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Items tagged with: Grüne


 
#Braunkohle #Hambi

The state parliament in North-rhine westphalia ( #Germany ) will discuss the order chain from energy mafia company #RWE to state's government to coalice, sorry, police. Last year activists were removed from Hambach Wood by police after order from RWE. There is a disgusting filth between company, government and police. Ignite coal is under Hambach Wood which RWE wants to exploit.

Die #SPD hat einen Eilantrag gestellt und MdL von SPD und #Grüne #VollkornCDU haben mündliche Anfragen gestellt, die sich beide mit der offensichtlichen Befehlskette RWE -> Landesregierung #NRW -> #Kohlizei befassen.

Eilantrag

http://landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-7423.pdf

Mündliche Anfragen (runterscrollen, das sind mehrere, die erste befasst sich mit was anderem):

http://landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-7422.pdf

Laut aktueller Tagesordnung am morgigen Mittwoch, 2019-09-18 mit dem Eilantrag von 16:10 bis 16:40, direkt anschließend die mündlichen Anfragen.

Direkten Stream und Aufzeichnungen findet ihr hier, Bier und Popcorn muss jeder selbst beschaffen:

https://www.landtag.nrw.de/home/aktuelles-presse/parlaments-tv.html

 

#Netzlese

Volksfront von unten


Hier schreibt Paul Mason über neuen den Protest gegen die Politik von Boris Johnson

#Netzlese #Brexit #GB #Johnson #EU #Potest #Politik #Linke #Labour #Tories #Grüne #Lib-Dems #Großbritannien

 

#Netzlese

Volksfront von unten


Hier schreibt Paul Mason über neuen den Protest gegen die Politik von Boris Johnson

#Netzlese #Brexit #GB #Johnson #EU #Potest #Politik #Linke #Labour #Tories #Grüne #Lib-Dems #Großbritannien

 

#Netzlese


Hier ein lesenswerter taz-Artikel zum Erfolg der AfD bei den Wahlen in Brandenburg und Sachsen mit Originalstimmen aus den beiden Bundesländern.

Erfolge der AfD im Osten: „Ich habe etwas Angst“


Was in dem Artikel zur Sprache kommt, liegt schon länger auf der Hand. Nur passt das nicht zum "Goldenen Kalb" der CDU, der schwarzen Null. Dazu hier auch noch ein Link auf einen Artikel von mir und Axel Troost (Alternative WirtschaftswissenschaftlerInnen / Memo-Gruppe) vom Juni 2018: "Entvölkerung, der Rückzug des Staates aus der Fläche und der Streit um Flüchtende und Asylsuchende"

#Netzlese #Politik #Wahlen #wahlen19 #Landtagswahlen #AfD #CDU #SPD #Grüne #Linke #Investitionspolitik #Haushaltspolitik #Strukturpolitik #Wirtschaftspolitik

 

Zivilgesellschaft: Push the Button!


"(...) Die Parteiendemokratie ist handlungsunfähig. Wir brauchen eine grundlegende Veränderung politischer und administrativer Strukturen – also der Institutionen und Verfahren –, um diese wieder herzustellen. [...] Aus den Apparaten selbst sind Innovationen nicht zu erwarten. Sie lassen sich Aufgaben und Handeln von Lobbyisten diktieren."

Link zum Beitrag von Heinz Kruse:
https://neue-debatte.com/2019/08/26/hilflos-im-wandel-der-alte-staat-die-buerokratie-und-das-machtkartell/

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#NeueDebatte #Politik #Macht #Herrschaft #Parteien #SPD #CDU #CSU #Grüne #Linke #AfD #FDP #Parteienherrschaft #System #Gesellschaft #Basisdemokratie #Freiheit #Widerstand #Zivilgesellschaft
Hilflos im Wandel: Der alte Staat, die Bürokratie und das Machtkartell

 
Hier mal etwas Eigenwerbung:

Europäisches Parlament: Wer mit wem


#EU #EP #Europaparlament #Politik #Parteien #Linke #SPD #Grüne #FDP #CDU #CSU #Piraten #Tierschutzpartei
Europäisches Parlament: Wer mit wem?

 
Endlich wird Widerstand gegen die unsinnige Sparpolitik in der BRD lauter! Hoffentlich zeigt der Widerspruch Wirkung.

Linke Ökonomen gegen Senat: Aufruf gegen Schuldenbremse


#Sparpolitik #Austerität #Schuldenbremse #Politik #Berlin #Linke #SPD #Grüne #Ökonomie

 
Kanzler #Habeck für Militär-Mission
"Angela Merkel sucht verzweifelt nach einer Überlebensstrategie für sich und ihre CDU. Solche wie Habeck bieten der überlebten Kanzlerin ein grünes Rettungsfloß."

