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Items tagged with: Demokratie

Wer in einer #Demokratie die Wahrheit oder seine Meinung kund tut , dem wird das Mikro abgedreht !

So sieht die vielgepriesene #Demokratie aus .......aber wir wissen ja inzwischen dass es die Demokratie dem Grunde nach schon lange nicht mehr gibt !


 

Hintergrund | Tagesschau: Irische Bürgerräte - "Demokratischster Prozess meines Lebens"


Irland kennt den Bürgerrat seit 2016. Das Gremium und die Teilnehmer sind bis heute begeistert. Denn es gelang, eine Lösung für eines der heikelsten Themen der irischen Politik zu finden.

Im November 2016 ging es los. Ein Bürgerrat, der aus 99 Personen bestand und weitgehend die irische Bevölkerung abbilden sollte, kam zusammen, um über fünf verschiedene Themen zu beraten. Maurice McGinty, damals Ende 60 und Rentnerin, war mit dabei. Als Erstes stand das schwierigste Thema auf der Agenda: das Abtreibungsverbot...

Audio: MP3

Tags: #de #Hintergrund #Demokratie #Parlamentarismus #Bürgerräte #Volksabstimmung #Irland #Tagesschau #Ravenbird #2021-01-13
 
#NoAfD #NoNazis
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Für jeden afd'ler ist das doch der feuchte Traum in der Hose.

Geübte Scheinheiligkeit wie üblich.

#capitol #afd #hogesatzbau #demokratie #bundestag
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Für jeden afd'ler ist das doch der feuchte Traum in der Hose.

Geübte Scheinheiligkeit wie üblich.

#capitol #afd #hogesatzbau #demokratie #bundestag
 
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Für jeden afd'ler ist das doch der feuchte Traum in der Hose.

Geübte Scheinheiligkeit wie üblich.

#capitol #afd #hogesatzbau #demokratie #bundestag
 
Ausgerechnet #Merkel wagt es von amerikanischer Aufrechterhaltung der #Demokratie durch Biden zu hoffen, wo ausgerechnet #sie die demokratische Wahl in Thüringen sogar aus dem fernen Afrika als #unverzeihlich abgestempelt hat...................ausgerechnet diese Person wagt es Demokratie in den Mund zu nehmen

 

Wer im #Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen !!


Ich finde es mehr als anmaßend wenn andere Staaten jetzt mit dem Finger auf den wütenden Mob in Amerika zeigen, und diesen Sturm als #Angriff auf die Mutter der Demokratie bezeichnen, während in den eigenen Ländern und hier **mein Land ( Deutschland ) schon seit einiger Zeit selbst die hart erkämpfte #Demokratie mit #Füßen getreten wird** !
Gerichte können nicht mehr frei entscheiden, weil sie nur im Sinne der Exekutive urteilen dürfen / müssen , und somit gegen das GG handeln
 
Was ist das? Internet? Digitale Souveränität der Kampf um Freiheit und Demokratie II

Was ist das? Internet?


Ein entscheidendes Grundproblem unsere Zeit, scheint zu sein, dass wir eine neue Aufklärung brauchen. Eine Aufklärung über die Selbstermächtigung in einer durch und durch vernetzten Welt.

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Für viele Menschen ist das Internet eine Black-Box, undurchdringlich, sowas wie Schwarze Magie auf jeden Fall macht es Angst. Das Internet zu benutzen heißt eigentlich immer bestimmte Programme (gern auch Apps genannt) zu öffnen ohne zu wissen, was die eigentlich tun, was eigentlich passiert im Hintergrund, hinter den bunten Bilder die man anklicken kann um etwas „zu bekommen“. Filme, Nachrichten, Chats, Bilder, Musik, Meinungen all das wird heute über das Internet übertragen. Manch einer kennt sich aus, kann Reichweite auf Twitter erzeugen, schneidet tolle Videos für YouTube, streamt das Leben in 4K, kennt Tipps und Tricks wie der Akku im Telefon länger, hält doch die eigentliche Funktion des Digitalen bleibt so unberührt und unerkannt. Aber eigentlich ist das ganz einfach. Das Internet ist schon alt und beruht bis heute auf relativ simplen Prinzipien. Die kann jeder verstehen, Informatikerin muss da niemand sein. Schauen wir uns das mal an.

