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Items tagged with: Klimapolitik

Perverse Politik von Ödipus


Die Grünen haben bei der Wahl grotesk schlecht abgeschnitten. Dabei wäre es nötig, radikale Klimapolitik gegen die FDP durchzusetzen. http://www.taz.de/Wenn-Gruene-und-FDP-regieren/!5801492/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #GNS #Klimapolitik #FDP #Grüne

Schwerpunkt: Klimawandel
Schwerpunkt: Bundestagswahl 2021
 

Perverse Politik von Ödipus


Die Grünen haben bei der Wahl grotesk schlecht abgeschnitten. Dabei wäre es nötig, radikale Klimapolitik gegen die FDP durchzusetzen. http://www.taz.de/Wenn-Gruene-und-FDP-regieren/!5801492/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #GNS #Klimapolitik #FDP #Grüne

Schwerpunkt: Klimawandel
Schwerpunkt: Bundestagswahl 2021
 
Solarenergie-Förderverein: Neues Rechtsgutachten - weitere Klimaschutz-Klagen wahrscheinlich

BVerfG-Urteil verpflichtet Bund, Ländern und Kommunen zu mehr #Klimaschutz.

Der BVerfG-Klima-Beschluss vom Frühjahr ist die vermutlich weitestgehende Klima-Entscheidung eines obersten Gerichts weltweit. Er fordert im Kern eine faire intertemporale Balance in Bezug auf die Freiheit der Menschen ein. Damit müssen in Bund, Ländern und #EU zahlreiche Gesetze auf den Prüfstand, wie ein neues Rechtsgutachten im Auftrag des Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. (SFV) zeigt. Eine weitere Verfassungsklage 2022 liegt, so das Gutachten, aufgrund der bisher klar unzureichenden Reaktion der Politik auf die BVerfG-Entscheidung nahe. Ebenfalls möglich sind verwaltungsgerichtliche Klagen gegen #fossil basierte Industrie- oder Verkehrsprojekte, die nicht mit baldiger Emissionsneutralität vereinbar sind. Das Rechtsgutachten zeigt ferner die Option einer zivilrechtlichen Klage gegen große fossile Konzerne auf.

Professor Felix Ekardt, der gemeinsam mit Rechtsanwältin Dr. Franziska Heß die erfolgreiche Klage vertreten und das Gutachten verfasst hat, erklärt: „Das im Juni aufgrund unserer erfolgreichen Klage reformierte #Klimaschutzgesetz ist bei weitem noch nicht ausreichend, um die verfassungsrechtlich und durch das Paris-Abkommen gebotene baldige Emissionsneutralität umzusetzen. Deutschland muss außerdem bei den EU-Verhandlungen über die neuen Klimapolitik-Vorschläge der EU-Kommission auf klare Verbesserungen drängen, statt wie seit vielen Jahren eher noch zu bremsen. Auch jede Verwaltungsentscheidung über einen Bebauungsplan oder ein Großprojekt muss künftig prüfen, ob das Ganze mit baldiger Emissionsneutralität vereinbar ist.“

Susanne Jung, Geschäftsführerin des #SFV erklärt: „Wir brauchen Nullemissionen bis 2030, um existenzielle Risiken von der Menschheit abzuwenden. Dafür wird der SFV mit aller Macht arbeiten – auch mit weiteren Klagen, wenn die Politik auf allen Ebenen nicht schleunigst umsteuert.“

Das Klagebündnis von SFV, #BUND und vielen Einzelklägern hatte im November 2018 Verfassungsbeschwerde wegen der völlig unzureichenden deutschen Klimapolitik erhoben. Im Januar 2020 schlossen sich, nachdem das BVerfG die Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung angenommen hatte, weitere Verbände und Einzelkläger mit eigenen Beschwerdeschriften an. Die BVerfG-Klage wurde aus Spenden und Eigenmitteln durch den SFV finanziert. Sie wurde vertreten von Dr. Franziska Heß, Baumann Rechtsanwälte, und Prof. Dr. Dr. Felix Ekardt von der Forschungsstelle #Nachhaltigkeit und #Klimapolitik, der die Klage seit 2010 mit mehreren Gutachten für den SFV auf der Basis seiner langjährigen Forschung vorbereitet hat.

