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Items tagged with: CDU


 

Radio | DLF-Kommentar: #unteilbar-Demo in Dresden - Traurig, dass die CDU sich gedrückt hat


35.000 Menschen sind heute in Dresden für „Solidarität statt Ausgrenzung“ auf die Straße gegangen. Und für die Verteidigung demokratischer Grundwerte, kommentiert Sachsen-Korrespondent Bastian Brandau. Dass Michael Kretschmer (CDU) da fernbleibe, wirke wie ein schäbiges politisches Kalkül...

Audio: Web | MP3
Tags: #de #radio #dlf #kommentar #unteilbar #demo #dresden #cdu #sachsen #solidarität #ausgrenzung #landtagswahl #dlf #2019-08-24 #ravenbird #2019-08-25

 

Die gefährliche Uneindeutigkeit der CDU


Die #unteilbar-Demo am 24. August 2019 in Dresden findet ohne Teilnahme der CDU und ohne Teilnahme des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer statt. Die taz (Dresden wird #unteilbar) zitiert Kretschmer mit dem Satz: „Ich finde es gut und wichtig, dass es Menschen gibt, die die Demokratie und den Rechtsstaat bei der ,unteilbar’-Demonstration verteidigen möchten. Auch dass sie ein Zeichen gegen die AfD setzen wollen, kann ich nachvollziehen. Dafür haben sie meinen Respekt.“

Angesichts der vielen erschreckenden Nachrichten in den letzten Jahren über mangelnde Abgrenzung der Sachsen-CDU gegenüber der neu-faschistischen AfD und anderer rechtsextremer Gruppen und enger Beziehungen zwischen Teilen der sächsischen Polizei, Justiz und Verwaltung kann man einen solchen Satz lesen als vorsichtigen ersten Schritt in Richtung einer Abgrenzung gegen die extreme Rechte und rechtem Terror.

Aber gleichen Kontext sagte Kretschmer laut taz: „Aber ich kann als CDU-­Vorsitzender und Ministerpräsident nicht bei einer Veranstaltung dabei sein, bei der auch Kräfte wie die Antifa mit von der Partie sind.“

Dieser zweite Satz nichtet leider den ersten. Denn wenn Kretschmer sich nicht mit Antifaschisten von der Antifa gegen die AfD und andere rechte Gruppen stellen will, dann bringt er damit indirekt auch zum Ausdruck, dass er seine Partei, die CDU, nicht als antifaschistische Partei versteht. Da sich die #unteilbar-Demo gegen die von AfD und Pegida vertretene Politik richtet, gesteht Kretschmer damit auch implizit zu, dass sich bei AfD und Pegida um faschistische Gruppierungen handelt.

Bei allen politischen Differenzen zwischen den demokratischen Parteien in der Bundesrepublik gab es als historische Lehre auf der Zeit der nationalsozialistischen Diktatur immer – zumindest theoretisch – den einen Grundkonsens, die eine Gemeinsamkeit: Die Abgrenzung gegen Nazis, die Abgrenzung gegen Faschisten.

Mit seiner zweiten Aussage positioniert Kretschmer die CDU außerhalb dieses Grundkonsenses und außerhalb des Grundgesetzes.

Sollte Kretschmer sich tatsächlich nach recht stärker abgrenzen wollen, was man/frau seiner ersten Aussage entnehmen kann, dann ist das zu begrüßen – weil lange überfällig. Dann muss er aber um seiner Glaubwürdigkeit willen die zweite Aussage zurücknehmen und zeigen, dass er bereit und fähig ist, die Spannungen eines solchen antifaschistischen Grundkonsenses auszuhalten und sich gemeinsam mit der Antifa gegen die extreme Rechte, gegen ein Wiederaufflammen des Faschismus stellen.

#unteilbar #Dresden #Demo #Antifa #CDU #Kretschmer #Sachsen #Antifaschisten #BRD #Politik #Parteien #Rassimsus

 
Article from Krautreporter on #Saxony, where a few people are planning a political strike in case of that christian fascists #CDU and naziparty #AfD (assholefront) go into a coalition after state elections in about one week.

Politischer Streik in #Deutschland?

In #Sachsen gibt es ein paar Menschen, die genau das planen für den Fall, dass #Christfaschisten und #Arschlochfront dort Koaltionsverhandlungen nach der #Landtagswahl aufnehmen oder sogar koalieren.

Rebecca Kelber, #Krautreporter, hat mit ihnen gesprochen. Als Genosse und Abonnent kann ich Beiträge dort freischalten. Hier ist er:

 
#AKK schafft sich ab.

#SPON #CDU #DummGelaufen

 
Hier mal etwas Eigenwerbung:

Europäisches Parlament: Wer mit wem


#EU #EP #Europaparlament #Politik #Parteien #Linke #SPD #Grüne #FDP #CDU #CSU #Piraten #Tierschutzpartei
Europäisches Parlament: Wer mit wem?

