social.stefan-muenz.de
na, das klingt doch mal sehr gut!Die Strafvorschrift des § 201 StGB, welche die Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes unter Strafe stellt, erfasse keine Äußerungen im öffentlichen Verkehrsraum. Außerdem schütze die Norm die Unbefangenheit der mündlichen Äußerung. Die Unbefangenheit sei bei dienstlichem Handeln, welches rechtlich gebunden sei und der rechtlichen Überprüfung unterliege, aber nicht berührt.polizisten können sich also nicht damit herausreden, dass ihre offiziellen äußerungen für alle anwesenden verpflichtende aussagen enthalten, aber bei tonaufnahmen dieser aussagen dann behandelt werden, wie irgendwelches privates gequatsche unter normalen leuten, das natürlich nicht einfach so aufgezeichnet werden darf.
Letztlich führt das LG\* aus, dass gem. § 201 a StGB das Anfertigen von Bildaufnahmen im öffentlichen Raum grundsätzlich straffrei sei. Warum das Anfertigen von Tonaufnahmen in demselben Raum strenger geahndet werden sollte, sei nicht ersichtlich.
#justiz #polizei #gesellschaft
LG: Handyvideo von einem Polizeieinsatz ist zulässigSowohl Bild- als auch Tonaufnahmen eines Polizeieinsatzes im öffentlichen Raum sind zulässig. Ein dafür benutztes Handy darf nicht beschlagnahmt werden.
na, das klingt doch mal sehr gut!Die Strafvorschrift des § 201 StGB, welche die Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes unter Strafe stellt, erfasse keine Äußerungen im öffentlichen Verkehrsraum. Außerdem schütze die Norm die Unbefangenheit der mündlichen Äußerung. Die Unbefangenheit sei bei dienstlichem Handeln, welches rechtlich gebunden sei und der rechtlichen Überprüfung unterliege, aber nicht berührt.polizisten können sich also nicht damit herausreden, dass ihre offiziellen äußerungen für alle anwesenden verpflichtende aussagen enthalten, aber bei tonaufnahmen dieser aussagen dann behandelt werden, wie irgendwelches privates gequatsche unter normalen leuten, das natürlich nicht einfach so aufgezeichnet werden darf.
Letztlich führt das LG\* aus, dass gem. § 201 a StGB das Anfertigen von Bildaufnahmen im öffentlichen Raum grundsätzlich straffrei sei. Warum das Anfertigen von Tonaufnahmen in demselben Raum strenger geahndet werden sollte, sei nicht ersichtlich.
#justiz #polizei #gesellschaft
LG: Handyvideo von einem Polizeieinsatz ist zulässigSowohl Bild- als auch Tonaufnahmen eines Polizeieinsatzes im öffentlichen Raum sind zulässig. Ein dafür benutztes Handy darf nicht beschlagnahmt werden.
Die Strafvorschrift des § 201 StGB, welche die Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes unter Strafe stellt, erfasse keine Äußerungen im öffentlichen Verkehrsraum. Außerdem schütze die Norm die Unbefangenheit der mündlichen Äußerung. Die Unbefangenheit sei bei dienstlichem Handeln, welches rechtlich gebunden sei und der rechtlichen Überprüfung unterliege, aber nicht berührt.polizisten können sich also nicht damit herausreden, dass ihre offiziellen äußerungen für alle anwesenden verpflichtende aussagen enthalten, aber bei tonaufnahmen dieser aussagen dann behandelt werden, wie irgendwelches privates gequatsche unter normalen leuten, das natürlich nicht einfach so aufgezeichnet werden darf.
Letztlich führt das LG\* aus, dass gem. § 201 a StGB das Anfertigen von Bildaufnahmen im öffentlichen Raum grundsätzlich straffrei sei. Warum das Anfertigen von Tonaufnahmen in demselben Raum strenger geahndet werden sollte, sei nicht ersichtlich.
Sowohl Bild- als auch Tonaufnahmen eines Polizeieinsatzes im öffentlichen Raum sind zulässig. Ein dafür benutztes Handy darf nicht beschlagnahmt werden.