Link zum Gutachten (PDF):
 
Liebe Freundinnen und Freunde,

die Bilder vom Hochwasser zwischen #Maas und #Ruhr sind dramatisch, die Zerstörungen enorm. Über 200 Menschen verloren in #Belgien, den #Niederlanden und #Deutschland ihr Leben. Der Wiederaufbau wird Monate, wenn nicht an einigen Stellen sogar Jahre dauern. Nun übernimmt wieder die Politik das Sagen - und es zeigt sich leider glasklar, was wir in der Anti-Atom- und #Klimabewegung schon seit längerem wissen: #NRW -Ministerpräsident und #CDU -Kanzlerkandidat Armin #Laschet ist nicht bereit, seine #Klimapolitik zu ändern. Er spricht zwar ganz allgemein vom #Klimawandel, doch seine Politik schützt weiterhin die größten #CO2 -Emittenten im Lande und dabei insbesondere den #Braunkohletagebau und die #Kohle -Kraftwerke. Während in der #Eifel und im Bergischen Land viele Menschen durch das Unwetter ihre Häuser, Wohnungen und ihr Hab und Gut verloren, unterstützt die NRW-Landesregierung weiterhin ohne ein Wort des Bedauerns die Zwangsumsiedlungen ganzer Dörfer im #Braunkohlerevier, und heizt die #Klimakrise weiter an. Diese Uneinsichtigkeit macht wirklich sprachlos.

Die Überschwemmungen kamen übrigens auch dem AKW #Tihange an der Maas sehr nahe. Die Reaktoren wurden dennoch nicht vorsorglich abgestellt. Im belgischen AKW #Doel 2 kam es zu einer vorübergehenden Abschaltung, weil ein Leck im nicht-nuklearen Teil vermutet wurde - doch der Reaktor läuft wieder, ohne jede öffentliche Erklärung. Hier wird auf Biegen und Brechen am Betrieb von Hochrisiko-AKW festgehalten - u. a. mit angereichertem #Uran aus #Gronau und Brennelementen aus #Lingen.

Unterdessen wächst die Unterstützung für die Raddemo und Kundgebung zur/an der #Urananreicherungsanlage Gronau am Sonntag 8. August. Anlass sind die verheerenden Atombombenabwürfe über #Hiroshima und #Nagasaki vor genau 76 Jahren - die #Urananreicherung gilt als der leichteste Weg zur #Atombombe. Mitbetreiber der #UAA sind #RWE und #EON.

Die zentrale Raddemo startet um 13 Uhr am Bahnhof in Gronau. Aus vier weiteren Orten sind mittlerweile weitere Stern-Radfahrten zur UAA angekündigt:

#Ahaus: 11.15 Uhr ab Bahnhof
#Enschede: 12 Uhr ab Alphatoren/Boulevard 1945
#Ochtrup: 12.30 Uhr ab Bahnhof
#Münster: 11.08 und 12.08 Uhr (Bahnanreise nach Gronau, Radtransport individuell, Kapazität begrenzt)

Aus #Schüttorf / #Bentheim ist eine weitere Radtour geplant - Details folgen.

Um 14 Uhr beginnt dann an der UAA Gronau die zentrale Kundgebung für alle (ob mit oder ohne Rad), mit Live-Musik von Gerd Schinkel.

Hinweis: Während der gesamten Demo gilt Maskenpflicht, einen Shuttle-Bus und eine Vokü wird es nicht geben.

Aufruf und Mobi-Material findet ihr auf: www.ostermarsch-gronau.de

Wir wollen wenige Wochen vor der Bundestagswahl nochmal öffentlich die Beendigung der Urananreicherung sowie der Uran-Zentrifugenforschung in #Jülich fordern sowie den Abzug der US-Atombomben auf dem Luftwaffenstützpunkt #Büchel in der Eifel. #Atomenergie muss zivil wie militärisch ein Auslaufmodell sein.

