social.stefan-muenz.de
Die entgleiste "Querdenker"-Demo in Kassel sorgt für Kritik an Polizei und Politik. Während Corona-Kritiker die Einsatzkräfte offenbar überrumpeln konnten, wurden Gegendemonstranten teils rabiat zurückgedrängt. Innenminister Beuth kündigte eine Überprüfung an.www.hessenschau.de
Die Stadt Kiel will unsere heutige Kundgebung vom Exerzierplatz verbannen, mit der Begründung, dass sie uns nicht vor der gewaltbereiten „Identitären Bewegung“ schützen kann.
Siehe Pressemitteilung:
https://tkkg.noblogs.org/post/2021/03/11/pm_kundgebungingefahr/
In #Kiel findet noch bis 15 Uhr eine Kungebung an der Möbel Höffner Baustelle statt. Höffner hat gerade eine Strafanzeige der Stadt kassiert, weil sie mehrere Hektar "Ausgleichsfläche", die der Natur erhalten bleiben sollte, planiert haben. Sogar aus eher konservativen Kreisen wie dem SSW wurde der Baustopp gefordert - als Alternativen wurden sozialer Wohnungsbau oder Renaturierung vorgeschlagen .
Zur Einleitung der Renaturierung wurden schonmal 50 Tannenbäume aufgestellt.
461 Toots, 294 Following, 252 Followers · Moin from Kiel! I'm interested in different forms of leftist and environmentalist politics and activism, sustainability, linux, bicycles, privacy and other stuff.subversive.zone
vollidiotisch, unbenommen https://www.tagesspiegel.de/politik/trauermarsch-zieht-durch-jerusalem-15-000-ultraorthodoxe-missachten-die-corona-auflagen/26872436.html
allerdings sind in #wien 10tausend #coronazis und andere #rechtsradikale bei einer ausdrücklich verbotenen #corona-leugner!nnen #demo durch die stadt marschiert, gemeinsam mit der #polizei, inklusive polizeischutz und blockaden-räumung, der knüppel funzt halt iwi nur gegen links und in #berlin mehrere hundert, auch von der polizei geschützt-
ersteres kommt im tagesspiegel gar nicht vor, zweiteres wird freundlich berichtet https://www.tagesspiegel.de/berlin/corona-demo-an-der-siegessaeule-hunderte-querdenker-und-rechtsextreme-protestieren-in-berlin-mitte/26870042.html
bei der LL-demo wurde von der polizei noch fröhlich reingedroschen, aber da sind halt auch keine #nazis dabei15.000 Ultraorthodoxe missachten die Corona-Auflagen
Trotz der effektiven Impfkampagne breitet sich das Covid-19-Virus vor allem in ultraorthodoxen Gebieten Israels weiter aus. Ist der Staat machtlos?www.tagesspiegel.de
Trotz der effektiven Impfkampagne breitet sich das Covid-19-Virus vor allem in ultraorthodoxen Gebieten Israels weiter aus. Ist der Staat machtlos?www.tagesspiegel.de
12.12. Fahrraddemo in Hamburg: Verkehrswende Jetzt! Fahrrad fahr´n statt Autobahn
Quelle: zukunft-elbinsel.deBeginn: 11 Uhr am Hauptbahnhof
#demo #hamburg #verkehswende #politik
Zur Abwechslung mal in #Stuttgart für was Vernünftiges demonstrieren...
#Assange #Freiheit #demo #demonstration #Presse #Journalismus #Wikileaks #Menschrechte #England #politik #protest #mitmachen
In einer Woche will die "Querdenken"-Bewegung in Dresden demonstrieren. Europaweit vernetzte Rechtsextreme machen auf ihren Kanälen massiv Werbung für das Event. Von P. Gensing, A. Reisin und E. Lopez.www.tagesschau.de
#Mainstream-Presse lügt: Protest gegen das Ermächtigungsgesetz findet morgen statt!!!
https://www.compact-online.de/mainstream-presse-luegt-protest-gegen-das-ermaechtigungsgesetz-findet-morgen-statt/
#Lügenpresse #Demo #Corona #CoronaDiktatur #CoronaFaschismus
#Polizei geht mal wieder auf die Falschen los, kennt man ja in dieser #Demokratie ...
👮♂️👮♀️
Siehe: https://twitter.com/parents4future/status/1327610268575289344
#Querdenker #Demo #Gegendemo #Politik #Gewalt #Frechheit #Freiheit #Corona
#Polizei geht mal wieder auf die Falschen los, kennt man ja in dieser #Demokratie ...
👮♂️👮♀️
Siehe: https://twitter.com/parents4future/status/1327610268575289344
#Querdenker #Demo #Gegendemo #Politik #Gewalt #Frechheit #Freiheit #Corona
Im Herrenwald haben am 1. Oktober die Rodungen für den Weiterbau der A49 begonnen, begleitet von massiven Protesten und einem großen Polizeiaufgebot. Heute - am 2. Oktober - ging es weiter. Hier unser Ticker zum zweiten Rodungstag:www.op-marburg.de
#Katastrophe in #Moria - Jetzt muss endlich gehandelt werden - Alle auf die Straße - Mit Wut und Abstand!
