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Items tagged with: NoGroko


 
Die Sarah Palin der CDU unterwegs für Großkonzerne a la Nestlé, die uns noch unser eigenes Blut verkaufen möchten.
#NoGroKo

 
Und hier einer der wichtigsten Gründe für die aktuelle Entwicklung:
Die Jahrtausend-Krise und die Groko
#Klima #NoGroKo

 
#Nahles zurück<Gähn>getreten. Ach ja.

Irgendeinen neoliberalen Deppen werden sie schon finden, der diese verrottete Partei noch ein paar Jahre länger als Mehrheitsbeschaffer für die schwarze Pest bis unter die 5%-Hürde schaukelt.

Die haben beide fertig - die einen früher, die anderen etwas später.

#NieMehrCDU #NoGroko

 
Bild/Foto
Die bei den EU-Wahlen zusammengestauchte Groko hat noch immer nicht die Zeichen an der Wand erkannt
#Klima #NoGroKo
https://www.heise.de/tp/news/Klimakabinett-Verzoegern-Vertagen-und-Wegducken-4436009.html

 
Nicht nur bei Umwelt, Klima, Energie, Agrar und Verkehr ist die Politik der GroKo-Parteien verbohrt und verrottet, auch die Internationale- und Außenpolitik ist es. Und das vor dem Hintergrund einer Ostpolitik Willy Brandts. Nur noch Geschichte.
Jetzt gab es z. B. eine #Lateinamerika - Konferenz. Jemand was gemerkt? Macht nichts.
#NoGroKo

 
Nicht nur bei Umwelt, Klima, Energie, Agrar und Verkehr ist die Politik der GroKo-Parteien verbohrt und verrottet, auch die Internationale- und Außenpolitik ist es. Und das vor dem Hintergrund einer Ostpolitik Willy Brandts. Nur noch Geschichte.
Jetzt gab es z. B. eine #Lateinamerika - Konferenz. Jemand was gemerkt? Macht nichts.
#NoGroKo

 
Trotz Teilhabegesetz:
Immer weniger Langzeitarbeitslose erhalten Job-ZuschussStatt einer Umkehr in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik immer wieder Tropfen auf den heißen Stein und, oh Wunder, es funktioniert nicht.
#HartzIV #NoGroKo

 
Bild/Foto

Arbeiten und trotzdem Hartz IV beziehen zu müssen, ist ja schon mal Skandal genug, und betrifft in der Tat über eine Millionen Menschen, wenn man dann aber auch noch die Verpflegung abgezogen bekommt, auch wenn man sie nicht in Anspruch nimmt, reißt ja wohl dem Fass den Boden aus.

Das Urteil:
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php
#Kakistokratie ..."Denke ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich nur noch wütend und aufgebracht!" #HeinrichHeine2018 ... #NoGroko #esreicht #aufstehen #nopag #NoPolGNRW #acab #fckcps #fcknzs #fckafd #amigohome #fckthelandofthefree #notonato #fcknato #schreistaatsachsen #giletsjaunes #HambacherForst #hambibleibt #hambigehtweiter #istdasgerecht #ImplantFiles #weremember #handsofvenezuela #fridaysforfuture „Warum für die Zukunft lernen, wenn ihr sie zerstört.“ #würdeist „Mit dem Wissen wächst der Zweifel“ #Goethe

 
Deutschland muss die nächste Novellierung der EU-Direktive zum Kampf gegen #Geldwäsche noch umsetzen. Wie sich die hiesige Politik bei der letzten Überarbeitung gegen Transparenz sperrte:
#NoGroKo
Transparenzregister mit Lücken

 
Deutschland muss die nächste Novellierung der EU-Direktive zum Kampf gegen #Geldwäsche noch umsetzen. Wie sich die hiesige Politik bei der letzten Überarbeitung gegen Transparenz sperrte:
#NoGroKo
Transparenzregister mit Lücken

 
GroKo und Europawahl:
Elf aktuelle Regierungs- bzw. Referentinnenentwürfe, die Auswirkungen auf ausländerrechtliche Fragen haben – und bis auf wenige Ausnahmen das Ziel, die Rechte von Drittstaatsangehörigen und Unionsbürgerinnen zu beschneiden.
#NoGroKo #Europa

