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Items tagged with: Politik


 
Guten Morgen #Welt!
#Bananen

Ich mag Bananen sehr und in dieser Art noch mehr.

Die #Kombi: #Angela, #Helmut, #Greta, drückt wunderbar die jetzigen Verhältnisse aus, wie ich finde.

Ich mach’ dann mal 'n #Kaffee!

https://www.jamendo.com/track/1049951/banana-rocket-nature

#Frühstück #Kaffee #Kakao #Welt #Tee #CDU #Politik #Wirtschaft #Macht #Öko #Naturschutz
Bild/Foto

 

Trolle, Hacker und Spione


Der russische Auslandsgeheimdienst Glawnoje Raswedywatelnoje Uprawlenije (GRU) ist angeblich in Katalonien aktiv, um die Unabhängigkeitsbewegung zu radikalisieren. Ist das realistisch? Julia Dudnik (russland.RU) hat sich auf Spurensuche begeben.

https://neue-debatte.com/2020/01/26/russland-direct-radikalisieren-russische-spione-katalonien/

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#Katalonien #Spanien #EU #ARD #Russland #Politik #Spuione #Hacker #Manipulationen #Fakten #Demokratie #Europa #Agenten #Spekulationen
russland.DIRECT: Radikalisieren russische Spione Katalonien?

 

Angriffe auf JournalistInnen in Leipzig: Kommod vermummt


Bei einer linken Demonstration für Pressefreiheit werden in Leipzig JournalistInnen eingeschüchtert. Das ist ein Armutszeugnis.
Angriffe auf JournalistInnen in Leipzig: Kommod vermummt
#Indymedia #Leipzig-Connewitz #Pressefreiheit #Polizeirepression #Deutschland #Politik

 

Angriffe auf JournalistInnen in Leipzig: Kommod vermummt


Bei einer linken Demonstration für Pressefreiheit werden in Leipzig JournalistInnen eingeschüchtert. Das ist ein Armutszeugnis.
Angriffe auf JournalistInnen in Leipzig: Kommod vermummt
#Indymedia #Leipzig-Connewitz #Pressefreiheit #Polizeirepression #Deutschland #Politik

 

Endspiel


"Als das Lamm das vierte Siegel öffnete, hörte ich die Stimme des vierten Lebewesens rufen: Komm! Da sah ich ein fahles Pferd; und der, der auf ihm saß, heißt ‚der Tod‘ [aus: Offenbarung des Johannes]

Link zum Beitrag von Ullrich Mies:
https://neue-debatte.com/2020/01/25/die-apokalyptischen-reiter/

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#Ökologie #Ökonomie #Krieg #Frieden #Politik #Davos #Wirtschaft #Wachstum #Kapitalismus #Gesellschaft #Zukunft
Die apokalyptischen Reiter

 

Kritisches


"(...) Wie oft sind nicht jene, die schreien, wenn ein Individuum sich auflehnt und gewaltsam gegen seine Unterdrückung rebelliert, dieselben, die schweigend Kriege und Polizeigewalt als Normalität legitimieren?"

Link zum Essay von Aufruhr:
https://neue-debatte.com/2020/01/24/der-falsche-streitpunkt-der-gewalt/

#Soziologie #Psychologie #Ideologie #Gewalt #Herrschaft #Macht #Unterdrückung #Ausbeutung #Revolte #Rebellion #Bildung #Politik #Gesellschaft
Der falsche Streitpunkt der Gewalt

 

Der schwarze Stein


"(...) Da soll das Prädikat der Nachhaltigkeit helfen, das Geschäftsmodell aus der börsianischen Unterwelt als solide erscheinen zu lassen."

Link zum Beitrag von Gerhard Mersmann:
https://neue-debatte.com/2020/01/24/blackrock-zieht-in-davos-blank/

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#Politik #GreenDeal #BlackRock #Kapitalismus #Neoliberalismus #Kapital #Akkumulation #Umweltschutz #GrünerKapitalismus #Ausbeutung
BlackRock zieht in Davos blank!

 
Ein Ex-Mitarbeiter einer US-amerikanischen Bank packt aus - und erklärt, wie Merrill Lynch die Steuerkassen plünderte. Besonders betroffen war Deutschland.