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Einen indirekten Impfzwang finde ich nicht gutwas ist denn ein indirekter impfzwang? lass dich impfen oder du steckst dich an und kannst sehr schwer erkranken! wenn du dich nicht impfen lässt, kannst du erkranken und andere anstecken, die an der krankheit sterben können.
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Wenn du eine Vermogenssteuer möchtest dann wähle auf keinen Fall FDP, Union oder AfD!
Umverteilung ist eines der wichtigsten Probleme unserer Gesellschaft und dass sich die Suoerreichen auch an den Kosten der Krise beteiligen.
#politik #wahl #Wahlkampf #Regierung #zukunft #finanzen #Geld #wirtschaft #Konzerne #Kapitalismus #steuern #Gesellschaft #gerechtigkeit #Solidarität #kosten
Ein Vergesellschaftungsgesetz wird unter anderem vom Senat juristisch umstritten genannt, vor allem, weil die Berliner Landesverfassung Vergesellschaftungen ausschließt. Droht es am Ende gekippt zu werden wie der #Mietendeckel?
Nina Scholz: Da, wo ich unterwegs bin, begegne ich solchen Einwänden wenig. Ich begegne dem, dass die Leute die Vermieter hassen. Die Entscheidung zum #Mietendeckel war natürlich für viele Leute total demotivierend. Aber ehrlich gesagt: Zur #Miete zu wohnen, ist total demotivierend, weil man in einer Stadt wie #Berlin permanent auf dem Schleudersitz sitzt. Unsere Aufgabe im #Organizing ist es, diese Ohnmacht zu überwinden und eine kollektive #Wut dagegen zu setzen.
Mira Wallis: Bei den Haustürgesprächen merkt man, welche Nachwirkungen der Mietendeckel hat. Dass viele krasse Nachzahlungen haben, damit total alleingelassen waren. Wenn ich dann erkläre, dass die #Vergesellschaftung nicht auf fünf Jahre angelegt ist und dass die vergesellschafteten Wohnungen nicht wieder privatisiert werden können, überzeugt das viele.
Nina Scholz: Ältere Mieter der #DeutschenWohnen erinnern sich auch noch, wie es vorher bei der #GSW war, der städtischen #Gesellschaft, die ihre Wohnungen an die Deutsche Wohnen privatisiert hat. Da war nicht alles super, aber es ist nicht mit ihren Mieten spekuliert worden. Gerade älteren Mieter*innen macht das eine riesige Angst, die wollen einfach weg von der Deutsche Wohnen.
https://www.akweb.de/ausgaben/673/deutsche-wohnen-enteignen-die-leute-hassen-die-vermieter/ #wohnen #enteignung #spd #starthilfeag #aktivismus #nachbarschaft #gewerkschaft
Eine Serie für Hacker, Philosophen und Sci-Fi-Fans
Ich möchte euch in diesem Beitrag die Serie Devs vorstellen: https://s.to/serie/stream/devs
Bei der Vorstellung werde ich etwas spoilern, weil die #Handlung am Anfang so verwirrend ist. Man muss die ersten 4 Folgen sehen bevor man einen leisen Verdacht über die Haupthandlung entwickeln kann. Wenn du also allergisch auf Spoiler reagierst nicht weiterlesen!
Die erste Folge kommt einem wie ein #Krimi vor, da offensichtlich die Freundin eines Entwicklers herausfinden möchte warum ihr Freund aus heiterem Himmel Selbstmord begangen haben soll. Dies ist sogar ziemlich spektakulär geschehen indem er sich auf dem Campus der Technologiefirma selbst verbrannt hat. Dabei ist er kurz vorher in das sagenumwogene Elite-Entwicklungsteam "Devs" (Kurzform von Development) berufen worden, dass die nächste großartige Technologie für die Firma entwickeln soll. Jeder Entwickler möchte in dieses Team aber Keiner weiß so richtig was die so machen. Sie haben ein eigenes Labor auf dem Campus, das den höchsten Sicherheitsmaßnahmen unterliegt.
