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Items tagged with: Parteien

#Ostbeauftragter #Wanderwitz findet klare Worte zu Wählern Rechter #Parteien

https://nitter.eu/ARD_BaB/status/1412810305256804353
 
Wahl in Baden-Würtemberg: wie stehen die Parteien zu Tierrechten, Tierschutz und Massentierhaltung

Der Verein Menschen für Tierrechte in Baden-Würtemberg hat die Parteien zur Wahl befragt, wie sie zu Tierrechten, Tierschutz, Tierversuchen, Massentierhaltung und mehr stehen.


Zur Site geht es hier:
https://www.tierrechte-bw.de/index.php/wahlen-ba-wue-2021.html

Insbesondere Baden-Würtemberg hat eine starke Betonung des Tierschutzes wirklich nötig.
Die Tierschutz-Skandale der letzten Zeit haben ihre Ursachen vor Allem auch durch den Klüngel zwischen Politik, Kreisvertreter, Veterinären (oft unter Druck) und sogenannten Tierhaltern oder Schlachthofbetreiber.
Ausgerechnet im grünen Baden-Würtemberg eine besondere Schande!
Hier muß dringend aufgeräumt werden.
Und das geht nur, wenn von "ganz oben" auch der politische Wille dazu da ist.

#Wahl #Baden-Würtemberg #Parteien #Politik #Tierrechte #Tierschutz #Tierversuche #Massentierhaltung
 
@juh Da Posten/Sitze über abgegebene Sitze vergeben werden, hat Nicht-#Teilnahme keinen #Einfluss. Ist ja nicht so, daß da jetzt Sitze im #Parlament leer bleiben, wenn du nicht wählen gehst. Dann besser #ungültig #stimmen (leerer Zettel oder alles durchstreichen) oder eine von den kleinen #Parteien ganz unten #wählen, damit die auch mal zeigen dürfen, ob sie es besser können.
 

Hintergrund | Tagesschau: Debatte um Grundsatzprogramm - Die Grünen umarmen alle und jeden


Die Grünen haben das erreicht, was sie unbedingt vermeiden wollten - im politischen Establishment ankommen. Nun geht es um Macht. Dafür werden Konflikte unter den Teppich gekehrt.

Wenn Klimaaktivisten im hessischen Dannenröder Forst oder auch in Baden-Württemberg jetzt enttäuscht sind, dass sie in Sachen radikalem Klimaschutz nicht bedingungslos auf die Grünen zählen können, dann muss man sagen: Sorry Leute, aber das war auch keine Überraschung. Die Grünen sind nicht der politische Arm der Klimabewegung. Sie sind (mittlerweile) eine Partei - eine wie jede andere, auch wenn sie genau das vor 40 Jahren mit ihrem ersten Grundsatzprogramm unbedingt vermeiden wollten...

Anmnerkung: Die Grünen sind ein Paradebeispiel für unser System. Eine Partei mag noch so progressiv und radikal sein wie sie will, sobald sie an Bedeutung gewinnt, wird sie nach und nach durch das System assimiliert und vereinnahmt. Deshalb wird man in diesem Staat über Parteien auch nie etwas wirklich tiefgreifendes verändern können.

Tags: #de #hintergrund #deutschland #grüne #debatte #grundsatzprogramm #assimilation #parteien #staat #system #tagesschau #2020-11-20 #meinung #ravenbird #2020-11-21
 
@kaffeeringe

Nicht #Parteien machen #Politik sondern Interessen. Und #Personen machen Politik, aber auch hier nicht nach #Parteibuch. Politiker handeln gemäß dem öffentlichen #Parteiprogramm plus ihrer verdeckten #Biographie.

