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Items tagged with: HartzIV


 
Frage an die Regierung: "Müssen #HartzIV Beziehende auch Jobs annehmen, wenn diese von Parteien wie der AfD ausgeschrieben sind?"

Antwort:
“Da es sich bei dem vorliegenden Stellenangebot nicht um ein von der BA betreutes Stellenangebot in der Jobbörse handelt, werden Erwerbssuchende nicht mit Rechtsfolgenbelehrung, die auf Sanktions- und Sperrzeitmöglichkeiten hinweist, dazu aufgefordert, sich auf diese Stelle zubewerben.”

Die können einfach nicht NEIN zu NAZIs sagen!

https://www.gegen-hartz.de/news/hartz-iv-strafen-bei-ablehnung-eines-afd-job

 

#HartzIV

 

#HartzIV

 

 
Die Hartz-IV Gesetze hatten das Ziel, Angst zu verbreiten, und das taten sie.
Die Maßnahmen jetzt haben das Ziel, den Menschen Sicherheit zu geben, und das ist gut so.
Es wäre schön, wenn man nach Corona die Konsequenz zöge, Hartz IV zu ändern.
#corona #HartzIV

 
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Stephan Harbarth als Präsident des BVerfG?


Anwälte gegen (fast) obersten Richter?

Zwei Anwälte haben Beschwerde beim Bundesverfassungs-Gericht eingelegt, dass der Bundesrat demnächst Stephan Harbarth als Präsidenten eben dieses Gerichts wählen will. Was steckt dahinter?

Werner Rügemer erklärt auf den Nachdenkseiten dazu: Mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat hat die Große Koalition zusammen mit FDP und auch Grünen bereits 2018 Harbarth zum Vizepräsidenten des Gerichts gewählt. Nun geht es um die Nachfolge des jetzigen Präsidenten Andreas Voßkuhle, dessen Amtszeit im Mai endet.

Als Gründe gegen einen Gerichtspräsidenten Harbarth nennt der Artikel
  • Als CDU-Abgeordneter im Bundestag hat er nach aller Kenntnis gegen das Abgeordneten-Gesetz verstoßen. Es legt fest: Das Mandat ist die Haupttätigkeit. Doch Harbarth war hauptamtlich als Anwalt tätig mit jährlichen Millioneneinkommen.
  • In der Kanzlei Shearman & Stirling, in der Harbarth zunächst Anwalt und dann Miteigentümer war, wurde der größte Steuerbetrug der deutschen Geschichte, der Cum-Ex-Milliarden-Trick, zur juristischen Reife gebracht.
  • Shearman & Stirling ist führende Kanzlei bei den internationalen privaten Schiedsgerichten – keine Gewähr für den Schutz des deutschen Grundgesetzes.
  • Harbarth hat ab 2008 als Anwalt der Wirtschaftskanzlei SZA große Unternehmen vertreten, die Kanzlei vertritt bis heute die Abgas-Betrüger von VW. Im Bundestag verhinderte Harbarth eine Befassung mit VW.
  • Harbarths Kanzlei war und ist zugleich als Steuer-Berater für Unternehmen und für vermögende Privatpersonen tätig. Auch Harbarth war hier tätig.
  • Als Abgeordneter trat er für harte Sanktionen bei Arbeitslosen ein. Er verzögerte möglichst lange den gesetzlichen Mindestlohn – dessen millionenfache, straflose Nichtzahlung durch Unternehmer hat der Rechtskundige nie kritisiert.
Der Interessenverteter der Wirtschaft darf nicht Präsident des höchsten deutschen Gerichts werden. Bereits in seiner Zeit als Bundestagsabgeordneter der CDU hat er sich mit seinen millionenschweren Nebeneinkünften in der Kategorie 10 bewegt. Dies besagt, dass der und die Betreffende mindestens 250.000 Euro verdient, neben seinen kleinen Abgeordnetendiäten. Die Kategorie 10 ist nach oben offen, bei Harbarth können es Millionen gewesen sein.

Das Abgeordneten-Gesetz besagt eigentlich: Das Mandat im Bundestag „steht im Mittelpunkt der Tätigkeit“. Erlaubt sind nur „Nebentätigkeiten“ und Nebeneinkünfte. Bei seinem Werdegang ist eine unabhängige Tätigkeit als Hüter des Grundgesetzes von ihm nicht zu erwarten.

Mehr dazu bei https://www.nachdenkseiten.de/?p=59130
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7198-20200311-stephan-harbarth-als-praesident-des-bverfg.htm

#Wirtschaftsinteressen #Grundrechte #Menschenrechte #GroKo #Deal #FDP #Grüne #BVerfG #Präsident #Wahl #ZweiDrittelMehrheit #Schiedgerichte #Unabhängigeit #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #HartzIV #Gewerkschaft #Mitbestimmung

 
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Stephan Harbarth als Präsident des BVerfG?


