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40 Abgeordnete vermittelten bei Maskenbeschaffung

Das Gesundheitsministerium hat die Namen von #Abgeordneten veröffentlicht, die sich bei der Beschaffung von Schutzausrüstung an das Ministerium wandten.

Von den 40 genannten Abgeordneten sind 30 von der #CDU - auch Gesundheitsminister Jens #Spahn gehört dazu -, sieben von der #CSU, zwei von der #SPD und einer von der #FDP. So findet sich auf der nun veröffentlichten Liste auch der Name von FDP-Chef Christian #Lindner.

https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/maskenaffaere-abgeordnete-101.html
Bild/Foto
 
Der #Spiegel macht die Propaganda-Abteilung der #FDP. Erst am Wochenende war #Lindner drei Tage lang Top News, jetzt ist er es wieder. Ich glaub', ich muss auch Bilder von denen unterdrücken.
 
#CDU killt #Lieferkettengesetz

.. und das am Tag, nachdem ein #Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes feststellte, daß 🇩🇪 Konzerne, dann nicht mehr #sanktionsfrei in #Uiguren Zwangslagern in der 🇨🇳 Region #Xinjiang produzieren lassen könnten.

#AFD und #FDP jubeln
alles wie immer

traurig, wütend & erschöpft
 
Das Foto reicht schon:
Alte, weiße Männer, wenn auch teilweise mit Haartransplantat, die sich auf dem Markt verhökern (siehe Hotelsteuer), großmäulig Dinge versprechen, die ihnen dann egal sind (Steuervereinfachung) und einen Marktradikalismus propagieren, der direkt in den Sozialdarwinismus führen würde.
#FDP = AfD light
#FDP
 
Wer nicht glaubt, dass die #FDP eine Art AfD light ist, der sehe die Beschlüsse zum Öffentlich Rechtlichen Rundfunk.
Ein Staat und eine Gesellschaft im modernen, liberalen Sinne, ist die Gemeinschaft aller, wenn es funktioniert, kein feindliches Gegenüber. Wer dieses Bild pflegt, verfolgt oder, zumindest, begünstigt einen Sozialdarwinismus, der in den Faschismus führt.
#FDP
 
Vic:
Wenn die #FDP #Steuersenkungen will, sollte jedem klar sein, dass ihre Führung #CumEx-Steuerbetrüger vertrat, sie Lobbyisten Abgeordnetenbüros führen ließ, sie Steuern für den rechten Milliardär von Finck senkte,...
Es geht ums Geld der Reichsten der Reichen
#Lindner #Kubicki

Quelle:
 
Vic:
Wenn die #FDP #Steuersenkungen will, sollte jedem klar sein, dass ihre Führung #CumEx-Steuerbetrüger vertrat, sie Lobbyisten Abgeordnetenbüros führen ließ, sie Steuern für den rechten Milliardär von Finck senkte,...
Es geht ums Geld der Reichsten der Reichen
#Lindner #Kubicki

Quelle:
 
Nicht vergessen:
Faschismus, Rechtsterrorismus und Marktradikalismus gehen gerne Hand in Hand. Ein Beispiel dafür ist Chile. Sogar die Parallelität, mit der die Umfragewerte von #FDP und #AfD sich bewegen, weist noch darauf hin.
(span., dt. Übersg. auf der Seite möglich)
https://www.alainet.org/es/articulo/212242?utm_source=email&utm_campaign=alai-amlatina
#FDP #AfD
 
Selbst die US-Regierung hat kapiert, dass man die obszöne Bereicherung der Superreichen zumindest begrenzen muss. Nur die #FDP will immer weiter Steuern senken, Pandemie hin, Klimakrise her.
Besser nicht regieren als schlecht regieren.
The Incredible Herrengedeck – FDP (Video)
#FDP
 
Angesichts des 35 Jahrestages der Reaktorkatastrophe von #Tschernobyl sollte man sich auch an den ignoranten, verantwortungslosen und millardenteuren Wiedereinstieg in die #Atomkraft durch #FDP #CDU und #CSU ⚫️🟡 erinnern ☢️ #Fukushima
 

"Wer hierfür abstimmt, dem muss die Hand abfallen!" - Scharfe Oppositions-Kritik zum IfSG


https://redirect.invidious.io/watch?v=gDk6bbYUOv0
Die Corona-Notbremse mit verbindlichen Regeln zur Bekämpfung der sogenannten "dritten Welle" auf bundesweiter Ebene hat im Bundestag zu einem heftigen Schlagabtausch geführt. Die Opposition kritisierte am Mittwoch vor der entscheidenden Abstimmung im Plenum unter anderem erhebliche Grundrechtseinschränkungen. AfD, Linke und FDP stimmten schließlich mehrheitlich dagegen, die Fraktion der Grünen enthielt sich.

