Gedanken | Queerdenken bedeutet offenbar nach Rechts offen zu sein und mit den Neonazis zu marschiereren
Gerade habe ich in einem Artikel bei tagesschau.de gelesen das in der Rechten Szene massiv für eine Queerdenken Demo in der nächsten Woche in Dresden mobilisiert wird. Das die Queerdenken Bewegung nach Rechts offen ist, ist ja nun nicht mehr wirklich etwas Neues und hat sich bei bisher jeder ihrer Demonstrationen gezeigt.
Die Frage ist warum die Behörden nicht entsprechend reagieren. Nach den vergangenen Queerdenken Demos auf welchen sich gezeigt hat das die Vorgaben von wegen Abstand und dem tragen von Masken nicht im geringsten eingehalten wurden. Die einzige Antwort kann dann an sich sein die Demo zu untersagen. Alternativ könnte man freilich die Größe massiv begrenzen und bei Verstößen gegen die Auflage hart durchgreifen. Aber wer will das gerade von Sachsens Polizei erwarten…
Nur ein paar Gedanken.
Info: Wegen einem Fehler im Text noch mal eingestellt und den alten Beitrag gelöscht.
In einer Woche will die "Querdenken"-Bewegung in Dresden demonstrieren. Europaweit vernetzte Rechtsextreme machen auf ihren Kanälen massiv Werbung für das Event. Von P. Gensing, A. Reisin und E. Lopez.
Im Herrenwald haben am 1. Oktober die Rodungen für den Weiterbau der A49 begonnen, begleitet von massiven Protesten und einem großen Polizeiaufgebot. Heute - am 2. Oktober - ging es weiter. Hier unser Ticker zum zweiten Rodungstag:
So da die Demo von FFF Heidelberg und United Colors of Change in Heidelberg recht spät gestartet ist und ich mich hinterher auch noch mit ein paar Bekannten zusammen gesetzt habe, bin ich jetzt wieder daheim. War im zweiten Demozug und leider hat es bei der Abschlusskundgebung kurz nach 18 Uhr geregnet. Trotzdem halte ich die Aktion und auch die anderen parallelen Demos und Kundgebungen für einen vollen Erfolg. Zumal die Sicherheitsmaßnahmen betreffs Corona zumindest in Heidelberg offenbar recht gut eingehalten wurden. Näheres dazu inkl. der Reden findet Ihr hier.
So ging es mir auch @Netzrose Eigenartiger Weise gab es überhaupt keine Meldungen über diese #Demo ........WARUM nicht ? Coronademos werden lang und breit schon im Vorfeld auseinander gepflückt und verteufelt und über diese Demo gab es weit und breit nichts zu lesen /hören .............Was ist hier los in unserem Land ?
Die SPD-Vorsitzende Esken wirft Bundesinnenminister Seehofer und Verkehrsminister Scheuer im Umgang mit privaten Seenotrettern Schikane gegen die Menschlichkeit vor. Esken sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, der persönliche Einsatz der privaten Retterinnen und Retter verdiene höchsten Respekt und Unterstützung. Dieser werde von den beiden CSU-Ministern bewusst und gezielt torpediert. Der Hintergrund: Mitte August hatte das Verkehrsministerium zwei Schiffe der Hilfsorganisation Mare Liberum mit der Begründung festgesetzt, die Organisation verfüge aktuell nicht über die notwendigen Schiffs-Sicherheitszeugnisse. Mare Liberum betreibt zwei Schiffe und beobachtet nach eigenen Angaben die Lage der Menschenrechte in der Ägäis. Streitpunkt ist eine seit dem Frühjahr geltende Änderung der Schiffssicherheitsverordnung. Dabei wurden die Auflagen für kleine Boote erhöht, die bis dahin unter eine Ausnahme für "Freizeitzwecke" fielen. Der Begriff wurde im Zuge der Änderung durch "Erholungszwecke" ersetzt - was die Seenotrettung eindeutig nicht mehr umfasst.Interne Dokumente veröffentlichtDas Portal FragDenStaat hatte zuletzt Recherchen über interne Dokumente aus der Bundesregierung zu dem Sachverhalt veröffentlicht. Dazu heißt es auf Twitter von "FragDenStaat": "Durch die Umformulierung von "Freizeitzwecken" in "Erholungszwecke" fallen nun