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Items tagged with: Iran

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Charta der UNO wird heute 75


Abschluss der Konferenz von San Francisco

Heute vor 75 Jahren wurde die Charta der Vereinten Nationen von 50 Staaten unterzeichnet. Von April bis zum 26.6.1945 hatte man über 2 Monate verhandelt und als Abschlussdokument die Charta verabschiedet.

Auch wenn heute mit 199 Mitgliedsstaaten fast alle Staaten der Welt in der UNO vertreten sind, ist ihre Durchsetzungskraft ständigen Angriffen ausgesetzt. Das liegt auch an der Konstruktion des Sicherheitsrates, welches einige Staaten mit einem Vetorecht ausstattet und damit die Wirksamkeit lähmt.

Besonders die USA haben sich unter Präsident Trump auf die UNO eingeschossen und behindern die Arbeit. Die Hauptaufgaben der UNO sollen nach ihrer Charta sein
  • die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit
  • die Entwicklung besserer, freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen
  • die internationale Zusammenarbeit, Lösung globaler Probleme und Förderung der Menschenrechte
  • der Mittelpunkt zu sein, an dem die Nationen diese Ziele gemeinsam verhandeln.
Insbesondere Punkt 4 ist dem mit "America First" vorpreschenden Präsidenten ein Dorn im Auge. Die USA versuchen gerade multilaterale Vereinbarungen zu kippen oder zu verhindern, um allein mit ihrem Druck genehme Abkommen durchzusetzen. So haben die USA bereits die UNO Gremien der UNESCO und der WHO verlassen und boykottieren den Menschenrechtsrat.

Auch gegen den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag und verschiedene seiner Mitglieder hat Präsident Trump Sanktionen verhängt, weil dieser Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen in Afganistan aufgenommen hat. Er befürchtet, dass auch gegen US Soldaten ermittelt werden könnte. Bisher war es für die USA üblich, dass sie sich von den Vasallenregierungen, in denen die US Army "tätig" wird zuvor schriftlich zusichern lässt, dass keine Verfahren gegen ihre Soldaten durchgeführt werden. Auch in der BRD gibt ein solches Abkommen, welches allerdings zivile Straftaten der Soldaten ausnimmt.

Auf der anderen Seite verletzen die USA seit Jahren die Verträge über den internationalen Status des UN-Sitzes in New York. Mehrfach wurden Politiker, meist aus Russland und dem Iran, an der Teilnahme an Sitzungen der UNO gehindert oder sie erhielten ihre Visa mit monatelanger Verspätung.

Wegen des internationalen Status waren die Mitarbeiter der Vereinten Nationen angehalten, sich nicht an politischen Aktionen im Gastland zu beteiligen. Diese Zurückhaltung hat die UNO Zentrale in New York vor zwei Wochen etwas eingeschränkt. Diplomaten und Angestellte der UNO dürfen erstmals an den Black Lives Matter Demonstrationen teilnehmen, da die Ablehnung und Beseitigung jeder Form von Rassismus ein Kernanliegen der Vereinten Nationen darstellt.

Mehr dazu bei https://de.m.wikipedia.org/wiki/Vereinte_Nationen
und https://de.m.wikipedia.org/wiki/Konferenz_von_San_Francisco
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7309-20200626-charta-der-uno-wird-heute-75.htm

#UNO #VereinteNationen #NewYork #Trump #WHO #UNESCO #Demos #BlackLivesMatter #Strafgerichtshof #Visa #Russland #Iran #Multilateralismus #Dominanz #Militär
 
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Charta der UNO wird heute 75


Abschluss der Konferenz von San Francisco

Heute vor 75 Jahren wurde die Charta der Vereinten Nationen von 50 Staaten unterzeichnet. Von April bis zum 26.6.1945 hatte man über 2 Monate verhandelt und als Abschlussdokument die Charta verabschiedet.

Auch wenn heute mit 199 Mitgliedsstaaten fast alle Staaten der Welt in der UNO vertreten sind, ist ihre Durchsetzungskraft ständigen Angriffen ausgesetzt. Das liegt auch an der Konstruktion des Sicherheitsrates, welches einige Staaten mit einem Vetorecht ausstattet und damit die Wirksamkeit lähmt.

