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Items tagged with: SPD

Diese Frau (Sabine Smentek) ist verantwortlich für die Digitalisierung in der Berliner Verwaltung. Als Staatssekretärin (#SPD) hat sie seit 4 Jahren nüscht anderes geschafft als das man einen Termin beim Bürgeramt schneller als 4 Wochen bekommt.

https://www.berlin.de/sen/inneres/ueber-uns/hausleitung/staatssekretaerin-sabine-smentek/artikel.548611.php

#Berlin
 
Wer sagt mir, dass 52 km/h nicht richtiger sind als 50 km/h? Wer sagt mir, was das rote Licht da vorne meint? Wer sagt mir, wieso sich die Schranke senkt? Wer sagt mir, warum es nachts dunkel wird?

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-chef-norbert-walter-borjans-im-interview-zu-massnahmen-gegen-corona-und-grosser-koalition-a-2da64411-c986-44c4-8b65-50b85307d2c0

Fragen über Fragen einer lebendigen Partei.

#Spiegel #WalterBorjans #SPD #Corona
 
Wer sagt mir, dass 52 km/h nicht richtiger sind als 50 km/h?
Wer sagt mir, was das rote Licht da vorne meint? Wer sagt mir, wieso sich die Schranke senkt? Wer sagt mir, warum es nachts dunkel wird?
Fragen über Fragen einer lebendigen Partei.

#Spiegel #WalterBorjans #SPD #Corona
 
Andreas Geisel ist würdiger Nachfolger von Sarrazin. Es wird dieser Partei nicht nutzen, auch wenn sich die rechten Genossen wieder die Hände reiben.
Ein Stück Geschichte ab der Wende:
#Berlin #SPD
 
Gern sind es gerade solche Leute, die bezüglich der dringend notwendigen Veränderung in der Klima, Verkehrs- und Landwirtschaftpolitik explizit andere Positionen vertreten. Hallo 👋 #SPD !
#SPD
 
@taz Versteht jemand, wieso die #spd hier so drauf besteht?
Meine Erfahrung ist, dass die Firmen das sowieso einführen, wo sie können. Bei einer eher konservativ eingestellten Firma kam das vor 1 Jahr. Weil sonst keine neuen MA.
Plus nun die Verstärkung durch #Coronamaßnahmen

Ich sehe eher folgendesw Problem:
die Firmen nennen das jetzt #mobileworking oder so.
Dadurch wollen sie Arbeitsschutz (#ergonomie, etc.) vermeiden.
Hier muß die Regulierung hingehen.

@kaffeeringe was meinst du dazu?
 
RT @astafu@twitter.com

Im Anschluss an unsere gestrige Veröffentlichung des Prüfberichts zu #Giffey s Doktorarbeit haben wir heute noch die 6seitige Anlage mit einer tabellarischen Auflistung der Plagiate veröffentlicht.
https://www.astafu.de/node/464
#SPD #BrainCityBerlin #hopotweet

🐦🔗: https://twitter.com/astafu/status/1313527853091352580
 
#SPD signalisiert #Zustimmung zu bewaffneten #Drohnen
 

Objektiv getäuscht


Ein geheimes Gutachten zur Doktorarbeit von Franziska #Giffey von der #SPD ist öffentlich geworden. Sie plagiierte demnach an 27 Stellen. Trotz der gefundenen Plagiatsfälle folgt nur eine Rüge für das Fehlverhalten, der Doktorgrad wird ihr nicht entzogen. http://www.taz.de/Doktorarbeit-von-Familienministerin-Giffey/!5716126/
#taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Franziska #Giffey #Familienministerin #Plagiatsverdacht #Freie #Universität #Berlin
 

Objektiv getäuscht


Ein geheimes Gutachten zur Doktorarbeit von Franziska #Giffey von der #SPD ist öffentlich geworden. Sie plagiierte demnach an 27 Stellen. Trotz der gefundenen Plagiatsfälle folgt nur eine Rüge für das Fehlverhalten, der Doktorgrad wird ihr nicht entzogen. http://www.taz.de/Doktorarbeit-von-Familienministerin-Giffey/!5716126/
#taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Franziska #Giffey #Familienministerin #Plagiatsverdacht #Freie #Universität #Berlin
 
RT @watch_union@twitter.com

Wer hätte das geahnt?

