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Items tagged with: Demokratie

Wir haben nur eine vermeintliche #Demokratie ............ein #Demokratie die den Namen nicht verdient !!


Es reicht

 
RT @PaulNemitz@twitter.com

In @faznet@twitter.com heute stellt @francesca_bria@twitter.com ihr Konzept einer Stadt - und Gesellschaftspolitik vor, das auf der Datensouveränität von Bürgern und Staat beruht. Ist in #Barcelona schon umgesetzt. Und jetzt folgt #Hamburg. #Mustread #DSGVO #Demokratie #Stadtpolitik #TNI #PrinzipMensch

🐦🔗: https://twitter.com/PaulNemitz/status/1318075251247415297
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Eine #Demokratie funktioniert nur ohne #Überwachung!

Und damit habt ihr wieder euer Wort zum #Sonntag von den #PIRATEN

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Weiter so im Namen der #Demokratie !!

 
📺 >> Früh.Warn.System - Brauchen wir diesen Verfassungsschutz?

Der #Verfassungsschutz will ein "Frühwarnsystem" gegen die Gefahren für unsere Demokratie sein. Kritiker werfen dem #Nachrichtendienst vor, "auf dem rechten Auge blind" zu sein ... https://www.arte.tv/de/videos/085429-000-A/frueh-warn-system/ #FARBfernsehen #demokratie #überwachung #arte #bfv
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PS @hackbyte
Du bist das beste Beispiel wie #Demokratie in Deutschland abhanden gekommen ist !
Meinungsfreiheit war Gestern !
 
Wieder einmal das Wort zum Sonntag von den #PIRATEN:
Die Grenzen der #Demokratie sind dort, wo es anfängt, anderen Menschen zu schaden.

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Wahlen in Wien: Eine Einschätzung


Aufgrund der Wahlgesetze sind 30 % der in Wien lebenden Menschen nicht wahlberechtigt. Außerdem wird es eine Rekordzahl an Nichtwählern geben. Und das bedeutet eine krasse Legitimationskrise für das politische System.

https://neue-debatte.com/2020/10/10/servus-austria-wahlen-in-wien/
#Politik #Demokratie #Legitimation #Wahlen #Oesterreich #Wien
Servus Austria: Wahlen in Wien
 
@nipos @digitalcourage der Unfug muss von unten gestoppt werden. Mit Flugblättern beim Elternabend und nur so entstehen Revolutionen. Ich nenne die #federated gelebte #Demokratie und da passt die Digital #Diktatur nicht dazu. Umso mehr Schulleiter dann Druck auf das Kultusministerium machen, am besten auch in den Medien, dann passiert etwas. Oh Scheisse, bin grad im Kampfmodus
 

Was für eine Welt wird uns nach dem gesamten #Coronaquatsch erwarten ?


Warum sagt man uns ,dem gebeutelten Volk, nicht die #Wahrheit ?
Kommt die tatsächliche #Wahrheit erst an's Tageslicht wenn Merkel weg ist ?
Was genau geht eigentlich vor in meinem einstmals schönen Land , indem ich noch #Demokratie kennenlernen durfte ?
Welcher Politiker / in hat den Arsch in der Hose sich als sogenannter #Volksvertreter ...hahahhaahaha........vor das Volk, welches ihn/sie bezahlt , zu stellen und mit offenen Karten zu spielen , denn wir sind nicht so blöd und blind wie ihr vielleicht gern hättet oder auch glaubt !
Also............was geht ab ?

 
Wie soll eine #Demokratie gestärkt werden, wenn Selbige nur noch wenn überhaupt, an seidenen Fäden hängt ?
 
Update: Joshua Wong nach eigenen Angaben wieder auf freiem Fuß!!✊❤️

🔗tagesschau.de/ausland/joshua…
[bookmark=https://twitter.com/Piratenpartei/status/1309026485169160194]Wer dafür bestraft wird, dass er für die #Demokratie kämpft, lebt in einem Land ohne Demokratie.
#Europa muss entsprechend handeln und Sanktionen gegen #China verhängen sowie sich für die Bürger*innen in #Hongkong einsetzen! Gleiches gilt auch für #Taiwan und #Belarus etc.😔 [/bookmark]
 

Lasst uns über bedauerliche Einzerfälle reden, die auf keinerlei strukturelle Probleme bei der Polizei hindeuten und nicht repräsentativ sind für die hart arbeiten, vorbildlichen und Gewalt aufs schärfste verurteilenden Beamtinnen und Beamten.




