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News | Tagesschau: Vorwürfe gegen Unionspolitiker - Kuscheln mit Diktatoren


Die Union treffen Korruptionsvorwürfe in Verbindung mit Aserbaidschan. Wie Recherchen mit Kontraste zeigen, gibt es seit langem Kontakte dorthin und zu Kasachstan, das eine ebenso autoritäre und korrupte Führung hat.

Wenn die Parlamentarier im Europarat zu ihren Sitzungen zusammenkommen, geht diesen meist geschäftiges Treiben im "Palais de l'Europe" in Straßburg voraus. Abgeordnete aus den 47 Mitgliedsstaaten stimmen sich in den Fraktionen oder auch individuell ab. Bei Auftritten von Regierungschefs im Plenum werden schon mal Fragen koordiniert, um gezielt Druck auszuüben. Oder es geht um das Abstimmungsverhalten bei der Annahme von Berichten zu Menschenrechtsverletzungen in einzelnen Mitgliedsstaaten...

Tags: #de #News #Deutschland #Unionspolitiker #Diktatoren #Aserbaidschan #Kasachstan #Korruption #CDU #CSU #Union #Tagesschau #Ravenbird #2021-03-13
 
Stromverbrauch des Internets sind nicht nur Streamingdienste. An anderer Stelle wurde vor allem die e-mail verteufelt, welche ja jetzt keine Passwortsicherheit mehr gewährleistet, weil das Passwort BigBrother per Gesetz zur Verfügung gestellt werden soll.
Mit dem Hinweis auf Regulierung wegen Stromverbrauch lässt sich jede Zensurmaßnahme durchsetzen, die nicht sofort als solche erscheinen soll.

Aber das gilt ja für alle #Grün -faschisteischen Begründungsketten.

Begriff Faschismus:
Das italienische Substantiv Fascismo wird historisch auf die „fasci di combattimento“ zurückgeführt: jene „Kampfbünde“, die Mussolini im März 1919 gründete. Vor 1900 gegründete italienische Arbeiterbünde nannten sich Fasci dei lavoratori und Fasci siciliani.
Die Etymologie des Wortes fasci (Singular fascio – „Bund“ oder „Bündel“) wird meist abgeleitet vom lateinischen fasces. Diese #Rutenbündel waren Machtsymbole zu Zeiten des Römischen Reiches, die die Liktoren vor den höchsten römischen #Beamten, den Konsuln, Prätoren und #Diktatoren, hertrugen.

Mit Hilfe von Paramilitärs, Straßenterror, einem starken Personenkult, Massenpropaganda und dem wirksam inszenierten „Marsch auf Rom“ eroberte Mussolini 1922 das Amt des italienischen Ministerpräsidenten. Er baute dann schrittweise mit einem #Ermächtigungsgesetz, Verbot der übrigen Parteien, Aufhebung der Bürgerrechte und Pressefreiheit, Ausbau der Parteimiliz und politischen Morden bis 1925 eine Einparteiendiktatur unter einem von ihm geführten „Großen Faschistischen Rat“ in Italien auf.
Ein solches Ermächtigungsgesetz haben wir heute wieder:

Grünfaschistisches Ermächtigungsgesetz


https://sciencefiles.org/2019/12/01/intellektueller-notstand-europaische-klimahysterie-ermachtigungsresolution/

[...]
Man muss kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass die neue EU-Kommission jedes hinterhältige Mittel nutzen wird, um die Mitgliedsstaaten der EU auf den phantasierten Klimanotstand zu verpflichten. Das alles hat mit #Demokratie nichts zu tun, ein Eindruck, den auch Markus Ferber, CSU-Abgeordneter im #Europaparlament hat. Ihn erinnert das Ganze an die #Notstandsgesetzgebung der #Nazis von #1933, an das #Ermächtigungsgesetz.

Die politischen Strukturen sind heute andere. Die Wege, über die demokratische Grundrechte außer Kraft gesetzt werden, sind in der #EU andere als im #Dritten #Reich. Im Ergebnis dürfte aber kein Unterschied zu finden sein. Die EU-Kommission wird mit der Ermächtigungsresolution, also dem Versprechen des Parlaments, alle Initiativen der EU-Kommission durchzuwinken, die eine Harmonisierung der Klimahysterie-Gesetzgebung der Mitgliedsstaaten im Hinblick auf das #Klima zum Gegenstand haben, #Direktiven und #Regulationen auf den Weg bringen, die Mitgliedsstaaten, die nicht von #Klimahysterie erfasst sind, auf das gesetzgeberische Hysterieniveau der Vorreiter-Länder heben.

Das widerspricht nicht nur #demokratischen #Grundsätzen, es widerspricht auch der Intention, mit der die #Harmonisierung von nationaler #Gesetzgebung in der #EU ursprünglich geschaffen wurde. Deren Zweck bestand darin, #Handelshemmnisse zu beseitigen. Wie alles, so haben die #Linken auch diese #Politik gekapert und die ursprüngliche Regelung zerstört, um ihre ideologischen Phantasien ausleben zu können ...

[...]

https://sciencefiles.org/2019/12/01/intellektueller-notstand-europaische-klimahysterie-ermachtigungsresolution/
 
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