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Items tagged with: Ermächtigungsgesetz

Und wer hat's erfunden ? .....Richtig der #Gates !!


Wahrscheinlich läßt der Typ schon wieder neuen Impfstoff herstellen für die kommenden #Pandemien die ja in Zukunft zu uns gehören wie das noch tägliche Brot !!
Ganz klar ........wenn Gates das jetzt schon ankündigt , wissen wir ja wohl was auf uns zu kommt wenn die Milliarden Impfstoff Dosen zur Bekämpfung des Covid 19 Virus in die hoch gekrempelten Ärmel gepumpt wurden
Das mit rasanter Geschwindigkeit durchgehauene #Ermächtigungsgesetz ist ja schließlich schon für diese neuen #Pandemien vorgesehen !!
 

So ...................damit hat sich das #Verfassungsgericht in #Deutschland selbst abgeschafft , und mit diesem #Verbot der Demos tatsächlich ein #Ermächtigungsgesetz für alle möglichen Freiheitsbeschränkungen und willkürlichen Maßnahmen der Politiker /innen legitimiert !


 
Bild/Foto

Scharz-Weiß-Rot das ist die Reichsflagge des deutschen Kaiserreichs


Ein Teil der Leute schwenkt die Flagge weil die Hakenkreuzflagge in #Deutschland verboten ist und zu Anfang des dritten Reichs diese Flagge verwendet wurde bevor sich die Hakenkreuzflagge etablierte. Ja das sind waschechte #Nazis die aus diesen Gründen die Flagge schwenken. Ein weiterer Teil sind Reichsbürger, die glauben die BRD existiert nicht und das deutsche Kaiserreich würde deswegen fortbestehen.

Der Rest sind #Querdenker und #Mitläufer. Meine Frage ist jetzt was denken diese Leute bei dieser Flagge?

Glauben die, die wollen nur spielen und im #Widerstand sind alle vereint schließlich geht es für die #Freiheit? Das muss man sich mal im Kopf zergehen lassen: Nazis die das #Ermächtigungsgesetz erfunden haben demonstrieren gegen Coronaschutz weil sie es für ein Ermächtigungsgesetz halten! Die Wollen wieder einen Führer zurück und Diktatur oder einen Kaiser und Monarchie, was letztendlich aufs selbe hinausführt.

Wie kann man sich mit solchen Spinnern freiwillig auf die selbe Demo begeben und dann hinterher behaupten man hätte keine Nazis wahrgenommen oder es gehe um ein Höheres Ziel?
#noNazis #Protest #Demonstration #Demokratie #Politik #Corona #Coronavirus #Gesundheit #Maske #Leugner
 

Mit #Verlaub Herr Drosten.....wenn hier Jemand krank ist, dann sind SIE es "


Damit wir in der ständigen #Pandemie bleiben, wurde erst das #Infektionsschutzgestz oder auch #Ermächtigungsgesetz durch gepeitscht, damit sie in aller Ruhe für die nächste #Pandemie sorgen können
Ja, sie werden in die Geschichte eingehen
 
@michaelhoch@pluspora.com
Damit stützt Du die Aussagen von
Alexander #Gauland zum #Corona #Ermächtigungsgesetz!
 
#Schland #Coronakrise #Überwachungsstaat #Hintertür #Ermächtigungsgesetz

Wenn es per "Ermächtigungsgesetz" nicht geht, dann wird die Dauerüberwachung des Bürgers eben per App umgesetzt 😍

Konstruktive Maßnahmen zum Schutz der bekannten Risikogruppen sind einfach zu teuer, fördern zudem nicht die "Entlastung" der Renten- & Sozialkassen☝

Bisken blöd allerdings, das im #HvStP diese App ab Mai nicht zuverlässig funktionieren wird, weil knapp 12400 Bürger diese App nicht nutzen 🙄
 
Wird da übertrieben oder hat #Ungarn jetzt sein eigenes #Ermächtigungsgesetz beschlossen und aktiviert?
 