In der zweiten Folge kommt einem plötzlich alles wie ein #Spionagethriller vor und es wird angedeutet, dass es um #Wirtschaftsspionage geht.
Die dritte Folge verwandelt das Szenario plötzlich in einen #Psychothriller weil die Freundin des verstorbenen Entwicklers anscheinend unter psychischen Störungen leidet.
In den weiteren Folgen offenbart sich dann die Rahmenhandlung und was es mit dem Entwicklungsteam Devs auf sich hat. Die Folgen in der Mitte haben teilweise ihre Längen und bringen die Handlung nur langsam voran bis sich zum Ende hin alles in einen riesigen Mindfuck verwandelt.
-- Ab hier wird schon ziemlich viel gespoilert und dann das Ende philosophisch betrachtet.--
Beim Devs-Team geht es letztendlich um einen #Quantencomputer, der jedes einzelne Atom simulieren kann. Dadurch kann man dann den Zustand der Atome messen und diesen Zustand dann beliebig in der Zeit verschieben. Damit ist es möglich, in die #Vergangenheit und Zukunft zu schauen. Man einigt sich zuerst darauf, nur die Vergangenheit zu betrachten. Zuerst wird überprüft, ob Jesus wirklich gelebt hat und man kann mit Hilfe des Quantencomputers #Jesus am Kreuz sichtbar machen. Die Frage ist jetzt handelt es sich um eine mögliche Vergangenheit oder ist es wirklich die Vergangenheit? Der Projektleiter, der den anderen verboten hat, die Zukunft zu betrachten macht es dann doch selber. Dabei stellt er fest, dass er nur wenige Monate in die Zukunft schauen kann. Das macht ihn natürlich neugierig und er findet heraus, dass ein ganz bestimmtes Ereignis im Labor des Quantencomputers mit jener Freundin des toten Entwicklers eintritt. Er geht davon aus, dass sie irgendetwas unternimmt, was zur völligen Zerstörung der #Raumzeit führt und dass damit das Universum selbst, ausgelöscht wird und alles aufhört zu existieren. Da er nicht herausfinden kann was genau sie tut sucht er den Kontakt mit der Freundin und eine merkwürdige Beziehung entsteht zwischen den Beiden. Letztendlich erzählt er ihr was er weiß und zeigt ihr den Computer. Daraufhin meint sie, dass sie sich doch nur dem Computer am besagten Tag fernhalten muss und das Universum würde nicht zerstört werden. Gesagt getan und es kommt natürlich wie es kommen muss. Eine Verkettung von ungewöhnlichen Ereignissen oder ein kompletter #Mindfuck führt dazu, dass sie doch zum besagten Zeitpunkt im Labor ist. Letztendlich geht viel zu Bruch und Menschen sterben aber das Universum existiert weiter. Dass Problem vor dem der Quantencomputer stand und warum er die Zukunft nicht weiter berechnen konnte war, dass es nicht möglich war vorherzusehen, wie sie sich in dieser Situation entscheidet. Da ihre #Entscheidung für die Zukunft aber wichtig war, konnte der Computer ab diesem Zeitpunkt keine Voraussagen mehr treffen. Damit wäre dann die Existenz des freien Willen nachgewiesen. Das philosophische #Dilemma, das daraus erwächst ist: Warum konnte der Computer so viele Monate in die Zukunft berechnen? Niemand im näheren Umfeld hat monatelang irgendeine wichtige weltbewegende Entscheidung getroffen. Alle haben nur ganz normal ihr Altgasleben gelebt, was für den Computer einfach vorauszuberechnen war. Was sagt das über die #Gesellschaft und unser #System aus, in dem alle nur das machen was man von ihnen erwartet. Sie haben einen freien Willen nutzen ihn aber nicht und das #Leben läuft ab wie am Fließband wo alle nur kleine Räder im Getriebe sind und sich brav immer drehen ...
