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Items tagged with: Polizei

Polizisten sollten dies mal durch lesen!


Polizisten sind KEINE Beamte!

Sie handeln OHNE jegliche HOHEITLICHE Befugnisse!
Kein Amtsausweis = keine HOHEITLICHE Befugnisse
Dienstausweis => Bedienstete
Amtsausweis => Beamte
JEDER Polizist haftet persönlich mit seinem PRIVATVERMÖGEN!

BEAMTE - Ja oder Nein.pdf
https://bit.ly/2VeeSku

Ernennung zum Beamten - V1.0_2020_12.pdf
https://bit.ly/3l4RqkV

Polizei und das Beamtenverhältnis.pdf
https://bit.ly/3zBbvTO

Polizisten haften privat bei einer Anweisung
https://www.bitchute.com/video/qOT6tBU2jHMb/
Ab 2:18 Min. : "... Haftet der Polizist selbst mit seinem VERMÖGEN ..."

Wortmarke Polizei - Angaben aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamt
https://bit.ly/371ZESp
https://bit.ly/3BLn1Or

#polizisten #beamte #polizei #beamtenverhältnis #haftung #wortmarke
 

Pilgerzug „Kreuzweg für die Schöpfung“: Polizei stoppt Klimapilger - taz.de


https://taz.de/Pilgerzug-Kreuzweg-fuer-die-Schoepfung/!5785629/

#taz #NRW #Polizei
 
Die Hochwasserschutzanlage im sächsischen Grimma ist von Unbekannten schwer beschädigt worden und aktuell nicht funktionsfähig. Laut Oberbürgermeister Berger wäre die Stadt im Falle eines Hochwassers "völlig schutzlos".
 
Es ist interessant wie die #Polizei da eine eigene Deutung fährt, wenn es um die Legalität von filmischen Aufnahmen während polizeilicher Maßnahmen geht.
Filmen bleibt oft der letzte Schutz und darf nicht bestraft werden!
https://www.tagesschau.de/investigativ/panorama/polizei-gewalt-filmaufnahmen-101.html
 
#Rechte #Chats bei hessischer #Polizei

Schlimmer als befürchtet


Der #Kommissionsbericht über rechte Chats in der hessischen #Polizei ist erschreckend. #Schwarz-grün in #Wiesbaden muss jetzt endlich handeln.

https://taz.de/Rechte-Chats-bei-hessischer-Polizei/!5781087/

#taz #nsu #tieferstaat #hessen #rechtsextremismus
 
#Rechte #Chats bei hessischer #Polizei

Schlimmer als befürchtet


Der #Kommissionsbericht über rechte Chats in der hessischen #Polizei ist erschreckend. #Schwarz-grün in #Wiesbaden muss jetzt endlich handeln.

https://taz.de/Rechte-Chats-bei-hessischer-Polizei/!5781087/

#taz #nsu #tieferstaat #hessen #rechtsextremismus
 
Ihr habt alle von dem harten Polizeieinsatz bei der Großdemo gegen das geplante, restriktive #NRW -Versammlungsgesetz in #Düsseldorf vor zwei Wochen gehört. Dabei wurden nach Angaben des Innenministers 328 DemonstrantInnen von der Polizei mehrere Stunden willkürlich eingekesselt - mit allen erschreckenden Begleiterscheinungen wie fehlenden Sanitäreinrichtungen. Eine hohe Anzahl von Ermittlungsverfahren ist zu erwarten.

Zwei betroffene DemonstrantInnen aus der Münsterländer Anti-Atom-Szene haben nun vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf Klage gegen ihre Einkesselung und den folgenden Ausschluss aus der Versammlung eingereicht. Sie werten den Kessel als rechtswidrige Freiheitsberaubung. Dabei werden sie vom Münsteraner Fachanwalt Wilhelm Achelpöhler vertreten. Wir unterstützen die beiden natürlich solidarisch.

Heute morgen ging dazu eine PM der Münsterländer Anti-Atom-Inis raus, die ihr auf unserer Website nachlesen könnt: www.sofa-ms.de

DPA und WDR berichten bereits.

Dieser rechtswidrige Angriff auf die #Versammlungsfreiheit darf nicht unbeantwortet bleiben. Auch JournalistInnen waren von der #Polizei angegangen worden, zahlreiche Ermittlungsverfahren gegen DemonstrantInnen laufen - diese Demo wird uns noch lange beschäftigen. Schon jetzt ist aber klar: Der verfassungswidrige Entwurf für das neue #Versammlungsgesetz muss zurückgezogen und gekippt werden - und Innenminister #Reul muss die politische Verantwortung für den überzogenen Polizeieinsatz übernehmen und zurücktreten.

Wir rufen zudem zusammen mit dem Bündnis gegen das restriktive Versammlungsgesetz zu weiteren Protesten auf - Versammlungsfreiheit ist ein zentrales Grundrecht und geht uns alle an!

