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Items tagged with: Morddrohungen

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Solidarität mit den Betroffenen von Nazi-Drohungen


Polizei muss auch in den eigenen Reihen ermitteln

Seit Jahren berichten wir über Aktivitäten von rechten Schlägern und Hetzern - inzwischen schon mehr als 270 Mal. Eigentlich sollte man 75 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus in Deutschland davon ausgehen, dass diese menschenfeindliche Ideologie ausstirbt, so muss leider auch der Verfassungsschutzbericht einen starken Anstieg rechter Gewalttaten feststellen.

Wiederholt hat Janine Wissler, seit 2008 Abgeordnete im Hessischen Landtag und dort Fraktionsvorsitzende ihrer Partei und seit 2014 eine der stellvertretenden Parteivorsitzenden der Linken auf Bundesebene, Morddrohungen erhalten. Sie hat dies bereits vor einem halben Jahr der Polizei angezeigt. Das einzige Ermittlungsergebnis ist die Tatsache, dass ihre persönlichen Daten über einen Computer der Hessischen Polizei abgefragt wurden.

Deshalb rufen wir hier zur Solidarität mit Janine Wissler auf. Die Verfasser der Briefe , die mit NSU 2.0 unterschrieben waren, müssen gefasst werden. Die Friedens- und Zukunftswerkstatt hat eine Solidaritätskampagne mit der Politikerin und allen von rechten Gewalttätern Bedrohten gestartet.
Solidarität mit Janine Wissler

Die anonymen Morddrohungen gegen Janine Wissler, der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Hessischen Landtag, macht uns betroffen. Dieser erneute Angriff auf eine gegen rassistische Politik und für Demokratie und Frieden engagierten Persönlichkeit ist ein weiteres Beispiel dafür, dass der Rechtsextremismus in unserem Land wächst.

Zunehmend wird erkennbar, dass es sich nicht um verwirrte Einzeltäter handelt, sondern diese Kräfte in der Gesellschaft und auch in den öffentlichen Ämtern verwurzelt sind.

Deshalb kann es nicht nur darum gehen, Einzeltäter ausfindig zu machen. Für uns heißt Solidarität mit Janine Wissler, die Nazistrukturen endgültig zu überwinden. Dazu rufen wir alle Verantwortlichen wie auch unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger auf.

Diese Erklärung bitte einsenden an:
Friedens- und Zukunftswerkstatt e. V.
c/o Frankfurter Gewerkschaftshaus
Wilhelm-Leuschner-Str. 69 – 77, 60329 Frankfurt am Main
Fax: 069 - 24249951
E-Mail: Frieden-und-Zukunft@t-online.de

Spendenkonto Frieden und Zukunft, Frankfurter Sparkasse IBAN: DE20 5005 0201 0200 0813 90, BIC: HELADEF1822
Stichwort: „Solidarität mit Janine Wissler“

Ich/Wir unterstütze/n diesen Aufruf
Name Vorname PLZ, Ort Straße Unterschrift

Diese Erklärung bitte ausgefüllt per E-Mail, Fax oder normaler Post an einsenden. Das unten verlinkte PDF Dokument erlaubt auch mehrere Unterschriften.

Mehr dazu bei http://www.frieden-und-zukunft.de/
und eine Unterschriftenliste zum Herunterladen https://www.aktion-freiheitstattangst.org/images/docs/Solidaritaet_Janine_Wissler.pdf
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7326-20200712-solidaritaet-mit-den-betroffenen-von-nazi-drohungen.htm

#Rechtsaußen #Neo-Nazis #NSU20 #Faschisten #Rassismus #Morddrohungen #Abgeordnete #Einschüchterung #Hetze #Angst #Hass #Grundrechte #Menschenrechte #Flucht #Migration #Frieden #Demokratie #Linke
 
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Solidarität mit den Betroffenen von Nazi-Drohungen


Polizei muss auch in den eigenen Reihen ermitteln

Seit Jahren berichten wir über Aktivitäten von rechten Schlägern und Hetzern - inzwischen schon mehr als 270 Mal. Eigentlich sollte man 75 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus in Deutschland davon ausgehen, dass diese menschenfeindliche Ideologie ausstirbt, so muss leider auch der Verfassungsschutzbericht einen starken Anstieg rechter Gewalttaten feststellen.

