social.stefan-muenz.de
Alle Gäste waren nach eigenen Angabe geimpft oder genesen.Fragt sich nur, wie das kontrolliert wurde...
Die Nachverfolgung laufe auf Hochtouren, die genaue Anzahl der engen Kontaktpersonen ist noch unklar. Da die aktuelle Coronaschutzverordnung des Landes NRW keine Rückverfolgbarkeit von Gästen vorsehe, gestaltet sich die Suche nach weiteren möglicherweise betroffenen Kontakten schwierig.
Nach einer Partynacht im Club "Cuba Nova" in Münsters Bahnhofsviertel sind inzwischen 44 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Das hat die Stadt Münster am Freitagnachmittag mitgeteilt.www1.wdr.de
Auf Weisung der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen ließ die Stadt Kerpen 2018 im Hambacher Forst ein Protestcamp räumen – angeblich wegen des Brandschutzes. Ein Gericht urteilte nun: Diese Begründung war nur vorgeschoben.www.spiegel.de
Spiegel Online Schlagzeilen (inoffiziell) wrote the following post Wed, 08 Sep 2021 15:00:30 +0200
Die NRW Kultusministerin Gebauer tut wie viele Kolleg*innen gerade alles in ihrer Macht stehende, um eine rasche Durchseuchung der Kinder und Jugendlichen umzusetzen. Was soll schon passieren? Statistisch bekommen gerade mal 1% der Kinder und jugendlichen LongCovid. Das ist nix, das sind ja nur 137.000 Einzelschicksale.
das zentrale Münsterland als Pilotregion ausgewählt
Grundlage des Projekts ist der fraktionsübergreifende Landtagsbeschluss vom 20.3.2019: „Wärmepotenziale nutzen – Einsatz der Geothermie erleichtern“.www.tiefegeothermie.de
RT @verdinrw
#Versammlungsgesetz stoppen jetzt! Auch @verdinrw ist heute in Düsseldorf auf der Straße, um laut und deutlich zu sagen: wir sind gegen ein neues Gesetz in #NRW - Versammlungsfreiheit ist auch für Gewerkschafter*innen ein unverzichtbares #Grundrecht!
Das geplante #Gesetz für #Versammlungen in #NRW schränkt das Grundrecht ein. Deshalb muss es verhindert werden.Demonstrationsrecht nicht beschneiden
Das geplante Gesetz für Versammlungen in NRW schränkt das Grundrecht ein. Deshalb muss es verhindert werden.www.fr.de
Das geplante Gesetz für Versammlungen in NRW schränkt das Grundrecht ein. Deshalb muss es verhindert werden.www.fr.de
Jetzt liegt die Höchstgrenze wieder bei 5000, es gilt aber folgende Regel: Es dürfen maximal 1200 getestete Personen und 3800 Personen, die vollständig geimpft oder genesen sind, den Platz gleichzeitig betreten. In den Warteschlangen und an den Geschäften selbst gilt weiterhin eine Maskenpflicht.Kannste dir nicht ausdenken! Wer soll das denn verstehen?
Die Libori-Kirmes auf dem Paderborner Maspernplatz West können von diesem Mittwoch an wieder deutlich mehr Menschen besuchen. Statt der seit Montag gültigen Obergrenze von 1200 Personen sind dann wieder 5000 Besucher zugelassen.www.westfalen-blatt.de
28.07.2021 Drohne soll Sozialleistungsbetrug aufdecken
Auch Versammlungen können überwacht werden
Nein, es ist leider nicht der 1. April. Das Bundeskriminalamt (BKA) hat wirklich eine Drohne beschafft, um "bandenmäßig strukturierte Tätergruppierungen" beim Erschleichen von Sozialleistungen zu überführen. Bezahlt wurde die Anschaffung vom den EU-Fonds für Innere Sicherheit und der Zweck des Gerätes ist demnach die Verfolgung von "Sozialleistungsbetrug durch Unionsbürger" in Nordrhein-Westfalen.
