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Items tagged with: Frieden


 
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Drohnen töten weiterhin Unschuldige


Sendung mit Diskussion zu Drohnentötungen

Seit Jahren setzen wir uns für die Ächtung von Drohnen und autonomen Waffen ein. Über ein Jahr touren wir mit der Ausstellung der Drohnen-Quilts durch die Lande, zuletzt zum Friedensratschlag nach Kassel im letzten Dezember..

Die US Regierung setzt weiterhin Drohnen für "gezielte Tötungen" ein, die mit ihren Hellfire Raketen in der Regel ein Krater von 30m Durchmesser hinterlassen und meist Unschuldige töten. In Deutschland hat die für eine Bewaffnung der 5 im letzten Sommer geleasten israelischen Heron TP notwendige ethische Debatte noch immer nicht stattgefunden. Dies ist eine vom Bundestag 2013 beschlossene Voraussetzung, die auch so im Koalitionsvertrag steht. Trotzdem wird auf dem Stützpunkt Tel Nof der Drohnenkrieg geübt.

Den letzten spektakulären und völkerrechtswidrigen Einsatz der USA, den Mord an dem iranischen General Soleimani, beim Besuch im Irak nimmt die Friedensaktivistin und Filmemacherin Elsa Rassbach zum Anlass, um auf die Verstrickungen Deutschlands in den US Drohnenkrieghinzuweisen.

Die in den USA geborene Filmemacherin Elsa Rassbach arbeitet seit langer Zeit am Thema Drohnen, besonders auch zur Bedeutung von Ramstein für die US-Kriegsführung in vielen Ländern Afrikas und des Nahen und Mittleren Ostens. Und der Sozialwissenschaftler und Nahost-Kenner Gilles Kepel beschrieb am 13. Januar 2020 in der Süddeutschen Zeitung den Einsatz von Drohnen als "Eine neue Ära der Kriegsführung".

Weil eigene Menschenleben der jeweils die Drohnen einsetzenden Länder geschont werden können - die Drohnen sind unbemannt - sinkt die Schwelle zur Kriegführung. Gleichzeitig steigen die Opferzahlen, weil bei den gezielten Tötungen sehr häufig in der Nähe befindliche Unbeteiligte und Unschuldige getötet werden, die zur falschen Zeit am falschen Ort waren.

Die Ermordung des iranischen Generals Qassim Soleimani durch eine Drohne, bei der mit hoher Wahrscheinlichkeit auch die die Airbase Ramstein in der Pfalz eine Rolle spielte, zeigt die Aktualität des Themas.

Die Sendung vom 19.2. geht auf die Hintergründe zu den Kommando-Strukturen zwischen den USA und Deutschland erläutern und auf völkerrechtliche Aspekte ein. Aktuell finden Debatten in Berlin auch über die Möglichkeit der Bewaffnung von deutschen Drohnen statt, die von einigen Politikern gefordert, nach vielen Meinungsumfragen aber von der Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt wird.

Das Gespräch mit Elsa Rassbach ist weiterhin bei Youtube zu sehen.
Die Ausstellung der Drohnen-Quilts, zum Gedenken an die durch Drohnen getöteten Kinder kann auch in diesem Jahr ausgeliehen werden, um es einem breiten Publikum zugänglich zu machen. Zur Bestellung reicht eine Mail an kontakt@drohnen-quilts.de .

Mehr dazu bei
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7182-20200225-drohnen-toeten-weiterhin-unschuldige.htm

#gezielteTötungen #Kollateralschaden #HeronTP #USA #Israel #Bewaffnung #Hellfire #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln #Sendung

 

#Merkel, die politische #Giftmischerinnen beklagt das #Gift in der #Gesellschaft




„Rassismus ist ein Gift, Hass ist ein Gift“, verlautbarten Sie heute in Berlin. Richtig, aber die unvollständige Analyse der Giftmischerin selbst, angesichts der Tragödie von #Hanau. Die Radikalisierung der Ränder, die Spaltung der Gesellschaft, das Ende der politischen Mitte, der #Rechtsextremismus, der #Linksextremismus, der religiöse #Fanatismus, die #Gewalt des Einzelfalls, die Hilflosigkeit gegenüber dem #Terror – #Merkel, das ist die Bilanz Ihrer Politik. Heute hat ein rassistisch motivierter #Psychopath zugeschlagen, gestern war‘s ein Bahngleiswerfer, vorgestern war‘s ein Frauenmörder, in Halle war‘s ein Antisemit, im verwüsteten Hamburg die #Anarchisten, am Berliner Weihnachtsmarkt ein Terrorist. Das #Böse, das immer B#öses muss gebähren. So grotesk es klingen mag: Die #Täter unabhängig ihres ursprünglichen Antriebs und ihrer posthumen Zurechnung in die einzelnen Schubladen der Ursachen, sind vereint im Sieg über den #Frieden, das #Leben, die #Sicherheit und die #Demokratie. Mit dem Ende des Rechts, mit dem Ende der politischen Mitte und der Schwäche der politischen Führung, wurde der Weg für die #Radikalisierung der Täter geebnet, ihre verabscheuungswürdigen Phantasien in tatsächliche Gewalt und Mord zu wandeln. Deutschland sollte in seiner Nachkriegsgeschichte genügend Zeit gehabt haben, aus den linken #RAF-Morden, den rechten #NSU-Attentaten, dem islamistischen Terror, aus all diesen Wurzeln des Übels und den jeweiligen politischen Brandbeschleunigern, zu lernen. Am heutigen Tag wird einem durch die Reaktionen auf die #Opfer, durch die unterschiedlichen Nuancen der Stellungnahmen schmerzlich bewusst: #Merkel, weder Sie noch der Rest haben den Ernst der Lage erkannt, die Dramatik des Versagens der eigenen Politik verstanden. Gegenseitige Schuldzu- und abweisung innerhalb der Parteien des demokratischen Spektrums, des berühmten #Verfassungsbogens, stellen den eigentlichen #Triumph der #Täter dar. Die fahrlässige Destabilisierung des demokratischen Systems durch vermeintliche aber immer verantwortungslosere #Demokraten in ihrer kleinen parteipolitischen #Niedertracht selbst. #Merkel: Das Ende des Rechts, dieses Ausflusses Ihrer Politik bedeutet Gewalt. Die #Schwächung und #Nichtanerkennung der #Demokratie durch staatliche #Organe selbst bedeutet die #Anarchie. Das ist der wahre #Giftcocktail, der in großer #Dosis Ihren #Landsleuten täglich eingeimpft wird.

#Orwell #1984 #Neusprech #Diktatur #Dispotie #Huxley #SchöneNeueWelt #Sozialismus #Mauermörderpartei

 

#Merkel, die politische #Giftmischerinnen beklagt das #Gift in der #Gesellschaft




„Rassismus ist ein Gift, Hass ist ein Gift“, verlautbarten Sie heute in Berlin. Richtig, aber die unvollständige Analyse der Giftmischerin selbst, angesichts der Tragödie von #Hanau. Die Radikalisierung der Ränder, die Spaltung der Gesellschaft, das Ende der politischen Mitte, der #Rechtsextremismus, der #Linksextremismus, der religiöse #Fanatismus, die #Gewalt des Einzelfalls, die Hilflosigkeit gegenüber dem #Terror – #Merkel, das ist die Bilanz Ihrer Politik. Heute hat ein rassistisch motivierter #Psychopath zugeschlagen, gestern war‘s ein Bahngleiswerfer, vorgestern war‘s ein Frauenmörder, in Halle war‘s ein Antisemit, im verwüsteten Hamburg die #Anarchisten, am Berliner Weihnachtsmarkt ein Terrorist. Das #Böse, das immer B#öses muss gebähren. So grotesk es klingen mag: Die #Täter unabhängig ihres ursprünglichen Antriebs und ihrer posthumen Zurechnung in die einzelnen Schubladen der Ursachen, sind vereint im Sieg über den #Frieden, das #Leben, die #Sicherheit und die #Demokratie. Mit dem Ende des Rechts, mit dem Ende der politischen Mitte und der Schwäche der politischen Führung, wurde der Weg für die #Radikalisierung der Täter geebnet, ihre verabscheuungswürdigen Phantasien in tatsächliche Gewalt und Mord zu wandeln. Deutschland sollte in seiner Nachkriegsgeschichte genügend Zeit gehabt haben, aus den linken #RAF-Morden, den rechten #NSU-Attentaten, dem islamistischen Terror, aus all diesen Wurzeln des Übels und den jeweiligen politischen Brandbeschleunigern, zu lernen. Am heutigen Tag wird einem durch die Reaktionen auf die #Opfer, durch die unterschiedlichen Nuancen der Stellungnahmen schmerzlich bewusst: #Merkel, weder Sie noch der Rest haben den Ernst der Lage erkannt, die Dramatik des Versagens der eigenen Politik verstanden. Gegenseitige Schuldzu- und abweisung innerhalb der Parteien des demokratischen Spektrums, des berühmten #Verfassungsbogens, stellen den eigentlichen #Triumph der #Täter dar. Die fahrlässige Destabilisierung des demokratischen Systems durch vermeintliche aber immer verantwortungslosere #Demokraten in ihrer kleinen parteipolitischen #Niedertracht selbst. #Merkel: Das Ende des Rechts, dieses Ausflusses Ihrer Politik bedeutet Gewalt. Die #Schwächung und #Nichtanerkennung der #Demokratie durch staatliche #Organe selbst bedeutet die #Anarchie. Das ist der wahre #Giftcocktail, der in großer #Dosis Ihren #Landsleuten täglich eingeimpft wird.

