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Items tagged with: NoGroko


 
Von schwarzen und roten Nullen. Peter Bofinger zur Finanzpolitik der GroKo und ihres Ministers Olaf Scholz.
#SPD #NoGroKo

 
Bedenken des Wissenschaftlichen Dienstes gegen eine nur teilweise Abschaffung des Soli. Jetzt könnte die #SPD die GroKo platzen lassen, weil die CSU sich weigert, den Soli in die Einkommensteuer zu integrieren.
Natürlich wird die SPD das nicht tun.
#NoGroKo

 
Die Schuldenbremse war auch so eine fatale GroKo-Entscheidung
Riesiger Investitionsstau in Deutschlands Gemeinden. Einer Lösung steht die Schuldenbremse im Weg
#NoGroKo
Wo und wie Deutschland seine Infrastruktur ruiniert hat

 
Studie
Steuerhinterziehung kostet die EU-Staaten 825 Milliarden Euro pro Jahr

Also schön. Ich bin zwar entschieden gegen die Abschaffung des Soli auch für Reiche, aber wenn endlich etwas wirkungsvolles gegen Steuerhinterziehung gemacht würde, lasse ich mit mir reden. Darauf kann man unter einem Finanzminister Scholz allerdings lange warten.
#NoGroKo

 
Nach nur zwei von vier Jahren der neuerlichen Großen Koalition:
Die Bestrafung der Armen
Über Armut, Ungleichheit und soziale Ungerechtigkeit
(makronom) #Armut #NoGroKo

 
Die GroKo will die Reichen "entlasten". Es ist nur noch zum Kotzen.
#NoGroKo

 
"Ein Aufwachsen in Armut hat akute und langfristige Folgen für die betroffenen Kinder. In einer Gesellschaft, in der so gut wie alles mit einem Preis versehen ist, werden sie massiv ausgegrenzt. Sie sind Leidtragende eines allgemeinen Prozesses der sozialen Spaltung."
#Armut #HartzIV #NoGroKo

 
Der Ausbau der Windkraft ist in Deutschland praktisch zum Erliegen gekommen. So viel zur Klimapolitik und auch zu moderner Wirtschaftspolitik der GroKo.
#Klima #NoGroKo

 
Studie: Gleichberechtigtes Aufwachsen für Kinder nicht möglich
#Armut #NoGroKo #Kinder

 
Und zu "rechtskonservativ" muss man in diesem Fall auch die SPD zählen:
"Das klassische Arsenal einer rechtskonservativen Wirtschafts- und Sozialpolitik [ist es] immer gewesen, die Leute zu bedrohen und sie gefügig zu machen über eine repressive Sozialpolitik."
(piqd)
#Armut #HartzIV #NoGroKo

 
Und zu "rechtskonservativ" muss man in diesem Fall auch die SPD zählen:
"Das klassische Arsenal einer rechtskonservativen Wirtschafts- und Sozialpolitik [ist es] immer gewesen, die Leute zu bedrohen und sie gefügig zu machen über eine repressive Sozialpolitik."
(piqd)
#Armut #HartzIV #NoGroKo

 
"Absurd, dass bei Kindern von Arbeitslosen das Jobcenter und nicht wie sonst das Jugendamt für die Teilhabe zuständig ist."
Die Bundesregierung dagegen wiegelt zum Thema wachsende Kinderarmut ab: Das Teilhabepaket sei auf 150 Euro erhöht worden. Im Jahr.
Schamlos.
#Armut #HartzIV #NoGroKo

 
Von Klimaeinsicht oder gar -politik ist bei der GroKo nichts zu sehen, eher das Gegenteil.
Eine radikale Forderung angesichts des Baubooms: Der Architekturprofessor Günter Pfeifer plädiert für einen Paradigmenwechsel beim Bauen, hin zu einem integrierten Klima- und Ressourcenschutz. Im Entwurf für das geplante Gebäudeenergiegesetz kann er davon nichts erkennen.
#wohnen #NoGroKo

 
Auch die SPD fördert weiter fleißig jede GroKo-Schweinerei:
Errungenschaften des Staatsbürgerrechts sollen zurück gedreht werden
#NoGroKo #SPD #Migration

 
Die Sarah Palin der CDU unterwegs für Großkonzerne a la Nestlé, die uns noch unser eigenes Blut verkaufen möchten.
#NoGroKo

 
Und hier einer der wichtigsten Gründe für die aktuelle Entwicklung:
Die Jahrtausend-Krise und die Groko
#Klima #NoGroKo

 
#Nahles zurück<Gähn>getreten. Ach ja.