#Serie #Zukunft #Universum #Simulation #Quanten #Computer #Philosophie #Freiheit #Entwicklung #Menschheit #Technologie #Hack #Sci-Fi #devs #Paralleluniversum #Zeitachse #Existenz #Schicksal #AlltagStaffel 1 von Devs
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das ist leider auch keine übertreibung, keine satire. das ist leider echt und wahr.
#politik #gesellschaftGuido Kühn wrote the following post Mon, 16 Aug 2021 11:23:43 +0200
Gäbe es eine Olympiade für scheinheilige Erbärmlichkeit wohlgenährter Feiertagschristen, Laschet wäre ein Weltklasse-Favorit im Profilager.
Hatten er und seine Partei nicht gerade erst noch gegen eine Aufnahme von Ortskräften gestimmt? Sich dabei im Bundestag zu bislang unerreicht zynischen Höhen verstiegen, indem sie meinten klarstellen zu müssen, dass die Ortskräfte ja niemand gezwungen habe, ausserdem habe man sie ja bereits bezahlt.
Warum waren wir nochmal in Afghanistan?
Kaum ist jedoch Kabul dicht, fordert Laschet der Scheinheilige eine nun jetzt ganz sicher nicht mehr mögliche Evakuierung von Ortskräften. Menschen deren Aufnahme sich er und seinesgleichen gerade verbeten haben, die sie nun zu moralischen Selbstüberhöhung als Freunde bezeichnen.
Pfui, wie unglaublich billig. Die Forderung erfüllt mit Bitternis. Denn Laschet erinnert uns stets daran, dass wir als Gesellschaft zu einem guten Teil Laschet sind. Und die Forderung beleidigt ob ihrer billigen Durchschaubarkeit den Intellekt: Laschet geht es mal wieder nur um Laschet. Er will im Wahlkampf nach Kichern und Patzen zeigen, dass auch er ein Herz hat. Allerdings ohne Gefahr zu laufen, es auch unter Beweis stellen zu müssen. Zur Sicherheit stellt er daher in der selben Verlautbarung auch klar, dass es keine Wiederholung von 2015 geben dürfe.
Guido Kühn wrote the following post Mon, 16 Aug 2021 11:23:43 +0200
IPCC-Bericht über Klimawandel, System Laschet, Laschets rechte Hand, BVerfG stützt Rundfunk, Grüne verschenken Stimmen, Impf-Anreize
Sie werfen der BBC Werbung für Coronaimpfstoffe vor und wollten offenbar den Sendebetrieb stören. Bei ihrem Protest in London zogen Hunderte Impfgegner aber zunächst zur falschen Adresse.
Die Schande! Mehrere europäische Nationen führen Strategien ein, um zu verhindern, dass Ungeimpfte wieder in das öffentliche Leben eintreten können!
https://pressecop24.com/die-schande-mehrere-europaeische-nationen-fuehren-strategien-ein-um-zu-verhindern-dass-ungeimpfte-wieder-in-das-oeffentliche-leben-eintreten-koennen/
Immer mehr Regierungen in Europa planen oder haben Richtlinien veröffentlicht, die die Freiheit ihrer Bürgerinnen und Bürger einschränken, die nicht gegen das Wuhan-Coronavirus (COVID-19) geimpft wurden.
Viele europäische Regierungen wie Frankreich und Italien haben sich entschieden, ungeimpften Personen die uneingeschränkte Teilnahme am gesellschaftlichen Leben zu verbieten. In diesen Ländern ist es ungeimpften Menschen untersagt, Hospitality-Veranstaltungsorte wie Bars und Restaurants zu betreten.
