social.stefan-muenz.de
Europa ist auch ein Friedensprojekt und eine Wertegemeinschaft. Wie sich diese Werte gebildet haben und wie es heute um sie steht, erklärt Sozialphilosoph Hans Joas.www.ardaudiothek.de
#Dekadenz #Europa #Imadkarim#Dekadenz – Jubelnd in den Untergang
Ein Film von Imad #Karim
#Sozialismus #Linke #Umerziehung
Sofa-Skandal in der Türkei – Die seltsame Allianz zwischen Charles Michel und Diktator Erdogan
Von Frederik D. Tunnat
#EU #Europa #Türkei #Politik
Beginnt am 9. Mai 2021 ein europäischer Frühling?
Ein Podcast mit dem linken Europaabgeordneten Helmut Scholz über die Konferenz zur Zukunft der EU.
#CoFoE #EU #Europa #Zukunftskonferenz #EP #Linke #Left
Süleyman Soylu gilt als Hardliner in der türkischen Regierung. Er steht vor allem für eine harte Politik gegenüber den Kurden und gegen mutmaßliche Unterstützer des Militärputsches 2016. Wer ist der Mann, der als Kronprinz von Präsident Recep Tayyip Erdoğan gilt?www.deutschlandfunk.de
Erstmals trafen sich die beiden Außenminister zu zweit. Dabei warf Antony Blinken Heiko Maas vor, dass Deutschland Russland in die Hände spielt.www.tagesspiegel.de
Der Angriff Bidens auf Putin soll die eigenen Reihen schließen. Putin kann's recht sein. Und für Europa ist all' das gar nicht gut.www.ipg-journal.de
Der Frontex-Direktor kommandiert seit dem 1. Januar eine eigene, bewaffnete Polizeitruppe. Das verstärkt das eklatante Kontrolldefizit der Grenzagenturwww.heise.de
Genau ein Jahr alt wird heute das EU-Klimaschutzgesetz. Obwohl die Zeit drängt, blockieren die EU-Staaten in den Verhandlungen um das Gesetz jeden Fortschritt. Dabei zeigt eine neue Analyse: Starke Klimaziele sind ein Antrieb für die Wirtschaft und können über eine Million neue Jobs bringen.www.klimareporter.de
Die EVP im EU-Parlament und die Fidesz-Partei von Ungarns rechtskonservativem Regierungschef Viktor Orban gehen künftig getrennte Wege. Dass der überfällige Schritt erst jetzt erfolgte, dafür sind CDU/CSU verantwortlich, kommentiert Peter Kapern. Den Führungsanspruch in der EVP hat die Union damit verwirkt.www.deutschlandfunk.de
Zum Tag der Befreiung der rumänischen Roma aus der Sklaverei. Von Vojta Gi.
Über mehrere Jahrhunderte waren Roma und Sinti in Osteuropa – genauer: im Bereich des heutigen Rumänien – versklavt. Am 20. Februar 1856 wurde die Versklavung offiziell aufgehoben. Vojta Gi erinnert in dem folgenden Beitrag an diese weitgehend unbekannte Unterdrückungsgeschichte, die trotz der Beendigung vor 165 Jahren ihre Schatten bis in die Gegenwart wirft.
#Roma #Sinti #Menschenrechte #Europa #EU #Rumänien #Sklaverei
Auf Lesbos hausen Tausende Flüchtlinge unter erbärmlichen Bedingungen. Nun gehen griechische Behörden gegen eine schwangere Frau vor, die das Leben im Camp nicht mehr aushielt und sich in Brand steckte.www.spiegel.de
Ein Schuldenerlass der EZB: Würde er einen Unterschied machen?
Von Paul De Grauwe
#ECB #EZB #Geldpolitik #Schulden #Staatsverschuldung #Schuldenerlass #Schuldenschnitt #Politik #EU #Europa #Corona
Die Jobcenter scheißen auf #Europa, anders kann man es leider nicht sagen.
"Die BA hat nach massiver öffentlicher Kritik eine aktualisierte Arbeitshilfe zum Umgang mit EU-Bürger*innen rausgegeben, selbstverständlich nicht öffentlich, damit sie möglichst lange ungesehen ihre rassistische Hetze betreiben kann."
