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Items tagged with: NoGroko

Gängige Praxis vor Wahlen, die man verloren gibt:
Dem führenden Fußvolk verpasst man einen lebenslangen Platz in der Bürokratie, die Obernieten werden entlohnt mit einem gutdotierten Job in "der Wirtschaft":
Kurz vor der Wahl planen mehrere Ministerien Belohnungen für treue Beamte.
#NoGroKo
 
Hartz IV reiche nicht aus für eine ausgewogene Ernährung, sagen Be­ra­te­r*in­nen im Agrarministerium. Das Arbeitsministerium sieht das anders.
#HartzIV #SPD #NoGroKo
 
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So muss das! Wenn die Not am größten ist, stellt man seinen besten Mann nach vorne!

#Scheuer #corona #NoGroKo #BTW21 #taskforce
 
Wir kriegen keine Masken beschafft.
Wir kriegen keinen effektiven Lockdown hin.
Wir kriegen nicht genug Impfstoff bei.
Die Inzidenz geht nicht runter.

Ach egal. Setzen wir halt die Grenzwerte rauf.

#corona #NoGroKo
 
Sascha Lobo kann eines gut, den Finger in die Wunde legen. Warum wir labernd und hadernd scheitern mit dem Impfungs- und Vorsorgegetue hat sonst niemand so knackig formuliert.

https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/corona-staatsversagen-in-der-pandemie-saetze-zum-ausflippen-kolumne-a-7f9519ca-1994-48c5-81eb-607efce16cf5

Schön überspitzte Glosse, so wahr in Details dass man sagen möchte, niemand aus der Regierungsmannschaft ist wählbar für den Herbst. Selbst wenn bis dahin alle hier im Lande geimpft sein sollten.

#groko #nogroko #germany #covid19
 
Sascha Lobo kann eines gut, den Finger in die Wunde legen. Warum wir labernd und hadernd scheitern mit dem Impfungs- und Vorsorgegetue hat sonst niemand so knackig formuliert.

https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/corona-staatsversagen-in-der-pandemie-saetze-zum-ausflippen-kolumne-a-7f9519ca-1994-48c5-81eb-607efce16cf5

Schön überspitzte Glosse, so wahr in Details dass man sagen möchte, niemand aus der Regierungsmannschaft ist wählbar für den Herbst. Selbst wenn bis dahin alle hier im Lande geimpft sein sollten.

#groko #nogroko #germany #covid19
 
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Und genau so sieht es aus für die Energieoffensive, die Verkehrsoffensive, die Landwirtschaftsoffensive, die Bildungsoffensive, die Umweltoffensive, die Europaoff...
#NoGroKo #BTW21
 
Neben dem Rechner zeigen Infografiken, wie es den Menschen einer Schicht im Vergleich zu anderen geht. Man sieht auch, wie sich die Verhältnisse seit Mitte der 1980er-Jahre verändert haben, und wie Geschlecht, Wohnort, Familienverhältnisse oder Herkunft sich auswirken. Und man sieht, dass nur wenigen der Aufstieg gelingt. (piqd)
#HartzIV #NoGroKo
 
Schon im Zuge der Finanzmarktkrise 2008 ff. haben vor allem Politiker der #SPD lautstark Konsequenzen für die "Big Four" der #Wirtschaftsprüfer gefordert - geschehen ist praktisch nichts. Sollte in Wirklichkeit wahrscheinlich auch nicht. Tarnen, täuschen, verpissen - #NoGroKo
 
Es wäre ein Leichtes armen Menschen in der Corona-Pandemie zu helfen. Gewollt ist es allerdings nicht.
#HartzIV #NoGroKo
 
Politik der GroKO:
Verkehr: Siehe Scheuer.
Ernährung/Landwsch.: Siehe Klöckner.
Soziales: Siehe Hartz IV.
Steuern: Siehe Banken-Olaf.
Inneres und Heimat: Siehe Studien-Seehofer.
Energie: Siehe unten. Dazu Svenja Schulze: Alles nicht so schlimm.
Na dann...
#NoGroKo
 
