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Items tagged with: PIRATEN-Rundschau


 
#PIRATEN-Rundschau 19.01.2020
Das Bildungssystem braucht ein Update, schreiben die @PiratenBW:
"Bildungssystem: aufbrechen und lebenslanges Lernen ermöglichen!"
piratenpartei-bw.de/2020/01/13/bil… von @SobieskiBorys.
#BadenWürttemberg
Bildungssystem: aufbrechen und lebenslanges Lernen ermöglichen.

 
#PIRATEN-Rundschau 19.01.2020
Obwohl sich die Sicherheitslage nicht verschlechtert hat, steht eine erneute Verschärfung des Polizeigesetzes in #BadenWürttemberg an.
Dazu die @PiratenBW:
"#Polizeigesetz: Grüne Doppelmoral"
piratenpartei-bw.de/2020/01/17/pol… von @SobieskiBorys.
#NoPolGBW
Polizeigesetz: Grüne Doppelmoral

 
#PIRATEN-Rundschau 19.01.20
Auch der #NDS-Innenminister lehnt #Klarnamenpflicht ab. Nur ist @borispistorius Lösungsvorschlag ebenso kritikwürdig, sagen @PiratenNDS.
"IM Pistorius übernimmt Piratenforderung – und schafft neue Probleme"
piraten-nds.de/2020/01/15/kla…
#Niedersachsen
#Klarnamenpflicht: Innenminister Pistorius übernimmt Piratenforderung – und schafft neue Probleme

 
#PIRATEN-Rundschau 19.01.2020
Für die @PiratenNDS hat sich Annette Berndt, Themenbeauftragte für #Landwirtschaft ein paar Gedanken zur #GrueneWoche gemacht.
"Wo sich auf der Grünen Woche nicht alle Grün sind"
piraten-nds.de/2020/01/14/wo-…
#Niedersachsen
Wo sich auf der Grünen Woche nicht alle Grün sind

 
#PIRATEN-Rundschau 19.01.2020
Datenschutzverstoss oder nicht?
Darum gehts bei den @PIRATEN_Saar:
"PIRATEN widersprechen der Landesdatenschutzbeauftragten – #WhatsApp-Einsatz für Behördenkommunikation konterkariert Datenschutz"
piraten.saarland/piraten-widers… von
@JoergArweiler.
#Saarland
PIRATEN widersprechen der Landesdatenschutzbeauftragten – WhatsApp-Einsatz für Behördenkommunikation konterkariert Datenschutz

 
#PIRATEN-Rundschau 19.01.2020
Die @PIRATEN_Saar nehmen Stellung zur Besetzung des Vize-Präsidenten beim Landgericht Saarbrücken.
"Unabhängige Justiz nicht für parteipolitisches Postengeschachere opfern!"
piraten.saarland/piraten-unabha… von @KlausSchummer.
#Saarland
PIRATEN: Unabhängige Justiz nicht für parteipolitisches Postengeschachere opfern

 
#PIRATEN-Rundschau 19.01.2020
"Wahlsysteme - wer die Wahl hat, hat die Qual"
Die @PiratenBerlin laden ein zum ersten der „Berlin-Gespräche“ im Vorfeld der Wahlen im Jahr 2021.
Montag, 20. Januar 2020, ab 19.30 Uhr in der LGS #Berlin.
Berlin-Gespräche: Wahlsysteme – Wer die Wahl hat, hat die Qual

 
#PIRATEN-Rundschau 19.01.2020
"Wahlsysteme - wer die Wahl hat, hat die Qual"
Die @PiratenBerlin laden ein zum ersten der „Berlin-Gespräche“ im Vorfeld der Wahlen im Jahr 2021.
Montag, 20. Januar 2020, ab 19.30 Uhr in der LGS #Berlin.
Berlin-Gespräche: Wahlsysteme – Wer die Wahl hat, hat die Qual

 
#PIRATEN-Rundschau 19.01.2020
Vor 4 Monaten publizierten wir unseren #17Punkteplan zur #Klimapolitik.
👉piratenpartei.de/2019/09/19/17-…
Die AG Umwelt gibt zu jedem Punkt nähere Erklärungen heraus. Hier 4/17:
"Befreiung von der EEG-Umlage und Netzentgelte abbauen"
piratenpartei.de/2020/01/17/bef…
17-Punkte-Plan der Piratenpartei zur Klimapolitik