Von Christian Salewski und Oliver Schröm

Zum ersten Mal hat ein früherer Mitarbeiter der US-amerikanischen Investment-Bank Merrill Lynch öffentlich geschildert, wie "Tax Trader" - also Steuerhändler der Bank - über Jahre hinweg die deutsche Steuerkasse mit Cum-Ex- und vergleichbaren Geschäften plünderten. Der Insider, der im Londoner Handelsraum von Merrill Lynch tätig war, berichtet dem ARD-Magazin Panorama, "Zeit Online" sowie der "New York Times" von verbotenen Preisabsprachen, Kreisgeschäften mit milliardenschweren Aktienpaketen und der bisher wenig beachteten Rolle der US-Behörden im Cum-Ex-Skandal.

Der Insider will anonym bleiben, weil er juristische Schritte seines ehemaligen Arbeitgebers sowie Angriffe von ehemaligen Kollegen fürchtet. Im Interview sagt der Ex-Mitarbeiter: "Das Tagesgeschäft fand in London statt, aber es wurde sorgfältig von Amerikanern kontrolliert." Außerdem sei das Kapital amerikanischer Anleger für die Geschäfte genutzt worden, beispielsweise aus US-Pensionsfonds. Auch die riesigen Aktienpakete, die eingesetzt wurden, seien von US-amerikanischen Anlegern gekommen.

Dass die amerikanische Investmentbank Merrill Lynch in großem Umfang steuergetriebene Aktiengeschäfte getätigt hatte, die unter den Begriffen Cum-Ex und Cum-Cum bekannt wurden, geht aus internen Dokumenten der Bank sowie aus Handelstabellen und Anzeigen von Whistleblowern bei Aufsichtsbehörden hervor, über die Panorama, "Zeit Online" und "Die Zeit" bereits 2018 berichtet hatten.

Zeugenaussagen und Ermittlungsakten zeigen, dass Hauptbeschuldigte in den derzeit laufenden Cum-Ex-Prozessen in Bonn und Wiesbaden das steuergetriebene Aktiengeschäft bei Merrill Lynch gelernt haben. Merrill Lynch und die Bank of America haben auf Fragen zu den Vorgängen nicht geantwortet.

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So funktionierten die "Cum-Ex"-Geschäfte



Investor A ist Anteilseigner eines Großkonzerns. Er besitzt Aktien im Wert von 15 Millionen Euro.

Nach Lücken im Steuersystem gesucht


Der ehemalige Mitarbeiter sagt nun, hoch spezialisierte Fachleute bei Merrill Lynch hätten ständig nach Lücken im Steuersystem gesucht, nach "diesem mikroskopisch kleinen Defekt". Daraus hätten sie dann Angriffspläne entwickelt, die wie Kochbücher funktioniert hätten. "Das kann ein 15-seitiges Dokument sein, in dem genau steht: Um 7 Uhr morgens, bevor der Markt öffnet, machen wir das. Dann dies. Dann jenes. Dann solches."

Mit diesen "Kochbüchern" hätten die Steuerhändler sekundengenaue Kreisgeschäfte mit dem Ziel organisiert, Profit aus Steuererstattungen zu generieren. "Es geht dabei nicht darum, weniger Steuern zu zahlen, es geht darum, Steuern zu kassieren, die dir nicht zustehen", so der Ex-Mitarbeiter.

Bei Cum-Ex wurde durch Absprachen unter den Beteiligten eine einmal abgeführte Steuer mehrfach per Rückerstattung kassiert. "Der Cum-Ex-Handel erfordert, dass Sie gleichzeitig verkaufen und kaufen, vier-, fünf-, sechshundert Millionen Euro einer Aktie, Sie müssen also sorgfältig koordinieren, dass die Person, die die Aktien von Ihnen kauft, sie auch durch eine andere Transaktion an Sie zurückverkauft. Das muss gleichzeitig geschehen, um sicherzustellen, dass es kein finanzielles Risiko bei der Transaktion gibt." Solche Absprachen sind verboten und ein klares Indiz für illegale Cum-Ex-Geschäfte.

Geschäfte nach Europa verlagert


2008 waren nach einer Untersuchung des US-Senats unter Senator Carl Levin steuergetriebene Aktiengeschäfte in den USA unterbunden worden. Die Investmentbanken hätten daraufhin ihre Steuergeschäfte nach Europa verlagert, so der Ex-Mitarbeiter von Merrill Lynch: "Sie haben sich sofort aus den USA zurückgezogen und einfach das Geschäft in anderen Märkten verdoppelt, vor allem in Europa."