Eine pauschale #Vorratsdatenspeicherung ist weiterhin absolut unzulässig. Das entschied das #EuGH.

Vielleicht können wir dieses Thema nun endgültig beerdigen, #CDU, #CSU & #SPD? /TN
https://www.n-tv.de/22080788

🐦🔗: https://twitter.com/watch_union/status/1313385093755547648
 
Vor mittlerweile fast 25 Jahren!
In Worten: FÜNFUNDZWANZIG.
Was hätte man da nicht schon alles tun können,... wenn alle ehrlich gewesen wären. Stichwort: #Dieselgate uvam.

Die Verkehrsminister in diesen Jahrzehnten kamen aus #CDU, #SPD und #CSU!
[bookmark=https://twitter.com/TagesschauVor20/status/1309040057068781569][17.3.95] Vor Klimakatastrophe warnt der wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung in einem an Umweltministerin Merkel übergebenen Bericht. Wenn weiterhin gleiche Mengen an Kohlendioxid in die Atmosphäre gelangten, wäre ein Gegensteuern in rund 25 Jahren nicht mehr möglich.

Bild/Foto[/bookmark]
 
Bild/Foto
Schnarchnasen.
Wer hat denn da 25 Jahre lang nicht re(a)giert?

#Klimawandel #Politik #Wirtschaft
#CDU #SPD #FDP #DieGrünen
 
Während Ted Cruz Wladimir Putin mit Don Corleone vergleicht, versucht die Bundesregierung, die Amerikaner mit Geld von Sanktionen abzubringen
#NordStream2 #USA #SPD
 
#Spiegel #SPD #Moria
 
"Je weiter ein Juso sich in seiner politischen Adoleszenz aus dem linken Fenster lehnt, desto krasser ist der politische Bruch, den er beim Übergang zur Realpolitik in der SPD absolvieren muss - und desto größer ist später die Bereitschaft zum Selbstverrat und Opportunismus. Es ist eine Art Initiationsritus."
#Kühnert #SPD
 
Wo oft muss eigentlich noch gewählt werden, bis die #SPD sich auflöst?
#SPD
 
Wo oft muss eigentlich noch gewählt werden, bis die #SPD sich auflöst?
#SPD
 
@kaffeeringe @carl @nipos @archetyp Die #spd war auch die treibende Kraft bei #HartzIV Das war alles andere als ein Fortschritt, mehr so ein fataler sozialer Rückschritt.
Ich fall da nicht mehr drauf rein. Nur weil die ein "S" im Parteinamen haben, sind die schon lange nicht mehr sozial.
 
"Je weiter ein Juso sich in seiner politischen Adoleszenz aus dem linken Fenster lehnt, desto krasser ist der politische Bruch, den er beim Übergang zur Realpolitik in der SPD absolvieren muss - und desto größer ist später die Bereitschaft zum Selbstverrat und Opportunismus. Es ist eine Art Initiationsritus."
#Kühnert #SPD
 
Wieso tun die gerade alle so, als würde dieser Brand im Flüchtlingslager irgendwas ändern. Europa hätte die seit Monaten aufnehmen können. Oder dachtet ihr, die sind da interniert, weil der Bus gerade in Reparatur ist?

Mich kotzt ja besonders diese Doppelzüngigkeit der SPD gerade an. Das Ausmaß der Betroffenheitssimulation sieht man gut auf Abgeordnetenwatch. Und dann haben die die STIRN uns ins Gesicht zu lügen, das läge an dem Seehofer, dass wir hier keine Flüchtlinge aufgenommen haben! Man kann auch auf den grünen Klotz klicken und die Namen kriegen. Klingbeil ist nicht darunter.

Ja, richtig gesehen, bei der fucking CDU hat einer mehr für eine Aufnahme gestimmt als bei den "Sozial""demokraten".