 
#PIRATEN-Rundschau 19.01.2020
Am Mittwoch ging es im #Europaparlament um die geplante „Konferenz über die Zukunft Europas“, die dieses Jahr starten und 2 Jahre dauern soll.
Was unser MdEP @echo_pbreyer dazu zu sagen hat, könnt Ihr hier lesen.
👉piratenpartei.de/2020/01/15/pir…

Bild/Foto
Piratenabgeordneter Patrick Breyer zum Neustart Europas mit echter Bürgerbeteiligung

 
#PIRATEN-Rundschau 19.01.2020
Während Deutschland in manchen Bereichen durchaus vorne mitspielen kann, hinken wir in anderen Bereichen weit hinterher.
"Digitaler Wandel: Schlechte Noten für deutsche Politiker"
piratenpartei.de/2020/01/14/dig… von @badidol und @AnjaHirschel.
Digitaler Wandel: Schlechte Noten für deutsche Politiker

 
#PIRATEN-Rundschau 12.01.20
Hier noch einmal die "ergänzenden Unterlagen zum Bericht von der Vorstandsklausur" der #PIRATENPARTEI Deutschland.
"Positionierung - Ergebnisse - Und Nun?"
vorstand.piratenpartei.de/2019/12/10/erg… von unserem 1V @sebulino.

 
#PIRATEN-Rundschau 12.01.20
Die @Piratenparteibb meldet Neuigkeiten zur automatischen Kennzeichenfahndung auf brandenburgischen Autobahnen.
#KESY ist unzulässig!
https://t.co/7OoMN5kwlk von @MarkoTittel
#Brandenburg

 
#PIRATEN-Rundschau 12.01.20
Ein ausführlicher Gastbeitrag von @AMEis_e für die @PiratenBerlin zum beschlossen und hochumstrittenen #Mietendeckel.
"Der Mietendeckel - gut gemeint, aber zu kurz gedacht!"
piratenpartei.berlin/allgemein/der-…
#Berlin
Der Mietendeckel – gut gemeint, aber zu kurz gedacht

 
#PIRATEN-Rundschau 12.01.20
"Plakataktion des Kultusministerium: Hass und Hetze bekämpfen!"
Gute Aktion, sagen die @PiratenBW, aber es braucht auch mehr Personal für Polizei und Justiz.
piratenpartei-bw.de/2020/01/10/pla… von @SobieskiBorys.
#BadenWürttemberg
Plakataktion des Kultusministerium: Hass und Hetze bekämpfen!

 
#PIRATEN-Rundschau 12.01.20
Im Onlinezugangsgesetz geregelte Dienstleistungen müssen bis 2022 digital angeboten werden.
@PiratenBW fordern, die #Digitalisierung der Behördengänge ernst zu nehmen.
"Digitalisierung in den Kommunen stockt!"
piratenpartei-bw.de/2020/01/08/dig… von @SobieskiBorys
Digitalisierung in den Kommunen stockt.

 
#PIRATEN-Rundschau 12.01.20
Steuerrechtliche Unterschiede bei Erst- und Zweitausbildung?
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts sagen @PiratenNDS:
"Ausbildungen sind auch steuerrechtlich gleich zu behandeln!"
piraten-nds.de/2020/01/10/aus… von @tomvomizh und @wvincentl
#Niedersachsen
Ausbildungen sind auch steuerrechtlich gleich zu behandeln

 
#PIRATEN-Rundschau 12.01.2020
Sondersteuer auf Fleisch, um die Kosten für mehr Tierwohl zu finanzieren?
"Alter Wein in neuen Schläuchen" sagt Annette Berndt, Themenbeauftragte für Landwirtschaft in einem Beitrag für die @PiratenNDS.
piraten-nds.de/2020/01/08/min…
#Niedersachsen
Ministerin Otte-Kinast präsentiert alten Wein in neuen Schläuchen