Deutschland sei nun erst recht zum Ziel der Steuerhändler geworden, auch weil die Behörden trotz verschiedener Bemühungen Cum-Ex-Geschäfte nicht verhindert hätten. "Die Deutschen haben geglaubt, sie hätten es mit redlichen Organisationen mit guten Absichten zu tun." Dabei gingen die Steuerhändler "immer dorthin, wo sie die dicksten Geschäfte machen können".

Anzeige in Deutschland nicht bekannt


2012 hatte der Insider eine anonyme Anzeige bei der US-amerikanischen Börsenaufsichtsbehörde Securities and Exchange Commission (SEC) in Washington gestellt und sie auf die Verbindungen nach Deutschland aufmerksam gemacht. In der Anzeige heißt es, die Bank habe "enorme Einnahmen aus einer betrügerischen Form des Handels mit Steuergutschriften" erzielt, die weit über die üblichen Formen steuerlicher Tricks hinaus gehe.

In Gesprächen zwischen deutschen und US-amerikanischen Steuerbehörden über Cum-Ex-Fälle im Jahr 2012 kam die Anzeige des Insiders jedoch nicht zur Sprache. Sie ist dem Bundesfinanzministerium offenbar bis heute unbekannt. Es sei "keine Zuordnung zu einem konkreten Einzelfall möglich", teilte das Ministerium auf Nachfrage mit. Die US-Börsenaufsichtsbehörde wollte die Anzeige auf Nachfrage nicht kommentieren.

Über dieses Thema berichtet Panorama am 23. Januar 2020 um 21:45 Uhr. #Nachrichten #Inland #Ausland #Wirtschaft #Sport #KulturReportage #Bericht #News #Tagesthemen #Aktuell #Neu #Neuigkeiten #Hintergrund #Information #Politik #Innenpolitik #Aussenpolitik #Video #Audio

 

Entschleunigtes Brüssel - Tempo 30 für die belgische Hauptstadt


Quelle: deutschlandfunk.de

"In Brüssel soll zur Regel werden, was bisher als Ausnahme galt: Ab 2021 soll die ganze Stadt zur Zone 30 werden – zumindest fast: Auf den großen Verkehrsachsen sollen Autos weiterhin 50 oder sogar 70 Kilometer pro Stunde fahren dürfen. Doch nicht alle halten das für eine gute Idee."


#tempo30 #verkehr #mobilität #infrastruktur #brüssel #belgien #politik

 

Entschleunigtes Brüssel - Tempo 30 für die belgische Hauptstadt


Quelle: deutschlandfunk.de

"In Brüssel soll zur Regel werden, was bisher als Ausnahme galt: Ab 2021 soll die ganze Stadt zur Zone 30 werden – zumindest fast: Auf den großen Verkehrsachsen sollen Autos weiterhin 50 oder sogar 70 Kilometer pro Stunde fahren dürfen. Doch nicht alle halten das für eine gute Idee."


#tempo30 #verkehr #mobilität #infrastruktur #brüssel #belgien #politik

 

Mehr als Barrikaden


(…) Gegenüber den leblosen Lektionen des Buchhalters schüttelt der revolutionäre Enthusiasmus alle Bedenken ab und schreit dem Krämer ins Gesicht, das es Zeit ist, zu handeln, ..."

Link zum Beitrag von Alfredo Maria Bonanno:
https://neue-debatte.com/2020/01/24/alfredo-maria-bonanno-was-ist-der-aufstand/

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#Aufstand #Revolte #Revolution #Anarchismus #Insurrektionalismus #Repression #Gesellschaft #Gruppierungen #Bewegungen #Massenbewegungen #Strukturen #Macht #Herrschaft #Gewalt #Gewaltlosigkeit #Soziologie #Philosophie #Ideologie #Politik
Alfredo Maria Bonanno: Was ist der Aufstand?

 

Auf der Flucht


"(...) Klimawandelfolgen gehören weltweit zu den häufigsten Fluchtursachen oder sind zumindest mitverantwortlich für Armut, Hunger und kriegerische Konflikte. Jedes Jahr fliehen fast doppelt so viele Menschen vor Umweltkatastrophen wie vor Krieg."