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Wenn es nicht so traurig wäre...
#corona #NoGroKo
 
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Als Leiter einer Wohnungslosenunterkunft finde ich übrigens, Haftpflicht als Pflichtversicherung wäre für die Gesellschaft eine sehr gute Sache. Ansonsten kann Hubi Heil sich sein pseudosoziales Getue sonstwohin stecken. #hartziv #spd #NoGroKo
 
Die Große Koalition wollte eigentlich mit 10 Euro anfangen. Auf Druck der Grünen hatte sich aber der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag Ende 2019 auf die Erhöhung geeinigt. Dies wird nun gesetzlich umgesetzt.

Danke #Grüne.

Aber es ist immer noch viel zu wenig.

#Klimakrise #Energiewende #CO2 #EEG-Umlage #NieMehrCDU #NoSPD #NoGroKo #PoweredByRSS
Die Bundesregierung blockiert ein EU-Gesetz, mit dem transnationale Unternehmen ihre Steuerzahlungen offenlegen müssten. Europa verliert dadurch Milliardenbeträge. Warum?
#Scholz #NoGroKo
 
#Scholz ist so sehr "truly Sozialdemokrat" wie Putin ein "lupenreiner Demokrat" ist. Was das Bedingungslose Grundeinkommen ist, "das alles bringt dieser Film auf den Punkt, fächert Positionen auf, erklärt das Prinzip und schaut auf real existierende Versuche." (piqd)
#BGE #SPD #NoGroKo
 
Mit ihrer Politik hat die Bundesregierung in den vergangenen Jahren dafür gesorgt, dass die Bedingungen für den Ausbau der Windenergie immer schlechter wurden. So droht nach Photovoltaik nun auch der Windindustrie das Aus in Deutschland.
#NoGroKo #Klima
 
GroKo at it's best:
Union und SPD blockieren mit Maximalforderungen die nötige Verkleinerung des Bundestags. Seit Jahren geht nichts voran. Das schadet dem Ansehen des Parlaments.
#NoGroKo
 
Deutlich, aber leider mit gutem Grund:
"Kriminelle Kristdemokraten raus!"
#CDU #CSU #Union #NoGroKo
https://www.migazin.de/2020/07/14/kriminelle-kristdemokraten-raus/?utm_source=mailpoet&utm_medium=email&utm_campaign=MiGLETTER
Kriminelle Kristdemokraten raus!

MiGAZIN: Nebenan - Kriminelle Kristdemokraten raus! (Redaktion)

 
Die Groko geht vor der Kohle-Lobby in die Knie - Ein Kommentar
#Klima #NoGroKo #Energie
 
Toller Kandidat:
Die Finanzpolitiker im Bundestag wollen #Scholz' Rolle im Hamburger #CumEx-Skandal um die Privatbank M.M. Warburg aufklären. Schon Anfang März habe sich Scholz bei einer Befragung zu dem Thema mit langen Ausschweifungen aus der Affäre gezogen. #SPD #NoGroKo
 
"Die SPD hat schlimmeres verhindert" lese ich im Zusammenhang mit dem Konjunkturpaket und wundere mich, dass Sozialdemokraten so ein Satz nicht selber aus dem Hals heraushängt. Das "schlimmere" hätte sich am besten dadurch verhindern lassen, dass die SPD die Gelegenheit für andere Mehrheiten nutzt. Nach den nächsten Wahlen wird es die nicht mehr geben und dann heißt es wieder "wir müssen, um schlimmeres zu verhindern".
#NoGroKo #SPD
 
E S D A R F N I C H T W A H R S E I N !
#Verkehr #NoGroKo
 
Allerdings wäre es richtig, die GroKo infrage zu stellen wegen des "Klimapakets". Bei der Verhandlung desselben "saß die AfD mit am Tisch" heißt es und so sieht es auch aus.
Hier: Aufruf von 2000 "Unternehmen für ein leistungsfähiges Klimapaket" #Klima #NoGroKo #SPD
Unternehmen für leistungsfähiges Klimapaket
 
