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Grüne verschlimmern Polizeigesetz in BW


Wer hat die Diskussion abgewürgt und alle Inhalte verschärft?

Die Änderungen der Polizeigesetze in den verschiedenen Bundesländern hat die Grundrechte weiter geschliffen. Ein breiter Widerstand hat in einigen Ländern das Schlimmste verhindern können. In Brandenburg musste die Linke als Regierungspartner erst zum Widerstand getragen werden, die Folge war ihr Absturz bei den letzten Landtagswahlen.

Nun sind ausgerechnet die Grünen als Regierundpartei dabei das Polizeigesetz in Baden-Würtemberg weiter zu verschlimmern. Augerechnet in der Corona-Krise soll ein Gesetzesentwurf durchgebracht werden, der sich noch drastischer gibt als die Ankündigungen der letzten Monate vermuten ließ.

So enthält der von der Presse fast unbeachtete Entwurf
  • umfangreiche Durchsuchungen von Personen und Sachen im Zusammenhang mit Veranstaltungen und Ansammlungen,
  • Einsatz von Body-Cams in Geschäftsräumen und Wohnungen,
  • ausgeweitete Videoüberwachung im öffentlichen Raum,
Dagegen fehlen die Versprechungen der letzten Jahre, wie
  • unabhängige Ermittlungsstellen zur Aufklärung von polizeilichem Fehlverhalten,
  • eine Kennzeichnungspflicht der Beamten,
Bis zum März gab es eine online veröffentlichte Pressemitteilung der Grünen unter dem Titel „Fragen & Antworten zum neuen Polizeigesetz“, die zumindest beide Seiten zu Worte kommen ließ und auf eine echte Diskussion hinwies. Dieser Text wurde ersetzt, so wurde aus
  • „Stärkung der Rechte der Besucher*innen von Großveranstaltungen: Es dürfen keine anlasslosen Kontrollen stattfinden“.
  • „Ermächtigungsgrundlage für Durchsuchung und dentitätsfeststellung von Personen, bei gefährdeten Großveranstaltungen durch die Polizei.“
und der Satz wird verändert
  • "Personenfeststellung sowie zur Durchsuchung von Personen und Sachen bei Großveranstaltungen“
  • "öffentlichen Veranstaltungen und Ansammlungen", "die ein besonderes Gefährdungsrisiko"
und damit sind plötzlich auch alle politischen Versammlungen und nicht mehr die Fußballspiele gemeint. Damit wird das pauschale Durchsuchen von Personen und Sachen um und bei Veranstaltungen und Ansammlungen möglich. Es kann jederzeit völlig Unbeteiligte treffen und kann bei Versammlungen genutzt werden, um die Teilnehmer repressiv einzuschüchtern.

Diese grundrechtswidrigen Verschärfungen ausgerechnet während der Corona-Krise einzubringen, nachdem erst 2017 das Polizeigesetz verschärft wurde, ist das Gegenteil einer offenen bürgernahen Politik. Das hätte auch CDU Politik sein können.

Mehr dazu bei https://www.imi-online.de/download/Ausdruck101-Polizeigesetz.pdf
und alle Artikel zu den Polizeigesetzen https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchart.pl?suche=Polizeigesetz&sel=meta
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7300-20200617-gruene-verschlimmern-polizeigesetz-in-bw.htm

#Polizei #Geheimdienste #Hacking #Geodaten #Polizeigesetze #Grüne #Baden-Würtemberg #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #Datenbanken #Entry-ExitSystem #eBorder #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung
 
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Grüne verschlimmern Polizeigesetz in BW


Wer hat die Diskussion abgewürgt und alle Inhalte verschärft?

Die Änderungen der Polizeigesetze in den verschiedenen Bundesländern hat die Grundrechte weiter geschliffen. Ein breiter Widerstand hat in einigen Ländern das Schlimmste verhindern können. In Brandenburg musste die Linke als Regierungspartner erst zum Widerstand getragen werden, die Folge war ihr Absturz bei den letzten Landtagswahlen.

Nun sind ausgerechnet die Grünen als Regierundpartei dabei das Polizeigesetz in Baden-Würtemberg weiter zu verschlimmern. Augerechnet in der Corona-Krise soll ein Gesetzesentwurf durchgebracht werden, der sich noch drastischer gibt als die Ankündigungen der letzten Monate vermuten ließ.

So enthält der von der Presse fast unbeachtete Entwurf
  • umfangreiche Durchsuchungen von Personen und Sachen im Zusammenhang mit Veranstaltungen und Ansammlungen,
  • Einsatz von Body-Cams in Geschäftsräumen und Wohnungen,
  • ausgeweitete Videoüberwachung im öffentlichen Raum,
Dagegen fehlen die Versprechungen der letzten Jahre, wie
  • unabhängige Ermittlungsstellen zur Aufklärung von polizeilichem Fehlverhalten,
  • eine Kennzeichnungspflicht der Beamten,
Bis zum März gab es eine online veröffentlichte Pressemitteilung der Grünen unter dem Titel „Fragen & Antworten zum neuen Polizeigesetz“, die zumindest beide Seiten zu Worte kommen ließ und auf eine echte Diskussion hinwies. Dieser Text wurde ersetzt, so wurde aus
  • „Stärkung der Rechte der Besucher*innen von Großveranstaltungen: Es dürfen keine anlasslosen Kontrollen stattfinden“.
  • „Ermächtigungsgrundlage für Durchsuchung und dentitätsfeststellung von Personen, bei gefährdeten Großveranstaltungen durch die Polizei.“
und der Satz wird verändert
  • "Personenfeststellung sowie zur Durchsuchung von Personen und Sachen bei Großveranstaltungen“
  • "öffentlichen Veranstaltungen und Ansammlungen", "die ein besonderes Gefährdungsrisiko"
und damit sind plötzlich auch alle politischen Versammlungen und nicht mehr die Fußballspiele gemeint. Damit wird das pauschale Durchsuchen von Personen und Sachen um und bei Veranstaltungen und Ansammlungen möglich. Es kann jederzeit völlig Unbeteiligte treffen und kann bei Versammlungen genutzt werden, um die Teilnehmer repressiv einzuschüchtern.

Diese grundrechtswidrigen Verschärfungen ausgerechnet während der Corona-Krise einzubringen, nachdem erst 2017 das Polizeigesetz verschärft wurde, ist das Gegenteil einer offenen bürgernahen Politik. Das hätte auch CDU Politik sein können.

Mehr dazu bei https://www.imi-online.de/download/Ausdruck101-Polizeigesetz.pdf
und alle Artikel zu den Polizeigesetzen https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchart.pl?suche=Polizeigesetz&sel=meta
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7300-20200617-gruene-verschlimmern-polizeigesetz-in-bw.htm

#Polizei #Geheimdienste #Hacking #Geodaten #Polizeigesetze #Grüne #Baden-Würtemberg #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #Datenbanken #Entry-ExitSystem #eBorder #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung
 
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Grüne verschlimmern Polizeigesetz in BW


Wer hat die Diskussion abgewürgt und alle Inhalte verschärft?