Welches Gerät angeschafft wurde, will das Bundesministerium allerdings schon nicht mehr verraten. Warum gerade beim "Sozialbetrug" diese Geheimhaltung existiert ist seltsam, denn über die 106 Quadrokopter der Polizei zur Beweissicherung nach schweren Straftaten oder Verkehrsunfällen wurde ausführlich berichtet.
Eventuell soll die Drohne die "Kommission Organisierte Kriminalität" (KOK) von BKA, der Bundespolizei, dem Zoll und verschiedenen Landeskriminalämtern angehören. Auf parlamentarische Anfragen von Bundestagsabgeordneten gab es dazu keine hilfreichen Anworten. Der Einsatz von Überwachungsdrohnen ist jedoch nur beim Ausspähnen von offen zugänglichen Arbeitsstätten (Baustellen, Biergärten, Gartenlokale) vortellbar. Ob dabei Menschen ohne Sozialversicherungsabgaben identifizierbar wären, ist unklar.
Nach Abschluss des EU-Förderprojekts gehen die Geräte in den Bestand der jeweiligen Polizeibehörden über und können künftig nach den (teilweise noch geplanten) neuen Versammlungsgesetzen auch im Rahmen von Demonstrationen und Kundgebungen eingesetzt werden.
Mehr dazu bei https://www.heise.de/tp/features/NRW-Polizei-setzt-Drohne-gegen-Sozialleistungsbetrug-ein-6147742.html
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7718-20210728-drohne-soll-sozialleistungsbetrug-aufdecken.htm
Link im Tor-Netzwerk: nnksciarbrfsg3ud.onion/de/articles/7718-20210728-drohne-soll-sozialleistungsbetrug-aufdecken.htm
Tags: #BKA #Drohne #EU #NRW #Lauschangriff #Überwachung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung #Grundrechte #Sozialbetrug #OrganisierteKriminalität #Transparenz #Informationsfreiheit
#ReulLügt
#Polizeigewalt #Antifa #StopVersGNRW #NieMehrCDU
♲ flaeskedansker (flaeskedansker@pluspora.com):The video documentation on the brutal and unprovoked attack from police against a demonstration in Düsseldorf a few weeks ago is online, look at it, like it, share it![l]
Die #NRWE #Kohlizei prügelte neulich wild auf die Demo gegen das geplante Versammlungsverhinderungsgesetz #NoVersG in #Düsseldorf ein. Ziel war der #Antifa -block, aber auch der #Klima -block wurde malträtiert. #LaschetLacht und zeigt in #NRW , wie er im Bund regieren will. Das Video „Eskalation bei Demo in Düsseldorf - Was wirklich geschah - Die Doku“, ist online:
https://youtu.be/f5NdpfI8s74
Bitte schaut euch das Video an, liked das Video und teilt die folgenden Beiträge auf Twitter und Facebook, damit dies ein große Reichweite erzielt:
https://twitter.com/NRWE_news/status/1419342138467303430
https://www.facebook.com/NRWE.news/posts/119882473691258
#ReulLügt
YouTube: Eskalation bei Demo in Düsseldorf - Was wirklich geschah - Die Doku (NRWE_news)
Der „Kreuzweg für die Schöpfung“ wurde am Freitag von Einsatzkräften in NRW gestoppt. In der Folge kam es zu einem Handgemenge.taz.de
#ReulLügt
#Polizeigewalt #Antifa #StopVersGNRW #NieMehrCDU
♲ flaeskedansker (flaeskedansker@pluspora.com):The video documentation on the brutal and unprovoked attack from police against a demonstration in Düsseldorf a few weeks ago is online, look at it, like it, share it![l]
Die #NRWE #Kohlizei prügelte neulich wild auf die Demo gegen das geplante Versammlungsverhinderungsgesetz #NoVersG in #Düsseldorf ein. Ziel war der #Antifa -block, aber auch der #Klima -block wurde malträtiert. #LaschetLacht und zeigt in #NRW , wie er im Bund regieren will. Das Video „Eskalation bei Demo in Düsseldorf - Was wirklich geschah - Die Doku“, ist online:
https://youtu.be/f5NdpfI8s74
Bitte schaut euch das Video an, liked das Video und teilt die folgenden Beiträge auf Twitter und Facebook, damit dies ein große Reichweite erzielt:
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#ReulLügtYouTube: Eskalation bei Demo in Düsseldorf - Was wirklich geschah - Die Doku (NRWE_news)
The video documentation on the brutal and unprovoked attack from police against a demonstration in Düsseldorf a few weeks ago is online, look at it, like it, share it!