Wiederholt hat Janine Wissler, seit 2008 Abgeordnete im Hessischen Landtag und dort Fraktionsvorsitzende ihrer Partei und seit 2014 eine der stellvertretenden Parteivorsitzenden der Linken auf Bundesebene, Morddrohungen erhalten. Sie hat dies bereits vor einem halben Jahr der Polizei angezeigt. Das einzige Ermittlungsergebnis ist die Tatsache, dass ihre persönlichen Daten über einen Computer der Hessischen Polizei abgefragt wurden.

Deshalb rufen wir hier zur Solidarität mit Janine Wissler auf. Die Verfasser der Briefe , die mit NSU 2.0 unterschrieben waren, müssen gefasst werden. Die Friedens- und Zukunftswerkstatt hat eine Solidaritätskampagne mit der Politikerin und allen von rechten Gewalttätern Bedrohten gestartet.
Solidarität mit Janine Wissler

Die anonymen Morddrohungen gegen Janine Wissler, der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Hessischen Landtag, macht uns betroffen. Dieser erneute Angriff auf eine gegen rassistische Politik und für Demokratie und Frieden engagierten Persönlichkeit ist ein weiteres Beispiel dafür, dass der Rechtsextremismus in unserem Land wächst.

Zunehmend wird erkennbar, dass es sich nicht um verwirrte Einzeltäter handelt, sondern diese Kräfte in der Gesellschaft und auch in den öffentlichen Ämtern verwurzelt sind.

Deshalb kann es nicht nur darum gehen, Einzeltäter ausfindig zu machen. Für uns heißt Solidarität mit Janine Wissler, die Nazistrukturen endgültig zu überwinden. Dazu rufen wir alle Verantwortlichen wie auch unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger auf.

Diese Erklärung bitte einsenden an:
Friedens- und Zukunftswerkstatt e. V.
c/o Frankfurter Gewerkschaftshaus
Wilhelm-Leuschner-Str. 69 – 77, 60329 Frankfurt am Main
Fax: 069 - 24249951
E-Mail: Frieden-und-Zukunft@t-online.de

Spendenkonto Frieden und Zukunft, Frankfurter Sparkasse IBAN: DE20 5005 0201 0200 0813 90, BIC: HELADEF1822
Stichwort: „Solidarität mit Janine Wissler“

Ich/Wir unterstütze/n diesen Aufruf
Name Vorname PLZ, Ort Straße Unterschrift

Diese Erklärung bitte ausgefüllt per E-Mail, Fax oder normaler Post an einsenden. Das unten verlinkte PDF Dokument erlaubt auch mehrere Unterschriften.

Mehr dazu bei http://www.frieden-und-zukunft.de/
und eine Unterschriftenliste zum Herunterladen https://www.aktion-freiheitstattangst.org/images/docs/Solidaritaet_Janine_Wissler.pdf
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7326-20200712-solidaritaet-mit-den-betroffenen-von-nazi-drohungen.htm

#Rechtsaußen #Neo-Nazis #NSU20 #Faschisten #Rassismus #Morddrohungen #Abgeordnete #Einschüchterung #Hetze #Angst #Hass #Grundrechte #Menschenrechte #Flucht #Migration #Frieden #Demokratie #Linke
 
Offener Brief freier taz-Mitarbeiter’innen

Hallo taz’ler’innen, sehr geehrte #Chefredaktion,

Ihr wolltet reden, also gut: Wir sind freie Journalist’innen, und wir arbeiten gerne für und mit der #taz. Wir beobachten die Entwicklung der vergangenen Tage mit #Sorge, #Ärger und #Fassungslosigkeit.

Nach einer Kolumne von #Hengameh #Yaghoobifarah haben sich inzwischen #CDU/CSU, #AfD, die #Polizeigewerkschaften und auch der deutsche #Innenminister gegen sie*ihn gestellt. Gleichzeitig erschienen in der Wochenendausgabe drei sich von Hengameh Yaghoobifarahs Kolumne distanzierende Stücke. Zur Unterstützung: kein einziger. Auch wenn inzwischen ein verteidigender #Text von Saskia Hödl erschien, zeugt es von Ignoranz, dass keiner der Texte am Wochenende auf den Anlass von Hengameh Yaghoobifarahs Kolumne einging. Dieser Anlass war: rassistische #Polizeigewalt. Auf diese Art geführt ist das keine #Debatte. Das ist #Entsolidarisierung.

