social.stefan-muenz.de
Alle Dörfer bleiben: Britta Kox, T. 01523 4330377, presse@alle-doerfer-bleiben.de
BUND NRW / Demoleitung: Dirk Jansen, Geschäftsleiter, T. 0211 30 200 5-22 oder 0172 29 29 733, dirk.jansen@bund.net
Campact: Iris Rath, Pressereferentin, T. 0151 22 12 54 20, presse@campact.de
Klima-Allianz Deutschland: Jasmin Ziemacki, Koordinatorin Kohlepolitik NRW, T. 0176 61 89 13 10, jasmin.ziemacki@klima-allianz.de
Greenpeace: Bastian Neuwirth, Energie-Kampaigner, T. 0176 239 53 665, bastian.neuwirth@greenpeace.org
Hey schießt euch mal mehr auf die #Union ein im Wahlkampf. Bei Baerbock wissen wir doch jetzt alles. Bei der Union laufen aber wirklich gefährliche Gestalten rum wie #Maaßen :(
#cdu #csu #Wahlkampf #Demokratie #Regierung #wahl #wahlprigramm #Wahlkampf #nieWiederCDU #noNazis #niemehrcdu #problem #politik
Hey schießt euch mal mehr auf die #Union ein im Wahlkampf. Bei Baerbock wissen wir doch jetzt alles. Bei der Union laufen aber wirklich gefährliche Gestalten rum wie #Maaßen :(
#cdu #csu #Wahlkampf #Demokratie #Regierung #wahl #wahlprigramm #Wahlkampf #nieWiederCDU #noNazis #niemehrcdu #problem #politik
Hey schießt euch mal mehr auf die #Union ein im Wahlkampf. Bei Baerbock wissen wir doch jetzt alles. Bei der Union laufen aber wirklich gefährliche Gestalten rum wie #Maaßen :(
#cdu #csu #Wahlkampf #Demokratie #Regierung #wahl #wahlprigramm #Wahlkampf #nieWiederCDU #noNazis #niemehrcdu #problem #politik
#Aiwanger zum #Impfzwang : Dürfen uns nicht von den #Lauterbachs in die Enge treiben lassen
#FreieWähler #CDU #CSU #FDP #Linke #Grünen
Berlin (dpo) - Fairer Wahlkampf geht anders! Nach mehreren Fällen von Extremwetter, Unglücken bei der Förderung fossiler Brennstoffe und durch den Kliwww.der-postillon.com
#LaschetVerhindern #NieMehrCDU
♲ Norbert Tretkowski (norbert@gruene.social):"Es ist etwas anderes, ob ein #CSU-Verkehrsminister Hunderte Millionen Euro Steuergeld für eine untaugliche PKW-Maut in den Sand setzt, ob sich #Union|sabgeordnete in einer tödlichen Pandemie mit Schutzmasken-Deals die Taschen voll machen oder ob eine #Grüne eine fremde Textstelle in ein Buch einbaut."[l]
https://taz.de/Vorwuerfe-gegen-Annalena-Baerbock/!5782076/
#LaschetVerhindernVorwürfe gegen Annalena Baerbock: Gezielte Infantilisierung
Wir wissen jetzt: Annalena Baerbock ist keine Heilige. Eine gute Kanzlerin könnte sie trotzdem sein. Denn ihre Fehler sind Lappalien.taz.de
"Es ist etwas anderes, ob ein #CSU-Verkehrsminister Hunderte Millionen Euro Steuergeld für eine untaugliche PKW-Maut in den Sand setzt, ob sich #Union|sabgeordnete in einer tödlichen Pandemie mit Schutzmasken-Deals die Taschen voll machen oder ob eine #Grüne eine fremde Textstelle in ein Buch einbaut."
https://taz.de/Vorwuerfe-gegen-Annalena-Baerbock/!5782076/
Zudem plant die Union eine »Generationenrente« für jedes Kind. Dafür solle der Staat ab Geburt bis zum 18. Lebensjahr für jedes Kind 100 Euro pro Monat in einen Generationen-Pensionsfonds einzahlen, der das Geld renditeorientiert anlegt.Das ist für mich der Bullshit der Woche. Eltern bekommen schon einen Bonus für jedes Kind - das nennt sich Kindergeld. Das bekommen die Eltern genau dann, wenn sie es benötigen - nämlich vom Geburtstag bis spätestens zum 25. Geburtstag des Kindes. Die Union will jetzt also ein weiteres Kindergeld finanzieren, das aber erst im Rentenalter ausgezahlt wird - also wenn die Kinder schon längst aus dem Haus sind. Klingt widersinnig, oder?
Steuersenkungen für Unternehmen, schnellere Erhöhung des CO₂-Preises, Absage an ein Verbrennerverbot: CDU und CSU haben ihr Wahlprogramm fast fertig. Nur in einem Punkt gibt es weiter Streit.www.spiegel.de
Seit Andreas Scheuer Verkehrsminister ist, profitiert sein Wahlkreis Passau einem Bericht zufolge stark. Vergleichbare Landkreise bekommen dagegen weniger.www.tagesspiegel.de
Der Bundesrat hat Angst vor den Protesten der Landwirte. Deswegen hat er die Anwendungsverordnung zum Pflanzenschutz von der Tagesordnung geworfen.taz.de
Der Verfassungsschutz soll künftig auf Messenger-Chats von Extremisten zugreifen können. Der Bundestag debattierte nun darüber.taz.de
Dennis Radtke aus dem Laschet-Lager droht mit einer CDU-Gründung in Bayern. Falls Söder nicht zurückziehe, dürfe das "kein Tabu mehr sein".www.zdf.de
Sein Netzwerk soll Alfred Sauter nicht nur für eigene Geschäfte genutzt haben, sondern auch im Sinne der CSU. Hat er tatsächlich Parteispenden in großem Stil eingesammelt? Um ein geheimnisvolles Gremium ranken sich viele Geschichten. Aber stimmen sie auch?www.augsburger-allgemeine.de
Die neue Strafnorm gegen „verhetzende Beleidigung“ soll nach dem Willen der CDU/CSU nur Gruppen mit NS-Verfolgungsschicksal schützen.taz.de
Der CSU-Politiker rechnete während seiner Zeit im Bundestag als Anwalt hohe Beraterhonorare bei einem konservativen Milliardär ab.www.sueddeutsche.de
In den Jahren 2020/2021 habe ich keine finanziellen Leistungen – weder direkt noch über Gesellschaften – aus dem Kauf oder Verkauf von Medizinprodukten … im Zusammenhang mit der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie erhalten.Da könnte man ja fast auf den Gedanken kommen, eine freiwillige #Ehrenerklärung von #CDU und #CSU sei also quasi ein stumpfes Schwert …! Sapperlot!
Als der Thüringer CDU-Politiker Mark Hauptmann vor zwei Wochen sein Bundestagsmandat niederlegte, bestritt er jegliche Verbindung zur Masken-Affäre. Doch nun wird im Zusammenhang mit Maskengeschäften gegen ihn ermittelt.www.faz.net
Nebeneinkünfte im Bundestag: Gauweiler kassierte offenbar Millionen – von einem Mandanten
Und der nächste Korrupte #CDU #CSU Poltiker
#KorruptionGauweiler kassierte offenbar Millionen während Zeit im Bundestag
CSU-Politiker Peter Gauweiler arbeitete auch während seiner Zeit im Bundestag weiter als Rechtsanwalt. L aut einem Medienbericht bekam er Millionen von einem Milliardär, der auch darüber hinaus behilflich war.www.t-online.de