#fefebot #spd #cdu
 
Wieso tun die gerade alle so, als würde dieser Brand im Flüchtlingslager irgendwas ändern. Europa hätte die seit Monaten aufnehmen können. Oder dachtet ihr, die sind da interniert, weil der Bus gerade in Reparatur ist?

Mich kotzt ja besonders diese Doppelzüngigkeit der SPD gerade an. Das Ausmaß der Betroffenheitssimulation sieht man gut auf Abgeordnetenwatch. Und dann haben die die STIRN uns ins Gesicht zu lügen, das läge an dem Seehofer, dass wir hier keine Flüchtlinge aufgenommen haben! Man kann auch auf den grünen Klotz klicken und die Namen kriegen. Klingbeil ist nicht darunter.

Ja, richtig gesehen, bei der fucking CDU hat einer mehr für eine Aufnahme gestimmt als bei den "Sozial""demokraten".

#fefebot #spd #cdu
 
Diese #SPD will einfach nicht mehr wieder gewählt werden.

https://netzpolitik.org/2020/spd-ministerpraesidentin-schwesig-fordert-vorratsdatenspeicherung/
SPD-Ministerpräsidentin Schwesig fordert Vorratsdatenspeicherung
#SPD
 
@kaffeeringe @zwovierzwo @nipos Pest mit Cholera ersetzen?
Sorry aber bevor ich mich Subjektiv um eine Partei und ihr Programm kümmere muss ich erst Objektiv bewerten ob die Partei über haupt vertrauenswürdig ist und das war bei der SPD nicht der Fall(z.B. keine Beamten Karriere ohne SPD eintritt) und ist auch heute nicht der Fall(z.B. Korruption oder der scheinheilige Einsatz für Dinge die gerade im Trend sind obwohl man gestern noch dagegen gestimmt hat #moria).
Wie sollte ich auch nur auf den Gedanken kommen eine Partei wie #SPD #CDU #Linke #Grüne #AfD oder #FDP oder sogar der Partei #diepartei zu wählen wenn sich solche Dinge häufen??
Es gibt vermutlich keine Partei im Bundestag welche in der letzten und der aktuellen Regierungsfase nicht einen der genannten Punkte erfüllt hat.

Selbst wenn eine Partei das perfekte Programm hätte ist es wertlos wenn sie nicht einmal versucht es einzuhalten.
 
Wollt ihr euch mal so richtig fremdschämen?

Das ehemalige Nacirichtenmagazin wollte wissen, wieso wir in Deutschland per App und nicht per Cell Broadcast warnen. Ein Cell Broadcast hat einen Haufen von Vorteilen. Erstens mal musst du die Warnung nur einmal rausschicken, nicht einmal pro Empfänger wie bei der App. Das spart Bandbreite und es ist auch besser für die Privatsphäre, weil bei Nicht-Broadcast-Kommunikation auch immer die Gefahr besteht, dass die App deine Bewegungsdaten mitschneidet und meldet. Und auf der Haben-Seite für eine App rollen ein paar Tumbleweeds an den Crickets vorbei, da herrscht gähnende Leere.

So und jetzt gucken wir mal gemeinsam, was die Antwort war:
Wir haben davon Abstand genommen, weil die Mobilfunknetze - wie man etwa an Silvester sieht - im Fall der Fälle nicht ausreichen. Hinzu kommt ein datenschutzrechtliches Problem. Wenn man direkt die Handys ansteuert, werden auch Bewegungsdaten erfasst. Wir setzen daher auf die App
Wer gut aufgepasst hat, wird gemerkt haben, dass hier jemand überhaupt gar nicht auch nur ansatzweise verstanden hat, wovon er redet, und die Fakten einfach genau andersherum darstellt als sie sind.