#Abstimmung #Opposition #Kritik #IfSG #Corona-Notbremse #Corona #Notbremse #Bekämpfung #dritteWelle #Bundestag #Schlagabtausch #Plenum #Grundrecht #Grundrechtseinschränkungen #AfD #Linke #FDP #Fraktion #Grüne
 

"Wer hierfür abstimmt, dem muss die Hand abfallen!" - Scharfe Oppositions-Kritik zum IfSG


https://redirect.invidious.io/watch?v=gDk6bbYUOv0
Die Corona-Notbremse mit verbindlichen Regeln zur Bekämpfung der sogenannten "dritten Welle" auf bundesweiter Ebene hat im Bundestag zu einem heftigen Schlagabtausch geführt. Die Opposition kritisierte am Mittwoch vor der entscheidenden Abstimmung im Plenum unter anderem erhebliche Grundrechtseinschränkungen. AfD, Linke und FDP stimmten schließlich mehrheitlich dagegen, die Fraktion der Grünen enthielt sich.

#Abstimmung #Opposition #Kritik #IfSG #Corona-Notbremse #Corona #Notbremse #Bekämpfung #dritteWelle #Bundestag #Schlagabtausch #Plenum #Grundrecht #Grundrechtseinschränkungen #AfD #Linke #FDP #Fraktion #Grüne
 
Jeglichen Versuchen der #FDP, die Schreckensszenarien des Wirtschaftswandels zu instrumentalisieren und Ängste zu schüren, um gesellschaftspolitische ideologische Ziele durchzusetzen, erteile Ich eine klare Absage.

Wählt die #Klimaliste oder DIE PARTEI.
Die sind beide sehr gut.
 
Vor Wohngipfel: #FDP, die Infanterie der Besserverdienenden, warnt vor bundesweitem Mietendeckel und "brutalem" Erwachen Berlins. Enteignungskampagne in der Hauptstadt läuft auf Hochtouren #wohnen
 
RT @jdoeschner
Kaum zu glauben: Wir schreiben das Jahr 2021 und #FDP- und Unions-Politiker versuchen einen Shitstorm gegen ein @WDR-Info-Angebot zur #Klimakrise zu entfachen, weil es in ihren Augen "Wahlkampfhilfe" für die Grünen sei...🤦‍♂️
#Klimaneutral
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[bookmark=https://twitter.com/jdoeschner/status/1363578717222694912]Kaum zu glauben: Wir schreiben das Jahr 2021 und #FDP- und Unions-Politiker versuchen einen Shitstorm gegen ein @WDR-Info-Angebot zur #Klimakrise zu entfachen, weil es in ihren Augen "Wahlkampfhilfe" für die Grünen sei...🤦‍♂️
#Klimaneutral

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Irgendwann gibt es ein lautes, schlürfendes Geräusch von abfließendem Wasser und diese Flachpfeife wird nie wieder zu sehen sein.
#FDP #AFDP
#FDP #AFDP
 
Nach allen Seiten offen #Lindner #FDP

[bookmark=https://twitter.com/matthiasfuchs_/status/1357075900051968003]LOL

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Tja. Der Markt hat's geregelt.
#FDP
#FDP
 
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Funfact: Im Stadtrat #Ilmenau hat Pro Bockwurst mehr Sitze als #SPD und #FDP zusammen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Ilmenau#Stadtrat
 
Vorstoß für Online-Sitzungen des Bundestags stößt auf starke Kritik https://www.heise.de/news/Vorstoss-fuer-Online-Sitzungen-des-Bundestags-stoesst-auf-starke-Kritik-5019506.html
#Digitalisierung first, #FDP und #Gruene second und so
 
Sollte die #CDU wirklich den aufheizer, #Hufeisen- & sonstige Arschl*ch #Merz 🖕 als #Kanzlerkandidat aufstellen, muss sie zwangsläufig ähnlich in die Bedeutungslosigkeit geschickt werden, wie die #SPD seit der #Agenda2010 & die #FDP. #MerzVerhindern, mit allen Mitteln!
 
