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Items tagged with: CSU


 
Der Terrorist von #Hanau war "Sportschütze".

Die EU-Kommission plante 2015 ein Verbot von halbautomatischen Waffen + Beschränkung auf 6 Schuss ohne Nachladen.

Die #CDU / #CSU verhinderte dieses "unverhältnismäßige Verbot" im Parlament.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-waffenlobby-entschaerft-das-neue-waffengesetz-a-1116525.html

 
Sehr interessant die aktuelle #ZDF Zoom Sendung zum Thema #Maut-Desaster und wie teuer der Ausbau unsinniger Umgehungsstraßen in Bayern zu Buche schlägt. #Bayern profitiert (mit über 20%) hier am häufigsten und baut oftmals um die Lokalpolitiker zufrieden stellen zu können. Das von der #CSU schon seit Jahren geführte Ministerium hat mit meisten Gelder zur Verfügung. Seltsame Bauvorhaben werden gerne mal (wie unter Dobrint) während der Sommerpause ohne weitere Abstimmung vergeben.

 
"Trotz massiver Kritik hat das Bundeskabinett den umstrittenen Gesetzentwurf zur erweiterten Bestandsdatenauskunft und Meldepflicht ans BKA auf den Weg gebracht."

Dieses Gesetz stellt eine empfindlichen, nicht hinzunehmenden Eingriff in jedermanns Grundrechte dar. Es ist höchste Zeit sein Kreuzchen nicht mehr bei #CDU, #CSU oder #SPD zu machen.

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Kampf-gegen-Hass-Bundesregierung-stimmt-fuer-Pflicht-zur-Passwortherausgabe-4663947.html
#CDU #CSU #SPD

 
Das ist deutsche Politik nach #CSU Manier. Da steht der Sinn hinten an. Das ist BeScheuerT
#CSU

 

Bürgerliche Mitte?


"Eine 'demokratische Mehrheit' unter Einschluss der CDU/CSU kann es nicht geben!"

Link zur Analyse von Andres Wehr:
https://neue-debatte.com/2020/02/15/die-linke-in-thueringen-bestandteil-einer-demokratischen-mehrheit/

#CDU #CSU #FDP #AfD #Neonazis #Faschisten #Grüne #DieLinke #Antifaschismus #Politik #Thüringen #Demokratie #Gesellschaft
DIE LINKE in Thüringen: Bestandteil einer „demokratischen Mehrheit“?

 
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder ist zum moralischen Imperativ der Konservativen geworden. Und das kommt so: #MarkusSöder #Werteunion #CDUCSU #CSU #Schlagloch #Deutschland #Politik #Serie

 

Kennen Sie Max Reimann?


"(...) Ja, manchmal ist es wichtig, sich in den Annalen noch einmal zu vergewissern. Max Reimann, sicherlich eine schillernde Figur und letzter Vertreter der KPD vor ihrem Verbot im Jahr 1956 war es, der bei der parlamentarischen Erörterung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland den prophetischen Satz von sich gab, seine Partei sei gegen das Grundgesetz, aber seine Partei werde diejenige sein, die es irgendwann am vehementesten verteidigen müsse."

Link zum Beitrag von Gerhard Mersmann:
https://neue-debatte.com/2020/02/09/erfurt-und-die-sturmtruppen-gegen-den-souveraen/

#FDP #CDU #CSU #AfD #Grüne #SPD #DieLinke #Erfurt #Thüringen #Politik
Erfurt und die Sturmtruppen gegen den Souverän

 

Den Osten verloren


Die #NoAfD kann ihre Opfer-Erzählung weiterdrehen. Denn es waren Bundespolitiker von #FDP und #CDU #CSU , die den Dammbruch in #Thueringen verdammt haben. #Kemmerich #KemmerichRücktritt http://www.taz.de/Politisches-Erdbeben-in-Thueringen/!5658378/ … #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #AKK #CDU #CDU-Parteivorsitzende

 

Den Osten verloren


Die #NoAfD kann ihre Opfer-Erzählung weiterdrehen. Denn es waren Bundespolitiker von #FDP und #CDU #CSU , die den Dammbruch in #Thueringen verdammt haben. #Kemmerich #KemmerichRücktritt http://www.taz.de/Politisches-Erdbeben-in-Thueringen/!5658378/ … #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #AKK #CDU #CDU-Parteivorsitzende

 
Die Versager von der #GroKo, insbesondere #CDU/#CSU schaffen es alles nicht nur teurer, sondern auch viel schlechter zu machen.
Deutschland verliert 7 Plätze auf dem #Bloomberg Healthiest Country Index und landet auf Platz 23.
Danke #spahn.