#grüne #cdu
https://www.rationalgalerie.de/home/kanzler-habeck-fuer-militaer-mission.html

 

Kanzler Habeck für Militär-Mission


Angela Merkel sucht verzweifelt nach einer Überlebensstrategie für sich und ihre CDU. Solche wie Habeck bieten der überlebten Kanzlerin ein grünes Rettungsfloß. Die geschichtslose Haltung der GRÜNEN und deren eingeübte Russophobie, machen der herrschenden politischen Klasse in Deutschland Hoffnung. Auf eine neue Runde “Weltverantwortung” mit eingebauter Missionierung jener Staaten, die dem westlichen Führungsanspruch im Wege stehen. Auf verbrannter Erde grünt dann weniger.

#politik #grüne #habek #cdu

 
Verdammte #Öko-Faschisten!
Das #Grüne #Reich
#Bohemian #Browser #Ballett

#Deutschland in der nahen #Zukunft: Die Grünen sind an der #Macht und haben eine #Diktatur der #Verbote errichtet. Doch im #Untergrund kämpft ein Mann gegen den autoritären #Ökologismus. Willkommen im Grünen Reich.


 
Hatte gelesen: #Grüne sagen Inlandslügen den Kampf an.

Wär ja auch mal was. #Aufgabefüralle

 

So groß ist der Unterschied zwischen Zug und Flug in Deutschland


#Bahn #Flug #Reisen #CO2 #Grüne #Verkehr #Politik
So groß ist der Unterschied zwischen Zug und Flug in Deutschland

 
Die Logik grüner Klimapolitik - oder: der Sieg der Ideologie über den Sachverstand.

Warum eine Klimaschutzidee der Dresdner Grünen teure Energieverschwendung wäre


#Energiewende #Klimaschutz #Grüne #Dresden
Warum eine Klimaschutzidee der Dresdner Grünen teure Energieverschwendung wäre

 
was meint sie denn mit "grünem deal"?
bekannte sich zu einem „grünen Deal“
nimmt sie in zukunft nur noch dollar?

#europa #eupralament #eu-commission #wahl

Bild/Fototaz (inoffiziell) wrote the following post Tue, 16 Jul 2019 12:56:00 +0200

Von der Leyens Rede im EU-Parlament: „Zückerchen“ für fast alle
https://taz.de/Von-der-Leyens-Rede-im-EU-Parlament/!5612163/
#EuropäischeUnion #UrsulavonderLeyen #EU-Parlament #Grüne #Sozialdemokraten #Europawahl2019 #Europa #Politik #Schwerpunkt

 
Eingeknickt im #Erzgebirge

Roter Teppich für NPD-Kader


Obwohl seine NPD nicht genügend Stimmen hat, wollte Stefan #Hartung im Erzgebirge in den Finanzausschuss. Die anderen Parteien gaben nach. Warum?

https://taz.de/Eingeknickt-im-Erzgebirge/!5610285/

#taz #Rechtsextremismus #Nazis #NPD #Sachsen #SPD #DieLinke #Grüne #Landtagswahl

 
Eingeknickt im #Erzgebirge

Roter Teppich für NPD-Kader


Obwohl seine NPD nicht genügend Stimmen hat, wollte Stefan #Hartung im Erzgebirge in den Finanzausschuss. Die anderen Parteien gaben nach. Warum?

https://taz.de/Eingeknickt-im-Erzgebirge/!5610285/

#taz #Rechtsextremismus #Nazis #NPD #Sachsen #SPD #DieLinke #Grüne #Landtagswahl

 
Eingeknickt im #Erzgebirge

Roter Teppich für NPD-Kader


Obwohl seine NPD nicht genügend Stimmen hat, wollte Stefan #Hartung im Erzgebirge in den Finanzausschuss. Die anderen Parteien gaben nach. Warum?

https://taz.de/Eingeknickt-im-Erzgebirge/!5610285/

#taz #Rechtsextremismus #Nazis #NPD #Sachsen #SPD #DieLinke #Grüne #Landtagswahl

 

Darkness


"(...) Meinungen, Einstellungen, aber auch Verhaltensmuster und kulturelle Orientierungen sind in Subkulturen uniform und führen zu einer Eigendynamik, die eine offene Kommunikation mit anderen Realitäten erschwert."