#Orwell #1984 #Neusprech #Diktatur #Dispotie #Huxley #SchöneNeueWelt #Sozialismus #Mauermörderpartei

 

Endspiel


"Als das Lamm das vierte Siegel öffnete, hörte ich die Stimme des vierten Lebewesens rufen: Komm! Da sah ich ein fahles Pferd; und der, der auf ihm saß, heißt ‚der Tod‘ [aus: Offenbarung des Johannes]

Link zum Beitrag von Ullrich Mies:
https://neue-debatte.com/2020/01/25/die-apokalyptischen-reiter/

Spenden:
www.paypal.me/neuedebatte
IBAN: DE53201900030051717506
BIC: GENODEF1HH2

#Ökologie #Ökonomie #Krieg #Frieden #Politik #Davos #Wirtschaft #Wachstum #Kapitalismus #Gesellschaft #Zukunft
Die apokalyptischen Reiter

 
Aktive Friedenspolitik

https://www.nachdenkseiten.de/?p=57771

#frieden #friedenspolitik #miteinander #kommunikation #entwicklungspolitik #nachdenkseiten
Schweizer Friedensprojekt: „Wenn Menschen zusammen am Tisch sitzen, bekriegen Sie sich nicht“

 
Wirre Gedankensprünge begleiten mich ja schon mein ganzes Leben und ja ich habe ganz gut gelernt damit umzugehen aber warum der Brexit, der angeblich nun für den 31.01 festgelegt ist, sich immer wieder zwischen die wunderbarsten Gedanken schiebt, will mir nicht ganz klarwerden ... Scheint mich unterbewusst etwas mehr zu interessieren als es den Anschein macht.
#brexit #eu #europe #frieden #freiheit #freihandel

 

#Soleimani-Attentat


https://www.nachdenkseiten.de/?p=57461

#trump #lügen #terror #frieden #attentat #friedensmission #medien
Soleimani-Attentat – Trumps Fake News und das Schweigen der Medien

 

Trump droht mit Kriegsverbrechen


"... werde Kulturstätten eines anderen Landes gezielt vernichten"

Bei Rezo auf Twiter konnten wir heute lesen:

ISIS möchte Kulturstätten eines anderen Landes gezielt vernichten.
ISIS glaubt, es wäre ein legitimes Mittel, weil man ja eigentlich Opfer von bösen fernen Mächten ist.
ISIS denkt, Gott stünde hinter ihnen.
Oh sorry, war gar nicht ISIS sondern der Präsident der USA. Upsi.

Wegen der Unglaublichkeit hier noch einmal der wirkliche Tweet des Präsidenten der größten Militärmacht der Welt:

@realDonaldTrump
Iran has been nothing but problems for many years. Let this serve as a WARNING that if Iran strikes any Americans, or American assets, we have targeted 52 Iranian sites (representing the 52 American hostages taken by Iran many years ago), some at a very high level & important to Iran & the Iranian culture, and those targets, and Iran itself, WILL BE HIT VERY FAST AND VERY HARD. The USA wants no more threats!

Erinnern wir uns dann daran, dass neben der falschen Beschuldigung zu 9/11 (alle Attentäter waren Saudis) auch die Zerstörung der afghanischen Kulturstätten durch die Taliban in Bamiyan ein wesentliches Argument der Regierung Bush für den inzwischen 17 Jahre andauernden Krieg in Afghanistan war.

Nachdem die Aktion von Trump vor 2 Tagen in Bagdad von Prof. Dr. Volker Perthes, Direktor des Deutschen Instituts für Internationale Politik und Sicherheit und geschäftsführender Vorsitzender der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) als Staatsterrorismus bezeichnet wurde, müssen wir ihm nun noch attestieren, dass er öffentlich die Begehung von Kriegsverbrechen androht.

Wenn der Sicherheitsrat der UN wegen eines Veto der USA über solche Politik nicht beraten wird, wäre es doch mal ein schönes Thema für die nächste Generalversammlung.

PS. Natürlich ist nebenbei auch die Bundeswehr im Irak betroffen und deshalb wollen wir hoffen, dass die Forderung des irakischen Parlaments nach Abzug aller ausländischen Truppen nun nicht durch "Kompensationszahlungen" der Koalition der Willigen nichtig gemacht wird.

Mehr dazu bei https://twitter.com/rezomusik/status/1213750292040355841
und https://www.zeit.de/politik/2020-01/usa-iran-irak-donald-trump-angriff-52-ziele
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7127-20200104-drohnentoetungen-muessen-aufhoeren.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7129-20200106-trump-droht-mit-kriegsverbrechen.htm

#Trump #Staatsterrorismus #SWP #Politik #Völkerrecht #Iran #Irak #USA #Kuturstätten #Drohung #Tweet #Rezo #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Kriegsverbrechen #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln

 

Trump droht mit Kriegsverbrechen


"... werde Kulturstätten eines anderen Landes gezielt vernichten"

Bei Rezo auf Twiter konnten wir heute lesen:

ISIS möchte Kulturstätten eines anderen Landes gezielt vernichten.
ISIS glaubt, es wäre ein legitimes Mittel, weil man ja eigentlich Opfer von bösen fernen Mächten ist.
ISIS denkt, Gott stünde hinter ihnen.
Oh sorry, war gar nicht ISIS sondern der Präsident der USA. Upsi.

Wegen der Unglaublichkeit hier noch einmal der wirkliche Tweet des Präsidenten der größten Militärmacht der Welt:

@realDonaldTrump
Iran has been nothing but problems for many years. Let this serve as a WARNING that if Iran strikes any Americans, or American assets, we have targeted 52 Iranian sites (representing the 52 American hostages taken by Iran many years ago), some at a very high level & important to Iran & the Iranian culture, and those targets, and Iran itself, WILL BE HIT VERY FAST AND VERY HARD. The USA wants no more threats!

Erinnern wir uns dann daran, dass neben der falschen Beschuldigung zu 9/11 (alle Attentäter waren Saudis) auch die Zerstörung der afghanischen Kulturstätten durch die Taliban in Bamiyan ein wesentliches Argument der Regierung Bush für den inzwischen 17 Jahre andauernden Krieg in Afghanistan war.

Nachdem die Aktion von Trump vor 2 Tagen in Bagdad von Prof. Dr. Volker Perthes, Direktor des Deutschen Instituts für Internationale Politik und Sicherheit und geschäftsführender Vorsitzender der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) als Staatsterrorismus bezeichnet wurde, müssen wir ihm nun noch attestieren, dass er öffentlich die Begehung von Kriegsverbrechen androht.

Wenn der Sicherheitsrat der UN wegen eines Veto der USA über solche Politik nicht beraten wird, wäre es doch mal ein schönes Thema für die nächste Generalversammlung.

PS. Natürlich ist nebenbei auch die Bundeswehr im Irak betroffen und deshalb wollen wir hoffen, dass die Forderung des irakischen Parlaments nach Abzug aller ausländischen Truppen nun nicht durch "Kompensationszahlungen" der Koalition der Willigen nichtig gemacht wird.