Link zum Beitrag von Robert Manoutschehri:
https://neue-debatte.com/2020/01/23/flucht-vor-klimawandel-von-un-als-asylgrund-anerkannt/

#Mensch #Natur #Ökologie #Umweltzerstörung #Landraub #Klimaveränderung #Asyl #Flucht #Vertreibung #UN #Politik #Asylpolitik
Flucht vor Klimawandel von UN als Asylgrund anerkannt

 

Russland


Julia Dudnik geht in ihrer Sendung unter anderem der Frage nach, welche Rolle Wladimir Putin nach 2024 in Russland spielen wird, wenn seine letzte Amtszeit abgelaufen ist.

Link zum Beitrag und Video:
https://neue-debatte.com/2020/01/23/russland-direct-regierungsruecktritt-und-umbau-des-staates/

#Politik #Europa #Verfassung #Russland #WladimirPutin #russlandDIRECT #Gesellschaft #Staat
russland.DIRECT: Regierungsrücktritt und Umbau des Staates

 
Bild/Fotoabgeordnetenwatch.de schrieb den folgenden Beitrag Wed, 22 Jan 2020 08:35:44 +0100







In dem Artikel geht's auch um unsere erfolgreichen Transparenzkampagnen \#fragdenbundestag & \#gläsernegesetze, die wir mit @fragdenstaat initiiert haben. Folge:
- Der Bundestag hat tausende wissenschaftl Gutachten zugängl gemacht
- Die BReg veröffentlichte tausende Lobby-Dokumente

#Bundestag #Politik #FragdenStaat #tranzparenz

 
Bild/Fotoabgeordnetenwatch.de schrieb den folgenden Beitrag Wed, 22 Jan 2020 08:35:44 +0100







In dem Artikel geht's auch um unsere erfolgreichen Transparenzkampagnen \#fragdenbundestag & \#gläsernegesetze, die wir mit @fragdenstaat initiiert haben. Folge:
- Der Bundestag hat tausende wissenschaftl Gutachten zugängl gemacht
- Die BReg veröffentlichte tausende Lobby-Dokumente

#Bundestag #Politik #FragdenStaat #tranzparenz

 

Demonstration gegen Indymedia-Verbot: Bald ist Tag (((i)))


Ende Januar wird die Klage gegen das Verbot der Internetplattform linksunten.indymedia verhandelt. Mehrere Gruppen rufen zu Protesten auf.
Demonstration gegen Indymedia-Verbot: Bald ist Tag (((i)))
#Indymedia #Demonstration #Leipzig #Deutschland #Politik

 

Demonstration gegen Indymedia-Verbot: Bald ist Tag (((i)))


Ende Januar wird die Klage gegen das Verbot der Internetplattform linksunten.indymedia verhandelt. Mehrere Gruppen rufen zu Protesten auf.
Demonstration gegen Indymedia-Verbot: Bald ist Tag (((i)))
#Indymedia #Demonstration #Leipzig #Deutschland #Politik

 

Follow the money


"(...) Das 2020-Kartenspiel der Apokalypse steckt voller hässlicher Trümpfe: NATO-Aggression, globale Aufrüstung, Weltwährungscrash, Geburtenexplosion, Migrationselend, Massenverblödung, spirituelle Verwahrlosung und vieles mehr. Doch die Sache mit dem Klima ragt aus dem Halbkreis heraus, und so verheddern sich die Weltbürger in einen Glaubenskrieg, dessen Frontlinie von den Klimaexperten Greta und Donald definiert wird."

Link zum Essay von Wolf Reiser:
https://neue-debatte.com/2020/01/21/der-new-green-deal-und-das-goldene-kalb/

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#Gesellschaft #Ökologie #Ökonomie #Politik #NewGreenDeal #Ideologie #Kapitalismus #GrünerKapitalismus #Grüne
Der New Green Deal und das goldene Kalb

 

Oxfam-Studie: #Frauen leisten Milliarden Stunden unbezahlter #Arbeit

#Oxfam rechnet vor: Würde man den Frauen für diese Arbeit auch nur den #Mindestlohn zahlen, dann entspreche das einem Gegenwert von über elf Billionen US-Dollar pro Jahr. Das sei 24 Mal mehr als der #Umsatz der Technologie-Riesen #Apple, #Google und #Facebook zusammen.
siehe: https://www.tagesschau.de/ausland/oxfam-ungleichheit-studie-davos-101.html

#Wirtschaft #Politik #Menschenrechte #Gleichberechtigung #Ausbeutung #Armut

 