In der Hoffnung auf rege öffentliche Rückmeldungen und auch Rückmeldung an die BA, Text und Arbeitshilfe hier: https://t1p.de/36h6
Aus dem neuen Newsletter von Harald Thomé. #HartzIVZur BA - Arbeitshilfe: „Bekämpfung von bandenmäßigem Leistungsmissbrauch im spezifischen Zusammenhang mit der EU-Freizügigkeit“
Die BA verweigert systematisch die Existenzsicherung von Zugewanderten aus Osteuropa und organisiert mit der von Tacheles jetzt veröffentlichten Arbeitshilfe rassistisch motivierte Leistungsverweigerung.t1p.de
Die BA verweigert systematisch die Existenzsicherung von Zugewanderten aus Osteuropa und organisiert mit der von Tacheles jetzt veröffentlichten Arbeitshilfe rassistisch motivierte Leistungsverweigerung.t1p.de
Chatkontrolle / digitalesBriefgeheimnisDie EU will die Abschaffung des Digitalen Briefgeheimnisses
Die EU will private Chats, Nachrichten und E-Mails massenhaft, anlass- und unterschiedslos auf verdächtige Inhalte durchsuchen. Die Begründung: Strafverfolgung von Kinderpornographie. Die Konsequenz: Massenüberwachung durch vollautomatisierte Echtzeit-Chatkontrolle und damit die Abschaffung des digitalen Briefgeheimnisses.Video
Die Europäische Kommission hat 2020 einen Gesetzesvorschlag vorgelegt, der es erlauben soll, alle privaten Chats, Nachrichten und E-Mails verdachtslos und flächendeckend auf verbotene Darstellungen Minderjähriger und Anbahnungsversuche (Kontaktaufnahme zu Minderjährigen) zu durchsuchen. Das heißt: Facebook Messenger, Gmail & Co sollen jede Kommunikation auf verdächtiges Text- und Bildmaterial scannen. Und zwar vollautomatisiert, durch den Einsatz von sog. ‘Künstlicher Intelligenz’ – ohne, dass ein Verdacht vorliegen muss. Meldet ein Algorithmus einen Verdachtsfall, werden alle Nachrichteninhalte und Kontaktdaten automatisch und ohne menschliche Prüfung an eine private Verteilstelle und weiter an Polizeibehörden weltweit geleitet. Die Betroffenen sollen nie davon erfahren.
Einige US-Dienste wie GMail und Outlook.com praktizieren diese automatische Nachrichten- und Chatkontrolle bereits. Verschlüsselte Nachrichten sind zurzeit noch ausgenommen. Die EU-Kommission will mit einem zweiten Gesetz aber bald alle Anbieter zum Einsatz dieser Technologie verpflichten. [...]
#Chatkontrolle #digitalesBriefgeheimnis #Piratenpartei #EU #Europa
Die EU will private Chats, Nachrichten und E-Mails massenhaft, anlass- und unterschiedslos auf verdächtige Inhalte durchsuchen. Die Begründung: Strafverfolgung von Kinderpornographie. Die Konsequenz: Massenüberwachung durch vollautomatisierte Echtzeit-Chatkontrolle und damit die Abschaffung des digitalen Briefgeheimnisses.Video
Die Europäische Kommission hat 2020 einen Gesetzesvorschlag vorgelegt, der es erlauben soll, alle privaten Chats, Nachrichten und E-Mails verdachtslos und flächendeckend auf verbotene Darstellungen Minderjähriger und Anbahnungsversuche (Kontaktaufnahme zu Minderjährigen) zu durchsuchen. Das heißt: Facebook Messenger, Gmail & Co sollen jede Kommunikation auf verdächtiges Text- und Bildmaterial scannen. Und zwar vollautomatisiert, durch den Einsatz von sog. ‘Künstlicher Intelligenz’ – ohne, dass ein Verdacht vorliegen muss. Meldet ein Algorithmus einen Verdachtsfall, werden alle Nachrichteninhalte und Kontaktdaten automatisch und ohne menschliche Prüfung an eine private Verteilstelle und weiter an Polizeibehörden weltweit geleitet. Die Betroffenen sollen nie davon erfahren.
Einige US-Dienste wie GMail und Outlook.com praktizieren diese automatische Nachrichten- und Chatkontrolle bereits. Verschlüsselte Nachrichten sind zurzeit noch ausgenommen. Die EU-Kommission will mit einem zweiten Gesetz aber bald alle Anbieter zum Einsatz dieser Technologie verpflichten. [...]