#europäischeNationen #Strategien #Ungeimpfte #öffentlicheLeben #Regierungen #Europa #EU #Richtlinien #Freiheit #Bürgerinnen #Bürger #Wuhan #Coronavirus #COVID19 #geimpft #Impfung #europäischeRegierungen #Frankreich #Italien #ungeimpftePersonen #Gesellschaft #ungeimpfteMenschen #Veranstaltung #Bar #Restaurant
The swiss cheese we have to rememberhttps://www.bbc.co.uk/news/resources/idt-40ac92b1-1750-4e86-9936-2cda6b0acb3f
Max ist Marie | mein Sohn ist meine Tochter ist mein Kind
“Max ist Marie oder mein Sohn ist meine Tochter ist mein Kind” ist ein Transgender Foto- und Textprojekt, ein Projekt über und für transidente Menschen.Ich weiß gar nicht mehr wo ich das herhab. Bis jetzt habe ich mir nur die Fotos angesehen und ein paar der Biografien gelesen. Schon die Fotos sind auf jeden Fall schön, und die Geschichten erhellend, beides unter Portraits zu finden.
https://maxistmarie.kathrinstahl.com/de/uber-max-ist-marie/
#trans #transgender #transident #lgbt #lgbtig #fotografie #photography #photo #foto #biografie #gesellschaft #gender #identität #portraitMax ist Marie | mein Sohn ist meine Tochter ist mein Kind
Max ist Marie" ist ein Text- und Fotoprojekt der Fotografin Kathrin Stahl über transidente Menschen. Die Porträts sind als Wanderausstellung bundesweit zu sehen. Derzeit in Magdeburg.maxistmarie.kathrinstahl.com
“Max ist Marie oder mein Sohn ist meine Tochter ist mein Kind” ist ein Transgender Foto- und Textprojekt, ein Projekt über und für transidente Menschen.Ich weiß gar nicht mehr wo ich das herhab. Bis jetzt habe ich mir nur die Fotos angesehen und ein paar der Biografien gelesen. Schon die Fotos sind auf jeden Fall schön, und die Geschichten erhellend, beides unter Portraits zu finden.
https://maxistmarie.kathrinstahl.com/de/uber-max-ist-marie/
Max ist Marie" ist ein Text- und Fotoprojekt der Fotografin Kathrin Stahl über transidente Menschen. Die Porträts sind als Wanderausstellung bundesweit zu sehen. Derzeit in Magdeburg.maxistmarie.kathrinstahl.com
Solaranlagen auf dem Dach - Wie die Bundesregierung die Energiewende behindert
Quelle: deutschlandfunkkultur.de
„Wir haben mit der Vorgabe der EU, die ja schon seit zweieinhalb Jahren darauf wartet, auch in deutsches Recht überführt zu werden, eigentlich eine Möglichkeit, auch die Nutzung von solarer Energie vom Dach deutlich unkomplizierter zu ermöglichen. Bisher sträubt sich aber die Bundesregierung, dies umzusetzen.“
#politik #energiewende #solarstrom #pv #eu #Bürgerenergie #gesellschaft #btwSolaranlagen auf dem Dach - Wie die Bundesregierung die Energiewende behindert
Strom aus Solarenergie ist preisgünstig und klimafreundlich. Allein auf Gebäuden könnten soviel Fotovoltaik-Anlagen installiert werden, um den Strombedarf für die Energiewende zu decken. Doch ausgerechnet die Bundesregierung bremst beim Ausbau.www.deutschlandfunkkultur.de
Solaranlagen auf dem Dach - Wie die Bundesregierung die Energiewende behindert
Quelle: deutschlandfunkkultur.de
„Wir haben mit der Vorgabe der EU, die ja schon seit zweieinhalb Jahren darauf wartet, auch in deutsches Recht überführt zu werden, eigentlich eine Möglichkeit, auch die Nutzung von solarer Energie vom Dach deutlich unkomplizierter zu ermöglichen. Bisher sträubt sich aber die Bundesregierung, dies umzusetzen.“
#politik #energiewende #solarstrom #pv #eu #Bürgerenergie #gesellschaft #btwSolaranlagen auf dem Dach - Wie die Bundesregierung die Energiewende behindert