 
#PIRATEN-Rundschau 12.01.2020
Bürgermeister Arnd Focke aus Estorf ist nicht der erste, der von rechten Undemokraten aus dem Amt gemobbt wurde.
Die @PiratenNDS sind entsetzt über Rücktritt von Arnd Focke!"
piraten-nds.de/2020/01/07/pir… von Martina Broschei und @tomvomizh.
#Niedersachsen
Piraten entsetzt über Rücktritt von Arnd Focke

 
#PIRATEN-Rundschau 12.01.2020
@PiratenNDS sehen die Kundgebungen vor Zentralen diverser ÖR-Sender als ernstzunehmende Angriffe auf die Pressefreiheit an und verurteilen diese in ihrer Pressemitteilung.
piraten-nds.de/2020/01/06/pir… von @tomvomizh.
#Niedersachsen
Piraten Niedersachsen verurteilen Angriffe auf die Pressefreiheit

 
#PIRATEN-Rundschau 12.01.2020
Auch wenn sich die #SPD vermutlich wieder mal nicht wird durchsetzen können, begrüssen wir PIRATEN dennoch deren Pläne zur #Bürgerversicherung.
von @SandraLeurs, unserer Themenbeauftragten für Gesundheit und #Pflege.
PIRATEN begrüßen Pläne der SPD zur Bürgerversicherung

 
#PIRATEN-Rundschau 5.1.2020
Aufgrund der Entscheidung des EuGH im Fall @Umwelthilfe gegen Freistaat Bayern hat unser MdEP @echo_pbreyer im Dezember eine dringliche Anfrage an die #EU-Kommission gestellt: "Rechtsbrecher @Markus_Soeder gehört in Zwangshaft!"
Zum EuGH-Urteil: Rechtsbrecher Söder gehört in Zwangshaft!

 
#PIRATEN-Rundschau 05.01.2020
Januar 2020
Und pünktlich wie immer kommt von den @PiratenNDS der Newsletter dazu.
piraten-nds.de/2020/01/01/new…
#Niedersachsen #NDS
Newsletter Januar 2020

 
#PIRATEN-Rundschau 05.01.2020
Die @PiratenNDS kommentieren die Neujahrsansprache ihres Ministerpräsidenten: "Ministerpräsident Weil – Zukunft ist seine Sache nicht!"
piraten-nds.de/2020/01/04/min… von @tomvomizh.
#Niedersachsen
Ministerpräsident Weil – Zukunft ist seine Sache nicht

 
#PIRATEN-Rundschau 05.01.2020
Die @PiratenBayern laden wieder ein zum 3-Königstreffen #3KT20 in Erlangen.
piratenpartei-bayern.de/2020/01/02/3-k… von @TygKF.
#Bayern
3-Königstreffen #3KT20

 
#PIRATEN-Rundschau 05.01.2020
Das Thema #Omagate hat die Gemüter bewegt und führte zur Löschung eines @wdr-Videos.
Hier der Standpunkt der @PiratenHessen:
"Löschung eines Satirevideos (#Umweltsau oder so)!"
piratenpartei-hessen.de/blog/2020/01/0… von @ChristianHachm
#Hessen
Löschung eines Satirevideos (#Umweltsau oder so)

 
#PIRATEN-Rundschau 05.01.2020
Der #Zypernkonflikt - ein Pulverfass.
"#Zypern oder 'The Great Game' im östlichen Mittelmeer"
Ein Hintergrundbericht aus der AG Aussen- und Sicherheitspolitik.
piratenpartei.de/2020/01/04/zyp… von @AlexKohler1
Zypern oder „The Great Game“ im östlichen Mittelmeer

 
#PIRATEN-Rundschau 05.01.2020
Datenschutzverletzungen bei der sog. „Bestandsdatenauskunft“.
Wir fordern: Stoppt die Pläne der Internet-Surfspionage von Justizministerin Lambrecht!
piratenpartei.de/2019/12/31/lam… von @echo_pbreyer.
Lambrecht-Pläne zur Internet-Surfspionage stoppen!

 
#PIRATEN-Rundschau 29.12.2019
Ausländerbeiräte?
Die @PiratenHessen fragen: "Hat Schwarz-Grün Interesse an demokratischer Teilhabe?"
piratenpartei-hessen.de/blog/2019/12/1… von @A_nnnnette.
#Hessen
Hat Schwarz-Grün Interesse an demokratischer Teilhabe?

