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Items tagged with: NoLaschet

#NoLaschet
 
@Norbert Tretkowski
Missbrauch staatlicher Gewaltmonopole hat Tradition bei #NoLaschet. In #NRWE hat er offen zugegeben, dass er einen Vorwand gesucht hat, um für 30 Millionen #Steuergeld illegal den #HambacherForst räumen lassen zu können. Diesen Vorwand hat Frau #Scharenbach ihm dann mit angeblichen Baurechtsverstössen brav geliefert - völlig an den Haaren herbeigezogen.
Dabei war es #Kohlearmin egal, dass die Rodung kurze Zeit später absehbar für unzulässig erklärt worden ist. Ebenso egal wie die massive #Polizeigewalt gegen Aktivisten.

Im Kontext der von Laschet zu verantworteten illegalen Räumung ist ein Mensch gestorben, und das hat er bei der Höhe der Baumhäuser auch bewusst in Kauf genommen.

#NieMehrCDU #LaschetVerhindern #Kohleausstieg #HambiBleibt
 
Nachdem jetzt der Schaden nur der letzten Flutkatastrophe mit ca. 40 Milliarden Euro beziffert wurde, dürfte doch wohl auch dem Dümmsten klar sein, dass wir einen sofortigen #Kohleausstieg brauchen. Wir können uns #KohleArmin und die #NieMehrCDU schlicht nicht mehr länger leisten!

#AlleDörferBleiben
'Die Proteste sollen am kommenden Sonntag weitergehen: Bei einem Dörferspaziergang durch die Garzweiler-Gemeinden wird ab 12 Uhr Luisa Neubauer für Fridays for Future sprechen. Schon am Samstag (16 Uhr) will der 85-jährige Philosoph und Politkünstler Bazon Brock an der Abrisskante sein Statement „Stop the Beast“ vortragen.'
#NRWE #NoLaschet #LaschetVerhindern #HambiBleibt #Garzweiler #Energiewende #Klimakatastrophe #PoweredByRSS

@taz@squeet.me:
Am Tagebau Garzweiler ist Demo-Saison. Außerdem gibt es Erfolge bei der autarken Energieversorgung der Orte. Ob die Anwohner bleiben dürfen, bleibt unklar.

braunkohlerevier in nrw: proteste an der abrisskante
Katastrophale Klimapolititk in #NRWE: #Energiewende behindern - #Bürgerrechte beschneiden - Protest kriminalisieren.
Jetzt steht er in den Trümmern der Hochwassergebiete handfest vor den Resultaten von 40 Jahren konservativer Politik - und #LaschetLacht.

Wir müssen #LaschetVerhindern.

'Bei Laschet ist der Kontrast zu den radikalen Ankündigungen noch sehr viel größer. Sein gerade verabschiedetes Landesklimaschutzgesetz sieht für 2030 keine Klimaneutralität vor, wie von der KlimaUnion gefordert, und auch keinen Rückgang der CO2-Emissionen um 65 Prozent, wie sie auf Bundesebene geplant sind. [...]
Deutlich macht die Folgen des NRW-Klimaschutzgesetzes auch der Bürgermeister der sauerländischen Kommune Ense, die sich als Windkraftpionier versteht: „Wäre dieser Abstand in der Vergangenheit schon auf die Windenergieplanung anzuwenden gewesen, wären in Ense nicht die aktuell 40 Windenergieanlagen entstanden, sondern lediglich 3“'

https://taz.de/Klimapolitik-der-Christdemokraten/!5780751/

#StopVersGNRW #LaschetLügt #NoLaschet #NieMehrCDU #FailedStateNRW #Klimakatastrophe #Kohleausstieg
 
Katastrophale Klimapolititk in #NRWE: #Energiewende behindern - #Bürgerrechte beschneiden - Protest kriminalisieren.
Jetzt steht er in den Trümmern der Hochwassergebiete handfest vor den Resultaten von 40 Jahren konservativer Politik - und #LaschetLacht.

Wir müssen #LaschetVerhindern.

