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Items tagged with: NieMehrSPD


 
Ich bin fassungslos darüber, wo wir mittlerweile angekommen sind.
Ist man heutzutage linksextrem, wenn man sich gegen #Faschismus und #Antisemitismus engagiert?

Nein, eigentlich kein Fragezeichen.

#nonazis #NieMehrSPD

»Das Haus brennt – und Sie sperren die Feuerwehr aus!« Esther #Bejarano an Minister #OlafScholz
#Gemeinnützigkeit

 
#NieMehrSPD #NoAfD #NoNazis

#Klimakrise #Kohleausstieg #EndeGelände #PoweredByRSS

 
Zum Ende der Legislaturperiode geben die korrupten Politeliten noch mal richtig Gas:
"Die Bundesregierung hat von Januar bis Ende Oktober 2019 Rüstungsexportgenehmigungen im Wert von ca. 7,4 Milliarden Euro erteilt. Damit scheint es wahrscheinlich, dass 2019 der bisherige deutsche Spitzenwert aus dem Jahr 2015 übertroffen wird, als im gesamten Jahr Exporte im Wert von ca. 7,9 Milliarden Euro genehmigt wurden."
#niemehrcdu #niemehrspd
https://www.tagesschau.de/investigativ/hsb/ruestungsexporte-191.html

 
Wisst ihr, warum ich der #NieMehrCDU der #NieMehrCSU und der #NieMehrSPD in Sachen Energiewende und Bewältigung der #Klimakrise nichts aber auchbgar nichts zutraue?
Der #NieMehrFDP erst recht nicht
@zdfheute 🔗 https://squeet.me/objects/962c3e105f42393cb03232529319e5782fd253b4
-
Erst will das Wirtschaftsministerium ein Gutachten zur geplanten Abstandsregel für Windräder nicht veröffentlichen. Nun liegt es dem ZDF doch vor - und offenbart Überraschungen. www.zdf.de/nachrichten/heute/z…

 
Wer wählt solche Arschlöcher??🤮
"Vor den morgigen öffentlichen Gelöbnissen der Bundeswehr fordern führende deutsche Politiker eine aggressivere Außen- und Militärpolitik Berlins und der EU. "Europa" müsse dringend die "Sprache der Macht lernen", fordert die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen; es gelte nicht zuletzt militärisch "eigene Muskeln" aufzubauen."

#niemehrcdu #niemehrspd
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8101/

 
Unfassbar:
Mit den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU, SPD und AfD hat der Bundestag am Donnerstag einen Antrag der FDP abgelehnt, wonach Freifunk-Initiativen als gemeinnützig anerkannt werden sollten.

Trotzdem Danke FDP


 
Mit der Mehrheit der Großen Koalition hat der Bundestag am Donnerstag das "Digitale-Versorgung-Gesetz" (DVG) verabschiedet - trotz aller Bedenken.

Sensible Gesundheitsdaten werden dann "pseudonymisiert" zu Forschungszwecken an den Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) übermittelt. Widerspruch nicht möglich. Das ist der Ausverkauf der informationellen Selbstbestimmung meine Damen und Herren.

#niemehrcdu #niemehrcsu #niemehrspd

 
Wenn das kein Grund ist, wieder SPD zu wählen. NICHT. #NieMehrSPD

Sigmar Gabriel soll neuer Präsident des Automobil-Verbandes werden


 
Wenn das kein Grund ist, wieder SPD zu wählen. NICHT. #NieMehrSPD

Sigmar Gabriel soll neuer Präsident des Automobil-Verbandes werden


 
Mein LOL des Tages:
"Eine funktionierende Bürokratie hat einen großen Vorteil: Die Regierung dokumentiert auch ihr Scheitern ganz genau. Wer das sehen will, der muss nur den „Klimaschutzbericht 2018“ auf Seite 33 aufschlagen."

#klimaschutz #NieMehrCDU #NieMehrSPD #NieMehrCSU
https://taz.de/Klimapaket-der-Bundesregierung/!5627193/

 
@Sascha
Und der Grund ist: Privatisierung
"Heute sind Teile solcher kommunalen Versorgungsaufgaben vielerorts an private Unternehmen übertragen worden"
#NeinDochOH
#NieMehrCDU #NieMehrSPD

 
"Deutschland ist also, entgegen dem Willen seiner Bevölkerung, aber auf Betreiben seiner Regierung, wieder mal dabei, „international mehr Verantwortung zu übernehmen.“ Solche schwülstigen Floskeln dienen hierzulande bekanntlich dazu, militärische Aggressionsakte zu beschönigen. "

#NieMehrCDU #NieMehrSPD #NieMehrCSU
https://publikumskonferenz.de/blog/2019/09/09/auch-in-mali-den-finger-am-abzug/

 
"Die Union will Unternehmenssteuern senken und spricht sich gleichzeitig gegen eine Vermögenssteuer aus. Wegen der Konjunktur und so. Das ewige Mantra von den niedrigen Steuern von denen folglich alle was haben, ist auch mehr als ein Jahrzehnt nach den Reformer-Jahren nicht totzukriegen."

