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Items tagged with: Demokratie


 

Im Kreuzfeuer


Mit der Deregulierung der Märkte ist der Liberalismus zur Malaise geworden. Ein Versuch, ihn wieder auf neue Füße zu stellen. http://www.taz.de/Zwei-Buecher-ueber-Liberalismus/!5651646/ … #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Liberalismus #Demokratie #Kapitalismus #Sozialismus #Politisches #Buch

 

Im Kreuzfeuer


Mit der Deregulierung der Märkte ist der Liberalismus zur Malaise geworden. Ein Versuch, ihn wieder auf neue Füße zu stellen. http://www.taz.de/Zwei-Buecher-ueber-Liberalismus/!5651646/ … #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Liberalismus #Demokratie #Kapitalismus #Sozialismus #Politisches #Buch

 

Die Auseinandersetzung


„(...) Spanien fordert Europa heraus, da es weiß, dass die Europäische Union nicht genügend Mechanismen hat, um sich durchzusetzen.“

Link zum Beitrag von Oriol Junqueras:
https://neue-debatte.com/2020/01/19/der-konflikt-in-der-mitte-europas/

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#Politik #Gesellschaft #Spanien #Katalonien #EU #Europa #Demokratie #Junqueras
Der Konflikt in der Mitte Europas

 

Die Lage


"(...) Ja, die Sieger schreiben die Geschichte. Und wer dem Terror der Herrschenden den eigenen Terror entgegensetzt, ist nur solange ein Terrorist, wie er im Kampf unterliegt. Setzt er sich durch, wird er zum Befreier. Warum dieser spitzfindig erscheinende kleine Exkurs? Weil der illustriert, an welchem dramatischen Punkt sich die gegenwärtige Entwicklung des Westens befindet."

Link zum Beitrag von Gerhard Mersmann:
https://neue-debatte.com/2020/01/19/imperialismus-ohne-maske-und-demokratie-theorie/

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#Imperialismus #Politik #Theorie #Demokratie #Demokratietheorie #Gesellschaft #Geschichte #Bildung
Imperialismus ohne Maske und Demokratietheorie

 

„Dann können wir einpacken“


Nach Kritik an der AfD ist Oldenburgs Polizeipräsident Johann Kühme unter Beschuss geraten – bis hin zu Morddrohungen. http://www.taz.de/Polizeichef-ueber-Amtstraeger-Bedrohung/!5654170/ … #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Populismus #Polizei #Demokratie #AfD #Niedersachsen

 

„Dann können wir einpacken“


Nach Kritik an der AfD ist Oldenburgs Polizeipräsident Johann Kühme unter Beschuss geraten – bis hin zu Morddrohungen. http://www.taz.de/Polizeichef-ueber-Amtstraeger-Bedrohung/!5654170/ … #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Populismus #Polizei #Demokratie #AfD #Niedersachsen

 
Georg #Restle:
"Wer der AfD die große Bühne bietet,unterstützt keinen demokratischen Diskurs,sondern beteiligt sich an systematischen Angriffen auf unsere Grundwerte,die gewaltbereite Extremisten am Ende zur Tat schreiten lassen." Mein DIE ZEIT-Essay jetzt frei lesbar.
https://www.zeit.de/2019/39/afd-rechtsextremismus-journalismus-todesdrohung-georg-restle

Quelle: https://twitter.com/georgrestle/status/1217080002203787264
#noAfD #Demokratie

 
Georg #Restle:
"Wer der AfD die große Bühne bietet,unterstützt keinen demokratischen Diskurs,sondern beteiligt sich an systematischen Angriffen auf unsere Grundwerte,die gewaltbereite Extremisten am Ende zur Tat schreiten lassen." Mein DIE ZEIT-Essay jetzt frei lesbar.
https://www.zeit.de/2019/39/afd-rechtsextremismus-journalismus-todesdrohung-georg-restle

Quelle: https://twitter.com/georgrestle/status/1217080002203787264
#noAfD #Demokratie