Besonders die USA haben sich unter Präsident Trump auf die UNO eingeschossen und behindern die Arbeit. Die Hauptaufgaben der UNO sollen nach ihrer Charta sein
  • die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit
  • die Entwicklung besserer, freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen
  • die internationale Zusammenarbeit, Lösung globaler Probleme und Förderung der Menschenrechte
  • der Mittelpunkt zu sein, an dem die Nationen diese Ziele gemeinsam verhandeln.
Insbesondere Punkt 4 ist dem mit "America First" vorpreschenden Präsidenten ein Dorn im Auge. Die USA versuchen gerade multilaterale Vereinbarungen zu kippen oder zu verhindern, um allein mit ihrem Druck genehme Abkommen durchzusetzen. So haben die USA bereits die UNO Gremien der UNESCO und der WHO verlassen und boykottieren den Menschenrechtsrat.

Auch gegen den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag und verschiedene seiner Mitglieder hat Präsident Trump Sanktionen verhängt, weil dieser Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen in Afganistan aufgenommen hat. Er befürchtet, dass auch gegen US Soldaten ermittelt werden könnte. Bisher war es für die USA üblich, dass sie sich von den Vasallenregierungen, in denen die US Army "tätig" wird zuvor schriftlich zusichern lässt, dass keine Verfahren gegen ihre Soldaten durchgeführt werden. Auch in der BRD gibt ein solches Abkommen, welches allerdings zivile Straftaten der Soldaten ausnimmt.

Auf der anderen Seite verletzen die USA seit Jahren die Verträge über den internationalen Status des UN-Sitzes in New York. Mehrfach wurden Politiker, meist aus Russland und dem Iran, an der Teilnahme an Sitzungen der UNO gehindert oder sie erhielten ihre Visa mit monatelanger Verspätung.

Wegen des internationalen Status waren die Mitarbeiter der Vereinten Nationen angehalten, sich nicht an politischen Aktionen im Gastland zu beteiligen. Diese Zurückhaltung hat die UNO Zentrale in New York vor zwei Wochen etwas eingeschränkt. Diplomaten und Angestellte der UNO dürfen erstmals an den Black Lives Matter Demonstrationen teilnehmen, da die Ablehnung und Beseitigung jeder Form von Rassismus ein Kernanliegen der Vereinten Nationen darstellt.

Mehr dazu bei https://de.m.wikipedia.org/wiki/Vereinte_Nationen
und https://de.m.wikipedia.org/wiki/Konferenz_von_San_Francisco
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7309-20200626-charta-der-uno-wird-heute-75.htm

#UNO #VereinteNationen #NewYork #Trump #WHO #UNESCO #Demos #BlackLivesMatter #Strafgerichtshof #Visa #Russland #Iran #Multilateralismus #Dominanz #Militär
 

Dozens feared dead as Iranian destroyer accidentally SINKS one of the country's own warships after opening fire on it


#news #breaking #Iran #SeaofOman #PersianGulf #IRGC

An #Iranian #destroyer has reportedly opened fire on one of its own warships by accident, causing 'dozens of casualties'.

The friendly fire reportedly sank one of Iran's own warships in the Sea of #Oman.

40 naval personnel are missing in the incident, according to local media reports this evening
 

Dozens feared dead as Iranian destroyer accidentally SINKS one of the country's own warships after opening fire on it


#news #breaking #Iran #SeaofOman #PersianGulf #IRGC

An #Iranian #destroyer has reportedly opened fire on one of its own warships by accident, causing 'dozens of casualties'.

The friendly fire reportedly sank one of Iran's own warships in the Sea of #Oman.

40 naval personnel are missing in the incident, according to local media reports this evening
 

Content warning: Nürnberger Ausländeramt will Kurdin in den Iran abschieben

 

News | Tagesschau: Coronavirus und die Sanktionen - Der Iran braucht Hilfe, die USA blockieren


International wächst der Druck auf die USA, in der Coronakrise die Sanktionen auf den Iran zu lockern, wo das Virus besonders schwer wütet. In Washington aber will man aus der Situation Kapital schlagen.

