social.stefan-muenz.de

Search

Items tagged with: Landtag

Kommentar zum Corona-Gesetz: Schludrig zusammengekloppt


Mit dem NRW-Epidemiegesetz sollen Grundrechte eingeschränkt werden. Und bei einem Gesetz, da so tief eingreift, darf es nicht nur um Schnelligkeit gehen. Ein Kommentar.
Kommentar zum Corona-Gesetz: Schludrig zusammengekloppt
#Corona #Epidemiegesetz #Landtag #Debatte #Unterrichtung #Laschet #NRW
 

Kommentar zum Corona-Gesetz: Schludrig zusammengekloppt


Mit dem NRW-Epidemiegesetz sollen Grundrechte eingeschränkt werden. Und bei einem Gesetz, da so tief eingreift, darf es nicht nur um Schnelligkeit gehen. Ein Kommentar.
Kommentar zum Corona-Gesetz: Schludrig zusammengekloppt
#Corona #Epidemiegesetz #Landtag #Debatte #Unterrichtung #Laschet #NRW
 

Kommentar zum Corona-Gesetz: Schludrig zusammengekloppt


Mit dem NRW-Epidemiegesetz sollen Grundrechte eingeschränkt werden. Und bei einem Gesetz, da so tief eingreift, darf es nicht nur um Schnelligkeit gehen. Ein Kommentar.
Kommentar zum Corona-Gesetz: Schludrig zusammengekloppt
#Corona #Epidemiegesetz #Landtag #Debatte #Unterrichtung #Laschet #NRW
 
Der mit AfD-Stimmen gewählte Thüringer Ministerpräsident Kemmerich tritt noch nicht zurück. Der FDP-Politiker nannte dafür formelle Gründe. Zuvor hatte er erklärt, auf das Geld aus seiner Amtszeit zu verzichten. #Wahl #Landtag #Thüringen #Kemmerich #Mohring #Ministerpräsident #FDP #CDU #AfD #SPD #Tiefensee #Grünen #Linken #Neuwahlen #RaymondWalk #Neuwahl #Ramelow #MDR #Thueringen
 
#PVaufJedesDach #NochEinDachFrei? #FailedStateNRW

Zwei Verbände für Erneuerbare Energien fordern, dass mehr für die Solarenergie in NRW getan wird. Die Potentiale bei der Photovoltaik werden so gut wie nicht genutzt.

• Zwei Verbände für Erneuerbare Energien fordern mehr Photovoltaik • NRW brauche ein sogenanntes "Solar-Info-Center" • Land nutzt die Potentiale für Sonnenenergie fast überhaupt nicht
[attachment type='link' url='https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/entfesselung-solarenergie-beratung-100.html' title='Verbände fordern mehr Einsatz für Solarenergie']• Zwei Verbände für Erneuerbare Energien fordern mehr Photovoltaik • NRW brauche ein sogenanntes "Solar-Info-Center" • Land nutzt die Potentiale für Sonnenenergie fast überhaupt nicht[/attachment]
#Landtag #Landespolitik #Energiewend #Solar #Photovoltaik #Energie #NRW

#Energiewende
#WirSindDrin !
Rebels von #ExtinctionRebellion haben sich im #NRW-#Landtag festgeklebt, um auf die katastrophale Klimapolitik unserer Regierung aufmerksam zu machen.

So schnell bekommt man uns dort nicht weg!

#ActNow #InsidePolitics
Bild/Foto
Bild/Foto
 
Ein Brief mit einer unbekannten Substanz an Thüringens AfD-Chef Höcke hat in Erfurt für Aufregung gesorgt: Der Landtag wurde teilweise gesperrt. Klar ist bereits, das in dem Brief kein Sprengstoff ist. Weitere Prüfungen laufen. #Landtag #Parlament #Evakuierung #Höcke #verdächtig #Brief #Thüringen #MDR #Thueringen
 
Hat Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) die Empörung nach dem sogenannten "Umweltsau-Video" angestachelt? Darüber hat der Medienausschuss des Landtages debattiert.