 
"Wir haben immer noch nicht verstanden, dass wir im #verkehr einen grundsätzlichen #Wandel brauchen. Die Groko hat beschlossen: Der Sprit wird etwas teurer, das Fliegen auch, die Bahn etwas billiger. Das ist noch nicht mal Symbolpolitik. Das ist nichts"
"Das #Auto hat uns geprägt, jetzt gilt es, eine moderne Gesellschaft ohne diese Autoabhängigkeit zu entwickeln: Verkehrspolitik ist kein Randthema mehr, sondern bedeutet Arbeiten im Maschinenraum der #Demokratie." #politik
https://www.klimareporter.de/deutschland/autoabhaengigkeit-altertuemliche-rechtskonzepte-und-altmaier-als-kohleminister

 

Rechtsextremismus


In Barcelona traf sich die Crew von Kat-Info mit dem Autor und Fotojournalisten Jordi Borràs zu einem Interview über Faschismus und Rechtsextremismus in Spanien.

Link zum Beitrag und Videointerview:
https://neue-debatte.com/2020/01/11/jordi-borras-ueber-den-rechtsextremismus-in-spanien/

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#Ideologie #Extremismus #Faschismus #Rechtsextremismus #Spanien #Geschichte #Franco #Diktatur #Demokratie #Parlamentarismus
Jordi Borràs über den Rechtsextremismus in Spanien

 
Mely Kiyak stellt in diesem Kommentar noch einmal klar, was Demokratie und Rechtsstaat bedeutet – etwas, dass im Augenblck nicht oft genug wiederholt werden kann. Es ist der bisher klügste Kommentar Connewitz (neben drei weiteren guten Kommentaren, die ich zum Thema gelesen habe). Dafür einen großen Dank an Mely Kiyak!

Die Polizei hat kein Recht darauf, angebetet zu werden


#Connewitz #Leipzip #Polizei #Demokratie #Rechtsstaat

 
Mely Kiyak stellt in diesem Kommentar noch einmal klar, was Demokratie und Rechtsstaat bedeutet – etwas, dass im Augenblck nicht oft genug wiederholt werden kann. Es ist der bisher klügste Kommentar Connewitz (neben drei weiteren guten Kommentaren, die ich zum Thema gelesen habe). Dafür einen großen Dank an Mely Kiyak!

Die Polizei hat kein Recht darauf, angebetet zu werden


#Connewitz #Leipzip #Polizei #Demokratie #Rechtsstaat

 
Mely Kiyak stellt in diesem Kommentar noch einmal klar, was Demokratie und Rechtsstaat bedeutet – etwas, dass im Augenblck nicht oft genug wiederholt werden kann. Es ist der bisher klügste Kommentar Connewitz (neben drei weiteren guten Kommentaren, die ich zum Thema gelesen habe). Dafür einen großen Dank an Mely Kiyak!

Die Polizei hat kein Recht darauf, angebetet zu werden


#Connewitz #Leipzip #Polizei #Demokratie #Rechtsstaat

 
Mely Kiyak stellt in diesem Kommentar noch einmal klar, was Demokratie und Rechtsstaat bedeutet – etwas, dass im Augenblck nicht oft genug wiederholt werden kann. Es ist der bisher klügste Kommentar Connewitz (neben drei weiteren guten Kommentaren, die ich zum Thema gelesen habe). Dafür einen großen Dank an Mely Kiyak!

Die Polizei hat kein Recht darauf, angebetet zu werden


#Connewitz #Leipzip #Polizei #Demokratie #Rechtsstaat

 

je älter ich werde, desto mehr denke ich: omas werden unterschätzt


hier mal ein schöner kommentar aus dem onlineauftritt der süddeutschen zu omagate. burow und co benehmen sich, als wären die omas der sängerinnen so wie meine oma. dabei stimmt das so überhaupt nicht:
Die Sänger des Kinderchors waren im Schnitt acht Jahre alt. Wenn man eine Generationsspanne von 30 Jahren zugrunde legt, sind ihre Omas im Jahr 1950 zur Welt gekommen, gehören also zu der Generation, die heute auf dem Père Lachaise beflissen an Balzacs Grab vorbei direkt zur Ruhestätte von Jim Morrisson geht, um sich dort an ihre eigene Jugend zu erinnern, in diesem Fall also die Jahre ab 1968. Wenn sich die westdeutsche Oma mit etwas wirklich gründlich auskennt, dann ist es, erstens, das sorgsame Abräumen von Generationen, zweitens die Bloßstellung autoritärer Selbstherrlichkeit anhand von Liedzeilen, und drittens, das unbekleidete Wandeln durch Alpentäler.
und ich glaube selbst meine oma hätte das liedchen als das genommen, was es wohl sein sollte: eine nette stichelei ...