Wer uns bei der nun anstehenden juristischen Auseinandersetzung finanziell unterstützen möchte, kann dies gerne tun. Wir freuen uns sehr über konkrete Solidarität, damit die Betroffenen nicht im Regen stehen bleiben. Spenden bitte an:

Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen
Ethikbank
IBAN DE49 8309 4495 0003 3619 18
Stichwort: Versammlungsfreiheit

Und am 8. August sehen wir uns hoffentlich bei der #Hiroshima-Demo zur #Urananreicherungsanlage #Gronau, um den zivilen und militärischen #Atomausstieg voranzubringen:
www.ostermarsch-gronau.de

Atomfreie Grüße
#SOFA (Sofortiger Atomausstieg) Münster, Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen
www.sofa-ms.de, www.urantransport.de
 

„Wir reden hier von übelster und widerwärtigster, neonazistischer und rassistischer flüchtlingsfeindlichster Hetze.“


#Rechtsextrem in Uniform - Über Radikalisierungstendenzen in der deutschen #Polizei

https://www.mdr.de/kultur/radio/ipg/sendung933874.html

#podcast #mdr #problem #nonazis #unterwanderung #politik #verantwortung #Rassismus #Faschismus #Extremismus #Gesellschaft
 
Liebe Leute,

8000 Leute sind heute in #Duesseldorf gegen das scharfe #NRW - #Versammlungsgesetz lautstark, durchgehend mit Masken und völlig friedlich auf die Straße gegangen - ein beeindruckend buntes Bündnis unterschiedlichster Gruppen - auch mit einem starken Klimablock.

Das hat offensichtlich nicht allen ins Konzept gepasst - gegen 16 Uhr begannen fortlaufende Provokationen der #Polizei und Angriffe auf verschiedene Teile der Demo, auch auf den Klimablock. Es gab Schlagstockeinsätze, #Pfefferspray und Kessel. Dabei wurden auch JournalistInnen attackiert, u. a. jemand von der Deutschen Presse Agentur - und angeblich soll sogar der Pressesprecher des Innenministeriums was von der Polizei abbekommen haben.

Dann schloss die Polizei willkürlich und rechtswidrig einen Demoblock einfach von der Demo aus und kesselte mehrere hundert Leute - doch die Demo hält solidarisch zusammen - sehr beeindruckend und sehr stark!

Dieser völlig krasse Einsatz der Polizei zeigt, wohin das neue NRW-Versammlungsgesetz zielt. Gerade die Bündnis-übergreifende Solidarität kommt wohl nicht gut an. Auch #Klimaschutz wird kriminalisiert. Anscheinend wollte man unbedingt verhindern, dass die Demo geschlossen den Landtag zur Abschlusskundgebung erreicht. Die Polizeiaktionen dauern immer noch an (Stand 19.45 Uhr).

Sollte es noch Festnahmen oder weitere Repressalien geben, ist Solidarität total wichtig.

Deshalb: Diese starke und solidarische Demo heute darf nicht die letzte Großdemo gegen das restriktive Versammlungsgesetz und gegen die schwarzgelbe Landesregierung bleiben - jetzt erst recht - #Versammlungsfreiheit ist für eine emanzipierte Gesellschaft wie Luft zum Atmen!

Aktuelle Infos zur Demo und zum Versammlungsgesetz bei: https://www.nrw-versammlungsgesetz-stoppen.de/

Solidarische Grüße
SOFA (Sofortiger Atomausstieg) Münster
www.sofa-ms.de
 
Liebe Leute,

8000 Leute sind heute in #Duesseldorf gegen das scharfe #NRW - #Versammlungsgesetz lautstark, durchgehend mit Masken und völlig friedlich auf die Straße gegangen - ein beeindruckend buntes Bündnis unterschiedlichster Gruppen - auch mit einem starken Klimablock.

Das hat offensichtlich nicht allen ins Konzept gepasst - gegen 16 Uhr begannen fortlaufende Provokationen der #Polizei und Angriffe auf verschiedene Teile der Demo, auch auf den Klimablock. Es gab Schlagstockeinsätze, #Pfefferspray und Kessel. Dabei wurden auch JournalistInnen attackiert, u. a. jemand von der Deutschen Presse Agentur - und angeblich soll sogar der Pressesprecher des Innenministeriums was von der Polizei abbekommen haben.

Dann schloss die Polizei willkürlich und rechtswidrig einen Demoblock einfach von der Demo aus und kesselte mehrere hundert Leute - doch die Demo hält solidarisch zusammen - sehr beeindruckend und sehr stark!

Dieser völlig krasse Einsatz der Polizei zeigt, wohin das neue NRW-Versammlungsgesetz zielt. Gerade die Bündnis-übergreifende Solidarität kommt wohl nicht gut an. Auch #Klimaschutz wird kriminalisiert. Anscheinend wollte man unbedingt verhindern, dass die Demo geschlossen den Landtag zur Abschlusskundgebung erreicht. Die Polizeiaktionen dauern immer noch an (Stand 19.45 Uhr).

Sollte es noch Festnahmen oder weitere Repressalien geben, ist Solidarität total wichtig.

Deshalb: Diese starke und solidarische Demo heute darf nicht die letzte Großdemo gegen das restriktive Versammlungsgesetz und gegen die schwarzgelbe Landesregierung bleiben - jetzt erst recht - #Versammlungsfreiheit ist für eine emanzipierte Gesellschaft wie Luft zum Atmen!

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RT @NiemaMovassat@twitter.com

Sogar der Pressesprecher des #CDU-geführten Innenministeriums wurde wohl von der #Polizei attackiert.
Ja so ist das im Polizeistaat von Armin #Laschet: Da kannst Du nicht mal als Regierungsmitarbeiter darauf vertrauen, dass die Polizei rechtsstaatlich arbeitet.
#dus2606

🐦🔗: https://twitter.com/NiemaMovassat/status/1408830723432366083
 
Liebe Leute,

8000 Leute sind heute in #Duesseldorf gegen das scharfe #NRW - #Versammlungsgesetz lautstark, durchgehend mit Masken und völlig friedlich auf die Straße gegangen - ein beeindruckend buntes Bündnis unterschiedlichster Gruppen - auch mit einem starken Klimablock.