#NieMehrCDU
https://www.bloomberg.com/news/articles/2019-02-24/spain-tops-italy-as-world-s-healthiest-nation-while-u-s-slips

 
Volker #Quaschning:
Der #ADAC gibt Widerstand gegen #Tempolimit auf.
Die #CSU übernimmt, weil es angeblich zu mehr Verkehrstoten führt. Liebe CSU:
Meine Physik sagt: Höhere Geschwindigkeit =
längerer Bremsweg =
mehr Wums beim Aufprall.
Habt Ihr eine alternative Physik?

 
#Unions-Fraktionsvize
" #Deutschland sollte sich an nuklearer #Abschreckung beteiligen"
#CDU-Politiker Johann #Wadephul dringt auf eine Zusammenarbeit mit #Frankreich bei #Atomwaffen. #Paris solle diese unter ein gemeinsames #Kommando der #EU oder der #Nato stellen.

#CDU #CSU #Groko #Regierung #Atomwaffen #Nukes

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-politiker-johann-wadepuhl-deutschland-sollte-sich-an-nuklearer-abschreckung-beteiligen-a-b7d41d38-55dc-4ad3-b579-fd3a51398daf

...und die werden gewählt......

 
Was für eine destruktive Kraft dort wirkt! Unbeschreiblich. Dabei ist allen klar, dass ein Tempolimit kommen muss und werden kommt.
#CSU #Kampagne-gegen-Tempolimit #niemalsCSU

 
@padeluun Eine schleichende Transmutation der #BRD in einen scheindemokratischen Polizei- und Überwachungsstaat wird von Verfassungsfeinden wie Horst Seehofer, Hans-Georg Maaßen und Wolfgang Schäuble schon seit Jahrzehnten vorangetrieben. Diese feinen Herren halten die drohende Überwachungsgesellschaft offenbar für sehr erstrebenswert.

Es geht hier um lückenlose Dauerüberwachung der Gesamtbevölkerung und dieses Horrorszenario kann überhaupt nur mittels allumfassender Deanonymisierung verwirklicht werden.

Flächendeckende Videoüberwachung mit biometrischer Gesichtserkennung sowie Vorratsdatenspeicherung und Klarnamenpflicht markieren das Ende des Rechtsstaats!

#Klarnamenpflicht #Gesichtserkennung #Rechtsstaatlichkeit #Bürgerrechte #Menschenrechte #Datenschutz #CDU #CSU #Vorratsdatenspeicherung #Sicherheitstheater #HorstSeehofer #WolfgangSchäuble #Datenkraken #BigBrother #Publikative #Sozialkreditsystem #Regierungskriminalität #Bürgerkrieg

 
@moagee Das in Art. 20 Abs. 4 GG gewährte Recht zum Widerstand ist fester Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland und wir alle müssen uns nun notgedrungen auf dessen Inanspruchnahme vorbereiten.

Flächendeckende Videoüberwachung mit biometrischer Gesichtserkennung sowie Vorratsdatenspeicherung, Klarnamenpflicht und Zensur markieren das Ende des Rechtstaates!