[bookmark=https://twitter.com/sixtus/status/1347153652637704192]Die republikanische Partei hat sich mit der Nominierung Trumps auf einen Deal mit Faschisten eingelassen. Die #CapitolRiots waren nur der lauteste Part der daraus erfolgten Demokratiezerstörung. Liebe #Union und #FDP: Zu sowas führt jede Kooperation mit Faschisten! Finger weg!

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#NoAfD #NoTrump
Rechtzeitig zur Verleihung des "Dinosaurier des Jahres" an einen Autobahnausbau in Hamburg (Berlin hätte auch gepasst) machen #CDU, #CSU und #FDP gemeinsam Front gegen das Klagerecht von Umweltverbänden.
Wann folgt die #SPD?
#Klima #ihrmichauch
 
Rechtzeitig zur Verleihung des "Dinosaurier des Jahres" an einen Autobahnausbau in Hamburg (Berlin hätte auch gepasst) machen #CDU, #CSU und #FDP gemeinsam Front gegen das Klagerecht von Umweltverbänden.
Wann folgt die #SPD?
#Klima #ihrmichauch
 
Kuckstu - geht doch: Demokraten für #Pressefreiheit
*Sevim Dagdelen (Linke)
*Bijan Djir-Sarai (FDP)
*Frank Heinrich (CDU)
*Frank Schwabe (SPD)
*Margit Stumpp (Grüne)
#NoAfD

Vielen Dank.

#FreeAssange #JulianAssange #WikiLeaks #Linke #SPD #CDU #Grüne #FDP #DreckslochUSA #PoweredByRSS
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AfDP proudly presents:
Der Markt.

#AfD #FDP
#AfD #FDP
 
@juh
Komisch, immer diese #fdp, genauso in #wiesbaden & #kiel

"So erklärten die Kieler Grünen auf Facebook, es gebe keine Verkehrswende ohne Tram, die FDP beharrte dagegen auf der vereinbarten technologieoffenen Planung ohne vorige Festlegung auf eine Straßenbahn – ob Kiel wirklich zum Straßenbahnvorbild wird, muss sich also noch zeigen."
 
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Lorenz Gösta Beutin:
Das ist ein Schlag ins Gesicht aller Beschäftigten im #Einzelhandel: #Neoliberal|e Menschenfeinde von #FDP fordern 48-stündigen Einkaufs-Marathon bis zum #shutdown. Ihnen geht Profit über alles, auch über Menschenleben. Wird Zeit, dass sie in der Versenkung verschwinden
#Corona

Quelle: https://twitter.com/lgbeutin/status/1338442039764127744
 
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Lorenz Gösta Beutin:
Das ist ein Schlag ins Gesicht aller Beschäftigten im #Einzelhandel: #Neoliberal|e Menschenfeinde von #FDP fordern 48-stündigen Einkaufs-Marathon bis zum #shutdown. Ihnen geht Profit über alles, auch über Menschenleben. Wird Zeit, dass sie in der Versenkung verschwinden
#Corona

Quelle: https://twitter.com/lgbeutin/status/1338442039764127744
 
Hütet euch vor Liberalen
Die nur reden, die nur prahlen
Nur mit Worten stets bezahlen
Aber arm an Taten sind:
Die bald hier-, bald dorthin sehen
Bald nach rechts, nach links sich drehen
Wie die Fahne vor dem Wind.
Hütet euch vor Liberalen
Jene blassen, jene fahlen
Die in Zeitung und Journalen
Philosophisch sich ergehn:
Aber bei des Bettlers Schmerzen
Weisheitsvoll, mit kaltem Herzen
Ungerührt vorübergehn.
Hütet euch vor Liberalen
Die bei schwelgerischen Mahlen
Bei gefüllten Festpokalen
Turm der Freiheit sich genannt
Und die doch um einen Titel
Zensor werden oder Büttel
Oder gar ein Denunziant.
Text: Robert Prutz – um 1848

#fdp #thüringen #noafd
 
Das Problem der #FDP ist, dass sie unter „Freiheit“ die grenzenlose #Freiheit des Marktes versteht, der die meisten Menschen zu unfreien #Sklaven macht.