Oxfam-Studie: #Frauen leisten Milliarden Stunden unbezahlter #Arbeit

#Oxfam rechnet vor: Würde man den Frauen für diese Arbeit auch nur den #Mindestlohn zahlen, dann entspreche das einem Gegenwert von über elf Billionen US-Dollar pro Jahr. Das sei 24 Mal mehr als der #Umsatz der Technologie-Riesen #Apple, #Google und #Facebook zusammen.
siehe: https://www.tagesschau.de/ausland/oxfam-ungleichheit-studie-davos-101.html

#Wirtschaft #Politik #Menschenrechte #Gleichberechtigung #Ausbeutung #Armut

 

AfD- und Nichtwähler nutzen wenig Nachrichtenquellen


Forscher der Uni Ulm haben den Zusammenhang von Alter, Parteienpräferenz und anderen Merkmalen mit der Nutzung von Nachrichtenquellen untersucht.
AfD- und Nichtwähler nutzen wenig Nachrichtenquellen
#Politik #Psychologie #SocialMedia

 

AfD- und Nichtwähler nutzen wenig Nachrichtenquellen


Forscher der Uni Ulm haben den Zusammenhang von Alter, Parteienpräferenz und anderen Merkmalen mit der Nutzung von Nachrichtenquellen untersucht.
AfD- und Nichtwähler nutzen wenig Nachrichtenquellen
#Politik #Psychologie #SocialMedia

 
In den sozialen Netzwerken - und insbesondere auf #YouTube - findet man unzählige Accounts bzw. Kanäle von Esoteriker(inne)n, die sich nicht nur mit Meditation, Seelenwanderung und Ähnlichem beschäftigen, sondern gleichzeitig auch mit großem Eifer eindeutig rechtsradikales Gedankengut verbreiten. Diese auch "braune #Esoterik" genannte Szene ist in den letzten Jahren erheblich gewachsen - und wird bisher von Behörden und der Öffentlichkeit weitgehend ignoriert. (Wobei man durchaus streiten kann, ob man den hier im Bericht genannten Ivo Sasek wirklich als Esoteriker bezeichnen kann…)

https://www.zeit.de/gesellschaft/2020-01/rechte-esoterik-kla-tv-verschwoerungstheorien-verfassungsschutz #NWOwissen #ZON #Politik #Gesellschaft #Internet #Medien #Rechtsextremismus #Rechtsradikalismus #Faschismus

 
In den sozialen Netzwerken - und insbesondere auf #YouTube - findet man unzählige Accounts bzw. Kanäle von Esoteriker(inne)n, die sich nicht nur mit Meditation, Seelenwanderung und Ähnlichem beschäftigen, sondern gleichzeitig auch mit großem Eifer eindeutig rechtsradikales Gedankengut verbreiten. Diese auch "braune #Esoterik" genannte Szene ist in den letzten Jahren erheblich gewachsen - und wird bisher von Behörden und der Öffentlichkeit weitgehend ignoriert. (Wobei man durchaus streiten kann, ob man den hier im Bericht genannten Ivo Sasek wirklich als Esoteriker bezeichnen kann…)

https://www.zeit.de/gesellschaft/2020-01/rechte-esoterik-kla-tv-verschwoerungstheorien-verfassungsschutz #NWOwissen #ZON #Politik #Gesellschaft #Internet #Medien #Rechtsextremismus #Rechtsradikalismus #Faschismus

 

Die Auseinandersetzung


„(...) Spanien fordert Europa heraus, da es weiß, dass die Europäische Union nicht genügend Mechanismen hat, um sich durchzusetzen.“

Link zum Beitrag von Oriol Junqueras:
https://neue-debatte.com/2020/01/19/der-konflikt-in-der-mitte-europas/

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#Politik #Gesellschaft #Spanien #Katalonien #EU #Europa #Demokratie #Junqueras
Der Konflikt in der Mitte Europas

 

Die Erdzerstörer - Kompromissloser Blick auf den Industriekapitalismus


Mit der Erfindung der Dampfmaschine fing es an. Mit revolutionärer Rasanz machte sich der Mensch die Erde Untertan. Eine Erfindung jagte die nächste, eine Technologie toppte die andere. Für mehr Komfort. Mehr Konsum. Mehr Wohlstand. Und die Erde? Wie lange hält sie den Menschen noch aus? Kompromissloser Blick auf die vergangenen 200 Jahre des Industriekapitalismus. (weiter)

Bild/Foto

Info: Leider findet man das Video nicht mehr auf Arte. Es wurde seltsamerweise nach nur gut sechs Monaten offenbar komplett entfernt. Glücklicherweise ist es bei Archive.org gelandet. Wirklich empfehlenswert.