Es werden in der taz sicher viele Artikel erscheinen, die behaupten werden, dass die #Pressefreiheit ein hohes Gut sei. Die taz muss sich die Frage gefallen lassen, ob sie, als sie in drei Artikeln einer einzigen Ausgabe Hengameh Yaghoobifarah anging, dem Anspruch gerecht geworden ist, dieses Gut zu schützen. Es muss der taz klar sein, dass der Grund, warum viele von uns gerne für die taz schreiben, in der generellen Haltung der taz liegt. Und diese Haltung ist eine #solidarische. Das bedeutet auch, anzuerkennen, dass wir Freien besonders abhängig von der taz sind und besonders verwundbar. Wenn eure #Solidarität wegbricht, was bleibt dann noch? Hengameh Yaghoobifarah erhält inzwischen #Morddrohungen, und die taz muss sich fragen, ob sie alles getan hat, um das zu verhindern.

Wir erwarten, dass sich die Chefredaktion solidarisch mit freien Mitarbeiter’innen zeigt und sie nicht bei der ersten Gelegenheit an den Pranger stellt. Wir erwarten jetzt, dass die Chefredaktion sich auch zukünftig ohne Relativierungen positioniert. Wir erwarten, zukünftig nicht zum Spielball hauspolitischer Auseinandersetzungen zu werden. Wir erwarten, dass wenn ein Text abgenommen wurde, wir auf Unterstützung der taz zählen können. Wir erwarten mehr.

Solidarität mit Hengameh Yaghoobifarah

23.06.2020

Kirsten Achtelik
Mohamed Amjahid
Bettina Bexte
Hartmut El Kurdi
Emran Feroz
Leo Fischer
Niklas Franzen
Malte Göbel
Steffen Greiner
Katharina Greve
Uli Hannemann
Elias Hauck
Pola Kapuste
Şeyda Kurt
Lotte Laloire
Dirk Ludigs
Ekkehard Knörer
Radek Krolczyk
Gregor Mothes
Michaela Maria Müller
Jacinta Nandi
Nicole Opitz
Nicholas Potter
Robert Rescue
Cordula Rode
Christiane Rösinger
Michael Seemann
Sibel Schick
Sarah Schmidt
Adrian Schulz
Nina Scholz
Pia Stendera
Juri Sternburg
Juliane Streich
Lea Streisand
Maurice Summen
Jörg Sundermeier
Volker Surmann
Eva Tepest
Sarah Ulrich
Frédéric Valin
Sonja Vogel
Johann Voigt
Patrick Wagner
Heiko Werning
Christopher Wimmer


Kontakt: freietaz@gmail.com
https://freie-taz.org/
#rassismus #polizei #antifa #medien #journalismus #allianzen #meinungsfreiheit
 
Offener Brief freier taz-Mitarbeiter’innen

Hallo taz’ler’innen, sehr geehrte #Chefredaktion,

Ihr wolltet reden, also gut: Wir sind freie Journalist’innen, und wir arbeiten gerne für und mit der #taz. Wir beobachten die Entwicklung der vergangenen Tage mit #Sorge, #Ärger und #Fassungslosigkeit.

Nach einer Kolumne von #Hengameh #Yaghoobifarah haben sich inzwischen #CDU/CSU, #AfD, die #Polizeigewerkschaften und auch der deutsche #Innenminister gegen sie*ihn gestellt. Gleichzeitig erschienen in der Wochenendausgabe drei sich von Hengameh Yaghoobifarahs Kolumne distanzierende Stücke. Zur Unterstützung: kein einziger. Auch wenn inzwischen ein verteidigender #Text von Saskia Hödl erschien, zeugt es von Ignoranz, dass keiner der Texte am Wochenende auf den Anlass von Hengameh Yaghoobifarahs Kolumne einging. Dieser Anlass war: rassistische #Polizeigewalt. Auf diese Art geführt ist das keine #Debatte. Das ist #Entsolidarisierung.