Das hat offensichtlich nicht allen ins Konzept gepasst - gegen 16 Uhr begannen fortlaufende Provokationen der #Polizei und Angriffe auf verschiedene Teile der Demo, auch auf den Klimablock. Es gab Schlagstockeinsätze, #Pfefferspray und Kessel. Dabei wurden auch JournalistInnen attackiert, u. a. jemand von der Deutschen Presse Agentur - und angeblich soll sogar der Pressesprecher des Innenministeriums was von der Polizei abbekommen haben.

Dann schloss die Polizei willkürlich und rechtswidrig einen Demoblock einfach von der Demo aus und kesselte mehrere hundert Leute - doch die Demo hält solidarisch zusammen - sehr beeindruckend und sehr stark!

Dieser völlig krasse Einsatz der Polizei zeigt, wohin das neue NRW-Versammlungsgesetz zielt. Gerade die Bündnis-übergreifende Solidarität kommt wohl nicht gut an. Auch #Klimaschutz wird kriminalisiert. Anscheinend wollte man unbedingt verhindern, dass die Demo geschlossen den Landtag zur Abschlusskundgebung erreicht. Die Polizeiaktionen dauern immer noch an (Stand 19.45 Uhr).

Sollte es noch Festnahmen oder weitere Repressalien geben, ist Solidarität total wichtig.

Deshalb: Diese starke und solidarische Demo heute darf nicht die letzte Großdemo gegen das restriktive Versammlungsgesetz und gegen die schwarzgelbe Landesregierung bleiben - jetzt erst recht - #Versammlungsfreiheit ist für eine emanzipierte Gesellschaft wie Luft zum Atmen!

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Das hat offensichtlich nicht allen ins Konzept gepasst - gegen 16 Uhr begannen fortlaufende Provokationen der #Polizei und Angriffe auf verschiedene Teile der Demo, auch auf den Klimablock. Es gab Schlagstockeinsätze, #Pfefferspray und Kessel. Dabei wurden auch JournalistInnen attackiert, u. a. jemand von der Deutschen Presse Agentur - und angeblich soll sogar der Pressesprecher des Innenministeriums was von der Polizei abbekommen haben.

Dann schloss die Polizei willkürlich und rechtswidrig einen Demoblock einfach von der Demo aus und kesselte mehrere hundert Leute - doch die Demo hält solidarisch zusammen - sehr beeindruckend und sehr stark!

Dieser völlig krasse Einsatz der Polizei zeigt, wohin das neue NRW-Versammlungsgesetz zielt. Gerade die Bündnis-übergreifende Solidarität kommt wohl nicht gut an. Auch #Klimaschutz wird kriminalisiert. Anscheinend wollte man unbedingt verhindern, dass die Demo geschlossen den Landtag zur Abschlusskundgebung erreicht. Die Polizeiaktionen dauern immer noch an (Stand 19.45 Uhr).

Sollte es noch Festnahmen oder weitere Repressalien geben, ist Solidarität total wichtig.

Deshalb: Diese starke und solidarische Demo heute darf nicht die letzte Großdemo gegen das restriktive Versammlungsgesetz und gegen die schwarzgelbe Landesregierung bleiben - jetzt erst recht - #Versammlungsfreiheit ist für eine emanzipierte Gesellschaft wie Luft zum Atmen!

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Das hat offensichtlich nicht allen ins Konzept gepasst - gegen 16 Uhr begannen fortlaufende Provokationen der #Polizei und Angriffe auf verschiedene Teile der Demo, auch auf den Klimablock. Es gab Schlagstockeinsätze, #Pfefferspray und Kessel. Dabei wurden auch JournalistInnen attackiert, u. a. jemand von der Deutschen Presse Agentur - und angeblich soll sogar der Pressesprecher des Innenministeriums was von der Polizei abbekommen haben.

Dann schloss die Polizei willkürlich und rechtswidrig einen Demoblock einfach von der Demo aus und kesselte mehrere hundert Leute - doch die Demo hält solidarisch zusammen - sehr beeindruckend und sehr stark!

Dieser völlig krasse Einsatz der Polizei zeigt, wohin das neue NRW-Versammlungsgesetz zielt. Gerade die Bündnis-übergreifende Solidarität kommt wohl nicht gut an. Auch #Klimaschutz wird kriminalisiert. Anscheinend wollte man unbedingt verhindern, dass die Demo geschlossen den Landtag zur Abschlusskundgebung erreicht. Die Polizeiaktionen dauern immer noch an (Stand 19.45 Uhr).

Sollte es noch Festnahmen oder weitere Repressalien geben, ist Solidarität total wichtig.

Deshalb: Diese starke und solidarische Demo heute darf nicht die letzte Großdemo gegen das restriktive Versammlungsgesetz und gegen die schwarzgelbe Landesregierung bleiben - jetzt erst recht - #Versammlungsfreiheit ist für eine emanzipierte Gesellschaft wie Luft zum Atmen!

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#Polizeigewalt #FailedStateNRW #NRWE #NieMehrCDU #NoFDP #NoLaschet #StopVersGNRW #Bürgerrechte
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8000 Leute sind heute in #Duesseldorf gegen das scharfe #NRW - #Versammlungsgesetz lautstark, durchgehend mit Masken und völlig friedlich auf die Straße gegangen - ein beeindruckend buntes Bündnis unterschiedlichster Gruppen - auch mit einem starken Klimablock.