 
#PIRATEN-Rundschau 29.12.2019
Die @PiratenNRW schicken "Grüsse zum Jahresende".
piratenpartei-nrw.de/2019/12/24/gru… von @herrfrankmann.
#NRW
Grüße zum Jahresende

 
#PIRATEN-Rundschau 29.12.2019
"Ein erster Schritt ist getan" sagen die @PiratenBW, denn "Hochschulen bekommen mehr Geld".
piratenpartei-bw.de/2019/12/14/hoc… von @SobieskiBorys.
#BadenWürttemberg
Hochschulen bekommen mehr Geld

 
#PIRATEN-Rundschau 29.12.2019
Verschärfung des Waffengesetzes? Einrichtung sogenannter Waffenverbotszonen?
Dazu ein Artikel der @PiratenNDS:
"Neues #Waffengesetz kriminalisiert alle Menschen"
piraten-nds.de/2019/12/23/neu… von @tomvomizh und @AdamSailorwolff.
Neues Waffengesetz kriminalisiert alle Menschen

 
#PIRATEN-Rundschau 29.12.2019
#Niedersachsen hat eine Novellierung des NUVPG beschlossen. Die @PiratenNDS kritisieren:
"Umweltverträglichkeitsprüfung? Da geht noch was!"
piraten-nds.de/2019/12/18/umw… von Annette+Dr. Michael Berndt und @tomvomizh.
Umweltverträglichkeitsprüfung? Da geht noch was!

 
#PIRATEN-Rundschau 29.12.2019
Weihnachtsnachtrag:
Hier ist der Blogpost der @Piraten_SN zum 22. Türchen ihres Adventskalenders:
"Klimanotstand!"
piraten-sachsen.de/?p=20067961 von @DangerousDetlef.
#Sachsen
Der PIRATEN Sachsen-Adventskalender – 22. Türchen: Klimanotstand

 
#PIRATEN-Rundschau 29.12.2019
Die @Piraten_SN zeigen in diesem Artikel, was der Raub im #GrünenGewölbe mit #Datenschutz und Grundrechten zu tun hat und haben eine Anfrage #Sachsen's Datenschutzbeauftragten geschickt.
piraten-sachsen.de/?p=20067954 von @DangerousDetlef.
Was der Raub im Grünen Gewölbe mit Datenschutz und Grundrechten zu tun hat

 
#PIRATEN-Rundschau 29.12.2019
@Maurice_Conrad, unser Themenbeauftragter für Umwelt, #Klima und Tierschutz hat sich ein paar Gedanken zur #emobility gemacht.
"E-Mobilität nicht zu Ende gedacht"
E-Mobilität nicht zu Ende gedacht

 
#PIRATEN-Rundschau 29.12.2019
14 jugendliche Beschwerdeführer haben Wahlprüfungsbeschwerde eingelegt, weil der Bundestag dabei bleibt, daß Jugendliche zwischen 16 und 17 Jahren bei EU-Wahlen nicht stimmberechtigt sind.
Mit dabei @vwt1812 von den #PIRATEN.
PIRATEN ziehen mit vor das Bundesverfassungsgericht

 
#PIRATEN-Rundschau 29.12.2019
Die eigenen Angestellten bespitzeln und intime Details über sie sammeln? Das ist nicht hinnehmbar, @hm!
piratenpartei.de/2019/12/23/pir… von @sebulino und @TygKF.
PIRATEN verurteilen die Bespitzelung der Angestellten durch den Modekonzern H&M

 
#PIRATEN-Rundschau 22.12.2019
Zu grundlegenden Problemen im Bereich des #ÖPNV äussern sich die @PIRATEN_Saar:
"Der Fahrplan wechselt, der ungenügende ÖPNV bleibt"
piraten.saarland/piraten-der-fa… von @KlausSchummer.
#Saarland
PIRATEN: Der Fahrplan wechselt, der ungenügende ÖPNV bleibt

 
#PIRATEN-Rundschau 22.12.2019
@PiratenNDS missbilligen die erste Novellierung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes im NDS-Landtag.
"#NPOG weiterhin teilweise verfassungswidrig!"
piraten-nds.de/2019/12/16/pir… von @tomvomizh und @AdamSailorwolff.
NPOG weiterhin teilweise verfassungswidrig