Die Änderungen der Polizeigesetze in den verschiedenen Bundesländern hat die Grundrechte weiter geschliffen. Ein breiter Widerstand hat in einigen Ländern das Schlimmste verhindern können. In Brandenburg musste die Linke als Regierungspartner erst zum Widerstand getragen werden, die Folge war ihr Absturz bei den letzten Landtagswahlen.

Nun sind ausgerechnet die Grünen als Regierundpartei dabei das Polizeigesetz in Baden-Würtemberg weiter zu verschlimmern. Augerechnet in der Corona-Krise soll ein Gesetzesentwurf durchgebracht werden, der sich noch drastischer gibt als die Ankündigungen der letzten Monate vermuten ließ.

So enthält der von der Presse fast unbeachtete Entwurf
  • umfangreiche Durchsuchungen von Personen und Sachen im Zusammenhang mit Veranstaltungen und Ansammlungen,
  • Einsatz von Body-Cams in Geschäftsräumen und Wohnungen,
  • ausgeweitete Videoüberwachung im öffentlichen Raum,
Dagegen fehlen die Versprechungen der letzten Jahre, wie
  • unabhängige Ermittlungsstellen zur Aufklärung von polizeilichem Fehlverhalten,
  • eine Kennzeichnungspflicht der Beamten,
Bis zum März gab es eine online veröffentlichte Pressemitteilung der Grünen unter dem Titel „Fragen & Antworten zum neuen Polizeigesetz“, die zumindest beide Seiten zu Worte kommen ließ und auf eine echte Diskussion hinwies. Dieser Text wurde ersetzt, so wurde aus
  • „Stärkung der Rechte der Besucher*innen von Großveranstaltungen: Es dürfen keine anlasslosen Kontrollen stattfinden“.
  • „Ermächtigungsgrundlage für Durchsuchung und dentitätsfeststellung von Personen, bei gefährdeten Großveranstaltungen durch die Polizei.“
und der Satz wird verändert
  • "Personenfeststellung sowie zur Durchsuchung von Personen und Sachen bei Großveranstaltungen“
  • "öffentlichen Veranstaltungen und Ansammlungen", "die ein besonderes Gefährdungsrisiko"
und damit sind plötzlich auch alle politischen Versammlungen und nicht mehr die Fußballspiele gemeint. Damit wird das pauschale Durchsuchen von Personen und Sachen um und bei Veranstaltungen und Ansammlungen möglich. Es kann jederzeit völlig Unbeteiligte treffen und kann bei Versammlungen genutzt werden, um die Teilnehmer repressiv einzuschüchtern.

Diese grundrechtswidrigen Verschärfungen ausgerechnet während der Corona-Krise einzubringen, nachdem erst 2017 das Polizeigesetz verschärft wurde, ist das Gegenteil einer offenen bürgernahen Politik. Das hätte auch CDU Politik sein können.

Mehr dazu bei https://www.imi-online.de/download/Ausdruck101-Polizeigesetz.pdf
und alle Artikel zu den Polizeigesetzen https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchart.pl?suche=Polizeigesetz&sel=meta
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7300-20200617-gruene-verschlimmern-polizeigesetz-in-bw.htm

#Polizei #Geheimdienste #Hacking #Geodaten #Polizeigesetze #Grüne #Baden-Würtemberg #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #Datenbanken #Entry-ExitSystem #eBorder #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung
 
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Grüne verschlimmern Polizeigesetz in BW


Wer hat die Diskussion abgewürgt und alle Inhalte verschärft?

Die Änderungen der Polizeigesetze in den verschiedenen Bundesländern hat die Grundrechte weiter geschliffen. Ein breiter Widerstand hat in einigen Ländern das Schlimmste verhindern können. In Brandenburg musste die Linke als Regierungspartner erst zum Widerstand getragen werden, die Folge war ihr Absturz bei den letzten Landtagswahlen.

Nun sind ausgerechnet die Grünen als Regierundpartei dabei das Polizeigesetz in Baden-Würtemberg weiter zu verschlimmern. Augerechnet in der Corona-Krise soll ein Gesetzesentwurf durchgebracht werden, der sich noch drastischer gibt als die Ankündigungen der letzten Monate vermuten ließ.

So enthält der von der Presse fast unbeachtete Entwurf
  • umfangreiche Durchsuchungen von Personen und Sachen im Zusammenhang mit Veranstaltungen und Ansammlungen,
  • Einsatz von Body-Cams in Geschäftsräumen und Wohnungen,
  • ausgeweitete Videoüberwachung im öffentlichen Raum,
Dagegen fehlen die Versprechungen der letzten Jahre, wie
  • unabhängige Ermittlungsstellen zur Aufklärung von polizeilichem Fehlverhalten,
  • eine Kennzeichnungspflicht der Beamten,
Bis zum März gab es eine online veröffentlichte Pressemitteilung der Grünen unter dem Titel „Fragen & Antworten zum neuen Polizeigesetz“, die zumindest beide Seiten zu Worte kommen ließ und auf eine echte Diskussion hinwies. Dieser Text wurde ersetzt, so wurde aus
  • „Stärkung der Rechte der Besucher*innen von Großveranstaltungen: Es dürfen keine anlasslosen Kontrollen stattfinden“.
  • „Ermächtigungsgrundlage für Durchsuchung und dentitätsfeststellung von Personen, bei gefährdeten Großveranstaltungen durch die Polizei.“
und der Satz wird verändert
  • "Personenfeststellung sowie zur Durchsuchung von Personen und Sachen bei Großveranstaltungen“
  • "öffentlichen Veranstaltungen und Ansammlungen", "die ein besonderes Gefährdungsrisiko"
und damit sind plötzlich auch alle politischen Versammlungen und nicht mehr die Fußballspiele gemeint. Damit wird das pauschale Durchsuchen von Personen und Sachen um und bei Veranstaltungen und Ansammlungen möglich. Es kann jederzeit völlig Unbeteiligte treffen und kann bei Versammlungen genutzt werden, um die Teilnehmer repressiv einzuschüchtern.

Diese grundrechtswidrigen Verschärfungen ausgerechnet während der Corona-Krise einzubringen, nachdem erst 2017 das Polizeigesetz verschärft wurde, ist das Gegenteil einer offenen bürgernahen Politik. Das hätte auch CDU Politik sein können.

Mehr dazu bei https://www.imi-online.de/download/Ausdruck101-Polizeigesetz.pdf
und alle Artikel zu den Polizeigesetzen https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchart.pl?suche=Polizeigesetz&sel=meta
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7300-20200617-gruene-verschlimmern-polizeigesetz-in-bw.htm

#Polizei #Geheimdienste #Hacking #Geodaten #Polizeigesetze #Grüne #Baden-Würtemberg #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #Datenbanken #Entry-ExitSystem #eBorder #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung
 
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Grüne verschlimmern Polizeigesetz in BW


Wer hat die Diskussion abgewürgt und alle Inhalte verschärft?