Link zum Beitrag von Gerhard Mersmann:
https://neue-debatte.com/2019/07/05/echokammern-und-das-subsystem-politik/
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#NeueDebatte #Soziologie #Politik #Gesellschaft #Debatte #Diskussion #SPD #CDU #FDP #Grüne #DieLinke #AfD #Echokammern
Echokammern und das Subsystem Politik

 
Pflicht für Tierschutz-Label fordern immer mehr Politiker

Es tut sich scheinbar endlich was in der Politik in Sachen Tierschutz.

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Niedersachsens Ministerpräsident Weill hat ein verpflichendes Tierwohl-Label gefordert.

"Nach Ansicht der niedersächsischen Landesregierung ist ein freiwilliges Label nicht geeignet, um sich am Markt durchzusetzen - so heißt es in dem Antrag. Der Verbraucher wünsche sich mehr Tierwohl, also solle das Label verpflichtend sein. Darüber hinaus ist es den Niedersachsen ein Anliegen, dass die Bundesregierung das geplante Tierwohl-Label mit anderen bereits bestehenden Kennzeichen des Lebensmitteleinzelhandels abstimmt."
(Quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Unterstuetzung-fuer-Niedersachsens-Tierwohl-Vorstoss,tierwohl190.html)

Das Tierwohl-Label soll aufzeigen, welchen Bedingungen das Tier ausgesetzt war in der Haltung, beim Transport und beim Geschlachtet-werden.
Mehr dazu hier: https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/niedersachsen_1800/Bundesrat-Niedersachsen-fordert-Tierwohllabel-,ndsmag31748.html
"Ein Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung auf, ein solches Label möglichst bald einzuführen."

Wer hält noch dagegen? Richtig: Landwirtschaftsministerin Klöckner.
In ihren Augen ist eine Pflicht nicht möglich nach EU-Recht.
Sie vergleicht das erwartbare Scheitern mit der misslungenen Einführung der PKW-Maut.
"CSU-Agrarpolitikerin Mortler, die demnächst vom Bundestag in das EU-Parlament wechselt, sieht dagegen bereits jetzt gute Chancen. Sie habe erste Gespräche auf europäischer Ebene geführt - und dort habe man ihr signalisiert, dass eine Pflichtkennzeichnung grundsätzlich möglich sei. Sie geht davon aus, dass der entsprechende Gesetzentwurf der EU-Kommission im Herbst vorgelegt werden könne." (Quelle: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/tierschutz-tierwohl-label-101.html)

Na, geht doch!

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Die Grünen sprechen als einzige von einem TierSCHUTZ-Label.
In Anbetracht massiver, geduldeter Verstösse gegen das Tierschutzgesetz und dessen Rechtsbeugung, zu wenig Kontrollen/Kontrolleure sowie tagtäglicher Verschleppung von Gerichtsurteilen wie zum Kastenstand oder der Ferkel-Kastration, ist diese Bezeichnung wirklich passender!

Bleibt zu hoffen, dass ein Tierschutz-Label zur deutlichen Verbesserungen für die Tiere entsteht, die Politiker hier engagiert am Ball bleiben und sich nicht weichspülen lassen von den großen Lobbynetzwerken in Europa und in Deutschland.

Einen internationalen Vergleich der Label für Tierwohl/Tierschutz gibt es hier:
https://buel.bmel.de/index.php/buel/article/view/85/Heise.html

#Tiere #Tierschutz #Tierschutzgesetz #Recht #Politik #Niedersachsen #Landwirtschaftsministerium #EU #SPD #CSU #Grüne #Fleisch #Tierschutzlabel #Tierwohllabel #Tierwohl

 

Giftgrün


(...) Krieg und Bomben aus moralischen oder ethischen Gründen, da ist er, der deutsche Sonderweg ..."

Link zum Beitrag von Gerhard Mersmann:
https://neue-debatte.com/2019/06/21/brisante-allianz-sieh-dir-die-grossen-linien-an/
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#NeueDebatte #Grüne #CDU #Krieg #Politik
Brisante Allianz – Sieh Dir die großen Linien an!

 
Sieg in CDU-Hochburg: Erste grüne Landrätin in Osnabrück https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/sieg-in-cdu-hochburg-erste-gruene-landraetin-in-osnabrueck-16240717.html




Ich bin gespannt, was eine grüne Landrätin für den dortigen Tier- und Naturschutz machen kann.
Lt. der Bezirksstelle Osnabrück der Landwirtschaftskammer Niedersachsen ist "die Landwirtschaft mit einem Flächenanteil von über 140.000 Hektar der mit Abstand größte Flächennutzer im Osnabrücker Land" und es liegen " in den 55 Wasserschutz- und Wasservorranggebieten ca. 20 % der gesamten landwirtschaftlichen Nutzfläche des Landkreises Osnabrück."
(Zitate aus https://www.lwkniedersachsen.de/index.cfm/portal/64/nav/1219/article/16535.html).
#Osnabrück #Grüne #Naturschutz #Gewässerschutz #Landwirtschaft #Tierschutz