Tags: #de #doku #klima #klimawandel #mensch #rücksichtslosigkeit #politik #rohstoffe #industrie #kapitalismus #kohle #erdöl #arte #2019-04-30 #ravenbird #2020-01-19

 

Die Lage


"(...) Ja, die Sieger schreiben die Geschichte. Und wer dem Terror der Herrschenden den eigenen Terror entgegensetzt, ist nur solange ein Terrorist, wie er im Kampf unterliegt. Setzt er sich durch, wird er zum Befreier. Warum dieser spitzfindig erscheinende kleine Exkurs? Weil der illustriert, an welchem dramatischen Punkt sich die gegenwärtige Entwicklung des Westens befindet."

Link zum Beitrag von Gerhard Mersmann:
https://neue-debatte.com/2020/01/19/imperialismus-ohne-maske-und-demokratie-theorie/

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#Imperialismus #Politik #Theorie #Demokratie #Demokratietheorie #Gesellschaft #Geschichte #Bildung
Imperialismus ohne Maske und Demokratietheorie

 
Eine gute Geschichtsstunde.

Von der Appeasementpolitik bis zum Hitler-Stalin-Pakt


#Politik #Geschichte
Von der Appeasementpolitik bis zum Hitler-Stalin-Pakt

 

erbärmliche csu


die csu hat bei ihrem jahrestreffen mal wieder einen ihrer üblichen fürze gelassen, diesmal zur strafmündigkeit von kindern. viele konservative glauben, diese fürze röchen nach rosen und lavendel. der fischer enttarnt das ganze als den gestank, der es in wirklichkeit ist:
Anders gesagt: Von allen Möglichkeiten und Vorschlägen, wie man mit problematischen, sozial randständigen, gefährdeten oder verwahrlosten kindlichen Grenzüberschreitern und Straftatverwirklichern umgehen kann oder soll, ist die Ausweitung des Strafrechts auf sie die sinnloseste, erbärmlichste und schädlichste.
diese konservativen ideen sind eigentlich nur ein spiegel der verunsichteren und verdreckten seele der csu-bonzen und ihrer anhänger:
Ergebnis: Das Ganze entpuppt sich einmal mehr als schlichte Luftnummer: Es ist fernliegend anzunehmen, durch Bedrohung von Kindern mit Gefängnis lasse sich mehr und Besseres erreichen als durch sozialpädagogische und familiengerichtliche Maßnahmen. Die Begründungen, die seit Jahrzehnten immer gleich lauten und stets mit angeblichen "aktuellen Entwicklungen" hantieren, sind überwiegend bloße Projektionen von stammtischmäßiger Schlichtheit. Natürlich wird wieder behauptet, jeder Widerstand gegen einen solchen Unsinn sei ein Zurückweichen vor dem Untergang des Abendlands und der bedrohlichen Welt des Verbrechens. Das täuscht. Es sind vielmehr die Stammtischbrüder jeder Couleur und Landesgruppe, die das Zurückweichen vor ihrer eigenen Angst und Ratlosigkeit als mutigen Schritt in die Zukunft verkaufen.
ich könnte mal wieder alles zitieren. sehr lesenswert!

#politik #justiz #gesetze #thomasfischer #gesellschaft #csu #fckafd

Das Kind, der Verbrecher und die CSU - DER SPIEGEL - Panorama


Die CSU will das Strafrecht auf Kinder anwenden. Von allen Möglichkeiten, mit kindlichen Grenzüberschreitern umzugehen, wäre das die sinnloseste, erbärmlichste und schädlichste.

 

total unpolitisch

Zink zufolge prüfen die Ermittler derzeit, ob der Vorfall einen politischen Hintergrund hat.
das muss man ganz genau prüfen. und es wird sich sicher als ein unzusammenhängender einzelfall herausstellen. total unpolitisch.

#politik #polizei #pegizei #nazis #sachsen #fckafd

Bild/FotoSpiegel Online Schlagzeilen (inoffiziell) wrote the following post Thu, 16 Jan 2020 16:15:24 +0100

Dresden: Vorfall in Kabarett - Staatsschutz prüft möglichen politischen Hintergrund


 

total unpolitisch

Zink zufolge prüfen die Ermittler derzeit, ob der Vorfall einen politischen Hintergrund hat.
das muss man ganz genau prüfen. und es wird sich sicher als ein unzusammenhängender einzelfall herausstellen. total unpolitisch.