Quelle:
 
Zischen dem Heulen der Maschinen kaum zu hören gibt ein Mensch ein beeindruckendes Statement von einer Plattform: "Ich bin 70 Jahre alt, habe 8 Enkel & ich kämpfe hier für die Generation meiner Enkel. Sie haben keine Chance wenn wir so weitermachen"
https://twitter.com/keinea49/status/1332349237355573257
Das Resultat jahrzehntelanger Politik des Machbaren, #CDU #SPD #Grüne #FDP
 

Die große AfD-Opfershow


#Union , #SPD , #FDP , #Grüne und #Linkspartei attackieren die #AfD , weil sie #Querdenker in den Bundestag schleuste. Die AfD sieht das aber ganz anders. http://www.taz.de/Debatte-ueber-Coronaprovokateure/!5727689/
#taz #tazgezwitscher #tageszeitung #AfD #Bundestag #Coronaleugner
 

Die große AfD-Opfershow


#Union , #SPD , #FDP , #Grüne und #Linkspartei attackieren die #AfD , weil sie #Querdenker in den Bundestag schleuste. Die AfD sieht das aber ganz anders. http://www.taz.de/Debatte-ueber-Coronaprovokateure/!5727689/
#taz #tazgezwitscher #tageszeitung #AfD #Bundestag #Coronaleugner
 
Ja, da wächst doch gleich das Vertrauen in die beschlossenen Maßnahmen, nicht wahr?
Und da wundert man sich, wenn Covidioten und Verschwörungstheoretiker täglich an Zulauf gewinnen?

Einzelhandel, Gastronomie und so viele andere werden seit Monaten mit mit einer Vorschrift nach der anderen bombardiert, die sie (vermutlich auf eigene Kosten) umgesetzt haben, damit es irgendwie weiter geht.
Zum Dank wird ihnen nun (wieder) der Laden dicht gemacht, ohne dass es so wirklich belastbare Fakten gibt, dass gerade dort die Verbreitung oder gar Entstehung von Hotspots stattfindet.

Aber an den Punkten, wo man um eine Infektion WEISS, da passiert schlicht und ergreifend: GAR NICHTS. Wie kann das sein? Schlimmer noch, dass Pflegepersonal statt dringend nötiger Aufstockung Überstunden schieben muss UND nun auch noch im Krankheitsfall arbeiten soll - hallo, geht's noch?

Es müssen doch nicht pauschal bestimmte Branchen ruiniert geschlossen werden, sondern konsequent erkannte Fälle isoliert.
Also im Beispiel der Schule die gesamte Klasse plus der Eltern. Für die anderen kann es dann weiter gehen!
Mit der jetzigen Vorgehensweise (das Wort "Methode" kann ich dafür nicht verwenden) erreicht man eher das Gegenteil.
Bild/FotoFefebot wrote the following post Fri, 13 Nov 2020 12:56:07 +0000

[l] Wie schlimm ist die Lage? Ich würde aktuell von Reisen nach Berlin abraten.

Hier mal kurz eine Geschichte aus meiner Familie.

Schulkind hat Covid-Fall in der Klasse. Aus Datenschutzgründen sagen sie den Kids nicht, wer es ist. Aber der eine Schüler fehlt schon seit ein paar Tagen. Gerüchte schießen ins Feld. Die Eltern erfahren von der Sache nach Schulschluss von ihren Kindern.

Immerhin: Am nächsten Tag ist Fernunterricht, alle bleiben zuhause.

Man würde denken: Damit das Gesundheitsamt die alle testen kann.

Tatsächlich: Nix da. Keiner der Schüler wird getestet. Die Schule guckt, wer neben dem Covid-Patienten saß, der ist dann Risikogruppe 1, der kriegt einen Anruf.

Wie? Nein, nicht vom Gesundheitsamt. Die sind überlastet. Von der Schule! Das Gesundheitsamt ruft niemanden mehr an.

Die Schule so: Das Kind muss eine Woche in Quarantäne. Eine Woche? Nicht zwei? Naja, äh, der Covid-Patient fehlte ja schon ein paar Tage, das rechnen wir auf die Quarantänezeit an.