Das hat offensichtlich nicht allen ins Konzept gepasst - gegen 16 Uhr begannen fortlaufende Provokationen der #Polizei und Angriffe auf verschiedene Teile der Demo, auch auf den Klimablock. Es gab Schlagstockeinsätze, #Pfefferspray und Kessel. Dabei wurden auch JournalistInnen attackiert, u. a. jemand von der Deutschen Presse Agentur - und angeblich soll sogar der Pressesprecher des Innenministeriums was von der Polizei abbekommen haben.

Dann schloss die Polizei willkürlich und rechtswidrig einen Demoblock einfach von der Demo aus und kesselte mehrere hundert Leute - doch die Demo hält solidarisch zusammen - sehr beeindruckend und sehr stark!

Dieser völlig krasse Einsatz der Polizei zeigt, wohin das neue NRW-Versammlungsgesetz zielt. Gerade die Bündnis-übergreifende Solidarität kommt wohl nicht gut an. Auch #Klimaschutz wird kriminalisiert. Anscheinend wollte man unbedingt verhindern, dass die Demo geschlossen den Landtag zur Abschlusskundgebung erreicht. Die Polizeiaktionen dauern immer noch an (Stand 19.45 Uhr).

Sollte es noch Festnahmen oder weitere Repressalien geben, ist Solidarität total wichtig.

Deshalb: Diese starke und solidarische Demo heute darf nicht die letzte Großdemo gegen das restriktive Versammlungsgesetz und gegen die schwarzgelbe Landesregierung bleiben - jetzt erst recht - #Versammlungsfreiheit ist für eine emanzipierte Gesellschaft wie Luft zum Atmen!

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News | Tagesschau: Polizeimaßnahmen in Jerusalem - "Stinktierwasser" am Damaskus-Tor


Bei den jüngsten Demonstrationen von Palästinensern in Jerusalem hat die israelische Polizei ein spezielles Mittel zur Abschreckung eingesetzt: "Stinktierwasser". Bewohner berichten, die Stadt stinke wie eine Jauchegrube.

Auf den ersten Blick war es ein merkwürdiges Video, das vor wenigen Tagen im Internet auftauchte. Es zeigt das Damaskus-Tor in Ost-Jerusalem und dessen Vorplatz - fast menschenleer. Trotzdem kam ein Wasserwerfer der israelischen Polizei zum Einsatz. Der sprühte mit festem Strahl eine Flüssigkeit auf den Platz - obwohl keine Demonstranten zu sehen waren...

Audio: MP3

Tags: #News #Israel #Jerusalem #Ost-Jerusalem #Palästinenser #Demonstration #Stinktierwasser #Wasserwerfer #Polizei #Gestank #Menschenrechte #Tagesschau #Ravenbird #2021-06-26
 

News | Tagesschau: Polizeimaßnahmen in Jerusalem - "Stinktierwasser" am Damaskus-Tor


Bei den jüngsten Demonstrationen von Palästinensern in Jerusalem hat die israelische Polizei ein spezielles Mittel zur Abschreckung eingesetzt: "Stinktierwasser". Bewohner berichten, die Stadt stinke wie eine Jauchegrube.

Auf den ersten Blick war es ein merkwürdiges Video, das vor wenigen Tagen im Internet auftauchte. Es zeigt das Damaskus-Tor in Ost-Jerusalem und dessen Vorplatz - fast menschenleer. Trotzdem kam ein Wasserwerfer der israelischen Polizei zum Einsatz. Der sprühte mit festem Strahl eine Flüssigkeit auf den Platz - obwohl keine Demonstranten zu sehen waren...

Audio: MP3

Tags: #News #Israel #Jerusalem #Ost-Jerusalem #Palästinenser #Demonstration #Stinktierwasser #Wasserwerfer #Polizei #Gestank #Menschenrechte #Tagesschau #Ravenbird #2021-06-26
 
RT @rav_gs@twitter.com

In #Bayern droht die nächste Verschärfung des #PAG: bei Großveranstaltungen soll die #Polizei nun 'Zuverlässigkeitskontrollen' von Besucher*innen durchführen können. Polizeiliche Überprüfung als Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe?
#Überwachung
https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-polizeiaufgabengesetz-verschaerfung-ueberwachung-1.5333131!amp?__twitter_impression=true&s=09

🐦🔗: https://twitter.com/rav_gs/status/1408657534051827715
 
wennde denkst, blöder gehts jetzt auch nicht mehr, kommt garantiert die #polizei umme ecke
https://rdl.de/beitrag/freiburger-polizei-versucht-polizist-mit-zweifelhaften-ausreden-aus-der-patsche-zu-helfen

#rassismus #antifa
 
wennde denkst, blöder gehts jetzt auch nicht mehr, kommt garantiert die #polizei umme ecke
https://rdl.de/beitrag/freiburger-polizei-versucht-polizist-mit-zweifelhaften-ausreden-aus-der-patsche-zu-helfen

#rassismus #antifa
 
Bild/Foto

21.06.2021 Ausweispflicht durch die Hintertür


Recht auf anonyme Nutzung des Internets wird abgeschafft

Eine "niedliche kleine Mausefalle" haben sich die Innenminister von Bund und Ländern auf ihrer Frühjahrskonferenz in der schönen Umgebung des Freizeitparks Rust ausgedacht. Natürlich geht es nur um die "Identifizierung anonymer Hetzer".

Damit sind wir in der Wortwahl schon wieder einen Ton schärfer geworden. Bisher wurde mittels Tränendrüse auf die Opfer von Stalkern und mit Mobbing argumentiert.