Auf nach Gronau - Atom- und #Kohleausstieg jetzt!

Atomfreie Grüße
#SOFA (Sofortiger Atomausstieg) Münster, Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen
www.sofa-ms.de, www.urantransport.de
 
Liebe Freundinnen und Freunde,

die Bilder vom Hochwasser zwischen #Maas und #Ruhr sind dramatisch, die Zerstörungen enorm. Über 200 Menschen verloren in #Belgien, den #Niederlanden und #Deutschland ihr Leben. Der Wiederaufbau wird Monate, wenn nicht an einigen Stellen sogar Jahre dauern. Nun übernimmt wieder die Politik das Sagen - und es zeigt sich leider glasklar, was wir in der Anti-Atom- und #Klimabewegung schon seit längerem wissen: #NRW -Ministerpräsident und #CDU -Kanzlerkandidat Armin #Laschet ist nicht bereit, seine #Klimapolitik zu ändern. Er spricht zwar ganz allgemein vom #Klimawandel, doch seine Politik schützt weiterhin die größten #CO2 -Emittenten im Lande und dabei insbesondere den #Braunkohletagebau und die #Kohle -Kraftwerke. Während in der #Eifel und im Bergischen Land viele Menschen durch das Unwetter ihre Häuser, Wohnungen und ihr Hab und Gut verloren, unterstützt die NRW-Landesregierung weiterhin ohne ein Wort des Bedauerns die Zwangsumsiedlungen ganzer Dörfer im #Braunkohlerevier, und heizt die #Klimakrise weiter an. Diese Uneinsichtigkeit macht wirklich sprachlos.

Die Überschwemmungen kamen übrigens auch dem AKW #Tihange an der Maas sehr nahe. Die Reaktoren wurden dennoch nicht vorsorglich abgestellt. Im belgischen AKW #Doel 2 kam es zu einer vorübergehenden Abschaltung, weil ein Leck im nicht-nuklearen Teil vermutet wurde - doch der Reaktor läuft wieder, ohne jede öffentliche Erklärung. Hier wird auf Biegen und Brechen am Betrieb von Hochrisiko-AKW festgehalten - u. a. mit angereichertem #Uran aus #Gronau und Brennelementen aus #Lingen.

Unterdessen wächst die Unterstützung für die Raddemo und Kundgebung zur/an der #Urananreicherungsanlage Gronau am Sonntag 8. August. Anlass sind die verheerenden Atombombenabwürfe über #Hiroshima und #Nagasaki vor genau 76 Jahren - die #Urananreicherung gilt als der leichteste Weg zur #Atombombe. Mitbetreiber der #UAA sind #RWE und #EON.

Die zentrale Raddemo startet um 13 Uhr am Bahnhof in Gronau. Aus vier weiteren Orten sind mittlerweile weitere Stern-Radfahrten zur UAA angekündigt:

#Ahaus: 11.15 Uhr ab Bahnhof
#Enschede: 12 Uhr ab Alphatoren/Boulevard 1945
#Ochtrup: 12.30 Uhr ab Bahnhof
#Münster: 11.08 und 12.08 Uhr (Bahnanreise nach Gronau, Radtransport individuell, Kapazität begrenzt)

Aus #Schüttorf / #Bentheim ist eine weitere Radtour geplant - Details folgen.

Um 14 Uhr beginnt dann an der UAA Gronau die zentrale Kundgebung für alle (ob mit oder ohne Rad), mit Live-Musik von Gerd Schinkel.

Hinweis: Während der gesamten Demo gilt Maskenpflicht, einen Shuttle-Bus und eine Vokü wird es nicht geben.

Aufruf und Mobi-Material findet ihr auf: www.ostermarsch-gronau.de

Wir wollen wenige Wochen vor der Bundestagswahl nochmal öffentlich die Beendigung der Urananreicherung sowie der Uran-Zentrifugenforschung in #Jülich fordern sowie den Abzug der US-Atombomben auf dem Luftwaffenstützpunkt #Büchel in der Eifel. #Atomenergie muss zivil wie militärisch ein Auslaufmodell sein.