Anwälte gegen (fast) obersten Richter?

Zwei Anwälte haben Beschwerde beim Bundesverfassungs-Gericht eingelegt, dass der Bundesrat demnächst Stephan Harbarth als Präsidenten eben dieses Gerichts wählen will. Was steckt dahinter?

Werner Rügemer erklärt auf den Nachdenkseiten dazu: Mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat hat die Große Koalition zusammen mit FDP und auch Grünen bereits 2018 Harbarth zum Vizepräsidenten des Gerichts gewählt. Nun geht es um die Nachfolge des jetzigen Präsidenten Andreas Voßkuhle, dessen Amtszeit im Mai endet.

Als Gründe gegen einen Gerichtspräsidenten Harbarth nennt der Artikel
  • Als CDU-Abgeordneter im Bundestag hat er nach aller Kenntnis gegen das Abgeordneten-Gesetz verstoßen. Es legt fest: Das Mandat ist die Haupttätigkeit. Doch Harbarth war hauptamtlich als Anwalt tätig mit jährlichen Millioneneinkommen.
  • In der Kanzlei Shearman & Stirling, in der Harbarth zunächst Anwalt und dann Miteigentümer war, wurde der größte Steuerbetrug der deutschen Geschichte, der Cum-Ex-Milliarden-Trick, zur juristischen Reife gebracht.
  • Shearman & Stirling ist führende Kanzlei bei den internationalen privaten Schiedsgerichten – keine Gewähr für den Schutz des deutschen Grundgesetzes.
  • Harbarth hat ab 2008 als Anwalt der Wirtschaftskanzlei SZA große Unternehmen vertreten, die Kanzlei vertritt bis heute die Abgas-Betrüger von VW. Im Bundestag verhinderte Harbarth eine Befassung mit VW.
  • Harbarths Kanzlei war und ist zugleich als Steuer-Berater für Unternehmen und für vermögende Privatpersonen tätig. Auch Harbarth war hier tätig.
  • Als Abgeordneter trat er für harte Sanktionen bei Arbeitslosen ein. Er verzögerte möglichst lange den gesetzlichen Mindestlohn – dessen millionenfache, straflose Nichtzahlung durch Unternehmer hat der Rechtskundige nie kritisiert.
Der Interessenverteter der Wirtschaft darf nicht Präsident des höchsten deutschen Gerichts werden. Bereits in seiner Zeit als Bundestagsabgeordneter der CDU hat er sich mit seinen millionenschweren Nebeneinkünften in der Kategorie 10 bewegt. Dies besagt, dass der und die Betreffende mindestens 250.000 Euro verdient, neben seinen kleinen Abgeordnetendiäten. Die Kategorie 10 ist nach oben offen, bei Harbarth können es Millionen gewesen sein.

Das Abgeordneten-Gesetz besagt eigentlich: Das Mandat im Bundestag „steht im Mittelpunkt der Tätigkeit“. Erlaubt sind nur „Nebentätigkeiten“ und Nebeneinkünfte. Bei seinem Werdegang ist eine unabhängige Tätigkeit als Hüter des Grundgesetzes von ihm nicht zu erwarten.

Mehr dazu bei https://www.nachdenkseiten.de/?p=59130
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7198-20200311-stephan-harbarth-als-praesident-des-bverfg.htm

#Wirtschaftsinteressen #Grundrechte #Menschenrechte #GroKo #Deal #FDP #Grüne #BVerfG #Präsident #Wahl #ZweiDrittelMehrheit #Schiedgerichte #Unabhängigeit #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #HartzIV #Gewerkschaft #Mitbestimmung

 
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Stephan Harbarth als Präsident des BVerfG?


Anwälte gegen (fast) obersten Richter?

Zwei Anwälte haben Beschwerde beim Bundesverfassungs-Gericht eingelegt, dass der Bundesrat demnächst Stephan Harbarth als Präsidenten eben dieses Gerichts wählen will. Was steckt dahinter?

Werner Rügemer erklärt auf den Nachdenkseiten dazu: Mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat hat die Große Koalition zusammen mit FDP und auch Grünen bereits 2018 Harbarth zum Vizepräsidenten des Gerichts gewählt. Nun geht es um die Nachfolge des jetzigen Präsidenten Andreas Voßkuhle, dessen Amtszeit im Mai endet.

