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Items tagged with: Polizeigesetz

Ausbau polizeilicher Befugnisse: Die saarländische Landesregierung hat offenbar jahrelange Debatten um Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung verschlafen https://netzpolitik.org/2020/neue-ueberwachungs-werkzeuge-fuer-die-saarlaendische-polizei/ #Polizeigesetz #staatstrojaner
Neue Überwachungs-Werkzeuge für die saarländische Polizei
 
Ausbau polizeilicher Befugnisse: Die saarländische Landesregierung hat offenbar jahrelange Debatten um Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung verschlafen https://netzpolitik.org/2020/neue-ueberwachungs-werkzeuge-fuer-die-saarlaendische-polizei/ #Polizeigesetz #staatstrojaner
Neue Überwachungs-Werkzeuge für die saarländische Polizei
 
#PIRATEN-Rundschau 26.04.2020
Im #Saarland hat sich ein breites Aktionsbündnis gegen die geplante massive Verschärfung des #Polizeigesetz'es zusammengefunden.
@PIRATEN_Saar berichten.
piraten.saarland/aktionsbuendni… von @KlausSchummer.
Aktionsbündnis gegen Verschärfung des saarländischen Polizeigesetzes gegründet ​
 

Corona-Verstoß? Ab in Haft!


In #Bayern wandern Menschen, die sich nicht an #Corona -Auflagen halten, auch in Haft. Juristen kritisieren die strengen Verordnungen scharf. #COVIDー19 #Kontaktsperre #Ausgangsbeschraenkungen http://www.taz.de/Verordnungen-gegen-Pandemie/!5677824/ … #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Polizeigesetz #Bayern #Grundrechte #Freiheit

Schwerpunkt: Coronavirus
 

Corona-Verstoß? Ab in Haft!


In #Bayern wandern Menschen, die sich nicht an #Corona -Auflagen halten, auch in Haft. Juristen kritisieren die strengen Verordnungen scharf. #COVIDー19 #Kontaktsperre #Ausgangsbeschraenkungen http://www.taz.de/Verordnungen-gegen-Pandemie/!5677824/ … #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Polizeigesetz #Bayern #Grundrechte #Freiheit

Schwerpunkt: Coronavirus
 

Corona-Verstoß? Ab in Haft!


In #Bayern wandern Menschen, die sich nicht an #Corona -Auflagen halten, auch in Haft. Juristen kritisieren die strengen Verordnungen scharf. #COVIDー19 #Kontaktsperre #Ausgangsbeschraenkungen http://www.taz.de/Verordnungen-gegen-Pandemie/!5677824/ … #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Polizeigesetz #Bayern #Grundrechte #Freiheit

Schwerpunkt: Coronavirus
 
#PIRATEN-Rundschau 01.03.2020
Überraschung!
Auch in #SchleswigHolstein wird das #Polizeigesetz verschärft. Die @PiratenparteiSH macht derzeit Infostände auf der Strasse dazu.
landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2020/02/d… von @MarkHintz3
Die Piraten gehen erneut auf die Straße in Schleswig-Holstein!
 
#PIRATEN-Rundschau 02.02.2020
Eine unserer Pressemitteilungen:
Wir haben eine Website mit bundesweiter Übersicht zu den #Polizeigesetz'en der Länder und geplanten Verschärfungen erstellt.
piratenpartei.de/2020/01/27/pir… von @alexanderebhart, @SobieskiBorys und @sebulino #NoPolG #NoPAG
PIRATEN veröffentlichen Übersicht zu Polizeigesetzen
 
Pressemitteilung der #PIRATEN 27.01.2020
"#PIRATEN veröffentlichen Übersicht zu #Polizeigesetz'en".
Was darf die #Polizei durch die neuen Befugnisse in den Bundesländern?
piratenpartei.de/2020/01/27/pir…
von @alexanderebhart, @SobieskiBorys und @sebulino.
#NoPolG #NoPolGBW #NoPAG
PIRATEN veröffentlichen Übersicht zu Polizeigesetzen
 
#PIRATEN-Rundschau 19.01.2020
Obwohl sich die Sicherheitslage nicht verschlechtert hat, steht eine erneute Verschärfung des Polizeigesetzes in #BadenWürttemberg an.
Dazu die @PiratenBW:
"#Polizeigesetz: Grüne Doppelmoral"
piratenpartei-bw.de/2020/01/17/pol… von @SobieskiBorys.
#NoPolGBW
Polizeigesetz: Grüne Doppelmoral
 
#CriticalMass #KRiticalMass #Polizei #Polizeigesetz #Krefeld #MehrPlatzFürsRad #Verkehrswende #Klima
 
Das #Polizeigesetz

Zuerst lacht man drüber, dann ist man schneller selber betroffen als man denkt und dann lacht man nicht mehr.
 