Die Grundidee


Die Grundidee des Internets ist super einfach: Rechner werden über ein Kabel (oder heute natürlich auch über ein Funkprotokoll wie Wi-Fi, LTE usw.) miteinander verbunden. Traditionell nennt man die zwei Rechner, die sich miteinander verbinden wollen, Bob und Alice. Also machen wir das auch.

Im simpelsten Internet der Welt verbindet also Bob seinen Computer mit einem Kabel mit dem Computer (Laptop, Smartwhatever) von Alice und kann nun eine Textdatei an Alice senden oder für sie freigeben. (Warum es eine Textdatei ist? Im Digitalen ist alles eine Textdatei, da es ja erstmal eine Maschine lesen können muss und die kennt nur 0 und 1 ist also binär und so lässt sich am Ende jedes Signal, Bild, Ton auf eine lange Kette von Nullen und Einsen reduzieren, ist somit ein Text) Bob schickt Alice also einen Text.




Da aber zwei Leute im Normalfall noch kein Netz sind, ist die eigentliche revolutionäre Idee viele, viele Rechner miteinander zu verbinden. Das jungfräuliche Internet sieht dann schon wie ein Netz aus, so wie wir uns das vorstellen. Alle die teilnehmen sind erst einmal gleichberechtigt, alle können Dateien senden und empfangen oder für andere zur Ansicht auf ihrem eigenen Rechner freigeben. Alice muss also Bobs Datei nicht herunterladen, sondern kann sich den Text von Bobs Datei auf ihrem Telefon durchlesen, obwohl sie noch auf Bobs Festplatte gespeichert ist.




Das wäre ein schönes, gleichberechtigtes Netz. Alle können Ersteller und/oder Konsument sein und alle haben die Hoheit über ihre Daten. Denn nur Bob entscheidet ob Alice seine Datei durchlesen kann oder nicht. Dass unser derzeitiges digitales Monster sehr weit von diesem idealen Urzustand entfernt ist, sollte einleuchten. Zumindest wollen wir das hier zeigen. Ähnlich wie der Urkommunismus ist das Urinternet eine schöne Utopie, die in der Realität nicht vorkommt (obwohl es aus dem radikal-dezentralen Umfeld durchaus Ideen in diese Richtung gibt, dazu später mehr).

Aber warum ist dann unser Internet nicht einfach so? Zum einen hat diese Struktur einen extremen Nachteil. Die Verfügbarkeit. Will Alice Bob eine Nachricht senden muss Bobs Computer angeschaltet und mit dem Netz verbunden sein also alle Teilnehmer müssten im Idealfall immer online sein. Das war, bis zum massenweise Aufkommen der Smartphones, eher nicht denkbar. Des Weiteren entstanden mit der Zeit zwei wichtige und mächtige Prinzipien, die das Internet zu dem machen, was es heute ist. Das ist zum einen die E-Mail und, wesentlich wichtiger, der Hyperlink. Der Hyperlink würde auch noch gut in unserer idealen digitalisierten Welt funktionieren aber spätestens die E-Mail braucht einen Server.