Die Änderungen der Polizeigesetze in den verschiedenen Bundesländern hat die Grundrechte weiter geschliffen. Ein breiter Widerstand hat in einigen Ländern das Schlimmste verhindern können. In Brandenburg musste die Linke als Regierungspartner erst zum Widerstand getragen werden, die Folge war ihr Absturz bei den letzten Landtagswahlen.

Nun sind ausgerechnet die Grünen als Regierundpartei dabei das Polizeigesetz in Baden-Würtemberg weiter zu verschlimmern. Augerechnet in der Corona-Krise soll ein Gesetzesentwurf durchgebracht werden, der sich noch drastischer gibt als die Ankündigungen der letzten Monate vermuten ließ.

So enthält der von der Presse fast unbeachtete Entwurf
  • umfangreiche Durchsuchungen von Personen und Sachen im Zusammenhang mit Veranstaltungen und Ansammlungen,
  • Einsatz von Body-Cams in Geschäftsräumen und Wohnungen,
  • ausgeweitete Videoüberwachung im öffentlichen Raum,
Dagegen fehlen die Versprechungen der letzten Jahre, wie
  • unabhängige Ermittlungsstellen zur Aufklärung von polizeilichem Fehlverhalten,
  • eine Kennzeichnungspflicht der Beamten,
Bis zum März gab es eine online veröffentlichte Pressemitteilung der Grünen unter dem Titel „Fragen & Antworten zum neuen Polizeigesetz“, die zumindest beide Seiten zu Worte kommen ließ und auf eine echte Diskussion hinwies. Dieser Text wurde ersetzt, so wurde aus
  • „Stärkung der Rechte der Besucher*innen von Großveranstaltungen: Es dürfen keine anlasslosen Kontrollen stattfinden“.
  • „Ermächtigungsgrundlage für Durchsuchung und dentitätsfeststellung von Personen, bei gefährdeten Großveranstaltungen durch die Polizei.“
und der Satz wird verändert
  • "Personenfeststellung sowie zur Durchsuchung von Personen und Sachen bei Großveranstaltungen“
  • "öffentlichen Veranstaltungen und Ansammlungen", "die ein besonderes Gefährdungsrisiko"
und damit sind plötzlich auch alle politischen Versammlungen und nicht mehr die Fußballspiele gemeint. Damit wird das pauschale Durchsuchen von Personen und Sachen um und bei Veranstaltungen und Ansammlungen möglich. Es kann jederzeit völlig Unbeteiligte treffen und kann bei Versammlungen genutzt werden, um die Teilnehmer repressiv einzuschüchtern.

Diese grundrechtswidrigen Verschärfungen ausgerechnet während der Corona-Krise einzubringen, nachdem erst 2017 das Polizeigesetz verschärft wurde, ist das Gegenteil einer offenen bürgernahen Politik. Das hätte auch CDU Politik sein können.

Mehr dazu bei https://www.imi-online.de/download/Ausdruck101-Polizeigesetz.pdf
und alle Artikel zu den Polizeigesetzen https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchart.pl?suche=Polizeigesetz&sel=meta
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7300-20200617-gruene-verschlimmern-polizeigesetz-in-bw.htm

#Polizei #Geheimdienste #Hacking #Geodaten #Polizeigesetze #Grüne #Baden-Würtemberg #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #Datenbanken #Entry-ExitSystem #eBorder #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung
 
#Artensterben beschleunigt sich

#CDU fordert Ausstieg aus dem Artensterben bis 2050.

#SPD entschuldigt sich für Artensterben.

#Grüne fordern sofortige Abschaffung des Artensterbens.

#Linke diskutiert Enteignung großer Arten.

#FDP so: Arten sind völlig überbewertet.

#AfD so: Mehr Zoos für deutsche Arten!
 
#Artensterben beschleunigt sich

#CDU fordert Ausstieg aus dem Artensterben bis 2050.
#SPD entschuldigt sich für Artensterben.
#Grüne fordern sofortige Abschaffung des Artensterbens.
#Linke diskutiert Enteignung großer Arten.
#FDP so: Arten sind völlig überbewertet.
#AfD so: Mehr Zoos für deutsche Arten!
 
Schau an

RT @Ka_Meier@twitter.com

Damit niemand durch die Hintertür gezwungen wird sich die #CoronaApp herunterzuladen, haben wir 4 #Grüne|n JustizMinister*innen einen Gesetzentwurf erarbeitet, der die Freiwilligkeit gewährleisten soll.
@sz@twitter.com https://sz.de/1.4924949
@till_steffen@twitter.com @Dirk_Behrendt@twitter.com @GruenerDirk@twitter.com

🐦🔗: https://twitter.com/Ka_Meier/status/1267919526521450497
 
Komisch bloß, dass dann all die Kommunist*innen und Sozialdemokrat*innen in den KZs gelandet sind.

RT @f_schaeffler@twitter.com

Wer meint, Linksextreme und Rechtsextreme hätten nicht die gleichen ideologischen Wurzeln, der hat sich nie mit dem (National-) Sozialismus auseinandergesetzt. #Hayek #WegzurKnechtschaft #Kapitalismus #Sozialismus #Grüne #GrüneJugend https://twitter.com/gruene_jugend/status/1263391511682613248

🐦🔗: https://twitter.com/f_schaeffler/status/1263474748161490944
 

Gutscheine für Bike & Ride


Zehn grüne Bundestagsabgeordnete fordern Hilfen für die Radbranche statt eine Pkw-Prämie. Sie wenden sich damit gegen Parteifreund #Kretschmann . http://www.taz.de/Gruener-Vorstoss-in-Autohilfen-Debatte/!5681123/ … #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Grüne #Fahrrad #Winfried #Kretschmann

Schwerpunkt: Coronavirus
 

Gutscheine für Bike & Ride


Zehn grüne Bundestagsabgeordnete fordern Hilfen für die Radbranche statt eine Pkw-Prämie. Sie wenden sich damit gegen Parteifreund #Kretschmann . http://www.taz.de/Gruener-Vorstoss-in-Autohilfen-Debatte/!5681123/ … #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Grüne #Fahrrad #Winfried #Kretschmann

Schwerpunkt: Coronavirus
 

Gutscheine für Bike & Ride


Zehn grüne Bundestagsabgeordnete fordern Hilfen für die Radbranche statt eine Pkw-Prämie. Sie wenden sich damit gegen Parteifreund #Kretschmann . http://www.taz.de/Gruener-Vorstoss-in-Autohilfen-Debatte/!5681123/ … #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Grüne #Fahrrad #Winfried #Kretschmann

Schwerpunkt: Coronavirus
 

Polizeigewerkschaften befürchten Kurswechsel


Quelle: ndr.de

Ich hoffe doch stark, dass es einen Kurswechel und eine unabhängige PolizeibeobachterIN geben wird.
Ja, Herr Lenders, die Einführung der Kennzeichnungspflicht für Polizisten war wirklich ein Skandal. ;)

#politik #polizei #justiz #hamburg #spd #grüne
 

Polizeigewerkschaften befürchten Kurswechsel


Quelle: ndr.de

Ich hoffe doch stark, dass es einen Kurswechel und eine unabhängige PolizeibeobachterIN geben wird.
Ja, Herr Lenders, die Einführung der Kennzeichnungspflicht für Polizisten war wirklich ein Skandal. ;)

#politik #polizei #justiz #hamburg #spd #grüne
 
Vor #Coronakonferenz der #Autoländer
#Autoindustrie will staatliche #Kaufpreisprämie - und trotzdem #Dividenden ausschütten
In der #Automobilbranche werden die Rufe nach #Kaufprämien lauter, die #Bundesländer mit entsprechender Industrie beraten darüber. Auf #Dividendenzahlungen an #Aktionäre will die Branche aber nicht verzichten.