Genossinnen, Genossen!
Ihr habt genau noch diese, EINE Chance!
#SPD #NoGroKo

Das Ende wartet hier:
Olaf Scholz
 
Wie Energiewende-Gegner im Wirtschaftsministerium die Windkraft ausbremsen
Radikale Gegner der Energiewende gewinnen an Einfluss – und bremsen die #Windkraft aus. Selbst die Industrie protestiert. #Klima #NoGroKo
 
Finanztranaktionssteuer, Rente Klimapolitik: Die GroKo macht aus allem "einen Witz". Einen schlechtn.
#Klima #Finanzen #Rente #NoGroKo
 
GroKo gegen Energiewende und #Klima
#NoGroKo
 
Nach längerer Zeit mal wieder ein Text, der die Frage stellt, ob Vollzeitjobs wirklich 40 Stunden bedeuten müssen. Aber Arbeitszeitverkürzung scheint irgendwie kein Thema zu sein, leider. (piqd) #Arbeit #NoGroKo #gender
 
Tempo 100 in den Niederlanden
Wahrscheinlich sind Holländer gar nicht intelligenter als Deutsche. Vielleicht sind sie einfach nur nicht so doof.
#Verkehr #NoGroKo
https://www.zeit.de/mobilitaet/2019-11/niederlande-klimapolitik-tempo-autobahnen-stickstoffkrise?utm_term=facebook_zonaudev_int&wt_zmc=sm.int.zonaudev.facebook.ref.zeitde.redpost_zon.link.sf&utm_campaign=ref&utm_medium=sm&utm_source=facebook_zonaudev_int&utm_content=zeitde_redpost_zon_link_sf&fbclid=IwAR1Qcxo2YhKCcPjxg428btPtuC-UoQBq5JY5-C7q7aCXd91cxC0Nmt_YFZA
 
"Das kann man sehr leicht ausrechnen. Das sind tausend Euro pro Jahr. Das bedeutet 80 Euro im Monat. Damit können Sie keine Altersarmut bekämpfen. #Rente #Grundrente #NoGroKo
 
"Das kann man sehr leicht ausrechnen. Das sind tausend Euro pro Jahr. Das bedeutet 80 Euro im Monat. Damit können Sie keine Altersarmut bekämpfen. #Rente #Grundrente #NoGroKo
 
Um angesichts der GroKo etwas Positives zu erreichen, braucht es schon das Bundesverfassungsgericht.
Oder Neuwahlen.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2019/bvg19-074.html?fbclid=IwAR02utnqhV-w-HgE6fmMkRJEPUvHbx0z6lfMAFp9VRCp0U3rdroMM7smryE
#NoGroKo #HartzIV
 
#Blaetter #GroKo #NoGroKo #Klimapolitik
 
Die Energie- und Klimawochenschau: Von zunehmenden Anzeichen der Klimakrise, blindem Gottvertrauen und drohenden Milliardengeschenken an Energiekonzerne
#Klima #NoGroKo
 
Die #AfD regiert längst mit, wie sie nach Überzeugung von Teilnehmern auch bei den Verhandlungen zum "Klimapaket" mit am Tisch saß. Die Union hat Schiss vor der AfD und die SPD macht alles mit, weil sie Schiss hat vor Neuwahlen. Beide haben Recht aber machen das Falsche. Es ist ein grauenvolles Schauspiel.
#Faschismus #NoGroKo
 
Die Sozialdemokraten wählen ihre neue Parteispitze. Umweltverbände haben Kandidaten-Paare zu ihren klimapolitischen Positionen befragt. Vier von sieben Paaren haben geantwortet. Scholz war nicht dabei.
Kein Wunder.
#SPD #Klima #NoGroKo
 