Iran braucht Hilfe, um die Zahl der Infektionen mit dem neuen Coronavirus einzudämmen. Das ist für die US-Administration aber kein Grund, Wirtschaftssanktionen vorübergehend auszusetzen. Für humanitäre Exporte gebe es einen Kanal mit Unterstützung der Schweiz, erklärt die Sprecherin des Außenministerium, Morgan Ortagus, im Interview...

Tags: #de #news #iran #usa #sanktionen #coronavirus #corona #coronakrise #blockade #unverantwortlichkeit #tagesschau #ravenbird #2020-03-31
 
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Why Iranians have superior toilet technology!


Washing your ass, doesn't need toilet paper, so no fight needed :)

#iran #Persians #Aftabeh #ToiletPaperShortage #TPGate #TPWar #TPFight #TPShortage #Humour
 
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Why Iranians have superior toilet technology!


Washing your ass, doesn't need toilet paper, so no fight needed :)

#iran #Persians #Aftabeh #ToiletPaperShortage #TPGate #TPWar #TPFight #TPShortage #Humour
 
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Head of Basij militia, often called as butcher of Tehran has died of Corona Virus


#iran #coronavirus #IranCorona #Basij #Politics #Covid19

Finally some good news from Iran, I still remember that pig from the days in the 80s.

May him rot in hell with all his bastard friends
Coronavirus has killed a high-profile leader in Iran responsible for the U.S.-designated terrorist group Basij Forces, the Iranian news agency Tasnim confirmed. Mohammad Haj Abolghasem, a senior commander, was known as the ‘butcher of Tehran’ for his role in the bloody suppression of pro-democracy protests that began in November 2019, the Iranian exile group said.
https://legalinsurrection.com/2020/03/iran-coronavirus-kills-the-butcher-of-tehran/amp/?__twitter_impression=true
 
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Head of Basij militia, often called as butcher of Tehran has died of Corona Virus


#iran #coronavirus #IranCorona #Basij #Politics #Covid19

Finally some good news from Iran, I still remember that pig from the days in the 80s.

May him rot in hell with all his bastard friends
Coronavirus has killed a high-profile leader in Iran responsible for the U.S.-designated terrorist group Basij Forces, the Iranian news agency Tasnim confirmed. Mohammad Haj Abolghasem, a senior commander, was known as the ‘butcher of Tehran’ for his role in the bloody suppression of pro-democracy protests that began in November 2019, the Iranian exile group said.
https://legalinsurrection.com/2020/03/iran-coronavirus-kills-the-butcher-of-tehran/amp/?__twitter_impression=true
 
Über den #Iran hört man aufgrund der aktuellen Ereignisse zur Zeit viel, aber was steckt eigentlich dahinter und wie hängt wer mit wem zusammen?
@AlDavoodi aus der #PIRAETN-AG Außen- und Sicherheitspolitik hat das ganze Knäuel für uns ein wenig entwirrt.
Irans Proteste gegen die Revolutionsgarden – Eine Einschätzung
 

Naher Osten


Ein Thema des Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel beim russischen Präsidenten Wladimir Putin war die Situation im Nahen Osten. Julia Dudnik stellt in ihrer Sendung eine Frage in den Mittelpunkt: Können Russland und Deutschland eine gemeinsame Rolle bei der Entschärfung des Konflikts spielen?

Link zum Videobeitrag mit Julia Dudnek (russland.RU):
https://neue-debatte.com/2020/01/12/usa-versus-iran-koennen-russland-und-deutschland-vermitteln/

Spenden:
www.paypal.me/neuedebatte
IBAN: DE53201900030051717506
BIC: GENODEF1HH2

#Russland #Deutschland #Iran #USA #Irak #Politik #Diplomatie
USA versus Iran: Können Russland und Deutschland vermitteln?
 

