social.stefan-muenz.de

Search

Items tagged with: Grundrechte

Bild/Foto
#StopWatchingUs #Gefahrengebiet #Hamburg: Der Generalverdacht ist salonfähig

(...)Die Gefahrenzone Hamburgs ist – wie inzwischen viele wissen – ein Gebiet, das sich von Altona über St. Pauli bis zur Sternschanze zieht, und in dem die sogenannte Unschuldsvermutung gegenüber Staatsbürgern nicht mehr zählt.

Konkret bedeutet das, dass Polizisten ohne einen begründeten Verdacht und ohne erkennbaren Anlass vorbeigehende Bürger bis in die Handtasche überprüfen und im Zweifel sogar festhalten beziehungsweise in Gewahrsam nehmen dürfen.

Noch konkreter bedeutet das, dass Polizisten auf einige unserer verfassungsmäßigen #Grundrechte pfeifen dürfen, ohne befürchten zu müssen, dass „Vater Staat“ ihnen auf die Finger haut. Freies Geleit zur angeordneten Aussetzung des Rechtsstaates – und das sogar bis auf Weiteres..."

http://www.carta.info/68866/gefahrengebiet-hamburg-der-generalverdacht-ist-salonfahig/

#Politik #SPD #Polizeistaat #StopOrwell2020
 
„Verfassungen sollen dabei helfen, dass die Bürgerinnen und Bürger in guter Verfassung bleiben und ihren Rechten nicht die Luft ausgeht. Momentan geht den Rechten der Bürgerinnen und Bürger die Luft aus.“

https://www.sueddeutsche.de/politik/prantls-blick-coronavirus-impfungen-grundrechte-1.5163982

#corona #verfassung #grundrechte #grundgesetz
 
Gregor #Gysi:
Alle #Grundrechte müssen mit Ende der #Pandemie vollständig wiederhergestellt werden. Die Pandemie darf nicht missbraucht werden, um #Grundrechte dauerhaft einzuschränken. Darauf müssen Parlamentarier achten, dafür sind sie gewählt worden. @cicero_online
 

Content warning: CWA - Datenschutz lockern?

 
Bild/Foto
#StopWatchingUs #Gefahrengebiet #Hamburg: Der Generalverdacht ist salonfähig

(...)Die Gefahrenzone Hamburgs ist – wie inzwischen viele wissen – ein Gebiet, das sich von Altona über St. Pauli bis zur Sternschanze zieht, und in dem die sogenannte Unschuldsvermutung gegenüber Staatsbürgern nicht mehr zählt.

Konkret bedeutet das, dass Polizisten ohne einen begründeten Verdacht und ohne erkennbaren Anlass vorbeigehende Bürger bis in die Handtasche überprüfen und im Zweifel sogar festhalten beziehungsweise in Gewahrsam nehmen dürfen.

Noch konkreter bedeutet das, dass Polizisten auf einige unserer verfassungsmäßigen #Grundrechte pfeifen dürfen, ohne befürchten zu müssen, dass „Vater Staat“ ihnen auf die Finger haut. Freies Geleit zur angeordneten Aussetzung des Rechtsstaates – und das sogar bis auf Weiteres..."

http://www.carta.info/68866/gefahrengebiet-hamburg-der-generalverdacht-ist-salonfahig/

#Politik #SPD #Polizeistaat #StopOrwell2020
 
Grundrechte interessieren nicht mehr, Das Parlament wird immer wieder ignoriert oder zum Narren gehalten. Scheinbar macht sich da aber kaum jemand Sorgen.

"Am Mittwochabend verschickte das Bundeswirtschaftsministerium von Peter Altmaier einen 465 Seiten langen Gesetzentwurf, der weitreichende Folgen für Unternehmen und Verbraucher hätte. Doch es bleibt kaum Zeit, sich zu dem Entwurf für das Telekommunikationsgesetz (TKG) zu äußern: Die Frist für die Stellungnahme der betroffenen Verbände und Unternehmen endet diesen Freitag.
<...>
Bei Abgeordneten, Verbänden und Unternehmen sorgt das Hauruckverfahren für gewaltigen Ärger. Eine Frist von 48 Stunden für die Stellungnahme zu einem 465-Seiten umfassenden Gesetz sei eine »haarsträubende Missachtung demokratischer Prozesse« und eine »bodenlose Frechheit«, wetterte die Digitalexpertin der Linkenfraktion Anke Domscheit-Berg
<...>
In dem neuen Gesetzentwurf findet sich auch die umstrittene Vorratsdatenspeicherung unverändert wieder. Die Regelung soll allerdings nicht auf Messengerdienste erweitert werden. Weil mehrere Gerichte in dem bisherigen deutschen Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung einen Verstoß gegen Grundrechte sahen, wird es aktuell in Deutschland nicht angewendet. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshof steht noch aus."

https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/whatsapp-telegram-und-co-sollen-bestandsdaten-herausgeben-a-e79d6f77-65cf-42ad-bbba-0265d8ae5f4b

#grundrechte #datenschutz #vds #parlament #missachtung
 
 
 
@infoleck
Sicher. Aber vielleicht sollte man seine Abwahl eher als eine Atempause verstehen und die kommende Zeit nutzen, #freiheitlich #demokratische #Grundrechte und die Arbeit dafür, vor allem auch im Digitalen, stärken.
 
Bild/Foto
Die European Federation of Journalists sieht im Fall #Assange einen „extrem gefährlichen #Präzedenzfall für die #Pressefreiheit“. Wer trotzdem heute dafür gestimmt hat, den Namen von Assange („Assange“) aus dem aktuellen #EU-Bericht zur Lage der #Grundrechte herauszuhalten...

#MartinSonneborn #Abstimmung #EU
 
Bild/Foto
Die European Federation of Journalists sieht im Fall #Assange einen „extrem gefährlichen #Präzedenzfall für die #Pressefreiheit“. Wer trotzdem heute dafür gestimmt hat, den Namen von Assange („Assange“) aus dem aktuellen #EU-Bericht zur Lage der #Grundrechte herauszuhalten...

#MartinSonneborn #Abstimmung #EU
 
Bild/Foto
Die European Federation of Journalists sieht im Fall #Assange einen „extrem gefährlichen #Präzedenzfall für die #Pressefreiheit“. Wer trotzdem heute dafür gestimmt hat, den Namen von Assange („Assange“) aus dem aktuellen #EU-Bericht zur Lage der #Grundrechte herauszuhalten...