 
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Karikatur | Die Groko auf der Suche nach gemeinsamen Themen


Tags: #de #karikatur #groko #cdu #csu #spd #grüne #gemeinsame-themen #rnz ravenbird #2019-06-15

 
Was wir brauchen:
Ein Gesetz das es ermöglicht ein freies, nicht Daten sammelndes, OpenSource "Euro-Tube" und "Euro-Book" im Internet zu realisieren, finanziert aus GEZ Geldern.
Und zwar ohne Klarnamenpflicht und den ganzen restlichen Paranoiascheiß der etablierten Parteien.
Los, #Grüne, zeigt mal ob ihr mehr drauf habt außer links blinken und rechts abbiegen!

 
Witzig Hagen Rether:

"Grüne kann man nicht wählen, die sind so pastoral." Pest oder Cholera? Dann lieber Cholera - "So´n Durchfall kriegst du weg."



#politik #öko #grüne #klimawandel

 
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#ARD-DeutschlandTrend
#Grüne erstmals vor #Union

Stand: 06.06.2019 22:24 Uhr

Die Grünen hängen die Union ab, und die #SPD ist nur noch knapp zweistellig: Die politische Stimmung verschiebt sich laut DeutschlandTrend weiter zugunsten der Grünen, die #GroKo verliert. Das gilt auch für das Spitzenpersonal.

#Linke #Grüne #FDP #CDU #CSU

https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend-1671.html

SPD, adé

 
Der Vorwurf an die Generation der heute 30-50 Jährigen, nicht genug für den Umweltschutz getan zu haben, trägt aus meiner Sicht nicht durch.
Alle die Dinge, die uns heute zur Verfügung stehen (Windenergie, Photovoltaik, Brennstoffzellen, Geothermie, etc.) wurden in meiner Generation entwickelt und zur Marktreife gebracht. Deutschland war lange führend in diesen wissenschaftlich/wirtschaftlichen Bereichen.

Das alles wurde verspielt, verkauft, für kurzfristige Gewinne einer wirtschaftsliberalen Politik, denen es einfach zu mühselig war zu erklären, welche enormen Vorteile das alles mittel und langfristig für uns hat.

Es muss ein Wechsel her. Jetzt, schnell, nicht erst in einigen Jahren. Dazu gehört auch, dass sich das linke Spektrum (#SPD, #Grüne und #dieLinke) einig ist und sich gemeinsam gegen die #CDU, #AKK und #Merkel positioniert.

 
Zukunftsmodell oder "Lame Duck": Europa 2019 - In Vielfalt geeint oder zum Scheitern verurteilt?
Das war die Veranstaltung die ich heute besuchte.
Mit
Dr. Günther Beine seit 1952 Mitglied #Europaunion
Dr. Daniel Röder, Gründer von #Pulsofeurope
Und den Vertreten der Parteien an der Diskussion
Marlies von der Malsburg #SPD
Miriam Dahlke #Grüne
Verena David #CDU
Dr. Rudolf Pietzke #FDP
https://montagsgesellschaft.de/index.php?p=13&ev=156

Warum ziehen solche offene spannende Veranstaltungen nicht mehr Bürger an?
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Reminder: #TERREG ist ein willkürliches Zensurgesetz. @Die_Gruenen und @SPDDE haben dafür gestimmt und @DiePARTEI hat wohl keine Lust gehabt?
Deshalb brauchen wir #PIRATEN im Parlament.
#uploadfilter #artikel13 #saveyourinternet #artikel13demo #niemehrspd

 
Grüne Landtagsfraktion in NRW fordert unabhängige Polizeibeauftragte – und die Grünen in Hessen? Schweigen – trotz diverser Polizeiskandale!