Zahlen der nordrhein-westfälischen Landesregierung zur Anwendung vom neuen #Polizeigesetz – Menschen werden wegen Klimaprotesten präventiv eingesperrt https://netzpolitik.org/2019/vier-klima-aktivistinnen-praeventiv-eingesperrt/ #bitsundbaeume
 
Zahlen der nordrhein-westfälischen Landesregierung zur Anwendung vom neuen #Polizeigesetz – Menschen werden wegen Klimaprotesten präventiv eingesperrt https://netzpolitik.org/2019/vier-klima-aktivistinnen-praeventiv-eingesperrt/ #bitsundbaeume
 
#NoPolgHH: Mehrere tausend Menschen demonstrierten heute Abend gegen Amtsmissbrauch und Überwachung durch die @PolizeiHamburg. Und die reagiert wie darauf? Mit einem massiven Aufgebot, dass man zuletzt so beim #G20-Gipfel sah ...
#hh1511 #polizeigesetz
 
Der @ndr unterschlägt, dass es heute in #Hamburg zwei Demos gab: Eine, mit rund 5000 Menschen gegen das #Polizeigesetz. Eine zweite, mit hunderten, bezahlten Teilnehmern, die teilweise vermummt die andere Demo provozieren sollten ...
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Hamburg-Protest-gegen-Polizeigesetz,demo2690.html #hh1511 #nopolghh
 
Gegen die Verschärfung beim #Polizeigesetz – Die Proteste in BW am Wochenende: https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/karlsruhe/500-Teilnehmer-in-Karlsruhe-erwartet-Demonstrationen-gegen-Verschaerfung-des-Polizeigesetzes,polizeigesetz-demos-100.html #staatstrojaner
 
Gegen die Verschärfung beim #Polizeigesetz – Die Proteste in BW am Wochenende: https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/karlsruhe/500-Teilnehmer-in-Karlsruhe-erwartet-Demonstrationen-gegen-Verschaerfung-des-Polizeigesetzes,polizeigesetz-demos-100.html #staatstrojaner
 
Gegen die Verschärfung beim #Polizeigesetz – Die Proteste in BW am Wochenende: https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/karlsruhe/500-Teilnehmer-in-Karlsruhe-erwartet-Demonstrationen-gegen-Verschaerfung-des-Polizeigesetzes,polizeigesetz-demos-100.html #staatstrojaner
 
Innenminister Thomas Strobl (CDU) plant bereits die nächste Verschärfung. Freiheitsrechte verteidigen – Aktionswochenende am 12./13. Oktober gegen eine erneute Verschärfung beim #Polizeigesetz in Baden-Württemberg! https://nopolgbw.org/?page_id=663 #NoPolGBW #staatstrojaner
Aktionswochenende 12./13. Oktober 2019
 
Innenminister Thomas Strobl (CDU) plant bereits die nächste Verschärfung. Freiheitsrechte verteidigen – Aktionswochenende am 12./13. Oktober gegen eine erneute Verschärfung beim #Polizeigesetz in Baden-Württemberg! https://nopolgbw.org/?page_id=663 #NoPolGBW #staatstrojaner
Aktionswochenende 12./13. Oktober 2019
 
#PIRATEN-Rundschau 06.10.2019
Die @PiratenBW rufen als Teil des Bündnisses #NoPolGBW zur Teilnahme am Aktionstag gegen eine weitere Verschärfung des baden-württembergischen #Polizeigesetz'es am 12./13. Oktober auf.
piratenpartei-bw.de/2019/09/27/nop… von @derBorys
#BadenWürttemberg
NoPolGBW: Aktionstag gegen das Polizeigesetz am 12./13. Oktober
 
#PIRATEN-Rundschau 29.09.2019
Im Herbst könnte #BadenWürttemberg's Landesregierung eine weitere Verschärfung des #Polizeigesetz'es beschließen.
Die @PiratenBW rufen auf: Kommt am 30.09. um 18 Uhr zum Hintergrundgespräch!
Mehr dazu: piratenpartei-bw.de/2019/09/25/pol…
#NoPolGBW
Polizeigesetz Baden-Württemberg: Verschärfung der Verschärfung im Anmarsch?
 
In #München werden seit einiger Zeit Zettel/Aufkleber mit "Botschaften" an Windschutzscheiben von Autos vorgefunden.

