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Items tagged with: Europa

#Europa braucht ein Ausfuhrverbot von #Technik und Material, dass zur Verstellungen von #Impfstoffen genutzt werden kann. Dann können wir die #Patente auch kippen. Genau wie die #USA, wer das hat brauch keine Patente.
 
Europa - Doppelmoral einer Wertegemeinschaft - Sozialphilosoph Hans Joas

Europa ist auch ein Friedensprojekt und eine Wertegemeinschaft. Wie sich diese Werte gebildet haben und wie es heute um sie steht, erklärt Sozialphilosoph Hans Joas.

https://www.ardaudiothek.de/hoersaal/europa-doppelmoral-einer-wertegemeinschaft-sozialphilosoph-hans-joas/88836714
#Podcast #Europa #Frieden #Weltherrschaft
@wolf
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Die #Menschenrechte werden in
#Europa häufiger und schwerwiegender
verletzt als in China ...

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@wolf

#Menschenrechte werden in
#Europa häufiger und schwerwiegender
verletzt als in Asien ...
 
Die Arzneimittelbehörde SUKL behauptet, unter dem Sputnik-Label einen anderen Impfstoff erhalten zu haben. Nun will Moskau die Chargen zurück.
 

Weichenstellung Richtung Zukunft


In Sachen EU-Zukunftskonferenz hat sich in den vergangenen Wochen etwas bewegt. Am Europatag könnte der Dialog zwischen Institutionen und Bürger:innen offiziell starten. Nur: Was steht am Ende? Ein Update von Jürgen Klute

#EU #CoFoE #Europa #Europaparlament #Zukunft #EP
Weichenstellung Richtung Zukunft
 
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Beginnt am 9. Mai 2021 ein europäischer Frühling?

Ein Podcast mit dem linken Europaabgeordneten Helmut Scholz über die Konferenz zur Zukunft der EU.


#CoFoE #EU #Europa #Zukunftskonferenz #EP #Linke #Left
 
Trotz Austritt aus der Istanbul-Konferenz , drohendem HDP-Verbot etc. etc. kommt #Europa der #Türkei entgegen. Hoffnung, damit #Erdagon einzufangen, kann nicht der Grund sein, denn Erdogan ist selbst nur getrieben von noch schlimmeren Leuten, die hinter ihm stehen.
 
Er hat recht, aber irgendetwas lässt das Interesse der #SPD an #NordtStream2 größer sein als das an #Europa, dem Verhältnis zu den USA oder einem Weg zu #Klima neutralität.
 
Welche außenpolitischen Motive verfolgt Biden, wie reagiert Putin, was bedeutet das für Europa? Journalisten in Washington und Moskau im Gespräch.
#USA #Russland #Europa
 
In einer Makronom-Serie legen verschiedene Ökonominnen und Ökonomen ihre Positionen zur Wirtschaftspolitik im Post-Corona-Zeitalter dar. #Europa
https://makronom.de/was-die-eu-regeln-sollte-und-wie-38813?utm_source=rss&utm_medium=rss&utm_campaign=was-die-eu-regeln-sollte-und-wie
Was die EU regeln sollte und wie

Makronom: Was die EU regeln sollte und wie (Makronom)

 

Hintergrund | Telepolis EU-Recht: Niemand kann Frontex stoppen


Der Frontex-Direktor kommandiert seit dem 1. Januar eine eigene, bewaffnete Polizeitruppe. Das verstärkt das eklatante Kontrolldefizit der Grenzagentur

Frontex ist eine Agentur, die der Rat der Europäischen Union 2004 mit der Verordnung (EG) Nr. 2007/2004 ohne Parlamentsbeschluss eingerichtet hat. Im Rahmen des Vertrags von Lissabon wurde sie nachträglich über mehrfach vorgenommene Änderungen parlamentarisch legitimiert - zuerst mit der Änderungsverordnung 1186/2011 auf Grundlage von Artikel 77 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union...