"Diese müde, ausgepowerte, ängstliche Regierung erklärt sich klimapolitisch zum Maß des Möglichen. Um die ganze Anmaßung, die darin steckt, zu ermessen, muss man sich die Vorgeschichte des Klimapakets noch einmal vor Augen führen:" (piqd)
#Klima #NoGroKo
 
Der Gesetzentwurf des Klimagesetzes sieht für die nächsten Jahrzehnte Emissionen vor, die mit dem internationalen Recht nicht vereinbar sind #Klima, #NoGroKo
 
Der Gesetzentwurf des Klimagesetzes sieht für die nächsten Jahrzehnte Emissionen vor, die mit dem internationalen Recht nicht vereinbar sind #Klima, #NoGroKo
 
Klimaschutzgesetz wird offenbar abgeschwächt
Und wieder wäre es für die #SPD eine ideale Gelegenheit, die GroKo zu verlassen. Stattdessen begeht sie lieber Selbstmord aus Angst vor dem Tod. Unfassbar. #NoGroKo
 
Habe ich das geträumt oder hat Mützenich den Grünen vorgeworfen, neoliberal zu sein, weil sie beim Klima (aber nur: auch!) auf den Preis setzen? Neoliberal wäre es, wenn sie die Preise dem Markt überlassen würden.
Mützenich ist nicht doof, er muss schon verzweifelt sein, um so einen Scheiß von sich zu geben. Es ist wie seit Jahrzehnten: Die SPD macht Mist und dann alles noch schlimmer. Gut, dass ich da weg bin.
#Klima #SPD #NoGroKo
 
"In einem Offenen Brief reagierte „Fridays for Future“ auch auf das von der Bundesregierung verabredete Klimapaket. Es handle sich um eine politische Bankrotterklärung. Der Wunsch hunderttausender junger Menschen nach einer lebenswerten Zukunft und Weckrufe aus der Wissenschaft würden weiterhin ignoriert."
#Klima, #NoGroKo
 
GroKo pur: Die Umweltministerin will es nicht so genau wissen, fossile Brennstoffe werden immer noch subventioniert und in der Windindustrie gibt es weiter Entlassungen #Klima, #Energie, #NoGroKo
 
Der Spiegel dröselt in diesem Text die Wirkung der neuen Pendlerpauschale gut auf.
Ergebnis: Unterm Strich werden vor allem Pendler entlastet, die mit dem Auto möglichst lange Strecken fahren und viel verdienen.
Fraglich bleibt, wo dieser Vorschlag sozial sein soll. (piqd)
#Klima, #NoGroKo
 
So viel zum vermeintlichen Umweltschützer #NoSöder - wie erbärmlich:
Es braucht vor allem mehr Windkraft an Land, aber da war offensichtlich Markus Söder vor. In Bayern bleibt es bei den jetzigen Abstandsregeln für neue Windanlagen, weshalb südlich des Mains auch künftig faktisch keine einzige Windanlage entstehen dürfte. Und ein Markus Söder hebt dazu auch noch triumphierend die Daumen.

Die Botschaft ist klar: Alle machen beim Klimaschutz mit, nur Bayern nicht. Und was Bayern nicht muss, müssen andere dann auch nicht.

Wofür haben wir bitte diese verfickte #NoGroKo?
#Klimakrise #Windkraft #Bayern #Energiewende

Die Sorge war ja schon vorher groß, dass die Koalition zu kurz springen würde. Aber dass sie so mutlos ist, macht schlicht fassungslos und ist auch nicht zu entschuldigen. Die Regierung hat vor dem Klimaschutz mehr Angst als vor den Auswirkungen der Klimakrise. Es liegen alle Fakten über die Erderwärmung auf dem Tisch; es gibt in diesem reichen Land die technischen und auch die finanziellen Mittel, um wirklich eine Wende herbeizuführen und durchzustehen und es gibt unter den Menschen ein Bewusstsein für den Klimaschutz, das so ausgeprägt ist wie nie zuvor. Das Momentum ist also da, aber statt es nutzen wird einfach nicht geliefert.
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