Mit wem haben die denn da geredet, fragt ihr euch jetzt? Nun, äh, ...
Christoph Unger, Jahrgang 1958, ist Verwaltungsjurist und seit 2004 Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Zuvor befasste sich der frühere Richter aus Niedersachsen auch im Bundesinnenministerium mit Zivilschutz- und Katastrophenlagen. Er ist Mitglied der SPD.
Ein Verwaltungsjurist ist natürlich auch das ideale Personal, um technische Fragen beantworten zu können!1!! Hat der keine Berater, die ihm helfen, sich nicht öffentlich zum Stück Brot zu machen?!

#fefebot #spd
 
Wollt ihr euch mal so richtig fremdschämen?

Das ehemalige Nacirichtenmagazin wollte wissen, wieso wir in Deutschland per App und nicht per Cell Broadcast warnen. Ein Cell Broadcast hat einen Haufen von Vorteilen. Erstens mal musst du die Warnung nur einmal rausschicken, nicht einmal pro Empfänger wie bei der App. Das spart Bandbreite und es ist auch besser für die Privatsphäre, weil bei Nicht-Broadcast-Kommunikation auch immer die Gefahr besteht, dass die App deine Bewegungsdaten mitschneidet und meldet. Und auf der Haben-Seite für eine App rollen ein paar Tumbleweeds an den Crickets vorbei, da herrscht gähnende Leere.

So und jetzt gucken wir mal gemeinsam, was die Antwort war:
Wir haben davon Abstand genommen, weil die Mobilfunknetze - wie man etwa an Silvester sieht - im Fall der Fälle nicht ausreichen. Hinzu kommt ein datenschutzrechtliches Problem. Wenn man direkt die Handys ansteuert, werden auch Bewegungsdaten erfasst. Wir setzen daher auf die App
Wer gut aufgepasst hat, wird gemerkt haben, dass hier jemand überhaupt gar nicht auch nur ansatzweise verstanden hat, wovon er redet, und die Fakten einfach genau andersherum darstellt als sie sind.

Mit wem haben die denn da geredet, fragt ihr euch jetzt? Nun, äh, ...
Christoph Unger, Jahrgang 1958, ist Verwaltungsjurist und seit 2004 Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Zuvor befasste sich der frühere Richter aus Niedersachsen auch im Bundesinnenministerium mit Zivilschutz- und Katastrophenlagen. Er ist Mitglied der SPD.
Ein Verwaltungsjurist ist natürlich auch das ideale Personal, um technische Fragen beantworten zu können!1!! Hat der keine Berater, die ihm helfen, sich nicht öffentlich zum Stück Brot zu machen?!

#fefebot #spd
 
Wollt ihr euch mal so richtig fremdschämen?

Das ehemalige Nacirichtenmagazin wollte wissen, wieso wir in Deutschland per App und nicht per Cell Broadcast warnen. Ein Cell Broadcast hat einen Haufen von Vorteilen. Erstens mal musst du die Warnung nur einmal rausschicken, nicht einmal pro Empfänger wie bei der App. Das spart Bandbreite und es ist auch besser für die Privatsphäre, weil bei Nicht-Broadcast-Kommunikation auch immer die Gefahr besteht, dass die App deine Bewegungsdaten mitschneidet und meldet. Und auf der Haben-Seite für eine App rollen ein paar Tumbleweeds an den Crickets vorbei, da herrscht gähnende Leere.

So und jetzt gucken wir mal gemeinsam, was die Antwort war:
Wir haben davon Abstand genommen, weil die Mobilfunknetze - wie man etwa an Silvester sieht - im Fall der Fälle nicht ausreichen. Hinzu kommt ein datenschutzrechtliches Problem. Wenn man direkt die Handys ansteuert, werden auch Bewegungsdaten erfasst. Wir setzen daher auf die App
Wer gut aufgepasst hat, wird gemerkt haben, dass hier jemand überhaupt gar nicht auch nur ansatzweise verstanden hat, wovon er redet, und die Fakten einfach genau andersherum darstellt als sie sind.