 
Rente mit 67
DIE SCHWÄCHSTEN TRIFFT ES AM HÄRTESTEN
In den kommenden Jahren wird das Renteneintrittsalter steigen – damit könnte auch die Ungleichheit im Alter zunehmen.
#Rente #NoGroKo

 
Rente mit 67
DIE SCHWÄCHSTEN TRIFFT ES AM HÄRTESTEN
In den kommenden Jahren wird das Renteneintrittsalter steigen – damit könnte auch die Ungleichheit im Alter zunehmen.
#Rente #NoGroKo

 
Auf Initiative Horst Seehofers:
EU-Parlament verabschiedet "Terror-Content-Verordnung". Verein Digitale Gesellschaft befürchtet "massive Gefahren für die Medienlandschaft und den Wettbewerb im Internet".
#Medien #NoGroKo

 
Auf Initiative Horst Seehofers:
EU-Parlament verabschiedet "Terror-Content-Verordnung". Verein Digitale Gesellschaft befürchtet "massive Gefahren für die Medienlandschaft und den Wettbewerb im Internet".
#Medien #NoGroKo

 
Geordnete-Rückkehr-Gesetz
"Wer hier nicht mehr widerspricht, hat das Politikmachen in diesem Feld aufgegeben, das scheint für Arbeitsminister Hubertus Heil ebenso zu gelten wie für Justizministerin Katarina Barley."
#Migration #NoGroKo

 
Geordnete-Rückkehr-Gesetz
"Wer hier nicht mehr widerspricht, hat das Politikmachen in diesem Feld aufgegeben, das scheint für Arbeitsminister Hubertus Heil ebenso zu gelten wie für Justizministerin Katarina Barley."
#Migration #NoGroKo

 
Was zu erwarten war. Die Protokollerklärung gegen Uploadfilter wird verpuffen. Die Uploadfilter werden kommen.
#Uploadfilter #Urheberrechtsreform #NieMehrSPD #NieMehrCDU #NieMehrCSU #NoGroKo

Barley will Urheberrechtsreform zustimmen


 
Die Türkei nach den Wahlen
"Solange Berlin die unsägliche Appeasement-Politik Erdogan gegenüber fortsetzt,... so lange fällt man der Opposition permanent in den Rücken und schwächt sie nachhaltig."
#Türkei #NoGroKo

 
Betrunken am Steuer: CDU-Verkehrsexperte rammt zwei Autos
Das sind so Leute, denen wir unsere bisherige Verkehrspolitik verdanken und Städte, die zugeschissen sind mit Autos.
#Verkehr #CDU #NoGroKo

 
Betrunken am Steuer: CDU-Verkehrsexperte rammt zwei Autos
Das sind so Leute, denen wir unsere bisherige Verkehrspolitik verdanken und Städte, die zugeschissen sind mit Autos.
#Verkehr #CDU #NoGroKo

 
Betrunken am Steuer: CDU-Verkehrsexperte rammt zwei Autos
Das sind so Leute, denen wir unsere bisherige Verkehrspolitik verdanken und Städte, die zugeschissen sind mit Autos.
#Verkehr #CDU #NoGroKo

 
Betrunken am Steuer: CDU-Verkehrsexperte rammt zwei Autos
Das sind so Leute, denen wir unsere bisherige Verkehrspolitik verdanken und Städte, die zugeschissen sind mit Autos.
#Verkehr #CDU #NoGroKo

 
Bund fordert neues Regierungsterminal am BER
Eine Bundesregierung, die nicht funktioniert, fordert einen eigenen Terminal auf einem Flughafen, der nicht funktioniert.
Passt-
#BER #NoGroKo

 
Nach Entzug der Gemeinnützigkeit für attac droht nun ein Dominoeffekt. Nachdem das Konstrukt der "Gemeinnützigkeit" und "Stiftungen" großen Konzernen als Steuersparmodell dient, droht jetzt den kleinen Organisation der Entzug, wenn sie politisch tätig sind.
Ihr mich auch.
#attac #Demokratie #NoGroKo