#Klarnamenpflicht #Gesichtserkennung #Rechtsstaatlichkeit #Bürgerrechte #Menschenrechte #Datenschutz #CDU #CSU #Vorratsdatenspeicherung #Sicherheitstheater #HorstSeehofer #WolfgangSchäuble #Datenkraken #BigBrother #Publikative #Sozialkreditsystem #Regierungskriminalität #Bürgerkrieg

 
Rechnet mal fix mit: rund 90 Seiten Linklaters-Gutachten für 240.000 € (Stundensatz 410 €). Jede Seite kostet rund 2666 €. 585 Stunden Arbeit. Wer sich das leisten kann? Na, hier der Scheuer, von der CSU, für ein ihn entlastendes Gutachten zur PKW-Maut. Wer hat's bezahlt? Die Steuerzahlenden.
Wuuuuuusaaahhhh
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/pkw-maut-andreas-scheuer-bestellte-gefaelligkeitsgutachten-fuer-ueber-200000-euro-a-00000000-0002-0001-0000-000169006273
#Scheuer #CSU #PkwMaut

 

erbärmliche csu


die csu hat bei ihrem jahrestreffen mal wieder einen ihrer üblichen fürze gelassen, diesmal zur strafmündigkeit von kindern. viele konservative glauben, diese fürze röchen nach rosen und lavendel. der fischer enttarnt das ganze als den gestank, der es in wirklichkeit ist:
Anders gesagt: Von allen Möglichkeiten und Vorschlägen, wie man mit problematischen, sozial randständigen, gefährdeten oder verwahrlosten kindlichen Grenzüberschreitern und Straftatverwirklichern umgehen kann oder soll, ist die Ausweitung des Strafrechts auf sie die sinnloseste, erbärmlichste und schädlichste.
diese konservativen ideen sind eigentlich nur ein spiegel der verunsichteren und verdreckten seele der csu-bonzen und ihrer anhänger:
Ergebnis: Das Ganze entpuppt sich einmal mehr als schlichte Luftnummer: Es ist fernliegend anzunehmen, durch Bedrohung von Kindern mit Gefängnis lasse sich mehr und Besseres erreichen als durch sozialpädagogische und familiengerichtliche Maßnahmen. Die Begründungen, die seit Jahrzehnten immer gleich lauten und stets mit angeblichen "aktuellen Entwicklungen" hantieren, sind überwiegend bloße Projektionen von stammtischmäßiger Schlichtheit. Natürlich wird wieder behauptet, jeder Widerstand gegen einen solchen Unsinn sei ein Zurückweichen vor dem Untergang des Abendlands und der bedrohlichen Welt des Verbrechens. Das täuscht. Es sind vielmehr die Stammtischbrüder jeder Couleur und Landesgruppe, die das Zurückweichen vor ihrer eigenen Angst und Ratlosigkeit als mutigen Schritt in die Zukunft verkaufen.
ich könnte mal wieder alles zitieren. sehr lesenswert!

#politik #justiz #gesetze #thomasfischer #gesellschaft #csu #fckafd

Das Kind, der Verbrecher und die CSU - DER SPIEGEL - Panorama


Die CSU will das Strafrecht auf Kinder anwenden. Von allen Möglichkeiten, mit kindlichen Grenzüberschreitern umzugehen, wäre das die sinnloseste, erbärmlichste und schädlichste.

 

#Darknet ist legitime Verteidigung gegen #Überwachungsstaat


Und wird dringend benötigt, wie die #CSU wieder einmal bewiest: https://www.heise.de/newsticker/meldung/Starker-Staat-CSU-will-gegen-digitale-Beleidigungen-und-das-Darknet-vorgehen-4631541.html
Schwere Straftaten sollten altersunabhängig geahndet werden können, schreibt die CSU. "Wir müssen auch Täter unter 14 Jahren in einem besonderen Verfahren einzelfallgerecht sanktionieren können." Erziehungsberechtigten seien bei solchen Verfahren aber verpflichtend miteinzubeziehen. Auf Heranwachsende zwischen 18 und 21 Jahren sollte regelmäßig Erwachsenenstrafrecht angewendet werden.
Die wollen also Kinder kriminalisieren. Eine Beleidigung unseres liberalen Strafrechts :(
Außerdem beleidigen CSU-Politiker meine Intelligenz - zählt das auch?