Ein Server ist, ganz simpel gesagt, ein Computer mit einer besonders großen Festplatte und er ist ein Computer, der immer angeschaltet und immer online ist. Bob und Alice haben nun einen Server, einen Computer, auf den beide zugreifen können, unabhängig, ob der Andere gerade online ist oder nicht. Bob versendet seine Textdatei an Alice also erst an den Server, die lagert dort und Alice kann später entspannt darauf zugreifen ohne das Bob online sein muss. Das ist das Prinzip nach dem die E-Mail funktioniert (und heute natürlich tausender anderer Anwendungen). Oder Bob legt eine Datei auf dem Server ab und Alice schaut sie sich nur an. Das geschieht standardmäßig über ein Programm den sog. Browser. Das ist also das Prinzip nach dem die Website funktioniert. Nötig sind dafür die Hyperlinks. Den der Hyperlink ermöglicht überhaupt erstmal das Alice, mit vertretbarem Aufwand, Bobs Datei überhaupt findet. Die Datei hat also eine Adresse. Das sind die zwei entscheidenden Prinzipien im digitalen Raum – das Zurschaustellen (Freigeben) von (Text)Dateien sowie das Übertragen von (Text)Dateien.

Das Alles geschieht über einen Server! Alice und Bob haben also einen Server.




\#demokratie #freiheit #internet #selbstermaechtigung #wasistdas
Originally posted at: https://word.undead-network.de/was-ist-das-internet-digitale-souveraenitaet-der-kampf-um-freiheit-und-demokratie-ii/
Was ist das? Internet? Digitale Souveränität der Kampf um Freiheit und Demokratie II
 
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Es ist #Bundestagswahl - mal sehen welche Sau diesmal durchs globale Dorf getrieben wird ...


#wahl #politik #Demokratie #wahlkampf
 

Willkommen in der #Demokratie.........Nie war sie wertvoller als Heute


 

Guter oder böser Diktator - Das hängt vom Verhältnis zu den USA ab


Demokratie und Menschenrechte hängen wie ein Damoklesschwert über der Welt. Die hehren Ideale sind zu bloßen Schlagworten verkommen, mit denen die Bestrafung ungehorsamer Staaten gerechtfertigt wird.

Moderne Feldzüge werden sämtlich im Namen genau der Menschen geführt, die bei diesen Feldzügen zu Hunderttausenden umkommen oder zu Flüchtlingen werden. Staaten, die sich den Forderungen des US-Imperiums unterwerfen, dürfen ihre Bevölkerung hingegen ungestraft unterdrücken und versklaven. Auch in aller Öffentlichkeit. Menschenrechte, Wirtschaftsinteressen und Geopolitik bilden eine empfindliche Balance. Zumindest scheinbar. Es gibt sie nämlich doch, die "guten Diktatoren".

https://invidious.snopyta.org/watch?v=TCR5if1QKhc
https://www.youtube.com/watch?v=TCR5if1QKhc&gl=US&hl=en" target="_blank">https://web.archive.org/web/20190801043745if_/https://www.youtube.com/watch?v=TCR5if1QKhc&gl=US&hl=en
https://uncut-news.ch/2019/04/17/guter-oder-boeser-diktator-das-haengt-vom-verhaeltnis-zu-den-usa-ab-video/" target="_blank">https://web.archive.org/web/20201126015847/https://uncut-news.ch/2019/04/17/guter-oder-boeser-diktator-das-haengt-vom-verhaeltnis-zu-den-usa-ab-video/

#Diktator #USA #Demokratie #Menschenrechte #Damoklesschwert #Feldzüge #Flüchtlinge #Staaten #US-Imperiums #Bevölkerung #Öffentlichkeit
 

Guter oder böser Diktator - Das hängt vom Verhältnis zu den USA ab


Demokratie und Menschenrechte hängen wie ein Damoklesschwert über der Welt. Die hehren Ideale sind zu bloßen Schlagworten verkommen, mit denen die Bestrafung ungehorsamer Staaten gerechtfertigt wird.