Es brennt – eigentlich überall


Der Konflikt zwischen USA und Iran dauert an, die Brände in Australien sind nicht gelöscht und jetzt ziehen sich auch noch Meghan und Harry zurück. http://www.taz.de/Iran-CDU-und-Mexit/!5652281/ … #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Iran #Australien #CDU #Klimawandel

Kolumne: Die Woche
 

Es brennt – eigentlich überall


Der Konflikt zwischen USA und Iran dauert an, die Brände in Australien sind nicht gelöscht und jetzt ziehen sich auch noch Meghan und Harry zurück. http://www.taz.de/Iran-CDU-und-Mexit/!5652281/ … #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Iran #Australien #CDU #Klimawandel

Kolumne: Die Woche
 
RT @NatalieAmiri@twitter.com

Flugzeugabschuss im #Iran: "Die Menschen sind unglaublich wütend auf die Führung" http://www.tagesschau.de/ausland/amiri-iran-103.html
#Iran
 

Ramstein: Deutschlands Mitverantwortung für völkerrechts­widrige Drohnenangriffe | Verfassungsblog


Das ist eine sehr spannede Frage

#Ramstein #USA #Drohnen #Iran #Grundgesetz
Ramstein: Deutschlands Mitverantwortung für völkerrechts­widrige Drohnenangriffe
 

Ramstein: Deutschlands Mitverantwortung für völkerrechts­widrige Drohnenangriffe | Verfassungsblog


Das ist eine sehr spannede Frage

#Ramstein #USA #Drohnen #Iran #Grundgesetz
Ramstein: Deutschlands Mitverantwortung für völkerrechts­widrige Drohnenangriffe
 

well done trump


several days ago i saw a short article (i forgot where that was) that had a joking headline "khamenei puzzeled that he is the only dictator trump doesn't like" or something like that.

it turns out that the joke , though funny. is wrong. trump likes khamenei a lot! he loves him so much that he hands him a possibility to oppress iranian protesters much fiercer than before. he handed him the rally-behind-the-flag reason so now absolutely nobody in iran can show support for the protesters anymore ...
Since mid-November the government has been under great pressure because of the death and imprisonment of a large number of protesters. Trump’s military moves have ensured that any new protest or criticism will be treated as a national security issue and harshly suppressed.
#politics #war #iran #usa #trump #trumpugly #uglytrump #Iraq

In Iran, we try to be hopeful. But we’re stalked by the fear of war | Shahram Khosravi


Iranians know only too well how conflict can break bodies and souls, says academic Shahram Khosravi
 


@CBSNews: US officials are confident Ukrainian Flt 752 was shot down by Iran. US intelligence picked up signals of the radar being turned on & satellite detected infrared blips of 2 missile launches, probably SA-15s, followed shortly by another infrared blip of an explosion. (@krisvancleave)
https://twitter.com/krisvancleave/status/1215309192086675459
#USA #Iran #Ucrania
 
This guy spotted a newspaper article explaining the situation in the Middle-East in a couple of concise sentences.
Ehhhhrrrmmmm?
As the headline says: Clear as mud.

#middle-east #politics #confusing #political-opportunism #there-is-no-plan
 
This guy spotted a newspaper article explaining the situation in the Middle-East in a couple of concise sentences.
Ehhhhrrrmmmm?
As the headline says: Clear as mud.

#middle-east #politics #confusing #political-opportunism #there-is-no-plan
 

Qassem Soleimani


"(...) Die Hinrichtung oder der Mord an dem iranischen General geht uns, unabhängig von der konkreten historischen Figur, alle an. Die Operation des amerikanischen Militärs im Auftrag des Präsidenten ist ein krimineller Akt ..."