Tags: #de #Hintergrund #Frontex #Europa #EU #Polizei #Kontrolle #Kontrollverlust #Grenzagentur #Telepolis #Ravenbird #2021-03-14
 
Das fatale Investitionsabkommen mit China war wohl das eigentliche Projekt der deutschen EU-Auto-Ratspräsidentschaft. Der Green Deal dagegen, angebliches Hauptziel, droht zu scheitern.
"Fast fünf Monate nach dem Beschluss des Parlaments stellt sich mehr und mehr die Frage: Wo ist denn nun das Klimagesetz?"
#Klima #Europa
 
Die EVP im EU-Parlament und die Fidesz-Partei von #Ungarn rechtskonservativem Regierungschef Viktor #Orban gehen künftig getrennte Wege. Dass der überfällige Schritt erst jetzt erfolgte, dafür sind CDU/CSU verantwortlich. Den Führungsanspruch in der EVP hat die Union damit verwirkt. #Europa
 
Drei Buchstaben stehen symbolisch für einen möglicherweise herben Schlag gegen viele staatliche Klimavorhaben weltweit: #ECT. Die englische Abkürzung für den Energiecharta-Vertrag. #Europa #Klima (correctiv)
Wie Schiedsgerichte Europas Klimaziele bedrohen
 
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Zum Tag der Befreiung der rumänischen Roma aus der Sklaverei. Von Vojta Gi.


Über mehrere Jahrhunderte waren Roma und Sinti in Osteuropa – genauer: im Bereich des heutigen Rumänien – versklavt. Am 20. Februar 1856 wurde die Versklavung offiziell aufgehoben. Vojta Gi erinnert in dem folgenden Beitrag an diese weitgehend unbekannte Unterdrückungsgeschichte, die trotz der Beendigung vor 165 Jahren ihre Schatten bis in die Gegenwart wirft.

#Roma #Sinti #Menschenrechte #Europa #EU #Rumänien #Sklaverei
 
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Zum Tag der Befreiung der rumänischen Roma aus der Sklaverei. Von Vojta Gi.


Über mehrere Jahrhunderte waren Roma und Sinti in Osteuropa – genauer: im Bereich des heutigen Rumänien – versklavt. Am 20. Februar 1856 wurde die Versklavung offiziell aufgehoben. Vojta Gi erinnert in dem folgenden Beitrag an diese weitgehend unbekannte Unterdrückungsgeschichte, die trotz der Beendigung vor 165 Jahren ihre Schatten bis in die Gegenwart wirft.

#Roma #Sinti #Menschenrechte #Europa #EU #Rumänien #Sklaverei
 
#Spiegel #Europa #Griechenland #Rassismus #Justiz
 
Die Jobcenter scheißen auf #Europa, anders kann man es leider nicht sagen.
"Die BA hat nach massiver öffentlicher Kritik eine aktualisierte Arbeitshilfe zum Umgang mit EU-Bürger*innen rausgegeben, selbstverständlich nicht öffentlich, damit sie möglichst lange ungesehen ihre rassistische Hetze betreiben kann."
In der Hoffnung auf rege öffentliche Rückmeldungen und auch Rückmeldung an die BA, Text und Arbeitshilfe hier: https://t1p.de/36h6
Aus dem neuen Newsletter von Harald Thomé. #HartzIV
 
Die Jobcenter scheißen auf #Europa, anders kann man es leider nicht sagen.
"Die BA hat nach massiver öffentlicher Kritik eine aktualisierte Arbeitshilfe zum Umgang mit EU-Bürger*innen rausgegeben, selbstverständlich nicht öffentlich, damit sie möglichst lange ungesehen ihre rassistische Hetze betreiben kann."
In der Hoffnung auf rege öffentliche Rückmeldungen und auch Rückmeldung an die BA, Text und Arbeitshilfe hier: https://t1p.de/36h6
Aus dem neuen Newsletter von Harald Thomé. #HartzIV
 
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Von wegen #Europa:
Die Arbeitshilfe „Bekämpfung von organisiertem Leistungsmissbrauch durch EU-Bürger“ – Ein Leitfaden zur Kriminalisierung und Ausgrenzung prekarisierter Unionsbürger*innen?! #Migration
https://europainbewegung.de/analyse-der-arbeitshilfe/
 