Moderne Feldzüge werden sämtlich im Namen genau der Menschen geführt, die bei diesen Feldzügen zu Hunderttausenden umkommen oder zu Flüchtlingen werden. Staaten, die sich den Forderungen des US-Imperiums unterwerfen, dürfen ihre Bevölkerung hingegen ungestraft unterdrücken und versklaven. Auch in aller Öffentlichkeit. Menschenrechte, Wirtschaftsinteressen und Geopolitik bilden eine empfindliche Balance. Zumindest scheinbar. Es gibt sie nämlich doch, die "guten Diktatoren".

https://invidious.snopyta.org/watch?v=TCR5if1QKhc
https://www.youtube.com/watch?v=TCR5if1QKhc&gl=US&hl=en" target="_blank">https://web.archive.org/web/20190801043745if_/https://www.youtube.com/watch?v=TCR5if1QKhc&gl=US&hl=en
https://uncut-news.ch/2019/04/17/guter-oder-boeser-diktator-das-haengt-vom-verhaeltnis-zu-den-usa-ab-video/" target="_blank">https://web.archive.org/web/20201126015847/https://uncut-news.ch/2019/04/17/guter-oder-boeser-diktator-das-haengt-vom-verhaeltnis-zu-den-usa-ab-video/

#Diktator #USA #Demokratie #Menschenrechte #Damoklesschwert #Feldzüge #Flüchtlinge #Staaten #US-Imperiums #Bevölkerung #Öffentlichkeit
 

Die schweren Kollateralschäden des ersten #Crypto #War


source: https://www.heise.de/news/rC3-Die-schweren-Kollateralschaeden-des-ersten-Crypto-War-5000558.html

* Verheimlichte Schwachstellen
* unsicheren GSM-Mobilfunk
* Millionen unsichere RFID-Chipkarten
* ...

#Cyber #Internet #Neuland #Politik #Geheimdienst #Überwachung #Freiheit #Demokratie #Verschlüsselung #Sicherheit
 
Manche Redner / innen werden zur #Ordnung gerufen .........andere nicht .....so geht #Demokratie !

 
#Radio #WDR3 #Feature #EdwardBernays #Propaganda #Demokratie
 

„Querdenken“: Der geschäftige Herr Ballweg –


https://netzpolitik.org/2020/querdenken-der-geschaeftige-herr-ballweg/ #KönigreichDeutschland #GemeinwohlkasseUlm #Markenanmeldungen #VolkmarZimmermann #HaciendaMexicana #ZDFMagazinRoyale #Querdenken-Shop #StephanBergmann #MichaelBallweg #Querdenken-711 #ThomasHornauer #JanBöhmermann #MalinJoySingh #KönigPeterI. #reichsbürger #Markenrecht #Merchandise #Schenkungen #Demokratie #Fanartikel #Querdenken #RalfLudwig #Recherche #MerchYou #Stiftung #spenden

Tja...
Tags: #dandelíon

via dandelion* client (Source)
Der geschäftige Herr Ballweg
 

„Querdenken“: Der geschäftige Herr Ballweg –


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Der geschäftige Herr Ballweg
 

„Querdenken“: Der geschäftige Herr Ballweg –


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Der geschäftige Herr Ballweg
 
Solange in Deutschland die Polizeibeamten /innen #gegen die Bevölkerung mit Geldstrafen , Zwangseinweisungen ,Wasserwerfern und Pfefferspray etc. bei Demos auf #Befehl der Politkasper /innen vorgehen, wird sich nichts ,aber auch rein gar nichts ändern
Wenn der "Staatsschutz " ja , (so heißt er,) nicht die Bevölkerung schützt die schließlich den Staat ausmacht,
sondern die willkürlichen Maßnahmen der Machthaber, die unsere #Demokratie aushebeln und in eine #Diktatur versetzen, wird in Kürze eine noch viel größere Beschneidung unserer #Rechte erfolgen als es jetzt schon der Fall ist !
Leider denken unsere Polizeibeamten / innen im Moment nur an die Versorgung ihrer Familien und den derzeitigen Lebensstandart , was ja auch völlig verständlich und normal ist , obwohl sie nur die Köpfe für korrupte Politiker / innen hinhalten !
Ein alter Spruch sagt :
Wozu hat der Schmied schließlich seine Zangen ? damit er sich nicht die Finger verbrennt
Vielleicht gibt es aber auch endlich in Deutschland ( Die Hoffnung stirbt zuletzt ) Polizeibeamte / innen, die sich an die Seite der Menschen stellen die sich für #Freiheit und Rechte wie es im GG steht, einsetzen !
 