#MartinSonneborn #Abstimmung #EU
 
Interview unseres #PIRATEN EU-Abgeordneten @echo_pbreyer mit @basecamp_debate zum Thema #Netzpoltik. Sehr lesenswert!
[bookmark=https://twitter.com/basecamp_debate/status/1331537623924531200]In unserer #Interview Serie #EU2020DE kommt heute der "digitale Freiheitskämpfer" @echo_pbreyer zu Wort #DigitalServicesAct #Cybersicherheit #Digitalpolitik #Grundrechte #Meinungsfreiheit @Piratenpartei @EuropeanPirates @GreensEFA [/bookmark]
 

EU-weites Verschlüsselungsverbot

Content warning: Ich finde das echt schäbig, dass Politiker, welche nicht müde wurden diesen Terrorakt als Anschlag auf unsere Grundrechte zu deuten, diesen nun missbrauchen, um genau diese Grund- und Freiheitsrechte zu beschränken. Ihr setzt um, was die Terroristen begon

Bild/Foto

Corona Maßnahmen weiter von "oben herab"


Nun mit Herrn Schäuble in einem Boot?

Vor 12 Jahren haben wir den damaligen Innenminister wegen seiner Überwachungsabsichten in der BKA Novelle (Lauschangriff auf Wohnungen und Staatstrojaner) noch gescholten - ähh, das tun wir auch heute noch ...

Doch inzwischen ist "die Politik" noch weiter nach rechts und weiter weg vom demokratischen Grundkonsens gerückt, dass selbst der nun Parlamentspräsident Schäuble warnt, an Coronamaßnahmen, "die auch Einschränkungen der Freiheitsrechte beinhalten, muss der Bundestag beteiligt werden".

Diese Forderung müssen wir nun gemeinsam mit Herrn Schäuble an "die Politik" richten - nur interessiert es dort niemanden. Aber wir sind nicht die einzigen. "Dass die Beschlussvorlage der Kanzlerin für die Anti-Corona-Maßnahmen den Medien, aber nicht dem Bundestag vorliegt", hält Achim Kessler, der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, für eine "schwere Missachtung des Parlaments und eine Gefahr für die Demokratie".

Erst Maßnahmen verkünden - dann die Abgeordneten unterrichten?

Jan Korte, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion, beklagt sich ebenfalls über die Nichtbeachtung der Parlamentarier: "Wenn die Abgeordneten des Bundestags erst aus den Nachrichtenagenturen erfahren, was die Linie der Bundesregierung bei den Gesprächen mit den Ländern ist, läuft etwas gewaltig schief."

Bereits vor zwei Monaten hatten wir über einen Offener Brief der Zivilgesellschaft an die Fraktionen des Bundestags berichtet, der über die Beteiligung des Parlaments hinaus die Einbeziehung der Menschen in Bürgerräten gefordert hatte, wenn die Entscheidungen der Regierung so tiefe Einschnitte für die Bevölkerung beinhalten. Von einer Antwort auf diesen Brief aus "der Politik" haben wir nichts gehört.

Deshalb kritisiert auch das Grundrechtekomitee: "Ein zeitlich beschränkter Lockdown müsse "ausführlich parlamentarisch diskutiert" und "differenziert begründet" werden. "Wichtig ist dabei auch, dass finanzielle Hilfen alle diejenigen erhalten, die es wirklich brauchen und nicht in erster Linie Airlines, Banken und andere Konzerne", so Britta Rabe vom Grundrechtekomitee in einem Interview im "nd".

Als Beispiele für die komplette Schieflage der augenblicklichen Maßnahmen nennt sie
  • anhaltenden Mangel an Pflegekräften und
  • weiterhin deren Unterbezahlung auch nach dem Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst,
  • weiterhin keine dezentrale Unterbringung von Geflüchteten, obwohl die enge Zwangsunterbringung die Verbreitung des Virus begünstigt,
  • verantwortungsloses Festhalten an der Durchführung eines Großeinsatzes der Polizei beim Castortransport in der nächsten Woche, für den Tausende PolizeibeamtInnen im Einsatz sind.
So eine Liste der "übersehenen Kleinigkeiten" lässt sich bestimmt seitenlang auch aus Sicht der Menschen aus der Kultur, der Clubs und Restaurants weiterführen. Auch deshalb wäre die Einbeziehung der Menschen so notwendig - die Einbeziehung der Parlamente und der Abgeordneten ist nicht nur notwendig sondern grundrechtlich durch unsere Verfassung geboten!

Mehr dazu bei https://www.grundrechtekomitee.de/details/corona-massnahmen-erneut-uebergangen
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7382-20200906-mehr-demokratie-fordert-aufarbeitung-der-corona-krise.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7439-20201031-corona-massnahmen-weiter-von-oben-herab.htm

#Corona #Maßnahmen #Beteiligung #Parlament #Grundrechte #Menschenrechte #Schäuble #Asyl #Unterbringung #Abschiebung #Migration #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Gewerkschaft #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit #SozialesGleichberechtigung #Diskriminierung
 
Bild/Foto

Corona Maßnahmen weiter von "oben herab"


Nun mit Herrn Schäuble in einem Boot?

Vor 12 Jahren haben wir den damaligen Innenminister wegen seiner Überwachungsabsichten in der BKA Novelle (Lauschangriff auf Wohnungen und Staatstrojaner) noch gescholten - ähh, das tun wir auch heute noch ...

Doch inzwischen ist "die Politik" noch weiter nach rechts und weiter weg vom demokratischen Grundkonsens gerückt, dass selbst der nun Parlamentspräsident Schäuble warnt, an Coronamaßnahmen, "die auch Einschränkungen der Freiheitsrechte beinhalten, muss der Bundestag beteiligt werden".

Diese Forderung müssen wir nun gemeinsam mit Herrn Schäuble an "die Politik" richten - nur interessiert es dort niemanden. Aber wir sind nicht die einzigen. "Dass die Beschlussvorlage der Kanzlerin für die Anti-Corona-Maßnahmen den Medien, aber nicht dem Bundestag vorliegt", hält Achim Kessler, der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, für eine "schwere Missachtung des Parlaments und eine Gefahr für die Demokratie".

Erst Maßnahmen verkünden - dann die Abgeordneten unterrichten?

Jan Korte, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion, beklagt sich ebenfalls über die Nichtbeachtung der Parlamentarier: "Wenn die Abgeordneten des Bundestags erst aus den Nachrichtenagenturen erfahren, was die Linie der Bundesregierung bei den Gesprächen mit den Ländern ist, läuft etwas gewaltig schief."