'Bei Laschet ist der Kontrast zu den radikalen Ankündigungen noch sehr viel größer. Sein gerade verabschiedetes Landesklimaschutzgesetz sieht für 2030 keine Klimaneutralität vor, wie von der KlimaUnion gefordert, und auch keinen Rückgang der CO2-Emissionen um 65 Prozent, wie sie auf Bundesebene geplant sind. [...]
Deutlich macht die Folgen des NRW-Klimaschutzgesetzes auch der Bürgermeister der sauerländischen Kommune Ense, die sich als Windkraftpionier versteht: „Wäre dieser Abstand in der Vergangenheit schon auf die Windenergieplanung anzuwenden gewesen, wären in Ense nicht die aktuell 40 Windenergieanlagen entstanden, sondern lediglich 3“'

https://taz.de/Klimapolitik-der-Christdemokraten/!5780751/

#StopVersGNRW #LaschetLügt #NoLaschet #NieMehrCDU #FailedStateNRW #Klimakatastrophe #Kohleausstieg
 
Katastrophale Klimapolititk in #NRWE: #Energiewende behindern - #Bürgerrechte beschneiden - Protest kriminalisieren.
Jetzt steht er in den Trümmern der Hochwassergebiete handfest vor den Resultaten von 40 Jahren konservativer Politik - und #LaschetLacht.

Wir müssen #LaschetVerhindern.

'Bei Laschet ist der Kontrast zu den radikalen Ankündigungen noch sehr viel größer. Sein gerade verabschiedetes Landesklimaschutzgesetz sieht für 2030 keine Klimaneutralität vor, wie von der KlimaUnion gefordert, und auch keinen Rückgang der CO2-Emissionen um 65 Prozent, wie sie auf Bundesebene geplant sind. [...]
Deutlich macht die Folgen des NRW-Klimaschutzgesetzes auch der Bürgermeister der sauerländischen Kommune Ense, die sich als Windkraftpionier versteht: „Wäre dieser Abstand in der Vergangenheit schon auf die Windenergieplanung anzuwenden gewesen, wären in Ense nicht die aktuell 40 Windenergieanlagen entstanden, sondern lediglich 3“'

https://taz.de/Klimapolitik-der-Christdemokraten/!5780751/

#StopVersGNRW #LaschetLügt #NoLaschet #NieMehrCDU #FailedStateNRW #Klimakatastrophe #Kohleausstieg
Trump lügt wieder. Oops, sorry - ist ja der andere...

#LaschetLügt #NoLaschet #LaschetVerhindern #NieMehrCDU #Klimakatastrophe #NRWE #FailedStateNRW #PoweredByRSS

https://www.klimareporter.de/deutschland/armin-laschet-dreist-luegen-2
 
Trump lügt wieder. Oops, sorry - ist ja der andere...

#LaschetLügt #NoLaschet #LaschetVerhindern #NieMehrCDU #Klimakatastrophe #NRWE #FailedStateNRW #PoweredByRSS

https://www.klimareporter.de/deutschland/armin-laschet-dreist-luegen-2
#Klimakatastrophe #NieMehrCDU #LaschetVerhindern #NoLaschet #NRWE
RT @ExtinctionR_DE
Talsperre läuft über, Teile #Wuppertal|s sind stromlos und/oder evakuiert.
Die #Klimakrise ist jetzt und mit jeden Jahr der Kohle-, Öl-, Gasverbrennung wird die Lage schlimmer.
Hoffentlich kam niemand zu Tode in der Flut.

Wir brauchen Millionen von Klimaaktivist:innen. Bitte.
Bei der wievielten Welle wohl exponentielles Wachstum in der Politik verstanden wird? #NoLaschet
 
#NieMehrCDU #NoLaschet #LaschetVerhindern #Klimakatastrophe
Im Bezug auf den Umgang mit komplexen Herausforderungen eher schlichte Menschen wie Laschet verfangen beim Klimaschutz mit gleich mehreren Irrtümern: Die Idee man habe Zeit auf exponentielle Entwicklungen erst dann zu reagieren wenn es unangenehm wird, der vormoderne Irrwitz man könne die Physik des Klimawandels irgendwie verhandeln, die feste Überzeugung Geld zu schützen sei nunmal wichtiger als diesen Planeten für Menschen bewohnbar zu halten... Na, unsere Enkel werden sich bei der Testamentseröffnung freuen: So viel Geld!
Thoralf Will 🇪🇺 - 2021-07-06 09:02:46 GMT
RT @roter_pander@twitter.com

