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Items tagged with: FDP


 
@deutschlandfunk Habe den Eindruck, die #FDP kann nur mit Nazis und ihnen nahestehenden Parteien zusammenarbeiten.

 
#afd #höcke #cdu #fdp #Karneval #Düsseldorf

 
Sieht nicht gut aus für die #AFDP. Der kleine Partner #FDP scheint nicht mehr im Hamburger Senat vertreten zu sein.

#AFDP #FDP

 
Muss meine Einstellung zum #Karneval wohl noch mal überdenken...

#NoNazis #NoAfD #NoFDP #NieMehrCDU

RT @sven_giegold@twitter.com

Voll ins Schwarze getroffen! Der Steigbügelhalter als Wagen beim #Rosenmontag. #CDU #FDP #Thüringen

🐦🔗: https://twitter.com/sven_giegold/status/1231885145117986816
Bild/Foto

 
Georg #Restle:
Was ich mir wünsche? Mit 87 Jahren die politische Situation in diesem Land noch so klar erfassen zu können. Gerhart #Baum bei #StudioM zu #Thüringen und den Folgen - nicht nur für die #FDP. Und hier geht's zum ganzen Gespräch:


Quelle:

 
Georg #Restle:
Was ich mir wünsche? Mit 87 Jahren die politische Situation in diesem Land noch so klar erfassen zu können. Gerhart #Baum bei #StudioM zu #Thüringen und den Folgen - nicht nur für die #FDP. Und hier geht's zum ganzen Gespräch:


Quelle:

 
Das illustriert sehr schön das Politikverständnis vieler Politiker*innen: Permanenter Angriff. Es geht um Macht, nicht um Inhalt oder Kompromiss.

RT @PhilipLeButt@twitter.com

Ich bin gerade in Hamburg und wurde von einem nicht unsympathisch wirkenden Wahlkampfhelfer der #FDP angequatscht worden. Nachdem ich mich als SPD Mitglied geoutet hatte meinte er: „Ihr habt euch ja die letzten Tage in #Thüringen nicht gerade mit Ruhm bekleckert.“

🐦🔗: https://twitter.com/PhilipLeButt/status/1228672847322734593

 

Mutti, ihr Claqueure und Badman Höcke


"Das Geschrei nach Erfurt ist groß. Auch in der sogenannten Mitte. Doch Doppelmoral und Heuchelei gehören zur DNA der CDU. Und, lange schon ließen sich in ‚Angies Reich‘ eine Menge Faktoren der kollektiven Verwerfung feststellen: mediale Verwahrlosung, die Eliminierung der Debattenkultur, die systemische Ausgrenzung des kritischen Denkens und die politisch-hyperkorrekte Nivellierung des Geistes ..."

Ein kritisches Essay über "Mutti", ihre Claqueure und Badman Höcke von Wolf Reiser:

https://neue-debatte.com/2020/02/17/erfurt-hollywood-und-der-tanz-der-vampire/

#AfD #CDU #Nazis #Politik #Erfurt #DieLinke #Grüne #FDP #Altnazis #Kapitalismus #Faschismus #Demokratie #Gesellschaft
Erfurt, Hollywood und der Tanz der Vampire

 
#Schwarwel #Cartoons

Twitter: Tommy Schwarwel on Twitter (Tommy Schwarwel)


 

Bürgerliche Mitte?


"Eine 'demokratische Mehrheit' unter Einschluss der CDU/CSU kann es nicht geben!"

Link zur Analyse von Andres Wehr:
https://neue-debatte.com/2020/02/15/die-linke-in-thueringen-bestandteil-einer-demokratischen-mehrheit/

#CDU #CSU #FDP #AfD #Neonazis #Faschisten #Grüne #DieLinke #Antifaschismus #Politik #Thüringen #Demokratie #Gesellschaft
DIE LINKE in Thüringen: Bestandteil einer „demokratischen Mehrheit“?

 
ist ein Oxymoron. Ich wollte schon meinen Klugscheißfinger heben und losschimpfen, las dann aber doch erst zu Ende. Und fand gegen die feine Ironie nichts mehr einzuwenden.

#taz #Hamburg #FDP

 

Ex-FDP-Minister #Niebel zur Skandal-Wahl in #Thüringen



Kemmerich sollte die Minderheitsregierung durchführen, weil die Minderheitsregierung Ramelow schlechter ist.

#Kemmerich #Thüringen #FDP

 

Ex-FDP-Minister #Niebel zur Skandal-Wahl in #Thüringen



Kemmerich sollte die Minderheitsregierung durchführen, weil die Minderheitsregierung Ramelow schlechter ist.