Mehr dazu bei https://twitter.com/rezomusik/status/1213750292040355841
und https://www.zeit.de/politik/2020-01/usa-iran-irak-donald-trump-angriff-52-ziele
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7127-20200104-drohnentoetungen-muessen-aufhoeren.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7129-20200106-trump-droht-mit-kriegsverbrechen.htm

#Trump #Staatsterrorismus #SWP #Politik #Völkerrecht #Iran #Irak #USA #Kuturstätten #Drohung #Tweet #Rezo #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Kriegsverbrechen #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln

 

Nach Tötung von Soleimani / Iran: Washington kontaktierte Teheran


#Iran #Teheran #USA #Politik #Frieden #Krieg
Iran: Washington kontaktierte Teheran

 
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04.01.2020 Drohnentötungen müssen aufhören!


"Völkerrechtlich war das Staatsterrorismus"

sagte Prof. Dr. Volker Perthes, Direktor des Deutschen Instituts für Internationale Politik und Sicherheit und geschäftsführender Vorsitzender der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) vor wenigen Stunden im Inforadio des rbb.

Dazu erläutert er, dass die Tötung eines ranghohen Generals nach dem Völkerrecht nur bei Bestehen eines Kriegszustand erlaubt wäre. Da die USA sich weder mit dem Iran noch mit dem Irak im Krieg befinden, ist die Beurteilung einfach. Wir erinnern uns sicher des bühnenreifen Auftritts von Bush auf einem US-Flugzeugträgers als er die "Mission accomplished", den Krieg gegen den Irak für beendet erklärte.

Wenn man, wie Präsident Trump es tut, den iranischen General Qassem Suleimani für Morde im Irak und Syrien verantwortlich macht, so wäre der "Einfluss" der USA im Irak sicher ausreichend, ihn dort anzuklagen. "Nebenbei" wurden im Wagen, der den General vom Flugplatz abgeholt hatte auch weitere Iraker getötet. Der irakischen Regierung und den Menschen im Irak wird damit wieder einmal mehr ihre eigene Machtlosigkeit im Land demonstriert - auch 15 Jahre nach dem mit Lügen unterfütterten Eroberungsfeldzug funktionieren im Land kaum Schulen, Strom- und Wasserversorgung und die Ölquellen werden von fremden Firmen ausgebeutet.

Was sind die Folgen?
  • Die USA verlegen zusätzliche 3000 Soldaten nach Nahost,
  • bei einem weiteren Drohnenangriff im Norden von Bagdad wurden ebenfalls Menschen getötet, angeblich auch ein Mitglied der Al Shabab Milizen
  • wieder zeigt sich die Notwendigkeit, dass Drohnenangriffe weltweit zu ächten sind, da ihr Einsatz völkerrechtlich und vor allem ethisch nicht zu rechtfertigen ist,
  • die Bundeswehr hat ihre (Ausbildungs-) Mission im Irak ausgesetzt, nachdem das Hauptquartier der "Armeen der Willigen" das beschlossen hat,
  • die Lage im nahen Osten ist noch instabiler geworden.
Es ist bereits schlimm genug, dass Bundeswehrsoldaten mit ihren 17 Auslandseinsätzen u.a. auch im Irak tätig sind. Vor einem halben Jahr war die frisch vereidigte neue Verteidigungsministerin dort auf Truppenbesuch und kündigte der irakischen Regierung ohne Rücksprache mit dem deutschen Koalitionspartner SPD und ohne Mandat des Bundestags eine Ausdehnung der Mission auf den ganzen Irak an. Auf welcher Basis geschah dies?

Nachdem dann im Oktober der türkische Einmarsch in den kurdischen Norden Syriens begann, las man von Bundeswehrsoldaten auf dem Rückzug , denn die Bundeswehr setzte ihre Mission im kurdischen Nordirak aus. Und nun bestimmt ein Hauptquartier der "Armeen der Willigen", dass die Bundeswehrsoldaten ihre Stützpunkte im Irak nicht mehr verlassen sollen.

Wir würden uns freuen, wenn die Verteidigungsministerin dies zum Anlass nehmen würde, die Soldaten aus dem Irak zurück zu holen und sich auf ihre verfassungsmäßig alleinige Aufgabe der Landesverteidigung hier zu Hause besinnen würde!

Die US Bürgerrechtsorganisation ANSWER Coalition schreibt: The Trump administration and Pentagon have moved to start a war with Iran by assassinating Qassem Soleimani, the top military leader of that country. If Iran openly assassinated a top U.S. general and bragged about it, there is no question that the United States would initiate full scale war. Trump and the Pentagon have acted illegally, in violation of the Constitution, the War Powers Act and international law.

... und ruft zu weltweiten Protesten gegen diese Kriegspolitik auf, auch heute in Berlin, Germany, 1pm = 13h at Brandenburger Tor / Pariser Platz.

PS. Aktion Freiheit statt Angst stellt auch 2020 weiterhin die Ausstellung der Drohnen-Quilts - im Gedenken an die ermordeten Kinder in Afghanistan und Pakistan zur Verfügung. Bei Interesse bitte melden!

Mehr dazu bei https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-usa-iran-101.html
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6923-20190622-nein-zum-krieg-gegen-den-iran.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7127-20200104-drohnentoetungen-muessen-aufhoeren.htm

#Staatsterrorismus #SWP #Politik #Völkerrecht #Iran #Irak #USA #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln

 
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04.01.2020 Drohnentötungen müssen aufhören!


"Völkerrechtlich war das Staatsterrorismus"

sagte Prof. Dr. Volker Perthes, Direktor des Deutschen Instituts für Internationale Politik und Sicherheit und geschäftsführender Vorsitzender der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) vor wenigen Stunden im Inforadio des rbb.

Dazu erläutert er, dass die Tötung eines ranghohen Generals nach dem Völkerrecht nur bei Bestehen eines Kriegszustand erlaubt wäre. Da die USA sich weder mit dem Iran noch mit dem Irak im Krieg befinden, ist die Beurteilung einfach. Wir erinnern uns sicher des bühnenreifen Auftritts von Bush auf einem US-Flugzeugträgers als er die "Mission accomplished", den Krieg gegen den Irak für beendet erklärte.

Wenn man, wie Präsident Trump es tut, den iranischen General Qassem Suleimani für Morde im Irak und Syrien verantwortlich macht, so wäre der "Einfluss" der USA im Irak sicher ausreichend, ihn dort anzuklagen. "Nebenbei" wurden im Wagen, der den General vom Flugplatz abgeholt hatte auch weitere Iraker getötet. Der irakischen Regierung und den Menschen im Irak wird damit wieder einmal mehr ihre eigene Machtlosigkeit im Land demonstriert - auch 15 Jahre nach dem mit Lügen unterfütterten Eroberungsfeldzug funktionieren im Land kaum Schulen, Strom- und Wasserversorgung und die Ölquellen werden von fremden Firmen ausgebeutet.

Was sind die Folgen?
  • Die USA verlegen zusätzliche 3000 Soldaten nach Nahost,
  • bei einem weiteren Drohnenangriff im Norden von Bagdad wurden ebenfalls Menschen getötet, angeblich auch ein Mitglied der Al Shabab Milizen
  • wieder zeigt sich die Notwendigkeit, dass Drohnenangriffe weltweit zu ächten sind, da ihr Einsatz völkerrechtlich und vor allem ethisch nicht zu rechtfertigen ist,
  • die Bundeswehr hat ihre (Ausbildungs-) Mission im Irak ausgesetzt, nachdem das Hauptquartier der "Armeen der Willigen" das beschlossen hat,
  • die Lage im nahen Osten ist noch instabiler geworden.
Es ist bereits schlimm genug, dass Bundeswehrsoldaten mit ihren 17 Auslandseinsätzen u.a. auch im Irak tätig sind. Vor einem halben Jahr war die frisch vereidigte neue Verteidigungsministerin dort auf Truppenbesuch und kündigte der irakischen Regierung ohne Rücksprache mit dem deutschen Koalitionspartner SPD und ohne Mandat des Bundestags eine Ausdehnung der Mission auf den ganzen Irak an. Auf welcher Basis geschah dies?

Nachdem dann im Oktober der türkische Einmarsch in den kurdischen Norden Syriens begann, las man von Bundeswehrsoldaten auf dem Rückzug , denn die Bundeswehr setzte ihre Mission im kurdischen Nordirak aus. Und nun bestimmt ein Hauptquartier der "Armeen der Willigen", dass die Bundeswehrsoldaten ihre Stützpunkte im Irak nicht mehr verlassen sollen.

Wir würden uns freuen, wenn die Verteidigungsministerin dies zum Anlass nehmen würde, die Soldaten aus dem Irak zurück zu holen und sich auf ihre verfassungsmäßig alleinige Aufgabe der Landesverteidigung hier zu Hause besinnen würde!