Wenn ich gefragt werde ob Armin Laschet sich als Kanzler eignet

🐦🔗: https://twitter.com/roter_pander/status/1411986971149357057
#LaschetVerhindern #NoLaschet #NieMehrCDU
 
Ist von 2019 ... #NoLaschet
 
#Klimakatastrophe #NieMehrCDU #NoLaschet #LaschetVerhindern
RT @DerGraslutscher@twitter.com

Wenn die CDU an der Macht bleibt, stehst du 2030 vor dem Dilemma, dass du es bei 49 Grad nur im Keller aushältst, der aber entweder noch vom Starkregen der vorigen Woche komplett vollgelaufen ist oder die Bude gerade komplett abfackelt.

Billiges Benzin! Billigflüge! Freiheit!

🐦🔗: https://twitter.com/DerGraslutscher/status/1410945920812847105
'Damit soll verdrängt werden, dass die Unionsparteien – wenn auch nicht sie allein – 30 Jahre lang den Klimaschutz schlicht verpennt haben. Unser Haus brennt, aber Laschet bestellt die Feuerwehr für das Jahr 2038. Kann jemand Bundeskanzler eines Industriestaates sein, der wesentlich mitverantwortlich für die Klimaerhitzung ist?'


#Klimakatastrophe #NieMehrCDU #NoLaschet #LaschetVerhindern #NRWE #PoweredByRSS
Thoralf Will 🇪🇺 - 2021-07-06 09:02:46 GMT
RT @roter_pander@twitter.com

Wenn ich gefragt werde ob Armin Laschet sich als Kanzler eignet

🐦🔗: https://twitter.com/roter_pander/status/1411986971149357057
#LaschetVerhindern #NoLaschet #NieMehrCDU
 

Volksinitiative Artenschutz NRW - nächste Runde

Wegen fucking Covid fast untergegangen: #Volksinitiative #Artenschutz #NRWE
Der Landtag muss nun innerhalb von drei Monaten die Rechtmäßigkeit der Volksinitiative feststellen und binnen drei weiterer Monate die Forderungen der Initiative abschließend behandeln.

Ich bin zwar skeptisch, dass die Konzernbüttel von #NieMehrCDU und #NoFDP da irgendetwas substantielles ändern, aber der Kampf ist aufgenommen.

#Insektensterben #Umweltschutz #Landwirtschaft #NoLaschet #NABU #PoweredByRSS
Sofie - 2021-07-01 17:06:19 GMT
#NoVersGNRW

Kurzer Kommentar von Sebastian Weiermann zur Sitzung im Landtag und zur Dämonisierung der Linken

CDU in NRW auf Trump- Kurs

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1153942.neues-versammlungsgesetz-cdu-in-nrw-auf-trump-kurs.html
#nrwe #polizeigewalt #NoLaschet #Bürgerrechte #niemehrcdu #NoFDP #StopVersGNRW
 

Antidemokraten in CDU und FDP

Merke: In #NRWE ist #Polizeigewalt gegen Journalisten ungern gesehen, weil das Aufmerksamkeit erregt. Demonstranten hingegen kann man getrost niederknüppeln und stundenlang ohne Versorgung einkesseln, nachdem man sie kriminalisiert hat. Was haben die da auch zu suchen.

Das ist zutiefst antidemokratische Denkweise in #NieMehrCDU und #NoFDP.

#NoLaschet #Bürgerrechte #StopVersGNRW #PoweredByRSS
Der leidige Übergriff auf den Journalisten
Unfassbare Zustände in #NRWE.