Irgendeinen neoliberalen Deppen werden sie schon finden, der diese verrottete Partei noch ein paar Jahre länger als Mehrheitsbeschaffer für die schwarze Pest bis unter die 5%-Hürde schaukelt.

Die haben beide fertig - die einen früher, die anderen etwas später.

#NieMehrCDU #NoGroko

 
Bild/Foto
Die bei den EU-Wahlen zusammengestauchte Groko hat noch immer nicht die Zeichen an der Wand erkannt
#Klima #NoGroKo
https://www.heise.de/tp/news/Klimakabinett-Verzoegern-Vertagen-und-Wegducken-4436009.html

 
Nicht nur bei Umwelt, Klima, Energie, Agrar und Verkehr ist die Politik der GroKo-Parteien verbohrt und verrottet, auch die Internationale- und Außenpolitik ist es. Und das vor dem Hintergrund einer Ostpolitik Willy Brandts. Nur noch Geschichte.
Jetzt gab es z. B. eine #Lateinamerika - Konferenz. Jemand was gemerkt? Macht nichts.
#NoGroKo

 
Nicht nur bei Umwelt, Klima, Energie, Agrar und Verkehr ist die Politik der GroKo-Parteien verbohrt und verrottet, auch die Internationale- und Außenpolitik ist es. Und das vor dem Hintergrund einer Ostpolitik Willy Brandts. Nur noch Geschichte.
Jetzt gab es z. B. eine #Lateinamerika - Konferenz. Jemand was gemerkt? Macht nichts.
#NoGroKo

 
Trotz Teilhabegesetz:
Immer weniger Langzeitarbeitslose erhalten Job-ZuschussStatt einer Umkehr in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik immer wieder Tropfen auf den heißen Stein und, oh Wunder, es funktioniert nicht.
#HartzIV #NoGroKo

 
Bild/Foto

Arbeiten und trotzdem Hartz IV beziehen zu müssen, ist ja schon mal Skandal genug, und betrifft in der Tat über eine Millionen Menschen, wenn man dann aber auch noch die Verpflegung abgezogen bekommt, auch wenn man sie nicht in Anspruch nimmt, reißt ja wohl dem Fass den Boden aus.

Das Urteil:
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php
#Kakistokratie ..."Denke ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich nur noch wütend und aufgebracht!" #HeinrichHeine2018 ... #NoGroko #esreicht #aufstehen #nopag #NoPolGNRW #acab #fckcps #fcknzs #fckafd #amigohome #fckthelandofthefree #notonato #fcknato #schreistaatsachsen #giletsjaunes #HambacherForst #hambibleibt #hambigehtweiter #istdasgerecht #ImplantFiles #weremember #handsofvenezuela #fridaysforfuture „Warum für die Zukunft lernen, wenn ihr sie zerstört.“ #würdeist „Mit dem Wissen wächst der Zweifel“ #Goethe

 
Deutschland muss die nächste Novellierung der EU-Direktive zum Kampf gegen #Geldwäsche noch umsetzen. Wie sich die hiesige Politik bei der letzten Überarbeitung gegen Transparenz sperrte:
#NoGroKo
Transparenzregister mit Lücken

 
Deutschland muss die nächste Novellierung der EU-Direktive zum Kampf gegen #Geldwäsche noch umsetzen. Wie sich die hiesige Politik bei der letzten Überarbeitung gegen Transparenz sperrte:
#NoGroKo
Transparenzregister mit Lücken

 
GroKo und Europawahl:
Elf aktuelle Regierungs- bzw. Referentinnenentwürfe, die Auswirkungen auf ausländerrechtliche Fragen haben – und bis auf wenige Ausnahmen das Ziel, die Rechte von Drittstaatsangehörigen und Unionsbürgerinnen zu beschneiden.
#NoGroKo #Europa