In den rechtlichen Vorgaben sind wir jedoch schon an einem Etappenziel des Innenministers angelangt, der Ausweispflicht durch die Hintertür. Die wollte Herr Seehofer ohne Erfolg schon im letzten Jahr in die Novelle zum TKG hineinverhandeln (s. auch Überwachung im Eiltempo ).

Die Falle

Die Betreiber sozialer Netzwerke sollen künftig gemeinsam mit der Polizei eng zusammenarbeiten - also wieder einmal wird die Privatwirtschaft zum handlanger des Staats gemacht.

Sobald eine Beschwerde eines Nutzers des "sozialen Netzwerks" eintrifft wird die Falle aktiviert. Bei seinem nächsten Login bekommen die Ermittler dann die IP-Adresse und könnten sie mit den seit einigen Jahren vorliegenden Bestandsdaten durch seinen Provider abgleichen (s. zu Bestandsdaten auch Missbrauch der Bestandsdatenauskunft und Bestandsdaten außer Kontrolle ).
Vorratsdatenspeicherung (VDS) - wer braucht das noch?

Auf fast jeder Pressekonferenz von Innenpolitikern bricht mindestens einer in Tränen ob der Rechtlosigkeit im Internet aus und bedauert, das auch die VDS 2.0 wegen der Urteile von EuGH und BVerfG nicht richtig funktioniert. Das wird durch die zunehmende Nutzung von Handys obsolet, denn bei "Mobilanwendungen erfolge sowieso ständig ein Login", so dass die Internetkennungen auch "ohne Vorratsdatenspeicherung" für die Strafverfolger zur Verfügung ständen.

Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen ohne Ende

Auch "Mausefalle" ist für die Strafverfolgungsbehörden - neben den Providern - eine weitere Arbeitsbeschaffungsmaßnahme und wird sicher in weiteren Personalanforderungen für die Polizei gipfeln. Schon die kürzlichen Änderungen am Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) haben die Anbieter von "sozialen Netzwerken" gezwungen "strafrechtlich relevante Inhalte" wie Hassbeiträge, Terrorismuspropaganda oder Bedrohungen und Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs unaufgefordert zusammen mit IP-Adressen inklusive Portnummern ans Bundeskriminalamt (BKA) zu melden.

Was "strafrechtlich relevante Inhalte" sind müssen in der Regel IT-Admins ad hoc ohne entsprechende Schulungen Pi-mal-Daumen entscheiden. Da kommt für die Ermittler ein Menge zusammen ( Zentrale Verdachtsdatenbank beim BKA und Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz funktioniert nicht und Gesetz gegen "Hasskriminalität" kann jeden treffen ).

Der letzte Schritt ...

... wird schon mal angekündigt. Alle bisher genannten Vorgänge starten erst, wenn sich ein Nutzer beschwert oder einem IT Admin etwas strafrechtlich relevant" vorkommt. Unangetastet bleiben bisher "geschlossene Benutzergruppen", die etwa auf WhatsApp und Telegram rassistische, antisemitische und fremdenfeindliche Inhalte austauschen. Dies besorgt die Innenminister besonders, da in letzter Zeit bei Polizei und Bundeswehr solche "Einzelfälle" gehäuft aufgetreten sind. Deshalb sollen "mögliche Gesetzesanpassungen geprüft" werden - die nur entweder zu einem Verschlüsselungsverbot oder einer Staatstrojanerplicht führen könnten ...

Mehr dazu bei https://www.heise.de/news/Identifizierungspflicht-Innenministerkonferenz-will-Login-Falle-6111541.html
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7680-20210621-ausweispflicht-durch-die-hintertuer.htm
Link im Tor-Netzwerk: nnksciarbrfsg3ud.onion/de/articles/7680-20210621-ausweispflicht-durch-die-hintertuer.htm
Tags: #Transparenz #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #VDS #Smartphone #Handy #IMSI-Catcher #Polizei #Geheimdienste #Bestandsdaten #TKG #Mausefalle #Klarnamenpflicht #Provider
 
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21.06.2021 Ausweispflicht durch die Hintertür


Recht auf anonyme Nutzung des Internets wird abgeschafft

Eine "niedliche kleine Mausefalle" haben sich die Innenminister von Bund und Ländern auf ihrer Frühjahrskonferenz in der schönen Umgebung des Freizeitparks Rust ausgedacht. Natürlich geht es nur um die "Identifizierung anonymer Hetzer".

Damit sind wir in der Wortwahl schon wieder einen Ton schärfer geworden. Bisher wurde mittels Tränendrüse auf die Opfer von Stalkern und mit Mobbing argumentiert.

In den rechtlichen Vorgaben sind wir jedoch schon an einem Etappenziel des Innenministers angelangt, der Ausweispflicht durch die Hintertür. Die wollte Herr Seehofer ohne Erfolg schon im letzten Jahr in die Novelle zum TKG hineinverhandeln (s. auch Überwachung im Eiltempo ).

Die Falle

Die Betreiber sozialer Netzwerke sollen künftig gemeinsam mit der Polizei eng zusammenarbeiten - also wieder einmal wird die Privatwirtschaft zum handlanger des Staats gemacht.

Sobald eine Beschwerde eines Nutzers des "sozialen Netzwerks" eintrifft wird die Falle aktiviert. Bei seinem nächsten Login bekommen die Ermittler dann die IP-Adresse und könnten sie mit den seit einigen Jahren vorliegenden Bestandsdaten durch seinen Provider abgleichen (s. zu Bestandsdaten auch Missbrauch der Bestandsdatenauskunft und Bestandsdaten außer Kontrolle ).
Vorratsdatenspeicherung (VDS) - wer braucht das noch?