#Polizeigewalt #NoLaschet #FailedStateNRW
RT @Ezgi_Guyildar@twitter.com

Nach 5 Stunden Einkesselung ohne eine angemessene Versorgung, ohne Toilette mussten sich die Demonstranten selber helfen. Unfassbar, was hier passiert! Ein kleiner Vorgeschmack auf Kanzler Laschet. Und das mein nicht nur bildlich.#VersGNRWstoppen #NoVersGNRW

🐦🔗: https://twitter.com/Ezgi_Guyildar/status/1408882296397209600
Ein weiterer Tiefpunkt in der Überwachungspolitik von #NieMehrCDU und #NoSPD - auf in den totalitären Staat. Frontalangriff auf #Privatsphäre und #Bürgerrechte.

#Staatstrojaner #Freiheitsrechte #Security #Überwachung #NoLaschet #CCC #Chaos

Offener Brief: Alle gegen noch mehr Staatstrojaner


In einem offenen Brief wendet sich eine denkbar breite Allianz gegen die Gesetzesvorhaben der Bundesregierung, mit der die Erlaubnis zur Nutzung von Staatstrojanern stark ausgeweitet und zugleich Verschlüsselungsmaßnahmen geschwächt würden.
https://www.ccc.de/de/updates/2021/offener-brief-alle-gegen-noch-mehr-staatstrojaner
Foto: picture alliance / SULUPRESS.DE | Torsten Sukrow/SULUPRESS.DE
Liebe Leute,

8000 Leute sind heute in #Duesseldorf gegen das scharfe #NRW - #Versammlungsgesetz lautstark, durchgehend mit Masken und völlig friedlich auf die Straße gegangen - ein beeindruckend buntes Bündnis unterschiedlichster Gruppen - auch mit einem starken Klimablock.

Das hat offensichtlich nicht allen ins Konzept gepasst - gegen 16 Uhr begannen fortlaufende Provokationen der #Polizei und Angriffe auf verschiedene Teile der Demo, auch auf den Klimablock. Es gab Schlagstockeinsätze, #Pfefferspray und Kessel. Dabei wurden auch JournalistInnen attackiert, u. a. jemand von der Deutschen Presse Agentur - und angeblich soll sogar der Pressesprecher des Innenministeriums was von der Polizei abbekommen haben.

Dann schloss die Polizei willkürlich und rechtswidrig einen Demoblock einfach von der Demo aus und kesselte mehrere hundert Leute - doch die Demo hält solidarisch zusammen - sehr beeindruckend und sehr stark!

Dieser völlig krasse Einsatz der Polizei zeigt, wohin das neue NRW-Versammlungsgesetz zielt. Gerade die Bündnis-übergreifende Solidarität kommt wohl nicht gut an. Auch #Klimaschutz wird kriminalisiert. Anscheinend wollte man unbedingt verhindern, dass die Demo geschlossen den Landtag zur Abschlusskundgebung erreicht. Die Polizeiaktionen dauern immer noch an (Stand 19.45 Uhr).

Sollte es noch Festnahmen oder weitere Repressalien geben, ist Solidarität total wichtig.

Deshalb: Diese starke und solidarische Demo heute darf nicht die letzte Großdemo gegen das restriktive Versammlungsgesetz und gegen die schwarzgelbe Landesregierung bleiben - jetzt erst recht - #Versammlungsfreiheit ist für eine emanzipierte Gesellschaft wie Luft zum Atmen!

Aktuelle Infos zur Demo und zum Versammlungsgesetz bei: https://www.nrw-versammlungsgesetz-stoppen.de/

Solidarische Grüße
SOFA (Sofortiger Atomausstieg) Münster
www.sofa-ms.de

#Polizeigewalt #FailedStateNRW #NRWE #NieMehrCDU #NoFDP #NoLaschet #StopVersGNRW #Bürgerrechte
#Poiizeigewalt ausgerechnet bei #Demo #StopVersGNRW - kannste dir nicht ausdenken.