Als Gründe gegen einen Gerichtspräsidenten Harbarth nennt der Artikel
  • Als CDU-Abgeordneter im Bundestag hat er nach aller Kenntnis gegen das Abgeordneten-Gesetz verstoßen. Es legt fest: Das Mandat ist die Haupttätigkeit. Doch Harbarth war hauptamtlich als Anwalt tätig mit jährlichen Millioneneinkommen.
  • In der Kanzlei Shearman & Stirling, in der Harbarth zunächst Anwalt und dann Miteigentümer war, wurde der größte Steuerbetrug der deutschen Geschichte, der Cum-Ex-Milliarden-Trick, zur juristischen Reife gebracht.
  • Shearman & Stirling ist führende Kanzlei bei den internationalen privaten Schiedsgerichten – keine Gewähr für den Schutz des deutschen Grundgesetzes.
  • Harbarth hat ab 2008 als Anwalt der Wirtschaftskanzlei SZA große Unternehmen vertreten, die Kanzlei vertritt bis heute die Abgas-Betrüger von VW. Im Bundestag verhinderte Harbarth eine Befassung mit VW.
  • Harbarths Kanzlei war und ist zugleich als Steuer-Berater für Unternehmen und für vermögende Privatpersonen tätig. Auch Harbarth war hier tätig.
  • Als Abgeordneter trat er für harte Sanktionen bei Arbeitslosen ein. Er verzögerte möglichst lange den gesetzlichen Mindestlohn – dessen millionenfache, straflose Nichtzahlung durch Unternehmer hat der Rechtskundige nie kritisiert.
Der Interessenverteter der Wirtschaft darf nicht Präsident des höchsten deutschen Gerichts werden. Bereits in seiner Zeit als Bundestagsabgeordneter der CDU hat er sich mit seinen millionenschweren Nebeneinkünften in der Kategorie 10 bewegt. Dies besagt, dass der und die Betreffende mindestens 250.000 Euro verdient, neben seinen kleinen Abgeordnetendiäten. Die Kategorie 10 ist nach oben offen, bei Harbarth können es Millionen gewesen sein.

Das Abgeordneten-Gesetz besagt eigentlich: Das Mandat im Bundestag „steht im Mittelpunkt der Tätigkeit“. Erlaubt sind nur „Nebentätigkeiten“ und Nebeneinkünfte. Bei seinem Werdegang ist eine unabhängige Tätigkeit als Hüter des Grundgesetzes von ihm nicht zu erwarten.

Mehr dazu bei https://www.nachdenkseiten.de/?p=59130
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7198-20200311-stephan-harbarth-als-praesident-des-bverfg.htm

#Wirtschaftsinteressen #Grundrechte #Menschenrechte #GroKo #Deal #FDP #Grüne #BVerfG #Präsident #Wahl #ZweiDrittelMehrheit #Schiedgerichte #Unabhängigeit #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #HartzIV #Gewerkschaft #Mitbestimmung

 

Nordrhein-Westfalen kürzt bei Hartz IV: Härte gegen Bedürftige


Arbeitsminister Laumann (CDU) will Hartz-IV-Empfängern bei Sanktionen komplett das Geld streichen. Kritischen Initiativen dreht er den Hahn zu.
Nordrhein-Westfalen kürzt bei Hartz IV: Härte gegen Bedürftige
#Hartz-IV-Sanktionen #HartzIV #Nordrhein-Westfalen #Deutschland #Politik

 

Nordrhein-Westfalen kürzt bei Hartz IV: Härte gegen Bedürftige


Arbeitsminister Laumann (CDU) will Hartz-IV-Empfängern bei Sanktionen komplett das Geld streichen. Kritischen Initiativen dreht er den Hahn zu.
Nordrhein-Westfalen kürzt bei Hartz IV: Härte gegen Bedürftige
#Hartz-IV-Sanktionen #HartzIV #Nordrhein-Westfalen #Deutschland #Politik

 
Aufruf von Die Linke zum Unterzeichnen der Kampagne zur Abschaffung der Sanktionen!

Hartz IV sanktionsfrei: DIE LINKE https://www.die-linke.de/sanktionsfrei/

#repression #HartzIV

 
Schluss mit der Kürzung des #Existenzminimums bei Hartz IV!
Ein gutes Leben in Würde braucht soziale Garantien im Fall der Erwerbslosigkeit. Die Menschenwürde muss nicht erst erarbeitet werden! Sie kann auch nicht an den Türen des Jobcenters enden. Das hat das Verfassungsgericht in Karlsruhe im vergangenen Jahr festgestellt. Doch das Ringen um politische Mehrheiten für die Abschaffung von Hartz IV geht weiter. Deshalb laden wir dazu ein, unseren Aufruf „Hartz IV sanktionsfrei“ zu unterstützen.
https://www.die-linke.de/sanktionsfrei/
#Hartz4 #HartzIV