@norbert
 

Kommunalwahlen: Der Erfolg der kleinen Parteien


Zu den Überraschungen bei diesen Kommunalwahlen zählt auch der Erfolg ganz kleiner Parteien, die nun in vielen Stadträten sitzen. Ein Trend der kaum umkehrbar ist, sagt ein Parteienforscher.
Kommunalwahlen: Der Erfolg der kleinen Parteien
#Kommunalwahl #NRW #Parteien #Gut #DiePartei #Volt
 

Kommunalwahlen: Der Erfolg der kleinen Parteien


Zu den Überraschungen bei diesen Kommunalwahlen zählt auch der Erfolg ganz kleiner Parteien, die nun in vielen Stadträten sitzen. Ein Trend der kaum umkehrbar ist, sagt ein Parteienforscher.
Kommunalwahlen: Der Erfolg der kleinen Parteien
#Kommunalwahl #NRW #Parteien #Gut #DiePartei #Volt
 

Aus der Zukunft betrachtet


"(...) Durch die monetäre Scheinblüte unterblieben rechtzeitige strukturelle Anpassungen in den Unternehmen. Zudem litt die einst wichtige mittelständische Industrie unter spekulativen Aus­verkäufen. [..] Die Politik klammerte sich an überholte Strukturen.

https://neue-debatte.com/2020/09/14/ruckblick-aus-2026-abstieg-und-zukunft-europas/

#Politik #EU #Europa #Wirtschaft #Kapital #Kapitaldiktatur #Finanzmärkte #Verschuldung #Zerfall #Bürokratie #Staat #Parteien 'Herrschaft #Macht
Rückblick aus 2026 – Abstieg und Zukunft Europas
 
Woher haben die denn meine #Daten?

Ein Beitrag der @Piraten_REK zu den einfachen #Melderegisterauskünfte|n für #Parteien

Parteien dürfen nämlich, sofern nicht widersprochen wurde, zum #Wahlkampf u.a. deinen Namen, Adresse, Doktorgrade etc. abfragen.
Über Melderegisterauskünfte an Parteien
 

#Netzlese

Katja Kipping über die Linke und Corona: „Niemand hörte auf Kassandra“


Ein empfehlenswertes taz-Interview mit Katja Kipping.

#Netzlese #Linke #Parteien #Politik #Wahlen #Corona #Covid19 #Kipping #Bundestag
 

#Netzlese

Katja Kipping über die Linke und Corona: „Niemand hörte auf Kassandra“


Ein empfehlenswertes taz-Interview mit Katja Kipping.

#Netzlese #Linke #Parteien #Politik #Wahlen #Corona #Covid19 #Kipping #Bundestag
 

#Armes #Deutschland!




Armes Deutschland!