#politik #polizei #pegizei #nazis #sachsen #fckafd

Bild/FotoSpiegel Online Schlagzeilen (inoffiziell) wrote the following post Thu, 16 Jan 2020 16:15:24 +0100

Dresden: Vorfall in Kabarett - Staatsschutz prüft möglichen politischen Hintergrund


 

Reminder: #Organspende


"(...) Das hier ist keine Geschichte für zarte Gemüter, das kann ich Dir versprechen. Es geht nicht um Big-Brother-Ekel oder das Ausschlachten eines bedauerlichen Einzelschicksals, sondern um das Business mit dem Inneren."

Link zum harmlosen Artikel: https://neue-debatte.com/2018/09/17/hey-du-ich-bins-herz-und-niere/

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#Politik #Souveränität #Freiheit #Selbstbestimmung
Hey, Du. Ich bin’s, Herz und Niere!

 

Österreich


Die ideenlose Alternativlosigkeit der Politik treibt schon seltsame Blüten. Nun sind also die Grünen in Österreich in die Falle der „Alternativlosigkeit“ getappt und müssen „Verantwortung für Österreich“ übernehmen. Warum dies und der „grüne Kapitalismus“ im Kern neoliberale Propaganda sind, analysiert Stefan Bartl in seinem Artikel.

Link zum Beitrag:
https://neue-debatte.com/2020/01/16/servus-austria-die-ideenlose-alternativlosigkeit-der-politik/

#Gesellschaft #Politik #Österreich #Grüne #ÖVP #Kapitalismus #Neoliberalismus #Kapital #Wirtschaft #Gewerkschaft #Organisation
Servus Austria – Die ideenlose Alternativlosigkeit der Politik

 
#Human #Rights #Watch zu #China
„#Supergau für die #Menschenrechte“

Die Organisation wirft #Peking vor, Menschenrechte brutalst zu unterdrücken. Die internationale #Politik hat die Situation sogar noch verschlimmert.

https://taz.de/Human-Rights-Watch-zu-China/!5655416/

#taz #HRW #Xi #Roth #Honglong #Uiguren #Trump #EU

 
#Human #Rights #Watch zu #China
„#Supergau für die #Menschenrechte“

Die Organisation wirft #Peking vor, Menschenrechte brutalst zu unterdrücken. Die internationale #Politik hat die Situation sogar noch verschlimmert.

https://taz.de/Human-Rights-Watch-zu-China/!5655416/

#taz #HRW #Xi #Roth #Honglong #Uiguren #Trump #EU

 
Heute zum 1. Mal beim Haustürwahlkampf der Grünen in München/Hadern dabei. Ich bin schon aufgeregt. Wahrscheinlich macht uns keiner seine Tür auf. 😬

#haustürwahlkampf #grüne #gruene #kommunalwahl #wahlkampf #politik #engagement #münchen

 

Hitler-Imitator bei Biker-Treff - Polizist zückt amüsiert das Handy


Quelle. ntv.de, chr/dpa

Scheinbar hat diesen Auftritt niemand der zahlreich anwesenden Menschen als störend empfunden.


#politik #nonazis #antifa #sachsen #justiz

 

Hitler-Imitator bei Biker-Treff - Polizist zückt amüsiert das Handy


Quelle. ntv.de, chr/dpa

Scheinbar hat diesen Auftritt niemand der zahlreich anwesenden Menschen als störend empfunden.


#politik #nonazis #antifa #sachsen #justiz

 
"Wir haben immer noch nicht verstanden, dass wir im #verkehr einen grundsätzlichen #Wandel brauchen. Die Groko hat beschlossen: Der Sprit wird etwas teurer, das Fliegen auch, die Bahn etwas billiger. Das ist noch nicht mal Symbolpolitik. Das ist nichts"
"Das #Auto hat uns geprägt, jetzt gilt es, eine moderne Gesellschaft ohne diese Autoabhängigkeit zu entwickeln: Verkehrspolitik ist kein Randthema mehr, sondern bedeutet Arbeiten im Maschinenraum der #Demokratie." #politik
https://www.klimareporter.de/deutschland/autoabhaengigkeit-altertuemliche-rechtskonzepte-und-altmaier-als-kohleminister

 

Massenüberwachung ist ein Gefängnis


Die automatisierte Massenüberwachung mit Gesichtserkennung in der Öffentlichkeit gleicht der Gefängnisarchitektur der "Presidio Modelo" Panopticum Gefängnisse auf Kuba.