Stromverbrauch des Internets sind nicht nur Streamingdienste. An anderer Stelle wurde vor allem die e-mail verteufelt, welche ja jetzt keine Passwortsicherheit mehr gewährleistet, weil das Passwort BigBrother per Gesetz zur Verfügung gestellt werden soll.
Mit dem Hinweis auf Regulierung wegen Stromverbrauch lässt sich jede Zensurmaßnahme durchsetzen, die nicht sofort als solche erscheinen soll.

Aber das gilt ja für alle #Grün -faschisteischen Begründungsketten.

Begriff Faschismus:
Das italienische Substantiv Fascismo wird historisch auf die „fasci di combattimento“ zurückgeführt: jene „Kampfbünde“, die Mussolini im März 1919 gründete. Vor 1900 gegründete italienische Arbeiterbünde nannten sich Fasci dei lavoratori und Fasci siciliani.
Die Etymologie des Wortes fasci (Singular fascio – „Bund“ oder „Bündel“) wird meist abgeleitet vom lateinischen fasces. Diese #Rutenbündel waren Machtsymbole zu Zeiten des Römischen Reiches, die die Liktoren vor den höchsten römischen #Beamten, den Konsuln, Prätoren und #Diktatoren, hertrugen.

Mit Hilfe von Paramilitärs, Straßenterror, einem starken Personenkult, Massenpropaganda und dem wirksam inszenierten „Marsch auf Rom“ eroberte Mussolini 1922 das Amt des italienischen Ministerpräsidenten. Er baute dann schrittweise mit einem #Ermächtigungsgesetz, Verbot der übrigen Parteien, Aufhebung der Bürgerrechte und Pressefreiheit, Ausbau der Parteimiliz und politischen Morden bis 1925 eine Einparteiendiktatur unter einem von ihm geführten „Großen Faschistischen Rat“ in Italien auf.
Ein solches Ermächtigungsgesetz haben wir heute wieder:

Grünfaschistisches Ermächtigungsgesetz


https://sciencefiles.org/2019/12/01/intellektueller-notstand-europaische-klimahysterie-ermachtigungsresolution/

[...]
Man muss kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass die neue EU-Kommission jedes hinterhältige Mittel nutzen wird, um die Mitgliedsstaaten der EU auf den phantasierten Klimanotstand zu verpflichten. Das alles hat mit #Demokratie nichts zu tun, ein Eindruck, den auch Markus Ferber, CSU-Abgeordneter im #Europaparlament hat. Ihn erinnert das Ganze an die #Notstandsgesetzgebung der #Nazis von #1933, an das #Ermächtigungsgesetz.

Die politischen Strukturen sind heute andere. Die Wege, über die demokratische Grundrechte außer Kraft gesetzt werden, sind in der #EU andere als im #Dritten #Reich. Im Ergebnis dürfte aber kein Unterschied zu finden sein. Die EU-Kommission wird mit der Ermächtigungsresolution, also dem Versprechen des Parlaments, alle Initiativen der EU-Kommission durchzuwinken, die eine Harmonisierung der Klimahysterie-Gesetzgebung der Mitgliedsstaaten im Hinblick auf das #Klima zum Gegenstand haben, #Direktiven und #Regulationen auf den Weg bringen, die Mitgliedsstaaten, die nicht von #Klimahysterie erfasst sind, auf das gesetzgeberische Hysterieniveau der Vorreiter-Länder heben.

Das widerspricht nicht nur #demokratischen #Grundsätzen, es widerspricht auch der Intention, mit der die #Harmonisierung von nationaler #Gesetzgebung in der #EU ursprünglich geschaffen wurde. Deren Zweck bestand darin, #Handelshemmnisse zu beseitigen. Wie alles, so haben die #Linken auch diese #Politik gekapert und die ursprüngliche Regelung zerstört, um ihre ideologischen Phantasien ausleben zu können ...

[...]

https://sciencefiles.org/2019/12/01/intellektueller-notstand-europaische-klimahysterie-ermachtigungsresolution/
 
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