 
Aus dem neuen Newsletter von Harald Thomé: Von Prof. Stefan Sell gibt es eine Erwiderung auf den Beitrag eines früheren BA-Chefs zum Thema Sanktionen #HartzIV:
Nach dem Urteil des BVerfG ist Hartz IV eine „bedingungslose Grundsicherung“ geworden? Was für ein Unsinn
Nach dem Urteil des BVerfG ist Hartz IV eine „bedingungslose Grundsicherung“ geworden? Was für ein Unsinn

 
Teuer wie nie: Die Energiepreise steigen vielerorts. Für Bezieher von Hartz IV und Sozialhilfe ist das alarmierend
#HartzIV #Armut

 
Teuer wie nie: Die Energiepreise steigen vielerorts. Für Bezieher von Hartz IV und Sozialhilfe ist das alarmierend
#HartzIV #Armut

 
Teuer wie nie: Die Energiepreise steigen vielerorts. Für Bezieher von Hartz IV und Sozialhilfe ist das alarmierend
#HartzIV #Armut

 
#Datenschutz

Juhu, der nächste #Datenreichtum kommt. Auf Kosten von #HartzIV -Betroffenen, die zusätzlich gesundheitliche Probleme haben. Auf deren Rücken wird's wohl gehen...

 
Aus dem neuen Newsletter von Harald Thomé:
Studie zu Energiearmut
Wer seine Stromrechnung nicht bezahlt, muss womöglich bald im Dunkeln leben. Laut einer Studie der Verbraucherzentralen sind Haushalte mit niedrigen Einkommen besonders betroffen
#HartzIV

 
Wie schon bei anderen Sozialleistungen: Die Nicht-Inanspruchnahme ist auch bei der Grundsicherung im Alter weit höher als der "Missbrauch"
#Rente #HartzIV
Ein weiteres Schlaglicht auf die Menschen hinter der Dunkelziffer der harten Altersarmut: Zur Nicht-Inanspruchnahme der Grundsicherung im Alter

Aktuelle Sozialpolitik: Ein weiteres Schlaglicht auf die Menschen hinter der Dunkelziffer der harten Altersarmut: Zur Nicht-Inanspruchnahme der Grundsicherung im Alter – Aktuelle Sozialpolitik (Stefan Sell)


 
Die Mitgliedstaaten müssen dauerhaft und ohne, auch nur zeitweilige, Unterbrechung einen menschenwürdigen Lebensstandard gewährleisten.
Der EuGH zu der Möglichkeit von #Sanktionen bei existenzsichernden Leistungen im Flüchtlingssozialrecht. Das sollte auch für Betroffene von #HartzIV gelten.
Aus dem neuen Newsletter von Harald Thomé
Existenzminimum nach Luxemburger Art

 
RT @InfraRiotGirl@twitter.com

Stell Dir vor Du bist erkältet gehst z.Doktor*in und bekommst eine Arbeitsunfähigkeits Bescheinigung. Diese sendest du dann zu deiner Arbeitsstelle und kurierst dich aus. Ganz normal. Wenn du aber #HartzIV beziehst teilt Dir das Jobcenter folgendes mit:

🐦🔗: https://twitter.com/InfraRiotGirl/status/1203740628267483137
Bild/Foto

 
RT @InfraRiotGirl@twitter.com

@catxy@twitter.com #HartzIV dient in erster Linie dazu die Arbeitsagentur samt der Jobcenter zu finanzieren. 2018 waren das allein für die Verwaltung 6,5 Milliarden € während man für die Förderung von Arbeitslosen 3,6 Milliarden € ausgab....

http://www.o-ton-arbeitsmarkt.de/o-ton-news/6555-milliarden-in-2018-immer-hoehere-verwaltungskosten-der-jobcenter

🐦🔗: https://twitter.com/InfraRiotGirl/status/1203825597467832321

 
RT @InfraRiotGirl@twitter.com

Stell Dir vor Du bist erkältet gehst z.Doktor*in und bekommst eine Arbeitsunfähigkeits Bescheinigung. Diese sendest du dann zu deiner Arbeitsstelle und kurierst dich aus. Ganz normal. Wenn du aber #HartzIV beziehst teilt Dir das Jobcenter folgendes mit:

🐦🔗: https://twitter.com/InfraRiotGirl/status/1203740628267483137
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Auch aus beruflicher Erfahrung kann ich bestätigen, dass der Bürokratie-Djungel und Glück bzw. Unglück mit der/dem eigenen Sachbearbeiter/in das Schicksal vieler Menschen in Notlagen zur Hölle machen. #HartzIV #wohnen

 

Keine Erlösung


"(...) Dass das Ergebnis der parteiinternen Abstimmung auf der einen Seite Entsetzen, auf der anderen Erlösungsgefühle auslöst, spricht für zweierlei: Einerseits für die Relevanz, die die Existenz der SPD noch für viele Menschen besitzt. Andererseits für das Wissen um die Notwendigkeit eines Kurswechsels in der Politik generell. Ein „Weiter so!“ kann es nicht geben."