• Medienausschuss des Landtags debattiert Umweltsau-Satire • Ministerpräsident Laschet hatte per Twitter die WDR-Satire kritisiert • Opposition wirft ihm unterstützung einer Empörungswelle von rechts vor #Landtag #Omagate #Umweltsau #Satire #WDR2 #ArminLaschet #NRW
 
Die Gewinner des Fotowettbewerbs "NRW-Pressefoto 2019" stehen fest. Der Landtag zeichnet fünf Fotografen aus. Der Preis ist mit ingesamt 22.000 Euro dotiert. #NRW #Landtag #Presse #Foto #Fotografie #Pressefoto #2019
 
Dafür sollte der Landtag verklagt werden.

⚠️ Landtag: Niedersachsen beschließt Ausstieg aus DAB+

📌 Niedersachsen folgt einem Antrag der FDP und will DAB+ beenden. 5G sei ein besserer Übertragungsweg. Auf die UKW-Abschaltung soll aber verzichtet werden, sagte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Niedersachsen, Stefan Birkner.

#Landtag #Niedersachsen #Ausstieg #DAB+ #FDP #5G #Übertragung #UKW-Abschaltung #StefanBirkner

https://www.golem.de/news/landtag-niedersachsen-beschliesst-ausstieg-aus-dab-1906-142046.html
 
German right wing party AfD with an ridiculous motion, too dumb for a calendar...

Die #AfD im #Landtag #NRW möchte, dass der #Hambi bis zum 31.05. geräumt wird. Verhandelt wird der Antrag laut aktueller TO am Donnerstag, 23. Mai 2019 ab 14:55.
Der Clou ist die geforderte "Überweisung an den Rechtsausschuss - federführend -, an den Innenausschuss, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen sowie an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen", was jedenfalls nicht vor dem 31.05. abgeschlossen sein kann.

Der Innenausschuss tagt erst wieder am 6. Juni 2019.
Die Heimathorste am 07.06.
Der Umweltausschuss am 19.06., 15:00

Der Rechtsausschuss auch am 19.06., 12:00; da kann das also nicht abschließend behandelt werden, dann wieder am 03.07.

#Arschlochfront - Intelligenzflüchtlinge, die für einen Terminkalender zu blöd sind...
 
Grottenschlechter Aprilscherz

Es gab vor mehr als 20 Jahren einen Radiomoderator, dem konnte man morgens, auf dem Weg zur Arbeit gut zuhören. Er war unterhaltsam, witzig charmant und in keinster Weise überaus deutlich bemüht, unter die Gürtellinie zu gehen. Genau vor 20 Jahren war ich auf dem Weg zur Arbeit und der Herr Morgenmoderator zog eine riesengroße Apriltrumpfkarte heraus... - ich vergaß den ausgefeilten Scherz. Als er dann abmoderierte, sagte er, dass dies seine letzte Moderation war. Na klar, hat der Herr #Leif-Erik Holm sich noch eine zweiten großen Aprilscherz gemacht!
Leider nein, er kam nicht wieder und was auch immer mit ihm passiert ist, das kann nicht gut gewesen sein! Ich hab mir wirklich die Mühe gemacht, als er für die #AfD kandidierte, es zu verstehen. Das was in der Zeitung stand, klang auch gar nicht so übel, wäre es nicht für diese Partei gewesen.
Jetzt sitzt er bei uns im #Landtag und redet nur noch Müll. Nachdem, was er seinerzeit im Radio von sich gab, komplett unverständlich. Wenn ich mir vergleichsweise auch noch die #von Storch an sehe (ich gestehe, ich halte das selten lange aus), scheint es in der Partei irgendwo so ein Schnellverfallsverfahren für Gehirnpotential und Optik zu geben.
Auf alle Fälle finde ich den heutigen 1. April grauenhaft. Natürlich kann man nicht sagen, was gewesen wäre wenn..., aber man könnte hoffen, dass er eventuell einen anderen Weg gegangen wäre, auch wenn das natürlich diese Partei jetzt nicht verhindert hätte. Nur eben einer weniger dabei wäre, der sich selbst für blöd verkauft und es dadurch auch ist.
 
Later posts Earlier posts