Es werden in der taz sicher viele Artikel erscheinen, die behaupten werden, dass die #Pressefreiheit ein hohes Gut sei. Die taz muss sich die Frage gefallen lassen, ob sie, als sie in drei Artikeln einer einzigen Ausgabe Hengameh Yaghoobifarah anging, dem Anspruch gerecht geworden ist, dieses Gut zu schützen. Es muss der taz klar sein, dass der Grund, warum viele von uns gerne für die taz schreiben, in der generellen Haltung der taz liegt. Und diese Haltung ist eine #solidarische. Das bedeutet auch, anzuerkennen, dass wir Freien besonders abhängig von der taz sind und besonders verwundbar. Wenn eure #Solidarität wegbricht, was bleibt dann noch? Hengameh Yaghoobifarah erhält inzwischen #Morddrohungen, und die taz muss sich fragen, ob sie alles getan hat, um das zu verhindern.

Wir erwarten, dass sich die Chefredaktion solidarisch mit freien Mitarbeiter’innen zeigt und sie nicht bei der ersten Gelegenheit an den Pranger stellt. Wir erwarten jetzt, dass die Chefredaktion sich auch zukünftig ohne Relativierungen positioniert. Wir erwarten, zukünftig nicht zum Spielball hauspolitischer Auseinandersetzungen zu werden. Wir erwarten, dass wenn ein Text abgenommen wurde, wir auf Unterstützung der taz zählen können. Wir erwarten mehr.

Solidarität mit Hengameh Yaghoobifarah

23.06.2020

Kirsten Achtelik
Mohamed Amjahid
Bettina Bexte
Hartmut El Kurdi
Emran Feroz
Leo Fischer
Niklas Franzen
Malte Göbel
Steffen Greiner
Katharina Greve
Uli Hannemann
Elias Hauck
Pola Kapuste
Şeyda Kurt
Lotte Laloire
Dirk Ludigs
Ekkehard Knörer
Radek Krolczyk
Gregor Mothes
Michaela Maria Müller
Jacinta Nandi
Nicole Opitz
Nicholas Potter
Robert Rescue
Cordula Rode
Christiane Rösinger
Michael Seemann
Sibel Schick
Sarah Schmidt
Adrian Schulz
Nina Scholz
Pia Stendera
Juri Sternburg
Juliane Streich
Lea Streisand
Maurice Summen
Jörg Sundermeier
Volker Surmann
Eva Tepest
Sarah Ulrich
Frédéric Valin
Sonja Vogel
Johann Voigt
Patrick Wagner
Heiko Werning
Christopher Wimmer


Kontakt: freietaz@gmail.com
https://freie-taz.org/
#rassismus #polizei #antifa #medien #journalismus #allianzen #meinungsfreiheit
 
Offener Brief freier taz-Mitarbeiter’innen

Hallo taz’ler’innen, sehr geehrte #Chefredaktion,

Ihr wolltet reden, also gut: Wir sind freie Journalist’innen, und wir arbeiten gerne für und mit der #taz. Wir beobachten die Entwicklung der vergangenen Tage mit #Sorge, #Ärger und #Fassungslosigkeit.

Nach einer Kolumne von #Hengameh #Yaghoobifarah haben sich inzwischen #CDU/CSU, #AfD, die #Polizeigewerkschaften und auch der deutsche #Innenminister gegen sie*ihn gestellt. Gleichzeitig erschienen in der Wochenendausgabe drei sich von Hengameh Yaghoobifarahs Kolumne distanzierende Stücke. Zur Unterstützung: kein einziger. Auch wenn inzwischen ein verteidigender #Text von Saskia Hödl erschien, zeugt es von Ignoranz, dass keiner der Texte am Wochenende auf den Anlass von Hengameh Yaghoobifarahs Kolumne einging. Dieser Anlass war: rassistische #Polizeigewalt. Auf diese Art geführt ist das keine #Debatte. Das ist #Entsolidarisierung.

Es werden in der taz sicher viele Artikel erscheinen, die behaupten werden, dass die #Pressefreiheit ein hohes Gut sei. Die taz muss sich die Frage gefallen lassen, ob sie, als sie in drei Artikeln einer einzigen Ausgabe Hengameh Yaghoobifarah anging, dem Anspruch gerecht geworden ist, dieses Gut zu schützen. Es muss der taz klar sein, dass der Grund, warum viele von uns gerne für die taz schreiben, in der generellen Haltung der taz liegt. Und diese Haltung ist eine #solidarische. Das bedeutet auch, anzuerkennen, dass wir Freien besonders abhängig von der taz sind und besonders verwundbar. Wenn eure #Solidarität wegbricht, was bleibt dann noch? Hengameh Yaghoobifarah erhält inzwischen #Morddrohungen, und die taz muss sich fragen, ob sie alles getan hat, um das zu verhindern.