Der systematische #NSU-Terror wurde zu Recht dämonisiert, die ebenso systematischen #RAF-Morde werden heute romantisch #heroisiert, deren #Vertreter und #Befürworter salonfähig herumgereicht. Der gezielt geplante #Terror vom Breischeidplatz als bedauerlicher #Einzelfall eines #psychisch #Kranken relativiert, als #Kollateralschaden der #Toleranz in der blutigen Dimension geschmälert. Der Terror des #Rassisten von #Hanau zur systempermanenten allumfassenden Gefahr für die gesamte deutsche Gesellschaft apokalyptisch erhoben. Der liberale Politiker der Mitte wird als #Nazi verunglimpft, seine Wahl „bereinigt“ und „rückgängig gemacht“, der das Morden der #DDR verleugnende #Linksextreme zum Mann der politischen Mitte befördert. Vermeintliche #Antifaschisten, die sich der Methoden der #Faschisten bedienen, um die #Meinungsfreiheit der #Demokraten zu zensieren. Ein Land, das sich im Glauben an die veröffentlichten Überschriften nur mehr in Nazis- und Nicht-Nazis einteilt und für die Schrecken der wahren Nazis, mangels sprachlicher Inflation, keine rhetorischen Superlative mehr findet oder kennt. Der Verlust jeglicher Moral der bröselnden politischen Mitte, deren Zweck scheinbar alle Mittel, auch die Schwächung der eigenen Demokratie, heiligt. Eine politische Führung, die sich nur mehr selbst zu retten versucht, als dem eigenen Volk zu dienen. Die hunderten Opfer des täglichen Einzelfalls im wahrsten Sinne des Wortes todgeschwiegen, die Täter unter der Käseglocke der psychischen Labilität de facto pardoniert, verniedlicht. Selbst im Tod werden die Opfer unterschiedlich bemessen: Lübcke zurecht betrauert, die Trauer um Maria, Mia oder Roland als völkisches Getue denunziert. Dessen Familie unter dem Antisemitismus der Nazis leidende Journalist Broder als geistiger Vater des rechten Terrors bezeichnet, der Israel hassende Antisemit Augstein zur Speerspitze der politischen Moral gekrönt. Die komplette #Selbstdemontage der #Parteien und der #Medien, der ungeniert gelebte #Verlust von #Glaubwürdigkeit, summieren sich nun in der #Misologie, in der gänzlichen Ablehnung vernünftigen #Denkens und Handelns zugunsten des #Hasses unter den Autoritäten selbst. Der gesamte politische und mediale Diskurs in Deutschland ist aus dem Gleichgewicht geraten, das Augenmaß, die Relation, die Wahrhaftigkeit ist in der demokratischen Debatte gänzlich verloren gegangen. Ja, Karneval ist und karnevalesk die politische Expertise. #Politiker, #Journalisten, #Meinungsbilder die sich wie Tiere bar jeglicher #Vernunft, nur mehr als Instrumente der #Lüge und des #Hasses gerieren. Es wird hysterisiert oder relativiert, es wird empört oder verniedlicht, je nach Standpunkt. In jedem einzelnen Fall wird die Wahrheit bis zur Unkenntlichkeit ausradiert, verkauft für die gewollte, die angeordnete radikale Verschiebung des politischen Kompasses. Die tränenerstickte Heuchelei gepaart mit der mühsam versteckten Freude über Gewalt und Mord zur Legitimierung eigener politischer Inhalte und zur Durchsetzung derselben. Die Blindheit des Rechtsstaates gegenüber allen Gefahren der Gesellschaft. Beginnend mit einer sich in Auflösung befindlichen politischen Führung, des Fehlens der politischen Mitte. Endend mit der Erweckung von importierten oder ansässigen Fanatikern, wahnsinnige Ritter einer #Selbstjustiz, an die Stelle des durch die Eliten ruinierten #Rechtsstaates getreten.

Armes Deutschland!


#Orwell #1984 #Einzelfall #Psychologie #Philosophie #Nazis #Antisemit #Augstein #Zensur #Hass #Neusprech
 
@anneroth Noch besser: die #DDR war eine #Demokratie.
(Im Grunde wie hier: eine "repräsentative")
Es gab ja andere #Parteien, eine #Opposition, die die Menschen hätten wählen können. Aber sie taten es nicht.

Wie unter #Hitler war es auch nur eine #Minderheit die sich gegen dieses #Regime wirklich auflehnten.

Und schaut man sich die alten #Umfragen von damaligen #Spiegel an, dann wollte die #Mehrheit einen eigenen Staat...
 

Die Angepassten


„(...) Auf dem Parteitag der SPD fiel es wieder, das Wort vom Betriebsrat der Republik. [...] Wer Kampforganisationen führt wie einen Sparverein, darf sich nicht wundern, wenn die Mitglieder sich irgendwann auch so benehmen.“

Link zum Beitrag von Gerhard Mersmann
neue-debatte.com/2019/12/07/selbstverstaendnis-spd-als-betriebsrat-oder-politische-partei/

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#SPD #Sozialdemokratie #Gewerkschaften #Politik #Deutschland #Parlamentarismus #Parteien #Visionen #Zukunft
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Herbert Ludwig: „Gewaltenteilung“ im Parteienstaat ist nur Fassade


#Rechtssicherheit wird gern groß geschrieben in der #Bundesrepublik. Wird sie auch demokratisch bewahrt? #Gastautor #Herbert #Ludwig geht diesen Fragen nach und meint: "Eine Parteien-Clique beherrscht den Staat und macht ihn zu ihrem scheindemokratischen Herrschaftsinstrument."