 

Datenanalyse: Maaßens Follower retweeten rechtsradikale Accounts, aber fast nie die CDU

"Der ehemalige Verfassungsschutzchef hat auf Twitter eine stramm rechte Followerschaft. Eine Datenanalyse zeigt: Wer Maaßen retweetet, der verbreitet oft auch andere rechte und rechtsradikale Accounts."


#maaßen #cdu #afd #nonazis #netzpolitik #politik #gesellschaft
Datenanalyse: Maaßens Follower retweeten oft rechtsradikale Accounts, aber fast nie die CDU

 

Datenanalyse: Maaßens Follower retweeten rechtsradikale Accounts, aber fast nie die CDU

"Der ehemalige Verfassungsschutzchef hat auf Twitter eine stramm rechte Followerschaft. Eine Datenanalyse zeigt: Wer Maaßen retweetet, der verbreitet oft auch andere rechte und rechtsradikale Accounts."


#maaßen #cdu #afd #nonazis #netzpolitik #politik #gesellschaft
Datenanalyse: Maaßens Follower retweeten oft rechtsradikale Accounts, aber fast nie die CDU

 

Datenanalyse: Maaßens Follower retweeten rechtsradikale Accounts, aber fast nie die CDU

"Der ehemalige Verfassungsschutzchef hat auf Twitter eine stramm rechte Followerschaft. Eine Datenanalyse zeigt: Wer Maaßen retweetet, der verbreitet oft auch andere rechte und rechtsradikale Accounts."


#maaßen #cdu #afd #nonazis #netzpolitik #politik #gesellschaft
Datenanalyse: Maaßens Follower retweeten oft rechtsradikale Accounts, aber fast nie die CDU

 
"Bürger müssen wissen: Wer macht da was mit meinen Daten" #HelgeBraun (Chef des Bundeskanzleramts - #CDU)

Vielleicht konfrontiert mal jemand Hr. Braun in einer BPK mit der Frage, wie er uns denn gegen das Tracking innerhalb der ganzen Apps und die "Macht der Großkonzerne" schützen möchte - wenn er schon sagt, dass "persönliche Freiheit und Selbstbestimmtheit großgeschrieben" werden.
... das ist doch schließlich deren "Wertesystem" !?

... die #DSGVO greift doch gegen #tracking nicht!
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Kaffeecup:
Vor was #CDU / #CSU und #FDP warnen sollten:

• #Altersarmut und #Kinderarmut
• soziale #Ungerechtigkeit
• #Wohnungsnot
• #Lehrermangel
• #Pflegenotstand
• #Rechtsextremismus
• #Hetze
• #Artensterben
• #Klimawandel

Vor was CDU/CSU und FDP warnen:

• "Schreckensszenario" Rot-Rot-Grün
Quelle:

 
Diese Radikalinskis von der Dt. Umwelthilfe, da muss man doch mal sehen, wie man die in den Griff bekommt!

RT @dneuerer@twitter.com

Nach #Beugehaft-Antrag: „Noch absurder ist es aber, dass die #Umwelthilfe (...) auch noch Fördergelder vom Staat erhält, Steuergelder für eine Organisation, die den Staat und seine Vertreter bekämpft“, sagt #CDU-Politiker Pfeiffer. https://hbapp.handelsblatt.com/cmsid/24885294.html

🐦🔗: https://twitter.com/dneuerer/status/1159715869070675969

 
Kanzler #Habeck für Militär-Mission
"Angela Merkel sucht verzweifelt nach einer Überlebensstrategie für sich und ihre CDU. Solche wie Habeck bieten der überlebten Kanzlerin ein grünes Rettungsfloß."

#grüne #cdu
https://www.rationalgalerie.de/home/kanzler-habeck-fuer-militaer-mission.html

 

Kanzler Habeck für Militär-Mission


Angela Merkel sucht verzweifelt nach einer Überlebensstrategie für sich und ihre CDU. Solche wie Habeck bieten der überlebten Kanzlerin ein grünes Rettungsfloß. Die geschichtslose Haltung der GRÜNEN und deren eingeübte Russophobie, machen der herrschenden politischen Klasse in Deutschland Hoffnung. Auf eine neue Runde “Weltverantwortung” mit eingebauter Missionierung jener Staaten, die dem westlichen Führungsanspruch im Wege stehen. Auf verbrannter Erde grünt dann weniger.

#politik #grüne #habek #cdu

 
Von der Sache mal abgesehen, empfinde ich die Argumentation des Herrn als ziemlich eklig. Die #CDU schielt immer weiter & offener nach rechts. Ist der Teil der sog. #Werteunion oder nur auch so?