#Düsseldorf #Journalismus #Pressefreiheit #NoLaschet #NieMehrCDU #NoFDP


[bookmark=https://twitter.com/dpa/status/1408824238954405891]"Nicht hinnehmbarer Angriff auf die Pressefreiheit": dpa-Fotograf auf Demo in Düsseldorf von Polizist geschlagen. @SvenGoesmann fordert lückenlose Aufklärung rp-online.de/nrw/staedte/du… @rponline[/bookmark]
@Sascha Kersken
Die Krönung:
'Das von der Landesregierung in Auftrag gegebene Gutachten ist seit seiner Fertigstellung im September 2020 eigentlich unter Verschluss. Der WDR konnte jedoch Einblick in das vertrauliche Dokument gewinnen.'

#NoLaschet #NieMehrCDU #NoFDP
 
@das "Mülli"
Und wennste grad beim Suchen bist: schau auch mal nach 'Bürgschaft NRW 2020'

#NoLaschet #Verschwendung #Steuergeld
 
Schulpolitik in #FailedStateNRW - #NoLaschet, wirf endlich diese unfähige #Gebauer raus. Und geh gleich mit und komm' nie wieder. Ich kann eure Unfähigkeit wirklich nicht mehr ertragen!
#NoFDP

Aus der täglichen Chaosmail der Schulleitung:
'Rolle rückwärts ...

Liebe Eltern und Erziehungsberechtigte,
liebe Schülerinnen und Schüler
und liebe Kolleginnen und Kollegen,

am Sonntag habe ich Sie und euch über den Wechsel vom Schulort zum Wohnortprinzip informiert.
Heute erreichte uns die Mitteilung aus der Rechtsabteilung der Bezirksregierung, dass dieser Information durch die Bezirksregierung an die Schulleitungen eine "kommunikativen Panne" zu Grunde gelegen habe.
Vielmehr gelte weiterhin das Schulortprinzip.

Konkret bedeutet dies für unsere Schule:
[...]'


Hintergrund: Die Nachbarstädte im Einzugsgebiet unserer Schule liegen in zwei anderen Kreisen und haben doppelt so hohe Inzidenzwerte. Tests fehlen - Quarantäne unter gleichen Bedingungen für Lehre, aber nicht für Schüler - Fenster lassen sich nicht öffen...

Wo ist die verdammte Mistgabel!?!
 
Schulpolitik in #FailedStateNRW - #NoLaschet, wirf endlich diese unfähige #Gebauer raus. Und geh gleich mit und komm' nie wieder. Ich kann eure Unfähigkeit wirklich nicht mehr ertragen!
#NoFDP

Aus der täglichen Chaosmail der Schulleitung:
'Rolle rückwärts ...

Liebe Eltern und Erziehungsberechtigte,
liebe Schülerinnen und Schüler
und liebe Kolleginnen und Kollegen,

am Sonntag habe ich Sie und euch über den Wechsel vom Schulort zum Wohnortprinzip informiert.
Heute erreichte uns die Mitteilung aus der Rechtsabteilung der Bezirksregierung, dass dieser Information durch die Bezirksregierung an die Schulleitungen eine "kommunikativen Panne" zu Grunde gelegen habe.
Vielmehr gelte weiterhin das Schulortprinzip.

Konkret bedeutet dies für unsere Schule:
[...]'


Hintergrund: Die Nachbarstädte im Einzugsgebiet unserer #Schule liegen in zwei anderen Kreisen und haben doppelt so hohe Inzidenzwerte. Tests fehlen - Quarantäne unter gleichen Bedingungen für Lehrer, aber nicht für Schüler - Fenster lassen sich nicht öffen...

Wo ist die verdammte Mistgabel!?!
Und eine weitere Pilotanlage für #Agro-Photovoltaik, hier mal #bifazial.

Ach #NoLaschet: Gibt es eigentlich einen konkreten Grund, warum sowas immer ausserhalb von #NRWE passiert?

#Forschung #Photovoltaik #NieMehrCDU #Landwirtschaft #Energiewende #Biessenhofen #Gersthofen #Blühflächen #Insektensterben #PoweredByRSS
Lechwerke testen Agro-Photovoltaik-Anlagen
217 Millionen € #Schulden bei #S04? Hui!

Toll, dass #NoLaschet da noch letztes Jahr eine #Bürgschaft von #NRW über 35 Millionen reingebuttert hat. :-(
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