#BMW #Mercedes #Audi #Porsche #VW undundund #Söder #CSU #Weil #SPD #Kretschmann #Grüne #Abwrackprämie

https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/autoindustrie-will-in-corona-krise-kaufpreispraemie-vom-staat-und-dividenden-ausschuetten-a-dd62d8d8-1255-4acf-924e-b203f9bfda41

ich beschwer mich selten, wo und wie meine Steuern ausgegeben werden - aber hier PLATZT MIR DER ARSCH!
 
Vor #Coronakonferenz der #Autoländer
#Autoindustrie will staatliche #Kaufpreisprämie - und trotzdem #Dividenden ausschütten
In der #Automobilbranche werden die Rufe nach #Kaufprämien lauter, die #Bundesländer mit entsprechender Industrie beraten darüber. Auf #Dividendenzahlungen an #Aktionäre will die Branche aber nicht verzichten.

#BMW #Mercedes #Audi #Porsche #VW undundund #Söder #CSU #Weil #SPD #Kretschmann #Grüne #Abwrackprämie

https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/autoindustrie-will-in-corona-krise-kaufpreispraemie-vom-staat-und-dividenden-ausschuetten-a-dd62d8d8-1255-4acf-924e-b203f9bfda41

ich beschwer mich selten, wo und wie meine Steuern ausgegeben werden - aber hier PLATZT MIR DER ARSCH!
 
Vor #Coronakonferenz der #Autoländer
#Autoindustrie will staatliche #Kaufpreisprämie - und trotzdem #Dividenden ausschütten
In der #Automobilbranche werden die Rufe nach #Kaufprämien lauter, die #Bundesländer mit entsprechender Industrie beraten darüber. Auf #Dividendenzahlungen an #Aktionäre will die Branche aber nicht verzichten.

#BMW #Mercedes #Audi #Porsche #VW undundund #Söder #CSU #Weil #SPD #Kretschmann #Grüne #Abwrackprämie

https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/autoindustrie-will-in-corona-krise-kaufpreispraemie-vom-staat-und-dividenden-ausschuetten-a-dd62d8d8-1255-4acf-924e-b203f9bfda41

ich beschwer mich selten, wo und wie meine Steuern ausgegeben werden - aber hier PLATZT MIR DER ARSCH!
 

Content warning: ... jetzt wäre ein Fediverse Kalender super. Hätte da einen Termin zum eintragen:

 

Die steile These: Umverteilung? Kein Thema für Grüne - taz.de


https://taz.de/Die-steile-These/!5675232/

#taz #Grüne #Gerechtigkeit #Wirtschaft #Steuern
 
Mit fragwürdiger historischer Begründung kassieren die Kirchen jährlich Millionensummen. Grüne, FDP und Linkspartei wollen das jetzt ändern. #KatholischeKirche #evangelischeKirche #KonstantinvonNotz #Linksfraktion #Grüne #FDP #Deutschland #Politik
 
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Stephan Harbarth als Präsident des BVerfG?


Anwälte gegen (fast) obersten Richter?

Zwei Anwälte haben Beschwerde beim Bundesverfassungs-Gericht eingelegt, dass der Bundesrat demnächst Stephan Harbarth als Präsidenten eben dieses Gerichts wählen will. Was steckt dahinter?

Werner Rügemer erklärt auf den Nachdenkseiten dazu: Mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat hat die Große Koalition zusammen mit FDP und auch Grünen bereits 2018 Harbarth zum Vizepräsidenten des Gerichts gewählt. Nun geht es um die Nachfolge des jetzigen Präsidenten Andreas Voßkuhle, dessen Amtszeit im Mai endet.

Als Gründe gegen einen Gerichtspräsidenten Harbarth nennt der Artikel
  • Als CDU-Abgeordneter im Bundestag hat er nach aller Kenntnis gegen das Abgeordneten-Gesetz verstoßen. Es legt fest: Das Mandat ist die Haupttätigkeit. Doch Harbarth war hauptamtlich als Anwalt tätig mit jährlichen Millioneneinkommen.
  • In der Kanzlei Shearman & Stirling, in der Harbarth zunächst Anwalt und dann Miteigentümer war, wurde der größte Steuerbetrug der deutschen Geschichte, der Cum-Ex-Milliarden-Trick, zur juristischen Reife gebracht.
  • Shearman & Stirling ist führende Kanzlei bei den internationalen privaten Schiedsgerichten – keine Gewähr für den Schutz des deutschen Grundgesetzes.
  • Harbarth hat ab 2008 als Anwalt der Wirtschaftskanzlei SZA große Unternehmen vertreten, die Kanzlei vertritt bis heute die Abgas-Betrüger von VW. Im Bundestag verhinderte Harbarth eine Befassung mit VW.
  • Harbarths Kanzlei war und ist zugleich als Steuer-Berater für Unternehmen und für vermögende Privatpersonen tätig. Auch Harbarth war hier tätig.
  • Als Abgeordneter trat er für harte Sanktionen bei Arbeitslosen ein. Er verzögerte möglichst lange den gesetzlichen Mindestlohn – dessen millionenfache, straflose Nichtzahlung durch Unternehmer hat der Rechtskundige nie kritisiert.
Der Interessenverteter der Wirtschaft darf nicht Präsident des höchsten deutschen Gerichts werden. Bereits in seiner Zeit als Bundestagsabgeordneter der CDU hat er sich mit seinen millionenschweren Nebeneinkünften in der Kategorie 10 bewegt. Dies besagt, dass der und die Betreffende mindestens 250.000 Euro verdient, neben seinen kleinen Abgeordnetendiäten. Die Kategorie 10 ist nach oben offen, bei Harbarth können es Millionen gewesen sein.

Das Abgeordneten-Gesetz besagt eigentlich: Das Mandat im Bundestag „steht im Mittelpunkt der Tätigkeit“. Erlaubt sind nur „Nebentätigkeiten“ und Nebeneinkünfte. Bei seinem Werdegang ist eine unabhängige Tätigkeit als Hüter des Grundgesetzes von ihm nicht zu erwarten.