Bereits vor zwei Monaten hatten wir über einen Offener Brief der Zivilgesellschaft an die Fraktionen des Bundestags berichtet, der über die Beteiligung des Parlaments hinaus die Einbeziehung der Menschen in Bürgerräten gefordert hatte, wenn die Entscheidungen der Regierung so tiefe Einschnitte für die Bevölkerung beinhalten. Von einer Antwort auf diesen Brief aus "der Politik" haben wir nichts gehört.

Deshalb kritisiert auch das Grundrechtekomitee: "Ein zeitlich beschränkter Lockdown müsse "ausführlich parlamentarisch diskutiert" und "differenziert begründet" werden. "Wichtig ist dabei auch, dass finanzielle Hilfen alle diejenigen erhalten, die es wirklich brauchen und nicht in erster Linie Airlines, Banken und andere Konzerne", so Britta Rabe vom Grundrechtekomitee in einem Interview im "nd".

Als Beispiele für die komplette Schieflage der augenblicklichen Maßnahmen nennt sie
  • anhaltenden Mangel an Pflegekräften und
  • weiterhin deren Unterbezahlung auch nach dem Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst,
  • weiterhin keine dezentrale Unterbringung von Geflüchteten, obwohl die enge Zwangsunterbringung die Verbreitung des Virus begünstigt,
  • verantwortungsloses Festhalten an der Durchführung eines Großeinsatzes der Polizei beim Castortransport in der nächsten Woche, für den Tausende PolizeibeamtInnen im Einsatz sind.
So eine Liste der "übersehenen Kleinigkeiten" lässt sich bestimmt seitenlang auch aus Sicht der Menschen aus der Kultur, der Clubs und Restaurants weiterführen. Auch deshalb wäre die Einbeziehung der Menschen so notwendig - die Einbeziehung der Parlamente und der Abgeordneten ist nicht nur notwendig sondern grundrechtlich durch unsere Verfassung geboten!

Mehr dazu bei https://www.grundrechtekomitee.de/details/corona-massnahmen-erneut-uebergangen
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7382-20200906-mehr-demokratie-fordert-aufarbeitung-der-corona-krise.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7439-20201031-corona-massnahmen-weiter-von-oben-herab.htm

#Corona #Maßnahmen #Beteiligung #Parlament #Grundrechte #Menschenrechte #Schäuble #Asyl #Unterbringung #Abschiebung #Migration #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Gewerkschaft #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit #SozialesGleichberechtigung #Diskriminierung
 
Bild/Foto

Anti-Schadpogramm will Staatstrojaner verpetzen


Staatstrojaner als Schädlinge verfolgen!

Das hat die finnische Firma F-Secure versprochen. Sie mit ihrer Anti-Schadpogramm-Software aktiv nach dem deutschen Staatstrojaner suchen und ihn deaktivieren. "Wir sind da nicht zur Kooperation mit dem Staat verpflichtet und werden das daher auch nicht tun", sagte F-Secure-Manager Rüdiger Trost wie Heise berichtet.

Die Bundesregierung will mit ihren Staatstrojanern künftig auch die Kommunikation von verschlüsselten Messenger Diensten abhören. Dazu wurde das gesetz zur Quellen-TKÜ entsprechend erweitert, so dass der Verfassungsschutz, der Bundesnachrichtendienst und der Militärische Abschirmdienst (MAD) künftig nicht nur laufende Gespräche via Messenger überwachen darf, sondern auch Botschaften, die per Messenger verschickt werden.

Dies geht wegen der Verschlüsselung der Kommunikation unterwegs nur an der Quelle auf dem Rechner oder Smartphone des Nutzers (Quellen-TKÜ). Dazu sollen Hintertüren in den Programmen genutzt werden. Solche Hintertüren zu schließen und Programme zu melden, die sich an diese Hintertüren heranmachen ist die Aufgabe der F-Secure Software.

Hintertüren werden auch von Kriminellen genutzt, deshalb sollten sie nicht ebenfalls verwendet sondern so schnell wie möglich gemeldet und geschlossen werden. Neben der Nutzung von Hintertüren ist zu befürchten, dass staatliche Stellen mit den Herstellern und Betreiber der Messengerdienste, wie WhatsApp, Abmachungen zum Mitlesen der Kommunikation treffen könnten. Von US-Geheimdiensten ist dieses Vorgehen bekannt, ob deutsche Behörden in diese Richtung Erfolg haben könnten, muss angesichts der transatlantischen Beziehungen bezweifelt werden.

Unsere Forderung bleibt seit 2008, dem Zeitpunkt der (verfassungswidrigen) BKA-Novelle, die mit dem Lauschangriff auf Wohnungen den ersten Schritt zur unbegrenzten Überwachung der Menschen gemacht hat: Hände weg vom Kernbereich des menschlichen Zusammenlebens - unser Zuhause und unsere Kommunikation muss privat bleiben - Smartphone und PC sind Teile dieses Kernbereichs.

PS. Das Bild stammt von unserer Demonstration gegen Massenüberwachung im Jahr 2011 Stoppt illegale Staatstrojaner vom Rathaus Neukölln zum GTAZ in Treptow.

Danke an die Firma F-Secure! ... aber das ist nur eine erster Schritt

Mehr dazu bei https://www.heise.de/news/Sicherheitsunternehmen-F-Secure-will-Staatstrojaner-ausschalten-4938098.html
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7432-20201025-anti-schadpogramm-will-staatstrojaner-verpetzen.htm

#Grundrechte #Menschenrechte #QuellenTKÜ #Messenger #Gesetz #verfassungswidrig #sozialeNetzwerke #Polizei #BKA #Bestandsdaten #Datenbanken #Geheimdienste #BND #MAD #BfV
 
Bild/Foto

Anti-Schadpogramm will Staatstrojaner verpetzen


Staatstrojaner als Schädlinge verfolgen!

Das hat die finnische Firma F-Secure versprochen. Sie mit ihrer Anti-Schadpogramm-Software aktiv nach dem deutschen Staatstrojaner suchen und ihn deaktivieren. "Wir sind da nicht zur Kooperation mit dem Staat verpflichtet und werden das daher auch nicht tun", sagte F-Secure-Manager Rüdiger Trost wie Heise berichtet.

Die Bundesregierung will mit ihren Staatstrojanern künftig auch die Kommunikation von verschlüsselten Messenger Diensten abhören. Dazu wurde das gesetz zur Quellen-TKÜ entsprechend erweitert, so dass der Verfassungsschutz, der Bundesnachrichtendienst und der Militärische Abschirmdienst (MAD) künftig nicht nur laufende Gespräche via Messenger überwachen darf, sondern auch Botschaften, die per Messenger verschickt werden.