Wir erwarten, dass sich die Chefredaktion solidarisch mit freien Mitarbeiter’innen zeigt und sie nicht bei der ersten Gelegenheit an den Pranger stellt. Wir erwarten jetzt, dass die Chefredaktion sich auch zukünftig ohne Relativierungen positioniert. Wir erwarten, zukünftig nicht zum Spielball hauspolitischer Auseinandersetzungen zu werden. Wir erwarten, dass wenn ein Text abgenommen wurde, wir auf Unterstützung der taz zählen können. Wir erwarten mehr.

Solidarität mit Hengameh Yaghoobifarah

23.06.2020

Kirsten Achtelik
Mohamed Amjahid
Bettina Bexte
Hartmut El Kurdi
Emran Feroz
Leo Fischer
Niklas Franzen
Malte Göbel
Steffen Greiner
Katharina Greve
Uli Hannemann
Elias Hauck
Pola Kapuste
Şeyda Kurt
Lotte Laloire
Dirk Ludigs
Ekkehard Knörer
Radek Krolczyk
Gregor Mothes
Michaela Maria Müller
Jacinta Nandi
Nicole Opitz
Nicholas Potter
Robert Rescue
Cordula Rode
Christiane Rösinger
Michael Seemann
Sibel Schick
Sarah Schmidt
Adrian Schulz
Nina Scholz
Pia Stendera
Juri Sternburg
Juliane Streich
Lea Streisand
Maurice Summen
Jörg Sundermeier
Volker Surmann
Eva Tepest
Sarah Ulrich
Frédéric Valin
Sonja Vogel
Johann Voigt
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Heiko Werning
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#rassismus #polizei #antifa #medien #journalismus #allianzen #meinungsfreiheit
 

#Merkel hat die #CDU zur #Blockpartei der #Linken gemacht


Autor Vera #Lengsfeld

Nicht die demokratische Wahl eines Kandidaten der bürgerlichen Mitte in #Thüringen ist unverzeihlich, sondern, dass durch #Kanzlerin #Merkel, 30 Jahre nach dem Untergang des #SED -Staates, die mehrfach umbenannte #SED, wieder eine führende Rolle in unserem Land innehat. Sie hat damit die #CDU, die der Garant für das Erfolgsmodell alte #Bundesrepublik war, zur #Blockpartei der #Linken herabgestuft. Sie hat dafür gesorgt, dass die Wahl „rückgängig“ gemacht wird und das unterstrichen, indem sie ihren Ostbeauftragten Christian #Hirte schasste, weil er es gewagt hatte, einem #demokratisch #gewählten #Kandidaten der #Mitte zu #gratulieren und den #Mut besessen hat, das nicht zu widerrufen. Der nächste Schritt sind die angekündigten #Säuberungen der #Partei von den letzten verblieben #Konservativen, die sich in der #WerteUnion gesammelt haben. Wenn die #CDU auch das hinnimmt, schafft sie sich selber ab.

Dass die #Linke, deren Spitzenkandidat Ramelow mithilfe seines Vordenkers Hoff 25 % der Wähler Thüringens als Naziunterstützer denunziert hat, ist unverzeihlich, weil er die Verbrechen der Nazis skrupellos als Kampfmittel gegen seine politischen Mitbewerber eingesetzt hat. Die historischen Vergleiche, wenn Teile der Bevölkerung zu Aussätzigen erklärt werden, muss man nicht ziehen, sie springen einem ins Gesicht. Auch als die antifaschistischen Bodentruppen des netten Herrn Ramelow sofort dafür gesorgt haben, dass der frisch gewählte Ministerpräsident und seine #Familie umgehend unter #Polizeischutz gestellt werden mussten, weil es ernsthafte #Morddrohungen gab, hat sich Ramelow nicht etwa davon distanziert, sondern mit einem Tweet die Situation #angeheizt, in dem er ein Hitlerzitat verbreitete, welches den Eindruck erwecken wollte, er sei von Hitler-Anhängern als #Ministerpräsident abgewählt worden.