Mit wem haben die denn da geredet, fragt ihr euch jetzt? Nun, äh, ...
Christoph Unger, Jahrgang 1958, ist Verwaltungsjurist und seit 2004 Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Zuvor befasste sich der frühere Richter aus Niedersachsen auch im Bundesinnenministerium mit Zivilschutz- und Katastrophenlagen. Er ist Mitglied der SPD.
Ein Verwaltungsjurist ist natürlich auch das ideale Personal, um technische Fragen beantworten zu können!1!! Hat der keine Berater, die ihm helfen, sich nicht öffentlich zum Stück Brot zu machen?!

#fefebot #spd
 
Wollt ihr euch mal so richtig fremdschämen?

Das ehemalige Nacirichtenmagazin wollte wissen, wieso wir in Deutschland per App und nicht per Cell Broadcast warnen. Ein Cell Broadcast hat einen Haufen von Vorteilen. Erstens mal musst du die Warnung nur einmal rausschicken, nicht einmal pro Empfänger wie bei der App. Das spart Bandbreite und es ist auch besser für die Privatsphäre, weil bei Nicht-Broadcast-Kommunikation auch immer die Gefahr besteht, dass die App deine Bewegungsdaten mitschneidet und meldet. Und auf der Haben-Seite für eine App rollen ein paar Tumbleweeds an den Crickets vorbei, da herrscht gähnende Leere.

So und jetzt gucken wir mal gemeinsam, was die Antwort war:
Wir haben davon Abstand genommen, weil die Mobilfunknetze - wie man etwa an Silvester sieht - im Fall der Fälle nicht ausreichen. Hinzu kommt ein datenschutzrechtliches Problem. Wenn man direkt die Handys ansteuert, werden auch Bewegungsdaten erfasst. Wir setzen daher auf die App
Wer gut aufgepasst hat, wird gemerkt haben, dass hier jemand überhaupt gar nicht auch nur ansatzweise verstanden hat, wovon er redet, und die Fakten einfach genau andersherum darstellt als sie sind.

Mit wem haben die denn da geredet, fragt ihr euch jetzt? Nun, äh, ...
Christoph Unger, Jahrgang 1958, ist Verwaltungsjurist und seit 2004 Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Zuvor befasste sich der frühere Richter aus Niedersachsen auch im Bundesinnenministerium mit Zivilschutz- und Katastrophenlagen. Er ist Mitglied der SPD.
Ein Verwaltungsjurist ist natürlich auch das ideale Personal, um technische Fragen beantworten zu können!1!! Hat der keine Berater, die ihm helfen, sich nicht öffentlich zum Stück Brot zu machen?!

#fefebot #spd
 
Petition: Stoppt die Verjährung des Cum-Ex-Skandals: Geklaute Steuermilliarden zurückholen!
Jetzt gleich hier unterschreiben: www.change.org/cum-ex-steuerraub
#Scholz #SPD
 
Olaf Scholz - eine sichere Bank. Für die Bank.
#CumEx #Scholz #SPD
 
Diese Sorte Charaktermikroben hat noch immer zu viel zu sagen. Zeit, dass diese lächerlichen Gockel von einer Jugend hinter sich gelassen werden.
"Ein alter weißer Mann will sich noch einmal spüren, muss man es so sagen?"
#SPD
#SPD
 
Wäre ja auch zutreffend:
"Scholz sollte jetzt reinen Tisch machen, sonst werde der SPD-Kanzlerkandidat wie einst Gerhard Schröder als „Genosse der Bosse“ wahrgenommen." #cumex #scholz #spd
 
"Die #SPD hat ein Glaubwürdigkeitsproblem in Sachen Schröder/Gazprom."
Ja, aber nur da, sonst nirgends, ganz bestimmt. Ehrlich. Ganz sicher.
#SPD
 
Correctiv:
"Offenbar sollte in Hamburg mit allen Mitteln verhindert werden, dass die Bank ihre Gewinne aus illegalen Cum-Ex-Geschäften zurück zahlen muss."
#Scholz #CumEs #SPD
 
Das Aus für #NorthStreamII wäre eine richtige und wirkungsvolle Reaktion. Merkel würde ich das sogar noch zutrauen, aber die Genossen*innen des "lupenreinen Demokraten" in Moskau werden alles tun, um das zu verhindern.
#SPD #Russland #Putin
 