Mehr dazu bei https://www.nachdenkseiten.de/?p=59130
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7198-20200311-stephan-harbarth-als-praesident-des-bverfg.htm

#Wirtschaftsinteressen #Grundrechte #Menschenrechte #GroKo #Deal #FDP #Grüne #BVerfG #Präsident #Wahl #ZweiDrittelMehrheit #Schiedgerichte #Unabhängigeit #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #HartzIV #Gewerkschaft #Mitbestimmung
 
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Stephan Harbarth als Präsident des BVerfG?


Anwälte gegen (fast) obersten Richter?

Zwei Anwälte haben Beschwerde beim Bundesverfassungs-Gericht eingelegt, dass der Bundesrat demnächst Stephan Harbarth als Präsidenten eben dieses Gerichts wählen will. Was steckt dahinter?

Werner Rügemer erklärt auf den Nachdenkseiten dazu: Mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat hat die Große Koalition zusammen mit FDP und auch Grünen bereits 2018 Harbarth zum Vizepräsidenten des Gerichts gewählt. Nun geht es um die Nachfolge des jetzigen Präsidenten Andreas Voßkuhle, dessen Amtszeit im Mai endet.

Als Gründe gegen einen Gerichtspräsidenten Harbarth nennt der Artikel
  • Als CDU-Abgeordneter im Bundestag hat er nach aller Kenntnis gegen das Abgeordneten-Gesetz verstoßen. Es legt fest: Das Mandat ist die Haupttätigkeit. Doch Harbarth war hauptamtlich als Anwalt tätig mit jährlichen Millioneneinkommen.
  • In der Kanzlei Shearman & Stirling, in der Harbarth zunächst Anwalt und dann Miteigentümer war, wurde der größte Steuerbetrug der deutschen Geschichte, der Cum-Ex-Milliarden-Trick, zur juristischen Reife gebracht.
  • Shearman & Stirling ist führende Kanzlei bei den internationalen privaten Schiedsgerichten – keine Gewähr für den Schutz des deutschen Grundgesetzes.
  • Harbarth hat ab 2008 als Anwalt der Wirtschaftskanzlei SZA große Unternehmen vertreten, die Kanzlei vertritt bis heute die Abgas-Betrüger von VW. Im Bundestag verhinderte Harbarth eine Befassung mit VW.
  • Harbarths Kanzlei war und ist zugleich als Steuer-Berater für Unternehmen und für vermögende Privatpersonen tätig. Auch Harbarth war hier tätig.
  • Als Abgeordneter trat er für harte Sanktionen bei Arbeitslosen ein. Er verzögerte möglichst lange den gesetzlichen Mindestlohn – dessen millionenfache, straflose Nichtzahlung durch Unternehmer hat der Rechtskundige nie kritisiert.
Der Interessenverteter der Wirtschaft darf nicht Präsident des höchsten deutschen Gerichts werden. Bereits in seiner Zeit als Bundestagsabgeordneter der CDU hat er sich mit seinen millionenschweren Nebeneinkünften in der Kategorie 10 bewegt. Dies besagt, dass der und die Betreffende mindestens 250.000 Euro verdient, neben seinen kleinen Abgeordnetendiäten. Die Kategorie 10 ist nach oben offen, bei Harbarth können es Millionen gewesen sein.

Das Abgeordneten-Gesetz besagt eigentlich: Das Mandat im Bundestag „steht im Mittelpunkt der Tätigkeit“. Erlaubt sind nur „Nebentätigkeiten“ und Nebeneinkünfte. Bei seinem Werdegang ist eine unabhängige Tätigkeit als Hüter des Grundgesetzes von ihm nicht zu erwarten.

Mehr dazu bei https://www.nachdenkseiten.de/?p=59130
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7198-20200311-stephan-harbarth-als-praesident-des-bverfg.htm

#Wirtschaftsinteressen #Grundrechte #Menschenrechte #GroKo #Deal #FDP #Grüne #BVerfG #Präsident #Wahl #ZweiDrittelMehrheit #Schiedgerichte #Unabhängigeit #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #HartzIV #Gewerkschaft #Mitbestimmung
 
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Stephan Harbarth als Präsident des BVerfG?


Anwälte gegen (fast) obersten Richter?

Zwei Anwälte haben Beschwerde beim Bundesverfassungs-Gericht eingelegt, dass der Bundesrat demnächst Stephan Harbarth als Präsidenten eben dieses Gerichts wählen will. Was steckt dahinter?

Werner Rügemer erklärt auf den Nachdenkseiten dazu: Mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat hat die Große Koalition zusammen mit FDP und auch Grünen bereits 2018 Harbarth zum Vizepräsidenten des Gerichts gewählt. Nun geht es um die Nachfolge des jetzigen Präsidenten Andreas Voßkuhle, dessen Amtszeit im Mai endet.

Als Gründe gegen einen Gerichtspräsidenten Harbarth nennt der Artikel
  • Als CDU-Abgeordneter im Bundestag hat er nach aller Kenntnis gegen das Abgeordneten-Gesetz verstoßen. Es legt fest: Das Mandat ist die Haupttätigkeit. Doch Harbarth war hauptamtlich als Anwalt tätig mit jährlichen Millioneneinkommen.
  • In der Kanzlei Shearman & Stirling, in der Harbarth zunächst Anwalt und dann Miteigentümer war, wurde der größte Steuerbetrug der deutschen Geschichte, der Cum-Ex-Milliarden-Trick, zur juristischen Reife gebracht.
  • Shearman & Stirling ist führende Kanzlei bei den internationalen privaten Schiedsgerichten – keine Gewähr für den Schutz des deutschen Grundgesetzes.
  • Harbarth hat ab 2008 als Anwalt der Wirtschaftskanzlei SZA große Unternehmen vertreten, die Kanzlei vertritt bis heute die Abgas-Betrüger von VW. Im Bundestag verhinderte Harbarth eine Befassung mit VW.
  • Harbarths Kanzlei war und ist zugleich als Steuer-Berater für Unternehmen und für vermögende Privatpersonen tätig. Auch Harbarth war hier tätig.
  • Als Abgeordneter trat er für harte Sanktionen bei Arbeitslosen ein. Er verzögerte möglichst lange den gesetzlichen Mindestlohn – dessen millionenfache, straflose Nichtzahlung durch Unternehmer hat der Rechtskundige nie kritisiert.
Der Interessenverteter der Wirtschaft darf nicht Präsident des höchsten deutschen Gerichts werden. Bereits in seiner Zeit als Bundestagsabgeordneter der CDU hat er sich mit seinen millionenschweren Nebeneinkünften in der Kategorie 10 bewegt. Dies besagt, dass der und die Betreffende mindestens 250.000 Euro verdient, neben seinen kleinen Abgeordnetendiäten. Die Kategorie 10 ist nach oben offen, bei Harbarth können es Millionen gewesen sein.