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Chatkontrolle / digitalesBriefgeheimnis

Die EU will die Abschaffung des Digitalen Briefgeheimnisses

Die EU will private Chats, Nachrichten und E-Mails massenhaft, anlass- und unterschiedslos auf verdächtige Inhalte durchsuchen. Die Begründung: Strafverfolgung von Kinderpornographie. Die Konsequenz: Massenüberwachung durch vollautomatisierte Echtzeit-Chatkontrolle und damit die Abschaffung des digitalen Briefgeheimnisses.

Die Europäische Kommission hat 2020 einen Gesetzesvorschlag vorgelegt, der es erlauben soll, alle privaten Chats, Nachrichten und E-Mails verdachtslos und flächendeckend auf verbotene Darstellungen Minderjähriger und Anbahnungsversuche (Kontaktaufnahme zu Minderjährigen) zu durchsuchen. Das heißt: Facebook Messenger, Gmail & Co sollen jede Kommunikation auf verdächtiges Text- und Bildmaterial scannen. Und zwar vollautomatisiert, durch den Einsatz von sog. ‘Künstlicher Intelligenz’ – ohne, dass ein Verdacht vorliegen muss. Meldet ein Algorithmus einen Verdachtsfall, werden alle Nachrichteninhalte und Kontaktdaten automatisch und ohne menschliche Prüfung an eine private Verteilstelle und weiter an Polizeibehörden weltweit geleitet. Die Betroffenen sollen nie davon erfahren.

Einige US-Dienste wie GMail und Outlook.com praktizieren diese automatische Nachrichten- und Chatkontrolle bereits. Verschlüsselte Nachrichten sind zurzeit noch ausgenommen. Die EU-Kommission will mit einem zweiten Gesetz aber bald alle Anbieter zum Einsatz dieser Technologie verpflichten. [...]
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#Chatkontrolle #digitalesBriefgeheimnis #Piratenpartei #EU #Europa
 
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Chatkontrolle / digitalesBriefgeheimnis

Die EU will die Abschaffung des Digitalen Briefgeheimnisses

Die EU will private Chats, Nachrichten und E-Mails massenhaft, anlass- und unterschiedslos auf verdächtige Inhalte durchsuchen. Die Begründung: Strafverfolgung von Kinderpornographie. Die Konsequenz: Massenüberwachung durch vollautomatisierte Echtzeit-Chatkontrolle und damit die Abschaffung des digitalen Briefgeheimnisses.

Die Europäische Kommission hat 2020 einen Gesetzesvorschlag vorgelegt, der es erlauben soll, alle privaten Chats, Nachrichten und E-Mails verdachtslos und flächendeckend auf verbotene Darstellungen Minderjähriger und Anbahnungsversuche (Kontaktaufnahme zu Minderjährigen) zu durchsuchen. Das heißt: Facebook Messenger, Gmail & Co sollen jede Kommunikation auf verdächtiges Text- und Bildmaterial scannen. Und zwar vollautomatisiert, durch den Einsatz von sog. ‘Künstlicher Intelligenz’ – ohne, dass ein Verdacht vorliegen muss. Meldet ein Algorithmus einen Verdachtsfall, werden alle Nachrichteninhalte und Kontaktdaten automatisch und ohne menschliche Prüfung an eine private Verteilstelle und weiter an Polizeibehörden weltweit geleitet. Die Betroffenen sollen nie davon erfahren.

Einige US-Dienste wie GMail und Outlook.com praktizieren diese automatische Nachrichten- und Chatkontrolle bereits. Verschlüsselte Nachrichten sind zurzeit noch ausgenommen. Die EU-Kommission will mit einem zweiten Gesetz aber bald alle Anbieter zum Einsatz dieser Technologie verpflichten. [...]
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#Chatkontrolle #digitalesBriefgeheimnis #Piratenpartei #EU #Europa
 
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