#omagate #wdr #fckafd #demokratie

Kommentar zur Hassrede - Mensch Meier


Erst das Omalied, dann Sachsens Justizministerin: Sobald sich ein Lied skandalisieren lässt, sind die Rechten zur Stelle. Ein Kommentar.

 
Einer der wichtigsten Vorträge auf dem #36c3 wurde #ausSicherheitsgründen auf der unabhängigen #cwstage bei @west gehalten – von der Netzphilosophin @reticuleena:

Leena Simon: „Aus Sicherheitsgründen muss das Grundgesetz leider abgeschafft werden - Schluss mit dem Sicherheitstheater“

https://media.ccc.de/v/36c3-99-aus-sicherheitsgrnden-muss-das-grundgesetz-leider-abgeschafft-werden-schluss-mit-dem-sicherheitstheater

Aus der Zusammenfassung:

‚Was in Politik und Wirtschaft als „Sicherheit“ verkauft wird, ist reines Puppentheater. Menschen wird Angst eingeredet, um diese Angst sodann mit Repression und Überwachung zu „beruhigen“. Sicherheit und Freiheit bedingen sich gegenseitig. Eine Politik, die Freiheit angreift und scheibchenweise verhökert, verdient nicht „Sicherheitspolitik“ genannt zu werden. Sie ist reines Theater und einer Demokratie nicht würdig. Schlimmer noch: Sie leistet einem autoritären Gedankengut Vorschub, das uns garantiert nicht sicher macht.‘

#Sicherheitstheater #Sicherheitspolitik #Sicherheit #Grundgesetz #Grundrechte #Abwehrrechte #chillingEffect #Überwachung #Repression #Freiheit #Demokratie

 

Klimapolitik in den neuen 20er Jahren: Jenseits von Bullshit - taz.de


https://taz.de/Klimapolitik-in-den-neuen-20er-Jahren/!5648676/

#taz #Klima #Klimapolitik #Demokratie

 


Was denkt ihr darüber?
Wie hoch ist wohl der Prozentsatz, innerhalb der Bevölkerung von Deutschland, die ...
  • selbst zu manipulieren versuchen
  • selbst befürchten manipuliert zu werden
  • nur auf Geld aus sind und denen egal ist was andere für eine Meinung haben
  • empfänglich für Manipulationen sind
  • tatsächlich gezielt beeinflusst werden können
#Medien #Meinung #Demokratie #Journalismus #Menschen

 

Politisches


Im Gespräch mit Kat-Info geht der Politikwissenschaftler Peter A. Kraus auf die Erwartungen ein, die die Europäische Union bei Unabhängigkeitsbewegungen weckte, nämlich eine vermittelnde Rolle einnehmen zu können und auch zu wollen.

Link zum Videointerview:
https://neue-debatte.com/2019/12/30/politikwissenschaftler-peter-kraus-ueber-die-lage-in-spanien/

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#Katalonien #Spanien #EU #Europa #Schottland #Südtirol #Nationalismus #Geschichte #Politik #Demokratie
Politikwissenschaftler Peter Kraus über die Lage in Spanien

 

Freelance Journalists Union


"(...) als nicht-traditionelle Arbeitnehmer, und als solche, die so dezentralisiert und atomisiert sind, gibt es Herausforderungen an die traditionelle Arbeitsorganisation, die wir auf ganz besondere Weise angehen müssen. Ich denke, eine Möglichkeit, wie wir es bereits getan haben, ist, uns zu fragen, wie wir die Öffentlichkeit erreichen können. Wie erreichen wir die Leute, die unsere Freunde und Kollegen sind, wenn es kein Büro, keine Fabrik, kein Geschäft gibt, in dem wir uns alle versammeln, also müssen wir unseren gemeinsamen Arbeitsraum, nämlich das Internet, nutzen …"