"Aber Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) betont, er sehe keine Anhaltspunkte für ein „rechtes Netzwerk“ in der Polizei."

https://ddrm.de/gruene-landtagsfraktion-in-nrw-fordert-unabhaengige-polizeibeauftragte-und-die-gruenen-in-hessen-schweigen-trotz-diverser-polizeiskandale/

#CDU #Grüne #Hessen #NRW #Polizei

 
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Repost @nabu:
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Wir produzieren zu viel Plastikmüll - und exportieren ihn auch noch massiv in andere Teile der 🌍, besonders Südostasien.
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Wir müssen das Problem auf der europäischen Ebene angehen.
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Deshalb am 26.5. #natürlichEuropa wählen - und jetzt schon den Pledge unter nabu.de/europa unterschreiben 📝
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#plastik #plastikfrei #natur #naturschutz #umwelt #umweltschutz #klima #müll #nichtmituns #fridaysforfuture #europa #europe #eu #europawahl #europeanelections #oneeurope #oneworld #oneplanet #weareone #gehwählen #vote
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#darumgrün #diegrünen #grüne #grünejugend #grünebayern #europeangreens #thegreens #greens

 
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Die grenzüberschreitende Klimademo (CH/D) von Konstanz for future und Klimastreik heute war ein voller Erfolg. Danke Euch allen für Euren leidenschaftlichen Einsatz! Mich beeindruckt Euer Engangement sehr. Ich hatte große Freude an den vielen Gesprächen.
#fridaysforfuture #konstanz #wahlkreis #klimastreik #klimademo #nesevorort #badenwürttemberg #bodensee #ch #kreuzlingen #schweiz #grüne #grünebw #jugend #demonstration #demo #klimawandel

 

Ihre Sucht


"(...) Viele Politikerinnen und Politiker leiden an einer Abhängigkeit. Nicht von einer Substanz, die in Blut, Urin oder Haaren nachweisbar wäre. Sie kann aber wie Kokain, Crystal oder Heroin einen Menschen vollkommen verändern. Diese besondere Droge heißt Macht. [...]"

Link zum Beitrag von Gunther Moll: https://neue-debatte.com/2019/04/17/die-sicht-eines-kinderpsychiaters-auf-das-politische-establishment/

#Politik #Gesellschaft #Macht #Herrschaft #Gewalt #Verhalten #Psyche #Verhaltensabweichung #Sozialstörung #SPD #CDU #CSU #Grüne #FDP #AfD #DieLinke #Bundesregierung
Die Sicht eines Kinderpsychiaters auf das politische Establishment

 
Wie stehen #SPD #CDU #Grüne & Co. zu netzpolitischen Streitthemen?

Der #Digitalomat von
@B_Freie_Bildung@twitter.com @chaosupdates@twitter.com @digiges@twitter.com @freifunk@twitter.com @OKFN@twitter.com @Whistleblower_N@twitter.com #WauHolland Stiftung @WikimediaDE@twitter.com
& uns gibt euch die Infos!

#EP2019 #Europawahl #EUWahl
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Meinung | Und da frag ich mich mal wieder warum da nicht Schwarz-Schwarz steht


Denn wenn wir ehlich sind, dann sind die Grünen hier nicht nur bürgerlich sondern konservativ. Und unser grüner Ministerpräsident ist tiefschwarz mit grünen Anstrich.

Tags: #de #meinung #grüne #bawü #baden-württemberg #rnz #ravenbird #2019-04-10

 
Den hier wollen wir Euch nicht vorenthalten.
#Klimawandel #Grüne #Kretschmann #FridaysForFuture #PIRATEN

 
Den hier wollen wir Euch nicht vorenthalten.
#Klimawandel #Kretschmann #Grüne #FridaysForFuture

 

Meinung | Da blättert der grüne Lack vom schwarzen Kretschmann ab


Wie ich eben gelesen habe, hat sich Herr Kretschmann seines Zeichens grüner Ministerpräsident hier in Baden-Württemberg klar gegen die Schulstreiks ausgesprochen, da blättert der grüne Lack ab und hinterlässt einen schwarzen Kretschmann, der in vielerlei Hinsicht gar konservativer als die CDU ist. Und da haben wir das allgemeine Problem der Grünen. Der jungen Wilden die dereinst als links-grüne Kraft in die Parlamente eingezogen sind. Den hinter der Grünen Fassade findet man inzwischen weitgehend nur noch konservatives Bürgertum, der linke progressive Teil ist verschwunden. Und ein Herr Kretschmann ist da nur die Spitze des Eisbergs. Das System hat die Partei geschluckt.

Tags: #de #meinung #deutschland #grüne #konservativ #kretschmann #telepolis #ravenbird #2019-04-03

 

Etablierung


"Nichts ist gefährlicher als die eigene Verklärung. Warum gefährlich? Weil sie dem Selbst ebenso ein falsches Bild übermittelt wie den anderen, die auch angesprochen werden sollen. In diesen Tagen ist wieder so eine Gelegenheit für die Verklärung. (...)"

Link zum Beitrag von Gerhard Mersmann: https://neue-debatte.com/2019/03/30/die-gruenen-und-die-macht-der-verklaerung/
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Die Grünen und die Macht der Verklärung