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Neue Hinweise für zahlreiche Gesetzesverstöße bei der PKW-Maut: Bundesrechnungshof über "Toll Collect Deal" getäuscht | Startseite | REPORT MAINZ


Die Redaktion des ARD-Politikmagazins REPORT MAINZ hat tausende, interne Dokumente aus dem Bundesverkehrsministerium ausgewertet. Sie legen den Verdacht nahe, dass der Bundestag und Bundesrechnungshof im Zusammenhang mit der PKW-Maut bewusst getäuscht wurden. Zudem wurde die Aufklärung offenbar behindert.
Neue Hinweise für zahlreiche Gesetzesverstöße bei der PKW-Maut: Bundesrechnungshof über "Toll Collect Deal" getäuscht | Startseite | REPORT MAINZ
#Scheuer #CSU #ReportMainz #ARD #Opposition #Report #Rücktritt #Andreas #Verkehrsministerium #Skandal #Verkehrsminister #Maut #InterneDokumente #SWR #Bundesrechnungshof #TollCollect
 

Neue Hinweise für zahlreiche Gesetzesverstöße bei der PKW-Maut: Bundesrechnungshof über "Toll Collect Deal" getäuscht | Startseite | REPORT MAINZ


Die Redaktion des ARD-Politikmagazins REPORT MAINZ hat tausende, interne Dokumente aus dem Bundesverkehrsministerium ausgewertet. Sie legen den Verdacht nahe, dass der Bundestag und Bundesrechnungshof im Zusammenhang mit der PKW-Maut bewusst getäuscht wurden. Zudem wurde die Aufklärung offenbar behindert.
Neue Hinweise für zahlreiche Gesetzesverstöße bei der PKW-Maut: Bundesrechnungshof über "Toll Collect Deal" getäuscht | Startseite | REPORT MAINZ
#Scheuer #CSU #ReportMainz #ARD #Opposition #Report #Rücktritt #Andreas #Verkehrsministerium #Skandal #Verkehrsminister #Maut #InterneDokumente #SWR #Bundesrechnungshof #TollCollect
 

Neue Hinweise für zahlreiche Gesetzesverstöße bei der PKW-Maut: Bundesrechnungshof über "Toll Collect Deal" getäuscht | Startseite | REPORT MAINZ


Die Redaktion des ARD-Politikmagazins REPORT MAINZ hat tausende, interne Dokumente aus dem Bundesverkehrsministerium ausgewertet. Sie legen den Verdacht nahe, dass der Bundestag und Bundesrechnungshof im Zusammenhang mit der PKW-Maut bewusst getäuscht wurden. Zudem wurde die Aufklärung offenbar behindert.
Neue Hinweise für zahlreiche Gesetzesverstöße bei der PKW-Maut: Bundesrechnungshof über "Toll Collect Deal" getäuscht | Startseite | REPORT MAINZ
#Scheuer #CSU #ReportMainz #ARD #Opposition #Report #Rücktritt #Andreas #Verkehrsministerium #Skandal #Verkehrsminister #Maut #InterneDokumente #SWR #Bundesrechnungshof #TollCollect
 
Hübsch.

RT @sand2drn@twitter.com

Falls noch jemand über den #Twitter-Ort beim (hoffentlich jetzt echten)
#Kemmerich #Rücktritt stolpert:

"Engelbrechtsche Wildnis" ist an der #Elbe nördlich von Hamburg.
Aber das heißt nicht, dass er da ist…

🐦🔗: https://twitter.com/sand2drn/status/1226167314485272576
Bild/Foto
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Na toll, #AKK-KanzlerInnen-Kandidatur #Rücktritt, ... und wer lugt schon um die Ecke und reibt sich die Hände? na wer? der #Merz. ... dann werden wir unsere Altersvorsorge in Zukunft wohl mit Aktienkäufen bestreiten müssen!
¯\_(ツ)_/¯
...
 
#thüringen #kemmerich #hoecke

Den Blumenstrauß hätte ich ihm auch vor die Füße geworfen.

Alle die noch Anstand besitzen - müssten jetzt massenweise aus den Parteien wie der FDP , CDU austreten.

Klare Zeichen gegen #Nazis setzen !!