Dies geht wegen der Verschlüsselung der Kommunikation unterwegs nur an der Quelle auf dem Rechner oder Smartphone des Nutzers (Quellen-TKÜ). Dazu sollen Hintertüren in den Programmen genutzt werden. Solche Hintertüren zu schließen und Programme zu melden, die sich an diese Hintertüren heranmachen ist die Aufgabe der F-Secure Software.

Hintertüren werden auch von Kriminellen genutzt, deshalb sollten sie nicht ebenfalls verwendet sondern so schnell wie möglich gemeldet und geschlossen werden. Neben der Nutzung von Hintertüren ist zu befürchten, dass staatliche Stellen mit den Herstellern und Betreiber der Messengerdienste, wie WhatsApp, Abmachungen zum Mitlesen der Kommunikation treffen könnten. Von US-Geheimdiensten ist dieses Vorgehen bekannt, ob deutsche Behörden in diese Richtung Erfolg haben könnten, muss angesichts der transatlantischen Beziehungen bezweifelt werden.

Unsere Forderung bleibt seit 2008, dem Zeitpunkt der (verfassungswidrigen) BKA-Novelle, die mit dem Lauschangriff auf Wohnungen den ersten Schritt zur unbegrenzten Überwachung der Menschen gemacht hat: Hände weg vom Kernbereich des menschlichen Zusammenlebens - unser Zuhause und unsere Kommunikation muss privat bleiben - Smartphone und PC sind Teile dieses Kernbereichs.

PS. Das Bild stammt von unserer Demonstration gegen Massenüberwachung im Jahr 2011 Stoppt illegale Staatstrojaner vom Rathaus Neukölln zum GTAZ in Treptow.

Danke an die Firma F-Secure! ... aber das ist nur eine erster Schritt

Mehr dazu bei https://www.heise.de/news/Sicherheitsunternehmen-F-Secure-will-Staatstrojaner-ausschalten-4938098.html
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7432-20201025-anti-schadpogramm-will-staatstrojaner-verpetzen.htm

#Grundrechte #Menschenrechte #QuellenTKÜ #Messenger #Gesetz #verfassungswidrig #sozialeNetzwerke #Polizei #BKA #Bestandsdaten #Datenbanken #Geheimdienste #BND #MAD #BfV
 

Es ist Betrug "Test-Positive" als "Infizierte" zu bezeichnen.


Darauf dann "CORONA-Maßnahmen" zu begründen, die diesen inhaltlichen Betrug fortsetzen mit den Etiketten_ "Infizierte"_, "Gefährder" und "Überträger" und daraufhin Freiheits- und Grundrechtverletzungen gesunder unbescholtener Menschen unter Umgehung des demokratischen parlamentarischen Willens zu "verordnen" - das ist Terrorismus-Diktatur gegen die #Grundrechte und gegen die #Menschenrechte.

Unerträgliches Unrecht darf nicht angewendet werden! | Ralf Ludwig in Stuttgart
https://youtu.be/Gquw2rbnYRw

#corona #covid-19 #grundrecht #menschenrecht #grundgesetz
 

Es ist Betrug "Test-Positive" als "Infizierte" zu bezeichnen.


Darauf dann "CORONA-Maßnahmen" zu begründen, die diesen inhaltlichen Betrug fortsetzen mit den Etiketten_ "Infizierte"_, "Gefährder" und "Überträger" und daraufhin Freiheits- und Grundrechtverletzungen gesunder unbescholtener Menschen unter Umgehung des demokratischen parlamentarischen Willens zu "verordnen" - das ist Terrorismus-Diktatur gegen die #Grundrechte und gegen die #Menschenrechte.

Unerträgliches Unrecht darf nicht angewendet werden! | Ralf Ludwig in Stuttgart
https://youtu.be/Gquw2rbnYRw

#corona #covid-19 #grundrecht #menschenrecht #grundgesetz
 

Von der #SED - in die #Merkel-Diktatur

#Präsident des #Verfassungsgerichtshofs warnt vor #Corona #Sonderrechtsregime


https://kopp-report.de/praesident-des-verfassungsgerichtshofs-warnt-vor-corona-sonderrechtsregime/

#GG #Grundrechte #Grundgesetz #CoronaReligion – GEGEN #GrundrechteLeugner
#mRNA #Gen-Impfstoff #Kollateralschäden #Impfnebenwirkungen #Nebenwirkungen #Todesfälle
#Covid-19 #Rechtsverordnungsweitergeltungsgesetz #Wissenschaftsgläubigkeit = #Leichtgläubigkeit = #Dogmatiker = #Animisten #Infozid #LaborPandemie
Ob #Corona, #Bargeldverbot oder #CO2 alles #DDR2.0 #acu2020 #CoronaOmaTöter = #Sozialismus = #Geldsozialismus = #Neoliberalismus = #Gates = #Impfzwang #Impfnötigungsgesetz
#Maske #Maskenzwang = #Maulkorb = #Sklavenzeichen #Öffnungsdiskussionsorgie #Maskenpflicht #Atemmaskenpflicht #Einsamkeit
#Meinungsharmonisierung = #Faschismus #Coronavirus #Coronafaschismus
Präsident des Verfassungsgerichtshofs warnt vor »Corona-Sonderrechtsregime«
 

Von der #SED - in die #Merkel-Diktatur

#Präsident des #Verfassungsgerichtshofs warnt vor #Corona #Sonderrechtsregime


https://kopp-report.de/praesident-des-verfassungsgerichtshofs-warnt-vor-corona-sonderrechtsregime/

#GG #Grundrechte #Grundgesetz #CoronaReligion – GEGEN #GrundrechteLeugner
#mRNA #Gen-Impfstoff #Kollateralschäden #Impfnebenwirkungen #Nebenwirkungen #Todesfälle
#Covid-19 #Rechtsverordnungsweitergeltungsgesetz #Wissenschaftsgläubigkeit = #Leichtgläubigkeit = #Dogmatiker = #Animisten #Infozid #LaborPandemie
Ob #Corona, #Bargeldverbot oder #CO2 alles #DDR2.0 #acu2020 #CoronaOmaTöter = #Sozialismus = #Geldsozialismus = #Neoliberalismus = #Gates = #Impfzwang #Impfnötigungsgesetz
#Maske #Maskenzwang = #Maulkorb = #Sklavenzeichen #Öffnungsdiskussionsorgie #Maskenpflicht #Atemmaskenpflicht #Einsamkeit
#Meinungsharmonisierung = #Faschismus #Coronavirus #Coronafaschismus
Präsident des Verfassungsgerichtshofs warnt vor »Corona-Sonderrechtsregime«
 