Link zum Interview mit Justin Glawe von der Gewerkschaft 'Freelance Journalists Union' über Möglichkeiten, die Arbeiterklasse im 21. Jahrhundert zu organisieren.

https://neue-debatte.com/2019/12/22/freelance-journalists-union-medienarbeiter-organisieren-sich/

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#IWW #FreelanceJournalists #FreelanceJournalistsUnion #FreeJournalism #Journalismus #Presse #Medien #Verlage #Zeitungen #Fernsehen #TV #Organisation #Gewerkschaften #Demokratie #Basisdemokratie #Basisgewerkschaft
Freelance Journalists Union: Medienarbeiter organisieren sich

 
Sehr schön! #Privatisierung vor #Demokratie...

Pressemitteilung: "Verhalten des Oberbürgermeisters ist ein Übergehen der Demokratie"

In der letzten Ratssitzung am 11.12.2019 wurde im Tagesordnungspunkt 39 ein gemeinsamer Tagesordnungsantrag der Fraktionen GRÜNE, DIE LINKE, #PIRATEN und des Ratsherrn Allemand, UWG behandelt.

Die Oppositionsfraktionen wollten sich mit einer Resolution gegen die Privatisierung der Spielbanken in #NRW ausprechen. Für diesen Anlass erschienen viele MitarbeiterInnen des Casinos, die im Rahmen der BürgerInnenfragestunde erläuterten, dass sie besorgt um ihre Arbeitsplätze sind. Der Tagesordnungsantrag der Opposition wurde jedoch in der Behandlung des TOPs nicht abgestimmt. Stattdessen ließ der Oberbürgermeister Philipp über einen Antrag der GroKo, welcher lediglich von der Sicherung des Standortes #Aachen handelte.

Dieses Vorgehen verurteilen wir als Piratenfraktion auf schärfste und halten das Vorgehen des Oberbürgermeisters für ein Übergehen der Demokratie. Nicht nur wurde dabei ein Antrag der Oppositionsfraktionen komplett übergangen und damit über die Köpfe der Piraten, #Linke und #Grüne entschieden, auch den MitarbeiterInnen des Casinos, welche eine Haltung des Rates zu der momentanen Situation sehen wollten, wurde in ihrem Anliegen vor den Kopf gestoßen.

"Marcel Philipp hat sich und die große Koalition einer Abstimmung und einem wichtigen Signal an alle MitarbeiterInnen der Spielbanken in Aachen entzogen und die SPD vor einer unangenehmen Entscheidung gerettet", so unser Ratsherr Teuku. Die Piratenfraktion behält sich juristische Schritte vor.

Pressefoto (cc-by-sa 4.0):

 
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In eigener Sache: Weihnachtsferien bis zum 06. Januar


Aufgrund der anstehenden freien Tage macht auch der Diaspora-Account der Otto Brenner Stiftung Ferien.

Wir wünschen allen unseren FreundInnen und FollowerInnen im #Fediversum schöne, erholsame freie Tage!

Ab dem 06. Januar sind wir auch wieder auf #Diaspora, #Mastodon und #PixelFed für euch da!

Guter Rutsch!
Euer #OBS - Team
#Weihnachten #Ferien #Neujahr #Fediverse #Medien #Demokratie #Zivilgesellschaft #Stiftung #Journalismus #Gerechtigkeit

 
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In eigener Sache: Weihnachtsferien bis zum 06. Januar


Aufgrund der anstehenden freien Tage macht auch der Diaspora-Account der Otto Brenner Stiftung Ferien.

Wir wünschen allen unseren FreundInnen und FollowerInnen im #Fediversum schöne, erholsame freie Tage!

Ab dem 06. Januar sind wir auch wieder auf #Diaspora, #Mastodon und #PixelFed für euch da!