Die Verteilung der staatlichen #Gewalt auf #Legislative (Parlament), #Exekutive (Regierung) und #Judikative (Gerichte), die voneinander unabhängig sich gegenseitig kontrollieren sollen, gilt als tragendes Organisationsprinzip eines demokratischen Rechtsstaats. Sie ist daher auch im #Grundgesetz verankert.

Zum einen ist das in der Realität jedoch nicht sauber durchgeführt, und zum anderen halten die jeweils herrschenden #Parteien alle drei Gewalten in einer Hand und heben die Teilung vollends auf. Eine Parteien-Clique beherrscht den Staat und macht ihn zu ihrem #scheindemokratischen #Herrschaftsinstrument.

Jochen Mitschka schreibt in einem lesenswerten Artikel:

Wer entscheidet über die Vergabe von #Richterämtern? Die Parteien. Wer entscheidet darüber, wer #Gesetze beschließen darf? Die Parteien. Und bei wem liegt die exekutive Gewalt einschließlich #Beamtenapparat, #Polizei und #Militär? Raten Sie! (…) #Gewaltenteilung? Hieran stimmt nur, dass Gewalt weiterhin eine zentrale Ausdruckform der Machtkartelle darstellt. Von gegenseitiger Kontrolle kann jedoch keine Rede sein, und wer sich diesbezüglich auf die Medien verlässt, ist verlassen.“ 1
Die Judikative

#politik #scheindemokrartie #fassadendemokratie #cdu #spd #diegrünen #fdp #justiz #totalitarismus #oligarchie
 

Herbert Ludwig: „Gewaltenteilung“ im Parteienstaat ist nur Fassade


#Rechtssicherheit wird gern groß geschrieben in der #Bundesrepublik. Wird sie auch demokratisch bewahrt? #Gastautor #Herbert #Ludwig geht diesen Fragen nach und meint: "Eine Parteien-Clique beherrscht den Staat und macht ihn zu ihrem scheindemokratischen Herrschaftsinstrument."

Die Verteilung der staatlichen #Gewalt auf #Legislative (Parlament), #Exekutive (Regierung) und #Judikative (Gerichte), die voneinander unabhängig sich gegenseitig kontrollieren sollen, gilt als tragendes Organisationsprinzip eines demokratischen Rechtsstaats. Sie ist daher auch im #Grundgesetz verankert.

Zum einen ist das in der Realität jedoch nicht sauber durchgeführt, und zum anderen halten die jeweils herrschenden #Parteien alle drei Gewalten in einer Hand und heben die Teilung vollends auf. Eine Parteien-Clique beherrscht den Staat und macht ihn zu ihrem #scheindemokratischen #Herrschaftsinstrument.

Jochen Mitschka schreibt in einem lesenswerten Artikel:

Wer entscheidet über die Vergabe von #Richterämtern? Die Parteien. Wer entscheidet darüber, wer #Gesetze beschließen darf? Die Parteien. Und bei wem liegt die exekutive Gewalt einschließlich #Beamtenapparat, #Polizei und #Militär? Raten Sie! (…) #Gewaltenteilung? Hieran stimmt nur, dass Gewalt weiterhin eine zentrale Ausdruckform der Machtkartelle darstellt. Von gegenseitiger Kontrolle kann jedoch keine Rede sein, und wer sich diesbezüglich auf die Medien verlässt, ist verlassen.“ 1
Die Judikative

#politik #scheindemokrartie #fassadendemokratie #cdu #spd #diegrünen #fdp #justiz #totalitarismus #oligarchie
 

Gedanken | Die Verlogenheit der Parteien und ihrer Protagonisten


Angesichts des Anschlags (nein es ist kein Versuchter Anschlag, den es starben Menschen) in Halle, hört man jetzt überall wieder was die Parteien besser machen wollen. Das sie mehr Sicherheit wollen, das sie mehr gegen Rechts vorgehen wollen. Ja es werden zum Teil auch Zugeständnisse gemacht und dann wird fleißig weiter wie bisher gearbeitet. Sprich man ist weitgehend auf dem rechten Auge blind und versucht den Anschlag als Begründung für noch mehr Überwachung, für eine noch größere Aufweichung der Privatsphäre des Einzelnen heranzuziehen.