#Kemmerich #Thüringen #FDP

 
Der neue FDP-Ministerpräsident von Thüringen hat ja seinen Rücktritt erklärt. Aber macht euch keine Sorge, er kriegt trotzdem knapp 100k Gehalt für seine 24h Dienstzeit.

Aber macht euch keine Sorge, denn die spendet er.

Einem AfD-nahen Verein namens "Vereinigung der Opfer des Stalinisumus".

Ach komm, Fefe, nur weil das wie Nazi-Sumpf und Vertriebenenkult klingt, muss das doch noch kein AfD-naher Verein sein!

Stimmt. Allerdings... kandidierte ihr Vorsitzender für die Thüringer AfD. Das könnte man vielleicht als Indiz gelten lassen. Oder vielleicht dass 2006 ihr Bundesvorsitzender zurücktreten musste, weil er Juden und Muslime als "Besatzungsmächte" bezeichnet hatte.

Soviel also zu der "im Zweifel für den Angeklagten"-Theorie, dass die FDP da versehentlich hereingerutscht ist und nichts dafür kann, dass sich die AfD an sie ranwirft. Vielmehr wächst da zusammen, was zusammengehört oder offenbar eh schon zusammen in einer WG wohnt.

#fefebot #afd #fdp

 
Der neue FDP-Ministerpräsident von Thüringen hat ja seinen Rücktritt erklärt. Aber macht euch keine Sorge, er kriegt trotzdem knapp 100k Gehalt für seine 24h Dienstzeit.

Aber macht euch keine Sorge, denn die spendet er.

Einem AfD-nahen Verein namens "Vereinigung der Opfer des Stalinisumus".

Ach komm, Fefe, nur weil das wie Nazi-Sumpf und Vertriebenenkult klingt, muss das doch noch kein AfD-naher Verein sein!

Stimmt. Allerdings... kandidierte ihr Vorsitzender für die Thüringer AfD. Das könnte man vielleicht als Indiz gelten lassen. Oder vielleicht dass 2006 ihr Bundesvorsitzender zurücktreten musste, weil er Juden und Muslime als "Besatzungsmächte" bezeichnet hatte.

Soviel also zu der "im Zweifel für den Angeklagten"-Theorie, dass die FDP da versehentlich hereingerutscht ist und nichts dafür kann, dass sich die AfD an sie ranwirft. Vielmehr wächst da zusammen, was zusammengehört oder offenbar eh schon zusammen in einer WG wohnt.

#fefebot #afd #fdp

 
#Lindner #FDP #GuidoKühn #Cartoons

Twitter: Guido Kühn 🇪🇺✏️👨‍🎨👨‍🏫💬 on Twitter (Guido Kühn 🇪🇺✏️👨‍🎨👨‍🏫💬)


 
Wow.

RT @chris_pyak@twitter.com

@jeangleur@twitter.com 60 Beispiele für den Rechtsruck der #FDP. Alle mit Quellen:
http://www.pyak.eu/nofdp

🐦🔗: https://twitter.com/chris_pyak/status/1226491901198700545
#FDP

 

Kennen Sie Max Reimann?


"(...) Ja, manchmal ist es wichtig, sich in den Annalen noch einmal zu vergewissern. Max Reimann, sicherlich eine schillernde Figur und letzter Vertreter der KPD vor ihrem Verbot im Jahr 1956 war es, der bei der parlamentarischen Erörterung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland den prophetischen Satz von sich gab, seine Partei sei gegen das Grundgesetz, aber seine Partei werde diejenige sein, die es irgendwann am vehementesten verteidigen müsse."

Link zum Beitrag von Gerhard Mersmann:
https://neue-debatte.com/2020/02/09/erfurt-und-die-sturmtruppen-gegen-den-souveraen/

#FDP #CDU #CSU #AfD #Grüne #SPD #DieLinke #Erfurt #Thüringen #Politik
Erfurt und die Sturmtruppen gegen den Souverän

 

Thomas D. - Ich schwör ich wär so gerne wieder Frisör




nicht zu verwechseln mit dem Drei-Tage-MP Thomas K.
#FDP #AFDP
#FDP #AFDP

 
Offensichtlich ist die Glatze doch Programm.