Guter Rutsch!
Euer #OBS - Team
#Weihnachten #Ferien #Neujahr #Fediverse #Medien #Demokratie #Zivilgesellschaft #Stiftung #Journalismus #Gerechtigkeit

 

#Urheberrecht wird vom Staat zur #Zensur missbraucht


Siehe: https://www.golem.de/news/verschluesselungssoftware-bsi-verschweigt-truecrypt-sicherheitsprobleme-1912-145486.html

Das #BSI mit Steuern finanziert könnte die #Sicherheit für uns alle steigern, wenn nur das Urheberrecht nucgt wäre oder geht es doch um staatliche Willkür?

#politik #truecrypt #Software #Demokratie #Machtmissbrauch #Freiheit #frechheit

 

#Urheberrecht wird vom Staat zur #Zensur missbraucht


Siehe: https://www.golem.de/news/verschluesselungssoftware-bsi-verschweigt-truecrypt-sicherheitsprobleme-1912-145486.html

Das #BSI mit Steuern finanziert könnte die #Sicherheit für uns alle steigern, wenn nur das Urheberrecht nucgt wäre oder geht es doch um staatliche Willkür?

#politik #truecrypt #Software #Demokratie #Machtmissbrauch #Freiheit #frechheit

 

Marionetten und ihre Fäden


"(...) Mit oder ohne Trump stehen wir einer sich radikalisierenden Konzerndiktatur gegenüber, die es immer weniger für nötig halten wird, die Fassade eines demokratischen Rechtsstaats aufrecht zu erhalten. Unsere Demokratie ist nicht in Gefahr – wir leben gar nicht in einer. Die Vorstellung, eine Demokratie zu haben, ist in Gefahr."

Link zum Beitrag von Chris Hedges:
https://neue-debatte.com/2019/12/14/der-feind-im-innern/

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FAQ: https://neue-debatte.com/faq/

#Demokratie #Faschismus #Kapitalfaschismus #Konzerndiktatur #Klassengesellschaft #TieferStaat #Scheindemokratie #USA #Macht #Herrschaft #Widerstand
Der Feind im Innern

 
#Fachkräfte werden gesucht, nur mit solchen Gesetzen werden Sie vergrault. #Demokratie lebt von gemeinsamen Standarts und nicht von Abschreckung. Wer sein Volk so misstraut, zeigt kein Respekt für das Wunder des Lebens, die in jeden einzelnen steckt.

Justizministerium: WhatsApp, Gmail & Co. sollen Passwörter herausgeben müssen | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Justizministerium-WhatsApp-Gmail-Co-sollen-Passwoerter-herausgeben-muessen-4615602.html

 

Marionetten und ihre Fäden


"(...) Mit oder ohne Trump stehen wir einer sich radikalisierenden Konzerndiktatur gegenüber, die es immer weniger für nötig halten wird, die Fassade eines demokratischen Rechtsstaats aufrecht zu erhalten. Unsere Demokratie ist nicht in Gefahr – wir leben gar nicht in einer. Die Vorstellung, eine Demokratie zu haben, ist in Gefahr."

Link zum Beitrag von Chris Hedges:
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#Demokratie #Faschismus #Kapitalfaschismus #Konzerndiktatur #Klassengesellschaft #TieferStaat #Scheindemokratie #USA #Macht #Herrschaft #Widerstand
Der Feind im Innern

 
Stromverbrauch des Internets sind nicht nur Streamingdienste. An anderer Stelle wurde vor allem die e-mail verteufelt, welche ja jetzt keine Passwortsicherheit mehr gewährleistet, weil das Passwort BigBrother per Gesetz zur Verfügung gestellt werden soll.
Mit dem Hinweis auf Regulierung wegen Stromverbrauch lässt sich jede Zensurmaßnahme durchsetzen, die nicht sofort als solche erscheinen soll.

Aber das gilt ja für alle #Grün -faschisteischen Begründungsketten.