Das das eigentliche Problem ein gesellschaftliches und wirtschaftliches ist, wird wider besseren Wissens ignoriert. Ich habe hier angesichts des Terrors aus Richtung IS & Co. in der Vergangenheit schon einige Male geschrieben, daß das daran liegt das wir diesen Ideologien den Weg ebnen. Das wir massiv dafür verantwortlich sind das diesen Rattenfängern die Leute zulaufen. Weil wir massiv daran beteiligt sind das sie in ihrer Heimat nicht in Wohlstand, Friede und Freiheit leben können. Das ist wie ein starker Brandbeschleuniger für die Unzufriedenheit der Menschen und das wiederum führt dazu das sie für fundamentalistisches und extremistisches Gedankengut anfällig werden.

Hier in Deutschland ist das auch nicht anders als in den arabischen Ländern, ja selbst hier haben sich Menschen ob der Zustände in welchen sie leben im Sinne des IS & Co. radikalisiert. Und das sind Ideologien aus einen gänzlich anderen Teil der Welt. Was wundert es also das in einer Gesellschaft wie der unseren, in der die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander geht, in der der gesellschaftliche Sprengstoff immer mehr zunimmt und die Zukunft düster ist, immer mehr auf die Einflüsterungen und Versuchungen aus dem rechten bis rechtsextremen Bereich hören? Auf die einfachen Lösungen die ihnen von dort geboten werden. Zumal wir in der Gesellschaft ein schweres Erbe mit uns tragen das entgegen aller Behauptungen nicht wirklich aufgearbeitet wurde und in den Köpfen der Menschen angekommen ist. Zumal in einer Gesellschaft in der auch nach dem Ende seines düstersten Kapitels, dem Dritten Reich und dem Nationalsozialismus, nie der tief liegende rassistische, nationalistische und antisemitische Bodensatz angetastet wurde. In der lieber eine offizielle Aufarbeitungs- und Gedenkstruktur geschaffen wurde die alles überdeckt, anstatt das Problem an den Wurzeln zu fassen und sie auszureißen. Und das in allen Bereichen der Gesellschaft!

Da müssen wir ansetzen! Nicht mit noch mehr Überwachung, noch mehr Zerstörung der Privatsphäre und noch mehr Lügen von wegen das man nicht mehr auf dem rechten Auge blind sein wolle!

Tags: #de #gedanken #meinung #deutschland #rassismus #nationalismus #antisemitismus #halle #anschlag #synagoge #sicherheit #überwachung #parteien #politiker #staat #system #gesellschaft #ravenbird #2019-10-11
 

#Netzlese


„Übermedien“ hat heute einen Artikel veröffentlicht über bei der AfD engagierte Journalisten – u.a. aus dem Bereich der Öffentlich-Rechtlichen:

Publizisten in Wut – Von der ARD zur AfD: Journalisten, die den rechten Rand bevölkern. Ein Essay von René Martens


#Netzlese #Medien #Übermedien #Politik #AfD #Parteien
Von der ARD zur AfD: Journalisten, die den rechten Rand bevölkern
 

#Netzlese


„Übermedien“ hat heute einen Artikel veröffentlicht über bei der AfD engagierte Journalisten – u.a. aus dem Bereich der Öffentlich-Rechtlichen:

Publizisten in Wut – Von der ARD zur AfD: Journalisten, die den rechten Rand bevölkern. Ein Essay von René Martens


#Netzlese #Medien #Übermedien #Politik #AfD #Parteien
Von der ARD zur AfD: Journalisten, die den rechten Rand bevölkern
 
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