#HamburgHatPlatz
Heute Abend, 9.9.20, 18 Uhr, #Arrivatipark (Budapester Straße / Neuer #Pferdemarkt)
Spontane #Demo / Kundgebung
Und am Samstag, 12.9.20, 14 Uhr auf den #Rathausmarkt! #hamburg
AG Flucht und Koordinierungsgruppe
Bündnis Solidarische Stadt Hamburg
https://solistadt.hamburg/
https://www.facebook.com/solistadthamburg/
https://www.facebook.com/groups/859299027773893/
#Demo #Hamburg 08.09.2020
Morgen, Dienstag, Ort : Bundesamt für #Seeschifffahrt u Hydrographie,
ob direkt vorm Gebäude ist noch unklar, als Adresse genügt: Bernhard Nocht Str. / Ecke Zirkusweg.
Motto wird sein etwa "Kriminalisierung der #Seenotrettung stoppen.
Hintergrund :
https://www.deutschlandfunk.de/kritik-von-esken-spd-streit-in-grosser-koalition-um.1939.de.html?drn:news_id=1169677
#Feinstaubandi #BScheuerT #Scheuerdasarschloch
https://www.eu2020.de/eu2020-de/veranstaltungen/-/2347930Kritik von Esken (SPD) - Streit in Großer Koalition um Seenotrettung
Die SPD-Vorsitzende Esken wirft Bundesinnenminister Seehofer und Verkehrsminister Scheuer im Umgang mit privaten Seenotrettern Schikane gegen die Menschlichkeit vor. Esken sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, der persönliche Einsatz der privaten Retterinnen und Retter verdiene höchsten Respekt und Unterstützung. Dieser werde von den beiden CSU-Ministern bewusst und gezielt torpediert. Der Hintergrund: Mitte August hatte das Verkehrsministerium zwei Schiffe der Hilfsorganisation Mare Liberum mit der Begründung festgesetzt, die Organisation verfüge aktuell nicht über die notwendigen Schiffs-Sicherheitszeugnisse. Mare Liberum betreibt zwei Schiffe und beobachtet nach eigenen Angaben die Lage der Menschenrechte in der Ägäis. Streitpunkt ist eine seit dem Frühjahr geltende Änderung der Schiffssicherheitsverordnung. Dabei wurden die Auflagen für kleine Boote erhöht, die bis dahin unter eine Ausnahme für "Freizeitzwecke" fielen. Der Begriff wurde im Zuge der Änderung durch "Erholungszwecke" ersetzt - was die Seenotrettung eindeutig nicht mehr umfasst.Interne Dokumente veröffentlichtDas Portal FragDenStaat hatte zuletzt Recherchen über interne Dokumente aus der Bundesregierung zu dem Sachverhalt veröffentlicht. Dazu heißt es auf Twitter von "FragDenStaat": "Durch die Umformulierung von "Freizeitzwecken" in "Erholungszwecke" fallen nun Rettungsschiffe nicht mehr unter die Ausnahme-Regelung und müssen sich an derart strenge Sicherheitsanforderungen halten, dass sie praktisch nicht erfüllt werden können." In einem Vermerk aus dem Ministerium von September heiße es, "eine Spezialänderung nur für Boote, die zur Beobachtung und Rettung von Flüchtlingen eingesetzt werden, würde das BMVI in den Fokus der allgemeinpolitischen Flüchtlingsdebatte ziehen". Die Änderung solle "nur aus Sicherheitserwägungen heraus erfolgen". In einer Nachricht antworte ein Mitarbeiter auf einen Änderungsvorschlag: "Damit hätten wir nichts gewonnen, sondern vielmehr einen Weg zur Nutzung von Sportbooten für die Flüchtlingsrettung geöffnet.""Scheuer geht es darum, die Seenotrettung lahmzulegen"Neben Mare Liberum reagieren auch die Vereine Mission Lifeline und Resqship kritisch auf die neuen Erkenntnisse. Ziel sei es offenbar, das Auslaufen von Booten zu privaten Rettungseinsätzen unter Androhung hoher Bußgelder zu verhindern. Mission Lifeline etwa twitterte, die internen Vermerke, die FragDenStaat offenlege, bewiesen, dass es Scheuer darum gehe, "die Seenotrettung der humanitären NGOs zu sabotieren und lahm zu legen".www.deutschlandfunk.de