 
Rente mit 67
DIE SCHWÄCHSTEN TRIFFT ES AM HÄRTESTEN
In den kommenden Jahren wird das Renteneintrittsalter steigen – damit könnte auch die Ungleichheit im Alter zunehmen.
#Rente #NoGroKo

 
Rente mit 67
DIE SCHWÄCHSTEN TRIFFT ES AM HÄRTESTEN
In den kommenden Jahren wird das Renteneintrittsalter steigen – damit könnte auch die Ungleichheit im Alter zunehmen.
#Rente #NoGroKo

 
Auf Initiative Horst Seehofers:
EU-Parlament verabschiedet "Terror-Content-Verordnung". Verein Digitale Gesellschaft befürchtet "massive Gefahren für die Medienlandschaft und den Wettbewerb im Internet".
#Medien #NoGroKo

 
Auf Initiative Horst Seehofers:
EU-Parlament verabschiedet "Terror-Content-Verordnung". Verein Digitale Gesellschaft befürchtet "massive Gefahren für die Medienlandschaft und den Wettbewerb im Internet".
#Medien #NoGroKo

 
Geordnete-Rückkehr-Gesetz
"Wer hier nicht mehr widerspricht, hat das Politikmachen in diesem Feld aufgegeben, das scheint für Arbeitsminister Hubertus Heil ebenso zu gelten wie für Justizministerin Katarina Barley."
#Migration #NoGroKo

 
Geordnete-Rückkehr-Gesetz
"Wer hier nicht mehr widerspricht, hat das Politikmachen in diesem Feld aufgegeben, das scheint für Arbeitsminister Hubertus Heil ebenso zu gelten wie für Justizministerin Katarina Barley."
#Migration #NoGroKo

 
Was zu erwarten war. Die Protokollerklärung gegen Uploadfilter wird verpuffen. Die Uploadfilter werden kommen.
#Uploadfilter #Urheberrechtsreform #NieMehrSPD #NieMehrCDU #NieMehrCSU #NoGroKo

Barley will Urheberrechtsreform zustimmen


 
Die Türkei nach den Wahlen
"Solange Berlin die unsägliche Appeasement-Politik Erdogan gegenüber fortsetzt,... so lange fällt man der Opposition permanent in den Rücken und schwächt sie nachhaltig."
#Türkei #NoGroKo

 
Betrunken am Steuer: CDU-Verkehrsexperte rammt zwei Autos
Das sind so Leute, denen wir unsere bisherige Verkehrspolitik verdanken und Städte, die zugeschissen sind mit Autos.
#Verkehr #CDU #NoGroKo

 
Betrunken am Steuer: CDU-Verkehrsexperte rammt zwei Autos
Das sind so Leute, denen wir unsere bisherige Verkehrspolitik verdanken und Städte, die zugeschissen sind mit Autos.
#Verkehr #CDU #NoGroKo

 
Betrunken am Steuer: CDU-Verkehrsexperte rammt zwei Autos
Das sind so Leute, denen wir unsere bisherige Verkehrspolitik verdanken und Städte, die zugeschissen sind mit Autos.
#Verkehr #CDU #NoGroKo

 
Betrunken am Steuer: CDU-Verkehrsexperte rammt zwei Autos
Das sind so Leute, denen wir unsere bisherige Verkehrspolitik verdanken und Städte, die zugeschissen sind mit Autos.
#Verkehr #CDU #NoGroKo

 
Bund fordert neues Regierungsterminal am BER
Eine Bundesregierung, die nicht funktioniert, fordert einen eigenen Terminal auf einem Flughafen, der nicht funktioniert.
Passt-
#BER #NoGroKo

 
Nach Entzug der Gemeinnützigkeit für attac droht nun ein Dominoeffekt. Nachdem das Konstrukt der "Gemeinnützigkeit" und "Stiftungen" großen Konzernen als Steuersparmodell dient, droht jetzt den kleinen Organisation der Entzug, wenn sie politisch tätig sind.
Ihr mich auch.
#attac #Demokratie #NoGroKo