#NoFDP #NoAfD #Faschismus #Dammbruch

#Volksverpetzer #Thüringen #Kemmerich #FDP #AfD #Nazis
Kemmerich will sein Gehalt spenden – an einen Verein mit AfD-Verbindungen

 
#Volksverpetzer #Thüringen #Kemmerich #FDP #AfD #Nazis
Kemmerich will sein Gehalt spenden – an einen Verein mit AfD-Verbindungen

 
FDP schon wieder übermannt von den schönen Möglichkeiten mit Rechtsaußen.

RT @NiemaMovassat@twitter.com

Mit ihrer 1. parlamentarischen Initiative setzt die #FDP die Zusammenarbeit mit der AfD fort. Sie fordert die Abschaffung der quotienten Wahllisten. Die FDP kann sich sicher sein, dass #CDU und AfD zustimmen werden. #Thueringen

🐦🔗: https://twitter.com/NiemaMovassat/status/1225881094622412801
Bild/Foto

 
Lindner immer schlimmer.
Eklat: Lindner gewinnt Vertrauensfrage im FDP-Präsidium mit Stimmen der AfD http://www.der-postillon.com/2020/02/lindner-vertrauensfrage.html
#Lindner #FDP #Satire #DerPostillon

 

#Ex-FDP-Minister Niebel erklärt, warum Kemmerich eine gute Wahl ist.

#FDP macht den Unterschied!



Kemmerich sollte die Minderheitsregierung durchführen, weil die Minderheitsregierung Ramelow schlechter ist.

Wenn Hr. Höcke Hr. Ramelow unterstützt, soll dieser dann zurücktreten?

Wahlen sind anonym, weil es demokratietheoretisch keine Rolle spielen darf, wer einen gewählt hat.

Die Mehrheit ist Mandat, egal wer einen wählt.

 

#Ex-FDP-Minister Niebel erklärt, warum Kemmerich eine gute Wahl ist.

#FDP macht den Unterschied!



Kemmerich sollte die Minderheitsregierung durchführen, weil die Minderheitsregierung Ramelow schlechter ist.

Wenn Hr. Höcke Hr. Ramelow unterstützt, soll dieser dann zurücktreten?

Wahlen sind anonym, weil es demokratietheoretisch keine Rolle spielen darf, wer einen gewählt hat.

Die Mehrheit ist Mandat, egal wer einen wählt.

 
Der mit AfD-Stimmen gewählte Thüringer Ministerpräsident Kemmerich tritt noch nicht zurück. Der FDP-Politiker nannte dafür formelle Gründe. Zuvor hatte er erklärt, auf das Geld aus seiner Amtszeit zu verzichten. #Wahl #Landtag #Thüringen #Kemmerich #Mohring #Ministerpräsident #FDP #CDU #AfD #SPD #Tiefensee #Grünen #Linken #Neuwahlen #RaymondWalk #Neuwahl #Ramelow #MDR #Thueringen

 

Werner J. Patzelt über „Erfurter Drama“:

Das zentrale Gebot deutscher Innenpolitik


Politik-Experte Werner J. Patzelt kann in Erfurt folgendes Lehrstück erkennen: Linke und Grüne werden fortan Deutschland immer regieren oder mitregieren, während eine klare Politik rechts der Mitte auf Dauer ausgeschlossen ist. Ausnahme wäre, dass die AfD jemals mehr als die Hälfte der Parlamentsmandate erränge.

https://www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar/werner-j-patzelt-ueber-erfurter-drama-das-zentrale-gebot-deutscher-innenpolitik-a3148956.html

Das Erfurter Drama um Deutschlands Rekordhalter im Kurzzeit-Regieren handelte vom zentralen Gebot deutscher Innenpolitik: Nie darf eine nicht-linke Parlamentsmehrheit gegen die Linke verwendet werden, falls diese Mehrheit die AfD einschließt!

Weil aber Deutschlands Rechte nun zwischen zwei ins Gewicht fallenden Parteien gespalten ist, seit nämlich die Sozialdemokratisierung und Vergrünung der #CDU den Aufstieg sowie die Verfestigung der AfD ermöglichten, verlangt die Befolgung dieses Gebots von der Union: Sofern sie nicht – was mittlerweile auszuschließen ist – eine absolute Mehrheit erringt bzw. dank #FDP oder Freien Wählern eine Mehrheitskoalition bilden kann, hat sie mit Grünen und Sozialdemokraten zusammenzugehen oder eine Minderheitsregierung der Linken zu unterstützen.

Doch unter solchen Umständen wird die CDU dauerhaft schwächer, die AfD hingegen stärker. Also verheißt das Erfurter #Lehrstück: #Linke und #Grüne werden fortan Deutschland immer regieren oder mitregieren, während eine klare Politik rechts der Mitte auf Dauer ausgeschlossen ist. Ausnahme wäre, dass die AfD jemals mehr als die Hälfte der Parlamentsmandate erränge.