 
#PIRATEN-Rundschau 22.12.2019
Letzten Sonntag hatte die @Piratenparteibb ihren Online-Parteitag. Hier ihre Pressemitteilung mit einigen ihrer Beschlüsse und Positionierungen.
https://t.co/jMm151rFE2
#Brandenburg

 
#PIRATEN-Rundschau 22.12.2019
@PiratenHessen fordern nach den Hackerangriffen in #Frankfurt und #Giessen höhere Sicherheitsstandards der #IT öffentlicher Einrichtungen.
piratenpartei-hessen.de/blog/2019/12/2… von @schulze_yasi
#Hessen
PIRATEN fordern höhere Sicherheitsstandards der IT öffentlicher Einrichtungen

 
#PIRATEN-Rundschau 22.12.2019
Die @PiratenNRW begrüssen die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs #NRW zur #Stichwahl.
"Ein guter Tag für die Demokratie in NRW, aber ein schlechter Tag für die Integration!" piratenpartei-nrw.de/2019/12/20/ein… von @herrfrankmann.
Ein guter Tag für die Demokratie in NRW, aber ein schlechter Tag für die Integration!

 
#PIRATEN-Rundschau 22.12.2019
Der Artikel der @PiratenSN zum 15. Türchen ihres Adventskalenders:
"Christopher Street Day"
piraten-sachsen.de/?p=20067946 von @DangerousDetlef.
#CSD #Sachsen
Der PIRATEN Sachsen-Adventskalender – 15. Türchen: Christopher Street Day

Piraten Sachsen: Der PIRATEN Sachsen-Adventskalender – 15. Türchen: Christopher Street Day – Piraten Sachsen


 
#PIRATEN-Rundschau 22.12.2019
@EUOmbudsmanEOR ist wiedergewählt worden als EU-Ombudsfrau.
Herzlichen Glückwunsch und weiter so!
"Europäische Ombudsfrau Emily O’Reilly kämpft weiter gegen Intransparenz und Postenschieberei!"
piratenpartei.de/2019/12/18/eur… von @echo_pbreyer
Europäische Ombudsfrau Emily O’Reilly kämpft weiter gegen Intransparenz und Postenschieberei

 
#PIRATEN-Rundschau 22.12.19
Die AG #Umwelt hat weitergearbeitet an den Erläuterungen unseres 17PunktePlan zur Klimapolitik.
Teil 7/17:
"Steuerliche Regelungen für Verkehr und Heizungen"
Steuerliche Regelungen für Verkehr und Heizungen

 
#PIRATEN-Rundschau 22.12.19
Was muss eigentlich erst passieren, bevor Menschen in der #Pflege von Regierung und Umfeld die Unterstützung bekommen, die sie dringend benötigen?
"#respectnurses – Ein Hashtag macht Lärm!"
piratenpartei.de/2019/12/17/res… von @SandraLeurs.
#respektnurses – Ein Hashtag macht Lärm

 
#PIRATEN-Rundschau 22.12.19
Vernetzung von Datenbanken?
Der mahnende Ausdruck "Gläserner Bürger" war aber nicht als Aufforderung an die Regierung gedacht!
"PIRATEN warnen: Identitätsmanagement der Innenminister ist nichts anderes als Profiling für alle!"
PIRATEN warnen: Identitätsmanagement der Innenminister ist nichts anderes als Profiling für alle

 
#PIRATEN-Rundschau 22.12.19
Am letzten Dienstag war Internationaler Tag gegen #Gewalt an #SexarbeiterInnen.
@tomvomizh hat mit einigen gesprochen, unter anderem über das #NordischeModell:
"#PIRATENPARTEI fordert Selbstbestimmung auch im Sexgewerbe"
Piratenpartrei fordert Selbstbestimmung auch im Sexgewerbe

 
#PIRATEN-Rundschau 22.12.19
Vernetzung von Datenbanken?
Der mahnende Ausdruck "Gläserner Bürger" war aber nicht als Aufforderung an die Regierung gedacht!
"PIRATEN warnen: Identitätsmanagement der Innenminister ist nichts anderes als Profiling für alle!"
PIRATEN warnen: Identitätsmanagement der Innenminister ist nichts anderes als Profiling für alle