Die “Reformpläne” von #CDU #SPD und #CSU zum #Wahlrecht sind so dysfunktional, dass der Deutsche Bundestag bei der #BTW2021 wahrscheinlich nicht wieder kleiner, sondern noch größer wird. Es ist ein demokratischer Frontalunfall mit Vorsatz der #Groko https://www.rnd.de/politik/trotz-wahlrechtsreform-bundestag-wird-laut-grunen-weiter-wachsen-R2FAUJMUFRGORHFNNC67HSOSBY.html
 
#Scholz ist so sehr "truly Sozialdemokrat" wie Putin ein "lupenreiner Demokrat" ist. Was das Bedingungslose Grundeinkommen ist, "das alles bringt dieser Film auf den Punkt, fächert Positionen auf, erklärt das Prinzip und schaut auf real existierende Versuche." (piqd)
#BGE #SPD #NoGroKo
 
@digitalcourage

Was mir echt Sorgen macht: Die verplempern Zeit für "berechtigte wirtschaftliche Interessen der Betreiber von Fotostudios" statt sich über die Unverhältnismäßigkeit von Fingerabdrücken Gedanken zu machen. #PersoOhneFinger

🤦‍♀️🤦‍♀️🤦‍♀️

#spd #saftladen
 
Antwort meiner #bundestagsabgeordneten zum #PersoOhneFinger

"In der SPD Bundestagsfraktion haben wir Ihre Kritik und Ihre Hinweise ernst genommen [...] einen vernünftigen Ausgleich zwischen den Sicherheitserfordernissen und den berechtigten wirtschaftlichen Interessen der Betreiber von Fotostudios schafft."

In anderen Worten: Die #spd kann nicht lesen.

@digitalcourage
 
Anders als Scholz, Heil und co ist man weltweit daran interessiert zu lernen und schaut neugierig auf das Experiment. #SPD und #Gewerkschaften haben sich auch viele Jahre gegen einen Mindestlohn gewehrt, weil sie um ihren Einfluss fürchten. Entsprechend mies ist er dann ausgefallen.
#BGE
 
#PIRATEN-Rundschau 23.08.2020

Der Gedanke eines #BGE ist also Neoliberalismus, sagt @OlafScholz?
Die #SPD scheint nicht zu verstehen, welche gewaltigen Veränderungen auf uns zukommen werden.
"PIRATEN für das bedingungslose Grundeinkommen!"
piratenpartei.de/2020/08/21/pir… von @pr02.
 
Jetzt sagst du vielleicht "Wieso wir, ich will doch das Grundeinkommen!" Die #SPD hatte mal"Das Wir entscheidet!"als Wahlkampfslogan und da hat sie Recht. https://www.arnold-schiller.de/Wir/ das erste Ziel muss sein, dass diese Gesellschaft sagt: Wir wollen das bedingungslose Grundeinkommen!
#SPD
 
#SPD
#SPD
 
Jede Person, der ich diese Schlagzeile vorgelesen habe, brach in Gelächter aus. 🤔 🤔 🤔
#OlafScholz #Scholz #SPD
Bild/Foto
 
Als neulich alle Welt Knete in den Arsch geschobnen bekam wegen Corona, hat man mir 16 Euro abgezogen. Weil die Auszahlung einer Rentenerhöhung am 31. des Monats doch eine im laufenden Monat ist, mithin es eine Überzahlung wäre, würde man sie am 1. selbigen Monats nicht abziehen.

#SPD
#SPD
 
Solange es #Hartz IV gibt, gibt es keinen Grund, #SPD zu wählen.
 
Alleinstehende Bezieher von Hartz IV sowie Asylbewerber bekommen derzeit 432 Euro - ab Januar sollen es sieben Euro mehr sein.

#SPD

https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/hartz-iv-empfaenger-kabinett-beschliesst-sieben-euro-mehr-pro-monat-a-14cf44c1-125b-4150-b4eb-f082bc9cb338
#SPD
 
#SPD
#SPD
 
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