Das Presidio Modelo (spanisch für Modellgefängnis) war eine nach dem Vorbild des Panopticons entworfene Strafanstalt auf der kubanischen Insel Isla de la Juventud (damals Isla de Pinos).

Im kubanischen "Modellgefängnis" litten erst die Feinde des Diktators Machado, später die Gegner Castros. Wie bei Orwell wurden die Häftlinge permanent beobachtet - ohne ihre Bewacher sehen zu können.

Quellen




#Überwachung #Datenschutz #Privacy #1984 #Orwell #JeremyBentham #Gefängnis #Prison #Deutschland #Politik #Innenministerium #Seehofer #Menschenrechte #Unterdrückung #FeindeDerFreiheit #NieWiederCDU

 

Naher Osten


Ein Thema des Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel beim russischen Präsidenten Wladimir Putin war die Situation im Nahen Osten. Julia Dudnik stellt in ihrer Sendung eine Frage in den Mittelpunkt: Können Russland und Deutschland eine gemeinsame Rolle bei der Entschärfung des Konflikts spielen?

Link zum Videobeitrag mit Julia Dudnek (russland.RU):
https://neue-debatte.com/2020/01/12/usa-versus-iran-koennen-russland-und-deutschland-vermitteln/

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#Russland #Deutschland #Iran #USA #Irak #Politik #Diplomatie
USA versus Iran: Können Russland und Deutschland vermitteln?

 
Bild/Foto

Lust auf Post?


Unser aktueller Newsletter ist online. Schwerpunkt ist die Auseinandersetzung mit Gewalt, Aggression, Motivation, Manipulation und einer Neuausrichtung jenseits des Neoliberalismus.

Link zum Newsletter:
https://mailchi.mp/06e240c803f6/newsletter-neue-debatte-1311178

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#NeueDebatte #Newsletter #Soziologie #Politik #Gesellschaft

 

die partei hat mal wieder recht


wie immer

#diepartei #cdu #politik #fckafd

Bild/FotoChristoph S wrote the following post Sat, 11 Jan 2020 10:21:16 +0100

#DiePARTEI #nieWiederCDU

 
Leipzigs linke Szene ist unter Beschuss: Von linkem Terror wird gesprochen, von einer heraufziehenden neuen RAF. Wie reagiert die Szene? #Leipzig-Connewitz #Randale #Linksradikale #Deutschland #Politik

 
Das mutmaßliche Opfer des CDU-Manns Hans-Josef Bähner erhebt Rassismusvorwürfe gegen den Schützen. Dessen Medienanwalt teilt derweil aus. #Köln #CDU #Kommunalpolitik #Schüsse #Rassismus #Deutschland #Politik

 
Das würde den Zerfall des sozialdemokratischen Gedankens bei der SPD erklären, wenn jetzt raus käme, dass die SPD eigentlich seit 50 Jahren FDP Politik betrieben hat.

Ex-SPD-Minister Gerster wechselt zur FDP
Schröders bester Mann
Nach über 50 Jahren in der SPD beendet Florian Gerster ein Missverständnis. Er ist nun in der zu ihm passenden Partei.

https://taz.de/Ex-SPD-Minister-Gerster-wechselt-zur-FDP/!5651696/
#Politik #Deutschland #FDP #SPD

 

#Darknet ist legitime Verteidigung gegen #Überwachungsstaat


Und wird dringend benötigt, wie die #CSU wieder einmal bewiest: https://www.heise.de/newsticker/meldung/Starker-Staat-CSU-will-gegen-digitale-Beleidigungen-und-das-Darknet-vorgehen-4631541.html
Schwere Straftaten sollten altersunabhängig geahndet werden können, schreibt die CSU. "Wir müssen auch Täter unter 14 Jahren in einem besonderen Verfahren einzelfallgerecht sanktionieren können." Erziehungsberechtigten seien bei solchen Verfahren aber verpflichtend miteinzubeziehen. Auf Heranwachsende zwischen 18 und 21 Jahren sollte regelmäßig Erwachsenenstrafrecht angewendet werden.
Die wollen also Kinder kriminalisieren. Eine Beleidigung unseres liberalen Strafrechts :(
Außerdem beleidigen CSU-Politiker meine Intelligenz - zählt das auch?

#Politik #Bayern #Internet #Beleidigung #digital #Strafe #Überwachung #Freiheit #cyber