Auf nach Gronau - Atom- und #Kohleausstieg jetzt!

Atomfreie Grüße
#SOFA (Sofortiger Atomausstieg) Münster, Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen
www.sofa-ms.de, www.urantransport.de
 
RT @ABaerbock
Deutschland erlebt diese Woche extreme Unwetter & Überschwemmungen. Hier braucht es endlich politische Antworten, wie einen Klima-Anpassungsfonds. Wer durch wetterbedingte Katastrophen Hab & Gut verliert, darf nicht im Stich gelassen werden. #Klimapolitik https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/klima-schaeden-annalena-baerbock-verlangt-entschaedigungen-fuer-wetterkatastrophen-a-296752b5-f686-44b7-8e38-114eea2c0cf6
 
Chr. Pfohlmann, Karikaturistin - 2021-06-23 15:00:29 GMT
#Orban #Ungarn #homophob #Homophobie #Regenbogen #Fußball #EM #FußballEM #Klima #Klimaschutz #Klimawandel #Klimakrise #Umwelt #Umweltschutz #Umweltpolitik #Klimapolitik #Sport #Politik #Karikatur #cartoon

(c) https://pfohlmann.de/
#Klimakatastrophe
 
Peter Jelinek:
Egal ob Tempolimit oder Böllverbot. Wir drehen uns jedes Jahr um den selben Mist, ohne an die Grundsubstanz zu gehen und zu realisieren, dass ein Weiter So uns in die Miserie gebracht hat, in der wir klimapolitisch sind.

Quelle: https://twitter.com/Peter_Jelinek/status/1405855106147434499
#Klima #Klimapolitik #Klimakrise #FridaysForFuture
 
Peter Jelinek:
Deutschland will 2045 #klimaneutral werden, aber es soll sich beim Billigsprit, beim Billigfliegen oder beim Billigfleisch nichts ändern.
Fasst das die #Klimapolitik der Bundesregierung zusammen, oder habe ich was übersehen?

Quelle:
 
🇫🇮 Finnland zerstört CO2-Speicher 😞

Fürs #Klima ist die #Torfverbrennung schlecht. Die finnische Regierung will sie nun dennoch künstlich hochfahren – des Koalitionsfriedens wegen.

#Finnland⁣s #Klimapolitik ist zu erfolgreich: Der #CO2-Ausstoß des Landes fällt schneller als von der Regierung geplant. Nun soll mithilfe von Steuergeldern dafür gesorgt werden, dass es langsamer geht 😳

🔗 https://taz.de/Absurde-Klimapolitik-in-Helsinki/!5770283/
Bild/Foto
 
So laufen Gespräche mit Politiker*innen wirklich ab
#Blog Eintrag von Klara Butz

https://fridaysforfuture.at/blog/fff-gesprache-politiker-059743

Wenn wir bei Fridays For Future nicht gerade auf der Straße starke Klimaschutzmaßnahmen einfordern, diskutieren wir persönlich mit Politiker*innen. Wie das abläuft? Heute nehme ich dich mit zu einem solchen Gespräch!

#ExitCoal #FridaysForFuture #KlimaPolitik
Bild/Foto
 
Strategische Bedeutung für #Klimapolitik:
Wie üblich bei klimapolitischen Gesetzgebungsprozessen dürfte die Berliner Bundesregierung wieder ihre volle Bremswirkung zur Entfaltung bringen. Aber vielleicht bremst der anstehende Bundestagswahlkampf diesmal die Bundesregierung auch etwas aus. #Landwirtschaft #Ernährung (piqd)
Das EU-Parlament und die F2F-Strategie
 
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet zerstört lustvoll eine Kirche, dazu der Karnevalsruf »Kohle Alaaf!«: Am Kölner Dom steht ein einzelner Mottowagen – und erhält umso mehr Aufmerksamkeit. #Panorama #Gesellschaft #Nordrhein-Westfalen #Karneval #Klimakrise #Klimapolitik #Köln
 
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