Europas Demokratieproblem: Der Europäische Rat


#Demokratie #EU #Europa #Rat #Ministerrat #Brüssel
 
Genau so ist es ......Solange die Bevölkerung noch Geld auf 's Konto bekommt , egal ob Rente, Hartz, Grundsicherung , #Almosen von der ach so treusorgenden #Regierung, ohne auch nur im Geringsten daran zu denken dass sie uns damit nur ruhig stellt bis uns der #Garaus gemacht wird !
"2021 wird uns allen, die wir jetzt Bazillenlappen im Gesicht tragen um den angedrohten und auch durchgezogenen Strafen zu entgehen, wir, die wir jetzt noch relativ ruhig dem ganzen Szenario entgegen sehen, werden im nächsten Jahr bemerken wohin unsere treusorgende Regierung uns schickt .......der Mittelstand wird weg sein..... enteignet ......weil die Wirtschaft nicht mehr hoch kommt .....Enteignungen im großen Stil werden uns aufschrecken lassen ...
Merkel wird ( wie ich schon einige Male erwähnte ) tatsächlich in die Geschichte eingehen ......In die Geschichte eingehen als erste Deutsche Kanzlerin die es geschafft hat, Dank ihrer autoritären Ader ganz leise die #Demokratie gegen eine #Diktatur einzutauschen !
 
Die Mühlen der #Demokratie mahlen langsam.............aber sie malen
 

Wer sich für die #Demokratie einsetzt, wird bestraft ..................nicht nur dort sondern weltweit !


 

Viele wissen nicht, wie sie reagieren sollen, wenn sie #Polizeigewalt beobachten. Ein kleiner #Ratgeber, was Sie tun können und was legal ist.


https://taz.de/Reagieren-bei-Polizeigewalt/!5687969/

Alleine, dass wir in einer #Demokratie solche Ratgeber brauchen könnte anzeigen, dass es bei der Polizei weit mehr als nur einen Einzelfall an Problemen gibt. Aber davon wollen unsere Innenminister nichts wissen weil in einem Rechtsstaat nichts sein kann was nicht sein darf :(

#polizei #politik #Justiz #Gewalt #Verbrechen #Demokratie #Wissen #Video
 

Viele wissen nicht, wie sie reagieren sollen, wenn sie #Polizeigewalt beobachten. Ein kleiner #Ratgeber, was Sie tun können und was legal ist.


https://taz.de/Reagieren-bei-Polizeigewalt/!5687969/

Alleine, dass wir in einer #Demokratie solche Ratgeber brauchen könnte anzeigen, dass es bei der Polizei weit mehr als nur einen Einzelfall an Problemen gibt. Aber davon wollen unsere Innenminister nichts wissen weil in einem Rechtsstaat nichts sein kann was nicht sein darf :(

#polizei #politik #Justiz #Gewalt #Verbrechen #Demokratie #Wissen #Video
 

Viele wissen nicht, wie sie reagieren sollen, wenn sie #Polizeigewalt beobachten. Ein kleiner #Ratgeber, was Sie tun können und was legal ist.


https://taz.de/Reagieren-bei-Polizeigewalt/!5687969/

Alleine, dass wir in einer #Demokratie solche Ratgeber brauchen könnte anzeigen, dass es bei der Polizei weit mehr als nur einen Einzelfall an Problemen gibt. Aber davon wollen unsere Innenminister nichts wissen weil in einem Rechtsstaat nichts sein kann was nicht sein darf :(