Grundrechte für Affen


Eine Initiative fordert Grundrechte auch für andere Primaten als den Menschen. Die Bevölkerung im Kanton Basel-Stadt darf bald darüber abstimmen. http://www.taz.de/Klage-fuer-Tierrechte/!5713134/
#taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Tierrechte #Tierschutz #Grundrechte #Schweiz #Peta
 

Grundrechte für Affen


Eine Initiative fordert Grundrechte auch für andere Primaten als den Menschen. Die Bevölkerung im Kanton Basel-Stadt darf bald darüber abstimmen. http://www.taz.de/Klage-fuer-Tierrechte/!5713134/
#taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Tierrechte #Tierschutz #Grundrechte #Schweiz #Peta
 
RT @RonenSteinke@twitter.com

Im Mai hatte das @BVerfG@twitter.com das bisherige System der #BND-Spionage in der Luft zerrissen (Surprise: Auch Ausländer haben #Grundrechte!) und damit @freiheitsrechte@twitter.com Recht gegeben. Nun ist der Entwurf für ein neues BND-Gesetz fertig. 👉 unsere Recherche @sz@twitter.com http://www.sz.de/1.5045953

🐦🔗: https://twitter.com/RonenSteinke/status/1309900540701290496
 
Bild/Foto

FRA diskutierte mit der EU Kommission Gesichtserkennung


Europäische Kommission diskutiert über biometrische Identifikationssysteme

Als Organisation, die in der Fundamental Rights Agency (FRP) der EU mitarbeitet, berichten wir immer wieder über ihre Veröffentlichungen, wenn sie unsere Themen betreffen. Gestern fand nun eine Diskussion über die Akzeptanz von biometrischen Identifikationssysteme statt
FRA nimmt am Webinar der Europäischen Kommission über biometrische Identifikationssysteme teil

Ferngesteuerte biometrische Identifikationssysteme, wie z.B. Gesichtserkennung, werden regelmäßig als Kandidat für eine Regulierung identifiziert. Im Weißbuch der Europäischen Kommission zur KI vom 19. Februar heißt es, dass die Europäische Kommission, um möglichen gesellschaftlichen Bedenken im Zusammenhang mit der Verwendung von KI für solche Zwecke an öffentlichen Orten Rechnung zu tragen und eine Fragmentierung des Binnenmarktes zu vermeiden, eine breite europäische Debatte über die spezifischen Umstände, die eine solche Verwendung rechtfertigen könnten, und über gemeinsame Schutzmaßnahmen einleiten wird.

Die Kommission organisiert am 3. September ein Webinar, das wichtigen technischen Experten auf diesem Gebiet die Möglichkeit gibt, ihr Fachwissen zu diesem Thema auszutauschen. Die FRA nimmt an den Diskussionen teil, um ihr Fachwissen auf der Grundlage des FRA-Papiers über Gesichtserkennungstechnologie und der laufenden Arbeiten zu AI auszutauschen.

Mehr dazu bei https://fra.europa.eu/en/publication/2019/facial-recognition-technology-fundamental-rights-considerations-context-law
und https://aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7380-20200904-fra-diskutierte-mit-der-eu-kommission-gesichtserkennung.htm

#Grundrechte #Menschenrechte #EU #Kommission #Biometrie #Gesichtserkennung #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #Gleichberechtigung #Gender #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #Überwachung #FRA #FRP #Transparenz #Informationsfreiheit
 
Bild/Foto

FRA diskutierte mit der EU Kommission Gesichtserkennung


Europäische Kommission diskutiert über biometrische Identifikationssysteme

Als Organisation, die in der Fundamental Rights Agency (FRP) der EU mitarbeitet, berichten wir immer wieder über ihre Veröffentlichungen, wenn sie unsere Themen betreffen. Gestern fand nun eine Diskussion über die Akzeptanz von biometrischen Identifikationssysteme statt
FRA nimmt am Webinar der Europäischen Kommission über biometrische Identifikationssysteme teil

Ferngesteuerte biometrische Identifikationssysteme, wie z.B. Gesichtserkennung, werden regelmäßig als Kandidat für eine Regulierung identifiziert. Im Weißbuch der Europäischen Kommission zur KI vom 19. Februar heißt es, dass die Europäische Kommission, um möglichen gesellschaftlichen Bedenken im Zusammenhang mit der Verwendung von KI für solche Zwecke an öffentlichen Orten Rechnung zu tragen und eine Fragmentierung des Binnenmarktes zu vermeiden, eine breite europäische Debatte über die spezifischen Umstände, die eine solche Verwendung rechtfertigen könnten, und über gemeinsame Schutzmaßnahmen einleiten wird.

Die Kommission organisiert am 3. September ein Webinar, das wichtigen technischen Experten auf diesem Gebiet die Möglichkeit gibt, ihr Fachwissen zu diesem Thema auszutauschen. Die FRA nimmt an den Diskussionen teil, um ihr Fachwissen auf der Grundlage des FRA-Papiers über Gesichtserkennungstechnologie und der laufenden Arbeiten zu AI auszutauschen.

Mehr dazu bei https://fra.europa.eu/en/publication/2019/facial-recognition-technology-fundamental-rights-considerations-context-law
und https://aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7380-20200904-fra-diskutierte-mit-der-eu-kommission-gesichtserkennung.htm

#Grundrechte #Menschenrechte #EU #Kommission #Biometrie #Gesichtserkennung #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #Gleichberechtigung #Gender #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #Überwachung #FRA #FRP #Transparenz #Informationsfreiheit
 

Groß angelegter #Menschenversuch


Seit März 2020 sind wir Teil eines #gefährlichen #Gesellschaftsexperiments, aus dem sich der Einzelne nur im Vertrauen auf die Deutsche Verfassung befreien kann.
von Karolin Ahrens

Sind Sie bereit zuzulassen, dass der Staat Ihren Kindern Schaden zufügt? Würden Sie auf Befehl einer Autorität — wie im berühmten Milgram-Experiment — zum Nachteil Anderer mit einem destruktiven System kooperieren? Wie viel Vertrauen haben Sie in „Ihre“ Obrigkeit? Wie weit reicht Ihr Mut? Und was müsste passieren, bevor Ihre Geduld zuende ist und Sie ohne Rücksicht auf Bestrafung gegen die Täter vorgehen? Diese Fragen sind unbequem, sie sind jedoch notwendig. Denn unversehens hat uns die Corona-Hysterie in ein riesiges Versuchslabor versetzt — mit uns allen als „Versuchskaninchen“. Dieser Staat verübt Rechtsbruch. Um die Zahl der Aufbegehrenden gering zu halten, verschleiert er die wahren Zusammenhänge mit Hilfe willfähriger Medien. Ein erfolgreicher Kampf gegen das Unrecht setzt jedoch voraus, dass wir die Taten der Regierung überhaupt als solches erkennen. Der erste Teil dieses Textes erschien am 31.8.2020 unter dem Titel „Die Bankrotterklärung“.