Die SPD-Vorsitzende Esken wirft Bundesinnenminister Seehofer und Verkehrsminister Scheuer im Umgang mit privaten Seenotrettern Schikane gegen die Menschlichkeit vor. Esken sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, der persönliche Einsatz der privaten Retterinnen und Retter verdiene höchsten Respekt und Unterstützung. Dieser werde von den beiden CSU-Ministern bewusst und gezielt torpediert. Der Hintergrund: Mitte August hatte das Verkehrsministerium zwei Schiffe der Hilfsorganisation Mare Liberum mit der Begründung festgesetzt, die Organisation verfüge aktuell nicht über die notwendigen Schiffs-Sicherheitszeugnisse. Mare Liberum betreibt zwei Schiffe und beobachtet nach eigenen Angaben die Lage der Menschenrechte in der Ägäis. Streitpunkt ist eine seit dem Frühjahr geltende Änderung der Schiffssicherheitsverordnung. Dabei wurden die Auflagen für kleine Boote erhöht, die bis dahin unter eine Ausnahme für "Freizeitzwecke" fielen. Der Begriff wurde im Zuge der Änderung durch "Erholungszwecke" ersetzt - was die Seenotrettung eindeutig nicht mehr umfasst.Interne Dokumente veröffentlichtDas Portal FragDenStaat hatte zuletzt Recherchen über interne Dokumente aus der Bundesregierung zu dem Sachverhalt veröffentlicht. Dazu heißt es auf Twitter von "FragDenStaat": "Durch die Umformulierung von "Freizeitzwecken" in "Erholungszwecke" fallen nun Rettungsschiffe nicht mehr unter die Ausnahme-Regelung und müssen sich an derart strenge Sicherheitsanforderungen halten, dass sie praktisch nicht erfüllt werden können." In einem Vermerk aus dem Ministerium von September heiße es, "eine Spezialänderung nur für Boote, die zur Beobachtung und Rettung von Flüchtlingen eingesetzt werden, würde das BMVI in den Fokus der allgemeinpolitischen Flüchtlingsdebatte ziehen". Die Änderung solle "nur aus Sicherheitserwägungen heraus erfolgen". In einer Nachricht antworte ein Mitarbeiter auf einen Änderungsvorschlag: "Damit hätten wir nichts gewonnen, sondern vielmehr einen Weg zur Nutzung von Sportbooten für die Flüchtlingsrettung geöffnet.""Scheuer geht es darum, die Seenotrettung lahmzulegen"Neben Mare Liberum reagieren auch die Vereine Mission Lifeline und Resqship kritisch auf die neuen Erkenntnisse. Ziel sei es offenbar, das Auslaufen von Booten zu privaten Rettungseinsätzen unter Androhung hoher Bußgelder zu verhindern. Mission Lifeline etwa twitterte, die internen Vermerke, die FragDenStaat offenlege, bewiesen, dass es Scheuer darum gehe, "die Seenotrettung der humanitären NGOs zu sabotieren und lahm zu legen".www.deutschlandfunk.de
Kommentar zur Demo in Berlin
Quelle: @KarlaKnows (twitter)
#politik #corona #gesellschaft #socialmedia #echokammer #demokratie #berlin #demo
Polizei verhängt Maskenpflicht + Verstöße gebe Abstandsgebot + Menge skandiert "Widerstand" + Liveblog zum Demo-Samstag.www.tagesspiegel.de
29.08.2020 - In der Ruhe liegt die Kraft! Es kommt auf jeden Einzelnen an!
#deutschland #berlin #demo #demonstration #mensch #menschen #2020-08-29 #gespräch #lehrich #lenz #valenteano
Corona-Demo: mit 6 Thesen philosophisch zerstört
Es kam Post. Post, die Gert Scobel für die Demo am 1. August in Berlin gewinnen wollte. Im Video Gerts Antwort auf diese Einladung. Mit sechs Thesen, was die Gesellschaft aus der Corona-Krise lernen kann. Und was wir tun können, damit es nach der Krise besser wird. Denn nach der Krise ist vor der Krise – und es geht nicht einfach so zurück in den Schrebergarten des guten alten „Normal“.
#Covid19 #Corona #Pandemie #Demo #Scobel #GerdScobel
Es kam Post. Post, die Gert Scobel für die Demo am 1. August in Berlin gewinnen wollte. Im Video Gerts Antwort auf diese Einladung. Mit sechs Thesen, was die Gesellschaft aus der Corona-Krise lernen kann. Und was wir tun können, damit es nach der Krise besser wird. Denn nach der Krise ist vor der Krise – und es geht nicht einfach so zurück in den Schrebergarten des guten alten „Normal“.
Zivile #Seenotrettungsschiffe werden in #Italien festgehalten und @AndiScheuer
sorgt dafür, dass auch kleinere #Schiffe nicht mehr rausfahren können. Kommt am 15.08. um 13 Uhr mit uns in #Hamburg auf die Straße, um zusammen zu fordern: Gebt die Schiffe frei!
#Feinstaubandi #BScheuerT #Scheuerdasarschloch
#Seebrücke statt #Seehofer
#Demo #Hamburg #Pferdemarkt
https://twitter.com/SeebrueckeHH/status/1291761582867984385
• Vermieter hat dem Betreiber des „Thor Steinar“-Ladens gekündigt • Laden verkauft bei Neonazis beliebte Kleidung • Antifaschistin war vor Geschäft angegriffen wordenwww1.wdr.de
Kundgebung gegen tödliche rassistische Polizeigewalt am Samstag, 04.07.2020, um 15.00 Uhr Wann? 4.7.2020 um 15 Uhr Wo? Platz der Luftbrücke 6, 12101 Berlin Veranstalter(_in): KOP Flyer zum Ausdruck…oplatz.net