Das Abgeordneten-Gesetz besagt eigentlich: Das Mandat im Bundestag „steht im Mittelpunkt der Tätigkeit“. Erlaubt sind nur „Nebentätigkeiten“ und Nebeneinkünfte. Bei seinem Werdegang ist eine unabhängige Tätigkeit als Hüter des Grundgesetzes von ihm nicht zu erwarten.

Mehr dazu bei https://www.nachdenkseiten.de/?p=59130
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7198-20200311-stephan-harbarth-als-praesident-des-bverfg.htm

#Wirtschaftsinteressen #Grundrechte #Menschenrechte #GroKo #Deal #FDP #Grüne #BVerfG #Präsident #Wahl #ZweiDrittelMehrheit #Schiedgerichte #Unabhängigeit #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #HartzIV #Gewerkschaft #Mitbestimmung
 
#Tempolimit, gut für das #Klima – Wirklich?
#Rechnen wir nach.
Wie es der Zufall so will, hat das Umweltbundesamt eine 31seitige Studie zu der Frage, ob ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen, einen Beitrag zum Klimaschutz leistet, erstellt. Wenig verwunderlich kommt dabei heraus: JA, das tut es. Wer hätte es gedacht?

[…]

Der deutsche Anteil am weltweiten CO2-Ausstoß beträgt gut 2%.
Durch ein Tempolimit von 120 km/h auf deutschen Autobahnen verringert sich der Beitrag um 0,0072% auf 1,9928%

Der menschliche Anteil am atmosphärischen CO2 beträgt knappe 4%.
Das atmosphärische CO2 hält einen Anteil von 0,04% an allem Atmosphärischem.
Der Anteil des menschlichen CO2 in der Atmosphäre beträgt somit 0,0016%. Herzlich wenig, was da einen Klimawandel verursachen soll. Aber gut.
An diesen 0,0016% hält Deutschland einen Anteil von 2%, das ergibt: 0,000032%.
Diese 0,000032% deutscher Anteil werden durch ein Tempolimit um satte 0,0000001152% reduziert, auf nunmehr 0,0000318848%.
Ein durchschlagender Erfolg und ein weiterer Beleg für den Größenwahnsinn, der unter deutschen Klimarettern zu grassieren scheint. Vielleicht sind sie auch einfach nur unverfroren, wenn es darum geht, einen Vorwand zu erfinden, den man benutzen kann, um die eigenen Bürger zu drangsalieren…

Es mag gute Gründe für ein Tempolimit geben, der Klimaschutz ist sicher keiner davon.

https://sciencefiles.org/2020/02/28/tempolimit-gut-fur-das-klima-wirklich/

#HeiligeGreta #FridaysforFuture #SUV #Greta #BioDeppen #Nachhaltigkeit
#Ablaßhandel #Wahrnehmungsstörung #Klima #Klimawandel
#Bessermenschen #Gutmenschen #Grüne #Grünfaschisten #E-Auto #Elektroauto
#Heuchler #Umweltzerstörung #Kongolesen #EUDSSR #FFF
#Ökofaschisten #Klimahysterie
Tempolimit, gut für das Klima – Wirklich?
 
#Tempolimit, gut für das #Klima – Wirklich?
#Rechnen wir nach.
Wie es der Zufall so will, hat das Umweltbundesamt eine 31seitige Studie zu der Frage, ob ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen, einen Beitrag zum Klimaschutz leistet, erstellt. Wenig verwunderlich kommt dabei heraus: JA, das tut es. Wer hätte es gedacht?

[…]

Der deutsche Anteil am weltweiten CO2-Ausstoß beträgt gut 2%.
Durch ein Tempolimit von 120 km/h auf deutschen Autobahnen verringert sich der Beitrag um 0,0072% auf 1,9928%

Der menschliche Anteil am atmosphärischen CO2 beträgt knappe 4%.
Das atmosphärische CO2 hält einen Anteil von 0,04% an allem Atmosphärischem.
Der Anteil des menschlichen CO2 in der Atmosphäre beträgt somit 0,0016%. Herzlich wenig, was da einen Klimawandel verursachen soll. Aber gut.
An diesen 0,0016% hält Deutschland einen Anteil von 2%, das ergibt: 0,000032%.
Diese 0,000032% deutscher Anteil werden durch ein Tempolimit um satte 0,0000001152% reduziert, auf nunmehr 0,0000318848%.
Ein durchschlagender Erfolg und ein weiterer Beleg für den Größenwahnsinn, der unter deutschen Klimarettern zu grassieren scheint. Vielleicht sind sie auch einfach nur unverfroren, wenn es darum geht, einen Vorwand zu erfinden, den man benutzen kann, um die eigenen Bürger zu drangsalieren…

Es mag gute Gründe für ein Tempolimit geben, der Klimaschutz ist sicher keiner davon.

https://sciencefiles.org/2020/02/28/tempolimit-gut-fur-das-klima-wirklich/

#HeiligeGreta #FridaysforFuture #SUV #Greta #BioDeppen #Nachhaltigkeit
#Ablaßhandel #Wahrnehmungsstörung #Klima #Klimawandel
#Bessermenschen #Gutmenschen #Grüne #Grünfaschisten #E-Auto #Elektroauto
#Heuchler #Umweltzerstörung #Kongolesen #EUDSSR #FFF
#Ökofaschisten #Klimahysterie
Tempolimit, gut für das Klima – Wirklich?
 

DER #RUFMORD

Wie die #bürgerliche #Mitte an den #rechten #Rand gedrängt wird


Die Wähler der AfD werden für Morde in #Geiselhaft genommen, die nicht einmal aufgeklärt sind. Völlig maßlos werden nun auch #Liberale und Parteigänger der Union unter „Rechtsradikalen“- #Verdacht gestellt, #Bürgerbüros angegriffen. Wie die bürgerliche Mitte verleumdet wird

[...]
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/tichys-einblick-04-2020-der-rufmord-wie-die-buergerliche-mitte-an-den-rechten-rand-gedraengt-wird/

#Gutmenschen #politik #roberthabeck #grüne
#HeiligeGreta #FridaysforFuture #SUV #Greta #BioDeppen #Nachhaltigkeit
#Ablaßhandel #Wahrnehmungsstörung #Klima #Klimawandel
#Bessermenschen #Gutmenschen #Grüne #Grünfaschisten #E-Auto #Elektroauto
#Heuchler #Umweltzerstörung #EUDSSR #FFF
#Ökofaschisten #Klimahysterie #KlimaSekte
Tichys Einblick 04-2020: Der Rufmord – Wie die bürgerliche Mitte an den rechten Rand gedrängt wird
 

DER #RUFMORD

Wie die #bürgerliche #Mitte an den #rechten #Rand gedrängt wird


Die Wähler der AfD werden für Morde in #Geiselhaft genommen, die nicht einmal aufgeklärt sind. Völlig maßlos werden nun auch #Liberale und Parteigänger der Union unter „Rechtsradikalen“- #Verdacht gestellt, #Bürgerbüros angegriffen. Wie die bürgerliche Mitte verleumdet wird

[...]
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/tichys-einblick-04-2020-der-rufmord-wie-die-buergerliche-mitte-an-den-rechten-rand-gedraengt-wird/

#Gutmenschen #politik #roberthabeck #grüne
#HeiligeGreta #FridaysforFuture #SUV #Greta #BioDeppen #Nachhaltigkeit
#Ablaßhandel #Wahrnehmungsstörung #Klima #Klimawandel
#Bessermenschen #Gutmenschen #Grüne #Grünfaschisten #E-Auto #Elektroauto
#Heuchler #Umweltzerstörung #EUDSSR #FFF
#Ökofaschisten #Klimahysterie #KlimaSekte
Tichys Einblick 04-2020: Der Rufmord – Wie die bürgerliche Mitte an den rechten Rand gedrängt wird
 
MARCH 3, 2020

Was macht die #Klimahysterie um die #Arktis?