Link zum Beitrag von Gerhard Mersmann: https://neue-debatte.com/2020/01/08/rache-als-politisches-leitmotiv/

Spenden:
www.paypal.me/neuedebatte
IBAN: DE53201900030051717506
BIC: GENODEF1HH2

#USA #Iran #Recht #Mord #Soleimani #Rache #Feindschaft #Macht #Herrschaft #Krieg
Rache als politisches Leitmotiv
 
Atomkraft ist sicher...
#atomkraft #iran
 
#Schwarwel #Cartoons

Twitter: Tommy Schwarwel on Twitter (Tommy Schwarwel)

 
#BBU fordert Ächtung der #Urananreicherung / 400. Sonntagsspaziergang in #Gronau / Konferenz am 29. Februar in #Almelo (NL)

(Bonn, Gronau, Almelo, 06.01.2020) Vor dem Hintergrund der jüngsten politischen Entwicklungen hat der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) erneut die internationale Ächtung der Urananreicherung gefordert. Damit spricht sich der BBU für ein sofortiges Ende jeglicher Urananreicherung in Ost und West aus. Gleichzeitig gratuliert der BBU der regionalen Anti-Atomkraft-Bewegung in und um Gronau, die gestern den 400. monatlich stattfindenden Sonntagsspaziergang an der bundesweit einzigen Urananreicherungsanlage in Gronau ( #NRW) durchgeführt hat. Bei einer Konferenz der Anti-Atomkraft-Bewegung am 29. Februar in Almelo (NL) werden die internationalen Gefahren der Urananreicherung intensiv beleuchtet.

Urananreicherung ist zivil wie friedenspolitisch extrem gefährlich

Der BBU betont, dass immer wieder mit Protestaktionen an der Gronauer #Urananreicherungsanlage auf die Gefährdung des Weltfriedens durch den Betrieb von Urananreicherungsanlagen hingewiesen wurde. Und so hieß es im Aufruf zum Ostermarsch 2019 zur Urananreicherungsanlage in Gronau: „Urananreicherung ist zivil wie friedenspolitisch extrem gefährlich – im westfälischen Gronau wie auch andernorts. Der Erhalt und Ausbau der Urananreicherung trägt in #Deutschland und weltweit zur unverantwortlichen Fortsetzung der Atomenergienutzung sowie zum neuerlich angeheizten nuklearen Wettrüsten bei. Wir fordern deshalb die sofortige Beendigung der Urananreicherung in Gronau und weltweit –sowie die Umsetzung des von #ICAN initiierten Atomwaffenverbotsvertrags.“

Auch in Urananreicherungsanlagen, die zunächst nur #Uran für den Einsatz in Atomkraftwerken anreichern, könnte nach Umbauarbeiten Uran für #Atomwaffen angereichert werden. Nach Auffassung des BBU wäre daher die Beendigung der Urananreicherung im #Iran, in den #USA, in #Russland, in der Bundesrepublik, in den Niederlanden und anderswo ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur nuklearen Abrüstung.
  • Sonntagsspaziergang gegen Urananreicherung in Gronau
Auf die militärischen und gesundheitlichen Gefahren der Urananreicherung wird in Gronau seit vielen Jahren mit umfangreichen Protesten hingewiesen. Am Sonntag (5. Januar 2020) fand jetzt an der Gronauer Urananreicherungsanlage der 400. monatliche Sonntagsspaziergang statt. Traditionell trafen sich zu diesem Jubiläum Mitglieder niederländischer und deutscher Umwelt- und Friedensorganisationen. Unter den beteiligten Gruppen waren auch Initiativen, die sich gegen die Uranfabriken in #Lingen (Emsland) und Almelo (NL) engagieren.

Die höchst umstrittene Uranfabrik in Gronau wird vom Urenco-Konzern betrieben, an dem auch #RWE und E.ON beteiligt sind. Für den Betrieb der Anlage gibt es eine vom NRW-Wirtschaftsministerium ausgestellte unbefristete Betriebsgenehmigung. Umweltverbände, Bürgerinitiativen und Friedensgruppen fordern gemeinsam die sofortige Stilllegung der Anlage, in der in großen Mengen #Uranmüll anfällt und in der nach Umbauarbeiten mit der sogenannten Zentrifugentechnik, mit der auch im Iran gearbeitet wird, Uran für Atomwaffen produziert werden könnte.