#Polizei #Gewalt #Justiz #Fehler #system #demokratie #politik #macht #Polizeigewalt #problem
 

Lasst uns über bedauerliche Einzerfälle reden, die auf keinerlei strukturelle Probleme bei der Polizei hindeuten und nicht repräsentativ sind für die hart arbeiten, vorbildlichen und Gewalt aufs schärfste verurteilenden Beamtinnen und Beamten.




#Polizei #Gewalt #Justiz #Fehler #system #demokratie #politik #macht #Polizeigewalt #problem
 
Wer dafür bestraft wird, dass er für die #Demokratie kämpft, lebt in einem Land ohne Demokratie.
#Europa muss entsprechend handeln und Sanktionen gegen #China verhängen sowie sich für die Bürger*innen in #Hongkong einsetzen! Gleiches gilt auch für #Taiwan und #Belarus etc.😔
[bookmark=https://twitter.com/joshuawongcf/status/1309016965659398145]#BREAKING Joshua is arrested when reporting to Central Police Station at about 1pm today. The arrest is related to participating in an unauthorized assembly on 5Oct last year. He is told to have violated the draconian anti-mask law as well.[/bookmark]
 
Wer dafür bestraft wird, dass er für die #Demokratie kämpft, lebt in einem Land ohne Demokratie.
#Europa muss entsprechend handeln und Sanktionen verhängen sowie sich für die Bürger*innen in #Hongkong einsetzen! Gleiches gilt auch für #Taiwan und #Belarus und leider noch mehr!😔
[bookmark=https://twitter.com/joshuawongcf/status/1309016965659398145]#BREAKING Joshua is arrested when reporting to Central Police Station at about 1pm today. The arrest is related to participating in an unauthorized assembly on 5Oct last year. He is told to have violated the draconian anti-mask law as well.[/bookmark]
 

Offensichtlicher kann man diese willkürliche Verunglimpfung der Corona Gegner nicht demonstrieren !

Schande für Deutschland wo die #Demokratie besonders hoch gehalten wird , letztendlich aber allen zeigt wie es im Land tatsächlich aussieht !


 
Wir #PIRATEN kämpfen für ein #Wahlrechtab16.

Nicht, weil wir denken, dass uns dann mehr Leute wählen, sondern weil es einfache #Demokratie ist.

Wir würden auch dann dafür kämpfen, wenn wir daraus keinen Profit ziehen. That's how democracy works, lieber Herr Altmeier!
[bookmark=https://twitter.com/PIRATEN_Saar/status/1307582716389490688]Herr Altmaier, CDU-Wirtschaftsminister, twittert, warum er wirklich gegen ein Wahlalter ab 16 ist. Nicht, weil er glaub, dass ihnen noch die nötige Reife fehlt. @peteraltmaier hat Angst, dass die Stimmen der Jugendlichen nicht an die CDU gehen. #PIRATEN #niemehrCDU

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Im Knast


Eingesperrt im Europa des 21. Jahrhunderts, weil sie dem Volk eine Stimme gegeben und ein demokratisches Referendum über die Beziehungen zwischen Katalonien und Spanien abgehalten haben. Seit fast drei Jahren befinden sich neun katalanische politische und zivile Führungspersönlichkeiten im Gefängnis – belegt mit Haftstrafen von insgesamt 100 Jahren.

https://neue-debatte.com/2020/09/17/europa-hat-politische-gefangene/
#Spanien #Katalonien #Europa #Recht #Demokratie
Damit wir es nicht vergessen: Europa hat immer noch politische Gefangene
 

Europäische Bürgerinitiativen (EBI)


#EBI #ECI #Demokratie #Politik #Mitbestimmung #Bürgerbeteiligung #EU #Europa
Europäische Bürgerinitiativen
 