#Politik #Bayern #Internet #Beleidigung #digital #Strafe #Überwachung #Freiheit #cyber

 

#Darknet ist legitime Verteidigung gegen #Überwachungsstaat


Und wird dringend benötigt, wie die #CSU wieder einmal bewiest: https://www.heise.de/newsticker/meldung/Starker-Staat-CSU-will-gegen-digitale-Beleidigungen-und-das-Darknet-vorgehen-4631541.html
Schwere Straftaten sollten altersunabhängig geahndet werden können, schreibt die CSU. "Wir müssen auch Täter unter 14 Jahren in einem besonderen Verfahren einzelfallgerecht sanktionieren können." Erziehungsberechtigten seien bei solchen Verfahren aber verpflichtend miteinzubeziehen. Auf Heranwachsende zwischen 18 und 21 Jahren sollte regelmäßig Erwachsenenstrafrecht angewendet werden.
Die wollen also Kinder kriminalisieren. Eine Beleidigung unseres liberalen Strafrechts :(
Außerdem beleidigen CSU-Politiker meine Intelligenz - zählt das auch?

#Politik #Bayern #Internet #Beleidigung #digital #Strafe #Überwachung #Freiheit #cyber

 
Das könnte noch ganz interessant werden, die #CSU hat sich nämlich vorgenommen gegen das sogenannte #Darknet und Beleidigungen im Netz vorzugehen.

"... Das Darknet hat sich zu einem Amazon für Verbrecher entwickelt – mit einem breiten Angebot von kriminellen Dienstleistungen bis hin zu Waffen und Drogen ... Dagegen wollen wir konsequent vorgehen und Licht ins Darknet bringen."

Leider werden keine weiteren Details dazu erwähnt.

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Starker-Staat-CSU-will-gegen-digitale-Beleidigungen-und-das-Darknet-vorgehen-4631541.html

 

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Niema #Movassat:
CSU 2020: lieber kein Bürgermeisterkandidat als ein türkischstämmiges CSU Mitglied.
#CSU, du bist so 1920.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/csu-muslim-zieht-nach-heftigen-protesten-kandidatur-zurueck-a-1303665.html#ref=rss
Quelle: https://twitter.com/NiemaMovassat/status/1213742734944722946

 
Was unsere Gesellschaft spaltet:

▸ Lohndumping
▸ Wohnungsnot
▸ steigende soziale Ungerechtigkeit
▸ Klimawandel
▸ CumEx-Betrug in Milliardenhöhe

Was laut CDU/CSU und FDP unsere Gesellschaft spaltet:

▸ Vermögensteuer
▸ demonstrierende Schüler
▸ Satire-Lied von Kindern

#cdu #csu #fdp
#cdu #csu #fdp

 
Bild/Foto

ADFC fällt auf auf Scheuer rein


Andreas Scheuer ist eine Marionette der Autolobby. Seine Politik ist durch und durch fahrradfeindlich. Ich erinnere nur an seine blödsinnige Kampagne für Fahrradhelme und an Scheuers neue StVO, die verbieten soll, daß Fahrräder wie Autos am Fahrbahnrand geparkt werden dürfen. Angesichts des Mautskandals wird die Unterstützung für Scheuer selbst in der CSU schwächer. Doch einen letzten Verbündeten hat Scheuer noch: Den ADFC!

Erst darf der Autolobbyist das ADFC-Symposium zum 40. Jahr des ADFC eröffnen und erhält für ein paar warme Worte langanhaltenden Applaus. Und nun wird er vom ADFC-Cheftheologen Burkhard Stork über den grünen Klee gelobt, weil er mehr Radwege bauen lassen will. Hat sich Scheuer innerhalb eines halben Jahres vom Saulus zum Paulus gewandelt? Nein. Helmkampagnen und Radwegebau passen perfekt zusammen. Beides dient vor allem dem Autoverkehr.
Stork: „Dass ein CSU-Verkehrsminister einmal sagen würde, dass der Platz auf der Straße zulasten des Autoverkehrs gerechter aufgeteilt werden muss und das Fahrrad eigene, gesicherte Wegenetze braucht – das hätten wir uns noch zu Beginn dieses Jahres nicht träumen lassen.
Eigene Wege für Radfahrende ist integraler Bestandteil der deutschen Verkehrspolitik seit Einführung der Radwegebenutzungspflicht im Jahr 1934! Was soll jetzt neu sein? Die Scheißradfahrer sollen die Fahrbahn frei machen für's Auto. Darum ging es schon immer beim Radwegebau und nur darum geht es Herrn Scheuer heute. Der ADFC applaudiert devot.