Aktuelle Daten erklären das #Schweigen der #Hysteriker


Wie man die letzten Tagen lesen konnte, sitzt die Polarstern, das Forschungsschiff des Alfred-Wegener-Instituts, gewollt im Eis am Nordpol fest. Die Mannschaft will forschen. Die Mannschaft will auch abgelöst werden, aber die Ablösung und der Nachschub, beides an Bord der Kapitan Dranitsyn, einem russischen Eisbrecher, ließen auf sich warten. Das Eis war dicker als gedacht. Die Arktis schmilzt nicht. Sie gefriert. Wie das im Winter so üblich ist. Am 28. Februar ist es Kapitan Dranitsyn nun gelungen, in rund 973 Metern Entfernung von der Polarstern vor Anker zu gehen. Der Nachschub muss also über rund einen Kilometer Eis transportiert werden. Das ist gut, um sich warm zu halten. Wer nachlesen will, wie man ein nahe-Fiasko sprachlich zu einer Routineaktion umwidmet, der kann das hier tun.

Der folgende Hinweis: “in Russia another icebreaker will soon leave port in order to supply Kapitan Dranitsyn with additional fuel on her return trip”, kommt fast wie Planung daher, ist es aber nicht. Die zusätzlichen Kosten, die für den zweiten Eisbrecher entstehen, sind entstanden, weil Kapitan Dranitsyn im dicken Eis nicht vorangekommen ist, wie geplant. Deshalb reicht der Treibstoff des Eisbrechers nicht mehr, um die gesamte Rückreise zu bewältigen. Deshalb ist der zweite Eisbrecher notwendig, der die Kapitan Dranitsyn versorgen soll.
[...]
https://sciencefiles.org/2020/03/03/was-macht-die-klimahysterie-um-die-arktis-aktuelle-daten-erklaren-das-schweigen-der-hysteriker/

#politik #roberthabeck #grüne
#HeiligeGreta #FridaysforFuture #SUV #Greta #BioDeppen #Nachhaltigkeit
#Ablaßhandel #Wahrnehmungsstörung #Klima #Klimawandel
#Bessermenschen #Gutmenschen #Grüne #Grünfaschisten #E-Auto #Elektroauto
#Heuchler #Umweltzerstörung #Kongolesen #EUDSSR #FFF
#Ökofaschisten #Klimahysterie #KlimaSekte
Was macht die Klimahysterie um die Arktis? Aktuelle Daten erklären das Schweigen der Hysteriker
 
MARCH 3, 2020

Was macht die #Klimahysterie um die #Arktis?

Aktuelle Daten erklären das #Schweigen der #Hysteriker


Wie man die letzten Tagen lesen konnte, sitzt die Polarstern, das Forschungsschiff des Alfred-Wegener-Instituts, gewollt im Eis am Nordpol fest. Die Mannschaft will forschen. Die Mannschaft will auch abgelöst werden, aber die Ablösung und der Nachschub, beides an Bord der Kapitan Dranitsyn, einem russischen Eisbrecher, ließen auf sich warten. Das Eis war dicker als gedacht. Die Arktis schmilzt nicht. Sie gefriert. Wie das im Winter so üblich ist. Am 28. Februar ist es Kapitan Dranitsyn nun gelungen, in rund 973 Metern Entfernung von der Polarstern vor Anker zu gehen. Der Nachschub muss also über rund einen Kilometer Eis transportiert werden. Das ist gut, um sich warm zu halten. Wer nachlesen will, wie man ein nahe-Fiasko sprachlich zu einer Routineaktion umwidmet, der kann das hier tun.

Der folgende Hinweis: “in Russia another icebreaker will soon leave port in order to supply Kapitan Dranitsyn with additional fuel on her return trip”, kommt fast wie Planung daher, ist es aber nicht. Die zusätzlichen Kosten, die für den zweiten Eisbrecher entstehen, sind entstanden, weil Kapitan Dranitsyn im dicken Eis nicht vorangekommen ist, wie geplant. Deshalb reicht der Treibstoff des Eisbrechers nicht mehr, um die gesamte Rückreise zu bewältigen. Deshalb ist der zweite Eisbrecher notwendig, der die Kapitan Dranitsyn versorgen soll.
[...]
https://sciencefiles.org/2020/03/03/was-macht-die-klimahysterie-um-die-arktis-aktuelle-daten-erklaren-das-schweigen-der-hysteriker/

#politik #roberthabeck #grüne
#HeiligeGreta #FridaysforFuture #SUV #Greta #BioDeppen #Nachhaltigkeit
#Ablaßhandel #Wahrnehmungsstörung #Klima #Klimawandel
#Bessermenschen #Gutmenschen #Grüne #Grünfaschisten #E-Auto #Elektroauto
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Was macht die Klimahysterie um die Arktis? Aktuelle Daten erklären das Schweigen der Hysteriker
 

#Tempolimit, gut für das #Klima – Wirklich?

#Rechnen wir nach.


Wie es der Zufall so will, hat das Umweltbundesamt eine 31seitige Studie zu der Frage, ob ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen, einen Beitrag zum Klimaschutz leistet, erstellt. Wenig verwunderlich kommt dabei heraus: JA, das tut es. Wer hätte es gedacht?

[...]

Der deutsche Anteil am weltweiten CO2-Ausstoß beträgt gut 2%.
Durch ein Tempolimit von 120 km/h auf deutschen Autobahnen verringert sich der Beitrag um 0,0072% auf 1,9928%

Der menschliche Anteil am atmosphärischen CO2 beträgt knappe 4%.
Das atmosphärische CO2 hält einen Anteil von 0,04% an allem Atmosphärischem.
Der Anteil des menschlichen CO2 in der Atmosphäre beträgt somit 0,0016%. Herzlich wenig, was da einen Klimawandel verursachen soll. Aber gut.
An diesen 0,0016% hält Deutschland einen Anteil von 2%, das ergibt: 0,000032%.
Diese 0,000032% deutscher Anteil werden durch ein Tempolimit um satte 0,0000001152% reduziert, auf nunmehr 0,0000318848%.
Ein durchschlagender Erfolg und ein weiterer Beleg für den Größenwahnsinn, der unter deutschen Klimarettern zu grassieren scheint. Vielleicht sind sie auch einfach nur unverfroren, wenn es darum geht, einen Vorwand zu erfinden, den man benutzen kann, um die eigenen Bürger zu drangsalieren…

Es mag gute Gründe für ein Tempolimit geben, der Klimaschutz ist sicher keiner davon.

https://sciencefiles.org/2020/02/28/tempolimit-gut-fur-das-klima-wirklich/

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#Ablaßhandel #Wahrnehmungsstörung #Klima #Klimawandel
#Bessermenschen #Gutmenschen #Grüne #Grünfaschisten #E-Auto #Elektroauto
#Heuchler #Umweltzerstörung #Kongolesen #EUDSSR #FFF
#Ökofaschisten #Klimahysterie
Tempolimit, gut für das Klima – Wirklich?
 