Europäische Bürgerinitiativen (EBI)


#EBI #ECI #Demokratie #Politik #Mitbestimmung #Bürgerbeteiligung #EU #Europa
Europäische Bürgerinitiativen
 
Ich war Gestern tief beeindruckt über die neu gegründete Gruppe/ Partei Das Neue Forum in der damaligen DDR !
Was diese Handvoll #Aktivisten damals auf die Beine gestellt haben, ist bemerkenswert !
Als sich " Das Neue Forum " dann in "Bündnis 90 die Grünen " umbenannte , waren viele DDR Bürger/ innen darüber sehr enttäuscht !
Einer der damaligen Initiatoren vom Neuen Forum sagte bei einem Interview einen denkwürdigen Satz , der eigentlich Heute wieder eine ganz andere Bedeutung bekommt !:

"Wir haben es geschafft von einer #Diktatur in die #Demokratie zu gehen "


ich sage dazu : "Und jetzt gehen wir von der #Demokratie in die #Diktatur"
#Mahlzeit !
 
Bin noch unentschloßen!
Und wenn ich Nein stimme, gibt es dann eine Stichwahl?

#Demokratie #Landleben
Wahlzettel mit einem Kandidaten

So werden politisch Verfolgte hier bei uns in der #EU behandelt und ausspioniert


Siehe: https://www.ardmediathek.de/ard/video/reportage-und-dokumentation/wikileaks-die-usa-gegen-julian-assange/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3JlcG9ydGFnZSBfIGRva3VtZW50YXRpb24gaW0gZXJzdGVuLzI0MGRiYzlkLWFkNGMtNDRmMy1hZjBmLThiNzJiYTVmODQyNQ/

Wir bilden uns hier in Europa ja so einiges ein auf Menschenrechte, Demokratie und Gerechtigkeit. Die EU hat sogar den Friedensnobelpreis gewonnen. Was mich stört ist, dass trotz der offensichtlich und gravierenden Menschenrechtsverletzungen nicht eine Organisation wie Menschenrechtsgerichtshof oder internationaler Strafgerichtshof sagt Schluss jetzt zum Wohle des Opfers müssen wir hier eingreifen und ihn vor der Willkür euer Justiz schützen. Leider ist Justitia blind und die Mehrheit der Rechtswissenschaftler Feiglinge, die es immer nur hinterher schon immer gewusst haben.

#Wikileaks #usa #Europa #Assange #justiz #Geheimdienst #spionage #Freiheit #politik #Demokratie #Menschrechte
 

So werden politisch Verfolgte hier bei uns in der #EU behandelt und ausspioniert


Siehe: https://www.ardmediathek.de/ard/video/reportage-und-dokumentation/wikileaks-die-usa-gegen-julian-assange/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3JlcG9ydGFnZSBfIGRva3VtZW50YXRpb24gaW0gZXJzdGVuLzI0MGRiYzlkLWFkNGMtNDRmMy1hZjBmLThiNzJiYTVmODQyNQ/

Wir bilden uns hier in Europa ja so einiges ein auf Menschenrechte, Demokratie und Gerechtigkeit. Die EU hat sogar den Friedensnobelpreis gewonnen. Was mich stört ist, dass trotz der offensichtlich und gravierenden Menschenrechtsverletzungen nicht eine Organisation wie Menschenrechtsgerichtshof oder internationaler Strafgerichtshof sagt Schluss jetzt zum Wohle des Opfers müssen wir hier eingreifen und ihn vor der Willkür euer Justiz schützen. Leider ist Justitia blind und die Mehrheit der Rechtswissenschaftler Feiglinge, die es immer nur hinterher schon immer gewusst haben.

#Wikileaks #usa #Europa #Assange #justiz #Geheimdienst #spionage #Freiheit #politik #Demokratie #Menschrechte
 
In Leipzig geht es nicht mal um unsere hochgeschätzte #Demokratie und gegen die ungerechtfertigten #Mikrobenmaßnahmen, sondern um illegale #Hausbesetzungen!
Deshalb meine Frage : " Welche Demos sind besser und effektiver , die Friedlichen oder Gewalttätigen " ?
 