(Mist, ich habe gerade auf meinen ADFC-Mitgliedsausweis gekotzt.)

Bildquelle

#radwege #andreasscheuer #verkehr #politik #deutschland #adfc #autolobby #fahrrad #burkhardstork #csu #fahrradhelm

 
Das Union-Archiv sammelt Berichte über rechte Skandale in #CDU und #CSU. Jetzt nachsehen und Skandale vorschlagen auf ➡️ https://rechte-mitte.de
#introductions

 
Das Union-Archiv sammelt Berichte über rechte Skandale in #CDU und #CSU. Jetzt nachsehen und Skandale vorschlagen auf ➡️ https://rechte-mitte.de
#introductions

 
Das Union-Archiv sammelt Berichte über rechte Skandale in #CDU und #CSU. Jetzt nachsehen und Skandale vorschlagen auf ➡️ https://rechte-mitte.de
#introductions

 
Das Union-Archiv sammelt Berichte über rechte Skandale in #CDU und #CSU. Jetzt nachsehen und Skandale vorschlagen auf ➡️ https://rechte-mitte.de
#introductions

 
Ralf #Stegner:
Debatte über ein #Tempolimit, bei dem #Scheuer und die #CSU sich bockig anstellen. Kleiner aber denkbar einfacher Beitrag zum #Klimaschutz, erheblich mehr #Verkehrssicherheit und besserer #Verkehrsfluss. Ganz Europa und fast alle zivilisierten Länder haben es: Jetzt kommst Du, CSU 🤔
Quelle:

 
#PIRATEN-Rundschau 22.12.2019
Die #CDU/#CSU bezeichnet das geplante "#Passwort-Herausgabe-Gesetz" als massvoll!
Wir bezeichnen diesen weiteren Schritt hin zur Totalüberwachung als das falsche Rezept gegen Rechtsextremismus.
Totalüberwachung ist das falsche Rezept gegen Rechtsextremismus

 
RT @watch_union@twitter.com

Brinkhaus findet, #Scheuer macht eine gute Arbeit. Wie viel Realitätsverlust verträgt Deutschland? /TN #CDU #CSU https://twitter.com/lockenralf/status/1208302254228414464

🐦🔗: https://twitter.com/watch_union/status/1208306548797255680

 
"Wer noch nie 560 Millionen Euro #Steuergeld verschwendet hat, der werfe den ersten Stein" - ein Kommentar von Andreas #Scheuer (CSU)

#Feinstabandi #BScheurtT #Scheuerdasarschloch #CSU

 
"Wer noch nie 560 Millionen Euro #Steuergeld verschwendet hat, der werfe den ersten Stein" - ein Kommentar von Andreas #Scheuer (CSU)

#Feinstabandi #BScheurtT #Scheuerdasarschloch #CSU

 
Persilschein erster Güte. Nicht nur für ein Fahrverbot, sondern auch für alle weiteren höchstrichterliche Entscheidungen. #CSU #München #Diesel #Fahrverbote #Klima #CO-2

 
RT @watch_union@twitter.com

#CDU, #CSU und #SPD verteidigen die Pflicht zur #Passwortherausgabe in der #NetzDG-Reform als "maßvoll". Diese sei ja schließlich unter "Richtervorbehalt".
Was zur Hölle geht bei denen schief? SPD-JUSTIZministerin #Lambrecht ist abtrittsreif! /MS https://www.heise.de/newsticker/meldung/Schwarz-Rot-verteidigt-Plan-zur-Passwort-Herausgabe-als-massvoll-4619425.html

🐦🔗: https://twitter.com/watch_union/status/1207360204578398208

 
#Scheuer Mauscheln, täuschen und vertuschen, darin war und ist das Verkehrsministerium, Stammressort der #CSU, schon immer führend. Verbrecherbande!