Die US Bürgerrechtsorganisation ANSWER Coalition schreibt: The Trump administration and Pentagon have moved to start a war with Iran by assassinating Qassem Soleimani, the top military leader of that country. If Iran openly assassinated a top U.S. general and bragged about it, there is no question that the United States would initiate full scale war. Trump and the Pentagon have acted illegally, in violation of the Constitution, the War Powers Act and international law.

... und ruft zu weltweiten Protesten gegen diese Kriegspolitik auf, auch heute in Berlin, Germany, 1pm = 13h at Brandenburger Tor / Pariser Platz.

PS. Aktion Freiheit statt Angst stellt auch 2020 weiterhin die Ausstellung der Drohnen-Quilts - im Gedenken an die ermordeten Kinder in Afghanistan und Pakistan zur Verfügung. Bei Interesse bitte melden!

Mehr dazu bei https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-usa-iran-101.html
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6923-20190622-nein-zum-krieg-gegen-den-iran.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7127-20200104-drohnentoetungen-muessen-aufhoeren.htm

#Staatsterrorismus #SWP #Politik #Völkerrecht #Iran #Irak #USA #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln

 

Verschärfung


"(...) Wer sich subjektiv im Kriegszustand mit dem Rest der Welt befindet, fühlt sich nicht an die zivilen und zivilisierten Vereinbarungen gebunden. Ein Handelskrieg hier, eine militärische Aktion dort, mal eine Erpressung und mal ein ganz trivialer Mord."

Link zum Beitrag von Gerhard Mersmann:
https://neue-debatte.com/2020/01/04/suleimani-von-einer-ballistischen-hinrichtung/

Spenden:
www.paypal.me/neuedebatte
IBAN: DE53201900030051717506
BIC: GENODEF1HH2

#USA #Iran #Russland #Deutschland #Suleimani #Mord #Drohnenmord #Krieg #Frieden #Gewalt #Aggression #Imperialismus
Suleimani – Von einer ballistischen Hinrichtung

 
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AfD will sich als Kriegstreiber profilieren


AfD auf Seiten der Rüstungskonzerne

Seit Jahren fragen wir uns, wie ein Normal- oder prekär verdienender Mensch der AfD seine Stimme geben kann. Vor der Bundestagswahl hatten wir deren Wahlprogramm ("Bürger" wählen eigenen Totengräber ) untersucht und nur rückwärtsgewandte Forderungen gefunden.

Morgen diskutiert nun der Bundestag über einen Antrag der AfD, die im letzten Jahr geleasten israelischen Heron TP Drohnen zu bewaffnen. Nachdem die Regierung für diese Geräte bereits über eine Milliarde an Steuergeld zum Fenster rausgeworfen hat, will die AfD weiteres Steuergeld für diese gefährlichen und unethischen Tötungsmaschinen veruntreuen.

Die Debatte am 20.12. wird eventuell von historischer Bedeutung sein. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat in den Medien die Bewaffnung schon befürwortet. Die in den Koalitionsverträgen von 2013 und 2018 schon lange versprochene Anhörung und breite gesellschaftliche Debatte bleibt bis jetzt aus. Vor mehr als sieben Jahren forderte erstmalig der damalige Verteidigungsminister Thomas de Mazière (CDU) bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr. Wegen der starken Ablehnung durch die Bevölkerung gab es bis heute noch keine Mehrheit in der Politik für die Beschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr.

Und nun will sogar die "Opposition" die Drohnen bewaffnen? Das ist kein Ausrutscher, denn die AfD will sogar mehr als die von der NATO geforderten 2% des Bruttosozialprodukts Deutschlands für das Militär aufwenden. Der Rüstungshaushalt ist in den letzten Jahren bereits um mehr als 10 Milliarden Euro gestiegen - 2% des BIP würden einen weiteren Anstieg, sogar fast eine Verdopplung auf über 70 Milliarden Euro bedeuten.

Die AfD steigert damit nicht nur in unverantwortlicher Weise den Rüstungswettlauf und die Kriegsgefahr sondern sie nimmt den Menschen Geld aus der Tasche, das sie fürs Leben, die Bildung und andere soziale Projekte dringend benötigen!

Die Berichterstattung aus dem Ausschuss und Plenum zum Thema "Kampfdrohnen“ für die Bundeswehr" ist im Parlamentsfernsehen Live am Freitag, 20. Dezember 2019, ab 12.15h zu sehen.

Nebenbei: Auch "Politk" der AfD für AKWs ist hirnrissig. Für den Abbau der Atommeiler zahlen die Stromkonzerne nun 38 Milliarden, die übrigen sicher 100 Milliarden über die nächsten Jahrhunderte zahlen wieder wir alle. Siehe: Pro-Atom-Bündnis aus Union, FDP und AfD
https://www.ausgestrahlt.de/_newsletter/ausgestrahltnews-pro-atom-bundnis-aus-union-fdp-un/
und mit Recht und Gesetz hat diese Partei auch nichts am Hut, denn AfD-Mitglieder in Essen und Duisburg verteilten nachweislich den Deutschland-Kurier. Dabei könnte es sich um eine illegale Parteispende handeln. Siehe: Die AfD und der Deutschland-Kurier https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2019/06/18/die-afd-und-der-deutschland-kurier

Mehr zu der "Kriegsalternative" ASOZIAL & MILITARISTISCH https://www.rationalgalerie.de/home/die-kriegs-alternative.html
und der morgige AfD Antrag http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/135/1913527.pdf
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7111-20191219-afd-will-sich-als-kriegstreiber-profilieren.htm

#AfD #Kriegstreiberei #Bewaffnung #Mehrausgaben #2%Ziel #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln #Atomkraftwerke #AKW

 
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AfD will sich als Kriegstreiber profilieren


AfD auf Seiten der Rüstungskonzerne

Seit Jahren fragen wir uns, wie ein Normal- oder prekär verdienender Mensch der AfD seine Stimme geben kann. Vor der Bundestagswahl hatten wir deren Wahlprogramm ("Bürger" wählen eigenen Totengräber ) untersucht und nur rückwärtsgewandte Forderungen gefunden.

Morgen diskutiert nun der Bundestag über einen Antrag der AfD, die im letzten Jahr geleasten israelischen Heron TP Drohnen zu bewaffnen. Nachdem die Regierung für diese Geräte bereits über eine Milliarde an Steuergeld zum Fenster rausgeworfen hat, will die AfD weiteres Steuergeld für diese gefährlichen und unethischen Tötungsmaschinen veruntreuen.

Die Debatte am 20.12. wird eventuell von historischer Bedeutung sein. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat in den Medien die Bewaffnung schon befürwortet. Die in den Koalitionsverträgen von 2013 und 2018 schon lange versprochene Anhörung und breite gesellschaftliche Debatte bleibt bis jetzt aus. Vor mehr als sieben Jahren forderte erstmalig der damalige Verteidigungsminister Thomas de Mazière (CDU) bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr. Wegen der starken Ablehnung durch die Bevölkerung gab es bis heute noch keine Mehrheit in der Politik für die Beschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr.

Und nun will sogar die "Opposition" die Drohnen bewaffnen? Das ist kein Ausrutscher, denn die AfD will sogar mehr als die von der NATO geforderten 2% des Bruttosozialprodukts Deutschlands für das Militär aufwenden. Der Rüstungshaushalt ist in den letzten Jahren bereits um mehr als 10 Milliarden Euro gestiegen - 2% des BIP würden einen weiteren Anstieg, sogar fast eine Verdopplung auf über 70 Milliarden Euro bedeuten.

Die AfD steigert damit nicht nur in unverantwortlicher Weise den Rüstungswettlauf und die Kriegsgefahr sondern sie nimmt den Menschen Geld aus der Tasche, das sie fürs Leben, die Bildung und andere soziale Projekte dringend benötigen!

Die Berichterstattung aus dem Ausschuss und Plenum zum Thema "Kampfdrohnen“ für die Bundeswehr" ist im Parlamentsfernsehen Live am Freitag, 20. Dezember 2019, ab 12.15h zu sehen.