Seine neue Schönheit


(...) Die individuelle Lösung von Schäden – jeder muss bei sich anfangen – bringt eben dauerhaft Widersprüchliches hervor:

Gegen die Grausamkeiten der Tierquälerei setzt man alternative Marktkalkulationen, die angeblich der Verbraucher provozieren kann. Soll man noch prüfen, ob höhere Preise wirklich beim alternativen Agrarproduzenten landen? Wenn ein neuer hochpreisiger Fleischmarkt neben dem kritisierten für den normalen Verbraucher entsteht, ist das eben „ein Anfang“. Lösungen werden sowieso nie erreicht, aber immer angestrebt.

Der Alternativkauf beim kleinen Supermarkt, der die gleichen Waren der Multis führen muss, die Aufforderung zum gesünderen Einkauf für alle, ohne dass man wissen will, ob die Mehrheit der Mindestlöhner das im „Warenkorb“ überhaupt unterbringen könnte – versuchen können sie es doch!

Es bleibt beim Dogma der individuellen Lösung. Warum? Weil anderes nicht möglich und nicht erlaubt ist und diese soziale Gemeinschaft „demokratischer Staat“ durch den Druck der Verhältnisse alternativlos erscheint. Niemand würde sich sonst mit so einem Ideal abspeisen lassen.

Das Ergebnis für die Volksherrschaft des Kapitalismus ist unbezahlbar, wenn die Menschen da mitmachen. [...]

Ein Essay von Christine Huber auf https://neue-debatte.com/2020/09/05/vom-schoneren-kapitalismus/
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#Kapitalismus #Corona #Nachhaltigkeit #Verwertung #Produktion #Konsum #Demokratie #Staat
Der blaue Dunst vom schöneren Kapitalismus
 
So........................wer jetzt noch immer zweifelt und glaubt in einer #Demokratie zu leben, so wie wir sie bis vor Kurzem zu erleben glaubten , der sollte sich auf jeden Fall dies Video anschauen

 
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Wählerinnen und Wähler ohne Grenzen


An dieser Stelle will ich auf eine interessante und aus meiner Sicht unterstützenswerten Europäischen Bürgerinitiative (EBI).

Mit dem europäischen Binnenmarkt wurde 1993 das Recht auf Freizügigkeit für alle EU-Bürgerinnen und -bürger eingeführt. Diese Recht gehört zu den vier Grundfreiheiten der Europäischen Union.

Freizügigkeit bedeutet, dass alle EU-Bürgerinnen und -bürger das Recht haben, sich frei innerhalb der EU zu bewegen, in jedem Mitgliedsland wohnen und arbeiten zu können.

Freizügigkeit innerhalb der EU ist vor allem für viele jüngere Menschen zur Selbstverständlichkeit geworden. Gerade sie erfahren, dass die Freizügigkeit eine tolle Sache ist, aber dass sie auch noch einige Haken im Alltagsleben hat. Und zwar ganz besonders dann, wenn es um die Wahrnehmung zentraler politischer Rechte geht: zu wählen.

An Europawahlen und an Kommunalwahlen kann man dort teilnehmen, wo man wohnt. Bei anderen Wahlen ist das nicht möglich.

27 Jahre nach Einführung des Rechts auf Freizügigkeit will eine Gruppe junger EuropäerInnen die Einschränkung ihres Wahlrechts nicht länger hinnehmen. Um Aufmerksamkeit für dieses Problem zu schaffen und um ein allgemeines EU-weites Wahlrecht durchzusetzen, haben sie eine Europäische Bürgerinitiative gegründet.

Wenn es ihnen gelingt, innerhalb von 1 Jahr eine Million Unterschriften von BürgerInnen aus sieben EU-Mitgliedsländern zu sammeln, die das Anliegen unterstützen, dann muss die EU-Kommission sich mit diesem Thema befassen.

Die Sammlungsfrist hat am 31. August 2020 begonnen.

Aus der Zivilgesellschaft in der Bundesrepublik gibt es bisher keine organisatorische Unterstützung für diese EBI. Vielleicht kann dieser Post dazu beitragen, dass diese Initiative doch noch eine entsprechende Unterstützung auch aus Deutschland erhält.