Auf fast jeder Pressekonferenz von Innenpolitikern bricht mindestens einer in Tränen ob der Rechtlosigkeit im Internet aus und bedauert, das auch die VDS 2.0 wegen der Urteile von EuGH und BVerfG nicht richtig funktioniert. Das wird durch die zunehmende Nutzung von Handys obsolet, denn bei "Mobilanwendungen erfolge sowieso ständig ein Login", so dass die Internetkennungen auch "ohne Vorratsdatenspeicherung" für die Strafverfolger zur Verfügung ständen.

Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen ohne Ende

Auch "Mausefalle" ist für die Strafverfolgungsbehörden - neben den Providern - eine weitere Arbeitsbeschaffungsmaßnahme und wird sicher in weiteren Personalanforderungen für die Polizei gipfeln. Schon die kürzlichen Änderungen am Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) haben die Anbieter von "sozialen Netzwerken" gezwungen "strafrechtlich relevante Inhalte" wie Hassbeiträge, Terrorismuspropaganda oder Bedrohungen und Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs unaufgefordert zusammen mit IP-Adressen inklusive Portnummern ans Bundeskriminalamt (BKA) zu melden.

Was "strafrechtlich relevante Inhalte" sind müssen in der Regel IT-Admins ad hoc ohne entsprechende Schulungen Pi-mal-Daumen entscheiden. Da kommt für die Ermittler ein Menge zusammen ( Zentrale Verdachtsdatenbank beim BKA und Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz funktioniert nicht und Gesetz gegen "Hasskriminalität" kann jeden treffen ).

Der letzte Schritt ...

... wird schon mal angekündigt. Alle bisher genannten Vorgänge starten erst, wenn sich ein Nutzer beschwert oder einem IT Admin etwas strafrechtlich relevant" vorkommt. Unangetastet bleiben bisher "geschlossene Benutzergruppen", die etwa auf WhatsApp und Telegram rassistische, antisemitische und fremdenfeindliche Inhalte austauschen. Dies besorgt die Innenminister besonders, da in letzter Zeit bei Polizei und Bundeswehr solche "Einzelfälle" gehäuft aufgetreten sind. Deshalb sollen "mögliche Gesetzesanpassungen geprüft" werden - die nur entweder zu einem Verschlüsselungsverbot oder einer Staatstrojanerplicht führen könnten ...

Mehr dazu bei https://www.heise.de/news/Identifizierungspflicht-Innenministerkonferenz-will-Login-Falle-6111541.html
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7680-20210621-ausweispflicht-durch-die-hintertuer.htm
Link im Tor-Netzwerk: nnksciarbrfsg3ud.onion/de/articles/7680-20210621-ausweispflicht-durch-die-hintertuer.htm
Tags: #Transparenz #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #VDS #Smartphone #Handy #IMSI-Catcher #Polizei #Geheimdienste #Bestandsdaten #TKG #Mausefalle #Klarnamenpflicht #Provider
 

Mittlerweile soll es ja schon Polizisten geben, die weg von Berlin wollen und/oder sogar auch schon den Dienst gekündigt haben.

#Polizisten sind KEINE Beamte!


Urteilsspruch vom #BVG (Bundesverfassungsgericht): „Alle Beamtenverhältnisse sind am 8. Mai 1945 erloschen.“

Sie handeln OHNE jegliche HOHEITLICHE Befugnisse!

Kein Amtsausweis = keine HOHEITLICHE Befugnisse


#Dienstausweis => Bedienstete
#Amtsausweis => Beamte
JEDER Polizist haftet persönlich mit seinem PRIVATVERMÖGEN!

Ein offener Brief an ALLE Beamten und Beamtinnen.
#Polizei und das Beamtenverhältnis
Es dürfen sich auch andere sogenannten Beamte/Beamtinnen angesprochen fühlen!
Wo sind die ehrlichen und aufrichtigen Polizisten die den Mut haben zu sagen „Ja wir sind keine Beamte“?
https://zeronet.now.im/14SKZnJRicQyg2iqV7Zq1Jjv2b6mpBb84h/beamtenverhaeltnis.html

#Beamte und das #Beamtenverhältnis
Behörden sind gewerbliche profitorientierte Unternehmen. Beamte - JA oder NEIN? Dazu gibt es ein Gerichtsentscheidung vom Bundesverfassungsgericht, lest selber nach!
https://zeronet.now.im/14SKZnJRicQyg2iqV7Zq1Jjv2b6mpBb84h/#beamte

#Staatshaftung aufgehoben!
Wer haftet beim Vollzug eines Haftbefehles?
Auszug: Grundsätzlich der, der den #Haftbefehl / #Strafbefehl vollstreckt, die Mitarbeiter der Firma #POLIZEI .
https://zeronet.now.im/14SKZnJRicQyg2iqV7Zq1Jjv2b6mpBb84h/pdf_files/juristisches/Wer_haftet_beim_Vollzug_eines_Haftbefehles_.pdf
 

Nacht Floh auf Twitter: "Berlin-Reinickendorf: Elf brennende Fahrzeuge auf Discounter-Parkplatz. https://t.co/fUOEdbKiCh #Fahrzeugbrände #Feuerwehr #Polizei https://t.co/8HzZ8Y9HFs" / Twitter