Link zum Beitrag von Gerhard Mersmann:
https://neue-debatte.com/2019/12/01/zwischen-schrecken-und-erloesung-reaktionen-auf-die-spd/

Home: www-neue-debatte.com
Spenden: www.paypal.me/neuedebatte
Genossen gesucht! https://neue-debatte.com/genossenschaft/
Fragen? https://neue-debatte.com/kontakt/
Infos: https://neue-debatte.com/ueber-uns/
FAQ: https://neue-debatte.com/faq/

#SPD #Armut #HartzIV #Neoliberalismus #Politik #Agenda2010
Zwischen Schrecken und Erlösung: Reaktionen auf die SPD

 
Jobcenter rät zu Kredit zu Überbrückung und rechnet das dann als Eimkommen 🤥 🤦‍♂️

Hartz IV-Bezieher wurde vom Jobcenter betrogen https://www.gegen-hartz.de/news/hartz-iv-bezieher-wird-von-jobcenter-betrogen-gehauen

#HartzIV

 
In seinem neuen Newsletter weist Harald Thomé auf den neuen Tacheles YouTube Infokanal hin, in dem auch das Urteil zu den #HartzIV - Sanktionen mit einem ersten Beitrag bewertet und wo es alsbald einen zweiten Teil geben wird.

 
Deutschlands Steuerzahler können es sich leisten:

✅Banker Boni retten
✅Bahnvorstandsgehalt aufstocken
✅Baukosten diverser EpicFail-Projekte
✅Uschis BeraterPartys
✅A395 in A36 umbeschildern
✅Segelschulschiff für Spass

❌#HartzIV ohne Sanktionen
❌#Grundrente
❌#BGE

 

 
#Mindestlohn erhöhen! Auch gegen die Lobbyisten der Arbeitgeber!

Es darf nicht sein, dass Menschen mehreren Jobs nachgehen müssen, um irgendwie über die Runden zu kommen und das Geld trotzdem nicht zum Leben reicht!

Niemand sollte mehrere Jobs gleichzeitig machen müssen, um Leben zu können!

Zehn Milliarden Euro in 2018
Hunderttausende erhalten trotz Jobs #Hartziv

https://www.n-tv.de/politik/Hunderttausende-erhalten-trotz-Jobs-Hartz-IV-article21391890.html

 
#PIRATEN-Rundschau 10.11.2019
Das Urteil des Bundesverfassungsgericht über die Zulässigkeit von Sanktionen bei #Hartz4 ist kein echter Grund zur Freude.
"#HartzIV-Urteil lässt Fragen offen – und Schlimmes erwarten!"
piratenpartei.de/2019/11/06/har… von @tomvomizh und @AdamSailorwolff
Hartz-4-Urteil lässt Fragen offen – und Schlimmes erwarten

 
80 Prozent waren sogar der Meinung, dass die Sanktionen zu schlechter entlohnten und teilweise prekären Jobs führen würden. Mit annähernd 80 Prozent sehen in etwa genauso viele Befragte in den Sanktionen eine konkrete Disqualifizierung für die weitere berufliche Laufbahn. #HartzIV

 
Die Hetzline der Blödzeitung ist genauso widerwärtig wie man sich das nach einem BVerfg-Urteil gegen #HartzIV vorstellt. Hab's gerade erst gesehen als ich draußen war.

 
RT @JoergWimalasena@twitter.com

Bei #HartzIV geht es nicht nur um Betroffene, sondern um die Disziplinierung der gesamten Arbeitnehmerschaft. Die Drohung, das Ersparte zu verlieren und einer unmenschlichen Bürokratie ausgeliefert zu sein, reicht, um die Machtverhältnisse zugunsten des Kapitals zu verschieben

 
Pressemitteilung der #PIRATEN 06.11.2019
zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts bzgl. #HartzIV-Kürzungen:
"#Hartz4-Urteil lässt Fragen offen und Schlimmeres erwarten!"
piratenpartei.de/2019/11/06/har… von @tomvomizh und @AdamSailorwolff
Hartz-4-Urteil lässt Fragen offen – und Schlimmes erwarten

 
Die Linke hat gegguckt, wie hoch die realen Arbeitslosenzahlen im Oktober 2019 sind. #Arbeit #HartzIV

https://www.gegen-hartz.de/news/das-sind-die-wahren-arbeitslosenzahlen-oktober-2019
Bild/Foto