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Wie es der Zufall so will, hat das Umweltbundesamt eine 31seitige Studie zu der Frage, ob ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen, einen Beitrag zum Klimaschutz leistet, erstellt. Wenig verwunderlich kommt dabei heraus: JA, das tut es. Wer hätte es gedacht?

[...]

Der deutsche Anteil am weltweiten CO2-Ausstoß beträgt gut 2%.
Durch ein Tempolimit von 120 km/h auf deutschen Autobahnen verringert sich der Beitrag um 0,0072% auf 1,9928%

Der menschliche Anteil am atmosphärischen CO2 beträgt knappe 4%.
Das atmosphärische CO2 hält einen Anteil von 0,04% an allem Atmosphärischem.
Der Anteil des menschlichen CO2 in der Atmosphäre beträgt somit 0,0016%. Herzlich wenig, was da einen Klimawandel verursachen soll. Aber gut.
An diesen 0,0016% hält Deutschland einen Anteil von 2%, das ergibt: 0,000032%.
Diese 0,000032% deutscher Anteil werden durch ein Tempolimit um satte 0,0000001152% reduziert, auf nunmehr 0,0000318848%.
Ein durchschlagender Erfolg und ein weiterer Beleg für den Größenwahnsinn, der unter deutschen Klimarettern zu grassieren scheint. Vielleicht sind sie auch einfach nur unverfroren, wenn es darum geht, einen Vorwand zu erfinden, den man benutzen kann, um die eigenen Bürger zu drangsalieren…

Es mag gute Gründe für ein Tempolimit geben, der Klimaschutz ist sicher keiner davon.

https://sciencefiles.org/2020/02/28/tempolimit-gut-fur-das-klima-wirklich/

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#Ablaßhandel #Wahrnehmungsstörung #Klima #Klimawandel
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Tempolimit, gut für das Klima – Wirklich?
 

Im #UK fällt #Klimawandel aus, und Deutschland ist gestern untergegangen


https://sciencefiles.org/2020/02/23/im-uk-fallt-klimawandel-aus-und-deutschland-ist-gestern-untergegangen/
Zwei Netzfunde, die einmal mehr den Irrsinn, der sich hinter dem angeblich von Menschen gemachten Klimawandel verbirgt, dokumentieren.

Ein Leser hat uns den folgenden Mantel der Bildzeitung vom 22. Februar 2007 geschickt.
https://sciencefiles.org/2020/02/23/im-uk-fallt-klimawandel-aus-und-deutschland-ist-gestern-untergegangen/

Wir hoffen auf zahlreiche Lebensmeldungen aus Deutschland, damit wir nicht der Gewissheit anheim fallen müssen, dass sich die Ankündigung der BILD-ZEITUNG, die sich 2007 in allen nationalen Zeitungen gefunden hat, bewahrheitet hat und Deutschland heute, am 23. Februar 2020, 13 Jahre und einen Tag nach dem Bekanntwerden der Tatsche, dass Deutschland zum Untergang verurteilt ist, tatsächlich nicht mehr existent, weil es gestern untergegangen ist.

#HeiligeGreta #FridaysforFuture #SUV #Greta #BioDeppen #Nachhaltigkeit
#Ablaßhandel #Wahrnehmungsstörung #Klima #Klimawandel
#Bessermenschen #Gutmenschen #Grüne #Grünfaschisten #E-Auto #Elektroauto
#Heuchler #Umweltzerstörung #Kongolesen #EUDSSR #FFF
#Ökofaschisten #Klimahysterie
Im UK fällt Klimawandel aus, und Deutschland ist gestern untergegangen
 

Im #UK fällt #Klimawandel aus, und Deutschland ist gestern untergegangen


https://sciencefiles.org/2020/02/23/im-uk-fallt-klimawandel-aus-und-deutschland-ist-gestern-untergegangen/
Zwei Netzfunde, die einmal mehr den Irrsinn, der sich hinter dem angeblich von Menschen gemachten Klimawandel verbirgt, dokumentieren.

Ein Leser hat uns den folgenden Mantel der Bildzeitung vom 22. Februar 2007 geschickt.
https://sciencefiles.org/2020/02/23/im-uk-fallt-klimawandel-aus-und-deutschland-ist-gestern-untergegangen/

Wir hoffen auf zahlreiche Lebensmeldungen aus Deutschland, damit wir nicht der Gewissheit anheim fallen müssen, dass sich die Ankündigung der BILD-ZEITUNG, die sich 2007 in allen nationalen Zeitungen gefunden hat, bewahrheitet hat und Deutschland heute, am 23. Februar 2020, 13 Jahre und einen Tag nach dem Bekanntwerden der Tatsche, dass Deutschland zum Untergang verurteilt ist, tatsächlich nicht mehr existent, weil es gestern untergegangen ist.

#HeiligeGreta #FridaysforFuture #SUV #Greta #BioDeppen #Nachhaltigkeit
#Ablaßhandel #Wahrnehmungsstörung #Klima #Klimawandel
#Bessermenschen #Gutmenschen #Grüne #Grünfaschisten #E-Auto #Elektroauto
#Heuchler #Umweltzerstörung #Kongolesen #EUDSSR #FFF
#Ökofaschisten #Klimahysterie
Im UK fällt Klimawandel aus, und Deutschland ist gestern untergegangen
 
Was die Grünen angeht: Man wird sie an ihrer Konsequenz messen. Weitere Koalitionen mit der CDU und ihr seid im Nu wieder <10%.
Nie wart ihr so wichtig wie Heutzutage, warten wir es also ab...

#grün #grüne #kapitalismus #militarismus #sozialefrage #antifaschismus
 

Tom Radtke hat mit seinen Enthüllungen um Fridays For Future große Aufmerksamkeit erlangt.


Im Interview spricht er darüber, wie er politisch geworden ist, wie er zu FFF gestoßen ist, was er dort erlebt hat und vieles mehr. Zudem haben wir auch über den Sozialismus vs. freier Markt gesprochen und ob der Klimawandel menschengemacht ist oder nicht.
#RadtkeLeaks

https://youtu.be/Kzd-CNqQz6Q

#Linke #fff #grünen #grüne #Staat #Politik #TAZ
 
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