Nebenbei: Auch "Politk" der AfD für AKWs ist hirnrissig. Für den Abbau der Atommeiler zahlen die Stromkonzerne nun 38 Milliarden, die übrigen sicher 100 Milliarden über die nächsten Jahrhunderte zahlen wieder wir alle. Siehe: Pro-Atom-Bündnis aus Union, FDP und AfD
https://www.ausgestrahlt.de/_newsletter/ausgestrahltnews-pro-atom-bundnis-aus-union-fdp-un/
und mit Recht und Gesetz hat diese Partei auch nichts am Hut, denn AfD-Mitglieder in Essen und Duisburg verteilten nachweislich den Deutschland-Kurier. Dabei könnte es sich um eine illegale Parteispende handeln. Siehe: Die AfD und der Deutschland-Kurier https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2019/06/18/die-afd-und-der-deutschland-kurier

Mehr zu der "Kriegsalternative" ASOZIAL & MILITARISTISCH https://www.rationalgalerie.de/home/die-kriegs-alternative.html
und der morgige AfD Antrag http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/135/1913527.pdf
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7111-20191219-afd-will-sich-als-kriegstreiber-profilieren.htm

#AfD #Kriegstreiberei #Bewaffnung #Mehrausgaben #2%Ziel #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln #Atomkraftwerke #AKW

 
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AfD will sich als Kriegstreiber profilieren


AfD auf Seiten der Rüstungskonzerne

Seit Jahren fragen wir uns, wie ein Normal- oder prekär verdienender Mensch der AfD seine Stimme geben kann. Vor der Bundestagswahl hatten wir deren Wahlprogramm ("Bürger" wählen eigenen Totengräber ) untersucht und nur rückwärtsgewandte Forderungen gefunden.

Morgen diskutiert nun der Bundestag über einen Antrag der AfD, die im letzten Jahr geleasten israelischen Heron TP Drohnen zu bewaffnen. Nachdem die Regierung für diese Geräte bereits über eine Milliarde an Steuergeld zum Fenster rausgeworfen hat, will die AfD weiteres Steuergeld für diese gefährlichen und unethischen Tötungsmaschinen veruntreuen.

Die Debatte am 20.12. wird eventuell von historischer Bedeutung sein. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat in den Medien die Bewaffnung schon befürwortet. Die in den Koalitionsverträgen von 2013 und 2018 schon lange versprochene Anhörung und breite gesellschaftliche Debatte bleibt bis jetzt aus. Vor mehr als sieben Jahren forderte erstmalig der damalige Verteidigungsminister Thomas de Mazière (CDU) bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr. Wegen der starken Ablehnung durch die Bevölkerung gab es bis heute noch keine Mehrheit in der Politik für die Beschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr.

Und nun will sogar die "Opposition" die Drohnen bewaffnen? Das ist kein Ausrutscher, denn die AfD will sogar mehr als die von der NATO geforderten 2% des Bruttosozialprodukts Deutschlands für das Militär aufwenden. Der Rüstungshaushalt ist in den letzten Jahren bereits um mehr als 10 Milliarden Euro gestiegen - 2% des BIP würden einen weiteren Anstieg, sogar fast eine Verdopplung auf über 70 Milliarden Euro bedeuten.

Die AfD steigert damit nicht nur in unverantwortlicher Weise den Rüstungswettlauf und die Kriegsgefahr sondern sie nimmt den Menschen Geld aus der Tasche, das sie fürs Leben, die Bildung und andere soziale Projekte dringend benötigen!

Die Berichterstattung aus dem Ausschuss und Plenum zum Thema "Kampfdrohnen“ für die Bundeswehr" ist im Parlamentsfernsehen Live am Freitag, 20. Dezember 2019, ab 12.15h zu sehen.

Nebenbei: Auch "Politk" der AfD für AKWs ist hirnrissig. Für den Abbau der Atommeiler zahlen die Stromkonzerne nun 38 Milliarden, die übrigen sicher 100 Milliarden über die nächsten Jahrhunderte zahlen wieder wir alle. Siehe: Pro-Atom-Bündnis aus Union, FDP und AfD
https://www.ausgestrahlt.de/_newsletter/ausgestrahltnews-pro-atom-bundnis-aus-union-fdp-un/
und mit Recht und Gesetz hat diese Partei auch nichts am Hut, denn AfD-Mitglieder in Essen und Duisburg verteilten nachweislich den Deutschland-Kurier. Dabei könnte es sich um eine illegale Parteispende handeln. Siehe: Die AfD und der Deutschland-Kurier https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2019/06/18/die-afd-und-der-deutschland-kurier

Mehr zu der "Kriegsalternative" ASOZIAL & MILITARISTISCH https://www.rationalgalerie.de/home/die-kriegs-alternative.html
und der morgige AfD Antrag http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/135/1913527.pdf
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7111-20191219-afd-will-sich-als-kriegstreiber-profilieren.htm

#AfD #Kriegstreiberei #Bewaffnung #Mehrausgaben #2%Ziel #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln #Atomkraftwerke #AKW

 

Tödliche autonome Waffensysteme beachten nicht die Menschenrechte – die Mehrheit der Menschen unterstützt ein Verbot der Killerroboter


https://www.pressenza.com/de/2019/12/toedliche-autonome-waffensysteme-beachten-nicht-die-menschenrechte-die-mehrheit-der-menschen-unterstuetzt-ein-verbot-der-killerroboter/




Der 10. Dezember ist der Internationale Tag der Menschenrechte. An diesem Tag feiern Menschen auf der ganzen Welt die am 10. Dezember 1948 verkündete Deklaration der Menschenrechte. Eine der Kernaussagen dieses Dokuments garantiert das Recht eines jeden Menschen auf Leben, Freiheit und Sicherheit. Mit der Entwicklung der autonomen Waffen überschreiten die Staaten eine moralische Grenze, da in Fragen um Leben und Tod ein Roboter niemals eine Entscheidung treffen darf.

#Gewaltfreiheit #Waffensysteme #Menschenrechte #StopKillerRobots #KillerRobots #Krieg #Frieden #Imperium

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Tödliche autonome Waffensysteme beachten nicht die Menschenrechte – die Mehrheit der Menschen unterstützt ein Verbot der Killerroboter

 

Rekord-Bombenhagel über Afghanistan: Nicht erwähnenswert


https://www.infosperber.ch/Artikel/Medien/Rekord-Bombenhagel-uber-Afghanistan

Einzelne Anschläge der Taliban machen zuweilen Schlagzeilen, kaum aber die dauernden Einsätze der Nato mit Bomben und Drohnen. Nie in den letzten zehn Jahren hat die US-Air Force über Afghanistan so viele Bomben und anderes Kriegsmaterial abgeworfen wie im vergangenen September 2019.

#bombenhagel #Afghanistan #Taliban #Nato #drohnen #krieg #frieden #imperium

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Zur Literaturnobelpreis-Verleihung an Peter Handke


https://www.pressenza.com/de/2019/12/zur-literaturnobelpreis-verleihung-an-peter-handke/




Der Jugoslawienkrieg, es ist bekannt, war ein klassischer Imperialkrieg zur Neuordnung Süd­ost­europas. Die USA setzten dafür auch jene islamistischen Söldner ein, mit denen sie zuvor in Afghanistan die UdSSR bekämpften, und die sie später »Al Kaida« nennen sollten. Die Verleihung des diesjährigen Literatur­nobel­preises an einen der bekann­testen litera­rischen Kritiker dieses Krieges ist deshalb durchaus eine Provokation, und trans­at­lantische Medien reagieren entsprechend nervös bis hysterisch.

#Literaturnobelpreis #Handke #Kriegslüge #Jugoslawien #Krieg #Frieden

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Zur Literaturnobelpreis-Verleihung an Peter Handke

 

Schweizer Nationalrat will neue Milliarden-Kampfjets


https://www.pressenza.com/de/2019/12/schweizer-nationalrat-will-neue-milliarden-kampfjets/




Am Montag Abend hat der Nationalrat entschieden, dass er neue Milliarden-Kampfjets kaufen will. Auch wenn bei den Details noch gewisse Punkte offen sind, ist der Grundsatz klar: Für total 24 Milliarden Franken sollen neue Luxus-Kampfjets gekauft werden. Die GSoA ist darum bereit, zusammen mit Verbündeten das Referendum zu ergreifen.

#Europa #Frieden #Abrüstung #GSoA #Kampfjet #Referendum #Schweiz #Aufrüstung

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Schweizer Nationalrat will neue Milliarden-Kampfjets

 

Die westliche Rüstungsgemeinschaft


https://www.pressenza.com/de/2019/12/die-westliche-ruestungsgemeinschaft/




Die größten Waffenschmieden in den USA und Westeuropa, darunter deutsche Konzerne, haben ihren ohnehin dominanten Anteil an der globalen Rüstungsproduktion noch weiter gesteigert. Dies geht aus einer kürzlich veröffentlichten Untersuchung des Stockholmer Forschungsinstituts SIPRI hervor.