 
Um angesichts der GroKo etwas Positives zu erreichen, braucht es schon das Bundesverfassungsgericht.
Oder Neuwahlen.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2019/bvg19-074.html?fbclid=IwAR02utnqhV-w-HgE6fmMkRJEPUvHbx0z6lfMAFp9VRCp0U3rdroMM7smryE
#NoGroKo #HartzIV

 
RT @GrueneBundestag@twitter.com

Das heutige Urteil des #Bundesverfassungsgericht​es zu #HartzIV-Sanktionen schiebt der Sanktionspraxis der Jobcenter einen Riegel vor. Das ist ein Etappensieg.

Es ist menschenunwürdig, mit Druck und Zwang zu erziehen. Die Regierung muss das Urteil schnellstmöglich umsetzen.

🐦🔗: https://twitter.com/GrueneBundestag/status/1191682651675152386
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Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden:
#Hartz4 - Kürzungen sind teilweise verfassungswidrig.

Aber...
wenn vom Existenzminimum dennoch 30% gekürzt werden dürfen, ist das dann ein Existenzminimumsminimum?
tagesschau.de/inland/hartz-v…
Wir warten mal auf das "Gute-#HartzIV-Gesetz"

 
Deutschlands Steuerzahler können es sich leisten:

✅Banker Boni retten
✅Bahnvorstandsgehalt aufstocken
✅Baukosten diverser EpicFail-Projekte
✅Uschis BeraterPartys
✅A395 in A36 umbeschildern
✅Segelschulschiff für Spass

❌#HartzIV ohne Sanktionen
❌#Grundrente
❌#BGE

 
Deutschlands Steuerzahler können es sich leisten:

✅Banker Boni retten
✅Bahnvorstandsgehalt aufstocken
✅Baukosten diverser EpicFail-Projekte
✅Uschis BeraterPartys
✅A395 in A36 umbeschildern
✅Segelschulschiff für Spass

❌#HartzIV ohne Sanktionen
❌#Grundrente
❌#BGE

 
Deutschlands Steuerzahler können es sich leisten:

✅Banker Boni retten
✅Bahnvorstandsgehalt aufstocken
✅Baukosten diverser EpicFail-Projekte
✅Uschis BeraterPartys
✅A395 in A36 umbeschildern
✅Segelschulschiff für Spass

❌#HartzIV ohne Sanktionen
❌#Grundrente
❌#BGE

 
Aus dem neuen Newsletter von Harald Thomé: Nach fast 15 Jahren Sanktionspraxis und Sanktionen in Höhe von fast einer Million Sanktionen jährlich und Milliarden nicht gezahlter Existenzsicherungsleistungen wird nun endlich das Sanktionsregime verfassungsgerichtlich beurteilt. #HartzIV

 

Alltägliche Gewalt


Täglich sehen, hören und lesen wir in den Medien von der “alltäglichen Gewalt”. Doch leider ist hier immer nur die Rede von einem sehr eingegrenzten Gewaltbegriff – dem der körperlichen Gewalt gegen andere Menschen und der Gewalt gegen Sachen. Es ist schon makaber, dass Gewalt gegen Sachen (richtig wäre “Sachbeschädigung”) ein größeres Vergehen ist als die Gewalt gegen Menschen, die ich im Weiteren darstellen werde. Es geht nicht darum, dass über diese Themen nicht berichtet wird; vielmehr geht es mir darum, dass diese Tatsachen nicht als das bezeichnet werden, was sie letztendlich sind, nämlich Alltägliche Gewalt:

Da gibt es die wirtschaftliche Gewalt: Es ist nahezu jedem Arbeitgeber erlaubt, aus unfähiger Betriebsführung oder Gewinnsucht “seine” Mitarbeiter auf die Straße zu setzen und sie damit ihrer wirtschaftlichen Grundlage zu berauben.

Da gibt es die politische Gewalt: Obwohl Millionen Menschen in Armut leben müssen, wird das Arbeitslosengeld II entgegen besseren Wissens nicht erhöht, werden nicht die Arbeitslosen unterstützt, sondern die Unternehmer mit Ein-Euro-Jobs, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, 400 €-Jobs (die immer mehr die Vollzeitbeschäftigung verdrängen) und ergänzendem Arbeitslosengeld II.

Da gibt es die soziale Gewalt: Altbundeskanzler Schröder hat vor Jahren die Arbeitslosen beleidigt, ohne sich je dafür zu entschuldigen und ohne je dafür wegen Volksverhetzung (die Arbeitslosen gehören tatsächlich noch zum Volk!) und übler Nachrede juristisch belangt zu werden. Und dieses Denken ist auch heute leider immer noch vorherrschend.