Dem aber lässt sich abschreckend durch das Abbrennen von „Fascho-Autos“ und Verwüsten von „Fascho-Büros“ entgegenwirken, ferner einschüchternd durch Tätlichkeiten gegen „Faschos und ihre Familien“. Falls andere Abhilfe nicht möglich scheint, strengt man eben ein Verbotsverfahren gegen die AfD an. Es werden sich doch hoffentlich noch Richter finden, die in Höcke Hitler wiedererkennen! Und wenn nicht, muss man deren Lernprozesse eben beschleunigen – nötigenfalls so, wie man CDU und FDP nach der Wahl Kemmerichs schnell wieder zur Räson gebracht hat.

Wenn dann bald Bodo #Ramelow – zweifellos ein populärer und persönlich schätzenswerter Ministerpräsident – im Thüringer Landtag wiedergewählt ist, wird im Rückblick die Frage zu beantworten sein: Warum nicht gleich so? Warum dieser Umweg über den gescheiterten Versuch, den Verlust einer parlamentarischen Mehrheit in freien Wahlen auch noch durch eine veränderte Regierung sichtbar, ja folgenreich zu machen?
[...]

#Demokratie

https://www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar/werner-j-patzelt-ueber-erfurter-drama-das-zentrale-gebot-deutscher-innenpolitik-a3148956.html

 

Werner J. Patzelt über „Erfurter Drama“:

Das zentrale Gebot deutscher Innenpolitik


Politik-Experte Werner J. Patzelt kann in Erfurt folgendes Lehrstück erkennen: Linke und Grüne werden fortan Deutschland immer regieren oder mitregieren, während eine klare Politik rechts der Mitte auf Dauer ausgeschlossen ist. Ausnahme wäre, dass die AfD jemals mehr als die Hälfte der Parlamentsmandate erränge.

https://www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar/werner-j-patzelt-ueber-erfurter-drama-das-zentrale-gebot-deutscher-innenpolitik-a3148956.html

Das Erfurter Drama um Deutschlands Rekordhalter im Kurzzeit-Regieren handelte vom zentralen Gebot deutscher Innenpolitik: Nie darf eine nicht-linke Parlamentsmehrheit gegen die Linke verwendet werden, falls diese Mehrheit die AfD einschließt!

Weil aber Deutschlands Rechte nun zwischen zwei ins Gewicht fallenden Parteien gespalten ist, seit nämlich die Sozialdemokratisierung und Vergrünung der #CDU den Aufstieg sowie die Verfestigung der AfD ermöglichten, verlangt die Befolgung dieses Gebots von der Union: Sofern sie nicht – was mittlerweile auszuschließen ist – eine absolute Mehrheit erringt bzw. dank #FDP oder Freien Wählern eine Mehrheitskoalition bilden kann, hat sie mit Grünen und Sozialdemokraten zusammenzugehen oder eine Minderheitsregierung der Linken zu unterstützen.

Doch unter solchen Umständen wird die CDU dauerhaft schwächer, die AfD hingegen stärker. Also verheißt das Erfurter #Lehrstück: #Linke und #Grüne werden fortan Deutschland immer regieren oder mitregieren, während eine klare Politik rechts der Mitte auf Dauer ausgeschlossen ist. Ausnahme wäre, dass die AfD jemals mehr als die Hälfte der Parlamentsmandate erränge.

Dem aber lässt sich abschreckend durch das Abbrennen von „Fascho-Autos“ und Verwüsten von „Fascho-Büros“ entgegenwirken, ferner einschüchternd durch Tätlichkeiten gegen „Faschos und ihre Familien“. Falls andere Abhilfe nicht möglich scheint, strengt man eben ein Verbotsverfahren gegen die AfD an. Es werden sich doch hoffentlich noch Richter finden, die in Höcke Hitler wiedererkennen! Und wenn nicht, muss man deren Lernprozesse eben beschleunigen – nötigenfalls so, wie man CDU und FDP nach der Wahl Kemmerichs schnell wieder zur Räson gebracht hat.

Wenn dann bald Bodo #Ramelow – zweifellos ein populärer und persönlich schätzenswerter Ministerpräsident – im Thüringer Landtag wiedergewählt ist, wird im Rückblick die Frage zu beantworten sein: Warum nicht gleich so? Warum dieser Umweg über den gescheiterten Versuch, den Verlust einer parlamentarischen Mehrheit in freien Wahlen auch noch durch eine veränderte Regierung sichtbar, ja folgenreich zu machen?
[...]