#Frieden #Abrüstung #Aufrüstung #Rüstungsproduktion #Rheinmetall #Rüstungsfirmen #SIPRI #ThyssenKrupp #Waffenexporte #MIK

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Die westliche Rüstungsgemeinschaft

 

Drohung mit und Einsatz von Atomwaffen verstößt gegen das Recht auf Leben


https://www.pressenza.com/de/2019/12/drohung-mit-und-einsatz-von-atomwaffen-verstoesst-gegen-das-recht-auf-leben/




Die Organisationen IALANA, IPPNW und ICAN weisen anlässlich des Tages der Menschenrechte auf den öffentlich wenig bekannten Beschluss des UN-Menschenrechtsausschusses hin, wonach die Bedrohung und der Einsatz von Atomwaffen gegen das Recht auf Leben verstoßen.

#Frieden #Abrüstung #Atomwaffen #Atomwaffenverbot #Atomwaffenverbotsvertrag #Menschenrechte

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Drohung mit und Einsatz von Atomwaffen verstößt gegen das Recht auf Leben

 


Weltfrieden | https://islieb.de/weltfrieden/

#krieg #frieden #weltfrieden #menschheit #delfine #delfin #comics #islieb
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Menschliches Wirken


"(...) Entsprechend ist kein „Deal“ mit dem Verursacher zu suchen, sondern die Aufmerksamkeit und Energie ist zu richten auf die Beseitigung der Ursache: die Abschaffung der kapitalistischen Wirtschaftsweise und seiner Begleiterscheinungen."

Link zum Essay von Frank Nöthlich:
https://neue-debatte.com/2019/12/11/eine-philosophie-ueber-dimensionen-menschlichen-wirkens/

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#Gesellschaft #Philosophie #Wende #DDR #BRD #Kapitalismus #Globalisierung #Kapital #Produktionsmittel #Besitz #Verteilung #Ökonomie #Ökologie #Krieg #Frieden
Eine Philosophie über Dimensionen menschlichen Wirkens

 

COP25 Madrid: Kein Freipass mehr für Militär-Emissionen - Militär ist ein Klimakiller!


https://www.pressenza.com/de/2019/12/cop25-madrid-kein-freipass-mehr-fuer-militaer-emissionen-militaer-ist-ein-klimakiller/




Es gibt nur wenige Aktivitäten auf der Erde, die so umweltschädlich sind wie Krieg zu führen. Einer der größten Verbraucher von Öl ist heutzutage das Militär, und wann immer und wo immer es zu Konflikten oder größeren militärischen Aktivitäten kommt, steigt die Menge des verbrannten Öls und große Mengen von Kohlenstoffdioxid werden freigesetzt. Krieg und Militarismus und der damit verbundenen „Carbon Boot-Print“ beschleunigen den Klimawandel erheblich.

#Frieden #Abrüstung #Ökologie #Umwelt #COP25 #Klimaschutz #Klimawandel #Militär

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COP25 Madrid: Kein Freipass mehr für Militär-Emissionen – Militär ist ein Klimakiller!

 

Das Ding


"(..) Welche ist nun diese legale Macht, die alle Unterschiede vereinigt, indem sie sie unterdrückt? Die dadurch existiert, dass sie die Logik des Vielfältigen abschafft, indem sie sie durch die entgegengesetzte Logik der Vereinheitlichung ersetzt? Welches ist der andere Name für dieses Eine, das die primitive Gesellschaft in ihrem Innersten ablehnt? Das ist der Staat."

Link zum Beitrag:
https://neue-debatte.com/2019/12/03/pierre-clastres-archaeologie-der-gewalt-teil-8/

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#Staat #Gesellschaft #Gewalt #Herrschaft #Macht #Unterdrückung #Freiheit #Klassen #Autonomie #Aggression #Krieg #Frieden #Feindschaft #Freundschaft +Ethnologie #Zivilisation #Gesellschaft #Bildung #Wissen
Pierre Clastres – Archäologie der Gewalt (Teil 8)

 

Widerstand gegen NATO-Manöver DEFENDER 20 formiert sich


https://www.pressenza.com/de/2019/11/widerstand-gegen-nato-manoever-defender-20-formiert-sich/

Im April und Mai 2020 plant die NATO eines der größten Manöver von Landstreitkräften in Europa seit Ende des Kalten Krieges. Mit insgesamt 37000 Soldatinnen und Soldaten aus 16 NATO-Staaten sowie aus Finnland und Georgien wird eine neue Dimension umweltschädigender militärischer Aktivitäten erreicht. Bis zu 20000 US-GIs mit entsprechendem schwerem Gerät werden über den Atlantik und anschließend quer durch Europa an die russische Grenze transportiert.

#Ramstein #Bundeswehr #Defender20 #EUCOM #NATO #NATO-Manöver #Russland #US-Militär #Peace #Frieden

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Widerstand gegen NATO-Manöver DEFENDER 20 formiert sich

 
«Am 26. November 1989 stimmte die Schweiz über die GSoA-Initiative „Für eine Schweiz ohne Armee und für eine umfassende Friedenspolitik“ ab. Auch wenn die Nein-Kampagne obsiegte, veränderte das Resultat die Schweiz für immer. Dies nimmt die GSoA zum Anlass, das 30-jährige Bestehen der Forderung nach einer Abschaffung der Armee zu feiern.»

30 Jahre Armeeabschaffungsinitiative in der Schweiz



https://www.pressenza.com/de/2019/11/30-jahre-armeeabschaffungsinitiative-in-der-schweiz/

#gsoa #schweiz #initiative #abschaffung #armee #peace #frieden

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30 Jahre Armeeabschaffungsinitiative in der Schweiz

 

Im Rahmen der Aktion: TAUSEND GESICHTER FÜR EINE FREIE IMPFENTSCHEIDUNG ist nun das 13. Video mit weiteren 11 Menschen erschienen, die sich eindeutig gegen jeden Impfzwang aussprechen. Fortsetzung folgt.


#impfen #Gesellschaft #Staat #Freiheit #Frieden #politik

 

Im Rahmen der Aktion: TAUSEND GESICHTER FÜR EINE FREIE IMPFENTSCHEIDUNG ist nun das 13. Video mit weiteren 11 Menschen erschienen, die sich eindeutig gegen jeden Impfzwang aussprechen. Fortsetzung folgt.


#impfen #Gesellschaft #Staat #Freiheit #Frieden #politik

 

Krieg als Zweck


"(...) Es gibt nun eine tiefgreifende Beziehung zwischen der Vielfältigkeit der soziopolitischen Einheiten und der Gewalt. Aber die kann man nicht verstehen, wenn man sie mit ihrer gewohnheitsmäßigen Darstellung verwechselt: der Krieg ist nicht das Ergebnis der Zerstückelung, sondern die Zerstückelung ist das Ergebnis des Krieges. Sie ist nicht nur das Ergebnis, sondern der Zweck: der Krieg ist zugleich Ursache und Mittel eines Ergebnisses und eines gesuchten, eines gewollten Zieles: der Zerstückelung der primitiven Gesellschaft."

Link zum Essay von Pierre Clastres:
https://neue-debatte.com/2019/11/17/pierre-clastres-archaeologie-der-gewalt-teil-5/

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#Gesellschaft #Krieg #Frieden #Politik #Tausch #Zivilisation #Gewalt #Abgrenzung #Ethnologie #Soziologie
Pierre Clastres – Archäologie der Gewalt (Teil 5)

 

#SPD #CDU #CSU #AfD #DieGrünen #FDP - ein Land in #Frieden exportiert den #Krieg


https://www.tagesschau.de/investigativ/hsb/ruestungsexporte-191.html

#abrüstung #friedenspolitik #rüstungsexporte

 
#Friedenstaube

… gezeichnet von #Gewalt, rechtem #Gedankengut und #Polizeigesetzen!

Kleines #Kunstprojekt von mir. In #Anlehnung an die #Friedenstaubenaktion der #EKD.

Ehm, das #Hakenkreuz habe ich mal unkenntlich gemacht. Aber wie ist da eigentlich die rechtliche #Lage, bei der #Verwendung des #Symbols in einem #Kunstwerk? Und es ist ja in der #Zeitung abgedruckt gewesen.

#Nazi #Naziterror #AFD #Polizei #Verfassungsschutz #Überwachung #taz #Frieden
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Das Buch


"(..) Wenn nichts mehr zu holen ist, die Bevölkerung ausgeplündert ist, das Gemeineigentum privatisiert und Grund und Boden angeeignet, bleiben Krieg und Raub die Option, vielfach erprobt, ob nun auf den historischen Schlachtfeldern des Zweiten Weltkriegs oder in der Gegenwart in Libyen, dem Irak oder sonst wo auf dem Planeten."