Die #NRWE #Kohlizei prügelte neulich wild auf die Demo gegen das geplante Versammlungsverhinderungsgesetz #NoVersG in #Düsseldorf ein. Ziel war der #Antifa -block, aber auch der #Klima -block wurde malträtiert. #LaschetLacht und zeigt in #NRW , wie er im Bund regieren will. Das Video „Eskalation bei Demo in Düsseldorf - Was wirklich geschah - Die Doku“, ist online:
https://youtu.be/f5NdpfI8s74
Bitte schaut euch das Video an, liked das Video und teilt die folgenden Beiträge auf Twitter und Facebook, damit dies ein große Reichweite erzielt:
https://twitter.com/NRWE_news/status/1419342138467303430
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Liebe Freundinnen und Freunde,
die Bilder vom Hochwasser zwischen #Maas und #Ruhr sind dramatisch, die Zerstörungen enorm. Über 200 Menschen verloren in #Belgien, den #Niederlanden und #Deutschland ihr Leben. Der Wiederaufbau wird Monate, wenn nicht an einigen Stellen sogar Jahre dauern. Nun übernimmt wieder die Politik das Sagen - und es zeigt sich leider glasklar, was wir in der Anti-Atom- und #Klimabewegung schon seit längerem wissen: #NRW -Ministerpräsident und #CDU -Kanzlerkandidat Armin #Laschet ist nicht bereit, seine #Klimapolitik zu ändern. Er spricht zwar ganz allgemein vom #Klimawandel, doch seine Politik schützt weiterhin die größten #CO2 -Emittenten im Lande und dabei insbesondere den #Braunkohletagebau und die #Kohle -Kraftwerke. Während in der #Eifel und im Bergischen Land viele Menschen durch das Unwetter ihre Häuser, Wohnungen und ihr Hab und Gut verloren, unterstützt die NRW-Landesregierung weiterhin ohne ein Wort des Bedauerns die Zwangsumsiedlungen ganzer Dörfer im #Braunkohlerevier, und heizt die #Klimakrise weiter an. Diese Uneinsichtigkeit macht wirklich sprachlos.
Die Überschwemmungen kamen übrigens auch dem AKW #Tihange an der Maas sehr nahe. Die Reaktoren wurden dennoch nicht vorsorglich abgestellt. Im belgischen AKW #Doel 2 kam es zu einer vorübergehenden Abschaltung, weil ein Leck im nicht-nuklearen Teil vermutet wurde - doch der Reaktor läuft wieder, ohne jede öffentliche Erklärung. Hier wird auf Biegen und Brechen am Betrieb von Hochrisiko-AKW festgehalten - u. a. mit angereichertem #Uran aus #Gronau und Brennelementen aus #Lingen.
Unterdessen wächst die Unterstützung für die Raddemo und Kundgebung zur/an der #Urananreicherungsanlage Gronau am Sonntag 8. August. Anlass sind die verheerenden Atombombenabwürfe über #Hiroshima und #Nagasaki vor genau 76 Jahren - die #Urananreicherung gilt als der leichteste Weg zur #Atombombe. Mitbetreiber der #UAA sind #RWE und #EON.