Deutschland und weite Teile der Weltbevölkerung befinden sich seit offizieller Ausrufung einer epidemischen Lage nationaler Tragweite in einem gesellschaftlichen Trauma, einer starken psychischen Erschütterung, die durch ein extrem belastendes Ereignis hervorgerufen wird (1). Aber nicht das Virus selbst ist Ursache — das als unausweichliche Naturkatastrophe nicht zu verhindern gewesen wäre. Nein, es war die gesellschaftspolitische Reaktion auf dieses Virus, dem nach herrschender Meinung niemals der Charakter einer unbedingt todesbringenden Seuche innewohnte und nur deshalb als Pandemie ausgerufen werden konnte, weil die Weltgesundheitsorganisation WHO im Jahre 2009 die Seuchenklassifizierung von P1 auf P2 herabstufte.

Die Voraussetzung „enorme Zahlen von Todesfällen und Erkrankungen“ wurde ersatzlos gestrichen, und ab dato durfte jede beliebige Infektionswelle als Pandemie qualifiziert und zum Katastrophenfall ausgerufen werden. Der Kritik, insbesondere an der evidenten Missbrauchsgefahr, zu trotz blieb die Klassifizierung unverändert.

Für die Bevölkerung war die Pandemieausrufung im März 2020 verständlicherweise beängstigend, eine besonnene Regierung umso dringend erforderlicher. Schockstarre und Sprachlosigkeit befiel aber auch die Besonnensten, als entgegen den Erwartungen das im Eiltempo vom Bundestag am 22. März entworfene „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ und gleichzeitig die Notstandslage in Deutschland beschlossen wurde. Mit diesem blinden, politischen Aktionismus und dem an ein Münchhausen-Stellvertreter-Syndrom (MSS) erinnerndes Verhalten wurde die größtenteils gesunde Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland kurz entschlossen zu Kranken, Krankheitsverdächtigen, Ausscheidern und Ansteckungsverdächtigen erklärt (2).

Der Vergleich ist evident, da es sich bei dem MSS, einer Sonderform der sogenannten artifiziellen Störungen, um das Erfinden, Übersteigern oder tatsächliche Verursachen von Krankheiten oder deren Symptomen bei Dritten handelt, meist um anschließend eine medizinische Behandlung zu verlangen und/oder um selbst die Rolle eines scheinbar liebe- und aufopferungsvoll Pflegenden zu übernehmen (3). Dieses Phänomen führt zu einer Traumatisierung des Opfer und kann bis zu dessen Tod führen (4).

Das alles wäre weniger tragisch verlaufen, wenn diese Politik nicht auf eine ahnungslose Gesellschaft in völliger Unkenntnis über die Schutzwirkung der deutschen Verfassung getroffen wäre.

Hilfesuchend traf sie auf Medien, die sich die Aufrechterhaltung eines Dauerpanikmodus zum Ziel gesetzt zu haben scheinen. Und so befinden wir uns seit März 2020 in einem real gewordenen Milgram-Experiment, das Anfang der 1960er-Jahre bereits erschreckend die in der Bevölkerung vorherrschende Gehorsamsbereitschaft zutage brachte: Zwei Drittel der Versuchspersonen waren bereit, auf Anweisung einer wissenschaftlichen Autorität einer ihnen unbekannten Person elektrische Stöße in lebensbedrohlicher Höhe zu verabreichen.

Deshalb wird sich der Einzelne und die Gesellschaft aus dieser medial unterstützten Regierungsgewalt nur durch die Beantwortung der wesentlichen Fragen befreien können:

[...]
https://www.rubikon.news/artikel/gross-angelegter-menschenversuch

#GG #Grundrechte #Grundgesetz #CoronaReligion – GEGEN #GrundrechteLeugner
#mRNA #Gen-Impfstoff #Kollateralschäden #Impfnebenwirkungen #Nebenwirkungen #Todesfälle
#Covid-19 #Rechtsverordnungsweitergeltungsgesetz #Wissenschaftsgläubigkeit = #Leichtgläubigkeit = #Dogmatiker = #Animisten #Infozid #LaborPandemie
Ob #Corona, #Bargeldverbot oder #CO2 alles #DDR2.0 #acu2020 #CoronaOmaTöter = #Sozialismus = #Geldsozialismus = #Neoliberalismus = #Gates = #Impfzwang #Impfnötigungsgesetz
#Maske #Maskenzwang = #Maulkorb = #Sklavenzeichen #Öffnungsdiskussionsorgie #Maskenpflicht #Atemmaskenpflicht #Einsamkeit
#Meinungsharmonisierung = #Faschismus #Coronavirus #Coronafaschismus
 

Groß angelegter #Menschenversuch


Seit März 2020 sind wir Teil eines #gefährlichen #Gesellschaftsexperiments, aus dem sich der Einzelne nur im Vertrauen auf die Deutsche Verfassung befreien kann.
von Karolin Ahrens

Sind Sie bereit zuzulassen, dass der Staat Ihren Kindern Schaden zufügt? Würden Sie auf Befehl einer Autorität — wie im berühmten Milgram-Experiment — zum Nachteil Anderer mit einem destruktiven System kooperieren? Wie viel Vertrauen haben Sie in „Ihre“ Obrigkeit? Wie weit reicht Ihr Mut? Und was müsste passieren, bevor Ihre Geduld zuende ist und Sie ohne Rücksicht auf Bestrafung gegen die Täter vorgehen? Diese Fragen sind unbequem, sie sind jedoch notwendig. Denn unversehens hat uns die Corona-Hysterie in ein riesiges Versuchslabor versetzt — mit uns allen als „Versuchskaninchen“. Dieser Staat verübt Rechtsbruch. Um die Zahl der Aufbegehrenden gering zu halten, verschleiert er die wahren Zusammenhänge mit Hilfe willfähriger Medien. Ein erfolgreicher Kampf gegen das Unrecht setzt jedoch voraus, dass wir die Taten der Regierung überhaupt als solches erkennen. Der erste Teil dieses Textes erschien am 31.8.2020 unter dem Titel „Die Bankrotterklärung“.