Rettungsschiffe nicht mehr unter die Ausnahme-Regelung und müssen sich an derart strenge Sicherheitsanforderungen halten, dass sie praktisch nicht erfüllt werden können." In einem Vermerk aus dem Ministerium von September heiße es, "eine Spezialänderung nur für Boote, die zur Beobachtung und Rettung von Flüchtlingen eingesetzt werden, würde das BMVI in den Fokus der allgemeinpolitischen Flüchtlingsdebatte ziehen". Die Änderung solle "nur aus Sicherheitserwägungen heraus erfolgen". In einer Nachricht antworte ein Mitarbeiter auf einen Änderungsvorschlag: "Damit hätten wir nichts gewonnen, sondern vielmehr einen Weg zur Nutzung von Sportbooten für die Flüchtlingsrettung geöffnet.""Scheuer geht es darum, die Seenotrettung lahmzulegen"Neben Mare Liberum reagieren auch die Vereine Mission Lifeline und Resqship kritisch auf die neuen Erkenntnisse. Ziel sei es offenbar, das Auslaufen von Booten zu privaten Rettungseinsätzen unter Androhung hoher Bußgelder zu verhindern. Mission Lifeline etwa twitterte, die internen Vermerke, die FragDenStaat offenlege, bewiesen, dass es Scheuer darum gehe, "die Seenotrettung der humanitären NGOs zu sabotieren und lahm zu legen".
Die SPD-Vorsitzende Esken wirft Bundesinnenminister Seehofer und Verkehrsminister Scheuer im Umgang mit privaten Seenotrettern Schikane gegen die Menschlichkeit vor. Esken sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, der persönliche Einsatz der privaten Retterinnen und Retter verdiene höchsten Respekt und Unterstützung. Dieser werde von den beiden CSU-Ministern bewusst und gezielt torpediert. Der Hintergrund: Mitte August hatte das Verkehrsministerium zwei Schiffe der Hilfsorganisation Mare Liberum mit der Begründung festgesetzt, die Organisation verfüge aktuell nicht über die notwendigen Schiffs-Sicherheitszeugnisse. Mare Liberum betreibt zwei Schiffe und beobachtet nach eigenen Angaben die Lage der Menschenrechte in der Ägäis. Streitpunkt ist eine seit dem Frühjahr geltende Änderung der Schiffssicherheitsverordnung. Dabei wurden die Auflagen für kleine Boote erhöht, die bis dahin unter eine Ausnahme für "Freizeitzwecke" fielen. Der Begriff wurde im Zuge der Änderung durch "Erholungszwecke" ersetzt - was die Seenotrettung eindeutig nicht mehr umfasst.Interne Dokumente veröffentlichtDas Portal FragDenStaat hatte zuletzt Recherchen über interne Dokumente aus der Bundesregierung zu dem Sachverhalt veröffentlicht. Dazu heißt es auf Twitter von "FragDenStaat": "Durch die Umformulierung von "Freizeitzwecken" in "Erholungszwecke" fallen nun Rettungsschiffe nicht mehr unter die Ausnahme-Regelung und müssen sich an derart strenge Sicherheitsanforderungen halten, dass sie praktisch nicht erfüllt werden können." In einem Vermerk aus dem Ministerium von September heiße es, "eine Spezialänderung nur für Boote, die zur Beobachtung und Rettung von Flüchtlingen eingesetzt werden, würde das BMVI in den Fokus der allgemeinpolitischen Flüchtlingsdebatte ziehen". Die Änderung solle "nur aus Sicherheitserwägungen heraus erfolgen". In einer Nachricht antworte ein Mitarbeiter auf einen Änderungsvorschlag: "Damit hätten wir nichts gewonnen, sondern vielmehr einen Weg zur Nutzung von Sportbooten für die Flüchtlingsrettung geöffnet.""Scheuer geht es darum, die Seenotrettung lahmzulegen"Neben Mare Liberum reagieren auch die Vereine Mission Lifeline und Resqship kritisch auf die neuen Erkenntnisse. Ziel sei es offenbar, das Auslaufen von Booten zu privaten Rettungseinsätzen unter Androhung hoher Bußgelder zu verhindern. Mission Lifeline etwa twitterte, die internen Vermerke, die FragDenStaat offenlege, bewiesen, dass es Scheuer darum gehe, "die Seenotrettung der humanitären NGOs zu sabotieren und lahm zu legen".