#polizei #politik #Justiz #Gewalt #Verbrechen #Demokratie #Wissen #Video
 

Viele wissen nicht, wie sie reagieren sollen, wenn sie #Polizeigewalt beobachten. Ein kleiner #Ratgeber, was Sie tun können und was legal ist.


https://taz.de/Reagieren-bei-Polizeigewalt/!5687969/

Alleine, dass wir in einer #Demokratie solche Ratgeber brauchen könnte anzeigen, dass es bei der Polizei weit mehr als nur einen Einzelfall an Problemen gibt. Aber davon wollen unsere Innenminister nichts wissen weil in einem Rechtsstaat nichts sein kann was nicht sein darf :(

#polizei #politik #Justiz #Gewalt #Verbrechen #Demokratie #Wissen #Video
 
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Scharz-Weiß-Rot das ist die Reichsflagge des deutschen Kaiserreichs


Ein Teil der Leute schwenkt die Flagge weil die Hakenkreuzflagge in #Deutschland verboten ist und zu Anfang des dritten Reichs diese Flagge verwendet wurde bevor sich die Hakenkreuzflagge etablierte. Ja das sind waschechte #Nazis die aus diesen Gründen die Flagge schwenken. Ein weiterer Teil sind Reichsbürger, die glauben die BRD existiert nicht und das deutsche Kaiserreich würde deswegen fortbestehen.

Der Rest sind #Querdenker und #Mitläufer. Meine Frage ist jetzt was denken diese Leute bei dieser Flagge?

Glauben die, die wollen nur spielen und im #Widerstand sind alle vereint schließlich geht es für die #Freiheit? Das muss man sich mal im Kopf zergehen lassen: Nazis die das #Ermächtigungsgesetz erfunden haben demonstrieren gegen Coronaschutz weil sie es für ein Ermächtigungsgesetz halten! Die Wollen wieder einen Führer zurück und Diktatur oder einen Kaiser und Monarchie, was letztendlich aufs selbe hinausführt.

Wie kann man sich mit solchen Spinnern freiwillig auf die selbe Demo begeben und dann hinterher behaupten man hätte keine Nazis wahrgenommen oder es gehe um ein Höheres Ziel?
#noNazis #Protest #Demonstration #Demokratie #Politik #Corona #Coronavirus #Gesundheit #Maske #Leugner
 

Und die #Bundespolizei war mit dabei :(

Im August wird in der #Ägäis ein Schlauchboot mit 40 Migranten auf dem Weg nach #Griechenland gestoppt. Danach kehren die Menschen um - es besteht der Verdacht, es könnte sich um einen "Pushback" durch Sicherheitskräfte gehandelt haben. Nun berichten Medien: Auch ein Schiff der Bundespolizei war beteiligt.
Siehe: https://www.n-tv.de/politik/Bundespolizei-bei-fragwuerdigem-Einsatz-article22200881.html

#Deutschland Menschenrechte #Polizei #Demokratie #Justiz #Frontex #Migranten #Flüchtlinge #EU #Europa #Verbrechen #Politik #Pushback #Völkerrecht
 

Was uns die Krise lehrt


Verwirrung und Desinformation dient nur Tyrannen. Ein leidenschaftliches Plädoyer zur Verteidigung der humanistischen Werte Europas. http://www.taz.de/Europa-Populismus-und-die-Pandemie/!5729585/
#taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Populismus #Goethe-Institut #Demokratie #Europa

Schwerpunkt: Verschwörungstheorien und Corona
 

Was uns die Krise lehrt


Verwirrung und Desinformation dient nur Tyrannen. Ein leidenschaftliches Plädoyer zur Verteidigung der humanistischen Werte Europas. http://www.taz.de/Europa-Populismus-und-die-Pandemie/!5729585/
#taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Populismus #Goethe-Institut #Demokratie #Europa