#Ramelow hat mit seinem Verhalten nach seiner Abwahl gezeigt, dass er #kein #Demokrat ist. Er wird jetzt mithilfe des #Psychoterrors der #Mainstream-Medien gegen alle #Andersdenkenden zurück an die Macht geputscht. Seine Fraktionsvorsitzende Hennig-Wellsow hat die CDU öffentlich aufgefordert, eine #Vorab-Garantie für die Wahl Ramelows zu geben, indem sie fünf Stimmen zusagt. Die Namen der Abgeordneten, die angewiesen werden, Ramelow zu wählen, will sie großzügigerweise nicht wissen. Aber zur Abschaffung von demokratischen Wahlen ist es nur noch ein kleiner Schritt.

Wenn die #Linke eine demokratische #Partei wäre, würde sie Neuwahlen anstreben, um sich eine neue Mehrheit zu verschaffen. Aber sie will lieber mit #Psychoterror an die #Macht und wird diesen #Terror fünf Jahre lang aufrecht erhalten müssen, denn ohne diesen #Terror wird sie nicht regieren können.
[…]

#Unrechtsstaat #DDR #Ramelow #Thüringen #Faschismus = #Linke = #Antidemokraten = #DemokratieFeinde
 

#Merkel hat die #CDU zur #Blockpartei der #Linken gemacht


Autor Vera #Lengsfeld

Nicht die demokratische Wahl eines Kandidaten der bürgerlichen Mitte in #Thüringen ist unverzeihlich, sondern, dass durch #Kanzlerin #Merkel, 30 Jahre nach dem Untergang des #SED -Staates, die mehrfach umbenannte #SED, wieder eine führende Rolle in unserem Land innehat. Sie hat damit die #CDU, die der Garant für das Erfolgsmodell alte #Bundesrepublik war, zur #Blockpartei der #Linken herabgestuft. Sie hat dafür gesorgt, dass die Wahl „rückgängig“ gemacht wird und das unterstrichen, indem sie ihren Ostbeauftragten Christian #Hirte schasste, weil er es gewagt hatte, einem #demokratisch #gewählten #Kandidaten der #Mitte zu #gratulieren und den #Mut besessen hat, das nicht zu widerrufen. Der nächste Schritt sind die angekündigten #Säuberungen der #Partei von den letzten verblieben #Konservativen, die sich in der #WerteUnion gesammelt haben. Wenn die #CDU auch das hinnimmt, schafft sie sich selber ab.

Dass die #Linke, deren Spitzenkandidat Ramelow mithilfe seines Vordenkers Hoff 25 % der Wähler Thüringens als Naziunterstützer denunziert hat, ist unverzeihlich, weil er die Verbrechen der Nazis skrupellos als Kampfmittel gegen seine politischen Mitbewerber eingesetzt hat. Die historischen Vergleiche, wenn Teile der Bevölkerung zu Aussätzigen erklärt werden, muss man nicht ziehen, sie springen einem ins Gesicht. Auch als die antifaschistischen Bodentruppen des netten Herrn Ramelow sofort dafür gesorgt haben, dass der frisch gewählte Ministerpräsident und seine #Familie umgehend unter #Polizeischutz gestellt werden mussten, weil es ernsthafte #Morddrohungen gab, hat sich Ramelow nicht etwa davon distanziert, sondern mit einem Tweet die Situation #angeheizt, in dem er ein Hitlerzitat verbreitete, welches den Eindruck erwecken wollte, er sei von Hitler-Anhängern als #Ministerpräsident abgewählt worden.

#Ramelow hat mit seinem Verhalten nach seiner Abwahl gezeigt, dass er #kein #Demokrat ist. Er wird jetzt mithilfe des #Psychoterrors der #Mainstream-Medien gegen alle #Andersdenkenden zurück an die Macht geputscht. Seine Fraktionsvorsitzende Hennig-Wellsow hat die CDU öffentlich aufgefordert, eine #Vorab-Garantie für die Wahl Ramelows zu geben, indem sie fünf Stimmen zusagt. Die Namen der Abgeordneten, die angewiesen werden, Ramelow zu wählen, will sie großzügigerweise nicht wissen. Aber zur Abschaffung von demokratischen Wahlen ist es nur noch ein kleiner Schritt.