Stell Dir mal vor Wendt hätte laut verkündet dass der gesamte #Polizeiapparat auf Seiten der #Demonstranten steht , und sich dieser #Demo anschließen wird , denn wie schon von mir erwähnt : Nach dieser Demonstration wird unser Leben völlig anders verlaufen und die Polizeibeamten werden so oder so ebenfalls eine andere #Marschrichtung bzw #Befehlsrichtung einschlagen müssen ................. Nichts wird mehr so sein wie wir es vor #Corona kannten !
Diese Aktion ist Teil von internationalen Protesten gegen Polizeigewalt und Rassismus, die seit dem Tod des Afroamerikaners George Floyd am 25. Mai 2020 nicht mehr abreißen. In den USA findet am 28. August ein Marsch auf Washington statt. Genau 57 Jahre vorher begann Martin Luther King dort seine berühmte Rede mit den Worten „I have a dream“.
Marie Bauer vom REBELL Köln erklärt: „Wir rufen alle Internationalistinnen und Internationalisten auf, gemeinsam mit uns Gesicht zu zeigen. Rassismus gibt es nicht nur in den USA. Er ist ist Teil des Kapitalismus und dient dazu, uns zu spalten. Wir müssen dem Übel an die Wurzel gehen. Deswegen kämpft der REBELL für den echten Sozialismus, ein System ohne Ausbeutung und Unterdrückung.“
Bundesweit rufen bisher vier Organisationen zu Protesten am 28. August unter dem Motto „Rebellion gegen Rassismus und Antikommunismus – stoppt Abschiebungen“ auf. Neben dem Jugendverband REBELL sind das die Jugendmigrantenorganisation #YDG (Neue demokratische Jugend), die Hilfsorganisation #Solidarität International und der Freundeskreis #Flüchtlingssolidarität in Solidarität International. Es gibt noch Gespräche mit weiteren Bündnissen und Organisationen. Alle Termine werden laufend unter http://rebell.info/ veröffentlicht.
Marie Bauer vom REBELL Köln führt weiter aus: „Wir richten unseren #Protest bewusst auch gegen den Antikommunismus. Uns alle eint doch der Wunsch nach einer von #Ausbeutung und #Unterdrückung befreiten #Gesellschaft. Der Antikommunismus will jede sachliche Diskussion über die gesellschaftliche #Alternative zum #Kapitalismus verhindern. Gerade die Jugend wird bevormundet, schon jeder Gedanke an den #Sozialismus mit einem Tabu belegt, mit Hetze und Lügen überzogen. #Revolutionäre werden verfolgt. Wir sagen: Gib Antikommunismus keine Chance!“
Es kam Post. Post, die Gert Scobel für die Demo am 1. August in Berlin gewinnen wollte. Im Video Gerts Antwort auf diese Einladung. Mit sechs Thesen, was die Gesellschaft aus der Corona-Krise lernen kann. Und was wir tun können, damit es nach der Krise besser wird. Denn nach der Krise ist vor der Krise – und es geht nicht einfach so zurück in den Schrebergarten des guten alten „Normal“.
Es kam Post. Post, die Gert Scobel für die Demo am 1. August in Berlin gewinnen wollte. Im Video Gerts Antwort auf diese Einladung. Mit sechs Thesen, was die Gesellschaft aus der Corona-Krise lernen kann. Und was wir tun können, damit es nach der Krise besser wird. Denn nach der Krise ist vor der Krise – und es geht nicht einfach so zurück in den Schrebergarten des guten alten „Normal“.
Zivile #Seenotrettungsschiffe werden in #Italien festgehalten und @AndiScheuer sorgt dafür, dass auch kleinere #Schiffe nicht mehr rausfahren können. Kommt am 15.08. um 13 Uhr mit uns in #Hamburg auf die Straße, um zusammen zu fordern: Gebt die Schiffe frei!