Kommt denn jetzt jemand vom Gesundheitsamt und testet? Nein.

Das Gesundheitsamt ist überlastet. Wenn das Kind Symptome hat, geht zum Hausarzt und der testet dann, wenn er das für richtig hält.

Warte mal, nur das Kind muss in Quarantäne? Nicht seine Familie? Ja, richtig. Nur das Kind.

Wot?!

Tja und unter diesen Umständen, meine Damen und Herren, was würde man da für eine Covid-Inzidenz-Karte erwarten? Kinder haben ja seltener Symptome, und das Gesundheitsamt liegt schnarchend im Straßengraben, also würde man da weniger erwarten. Das Gesundheitsamt testet nicht, also fällt nur bei vorsichtigen Eltern auf, wenn ein Kind Covid hat. Wenn ihr mich fragt, müsste die Heatmap ungefähr so aussehen. Die Familien der Kids werden der Reihe nach durchseucht. Die Kids selber auch, aber da merkt das keiner, weil das Gesundheitsamt lieber nicht nachguckt. Sonst würde ja das Ausmaß des Versagens des Berliner Senats offensichtlich.

<

p>Hey, welche Partei stellt eigentlich die Berliner Gesundheitssenatorin? Na die SPD natürlich! Das erkennt man daran, dass die sich selbst noch nicht in einem Bunker in Sicherheit gebracht hat, wie es CDU oder FDP getan hätten.
Tätigkeit bei einer Bank in den Bereichen Controlling, Assetmanagement und Compliance
Die perfekte Besetzung für Pandemie-Krisenmanagement!

Aber hey, vielleicht schätze ich die auch völlig falsch ein und das ist ein Universalgenie. Zuständig war sie im Berliner Senat jedenfalls schon für: - Haushalt und Finanzen
- Arbeit, Berufliche Bildung und Frauen
- Vorsitzende des Unterausschusses Vermögensverwaltung
- Arbeit, Integration und Frauen
Und jetzt halt Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung.

Ich vermute mal: Betonung liegt auf Gleichstellung. Denn an Gesundheit und Pflege hat offensichtlich niemand gearbeitet.

Zum Vergleich: Die Senatorin, die für die Schulen zuständig ist (natürlich auch SPD). Die war vorher Büroleiterin bei Michael Müller. Ja, DEM Michael Müller. Dem Bürgermeister. Ja, meine Damen und Herren. Auf dem Land riecht es nach Kuhscheiße, in der Großstadt riecht es nach Vetternwirtschaft.

So und jetzt überlegt euch mal kurz, wie schlimm der Diepgen verkackt haben muss, dass die Berliner lieber diese Leute in den Senat gewählt haben.

Die Gesundheitssenatorin ist Schuld, dass die Gesundheitsämter überlastet sind. Die Bildungssenatorin ist Schuld, dass die Schulen offen sind. Aber Diepgen ist Schuld, dass kein Geld da war, um die Gesundheitsämter und Schulen angemessen auszustatten.

#fefebot #fdp #spd #cdu
 

Thomas Steinmann auf Twitter: "Sehr interessant, wie #Streeck ("Das Virus ist zu politisch geworden") gerade durch die #FDP tingelt: 30.10. FDP-Landtagsfraktion Bayern, 2.11. FDP-Landtagsfraktion NRW, 11.11. Friedrich-Naumann-Stiftung. Thema immer: Kritik am Lockdown. Und das mit neuem PR-Berater https://t.co/Xp8FbMSoq4" / Twitter


Neuer PR Berater.

https://twitter.com/t_stoneman/status/1327579644250480641
 

Thomas Steinmann auf Twitter: "Sehr interessant, wie #Streeck ("Das Virus ist zu politisch geworden") gerade durch die #FDP tingelt: 30.10. FDP-Landtagsfraktion Bayern, 2.11. FDP-Landtagsfraktion NRW, 11.11. Friedrich-Naumann-Stiftung. Thema immer: Kritik am Lockdown. Und das mit neuem PR-Berater https://t.co/Xp8FbMSoq4" / Twitter


Neuer PR Berater.

https://twitter.com/t_stoneman/status/1327579644250480641
 
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