Schwerpunkt: Verschwörungstheorien und Corona
 

Und die #Bundespolizei war mit dabei :(

Im August wird in der #Ägäis ein Schlauchboot mit 40 Migranten auf dem Weg nach #Griechenland gestoppt. Danach kehren die Menschen um - es besteht der Verdacht, es könnte sich um einen "Pushback" durch Sicherheitskräfte gehandelt haben. Nun berichten Medien: Auch ein Schiff der Bundespolizei war beteiligt.
Siehe: https://www.n-tv.de/politik/Bundespolizei-bei-fragwuerdigem-Einsatz-article22200881.html

#Deutschland Menschenrechte #Polizei #Demokratie #Justiz #Frontex #Migranten #Flüchtlinge #EU #Europa #Verbrechen #Politik #Pushback #Völkerrecht
 
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Wir stehen gerade vor dem längsten #Lockdown aller Zeiten und der #DAX dem geht es wunderbar?


Arbeitslosenzahlen steigen aber der Wirtschaft geht es super. Unsere Schulen haben keine vernünftigen Lüftungssysteme aber wenigstens bekommen Lufthansa, Airbus, VW, BMW usw. Millionen vom Staat. Irgendwie habe ich das Gefühl hier läuft was schief, wenn ich doch nur wüsste was?

#Kapitalismus #Politik #Gesundheit #Menschenrechte #Pandemie #Demokratie #Sozialsystem #Börse #Wirtschaft #Profit #Finanzen
 
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Wir stehen gerade vor dem längsten #Lockdown aller Zeiten und der #DAX dem geht es wunderbar?


Arbeitslosenzahlen steigen aber der Wirtschaft geht es super. Unsere Schulen haben keine vernünftigen Lüftungssysteme aber wenigstens bekommen Lufthansa, Airbus, VW, BMW usw. Millionen vom Staat. Irgendwie habe ich das Gefühl hier läuft was schief, wenn ich doch nur wüsste was?

#Kapitalismus #Politik #Gesundheit #Menschenrechte #Pandemie #Demokratie #Sozialsystem #Börse #Wirtschaft #Profit #Finanzen
 
So sieht in Deutschland #Demokratie aus wenn eine demokratisch gewählte Partei nicht mal selbstverständlich den #Vizepräsidenten stellen kann
Die AfD gibt es zwar, wird aber von den #Altparteien aus lauter #Angst die könnten zu mächtig werden, ignoriert und abgewürgt !

 
So ist es. #Volksabstimmungen ermöglichen direkte Demokratie für die Bürger und verbindliche politische Beschlüsse. Bürgerräte, deren Legitimation, Zusammensetzung und Benennung unklar ist, sind nur ein (weiteres) beratendes Gremium. #dbdk20
[bookmark=https://twitter.com/zoon0politikon/status/1330926630726938627]Direkte #Demokratie & #Bürgerrat sind verschiedene Verfahren. Bürgerräte geben Ratschläge an die Politik. Die #Volksabstimmung ermöglicht den Bürger*innen die verbindliche Umsetzung von Themen. Es ist falsch, das eine gegen das andere auszuspielen! #dbdk20
omnibus.org/nachrichten/an…

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#PIRATEN-Rundschau 22.11.2020

Thema #Unterstützerunterschriften:
Sehr geehrte regierende Parteien!
Wie sind solche Hürden vereinbar mit #Corona-Regeln und Chancengleichheit bei Wahlen?
"#Demokratie in Zeiten der #Pandemie"
piratenpartei.de/2020/11/18/dem… von @TygKF+tomvomizh
#BTW2021
Demokratie in Zeiten der Pandemie
 

Die #AFD zeigt, was sie von Demokratie hält: NICHTS!


https://www.deutschlandfunk.de/infektionsschutzgesetz-afd-schleust-offenbar-gaeste-in-den.1939.de.html?drn:news_id=1195927

#afd #demokratie #bundestag #bundesrepublik #deutschland
 
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