Die zentrale Raddemo startet um 13 Uhr am Bahnhof in Gronau. Aus vier weiteren Orten sind mittlerweile weitere Stern-Radfahrten zur UAA angekündigt:
#Ahaus: 11.15 Uhr ab Bahnhof
#Enschede: 12 Uhr ab Alphatoren/Boulevard 1945
#Ochtrup: 12.30 Uhr ab Bahnhof
#Münster: 11.08 und 12.08 Uhr (Bahnanreise nach Gronau, Radtransport individuell, Kapazität begrenzt)
Aus #Schüttorf / #Bentheim ist eine weitere Radtour geplant - Details folgen.
Um 14 Uhr beginnt dann an der UAA Gronau die zentrale Kundgebung für alle (ob mit oder ohne Rad), mit Live-Musik von Gerd Schinkel.
Hinweis: Während der gesamten Demo gilt Maskenpflicht, einen Shuttle-Bus und eine Vokü wird es nicht geben.
Aufruf und Mobi-Material findet ihr auf: www.ostermarsch-gronau.de
Wir wollen wenige Wochen vor der Bundestagswahl nochmal öffentlich die Beendigung der Urananreicherung sowie der Uran-Zentrifugenforschung in #Jülich fordern sowie den Abzug der US-Atombomben auf dem Luftwaffenstützpunkt #Büchel in der Eifel. #Atomenergie muss zivil wie militärisch ein Auslaufmodell sein.
Auf nach Gronau - Atom- und #Kohleausstieg jetzt!
Atomfreie Grüße
#SOFA (Sofortiger Atomausstieg) Münster, Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen
www.sofa-ms.de, www.urantransport.de
Ein Blick auf Laschets Wirken als mächtigster Mann NRWs lässt auch auf ein eher taktisches Verhältnis zu dem schließen, was einige das Wohl des Landes sowie Recht und Ordnung nennen würden.#politik #nrw #laschetlasset #cdu #bundestagswahlkampf #hochwasser
Seit seinem verunglückten Auftritt im Flutgebiet ist Armin Laschet so stark unter Druck wie noch nie in diesem Wahlkampf. Dabei ist seine Regierungszeit in NRW von Skandalen geprägt.
Eine ganz normale Woche bei der Union: Der Kandidat wirft sich kichernd bei einer Trauerrede weg, Amthor postet Selfies mit Nazis und Innenminister Reul erklärt gerade die Opfer seien selber schuld wenn sie sich nicht anderweitig informieren, wenn er seinen Job nicht macht.https://pixel.tchncs.de/i/web/post/_/321171104750243840/323030670848954368
/cloudfront-eu-central-1.images.arcpublishing.com/madsack/SPKMNERIV5G2ZJ2IIAZ6WNY6GU.jpg "Hochwasser-Warnsystem Efas - Warum wurde trotz Unwetter-Warnung nicht evakuiert? Für Hannah Cloke: „Monumentales Systemversagen“")
Schon vier Tage vor dem verheerenden Unwetter im Westen Deutschlands gab es Warnungen an die deutschen Behörden. Das hat Hannah Cloke, Mitentwicklerin des europäischen Hochwasser-Warnsystems Efas, berichtet.www.rnd.de
Ein gut gelaunter #Laschet im Hintergrund. #Klimakrise #NRW #RP
https://twitter.com/Simmerl19/status/1416367440150282244
#Steinmeier #Erftstadt #Rock #niewiederCDU
Ein gut gelaunter #Laschet im Hintergrund. #Klimakrise #NRW #RP
https://twitter.com/Simmerl19/status/1416367440150282244
#Steinmeier #Erftstadt #Rock #niewiederCDU
Alle Dörfer bleiben: Britta Kox, T. 01523 4330377, presse@alle-doerfer-bleiben.de
BUND NRW / Demoleitung: Dirk Jansen, Geschäftsleiter, T. 0211 30 200 5-22 oder 0172 29 29 733, dirk.jansen@bund.net
Campact: Iris Rath, Pressereferentin, T. 0151 22 12 54 20, presse@campact.de
Klima-Allianz Deutschland: Jasmin Ziemacki, Koordinatorin Kohlepolitik NRW, T. 0176 61 89 13 10, jasmin.ziemacki@klima-allianz.de
Greenpeace: Bastian Neuwirth, Energie-Kampaigner, T. 0176 239 53 665, bastian.neuwirth@greenpeace.org