Deutschland und weite Teile der Weltbevölkerung befinden sich seit offizieller Ausrufung einer epidemischen Lage nationaler Tragweite in einem gesellschaftlichen Trauma, einer starken psychischen Erschütterung, die durch ein extrem belastendes Ereignis hervorgerufen wird (1). Aber nicht das Virus selbst ist Ursache — das als unausweichliche Naturkatastrophe nicht zu verhindern gewesen wäre. Nein, es war die gesellschaftspolitische Reaktion auf dieses Virus, dem nach herrschender Meinung niemals der Charakter einer unbedingt todesbringenden Seuche innewohnte und nur deshalb als Pandemie ausgerufen werden konnte, weil die Weltgesundheitsorganisation WHO im Jahre 2009 die Seuchenklassifizierung von P1 auf P2 herabstufte.

Die Voraussetzung „enorme Zahlen von Todesfällen und Erkrankungen“ wurde ersatzlos gestrichen, und ab dato durfte jede beliebige Infektionswelle als Pandemie qualifiziert und zum Katastrophenfall ausgerufen werden. Der Kritik, insbesondere an der evidenten Missbrauchsgefahr, zu trotz blieb die Klassifizierung unverändert.

Für die Bevölkerung war die Pandemieausrufung im März 2020 verständlicherweise beängstigend, eine besonnene Regierung umso dringend erforderlicher. Schockstarre und Sprachlosigkeit befiel aber auch die Besonnensten, als entgegen den Erwartungen das im Eiltempo vom Bundestag am 22. März entworfene „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ und gleichzeitig die Notstandslage in Deutschland beschlossen wurde. Mit diesem blinden, politischen Aktionismus und dem an ein Münchhausen-Stellvertreter-Syndrom (MSS) erinnerndes Verhalten wurde die größtenteils gesunde Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland kurz entschlossen zu Kranken, Krankheitsverdächtigen, Ausscheidern und Ansteckungsverdächtigen erklärt (2).

Der Vergleich ist evident, da es sich bei dem MSS, einer Sonderform der sogenannten artifiziellen Störungen, um das Erfinden, Übersteigern oder tatsächliche Verursachen von Krankheiten oder deren Symptomen bei Dritten handelt, meist um anschließend eine medizinische Behandlung zu verlangen und/oder um selbst die Rolle eines scheinbar liebe- und aufopferungsvoll Pflegenden zu übernehmen (3). Dieses Phänomen führt zu einer Traumatisierung des Opfer und kann bis zu dessen Tod führen (4).

Das alles wäre weniger tragisch verlaufen, wenn diese Politik nicht auf eine ahnungslose Gesellschaft in völliger Unkenntnis über die Schutzwirkung der deutschen Verfassung getroffen wäre.

Hilfesuchend traf sie auf Medien, die sich die Aufrechterhaltung eines Dauerpanikmodus zum Ziel gesetzt zu haben scheinen. Und so befinden wir uns seit März 2020 in einem real gewordenen Milgram-Experiment, das Anfang der 1960er-Jahre bereits erschreckend die in der Bevölkerung vorherrschende Gehorsamsbereitschaft zutage brachte: Zwei Drittel der Versuchspersonen waren bereit, auf Anweisung einer wissenschaftlichen Autorität einer ihnen unbekannten Person elektrische Stöße in lebensbedrohlicher Höhe zu verabreichen.

Deshalb wird sich der Einzelne und die Gesellschaft aus dieser medial unterstützten Regierungsgewalt nur durch die Beantwortung der wesentlichen Fragen befreien können:

[...]
https://www.rubikon.news/artikel/gross-angelegter-menschenversuch

#GG #Grundrechte #Grundgesetz #CoronaReligion – GEGEN #GrundrechteLeugner
#mRNA #Gen-Impfstoff #Kollateralschäden #Impfnebenwirkungen #Nebenwirkungen #Todesfälle
#Covid-19 #Rechtsverordnungsweitergeltungsgesetz #Wissenschaftsgläubigkeit = #Leichtgläubigkeit = #Dogmatiker = #Animisten #Infozid #LaborPandemie
Ob #Corona, #Bargeldverbot oder #CO2 alles #DDR2.0 #acu2020 #CoronaOmaTöter = #Sozialismus = #Geldsozialismus = #Neoliberalismus = #Gates = #Impfzwang #Impfnötigungsgesetz
#Maske #Maskenzwang = #Maulkorb = #Sklavenzeichen #Öffnungsdiskussionsorgie #Maskenpflicht #Atemmaskenpflicht #Einsamkeit
#Meinungsharmonisierung = #Faschismus #Coronavirus #Coronafaschismus
 
Warum poste ich jetzt ausgerechnet einen Beitrag über Greta fragt Ihr Euch ?.......oder auch nicht ....egal !
Es geht mir dabei um folgendes :
Unsere von #Dummheit und fachlicher Inkompetenz geschlagene Politikerkaste wagt es uns , die wir mit unserem sauer erarbeiteten Geld solche Idioten wie sie es sind alimentieren bis sie ihren Arsch zukneifen , solche Typen wagen es unsere hart erkämpfte #Freiheit / #Meinungsfreiheit bzw unsere #Grundrechte zu klauen ?
Und ja........genau diese Kaste läßt sich von einem kranken Kind das #Fell über die Ohren ziehen , sich die Leviten lesen auf Teufel komm raus, und klatscht und ergötzt sich vor lauter #Eifer , weil Niemand es wagt diesem Gör Einhalt zu gebieten !
Und genau von solchen #Weicheiern und Schleimscheißern lassen wir uns #Bazillenlappen in's Gesicht drücken oder horrende #Strafen auferlegen, unsere Familien auseinander reißen , unsere Kinder in Heime stecken wenn Eltern nicht so spuren wie befohlen während diese Oberheuchler selbst ohne #Anstand, #Abstand und #Bazillenlappen durch die Gegend latschen !
Was Greta konnte, können **WIR schon lange ...............packen wir's an
 

#Sucharit #Bhakdi: #RNA - #Impfstoff und #Corona - #Fehlalarm !




Wie geht es weiter in dieser Corona-Krise? Wir haben Sucharit Bhakdi über die aktuelle Entwicklung zum Thema Corona-Virus, dem neuen RNA-Impfstoff und seine aktuelle Sichtweise zu den Themen Lockdown und die Notwendigkeit einer #Maskenpflicht befragt.
Sucharit #Bhakdi ist deutscher #Facharzt für #Mikrobiologie und #Infektionsepidemiologie. Er ist emeritierter Professor der Johannes Gutenberg-Universität Mainz und war von 1991 bis 2012 Leiter des dortigen Instituts für Medizinische Mikrobiologie und #Hygiene.