Gronauer Sonntagsspaziergang: Eine der ältesten Protestaktionen der bundesweiten Anti-Atomkraft-Bewegung

Der erste Sonntagsspaziergang an der Urananreicherungsanlage fand als eher spontane Idee Ende September 1986 im Rahmen einer Umweltwoche der Stadt Gronau statt. 1986 hatte sich auch die Atomkatastrophe in Tschernobyl ereignet. Im Okt. 1986 wurde kein Sonntagsspaziergang durchgeführt und seit November 1986 hat bisher an jedem 1. Sonntag im Monat ein #Sonntagsspaziergang an der UAA Gronau stattgefunden. Die monatlich stattfindenden Sonntagsspaziergänge an der Gronauer Urananreicherungsanlage zählen zu den bundesweit ältesten und kontinuierlichsten Protestaktionen der bundesweiten Anti-Atomkraft-Bewegung.

Vor 10 Jahren, im Januar 2010, hat sich in der Gronauer Urananreicherungsnlage der bisher schwerste Störfall ereignet. In den letzten Wochen kam der #Urenco-Konzern erneut massiv in die Kritik, weil er 2019 wieder Uranmüll nach Russland exportiert hat. Aktuell befinden sich wieder Bahnwaggons auf dem Gronauer Anlagengelände. Unklar ist, wann der nächste Sonderzug mit Uranmüll Richtung Russland starten wird.

Konferenz über Hintergründe der Urananreicherung am 29. Februar in Almelo (NL)

Mit der Entwicklung des Urenco-Konzerns, der neben drei europäischen Urananreicherungsanlagen in Gronau, Almelo )NL) und #Capenhurst (GB) auch eine vierte Anlage in den USA betreibt, befasst sich eine Konferenz, die am 29. Februar ab 13:30 im Theaterhotel in Almelo stattfinden wird. Informationen unter https://www.laka.org

Weitere Informationen zum Themenkomplex Urananreicherung:
http://www.sofa-ms.de, http://urantransport.de, http://www.enschedevoorvrede.nl, https://www.facebook.com/AKU.Schuettorf, https://www.ippnw.de,
http://www.wise-uranium.org, http://close-capenhurst.org.uk
 

Trump droht mit Kriegsverbrechen


"... werde Kulturstätten eines anderen Landes gezielt vernichten"

Bei Rezo auf Twiter konnten wir heute lesen:

ISIS möchte Kulturstätten eines anderen Landes gezielt vernichten.
ISIS glaubt, es wäre ein legitimes Mittel, weil man ja eigentlich Opfer von bösen fernen Mächten ist.
ISIS denkt, Gott stünde hinter ihnen.
Oh sorry, war gar nicht ISIS sondern der Präsident der USA. Upsi.

Wegen der Unglaublichkeit hier noch einmal der wirkliche Tweet des Präsidenten der größten Militärmacht der Welt:

@realDonaldTrump
Iran has been nothing but problems for many years. Let this serve as a WARNING that if Iran strikes any Americans, or American assets, we have targeted 52 Iranian sites (representing the 52 American hostages taken by Iran many years ago), some at a very high level & important to Iran & the Iranian culture, and those targets, and Iran itself, WILL BE HIT VERY FAST AND VERY HARD. The USA wants no more threats!

Erinnern wir uns dann daran, dass neben der falschen Beschuldigung zu 9/11 (alle Attentäter waren Saudis) auch die Zerstörung der afghanischen Kulturstätten durch die Taliban in Bamiyan ein wesentliches Argument der Regierung Bush für den inzwischen 17 Jahre andauernden Krieg in Afghanistan war.

Nachdem die Aktion von Trump vor 2 Tagen in Bagdad von Prof. Dr. Volker Perthes, Direktor des Deutschen Instituts für Internationale Politik und Sicherheit und geschäftsführender Vorsitzender der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) als Staatsterrorismus bezeichnet wurde, müssen wir ihm nun noch attestieren, dass er öffentlich die Begehung von Kriegsverbrechen androht.

Wenn der Sicherheitsrat der UN wegen eines Veto der USA über solche Politik nicht beraten wird, wäre es doch mal ein schönes Thema für die nächste Generalversammlung.

PS. Natürlich ist nebenbei auch die Bundeswehr im Irak betroffen und deshalb wollen wir hoffen, dass die Forderung des irakischen Parlaments nach Abzug aller ausländischen Truppen nun nicht durch "Kompensationszahlungen" der Koalition der Willigen nichtig gemacht wird.