Begriff Faschismus:
Das italienische Substantiv Fascismo wird historisch auf die „fasci di combattimento“ zurückgeführt: jene „Kampfbünde“, die Mussolini im März 1919 gründete. Vor 1900 gegründete italienische Arbeiterbünde nannten sich Fasci dei lavoratori und Fasci siciliani.
Die Etymologie des Wortes fasci (Singular fascio – „Bund“ oder „Bündel“) wird meist abgeleitet vom lateinischen fasces. Diese #Rutenbündel waren Machtsymbole zu Zeiten des Römischen Reiches, die die Liktoren vor den höchsten römischen #Beamten, den Konsuln, Prätoren und #Diktatoren, hertrugen.

Mit Hilfe von Paramilitärs, Straßenterror, einem starken Personenkult, Massenpropaganda und dem wirksam inszenierten „Marsch auf Rom“ eroberte Mussolini 1922 das Amt des italienischen Ministerpräsidenten. Er baute dann schrittweise mit einem #Ermächtigungsgesetz, Verbot der übrigen Parteien, Aufhebung der Bürgerrechte und Pressefreiheit, Ausbau der Parteimiliz und politischen Morden bis 1925 eine Einparteiendiktatur unter einem von ihm geführten „Großen Faschistischen Rat“ in Italien auf.
Ein solches Ermächtigungsgesetz haben wir heute wieder:

Grünfaschistisches Ermächtigungsgesetz


https://sciencefiles.org/2019/12/01/intellektueller-notstand-europaische-klimahysterie-ermachtigungsresolution/

[...]
Man muss kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass die neue EU-Kommission jedes hinterhältige Mittel nutzen wird, um die Mitgliedsstaaten der EU auf den phantasierten Klimanotstand zu verpflichten. Das alles hat mit #Demokratie nichts zu tun, ein Eindruck, den auch Markus Ferber, CSU-Abgeordneter im #Europaparlament hat. Ihn erinnert das Ganze an die #Notstandsgesetzgebung der #Nazis von #1933, an das #Ermächtigungsgesetz.

Die politischen Strukturen sind heute andere. Die Wege, über die demokratische Grundrechte außer Kraft gesetzt werden, sind in der #EU andere als im #Dritten #Reich. Im Ergebnis dürfte aber kein Unterschied zu finden sein. Die EU-Kommission wird mit der Ermächtigungsresolution, also dem Versprechen des Parlaments, alle Initiativen der EU-Kommission durchzuwinken, die eine Harmonisierung der Klimahysterie-Gesetzgebung der Mitgliedsstaaten im Hinblick auf das #Klima zum Gegenstand haben, #Direktiven und #Regulationen auf den Weg bringen, die Mitgliedsstaaten, die nicht von #Klimahysterie erfasst sind, auf das gesetzgeberische Hysterieniveau der Vorreiter-Länder heben.

Das widerspricht nicht nur #demokratischen #Grundsätzen, es widerspricht auch der Intention, mit der die #Harmonisierung von nationaler #Gesetzgebung in der #EU ursprünglich geschaffen wurde. Deren Zweck bestand darin, #Handelshemmnisse zu beseitigen. Wie alles, so haben die #Linken auch diese #Politik gekapert und die ursprüngliche Regelung zerstört, um ihre ideologischen Phantasien ausleben zu können ...

[...]

https://sciencefiles.org/2019/12/01/intellektueller-notstand-europaische-klimahysterie-ermachtigungsresolution/

 

Marionetten und ihre Fäden


"(...) Mit oder ohne Trump stehen wir einer sich radikalisierenden Konzerndiktatur gegenüber, die es immer weniger für nötig halten wird, die Fassade eines demokratischen Rechtsstaats aufrecht zu erhalten. Unsere Demokratie ist nicht in Gefahr – wir leben gar nicht in einer. Die Vorstellung, eine Demokratie zu haben, ist in Gefahr."

Link zum Beitrag von Chris Hedges:
https://neue-debatte.com/2019/12/14/der-feind-im-innern/

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#Demokratie #Faschismus #Kapitalfaschismus #Konzerndiktatur #Klassengesellschaft #TieferStaat #Scheindemokratie #USA #Macht #Herrschaft #Widerstand
Der Feind im Innern

 
Wohin will dieses #Europa?
Ist den Abgeordneten #Menschenwürde, #Freiheit, #Demokratie, #Gleichheit, #Rechtsstaatlichkeit eigentlich noch wichtig? Oder geht es nur noch darum einen Überwachungskontinent zu errichten, der seines Gleichen sucht?