Strom aus Solarenergie ist preisgünstig und klimafreundlich. Allein auf Gebäuden könnten soviel Fotovoltaik-Anlagen installiert werden, um den Strombedarf für die Energiewende zu decken. Doch ausgerechnet die Bundesregierung bremst beim Ausbau.www.deutschlandfunkkultur.de
Solaranlagen auf dem Dach - Wie die Bundesregierung die Energiewende behindert
Quelle: deutschlandfunkkultur.de
„Wir haben mit der Vorgabe der EU, die ja schon seit zweieinhalb Jahren darauf wartet, auch in deutsches Recht überführt zu werden, eigentlich eine Möglichkeit, auch die Nutzung von solarer Energie vom Dach deutlich unkomplizierter zu ermöglichen. Bisher sträubt sich aber die Bundesregierung, dies umzusetzen.“
#politik #energiewende #solarstrom #pv #eu #Bürgerenergie #gesellschaft #btwSolaranlagen auf dem Dach - Wie die Bundesregierung die Energiewende behindert
Strom aus Solarenergie ist preisgünstig und klimafreundlich. Allein auf Gebäuden könnten soviel Fotovoltaik-Anlagen installiert werden, um den Strombedarf für die Energiewende zu decken. Doch ausgerechnet die Bundesregierung bremst beim Ausbau.www.deutschlandfunkkultur.de
Strom aus Solarenergie ist preisgünstig und klimafreundlich. Allein auf Gebäuden könnten soviel Fotovoltaik-Anlagen installiert werden, um den Strombedarf für die Energiewende zu decken. Doch ausgerechnet die Bundesregierung bremst beim Ausbau.www.deutschlandfunkkultur.de
„Wir reden hier von übelster und widerwärtigster, neonazistischer und rassistischer flüchtlingsfeindlichster Hetze.“
#Rechtsextrem in Uniform - Über Radikalisierungstendenzen in der deutschen #Polizei
https://www.mdr.de/kultur/radio/ipg/sendung933874.html
#podcast #mdr #problem #nonazis #unterwanderung #politik #verantwortung #Rassismus #Faschismus #Extremismus #Gesellschaft
Wer hat echte Expertise? Und wer will nur Bücher verkaufen? Das einzuordnen, sei Aufgabe von Journalistinnen und Journalisten, findet Marina Weisband. In ihrer Kolumne spricht sie sich gegen "False Balance" aus, also eine falsche Gewichtung bei Wissenschaftsthemen - aber auch darüber hinaus.www.deutschlandfunk.de
Das beste Argument gegen die Demokratie ist ein fünfminütiges Gespräch mit dem Durchschnittswähler.“ — Winston Churchill#Coronavirus #Freiheit #Faschismus #Menschen #Gesellschaft #Politik #Covid19
„Es war Wahnwitz, dieses System zu schaffen. Jahrhundertelang wird man darüber als eine Art Denkmal kollektiver Dummheit schreiben.“ William Hague – britischer Außenminister
„Das Ziel im Leben ist nicht auf der Seite der Mehrheit zu sein, sondern darin ,sich selbst nicht in den Rängen der Wahnsinnigen wiederzufinden.“ Marcus Aurelius
Das beste Argument gegen die Demokratie ist ein fünfminütiges Gespräch mit dem Durchschnittswähler.“ — Winston Churchill#Coronavirus #Freiheit #Faschismus #Menschen #Gesellschaft #Politik #Covid19
„Es war Wahnwitz, dieses System zu schaffen. Jahrhundertelang wird man darüber als eine Art Denkmal kollektiver Dummheit schreiben.“ William Hague – britischer Außenminister
„Das Ziel im Leben ist nicht auf der Seite der Mehrheit zu sein, sondern darin ,sich selbst nicht in den Rängen der Wahnsinnigen wiederzufinden.“ Marcus Aurelius
Schwerins Oberbürgermeister Rico Badenschier (SPD) hat derweil ein Zurückfahren der Massenschnelltests gefordert. [...] "Das massenhafte Schnelltesten von Menschen ohne Symptome macht bei niedrigen Infektions- und steigenden Impfzahlen immer weniger Sinn."nach meinem verständnis muss man gerade wenn die infektionszahlen gering sind, die pandemie aber noch nicht beendet ist, so viele leute wie möglich testen. denn nur so kann man einen infektionsherd erkennen.
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