Mehr dazu bei https://twitter.com/rezomusik/status/1213750292040355841
und https://www.zeit.de/politik/2020-01/usa-iran-irak-donald-trump-angriff-52-ziele
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7127-20200104-drohnentoetungen-muessen-aufhoeren.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7129-20200106-trump-droht-mit-kriegsverbrechen.htm

#Trump #Staatsterrorismus #SWP #Politik #Völkerrecht #Iran #Irak #USA #Kuturstätten #Drohung #Tweet #Rezo #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Kriegsverbrechen #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
 

Trump droht mit Kriegsverbrechen


"... werde Kulturstätten eines anderen Landes gezielt vernichten"

Bei Rezo auf Twiter konnten wir heute lesen:

ISIS möchte Kulturstätten eines anderen Landes gezielt vernichten.
ISIS glaubt, es wäre ein legitimes Mittel, weil man ja eigentlich Opfer von bösen fernen Mächten ist.
ISIS denkt, Gott stünde hinter ihnen.
Oh sorry, war gar nicht ISIS sondern der Präsident der USA. Upsi.

Wegen der Unglaublichkeit hier noch einmal der wirkliche Tweet des Präsidenten der größten Militärmacht der Welt:

@realDonaldTrump
Iran has been nothing but problems for many years. Let this serve as a WARNING that if Iran strikes any Americans, or American assets, we have targeted 52 Iranian sites (representing the 52 American hostages taken by Iran many years ago), some at a very high level & important to Iran & the Iranian culture, and those targets, and Iran itself, WILL BE HIT VERY FAST AND VERY HARD. The USA wants no more threats!

Erinnern wir uns dann daran, dass neben der falschen Beschuldigung zu 9/11 (alle Attentäter waren Saudis) auch die Zerstörung der afghanischen Kulturstätten durch die Taliban in Bamiyan ein wesentliches Argument der Regierung Bush für den inzwischen 17 Jahre andauernden Krieg in Afghanistan war.

Nachdem die Aktion von Trump vor 2 Tagen in Bagdad von Prof. Dr. Volker Perthes, Direktor des Deutschen Instituts für Internationale Politik und Sicherheit und geschäftsführender Vorsitzender der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) als Staatsterrorismus bezeichnet wurde, müssen wir ihm nun noch attestieren, dass er öffentlich die Begehung von Kriegsverbrechen androht.

Wenn der Sicherheitsrat der UN wegen eines Veto der USA über solche Politik nicht beraten wird, wäre es doch mal ein schönes Thema für die nächste Generalversammlung.

PS. Natürlich ist nebenbei auch die Bundeswehr im Irak betroffen und deshalb wollen wir hoffen, dass die Forderung des irakischen Parlaments nach Abzug aller ausländischen Truppen nun nicht durch "Kompensationszahlungen" der Koalition der Willigen nichtig gemacht wird.

Mehr dazu bei https://twitter.com/rezomusik/status/1213750292040355841
und https://www.zeit.de/politik/2020-01/usa-iran-irak-donald-trump-angriff-52-ziele
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7127-20200104-drohnentoetungen-muessen-aufhoeren.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7129-20200106-trump-droht-mit-kriegsverbrechen.htm

#Trump #Staatsterrorismus #SWP #Politik #Völkerrecht #Iran #Irak #USA #Kuturstätten #Drohung #Tweet #Rezo #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Kriegsverbrechen #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
 
Soleimani keine Träne nachweinen – Bruch des Völkerrechts und US-Kriegspolitik kritisieren – Gespräch mit Niema Movassat
https://diefreiheitsliebe.de/politik/soleimani-keine-traene-nachweinen-bruch-des-voelkerrechts-und-us-kriegspolitik-kritisieren-gespraech-mit-niema-movassat/
#Solaimani #Iran
Soleimani keine Träne nachweinen – Bruch des Völkerrechts und US-Kriegspolitik kritisieren – Gespräch mit Niema Movassat
 

1953: Irans gestohlene Demokratie


#Iran #USA #Teheran #Soleimani
 
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