 

Katalonien


"(...) Die Menschen fragen sich inzwischen: Was ist eigentlich der Staat für uns? Repräsentiert der Staat noch die Bürger? Oder repräsentiert der Staat nur noch große Eliten, die Börse? Und eigentlich sind wir Bürger moderne Sklaven, um es mal so auszudrücken …"

Link zum Interview unserer Kollegen von Kat-Info:
https://neue-debatte.com/2019/12/13/katalonienkonflikt-was-ist-eigentlich-der-staat-fuer-uns/

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#Katalonien #Spanien #Staat #EU #Demokratie #Herrschaft #Macht #Geschichte #Politik
Katalonienkonflikt: „Was ist eigentlich der Staat für uns?“

 
Der Staat verklagt in Prinzip seine Bürger, die auf Antworten warten. Kann das Demokratie sein? In anderen Ländern, wie USA oder Schweden ist es normal, das Informationen frei Verfügbar sind. @fragdenstaat #demokratie

Staat verklagt FragDenStaat: https://mmm.verdi.de/medienpolitik/staat-verklagt-fragdenstaat-63083

 

Mit Losverfahren und Citizen Assemblies zur europäischen Zukunftskonferenz


#EU #Europa #Bürgerdialog #Demokratie #Zukunfstkonferenz #Politik

 
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Das Tolle an der #Demokratie ist, dass man alles sagen darf.

Das Blöde an der #Demokratie ist, dass sich trotzdem nichts ändert.
Bei #Satire bin ich mir inzwischen nicht mehr so sicher, ob das nicht nur ein Blitzableiter für #Zynismus und #Frust ist. Ich werde über die #HeuteShow besser über das Versagen der #Politik informiert als über die #Tagesschau, wo allzuhäufig ungefiltert die Pressemeldungen der Konzerne und Parteien verkündet werden.

 

Der Putsch und die Metropollinken


(...) Vor unser aller Augen entfaltet sich derzeit ein reaktionärer Militärputsch in Bolivien. Es ist offensichtlich, dass mit diesem Schritt innere wie auch äußere Feinde eines vergleichsweise milden linken Entwicklungsparadigmas in die Offensive gehen und dass sie dies schon im Voraus geplant haben. [...] Der Militärputsch wird, wenn er Erfolg hat, nicht bloß die unter Morales erreichte „Umverteilung“ der Einkommen im Sinne der Ärmsten umkehren. Er wird auch nicht bloß die Grundlage dieser Umverteilung, die verstaatlichte nationale Wirtschaftspolitik, abschaffen. Er wird darauf abzielen, durch Repression und Terror jedwede soziale und politische Grundlage linker Perspektiven auf Jahre hinweg zu zerstören.

Die hier bezweckte Demokratie ist die Demokratie der Friedhofsruhe. Das war schon immer die Funktion konterrevolutionärer Militärputsche im modernen Lateinamerika. Die Menschen und Genoss*innen in diesen Ländern wissen deshalb zumeist ganz genau, was sie erwartet, wenn die Konterrevolution siegt. Gerade deshalb erklärt sich vielleicht auch, warum trotz allen Mängeln, Fehlern und offensichtlich strukturellen Blockaden der Linksregierungen in Lateinamerika viele noch verbissen an ihnen festhalten, ja sich sogar eventuell mit ihnen über-identifizieren, oder zumindest nicht die „Opposition“ in ihren „Demokratiebestrebungen“ unterstützen.

**Das ist auch etwas, was Teile der deutschen Linken in ihrem Metropolenchauvinismus schlicht und ergreifend nicht begreifen wollen. **

Nur eine wahrlich imperiale Dekadenz kann es sich leisten, „Demokratie“ im Sinne des Abtritts eines zunehmend autoritärer und selbstfixiert vorgehenden linken Präsidenten um jeden Preis, und sei es in Form eines rechten Militärputsches mit anschließender Verfolgung von Genoss*innen, als letztlich wünschenswert zu erachten.[...]