Link zum Beitrag: https://neue-debatte.com/2019/10/27/rubikon-ebook-der-naechste-grosse-krieg/

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#NeueDebatte #Krieg #Frieden #Widerstand #Rubikon #Journalismus #Medien #Gegenöffentlichkeit #NATO #Russland #EU #Deutschland
Rubikon eBook: „Der nächste große Krieg“

 

Es wird Zeit


Will die Menschheit nicht gemeinsam mit ihrem Lebensraum zugrunde gehen, muss sie sich aus dem Bann der neoliberalen Narren und Betrüger befreien.

Link zum Beitrag von Chris Hedges:
https://neue-debatte.com/2019/10/20/der-letzte-akt-der-menschlichen-komoedie/

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#NeueDebatte #Gesellschaft #Krieg #Frieden
Der letzte Akt der menschlichen Komödie

 

Das Schweigen der Medien


#ctbt #kirche #frieden #atomkrieg #abrüstung #friedenssicherung
Kirchliche Offensive gegen Atomwaffen

 

Das Schweigen der Medien


#ctbt #kirche #frieden #atomkrieg #abrüstung #friedenssicherung
Kirchliche Offensive gegen Atomwaffen

 

Zeigt es der Welt!


"Wenn Ihr morgens aufsteht, gleich zum Frühstück, bitte ein Stück blutiges Fleisch und eine Tasse Benzin. Danach, wenn Ihr aus dem Haus geht, steckt Euch die erste von zahlreichen Zigaretten an und schnippt die brennenden Stumpen in hohem Bogen auf die Straße. [...] Lasst es krachen, Life is Life!"

Link zum Beitrag von Gerhard Mersmann:
https://neue-debatte.com/2019/10/09/nato-manoever-schmeisst-eure-kippen-in-den-busch/

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#NeueDebatte #Gesellschaft #USA #NATO #Krieg #Frieden #Umweltschutz #Klimaschutz #Militär #Umweltzerstörung #Defender #Manöver #Russland
NATO-Manöver: Schmeißt Eure Kippen in den Busch!

 

Zeigt es der Welt!


"Wenn Ihr morgens aufsteht, gleich zum Frühstück, bitte ein Stück blutiges Fleisch und eine Tasse Benzin. Danach, wenn Ihr aus dem Haus geht, steckt Euch die erste von zahlreichen Zigaretten an und schnippt die brennenden Stumpen in hohem Bogen auf die Straße. [...] Lasst es krachen, Life is Life!"

Link zum Beitrag von Gerhard Mersmann:
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NATO-Manöver: Schmeißt Eure Kippen in den Busch!

 

Diplomatie statt Gewaltmärkte


"(...) Das „menschliche Antlitz“ kann man dem Kapitalismus in keiner Weise aufziehen. Deshalb ist es notwendig, über ein solches soziales und politisches System nachzudenken, das im XXI. Jahrhundert in der Lage wäre, die grundlegenden Probleme des Kapitalismus zu lösen."

Link zum Interview mit Veronika Krasheninnikova, Mitglied der Gesellschaftskammer der Russischen Föderation:
neue-debatte.com/2019/10/06/veronika-krasheninnikova-der-kapitalismus-wird-in-der-krise-immer-gewalttaetiger/

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Fragen? https://neue-debatte.com/kontakt/
Infos: https://neue-debatte.com/ueber-uns/
FAQ: https://neue-debatte.com/faq/

#NeueDebatte #Moskau #Russland #EU #Europa #USA #Diplomatie #Gewaltmärkte #Rechtsruck #AfD #FPÖ #Neonazis #Faschismus #SaudiArabien #Waffengeschäfte #Warlords #Krieg #Frieden #Wirtschaftskrise
Genossenschaft

 
Zum besseren #Verständnis nenne ich #Linksfaschisten, #Linksfaschisten trotzdem ich weiß das auch #Linksfaschisten #Menschen sind und damit #Teil der #Menschheitsfamilie.

Gut daß auch Linksfaschisten Beiträge verfassen dürfen oder


wie der #Indianer in einer der #Geschichten des großen alten weißen #Mannes aus #Radebeul (*) sagen würde, weißer #Mann spricht mit gespaltener Zunge, aber lest selbst.

Hier wird von dem #tolerantzschauspielenden #Autor von #Toleranz gesprochen „Rezept für eine bessere Welt,“ offenkundig wirbt er dafür, denn er hat den #Text auf dem #Foto in deutscher #Sprache zu lesen ist, ins englische übersetzt so daß der #Inhalt und damit die #Aussage des Textes einer größeren #Menge von #Menschen zugänglich wird. Was für ein #Anlaß zur #Freude. Doch die #Freude wehrt nicht lange.
Denn hier wird die #Toleranz geübt lest den 7. Kommentar. Wie leicht erkennbar, mit wenig oder keinem Erfolg. Man kann daraus lernen, wenn Linksfaschisten Sprechen sagen sie oft etwas anderes als als sie meinen, oft ist das was einige als " #satanische #Umkehrung " beschreiben, zu erkennen. Aber auch diese #Gruppe von #Mitmenschen werden irgendwann den #zivilisierten #Umgang mit ihren #Mitmenschen lernen müssen, solle es jemals ein harmonisches #Zusammenleben geben. Denn #Gewalt erzeugt nur immer wieder #Gewalt. Ja auch verbale #Gewalt ist eine Form der #Gewalt. Ich wende mich jetzt an den Autor des Kommentars .Du mußt offenkundig noch viel lernen junger @hackbyte@pluspora.com, denn wenn du andere #Meinungen nicht zulässt wirst du #Toleranz niemals verstehen du kleines #Faschsistenmännlein. Ja auch die #Entmenschlichung eines vermeintlichen Gegners ist Gewalt, ich entschuldige mich dafür daß ich solche Techniken zum #Zwecke der #Aufklärung eingesetzt habe. #Akzeptiere dein #Menschsein beginne bei dir und die #Welt wird ein #Stück #besser..



hackbyte@pluspora.com - vor etwa 3 Stunden
Hrm … mkay ja, dieses doe dings landet bei mir dann direkt prophylaktisch auf der block liste…

Gru-se-lig.


#rassismus #links #rechts #gesellschaft #filterblase #frieden #fun #meme #recipe #betterworld #courage #peace

 
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Ein Puzzleteil zu Stuxnet


Der holländische Maulwurf ...

Seit Jahren ranken sich Gerüchte um den Stuxnet-Virusangriff, der auf das iranische Atomprogramm abzielte. Eines der letzten Geheimnisse scheint nun gelöst. Aber der Reihe nach:

Stuxnet ist ein Schadprogramm, welches speziell zum Angriff auf ein System zur Überwachung und Steuerung des Herstellers Siemens – die Simatic S7 – entwickelt wurde. Die Simatic S7 Steuerung kann den Betrieb von Urananreicherungszentrifugen regeln. Man kann damit aber auch die Frequenzen beliebiger anderer Industrieanlagen wie Wasserwerke, Klimatechnik, Pipelines, ... steuern.

Ende September 2010 hatte aber der Iran den größten Anteil der infizierten Computer, so dass "anzunehmen ist", dass es sich um einen gezielten Angriff auf dessen Leittechnik für die Urananreicherungsanlage in Natanz oder des Kernkraftwerks Buschehr handelte. Die ganze Geschichte dazu ist bei Wikipedia nachzulesen.

Nein, nicht die ganze Geschichte - denn noch immer fehlten Puzzleteile über den Ablauf der Infektion. Vermutet wird eine Aktion des israelischen Geheimdienst Mossad oder/und von US Geheimdiensten gegen iranische Atomanlagen. Über die Beteiligung von US Diensten konnten wir bereits vor einigen Jahren in unserer Publikation "Überwachung durch den Staat" im Kapitel Cyberwar durch die USA schreiben:

Stuxnet als Malware gegen das Programm zur Steuerung von Urananreicherungszentrifugen im Iran bis zur deren Zerstörung, Juni 2010
Im Juni 2013 klagt das US-Justizministerium General James E. Cartwright wg. Leaks an. Stuxnet-Projektleiter General James E. Cartwright, der 2.-höchste Militär der USA hatte nach Vermutung der Behörde Details zu Stuxnet in einem Interview mit der New York Times genannt, die zur Enttarnung des 50 Mio.$ teuren Sabotage-Programms führte.