#NieMehrCDU #NieMehrCSU #NieMehrSPD
https://www.neulandrebellen.de/2019/09/steuern-pferdeaepfel-wassertropfen-und-die-reichen/

 
Neonazi zum Ortsvorsteher in Hessen gewählt
"Der stellvertretende Chef der hessischen NPD wird Ortsvorsteher in Altenstadt – gewählt mit Stimmen von SPD, CDU und FDP. Die Empörung ist groß."

#NieMehrSPD #NieMehrCDU #NieMehrFDP #kannstedirnichtausdenken
https://www.tagesspiegel.de/politik/neonazi-zum-ortsvorsteher-in-hessen-gewaehlt-entscheidung-muss-sofort-rueckgaengig-gemacht-werden/24991234.html

 
"Der SPD-Politiker Wolfgang Thierse sieht in den Worten der Klimaaktivistin Greta Thunberg einen „antidemokratischen Affekt“. Der frühere Bundestagspräsident warnt deshalb die Klimabewegung."

#NieMehrSPD
https://www.welt.de/politik/deutschland/article199673160/Greta-Thunberg-Thierse-sieht-Antidemokratisches-in-Klima-Botschaft.html

 
Die SPD, ist die beste Idee, die die SPD je hatte.
"Die Partei, die sich rettet und neuformiert, wie vielleicht keine Partei jemals zuvor in der Bundesrepublik, merkt überhaupt nicht, dass die Art und Weise ihrer Rettung ins Gegenteil mündet. Sie führt sich auf, wie eine entbehrliche Gestalt, die ab und zu noch gegen die AfD schießt, um sich damit selbst zu erhöhen. Sonst aber trägt sie kaum mehr was bei zu den Debatten im Lande."

#NieMehrSPD
https://www.neulandrebellen.de/2019/09/die-spd-ist-die-beste-idee-die-die-spd-je-hatte/

 
Wenn Deutschland nach Dobrindt und Scheuer wieder #NieMehrCDU oder #NieMherCDU wählt und ein weiterer Lobbyist der Autoindustrie den Pfosten des Verkehrsministers bekommt, geht es auch in Zukunft mit Karacho in den Abgrund Klimakatastrophe.
#gehtwählen Leute, aber auch diese verlogene #NieMehrSPD

 
Versuche gab es schon, aber offensichtlich wollte keine große Partei sich den Zorn der Nazis aufhalsen.

#KeineEierKeineFeier
#NieMehrCDU #NieMehrCSU #NieMehrSPD
https://www.change.org/p/bundesrat-afd-nach-artikel-21-gg-verbieten-lassen

 
@lerk
So schräg das klingt: Böhmermann wäre wohl das beste was dieser #NieMehrSPD noch passieren kann. Ich kann kaum glauben das ich das sage 😂

 
Der bisher beste Kandidat 😜
"Nun hat der Satiriker Jan #Böhmermann in seiner Show "Neo Magazin Royale" angekündigt, SPD-Chef werden zu wollen. Willy Brandt sei ihm im Traum erschienen und habe ihm gesagt: "Du musst es machen, der Olaf (Scholz) ist 'ne Pfeife.""

#NieMehrSPD
https://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/jan-boehmermann-will-spd-chef-werden-a-1284344.html

 
"Die Parteifreunde von Manuela Schwesig, Bundeskanzler Gerhard Schröder und Hans Eichel als Bundesfinanzminister, haben zum 1.1.2002 die Veräußerungsgewinne beim Verkauf von Unternehmen und Unternehmensteilen steuerfrei gestellt."

#NieMehrSPD
https://www.nachdenkseiten.de/?p=54409

 
"Letztlich geht es ihr darum, dass deutsche Unternehmen weiter Waffen in diesen furchtbaren Krieg liefern können. Den Preis dafür zahlt die Zivilbevölkerung in Jemen."

#krieg #rheinmetall #h&k
#NieMehrCDU #NieMehrSPD
#korruption
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/jemen-krieg-bundesregierung-weiss-nicht-welche-laender-beteiligt-sind-a-1283364.html

 
@meldrian Gut ist, das wir diese #NieMehrSPD Spinner nur noch bis zur nächsten Wahl ertragen müssen.

 
Wie wäre es mit einem "Verblödende-Politiker-zum-Teufel-jagen-Gesetz"?