#Demokratie

https://www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar/werner-j-patzelt-ueber-erfurter-drama-das-zentrale-gebot-deutscher-innenpolitik-a3148956.html

 
Der Typ ist durch 😄

https://twitter.com/instantkarmabln/status/1225522355058946059?s=09

#fdp

Twitter: Matthias Huber on Twitter (Matthias Huber)

#fdp

 
#Kemmerich darf nicht MP in #Thüringen bleiben, klar. Aber wie konnte es so weit kommen? Der ganze Irrsinn findet seinen Ursprung in der ahistorischen Gleichsetzung von #AfD und #DieLinke durch #CDU und #FDP. Konservative und Liberale haben sich damit handlungsunfähig gemacht.
Kevin Kühnert (Twitter)

Hoffentlich irre ich mich, aber ich befürchte, dass große Teile der CDU/CSU und der FDP schlicht den Nationalismus und Rassismus der AfD teilen und daher die Abgrenzung nach rechts schwer fällt und der Kampf gegen die Linke programmatische Selbstverständlichkeit ist. Leider scheint mir auch die SPD in dieser Haltung nicht ganz außen vor zu sein.

 

Den Osten verloren


Die #NoAfD kann ihre Opfer-Erzählung weiterdrehen. Denn es waren Bundespolitiker von #FDP und #CDU #CSU , die den Dammbruch in #Thueringen verdammt haben. #Kemmerich #KemmerichRücktritt http://www.taz.de/Politisches-Erdbeben-in-Thueringen/!5658378/ … #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #AKK #CDU #CDU-Parteivorsitzende

 

Den Osten verloren


Die #NoAfD kann ihre Opfer-Erzählung weiterdrehen. Denn es waren Bundespolitiker von #FDP und #CDU #CSU , die den Dammbruch in #Thueringen verdammt haben. #Kemmerich #KemmerichRücktritt http://www.taz.de/Politisches-Erdbeben-in-Thueringen/!5658378/ … #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #AKK #CDU #CDU-Parteivorsitzende

 
Eine Skrupellose und verlogene Partei #FDP
Thomas Kemmerich steht unter Druck. Nach der umstrittenen Wahl zum Ministerpräsidenten hat der liberale Politiker zumindest in seiner Partei jedoch weiter Rückhalt. Die Thüringer FDP hat sich geschlossen hinter ihren Vorsitzenden Thomas Kemmerich gestellt.
#FDP

 
Nächster Halt: Hamburg.

<https://twitter.com/UweNess/status/1225498082684567560

#fdp #noafd

 
Lindner: "Die AfD zwang Kemmerich hinterhältig, sich aufstellen zu lassen, die Wahl mit ihrer Hilfe zu gewinnen, das Amt anzunehmen, Björn Höcke die Hand zu geben, ohne mit der Wimper zu zucken, gemeinsam mit CDU und AfD die Sitzung zu beenden, einen Rücktritt auszuschließen, eine Nacht drüber zu schlafen, den Rücktritt nochmal auszuschließen und dann erst darauf zu reagieren, als der Druck schließlich zu groß wurde" http://www.der-postillon.com/2020/02/lindner-ausreden.html
#Thueringen #Lindner #Kemmerich #FDP #Spaßpartei #DerPostillon #Satire

 
Interview mit Martin #Sonneborn über #Thüringen: "Wenn ich mit fünf Prozent Bundeskanzler werden kann in #Deutschland, dann komme ich sogar aus Brüssel zurück."

https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-neugier-genuegt-redezeit/audio-martin-sonneborn-im-eu-parlament--satire-100.html #NWOpropaganda #PARTEIpropaganda #DiePARTEI #Satire #FDP #CDU #AfD #Spaßpartei #niewiederCDU #fckAfD

 
Interview mit Martin #Sonneborn über #Thüringen: "Wenn ich mit fünf Prozent Bundeskanzler werden kann in #Deutschland, dann komme ich sogar aus Brüssel zurück."

https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-neugier-genuegt-redezeit/audio-martin-sonneborn-im-eu-parlament--satire-100.html #NWOpropaganda #PARTEIpropaganda #DiePARTEI #Satire #FDP #CDU #AfD #Spaßpartei #niewiederCDU #fckAfD

 
#thüringen #fdp #cdu #afd #lindner #kemmerich #landtagsauflösung
Die Tabubrecher ziehen die Reißleine und richten dennoch großen Schaden an