Da scheint wohl jemand an autofreiem Berlin zu arbeiten ^^

https://twitter.com/BZ_NachtFloh/status/1405715264172347395
 

„Neue Dimension“ im SEK-Skandal


Hessens Innenminister räumt ein, dass mehr Polizisten in der rechten Chatgruppe waren als angenommen. Die Opposition ist empört, die Grünen schweigen. #Hessen #Polizei #Polizeiproblem http://www.taz.de/Rechte-Chats-bei-Polizei-Frankfurt/!5779462/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #GNS #Rechtsextremismus #Polizei #Hessen #Peter #Beuth #SEK

Schwerpunkt: Polizeigewalt und Rassismus
 

„Neue Dimension“ im SEK-Skandal


Hessens Innenminister räumt ein, dass mehr Polizisten in der rechten Chatgruppe waren als angenommen. Die Opposition ist empört, die Grünen schweigen. #Hessen #Polizei #Polizeiproblem http://www.taz.de/Rechte-Chats-bei-Polizei-Frankfurt/!5779462/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #GNS #Rechtsextremismus #Polizei #Hessen #Peter #Beuth #SEK

Schwerpunkt: Polizeigewalt und Rassismus
 

Radio | DLF: Festnahmen bei Umweltprotesten - Wenn die Polizei Berichterstattung behindert


Ob Hambacher Forst, Kraftwerk Datteln oder jetzt Ausbau der A100 in Berlin – immer wieder beklagen Medien, von der Polizei an Berichterstattung über Umweltproteste gehindert zu werden. Im aktuellen Fall wurde rund ein Dutzend Journalisten teilweise eingekesselt und in Gewahrsam genommen. Zu Recht?

Audio: Web | MP3

Tags: #Radio #Umweltproteste #Journalisten #Festnahmen #Polizei #Berichterstattung #DLF #2021-06-08 #Ravenbird #2021-06-09
 
[bookmark=https://twitter.com/funandsunshine/status/1401930448629080064]An den Wichser, der eben im #ICE 725 von #Düsseldorf nach FFM meinen Rucksack geklaut hat:

Behalte das Teil, aber gib mir meinen PC zurück. Darauf Fotos meiner verstorbenen Mutter welche nicht gesichert waren.

Bitte um fleißige Verbreitung. Gerne auch auf Insta. #Polizei[/bookmark]
 

Tod nach Polizeischüssen in Hamburg: Sein Name war Omar - taz.de


https://taz.de/Tod-nach-Polizeischuessen-in-Hamburg/!5773096/

#rassismus #polizei #hamburg
 

Tod nach Polizeischüssen in Hamburg: Sein Name war Omar - taz.de


https://taz.de/Tod-nach-Polizeischuessen-in-Hamburg/!5773096/

#rassismus #polizei #hamburg
 

Aktionstage für Verkehrswende: A100-Baustelle in Berlin besetzt - taz.de


https://taz.de/Aktionstage-fuer-Verkehrswende/!5776491/

#taz #Berlin #Autobahn #A100 #RobinWood #Presse #Polizei
 
da hat berlin offenbar die falschen experten beschäftigt. richtige, echte und gute experten kämen doch nie auf solche eine schlussfolgerung. die wollen doch nur die polizei verunglimpfen, weil ... na weil, eben

#berlin #neukölln #nazis #polizei #FCKAFD

Bild/Foto>sfb< SigmundFreud'sBartender wrote the following post Fri, 28 May 2021 16:14:06 +0200

...stinkt vom Kopfe her.

Der Befund ist brisant. Die bislang erfolglosen Ermittlungen zu der jahrelangen Serie rechtsextremer Anschläge in #Neukölln wären offenbar besser verlaufen, wenn es nicht bei Staatsanwaltschaft und #Verfassungsschutz gravierende Defizite gegeben hätte.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/rechtsextreme-anschlagsserie-in-berlin-neukoelln-experten-sehen-deutliche-defizite-bei-ermittlungen/27236006.html

#deutscheZustände #organisationGehlen #VS #berlin #nazis
 
[bookmark=https://twitter.com/polizISTmensch/status/1397971011568558082]Wenn das Triggerwort fällt 🦻🏻😅
#Polizei #dogsoftwitter

Video: Uwe Schnappauf (@DoGSPORT1) via TikTok

[/bookmark]
 
#Anonymous #AnonLeaks #Polizei
Siffpol: Unabhängige in der Polizei e.V.
 
Tweet von Katharina König-Preuss🍓 (@KatharinaKoenig) um 7. Mai, 23:56 Die echte #Polizei gibt nämlich nur (teils gesperrte) Daten von Antifaschistinnen an #Nazis / #falschePolizeibeamte. https://t.co/TGUbUvcIzs

https://twitter.com/KatharinaKoenig/status/1390784067541639168
 
Tweet von Katharina König-Preuss🍓 (@KatharinaKoenig) um 7. Mai, 23:56 Die echte #Polizei gibt nämlich nur (teils gesperrte) Daten von Antifaschistinnen an #Nazis / #falschePolizeibeamte. https://t.co/TGUbUvcIzs

https://twitter.com/KatharinaKoenig/status/1390784067541639168
 
#1mai #rev1mai #frankfurt (main) #polizei #polizeigewalt #1312 #antifa
 

Nur so eine #Geschichte, die sich während einer #Pandemie zugetragen hat ...