Da gibt es die psychische Gewalt: “Und willst Du nicht mein Bruder sein, so schlag ich Dir den Schädel ein.” Anders kann ich es nicht bezeichnen, wenn Arbeitgeber ihre Mitarbeiter und der Staat seine Bürger unter den Druck wirtschaftlicher Sanktionen setzen dürfen.

Das alles hat System: Die Menschen sollen zermürbt und ausgelaugt werden. Beständige und erfolgreiche Gegenwehr soll verhindert werden und wird es in den allermeisten Fällen auch. Der Einzelne ist viel zu ausgelaugt, als dass er sich noch wehren kann. Hinzu kommt, dass diesen Menschen häufig die Solidarität verweigert wird.

Die alltägliche Gewalt ist auch mit meiner hier geschilderten erweiterten Sichtweise nur annähernd beschrieben, weil das Thema äußerst verzweigt und vielschichtig ist. Vielmehr will ich auch mit diesem Beitrag nicht missionieren, sondern zum Denken über den Tellerrand hinaus anregen – und vielleicht auch ein Stück zum eigenen Handeln.

#gerhardsgedankenbuch #gewalt #arbeitgeber #gewinnsucht #armut #hartz4 #hartzIV #arbeitslosigkeit #volksverhetzung #solidarität

 

Urteil zu Sanktionen – Jetzt Überprüfungsantrag stellen!


Achtung – dringend!

Hast Du eine Sanktion bekommen, die im Zeitraum von Januar 2018 bis heute lag? Dann hast Du noch bis zum 05. November die Chance, die Sanktion zurückgezahlt zu bekommen!

Das Bundesverfassungsgericht fällt am 05. Nov. die Entscheidung ob Sanktionen verfassungswidrig sind. Daher musst Du vor dem 05. November einen Überprüfungsantrag (ggf. Widerspruch) eingereicht haben – Überprüfungsanträge sind danach nicht mehr rückwirkend möglich!
Deswegen haben wir für Dich einen Vordruck formuliert, den Du hier ‘runterladen kannst:

Vorlage Widerspruch

Vorlage Überprüfungsantrag

Erklärtext Sanktionen-zurück für fb
Attention – urgent!

Did you get a sanction, which was in the period from January 2018 to today? Then you have until 05. November the chance to get the sanction paid back!

The Federal Constitutional Court makes on 05. Nov. the decision whether sanctions are unconstitutional. Therefore, you must have submitted an application of validity (or an offical objection) before November 5th – applications of validity is then no longer possible with retroactive effect!
That is why we have formulated a form for you, which you can download here:

Vorlage Widerspruch

Vorlage Überprüfungsantrag

Erklärtext Sanktionen-zurück für fb

Erklärtext Sanktionen-zurück für fb

#hartziv #hartz4 #jobcenter #sanktionen #hetzcenter

 

Alltägliche Gewalt


Täglich sehen, hören und lesen wir in den Medien von der “alltäglichen Gewalt”. Doch leider ist hier immer nur die Rede von einem sehr eingegrenzten Gewaltbegriff – dem der körperlichen Gewalt gegen andere Menschen und der Gewalt gegen Sachen. Es ist schon makaber, dass Gewalt gegen Sachen (richtig wäre “Sachbeschädigung”) ein größeres Vergehen ist als die Gewalt gegen Menschen, die ich im Weiteren darstellen werde. Es geht nicht darum, dass über diese Themen nicht berichtet wird; vielmehr geht es mir darum, dass diese Tatsachen nicht als das bezeichnet werden, was sie letztendlich sind, nämlich Alltägliche Gewalt:

Da gibt es die wirtschaftliche Gewalt: Es ist nahezu jedem Arbeitgeber erlaubt, aus unfähiger Betriebsführung oder Gewinnsucht “seine” Mitarbeiter auf die Straße zu setzen und sie damit ihrer wirtschaftlichen Grundlage zu berauben.

Da gibt es die politische Gewalt: Obwohl Millionen Menschen in Armut leben müssen, wird das Arbeitslosengeld II entgegen besseren Wissens nicht erhöht, werden nicht die Arbeitslosen unterstützt, sondern die Unternehmer mit Ein-Euro-Jobs, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, 400 €-Jobs (die immer mehr die Vollzeitbeschäftigung verdrängen) und ergänzendem Arbeitslosengeld II.

Da gibt es die soziale Gewalt: Altbundeskanzler Schröder hat vor Jahren die Arbeitslosen beleidigt, ohne sich je dafür zu entschuldigen und ohne je dafür wegen Volksverhetzung (die Arbeitslosen gehören tatsächlich noch zum Volk!) und übler Nachrede juristisch belangt zu werden. Und dieses Denken ist auch heute leider immer noch vorherrschend.