#spahn #seehofer #meuthen #lindner #özdemir #vdl #alle #NieMehrCDU #NieMehrSPD #afderjucken

 
Heiko Maas ist der Larry Laffer der GroKo.

#maas #leisuresuitlarry #groko #NieMehrSPD

 
3. Fall in 11 Monaten: "Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages wirft Regierung erneut Unterstützung von Völkerrechtsbruch vor"

#NieMehrSPD #NieMehrCDU
https://linkezeitung.de/2019/08/19/3-fall-in-11-monaten-wissenschaftlicher-dienst-des-bundestages-wirft-regierung-erneut-unterstuetzung-von-voelkerrechtsbruch-vor/

 
Leckt weiter unsere Ärsche:
"Er (Korte) sprach am Montag von einem »Schulterklopfer von der hardcore-neoliberalen Bertelsmann-Stiftung« für die Bundesregierung. Die Koalition habe keines der großen Probleme angepackt, dafür aber »viele kleine Baustellen notdürftig geflickt«. Korte riet davon ab, »sich für nichtssagende Statistiken selbst zu feiern«."

#korruption #bertelsmann #NieMehrCDU #NieMehrSPD
https://www.jungewelt.de/artikel/361124.sch%C3%BCtzenhilfe-f%C3%BCr-die-groko-lob-von-den-demokratieexperten.html

 
Aller, das schreibt die Zeit:
"Olaf Scholz kandidiert für die SPD-Spitze. Ein Mann, dessen Strategie im Imitieren von konservativen Hardlinern besteht."

#kannstedirnichtausdenken #NieMehrSPD
https://www.zeit.de/politik/2019-08/olaf-scholz-spd-vorsitz-finanzminister-konservatismus

 
#LOLdesTages
"Wie kommt der Bundesaußenminister Heiko Maas dazu, den SPD Spitzenposten eine „Verlockung“ zu nennen? Aus Koketterie, denn er will ihn ja auf keinen Fall oder aus purer Blödheit, denn außer ihm weiß fast jeder, dass es sich um einen Schleudersitz-Job mit Beschimpfungs-Garantie handelt."

#NieMehrSPD #werhateuchverraten
https://www.rationalgalerie.de/home/wer-hat-noch-nicht-wer-will-noch-mal.html

 
Nicht einmal das kann die GroKo:
Deutschland weiter auf dem Weg in Richtung #Rezession
"Das Bruttoinlandsprodukt ist erneut um 0,1% gesunken und Deutschland ist nun Schlusslicht in der Eurozone"

#NieMehrCDU #NieMehrSPD #afderjucken
https://www.heise.de/tp/features/Deutschland-weiter-auf-dem-Weg-in-Richtung-Rezession-4496891.html?wt_mc=rss.tp.beitrag.atom

 
SPD-Vorsitzender gesucht
Der große Kandidatencheck
Wer reitet die SPD endgültig in die Scheiße?
"Erstmals dürfen sich für den Parteivorsitz auch Kinder, sprechende Tiere und Kampfroboter bewerben. Wir stellen Ihnen die aussichtsreichsten Kandidaten vor."

#NieMehrSPD
https://jungle.world/artikel/2019/33/der-grosse-kandidatencheck

 
Die GroKo kann nicht einmal das:
"Die KfW beziffert den Nachholbedarf bei den kommunalen Investitionen auf Basis von Umfragen auf sage und schreibe 138 Milliarden Euro. Auch die allermeisten Ökonomen sehen das mittlerweile als ein gravierendes Problem an."

#NieMehrCDU #NieMehrCSU #NieMehrSPD
https://makronom.de/kommunalfinanzen-schuldenbremse-wo-und-wie-deutschland-seine-infrastruktur-ruiniert-hat-32460

 
Andreas Aust: „Arme Familien sind hoffnungslos abgehängt“
„Soziale Ungleichheit eindämmen und fokussierte Bekämpfung der Einkommensarmut von Familien ist nicht die Priorität dieser Bundesregierung“

#NieMehrCDU #NieMehrSPD #NieMehrCSU
https://www.nachdenkseiten.de/?p=54136

 
"Nahles denkt über Rückzug aus Bundestag nach"
Tja, so als kleine Abgeordnete, die sich nun mit der Beinarbeit für ihre Wähler begnügen muss, das ist wohl für diese karrieregeile Frau ohne Ideale einfach nicht zu ertragen. Wer hätte DAS gedacht!

#neindochoh #drückerkolonne #NieMehrSPD

 
Ich habe ja ernsthafte Zweifel das auch der Mittelstand, der von der GroKo stets in Angst und Verlustängsten gehalten wird, diese Parteien nicht mehr wählen wird.