In dieser fiktiven Geschichte herrschte eine schlimme Pandemie und wegen mehrere Mutationen steckten sich immer mehr Menschen mit dem #Virus an. So kam es, dass in einer gemäßigten #Demokratie das #Gesundheitsamt Menschen die infiziert waren in ihren Wohnungen unter #Quarantäne stellte. An jenem Tag ging ein Mitarbeiter aus dem Gesundheitsamt in den Supermarkt einkaufen und sah an der Wursttheke jemanden den er am Tage vorher unter Quarantäne gestellt hatte. Jetzt wendete er sich an den Filialleiter und er machte daraufhin folgende durchsage: "In unserem Supermarkt befindet sich eine infizierte Person. Bitte achten sie unbedingt auf die Abstandsregeln. Die infizierte Person meldet sich bitte umgehend an der Information oder ich werde die #Polizei rufen!"

Schlagartig ließen 5 Personen ihren Einkaufswagen stehen und rannten aus dem Supermarkt während sich ein Dutzend weitere an der Information versammelten.

Nur falls ihr euch fragtet warum sich trotz #Lockdown immer noch Menschen anstecken ...
#Gesundheit #Corona #covid-19 #Maßnahmen
 

Nur so eine #Geschichte, die sich während einer #Pandemie zugetragen hat ...


In dieser fiktiven Geschichte herrschte eine schlimme Pandemie und wegen mehrere Mutationen steckten sich immer mehr Menschen mit dem #Virus an. So kam es, dass in einer gemäßigten #Demokratie das #Gesundheitsamt Menschen die infiziert waren in ihren Wohnungen unter #Quarantäne stellte. An jenem Tag ging ein Mitarbeiter aus dem Gesundheitsamt in den Supermarkt einkaufen und sah an der Wursttheke jemanden den er am Tage vorher unter Quarantäne gestellt hatte. Jetzt wendete er sich an den Filialleiter und er machte daraufhin folgende durchsage: "In unserem Supermarkt befindet sich eine infizierte Person. Bitte achten sie unbedingt auf die Abstandsregeln. Die infizierte Person meldet sich bitte umgehend an der Information oder ich werde die #Polizei rufen!"

Schlagartig ließen 5 Personen ihren Einkaufswagen stehen und rannten aus dem Supermarkt während sich ein Dutzend weitere an der Information versammelten.

Nur falls ihr euch fragtet warum sich trotz #Lockdown immer noch Menschen anstecken ...
#Gesundheit #Corona #covid-19 #Maßnahmen
 

Nur so eine #Geschichte, die sich während einer #Pandemie zugetragen hat ...


In dieser fiktiven Geschichte herrschte eine schlimme Pandemie und wegen mehrere Mutationen steckten sich immer mehr Menschen mit dem #Virus an. So kam es, dass in einer gemäßigten #Demokratie das #Gesundheitsamt Menschen die infiziert waren in ihren Wohnungen unter #Quarantäne stellte. An jenem Tag ging ein Mitarbeiter aus dem Gesundheitsamt in den Supermarkt einkaufen und sah an der Wursttheke jemanden den er am Tage vorher unter Quarantäne gestellt hatte. Jetzt wendete er sich an den Filialleiter und er machte daraufhin folgende durchsage: "In unserem Supermarkt befindet sich eine infizierte Person. Bitte achten sie unbedingt auf die Abstandsregeln. Die infizierte Person meldet sich bitte umgehend an der Information oder ich werde die #Polizei rufen!"

Schlagartig ließen 5 Personen ihren Einkaufswagen stehen und rannten aus dem Supermarkt während sich ein Dutzend weitere an der Information versammelten.

Nur falls ihr euch fragtet warum sich trotz #Lockdown immer noch Menschen anstecken ...
#Gesundheit #Corona #covid-19 #Maßnahmen
 
RT @zucker_im
Betroffene berichten außerdem von Tritten des #Polizei-Einsatzleiters gegen ihren Kopf.
#Polizeiproblem
 
Außerdem gern auch Artikel, Filme, Features über Versuche, sowas anzuzeigen und die Reaktion von #Polizei und #Justiz. Wie gesagt: in Deutschland, evtl auch Österreich/Schweiz.

(Was ich #nicht suche: Tweets mit spontanen Meinungen oder Vermutungen aller Art.)

2/
 
wenn #neonazis und #hooligans mit sowas durchkommen https://twitter.com/i/status/1384832223833100294 (keine festnahme!) dann glaubt man auch, dass man mit sowas durchkommt https://twitter.com/i/status/1384934508458283008

da wird nach #polizeigewalt geradezu gebettelt, aber ich möchte massivst davon abraten, ähnlich naiv bei einer linken demo militant zu agieren, die gibtz nämlich ganz ohne betteln, ganz routiniert, is ja die #staatsgewalt
#coronazis #polizei
 
wenn #neonazis und #hooligans mit sowas durchkommen https://twitter.com/i/status/1384832223833100294 (keine festnahme!) dann glaubt man auch, dass man mit sowas durchkommt https://twitter.com/i/status/1384934508458283008

da wird nach #polizeigewalt geradezu gebettelt, aber ich möchte massivst davon abraten, ähnlich naiv bei einer linken demo militant zu agieren, die gibtz nämlich ganz ohne betteln, ganz routiniert, is ja die #staatsgewalt
#coronazis #polizei
 
#Rassismus in der #Polizei: Sie nennen sie Nestbeschmutzer | ZEIT ONLINE

Rassismus in der Polizei: Sie nennen sie Nestbeschmutzer
Ein hessischer Polizist widerspricht in rassistischen Dienst-Chats. Ein Berliner Beamter kritisiert Gewalt aus den eigenen Reihen. Dafür zahlen sie einen hohen Preis.

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2021-04/rassismus-polizei-chat-hessen-widerspruch-skandal-oliver-von-dobrowolski
 
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