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/andreas-scheuer-behindert-untersuchungsausschuss-zum-maut-skandal-a-1301714.html

 
@nipos
Wenn das alle #Messenger und #Kommunikationsdienstleister so in ihren #AGB regeln würden, wäre das #Problem doch gelöst! 👍

Hey #CDU / #CSU - einfach diese Klausel obligatorisch machen & anschließend auf eine freiwillige #Selbstverpflichtung der #Wirtschaft vertrauen. Macht Ihr doch sonst auch so gerne 😉

Dann braucht Ihr auch das unwürdige #Sicherheitstheater mit der Herausgabe von #Passwörtern #ausSicherheitsgründen nicht weiter voran treiben... 😇

 
Union-Watch:
Herzlichen Glückwunsch liebe #Bundesregierung.
Dank euch können die #Tafel'n in Deutschland einen Zuwachs von 10% im vergangen Jahr verzeichnen. Ohne euch wären 1,65 Mio. Menschen nicht auf Almosen angewiesen.
Davon 500.000 Kinder. /TN #CDU #CSU #SPD
https://www.n-tv.de/panorama/Tafeln-versorgen-1-65-Millionen-Menschen-article21443148.html
Quelle: https://twitter.com/watch_union/status/1203230750029631488

 
Der Historiker Hans Woller wollte eine Biografie über seinen Lieblingskicker Gerd Müller schreiben. Herausgekommen ist eine Kriminalgeschichte. #FCBayernMünchen #GerdMüller #CSU #Alltag #Gesellschaft

 
Union-Watch:
Herzlichen Glückwunsch liebe #Bundesregierung.
Dank euch können die #Tafel'n in Deutschland einen Zuwachs von 10% im vergangen Jahr verzeichnen. Ohne euch wären 1,65 Mio. Menschen nicht auf Almosen angewiesen.
Davon 500.000 Kinder. /TN #CDU #CSU #SPD
https://www.n-tv.de/panorama/Tafeln-versorgen-1-65-Millionen-Menschen-article21443148.html
Quelle: https://twitter.com/watch_union/status/1203230750029631488

 
Union-Watch:
Herzlichen Glückwunsch liebe #Bundesregierung.
Dank euch können die #Tafel'n in Deutschland einen Zuwachs von 10% im vergangen Jahr verzeichnen. Ohne euch wären 1,65 Mio. Menschen nicht auf Almosen angewiesen.
Davon 500.000 Kinder. /TN #CDU #CSU #SPD
https://www.n-tv.de/panorama/Tafeln-versorgen-1-65-Millionen-Menschen-article21443148.html
Quelle: https://twitter.com/watch_union/status/1203230750029631488

 

Selbstzerstörung in 3-2-1 ... Wie die Bundesregierung Politik für rechte Parteien macht


Trotz Skandalen Weniger Lebensmittelkontrollen geplant?
Nach mehreren Lebensmittelskandalen wird der Ruf nach einer engmaschigeren Überwachung lauter. Doch laut Ministeriumsplänen könnten künftig viele Routinekontrollen wegfallen.

https://www.tagesschau.de/investigativ/br-recherche/lebensmittelueberwachung-103.html
#Politik #Deutschland #Afd #CDU #CSU #SPD

 
@anneroth #Linksextremismus hatte auch damals das Nazi-System immer angeführt. Dort hieß es auch #Linke oder/gleich #Kommunisten.

Diese #Richter sind alle poltisch #befangen.
Mit anderen Worten: #Marionetten eines bayrischen Nazis von #CSU #Innenministers.
Der und dessen #Heimatmuseum können der #Untergang unserer #Demokratie sein...
...

 
#Verkehrsförderung
#Bund investiert 20-mal so viel #Forschungsgelder in #Kfz wie in #ÖPNV

#Deutschland investiert deutlich mehr in die Kfz-Entwicklung als in den ÖPNV. Künftig erhalten #Bahn und #Bus sogar noch weniger. Das geht aus Antworten der #Regierung hervor, die dem SPIEGEL vorliegen.

#CDU #CSU #SPD #Groko