#Hirntot #NiemehrCDU #NieMehrCSU #NieMehrSPD #fckFDP #afderjucken

 
Das Problem der SPD ist das sie weder Ideale noch Visionen haben.

#NieMehrSPD #spd

 
LOL des Tages:
"Sollte es eine Mehrheit links von der Union geben, müssen wir das Gemeinsame suchen und das Trennende analysieren", sagte ... Malu Dreyer "Unser Anspruch muss sein, ein Bündnis anzuführen."

#kannstedirnichtausdenken #kognitivedissonanz
#koksammorgen
#wasrauchendie #NieMehrSPD
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1124066.spd-dreyer-offen-fuer-koalition-mit-linkspartei-auf-bundesebene.html

 
@the_halmaturus
Die SPD ist ein durch und durch korrupter Pöstchenbeschaffer, mehr nicht.
#NieMehrSPD

 
"Das Praxisnetzwerk, an dem bisher rund die Hälfte aller deutschen Arztpraxen hängt, ist total unsicher. Patientendaten sind nicht geschützt. Obwohl das Bundesminsiterium informiert ist, zwingt Gesundheitsminister Spahn noch nicht angeschlossene Praxen dazu, das System einzuführen."

#NieMehrCDU #NieMehrSPD
https://m.lr-online.de/nachrichten/politik/spahn-uebergeht-warnungen-datenlecks-in-tausenden-arztpraxen_aid-44631025

 
Zwei der wichtigsten Säulen des Kapitalismus sind 1. Konkurrenz um die niedrigsten Arbeitsplätze, und 2. Ein bornierter, verängstlicher Mittelstand.

Migration ist das Werkzeug um Punkt 1. zu erreichen, Punkt 2. erledigen die Medien.

Nicht das hier jemand meint die GroKo macht hier Politik aus humanen Gesichtspunkten!

#NieMehrCDU #NieMehrSPD #FCKFDP #afderjucken

 

 
Nicht einmal in ihren "Kernkompetenzen" ist die GroKo erfolgreich:
"Konjunktursorgen in Deutschland
Deutschlands Volkswirtschaft wächst derzeit so langsam wie kaum eine andere in Europa. Hält der Trend an, werden wir zum nächsten Problemfall für den Euro."

Eine sedierte, meinungslose und verarmte Bevölkerung in einem deindustrialisiertem Land mit beschissenem Bildungssystem taugt nicht mehr zum "Geschäfte machen". Wer hätte DAS jetzt gedacht?
#NieMehrCDU #NieMehrSPD

https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/konjunktursorgen-deutschlands-volkswirtschaft-waechst-zu-langsam-a-1279321.html

 
Nicht einmal das bekommt die GroKo hin:
"Rezessionsgefahr: Stimmung in deutscher Wirtschaft fällt auf Sechsjahrestief"

#NieMehrCDU #NieMehrSPD
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/ifo-index-faellt-im-juli-2019-auf-sechsjahrestief-a-1278940.html

 
Die C-Parteien, SPD und FDP sind diejenigen, die den Faschisten Zeit und Möglichkeit gegeben haben, den Boden vorbereitet haben, mit Armut, Eliten, Zensur, Überwachung und Diskriminierung. Und wir werden noch erleben das sie sich beim Pöstchengerangel weiter mit ihnen verbrüdern. Dieses "wir Demokraten aber nicht" ist eine freche, jetzt schon unhaltbare Lüge, und auch deutsche Geschichte der grausamsten Art.

Wir haben nichts aus der Vergangenheit gelernt!

#NieMehrCDSU #NieMehrSPD #NieMehrFDP

 
Wisst ihr, was ganz viele Pendler von #neulands Straßen nehmen würde? Flächendeckendes Homeoffice.

Schade nur, dass die Breitbandversorgung dank der Regierungen der letzten zehn Jahre nach wie vor beschissen ist.

#NieMehrCDU #NieMehrCSU #NieMehrSPD #NieMehrFDP

 
»Wir haben noch so viele Top-Leute, die jetzt kurz vor Schluss verschlissen werden müssen. Das geht im Doppelpack einfach schneller.«

#NieMehrSPD
https://jungle.world/artikel/2019/29/paarungszeit-der-spd

 
"Der Verelendungsstag unserer Demokratie
Vor sechzehn Jahren verkündete Gerhard Schröder unter ‚Standing Ovations’ der SPD den Anfang vom Ende unseres sozialen Rechtsstaats."

"Hartz IV, diese furchtbare, verfassungswidrige, menschlichkeitsfeindliche Gesetzgebung, hat über siebeneinhalb Millionen Mitbürgerinnen und Mitbürger ausgegrenzt aus unserem Gemeinwesen."

#NieMehrSPD
https://hinter-den-schlagzeilen.de/der-verelendungsstag-unserer-demokratie