#SUV "Ihr Auto ist zu groß"

Was passiert jetzt? Jetzt ermittelt der #Staatsschutz!!! JA richtig gelesen. 🤦‍♀️

https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.ihr-auto-ist-zu-gross-zettel-auf-suvs-jetzt-auch-im-glockenbachviertel.f275ed50-9be1-4fa0-a899-1cc9da901eac.html

#Verkehrswende #Polizeigesetz #nopag
 
RT @KahEsDeh@twitter.com

Jede #Polizeigesetz-Verschärfung führt nicht zu merh Sicherheit, sondern schlicht zu mehr Überwachung und Freiheitseinschränkungen für normale Menschen.

Das ist keine Sicherheit, #Sicherheitstheater.

#nopolg #staatstrojaner https://twitter.com/ndrmv/status/1164408521959575552
 
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Die Unteilbar-Demo auch als Beitrag zur Wahl am 1.9.


Früh #Aufstehen für #Unteilbar

Weit über 35.000 Menschen sind in Dresden zusammen gekommen, um deutlich zu machen:

Wir lassen uns nicht teilen!
Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden!


Aktion Freiheit statt Angst gehört zu den fast 400 Erstunterzeichner des Aufrufs für die gestrige Demo. Wir sind früh aufgestanden, um in Dresden dabei sein zu können. Unser Anliegen war die Unterstützung des Freiheit statt Angst Blocks gegen das Sächsische Polizeigesetz wie auch der Kampf gegen die braune Hetze von rechts.

Bereits zur Eröffnungskundgebung auf dem Dresdner Altmarkt und am Schluss auf der Cockerwiese wurde viele Redebeiträge aus verschiedenen gesellschaftlichen Perspektiven gehalten. Das waren unter vielen anderen
  • Andrea Kocsis (stellv. Vorsitzende ver.di),
  • Carolin Emcke (Autorin und Publizistin),
  • Peggy Piesche (Schwarze ostdeutsche Kulturwissenschaftlerin und transkulturelle Trainerin),
  • Fridays for Future Leipzig,
  • Seda Başay-Yıldız (Anwältin, NSU-Nebenklage),
  • Dr. Ulrich Schneider (Paritätischer Gesamtverband)
Noa Ha Leiterin des Zentrums für Integrationsstudien (ZfI) der TU Dresden sagte im Vorfeld der Demo dem mdr: "Was ich in meiner Zeit in Dresden und Sachsen angetroffen habe, ist eine sehr agile Zivilgesellschaft. Das wird in den bundesweiten Debatten oft vernachlässigt. Wie auch die ostdeutsche Migrationsgeschichte inklusive der Abwanderung in die alten Bundesländer nach der Wiedervereinigung vernachlässigt wird. Weil hier vieles nicht benannt ist, entstand ein weißer Fleck, der jetzt ausgenutzt und von den Rechten politisch instrumentalisiert wird. Es ist nötig, sich mit der spezifisch ostdeutschen Entwicklung zu beschäftigen, ..." und
"Migration gehört zur Gesellschaft. Das war schon immer so. Und ist auch heute noch so. Migration geht nicht mehr weg. Damit verbunden ist auch, das Thema Geflüchtete nicht mehr politisch ausspielen zu lassen. Migration ist ein Kontinuum. Sie ist nicht neu aufgekommen. Diese Blase wird aufgemacht und von den Rechtspopulisten konstruiert. Sie lenkt von den eigentlich wichtigen Fragen ab: Wie organisieren wir das gemeinsame Zusammenleben? Welche öffentlichen Güter werden dafür benötigt? Welche Rechte und Pflichten hat jeder? Wie können wir für eine gerechte Gesellschaft sorgen?"

Wir werden die Redebeiträge der Demo hier veröffentlichen, sobald sie zur Verfügung stehen.

Hier die ersten Bilder der Demo

Hier wird ein ganzes Schlauchboot voller Forderungen zur Überwindung des Systems transportiert: Von der Forderung zur Organisation, einem freien Miteinander, einem fairen Austausch von Gütern und dem Stopp von Kriegen und Terror gegen andere Länder - denn mit der jetzigen Politik erzeugen wir täglich neue Flüchtlinge!

Die Werbung für den Auftritt des Dresdner Kabaretts "Die Herkuleskeule" gegen die Volksverdumung durch scheinbar unpolitische "Dudel-Medien" nehmen wir zum Anlass auf einen Artikel zum gleichen Thema bei Rubikon hinzuweisen "Der Krieg um unsere Köpfe".