#BUND Pressemitteilung vom 15.07.2021
„Katastrophale Folgen der Starkregen sind zum Teil hausgemacht“
#Düsseldorf | Angesichts der dramatischen Folgen der aktuellen Starkregenereignisse fordert der #NRW -Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) von der Landesregierung mehr Engagement bei der Umweltvorsorge und Klimafolgenanpassung. „Die katastrophalen Folgen der Starkregen der letzten Tage sind zu einem erheblichen Teil hausgemacht“, sagt Holger Sticht, Landesvorsitzender des BUND. „Der anhaltend hohe #Flächenverbrauch für Siedlungen, Gewerbe und #Industrie, die großen Defizite beim ökologischen Umbau unserer Flüsse und Bäche sowie eine verfehlte Forstpolitik sorgen dafür, dass die #Natur die Wassermassen nicht mehr abpuffern kann. Hier muss dringend umgesteuert werden.“
Auch wenn die aktuelle Wetterlage sicherlich sehr außergewöhnlich ist, zeichnet sich durch den fortschreitenden #Klimawandel bereits eine zunehmende Intensität solcher Extremereignisse ab. Insofern, so Sticht, müsse die Regierung #Laschet viel mehr Engagement beim #Klimaschutz zeigen und auch das #Klimaanpassungsgesetz dürfe kein „zahnloser Tiger“ bleiben. Ferner habe die Regierung Laschet aktiv dazu beigetragen, den Flächenverbrauch anzuheizen. „CDU und FDP haben die Flächensparziele aus dem #Landesentwicklungsplan gestrichen und die Errichtung von Siedlungen, Gewerbe- und Industrieflächen im Freiraum erleichtert.“, so Sticht. „Solche Flächen fallen dann als Wasserspeicher aus.“ Unter anderem deshalb hat der BUND gegen die Änderung des Landesentwicklungsplans eine Normenkontrollbeschwerde beim Oberverwaltungsgericht #Münster eingereicht.
Auch die Gewässerschutzpolitik des Landes kritisiert der BUND scharf. Nur 8 Prozent der Fließgewässer befinden sich in dem von der #EU geforderten guten ökologischen Zustand. Den Bächen und Flüssen müssen aber viel mehr Raum gegeben und alle Möglichkeiten zur Schaffung natürlicher Hochwasserrückhalteräume müssten genutzt werden. Stattdessen aber sind in der Vergangenheit etliche ehemaligen Auenbereiche bebaut worden – mit katastrophalen Folgen. Zu einem schnellen Wasserabfluss trägt nach Ansicht des BUND auch die vollkommen verfehlte Forstpolitik bei. „Gerade auf den kahlgeschlagenen und großflächig abgeräumten Fichtenäckern in den Mittelgebirgen rauscht der Regen ungebremst ins Tal“, sagte BUND-Chef Sticht. „Nur standortgerechte und naturnahe Waldökosysteme können ihre notwendige Funktion als Wasserspeicher erfüllen. Darauf muss die zukünftige Waldpolitik ausgerichtet werden, anstatt die Fehler der Vergangenheit zu wiederholen.“
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#LaschetLügtAbgerutscht im Ländervergleich: Windkraft-Ausbau in #NRW stockt - Landespolitik - Nachrichten - WDR
https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/windkraft-ausbau-stockt-nrw-100.html
Die schwarz-gelbe Landesregierung sagt, dass sie Erneuerbare Energien ausbauen will. Ihre Ziele verfehlt sie trotzdem. Neue Zahlen zeigen: Andere Bundesländer sind schneller.Abgerutscht im Ländervergleich: Windkraft-Ausbau in NRW stockt
Die schwarz-gelbe Landesregierung sagt, dass sie Erneuerbare Energien ausbauen will. Ihre Ziele verfehlt sie trotzdem. Neue Zahlen zeigen: Andere Bundesländer sind schneller.www1.wdr.de