#NoNazis #noAFDP #NoAfd #niemehrcdu #niewieder #keinvergessen #rücktritt
 
Bundesweit fanden heute Spontanmobilisierungen gegen die Wahl in #Thüringen #Kemmerich statt.
#AfdP #MPWahl #NoAfd

Danke an alle und ganz viele #Soligrüße

Aachen: 200
Berlin: 3000
Bielefeld: 400
Bonn: 150
Dortmund: 20
Düsseldorf: 200
Erfurt: 3000
Frankfurt: 1000
Hamburg: 2000
Hannover: 400
Jena: 3000
Köln: 1000
Leipzig: 1200 - 1600
und in vielen weiteren Städten!
Weiter so!

#Rücktritt
 
Am Tag der Wahl zum Ministerpräsidenten schon mit einer Lüge im @heutejournal@twitter.com ("Nein. Davon bin ich nicht ausgegangen.")

Es geht noch tiefer für die FDP.

RT @heutejournal@twitter.com

Der neue #Thueringer #Ministerpräsident @KemmerichThL@twitter.com macht deutlich, dass ein #Rücktritt für ihn nicht in Frage kommt. „Das ist ein Auftrag an mich, eine #Regierung zu bilden.“, sagt Thomas Kemmerich. #ThueringenWahl

🐦🔗: https://twitter.com/heutejournal/status/1225168094303281153
 
Reul muss weg - der Mann ist untragbar. Wenn er das nicht kapiert, muss Laschet ihn rauswerfen. Aber der ist ja ähnlich veranlagt.

#NoReul #Rücktritt #ReulDoch #NieMehrCDU #NRWE #FailedStateNRW

Die gesammelten Irrtümer des Herbert R. › Landtagsblog


https://blog.wdr.de/landtagsblog/die-gesammelten-irrtuemer-des-herbert-reul/

Die gesammelten Irrtümer des Herbert R.

Von Martin Teigeler am 4. September 2019

Innenminister Herbert Reul (CDU) hat sich im Streit um die Vorgeschichte der Räumung des Hambacher Forsts korrigieren müssen. Noch letzte Woche hatte Reul gesagt, vor der Räumung nicht mit dem Braunkohle-Konzern RWE geredet zu haben. Das stimmte nicht. Es gab doch Gespräche mit RWE. SPD und Grüne im Landtag sprechen von einem “Skandal”, “Falschaussage” und “Vertrauensverlust”.

Der Minister gibt an, er habe die Vorgänge falsch in Erinnerung gehabt. Nach Blick in seinen Kalender habe er jetzt festgestellt, dass die zeitlichen Abläufe anders als zuvor angegeben waren. Das tue ihm leid.

News | Tagesschau: SPD-Partei- und Fraktionschefin Nahles kündigt Rücktritt an


SPD-Chefin Nahles will ihre Posten als Partei- und Fraktionschefin aufgeben. Sie wolle damit die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden könne, teilte sie mit.

SPD-Chefin Andrea Nahles tritt nach innerparteilicher Kritik als Partei- und Fraktionsvorsitzende zurück. Sie werde am Montag im Parteivorstand ihren Rücktritt als SPD-Vorsitzende und am Dienstag ihren Rücktritt als Fraktionschefin erklären, teilte Nahles in Berlin mit...

Meine Meinung: Auch wenn ich Frau Nahles vor allen als Teil des SPD-Etablissements kennengelernt habe, ändert Ihr Rücktritt genau gar nichts! Will die SPD bestehen, muss sie sich radikal verändern. Sich auf ihre Wurzeln zurück besinnen und auch den Umwelt- und Klimaschutz als einer ihrer Kernkompetenzen begreifen.

Tags: #de #news #spd #nahles #rücktritt #konsequenzen #meinung #tagesschau #ravenbird #2019-06-02
 
SPD: Nahles kündigt Rücktritt als Partei- und Fraktionschefin an - WELT
Stand: 09:56 Uhr
#SPD-Chefin Andrea Nahles kündigt in einer Presseerklärung ihren #Rücktritt als Partei- und Fraktionschefin an. Sie wolle damit die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden könne, teilte #Nahles am Sonntag mit.
https://www.welt.de/eilmeldung/article194576083/SPD-Nahles-kuendigt-Ruecktritt-als-Partei-und-Fraktionschefin-an.html
 
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