Einzelheiten zu dieser Bürgerinitiative – vor allem zu den Zielen und den OrganisatorInnen – finden sich auf der Webseite der EBI. Dort ist auch erklärt, wie eine EBI funktioniert und mit welcher Strategie die EBI die sehr hohe Hürde von 1 Million Unterschriften überspringen will.

Weitere Informationen gibt es zudem in einem etwas ausführlicheren Artikel zu der Initiative auf meinem Blog: Wählerinnen und Wähler ohne Grenzen

Zur elektronischen Unerschriftmöglichkeit geht es hier!


#Wahlen #Wahlrecht #Demokratie #EBI #ECI #EU #Europa
 

„Die Gesamtscheiße ist am Dampfen!“


bewegungsteam: Eine #Bannmeile am #Bundestag werden die #Demokratie nicht retten. Die sogenannte Bürgerliche Mitte muss ihre Gleichgültigkeit aufgeben. Hier schonmal ein paar Termine. #b2808 https://taz.de/Den-Rechten-endlich-Paroli-bieten/!5712021/
#taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Bürgerliche #Mitte #Rechte #Szene

Kolumne: Bewegung Berlin
Schwerpunkt: taz Plan
 

„Die Gesamtscheiße ist am Dampfen!“


bewegungsteam: Eine #Bannmeile am #Bundestag werden die #Demokratie nicht retten. Die sogenannte Bürgerliche Mitte muss ihre Gleichgültigkeit aufgeben. Hier schonmal ein paar Termine. #b2808 https://taz.de/Den-Rechten-endlich-Paroli-bieten/!5712021/
#taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Bürgerliche #Mitte #Rechte #Szene

Kolumne: Bewegung Berlin
Schwerpunkt: taz Plan
 
3. In Buchstaben: Drei.
Drei Polizisten der @polizeiberlin haben heute vor dem #Bundestag unsere #Demokratie verteidigt.
Ihr seid spitze!! Kommt gesund und wohlbehalten nach Hause!!
Aber mal ernsthaft: Drei Polizisten. Was ist da in der Planung bitte schiefgelaufen????
[bookmark=https://twitter.com/AZeckenbiss/status/1299765974598549506]Unglaubliche Szenen,
#Reichsbürger wollen den Reichstag stürmen.
#Berlin2908 #b2908

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Maas wie er leibt und lebt .............Freiheit für die #Demokratie

Außenminister Heiko Maas (SPD)FOTO: DPA/MICHAEL KAPPELER
Außenminister Heiko Maas hat vor dem Hintergrund des Mordfalls des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und anderer Angriffe auf kommunale Amtsträger zu Protesten gegen Rechtsextremisten aufgerufen. „Zeigen wir, dass wir mehr sind als die Rechtsradikalen, die Antisemiten, die Spalter“, schreibt der SPD-Politiker in einem Gastbeitrag für die „Bild“. „Vielleicht braucht unser Land nicht nur die Fridays for Future, die so viel in Bewegung gebracht haben. Sondern auch einen Donnerstag der Demokratie“, fügte Maas hinzu. Er forderte: „Kein Millimeter mehr den Feinden der Freiheit! Demokratie muss wehrhaft sein. Wehren wir den Anfängen - gemeinsam, jeden Tag und überall.“
 

So , meine Lieben ...................jetzt wissen wir endlich Hundertprozentig dass wir nicht mehr in einer #Demokratie leben, sondern in einer #Diktatur !

Wer daran jetzt noch Zweifel hat, sollte sich wirklich nur noch in seinem eigenen kleinen #Kosmos bewegen und den Schlaf der Seligen schlafen !!


 
Alle #Demos die für #Corona sind können selbstverständlich stattfinden …Keine Frage …
SO geht #Demokratie in Deutschland
 

Die #Demokratie gibt es nicht mehr in diesem Land ............und das GG auch nicht !


Bin wirklich gespannt wie es jetzt weiter geht .........Ohne Gewalt versteht sich

 
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