Mindeste wäre die Forderung gewesen, die staatlichen Versicherungen plattzumachen.

Lustig auch die Box, mit der das ZDF erklärt, wer die Bertelsmann-Stiftung ist:
Die Bertelsmann-Stiftung setzt sich weltweit für Bildung, Demokratie, Wirtschaft und Soziales, Gesundheit und internationale Verständigung ein.
Oh ACH SO ist das! Mit Freihandels-Extremismus, Globalisierungs-Redikalismus und Austerity-ist-güt-für-euch-Fundamentalismus haben die nichts zu tun, ja? Das sind gar keine Markt-Radikalinskis?
Laut der Studie gibt es nicht nur finanzielle Gründe für ein Ende des dualen Systems. Vor allem sprechen nach Ansicht der Autoren Gerechtigkeitsargumente gegen die Trennung von Gesetzlicher (GKV) und Privater Krankenversicherung (PKV).
OK jetzt wird mir das wirklich unheimlich gerade. Ist das eine Bertelsmann-Stiftung aus einem Paralleluniversum, das durch einen Quantentunnel zu uns rüber diffundiert ist?

#fefebot #spd

 
Das Millionen-Geschenk

Wie die Verantwortlichen in Hamburg mögliche Ansprüche des Staates an die Privatbank M.M. Warburg verjähren ließen

#Cum-Ex #Hamburg #SPD

 
Das Millionen-Geschenk

Wie die Verantwortlichen in Hamburg mögliche Ansprüche des Staates an die Privatbank M.M. Warburg verjähren ließen

#Cum-Ex #Hamburg #SPD

 
Die #Cum-Ex Geschichte mit der #Warburg Bank kommt für die #SPD in #Hamburg zur Unzeit, schließlich ist demnächst Bürgerschaftswahl und in den Umfragen stehen sie derzeit gut dar.

 
Vorsicht, tieffliegende Staatssekretäre

RT @Thomas_Bareiss@twitter.com

Es ist für mich unglaublich, dass #SPD und #Grüne sich zum Steigbügelhalter der #SED Nachfolger machen. Das ist ein Skandal den man nicht durchgehen lassen kann. Ich würde mir da mal die gleiche Haltung wünschen wie bei @CDU@twitter.com. Wir grenzen uns klar zur #AfD UND #Linken ab!

🐦🔗: https://twitter.com/Thomas_Bareiss/status/1226153230339649537

 

Kennen Sie Max Reimann?


"(...) Ja, manchmal ist es wichtig, sich in den Annalen noch einmal zu vergewissern. Max Reimann, sicherlich eine schillernde Figur und letzter Vertreter der KPD vor ihrem Verbot im Jahr 1956 war es, der bei der parlamentarischen Erörterung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland den prophetischen Satz von sich gab, seine Partei sei gegen das Grundgesetz, aber seine Partei werde diejenige sein, die es irgendwann am vehementesten verteidigen müsse."

Link zum Beitrag von Gerhard Mersmann:
https://neue-debatte.com/2020/02/09/erfurt-und-die-sturmtruppen-gegen-den-souveraen/

#FDP #CDU #CSU #AfD #Grüne #SPD #DieLinke #Erfurt #Thüringen #Politik
Erfurt und die Sturmtruppen gegen den Souverän