Unsere Forderung ist seit über 10 Jahren "Keine Festung Europa".

Als die Spitze der Demo bereits auf die linke Elbseite zurückkehrte, waren die letzten Menschen am Altmarkt noch nicht einmal gestartet.
So konnte man sich über den einen Kilometer von Brücke zu Brücke begrüßen.

Mehr dazu bei https://www.unteilbar.org/dresden/
und unser Aufruf zur Demo https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6963-20190824-demo-fuer-eine-offene-und-freie-gesellschaft.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6991-20190825-die-unteilbar-demo-auch-als-beitrag-zur-wahl-am-19-.htm

#Demo #Aktivitaet #Dresden #unteilbar #aufstehen #Solidarität #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Videoüberwachung #Lauschangriff #Überwachung #Soziales #Gleichberechtigung #Gender #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #HartzIV #Gewerkschaft #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit #Asyl #Flucht #Abschiebung #VisaWaiver #eBorder #Abschottung #Schengen #Polizeigesetz #PAG
 
Erlaubt Einsatz vom #Staatstrojaner bei Menschen, die keiner Straftat beschuldigt werden und noch nicht mal unter Verdacht stehen: #Polizeigesetz MV
 
Erlaubt Einsatz vom #Staatstrojaner bei Menschen, die keiner Straftat beschuldigt werden und noch nicht mal unter Verdacht stehen: #Polizeigesetz MV
 
Erlaubt Einsatz vom #Staatstrojaner bei Menschen, die keiner Straftat beschuldigt werden und noch nicht mal unter Verdacht stehen: #Polizeigesetz MV
 
Erlaubt Einsatz vom #Staatstrojaner bei Menschen, die keiner Straftat beschuldigt werden und noch nicht mal unter Verdacht stehen: #Polizeigesetz MV
 
Erlaubt Einsatz vom #Staatstrojaner bei Menschen, die keiner Straftat beschuldigt werden und noch nicht mal unter Verdacht stehen: #Polizeigesetz MV
 
Geplante Änderungen am Hamburger #Polizeigesetz – Software wie #Palantir massenhaft auf alle Menschen in #Hamburg anwenden. Ach, und #Staatstrojaner dürfen sie eh schon. https://netzpolitik.org/2019/hamburg-plant-ein-neues-polizeigesetz-mit-palantir-paragraf/ #PredictivePolicing
Hamburg plant ein neues Polizeigesetz mit „Palantir-Paragraf“
 
Geplante Änderungen am Hamburger #Polizeigesetz – Software wie #Palantir massenhaft auf alle Menschen in #Hamburg anwenden. Ach, und #Staatstrojaner dürfen sie eh schon. https://netzpolitik.org/2019/hamburg-plant-ein-neues-polizeigesetz-mit-palantir-paragraf/ #PredictivePolicing
Hamburg plant ein neues Polizeigesetz mit „Palantir-Paragraf“
 
Klage gegen #Polizeigesetz #Sachsen – Automatisierter Kennzeichen-Abgleich, Waffen wie Maschinengewehre/Handgranaten, automatisierte #Gesichtserkennung
 
Klage gegen #Polizeigesetz #Sachsen – Automatisierter Kennzeichen-Abgleich, Waffen wie Maschinengewehre/Handgranaten, automatisierte #Gesichtserkennung
 
Klage gegen #Polizeigesetz #Sachsen – Automatisierter Kennzeichen-Abgleich, Waffen wie Maschinengewehre/Handgranaten, automatisierte #Gesichtserkennung
 
Gemeinsam gegen das geplante #Polizeigesetz – Am 13. Juli findet in #Stuttgart eine Demonstration gegen die neuerliche Verschärfung statt (und Donnerstag um 19:30 Uhr der Vortrag dazu) https://www.cccs.de/2019-07-05-beitritt-buendnis-nopolgbw/ #staatstrojaner
 
Gemeinsam gegen das geplante #Polizeigesetz – Am 13. Juli findet in #Stuttgart eine Demonstration gegen die neuerliche Verschärfung statt (und Donnerstag um 19:30 Uhr der Vortrag dazu) https://www.cccs.de/2019-07-05-beitritt-buendnis-nopolgbw/ #staatstrojaner
 
Gemeinsam gegen das geplante #Polizeigesetz – Am 13. Juli findet in #Stuttgart eine Demonstration gegen die neuerliche Verschärfung statt (und Donnerstag um 19:30 Uhr der Vortrag dazu) https://www.cccs.de/2019-07-05-beitritt-buendnis-nopolgbw/ #staatstrojaner
 
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