#GG #Grundrechte #Grundgesetz #CoronaReligion – GEGEN #GrundrechteLeugner
#mRNA #Gen-Impfstoff #Kollateralschäden #Impfnebenwirkungen #Nebenwirkungen #Todesfälle
#Covid-19 #Rechtsverordnungsweitergeltungsgesetz #Wissenschaftsgläubigkeit = #Leichtgläubigkeit = #Dogmatiker = #Animisten #Infozid #LaborPandemie
Ob #Corona, #Bargeldverbot oder #CO2 alles #DDR2.0 #acu2020 #CoronaOmaTöter = #Sozialismus = #Geldsozialismus = #Neoliberalismus = #Gates = #Impfzwang #Impfnötigungsgesetz
#Maske #Maskenzwang = #Maulkorb = #Sklavenzeichen #Öffnungsdiskussionsorgie #Maskenpflicht #Atemmaskenpflicht #Einsamkeit
#Meinungsharmonisierung = #Faschismus #Coronavirus #Coronafaschismus
 

#Sucharit #Bhakdi: #RNA - #Impfstoff und #Corona - #Fehlalarm !




Wie geht es weiter in dieser Corona-Krise? Wir haben Sucharit Bhakdi über die aktuelle Entwicklung zum Thema Corona-Virus, dem neuen RNA-Impfstoff und seine aktuelle Sichtweise zu den Themen Lockdown und die Notwendigkeit einer #Maskenpflicht befragt.
Sucharit #Bhakdi ist deutscher #Facharzt für #Mikrobiologie und #Infektionsepidemiologie. Er ist emeritierter Professor der Johannes Gutenberg-Universität Mainz und war von 1991 bis 2012 Leiter des dortigen Instituts für Medizinische Mikrobiologie und #Hygiene.

#GG #Grundrechte #Grundgesetz #CoronaReligion – GEGEN #GrundrechteLeugner
#mRNA #Gen-Impfstoff #Kollateralschäden #Impfnebenwirkungen #Nebenwirkungen #Todesfälle
#Covid-19 #Rechtsverordnungsweitergeltungsgesetz #Wissenschaftsgläubigkeit = #Leichtgläubigkeit = #Dogmatiker = #Animisten #Infozid #LaborPandemie
Ob #Corona, #Bargeldverbot oder #CO2 alles #DDR2.0 #acu2020 #CoronaOmaTöter = #Sozialismus = #Geldsozialismus = #Neoliberalismus = #Gates = #Impfzwang #Impfnötigungsgesetz
#Maske #Maskenzwang = #Maulkorb = #Sklavenzeichen #Öffnungsdiskussionsorgie #Maskenpflicht #Atemmaskenpflicht #Einsamkeit
#Meinungsharmonisierung = #Faschismus #Coronavirus #Coronafaschismus
 

Polizeigewalt bei Demo in Ingelheim: Blut und Panik im Tunnel - taz.de


https://taz.de/Polizeigewalt-bei-Demo-in-Ingelheim/!5708401/

#taz #Polizei #RLP #Mainz #Polizeigewalt #Demokratie #Grundrechte
 

Polizeigewalt bei Demo in Ingelheim: Blut und Panik im Tunnel - taz.de


https://taz.de/Polizeigewalt-bei-Demo-in-Ingelheim/!5708401/

#taz #Polizei #RLP #Mainz #Polizeigewalt #Demokratie #Grundrechte
 
Job, nur noch kurz:

RT @freiheitsrechte@twitter.com

Ahnung von Online-Kommunikatin, #SocialMedia, #Marketing und/oder #Design? Lust auf einen #Job mit Sinn? Wir suchen eine Person, die für die #Grundrechte brennt und mit uns unsere #Öffentlichkeitsarbeit weiter ausbaut! 🥳 👉 https://freiheitsrechte.org/jobs/#junior

🐦🔗: https://twitter.com/freiheitsrechte/status/1283017108985700353
Bild/Foto
 
Georg #Restle:
"Das Erstaunliche ist, wie geräuschlos solche Gesetzesänderungen regelmäßig über die Bühne gehen. Es scheint fast so, als würde sich diese Gesellschaft erst dann für ihre #Grundrechte interessieren, wenn sie wegen #Corona keine Partys mehr feiern darf."
https://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/pressefreiheit-136.html
Quelle: https://twitter.com/georgrestle/status/1289193457924182017
 
Bild/Foto

Polizei greift auf Kontaktlisten in Restaurants zu


"Daten ausschließlich zur Nachverfolgung möglicher Infektionsketten"

So heißt es in allen Bundesländern zu den persönlichen Daten, die bei Restaurantbesuchen oder beim Friseur, der Fußpflege o.ä., hinterlassen werden müssen. Doch so genau nehmen es Polizisten scheinbar nicht mit diesen Verordnungen.

So nahm in der vergangenen Woche die Polizei nach einer Messerstecherei in einem Lokal in Hamburg die Kontaktlisten des Restaurants um Zeugen zu ermitteln. Auch in Augsburg soll es einen ähnlichen Fall gegeben haben, berichtet die Augsburger Allgemeine.

Der bayerische Datenschutzbeauftragte Thomas Petri bekräftigte, dass die Nutzung der Daten ausschließlich für die Gesundheitsämter erlaubt ist. Das bayerische Innenministerium argumentierte, dass die Nutzung der Daten im Ermessen der Polizei nach Verhaltensmäßigkeit zu entscheiden sei. Der Landesgeschäftsführer des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbandes war "verwundert" über das Vorgehen. Bisher sei man davon ausgegangen, dass die Daten nur genutzt werden um Infektionsketten zu identifizieren.

Wieder haben wir es mit der seit Jahren beklagten Salamitaktik zu tun: Grundrechtseinschränkungen werden unter sehr engen Grenzen erlaubt und nach und nach wird eine Einschränkung nach der andern fallengelassen. Für die Corona App hat Klaus Stuttman das schon mal "vorausgesehen" https://www.stuttmann-karikaturen.de/ergebnis/7454

Mehr dazu bei https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Die-Polizei-ermittelt-mit-Corona-Gaestedaten-aus-Restaurants-id57698221.html
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7327-20200713-polizei-greift-auf-kontaktlisten-in-restaurants-zu.htm

#Polizei #Ermittlungen #Corona #Kontaktdaten #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung #Datenskandale #Grundrechte #Salamitaktik #Stuttmann
 
Later posts Earlier posts