social.stefan-muenz.de

Search

Items tagged with: Kretschmer

»@MatthiasMeisner

#Kretschmer, verpiss Dich!“, „#Corona - die Jahrhundertlüge“ - im Großen Garten Dresden suchte Sachsens Ministerpräsident heute das Gespräch mit Coronaleugnern und wurde übelst beschimpft.

Was er überhaupt in diesem Pegida-Umfeld vorhatte, bleibt rätselhaft«

https://nitter.net/MatthiasMeisner/status/1261678749885640705
 

Die gefährliche Uneindeutigkeit der CDU


Die #unteilbar-Demo am 24. August 2019 in Dresden findet ohne Teilnahme der CDU und ohne Teilnahme des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer statt. Die taz (Dresden wird #unteilbar) zitiert Kretschmer mit dem Satz: „Ich finde es gut und wichtig, dass es Menschen gibt, die die Demokratie und den Rechtsstaat bei der ,unteilbar’-Demonstration verteidigen möchten. Auch dass sie ein Zeichen gegen die AfD setzen wollen, kann ich nachvollziehen. Dafür haben sie meinen Respekt.“

Angesichts der vielen erschreckenden Nachrichten in den letzten Jahren über mangelnde Abgrenzung der Sachsen-CDU gegenüber der neu-faschistischen AfD und anderer rechtsextremer Gruppen und enger Beziehungen zwischen Teilen der sächsischen Polizei, Justiz und Verwaltung kann man einen solchen Satz lesen als vorsichtigen ersten Schritt in Richtung einer Abgrenzung gegen die extreme Rechte und rechtem Terror.

Aber gleichen Kontext sagte Kretschmer laut taz: „Aber ich kann als CDU-­Vorsitzender und Ministerpräsident nicht bei einer Veranstaltung dabei sein, bei der auch Kräfte wie die Antifa mit von der Partie sind.“

Dieser zweite Satz nichtet leider den ersten. Denn wenn Kretschmer sich nicht mit Antifaschisten von der Antifa gegen die AfD und andere rechte Gruppen stellen will, dann bringt er damit indirekt auch zum Ausdruck, dass er seine Partei, die CDU, nicht als antifaschistische Partei versteht. Da sich die #unteilbar-Demo gegen die von AfD und Pegida vertretene Politik richtet, gesteht Kretschmer damit auch implizit zu, dass sich bei AfD und Pegida um faschistische Gruppierungen handelt.

Bei allen politischen Differenzen zwischen den demokratischen Parteien in der Bundesrepublik gab es als historische Lehre auf der Zeit der nationalsozialistischen Diktatur immer – zumindest theoretisch – den einen Grundkonsens, die eine Gemeinsamkeit: Die Abgrenzung gegen Nazis, die Abgrenzung gegen Faschisten.

Mit seiner zweiten Aussage positioniert Kretschmer die CDU außerhalb dieses Grundkonsenses und außerhalb des Grundgesetzes.

Sollte Kretschmer sich tatsächlich nach recht stärker abgrenzen wollen, was man/frau seiner ersten Aussage entnehmen kann, dann ist das zu begrüßen – weil lange überfällig. Dann muss er aber um seiner Glaubwürdigkeit willen die zweite Aussage zurücknehmen und zeigen, dass er bereit und fähig ist, die Spannungen eines solchen antifaschistischen Grundkonsenses auszuhalten und sich gemeinsam mit der Antifa gegen die extreme Rechte, gegen ein Wiederaufflammen des Faschismus stellen.

#unteilbar #Dresden #Demo #Antifa #CDU #Kretschmer #Sachsen #Antifaschisten #BRD #Politik #Parteien #Rassimsus
 
RT @zeitonline@twitter.com

Sachsens Ministerpräsident Michael #Kretschmer: "Im sächsischen Landtag erlebe ich die #AfD hautnah und kann regelrecht dabei zuschauen, wie sie sich radikalisiert." Was wird, wenn sie stärkste Kraft in der Landtagswahl wird? http://bit.ly/2ECDqZg
 
Bild/Foto
Vorschlag: Alle Dörfer, in denen die Mehrheit der Bevölkerung keine konventionellen Kraftwerke, keine erneuerbaren Energien und keine Stromleitungen will, einfach vom Stromnetz abklemmen. Einzig logische Konsequenz.
https://twitter.com/Elektro_Robin/status/1127677263351250945
#cdusachsen #Kretschmer #CSU #erneuerbareenergie #fridaysforfuture
 
Bild/Foto
Vorschlag: Alle Dörfer, in denen die Mehrheit der Bevölkerung keine konventionellen Kraftwerke, keine erneuerbaren Energien und keine Stromleitungen will, einfach vom Stromnetz abklemmen. Einzig logische Konsequenz.
https://twitter.com/Elektro_Robin/status/1127677263351250945
#cdusachsen #Kretschmer #CSU #erneuerbareenergie #fridaysforfuture
 
Was für ein dämliches Geschwafel, "ich habe den Sozialismus erlebt".
💩
Kein Mensch hat bisher Sozialismus erlebt sondern immer nur totalitäre Elitenherrschaft die sich "Sozialismus" nannte. Der
#kretschmer hat lediglich schlimmes #afderjucken

#niemehrcdu
 
Later posts Earlier posts