Zivile #Seenotrettungsschiffe werden in #Italien festgehalten und @AndiScheuer sorgt dafür, dass auch kleinere #Schiffe nicht mehr rausfahren können. Kommt am 15.08. um 13 Uhr mit uns in #Hamburg auf die Straße, um zusammen zu fordern: Gebt die Schiffe frei!
Neenee........was für eine verrückte Welt in der wir Dank #Corona leben .......verrückt war es ja irgendwie schon immer ......aber jetzt ist es einfach noch verrückter ! Ich war vorhin bei der Bank : Der erste Geldautomat "außer Betrieb" also ging ich zum #Hintereingang und was sah ich ? drei Leute standen im Abstand von zwei Metern vor mir .........eine Person direkt vor mir mit Maske ! alle starrten wir auf dieeine Person die ziemlich lange im #Schalterraum zu brachte ! Nun ja..........Geld nachzählen muß doch erlaubt sein ! Jedenfalls fing die Person mit Maske an zu zetern weil die Person , die aus dem Schalterraum kam. keine Maske trug ! ""Hey , sie müssen eine Maske tragen "". ""Warum, es ist doch außer mir Niemand weiter drin "". ""Egal, es könnte ja sein dass sie infiziert sind und da drinnen die Bazillen verteilen ". "Also, jetzt ist aber gut ja, ich war bei der #Demo in Berlin , da hätten sie mal sehen sollen was da los war. 1. 2 Millionen waren auf der Straße " Hier konnte ich meine #Klappe nicht halten , machte den #Daumen hoch und sagte in die Runde : " 1.3 Millionen .....außerdem ist die gesamte #Mikrobenhysterie sowieso nur Verarsche , wenn ich so überlege wie viele #Seuchen wir schon aus und überstanden haben ........siehe #Vogelgrippe, #BSE , #Schweinegrippe etc." Na, also da hatte ich aber was gesagt ...........ausgerechnet die Person , die bei der #Großdemo war schaute mich vorwurfsvoll an und meinte : "Also so würde ich das jetzt nicht sagen..............da ist schon was dran " . Spätestens jetzt fiel mir die #Kinnlade runter und ich fragte : " Warum waren sie eigentlich bei der #Demo in Berlin wenn sie glauben dass an dem #Coronawahn doch etwas dran ist " ? Darauf fielen die übrigen Personen ebenfalls verbal über mich her und Eine meinte: " Meine Schwester ist damals an der #Schweinegrippe erkrankt und es ging ihr richtig schlecht " Ja, dann.............................
Nur munter weiter so ..............kann nur noch schlimmer werden, denn schlimmer geht ja bekanntlich immer ....und ich habe daran nach allem was ich in Coronazeiten erlebt habe keinen #Zweifel !!!
Der Vermieter hat dem Betreiber des neuen „Thor Steinar“-Ladens in Dortmund gekündigt. Vor dem besonders bei Rechtsextremen und Neonazis beliebten Geschäft war am Montag eine Dortmunder Antifaschistin angegriffen worden.
• Vermieter hat dem Betreiber des „Thor Steinar“-Ladens gekündigt • Laden verkauft bei Neonazis beliebte Kleidung • Antifaschistin war vor Geschäft angegriffen worden
Kundgebung gegen tödliche rassistische Polizeigewalt am Samstag, 04.07.2020, um 15.00 Uhr Wann? 4.7.2020 um 15 Uhr Wo? Platz der Luftbrücke 6, 12101 Berlin Veranstalter(_in): KOP Flyer zum Ausdruck…
Wann ist es eigentlich normal geworden, vor einer #Demo Teilnehmerformulare in #Google Forms zu verschicken? Warum füllen das eigentlich fast alle aus, die ich frage?! Und wie kommen Gewerkschaften auf das dünne Brett, dem Unsinn auch noch Legitimation zu verschaffen? #VC #verdi
Beweissicherungseinheit der Polizei hat #Demo-Teilnehmer von hinten gepackt und in Gewahrsam gebracht wegen Verstoßes gegen das Vermummungsverbot. Es gab vorher keine Ansage der Polizei, lt. Anett #Selle, #taz u. Pressesprecher der Polizei. Sie hatten wohl versucht, sich gegen die Sonne zu schützen.