Da gibt es die psychische Gewalt: “Und willst Du nicht mein Bruder sein, so schlag ich Dir den Schädel ein.” Anders kann ich es nicht bezeichnen, wenn Arbeitgeber ihre Mitarbeiter und der Staat seine Bürger unter den Druck wirtschaftlicher Sanktionen setzen dürfen.

Das alles hat System: Die Menschen sollen zermürbt und ausgelaugt werden. Beständige und erfolgreiche Gegenwehr soll verhindert werden und wird es in den allermeisten Fällen auch. Der Einzelne ist viel zu ausgelaugt, als dass er sich noch wehren kann. Hinzu kommt, dass diesen Menschen häufig die Solidarität verweigert wird.

Die alltägliche Gewalt ist auch mit meiner hier geschilderten erweiterten Sichtweise nur annähernd beschrieben, weil das Thema äußerst verzweigt und vielschichtig ist. Vielmehr will ich auch mit diesem Beitrag nicht missionieren, sondern zum Denken über den Tellerrand hinaus anregen – und vielleicht auch ein Stück zum eigenen Handeln.

#gerhardsgedankenbuch #gewalt #arbeitgeber #gewinnsucht #armut #hartz4 #hartzIV #arbeitslosigkeit #volksverhetzung #solidarität

 

Alltägliche Gewalt


Täglich sehen, hören und lesen wir in den Medien von der “alltäglichen Gewalt”. Doch leider ist hier immer nur die Rede von einem sehr eingegrenzten Gewaltbegriff – dem der körperlichen Gewalt gegen andere Menschen und der Gewalt gegen Sachen. Es ist schon makaber, dass Gewalt gegen Sachen (richtig wäre “Sachbeschädigung”) ein größeres Vergehen ist als die Gewalt gegen Menschen, die ich im Weiteren darstellen werde. Es geht nicht darum, dass über diese Themen nicht berichtet wird; vielmehr geht es mir darum, dass diese Tatsachen nicht als das bezeichnet werden, was sie letztendlich sind, nämlich Alltägliche Gewalt:

Da gibt es die wirtschaftliche Gewalt: Es ist nahezu jedem Arbeitgeber erlaubt, aus unfähiger Betriebsführung oder Gewinnsucht “seine” Mitarbeiter auf die Straße zu setzen und sie damit ihrer wirtschaftlichen Grundlage zu berauben.

Da gibt es die politische Gewalt: Obwohl Millionen Menschen in Armut leben müssen, wird das Arbeitslosengeld II entgegen besseren Wissens nicht erhöht, werden nicht die Arbeitslosen unterstützt, sondern die Unternehmer mit Ein-Euro-Jobs, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, 400 €-Jobs (die immer mehr die Vollzeitbeschäftigung verdrängen) und ergänzendem Arbeitslosengeld II.

Da gibt es die soziale Gewalt: Altbundeskanzler Schröder hat vor Jahren die Arbeitslosen beleidigt, ohne sich je dafür zu entschuldigen und ohne je dafür wegen Volksverhetzung (die Arbeitslosen gehören tatsächlich noch zum Volk!) und übler Nachrede juristisch belangt zu werden. Und dieses Denken ist auch heute leider immer noch vorherrschend.

Da gibt es die psychische Gewalt: “Und willst Du nicht mein Bruder sein, so schlag ich Dir den Schädel ein.” Anders kann ich es nicht bezeichnen, wenn Arbeitgeber ihre Mitarbeiter und der Staat seine Bürger unter den Druck wirtschaftlicher Sanktionen setzen dürfen.

Das alles hat System: Die Menschen sollen zermürbt und ausgelaugt werden. Beständige und erfolgreiche Gegenwehr soll verhindert werden und wird es in den allermeisten Fällen auch. Der Einzelne ist viel zu ausgelaugt, als dass er sich noch wehren kann. Hinzu kommt, dass diesen Menschen häufig die Solidarität verweigert wird.

Die alltägliche Gewalt ist auch mit meiner hier geschilderten erweiterten Sichtweise nur annähernd beschrieben, weil das Thema äußerst verzweigt und vielschichtig ist. Vielmehr will ich auch mit diesem Beitrag nicht missionieren, sondern zum Denken über den Tellerrand hinaus anregen – und vielleicht auch ein Stück zum eigenen Handeln.

#gerhardsgedankenbuch #gewalt #arbeitgeber #gewinnsucht #armut #hartz4 #hartzIV #arbeitslosigkeit #volksverhetzung #solidarität