Wenn die #Linke eine demokratische #Partei wäre, würde sie Neuwahlen anstreben, um sich eine neue Mehrheit zu verschaffen. Aber sie will lieber mit #Psychoterror an die #Macht und wird diesen #Terror fünf Jahre lang aufrecht erhalten müssen, denn ohne diesen #Terror wird sie nicht regieren können.
[…]

#Unrechtsstaat #DDR #Ramelow #Thüringen #Faschismus = #Linke = #Antidemokraten = #DemokratieFeinde
 
Nicht Chevy Chase:

2019:
‣ Anschlag auf #Synagoge
‣ Walter #Lübcke wird ermordet
‣ #Hannibal, #Nordkreuz, #NSU 2.0
‣ Journalisten, Politiker & Prominente erhalten #Morddrohungen
‣ über 500 gesuchte #Rechtsextrem|e auf freiem Fuß

2020:
‣ Hamburgs Verfassungsschutzchef warnt vor neuem Linksterrorismus

Quelle:
 
Nicht Chevy Chase:

2019:
‣ Anschlag auf #Synagoge
‣ Walter #Lübcke wird ermordet
‣ #Hannibal, #Nordkreuz, #NSU 2.0
‣ Journalisten, Politiker & Prominente erhalten #Morddrohungen
‣ über 500 gesuchte #Rechtsextrem|e auf freiem Fuß

2020:
‣ Hamburgs Verfassungsschutzchef warnt vor neuem Linksterrorismus

Quelle:
 
#Morddrohungen gegen #EKD-Chef wegen #Seenotrettung|splänen
Die EKD will sich mit einem eigenen Schiff an der Rettung von Menschen im Mittelmeer beteiligen. Nun berichtet der Ratsvorsitzende #Bedford-Strohm von Morddrohungen. “Hass ist keine Meinung”, sagt er mit Blick auf soziale Netzwerke.
 
Das ist der Kommentar von #GeorgRestle welcher die #Nazis so aufgeregt hat das sie ihm nun #Morddrohungen schicken! Ich finde ja den Kommentar kann man gar nicht genug teilen!

tagesthemen on Twitter

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“"Man mag vom #Verfassungsschutz halten, was man will. Aber wer A sagt, muss jetzt auch B sagen. Wer die '#Identitäre Bewegung' für rechtsextremistisch hält, kann die #AfD nicht mehr länger außen vorhalten" - @georgrestle kommentiert. (red) https://t.co/9J0kGcpJdT
 
Das ist der Kommentar von #GeorgRestle welcher die #Nazis so aufgeregt hat das sie ihm nun #Morddrohungen schicken! Ich finde ja den Kommentar kann man gar nicht genug teilen!

tagesthemen on Twitter

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“"Man mag vom #Verfassungsschutz halten, was man will. Aber wer A sagt, muss jetzt auch B sagen. Wer die '#Identitäre Bewegung' für rechtsextremistisch hält, kann die #AfD nicht mehr länger außen vorhalten" - @georgrestle kommentiert. (red) https://t.co/9J0kGcpJdT
 
Die Neonazi-Gruppierung "Adrenalin BS" bejubelt im Internet das Lübcke-Attentat. Und sie bedroht unter anderem den Braunschweiger Sprecher des "Bündnisses gegen Rechts."
Braunschweiger Neonazis verbreiten Morddrohungen
#Neonazis #AdrenalinBS #Braunschweig #Morddrohungen #WalterLübcke #DavidJanzen #BündnisgegenRechts #Rechtsextremismus #NDR #NorddeutscherRundfunk
 
Die Neonazi-Gruppierung "Adrenalin BS" bejubelt im Internet das Lübcke-Attentat. Und sie bedroht unter anderem den Braunschweiger Sprecher des "Bündnisses gegen Rechts."
Braunschweiger Neonazis verbreiten Morddrohungen
#Neonazis #AdrenalinBS #Braunschweig #Morddrohungen #WalterLübcke #DavidJanzen #BündnisgegenRechts #Rechtsextremismus #NDR #NorddeutscherRundfunk
 
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