Über die Beteiligung der USA und die Finanzierung des Cyberangriffs herrscht also Klarheit, mehr als ein wohlwollendes Lächeln werden wir als Bestätigung vom Mossad wohl nicht erhalten. Es bleibt die Frage: Wie haben die USA und Israel ihre Malware in die hochsichere Urananreicherungsanlage und auf deren Computersysteme gebracht?

Yahoo News berichtet nun:

Der Kurier dahinter, über dessen Existenz und Rolle nicht vorher berichtet wurde, war ein interner Maulwurf, der von niederländischen Geheimagenten auf Geheiß der CIA und des israelischen Geheimdienstes Mossad rekrutiert wurde, so Quellen, die mit Yahoo News sprachen.

Ein iranischer Ingenieur, der von der niederländischen Nachrichtenagentur AIVD rekrutiert wurde, lieferte kritische Daten, die den US-Entwicklern halfen, ihren Code auf die Systeme bei Natanz auszurichten, so vier Informationsquellen. Dieser Maulwurf bot dann den dringend benötigten Zugang, als es an der Zeit war, Stuxnet mit einem USB-Stick auf diese Systeme zu schieben. ...

Weder die CIA noch das Mossad beantworteten Anfragen von Yahoo News nach den Informationen. Der AIVD weigerte sich, sich zu seiner Beteiligung an der Operation zu äußern.

Wenigstens kann man in diesem Fall nun sicher sein, dass Stuxnet nicht vom BND in die Software eingeschleust wurde. Das wäre bei der engen Verflechtung von BND und Siemens auf technischem Gebiet, die über die Jahre halbwegs gut dokumentiert ist, auch möglich gewesen. Dann wäre allerdings Siemens als ausliefernde Stelle der fertig exploiteten Software auch direkt sichtbar gewesen.

So viel zu dem fehlenden Puzzlestück - uns scheint allerdings ein Hinweis auf einen anderen Nebensatz weiter oben wichtig:

"... hatte aber der Iran den größten Anteil der infizierten Computer ..."

Es gab durchaus Schäden durch den Cyberwar-Angriff in Infrastrukturanlagen in anderen Ländern! Ein Cyberwar ist schwer eingrenzbar und nicht zu kontrollieren, Kollateralschäden größten Ausmaßes sind jederzeit sogar im eigenen Land möglich. Wir sprechen hier über Wasserwerke, Klimatechnik, Pipelines. Im übrigen ist Cyberwar ein kriegerischer Akt, der durch nichts zu rechtfertigen ist.

Mehr dazu bei https://news.yahoo.com/revealed-how-a-secret-dutch-mole-aided-the-us-israeli-stuxnet-cyber-attack-on-iran-160026018.html
und https://de.wikipedia.org/wiki/Stuxnet
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/402-20170314-ueberwachung-durch-den-staat.htm#cyber
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7010-20190912-ein-puzzleteil-zu-stuxnet.htm

#Cyberwar #Geheimdienste #Hacking #Trojaner #Cookies #Verschlüsselung #Mossad #CIA #BND #Siemens #Militär #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Stuxnet #Iran #Atomanlagen

 
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Ein Puzzleteil zu Stuxnet


Der holländische Maulwurf ...

Seit Jahren ranken sich Gerüchte um den Stuxnet-Virusangriff, der auf das iranische Atomprogramm abzielte. Eines der letzten Geheimnisse scheint nun gelöst. Aber der Reihe nach:

Stuxnet ist ein Schadprogramm, welches speziell zum Angriff auf ein System zur Überwachung und Steuerung des Herstellers Siemens – die Simatic S7 – entwickelt wurde. Die Simatic S7 Steuerung kann den Betrieb von Urananreicherungszentrifugen regeln. Man kann damit aber auch die Frequenzen beliebiger anderer Industrieanlagen wie Wasserwerke, Klimatechnik, Pipelines, ... steuern.

Ende September 2010 hatte aber der Iran den größten Anteil der infizierten Computer, so dass "anzunehmen ist", dass es sich um einen gezielten Angriff auf dessen Leittechnik für die Urananreicherungsanlage in Natanz oder des Kernkraftwerks Buschehr handelte. Die ganze Geschichte dazu ist bei Wikipedia nachzulesen.

Nein, nicht die ganze Geschichte - denn noch immer fehlten Puzzleteile über den Ablauf der Infektion. Vermutet wird eine Aktion des israelischen Geheimdienst Mossad oder/und von US Geheimdiensten gegen iranische Atomanlagen. Über die Beteiligung von US Diensten konnten wir bereits vor einigen Jahren in unserer Publikation "Überwachung durch den Staat" im Kapitel Cyberwar durch die USA schreiben:

Stuxnet als Malware gegen das Programm zur Steuerung von Urananreicherungszentrifugen im Iran bis zur deren Zerstörung, Juni 2010
Im Juni 2013 klagt das US-Justizministerium General James E. Cartwright wg. Leaks an. Stuxnet-Projektleiter General James E. Cartwright, der 2.-höchste Militär der USA hatte nach Vermutung der Behörde Details zu Stuxnet in einem Interview mit der New York Times genannt, die zur Enttarnung des 50 Mio.$ teuren Sabotage-Programms führte.

Über die Beteiligung der USA und die Finanzierung des Cyberangriffs herrscht also Klarheit, mehr als ein wohlwollendes Lächeln werden wir als Bestätigung vom Mossad wohl nicht erhalten. Es bleibt die Frage: Wie haben die USA und Israel ihre Malware in die hochsichere Urananreicherungsanlage und auf deren Computersysteme gebracht?

Yahoo News berichtet nun:

Der Kurier dahinter, über dessen Existenz und Rolle nicht vorher berichtet wurde, war ein interner Maulwurf, der von niederländischen Geheimagenten auf Geheiß der CIA und des israelischen Geheimdienstes Mossad rekrutiert wurde, so Quellen, die mit Yahoo News sprachen.

Ein iranischer Ingenieur, der von der niederländischen Nachrichtenagentur AIVD rekrutiert wurde, lieferte kritische Daten, die den US-Entwicklern halfen, ihren Code auf die Systeme bei Natanz auszurichten, so vier Informationsquellen. Dieser Maulwurf bot dann den dringend benötigten Zugang, als es an der Zeit war, Stuxnet mit einem USB-Stick auf diese Systeme zu schieben. ...

Weder die CIA noch das Mossad beantworteten Anfragen von Yahoo News nach den Informationen. Der AIVD weigerte sich, sich zu seiner Beteiligung an der Operation zu äußern.

Wenigstens kann man in diesem Fall nun sicher sein, dass Stuxnet nicht vom BND in die Software eingeschleust wurde. Das wäre bei der engen Verflechtung von BND und Siemens auf technischem Gebiet, die über die Jahre halbwegs gut dokumentiert ist, auch möglich gewesen. Dann wäre allerdings Siemens als ausliefernde Stelle der fertig exploiteten Software auch direkt sichtbar gewesen.

So viel zu dem fehlenden Puzzlestück - uns scheint allerdings ein Hinweis auf einen anderen Nebensatz weiter oben wichtig:

"... hatte aber der Iran den größten Anteil der infizierten Computer ..."

Es gab durchaus Schäden durch den Cyberwar-Angriff in Infrastrukturanlagen in anderen Ländern! Ein Cyberwar ist schwer eingrenzbar und nicht zu kontrollieren, Kollateralschäden größten Ausmaßes sind jederzeit sogar im eigenen Land möglich. Wir sprechen hier über Wasserwerke, Klimatechnik, Pipelines. Im übrigen ist Cyberwar ein kriegerischer Akt, der durch nichts zu rechtfertigen ist.

Mehr dazu bei https://news.yahoo.com/revealed-how-a-secret-dutch-mole-aided-the-us-israeli-stuxnet-cyber-attack-on-iran-160026018.html
und https://de.wikipedia.org/wiki/Stuxnet
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/402-20170314-ueberwachung-durch-den-staat.htm#cyber
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7010-20190912-ein-puzzleteil-zu-stuxnet.htm

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... bis zur totalen Konfrontation


"(...) Dieser Dreiklang markiert den Übergang von Kriegen zwischen Staaten zu Kriegen zwischen Gesellschaften. Der Krieg der Zukunft könne definiert werden als eine Kombination aus kybernetischen und kinetischen Effekten, verbunden mit der Untergrabung der Moral des Feindes."

Link zum Beitrag von Gunther Sosna:
https://neue-debatte.com/2019/08/31/valdaiclub-the-future-of-war/

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