Link zum Beitrag von Alp Kayserilioğlu und Jan Schwab (re:volt magazine):
https://neue-debatte.com/2019/11/30/ein-deutsches-trauerspiel/

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#Bolivien #Chile #Venezuela #Lateinamerika #Revolte #Putsch #Revolution #Demokratie #Linke #Politik #Geschichte
Ein deutsches Trauerspiel

 
Lässt nix Gutes erahnen.

Pirates for Future?


#Piraten #Demokratie #Politik

 

Positive Erfahrungen mit Volksabstimmungen: "Mehr Demokratie" fordert Bürgerrat auf Bundesebene - Politik - Tagesspiegel

Der Verein „Mehr Demokratie“ will sich mit dem Stillstand nicht abfinden und hat einen Bürgerrat gegründet. 160 bundesweit ausgeloste Teilnehmer diskutierten ein Wochenende lang in Kleingruppen über verschiedene Themen. Die Ergebnisse wurden an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble übergeben.
https://www.tagesspiegel.de/politik/positive-erfahrungen-mit-volksabstimmungen-mehr-demokratie-fordert-buergerrat-auf-bundesebene/25267676.html

#bürgerrat #demokratie #losverfahren #mehrdemokratie

 

Positive Erfahrungen mit Volksabstimmungen: "Mehr Demokratie" fordert Bürgerrat auf Bundesebene - Politik - Tagesspiegel

Der Verein „Mehr Demokratie“ will sich mit dem Stillstand nicht abfinden und hat einen Bürgerrat gegründet. 160 bundesweit ausgeloste Teilnehmer diskutierten ein Wochenende lang in Kleingruppen über verschiedene Themen. Die Ergebnisse wurden an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble übergeben.
https://www.tagesspiegel.de/politik/positive-erfahrungen-mit-volksabstimmungen-mehr-demokratie-fordert-buergerrat-auf-bundesebene/25267676.html

#bürgerrat #demokratie #losverfahren #mehrdemokratie

 
US-Städte wollen Trump ersetzen

Bei den UN-Klimakonferenzen sitzen nur Staaten am Verhandlungstisch. US-amerikanische Bürgermeister wollen das ändern und beim nächsten Gipfeltreffen Ende des Jahres in Chile direkt und an Präsident Trump vorbei mitreden.

https://www.klimareporter.de/klimakonferenzen/us-staedte-wollen-trump-ersetzen

#trump
#usa
#demokratie
#klima

 
RT @5_MINUTES_TO_12@twitter.com

#Comedian Sacha Baron Cohen #Borat attackiert #Facebook & Co.
#Cohen wirft den #Tech-#Konzernen vor, zu wenig gegen #Hass-#Postings und #Verschwörungstheorien zu tun.
Er sieht dadurch die #Demokratie in Gefahr.
„Größte #Propaganda-Maschine der Geschichte“
https://spon.de/afBOt

🐦🔗: https://twitter.com/5_MINUTES_TO_12/status/1198337349714956288

 
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#Sponsoren der #CDU


Für diese Firmen machen. sie #Politik weil diese über #Parteispenden dafür zahlen. Es gibt diese Forderung, dass #Politiker wie Sportler alle Logos auf der Kleidung tragen sollten. So viel Platz haben die gar nicht, denn dies ist nur eine von 3 Wänden.

#WIRTSCHAFT #lobby #Lobbyismus #Demokratie #Deutschland #Beeinflussung #Regierung #Freiheit #firma #finanzen #Geld #macht

 
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Das Tolle an der #Demokratie ist, dass man alles sagen darf.

Das Blöde an der #Demokratie ist, dass sich trotzdem nichts ändert.
Bei #Satire bin ich mir inzwischen nicht mehr so sicher, ob das nicht nur ein Blitzableiter für #Zynismus und #Frust ist. Ich werde über die #HeuteShow besser über das Versagen der #Politik informiert als über die #Tagesschau, wo allzuhäufig ungefiltert die Pressemeldungen der Konzerne und Parteien verkündet werden.