"„Die Vorfälle in Freibädern, die Tat auf dem Frankfurter Bahnsteig, die Schwertattacke in Stuttgart - das alles wühlt die Menschen auf“

Schwimmbäder (D'dorf waren afaik Deutsche, Rechtes Trope) & Taten in Frankfurt & Stuttgart instrumentalisiert

Es wird nicht besser...

https://mobil.mz-web.de/politik/bildung-cdu-politiker-fordert-grundschulverbot-fuer-kinder--die-kein-deutsch-sprechen-32964308?originalReferrer=

 
RT @watch_union@twitter.com

Mal was zum Schmunzeln: @Blue1337Blood@twitter.com nimmt einen #CDU-Wahlwerbespot von Elmar #Brok auseinander. Wenn das das Wissenschaftsverständnis der CDU ist, wundert vieles nicht mehr. /MS https://www.guacamol.de/chemie-in-den-medien-und-im-cdu-spot.html

🐦🔗: https://twitter.com/watch_union/status/1156891153972826112

 
Und noch eine 'Erfolgsmeldung':
In der Kathegorie "Bester zurechtgebogener mathematischer Vergleich" gewinnt die #cdU haushoch!

 
#Schweinefleisch vs #Islam

#CDU Sachsen: "Das Verbot von Schweinefleisch ist inakzeptabel".

Wer sein Kind von morgens bis abends mit Schweineschnitzel und Mettbrötchen vollstopfen möchte, darf es gerne tun. Nur der Kindergarten in #Leipzig bietet das eben nicht mehr an. Von einem Verbot war nicht die Rede.
https://www.heise.de/tp/features/Schweinefleisch-und-Kindergarten-4480850.html
--
Grundsatzdiskussion / Argumentaion anders führen. Stichwort: #Tierwohl #Umweltbilanz #Lebensmittelampel (?) Ich denke, die Kinder verstehen das dann schon.

 

 
Das kann nur die #CDU
Geschichten, die man sich nicht ausdenken kann.
https://www.cdu.de/klimadialg

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#CDU

 
Gerda Wachowiak, 56, Hausfrau und dreifache Mutter aus Castrop-Rauxel,

ist gestern in die #CDU eingetreten und hat sich gleich um den Parteivorsitz beworben. "Frau Kram-Kettenbauer hat mir Mut gemacht. Mit Vorbildern wie ihr kann es mit der Emanzipation einfach nur noch klappen!!!", so Wachowiak zur #dpa.

Dem schließen wir uns an und wünschen ihr und der Partei alles Gute.

#Brigitte #SuperIllu #FrauImGlück #DasGoldeneBlatt #FakeNews

 
Die aktuelle #Frauenpower in der #CDU ( #vonderLeyen und #KrampKarrenbauer) ist doch nichts anderes als die altbekannte Männerherrschaft in #Frauengestalt.

Ursprünglich ist mit Frauenpower gemeint, dass #Frauen für ihre #Gleichberechtigung und #Demokratie kämpfen, aber das tun diese zwei Frauen nicht.

Hierzu siehe auch:

 
… das Gefühl, dass es längst vorbei ist und alle es merken und jeder nur noch genervt ist, und es aber einfach nicht zu Ende sein will, weil es ja sein könnte, dass danach etwas Schlimmes passiert, das aber garantiert passieren wird, wenn es nicht bald zu Ende ist, was man aber nicht merken will, weil es dann ja zu Ende wäre …

😨

#CDU #GroKo
#birnethoughts

 
... das Gefühl, dass es längst vorbei ist und alle es merken und jeder nur noch genervt ist, und es aber einfach nicht zu Ende sein will, weil es ja sein könnte, dass danach etwas Schlimmes passiert, das aber garantiert passieren wird, wenn es nicht bald zu Ende ist, was man aber nicht merken will, weil es dann ja zu Ende wäre ...

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#CDU #GroKo
#birnethoughts

 
Flinten-Uschi ist jetzt Kommissionspräsidentin. Wie schlimm ist es? So schlimm:
Mit ihrer Bewerbungsrede am Dienstagvormittag im Parlament hat von der Leyen offenbar viele Zweifler überzeugt. Die CDU-Politikerin versprach darin eine genderparitätische Kommission sowie einen "Grünen Deal" für Europa und einen klimaneutralen Kontinent bis 2050.
BIS 2050 IST ZU SPÄT, IHR PAPPNASEN!

Aber immerhin werden wir genderparitätisch in den Abgrund regiert. m(

#fefebot #cdu

 
Flinten-Uschi ist jetzt Kommissionspräsidentin. Wie schlimm ist es? So schlimm:
Mit ihrer Bewerbungsrede am Dienstagvormittag im Parlament hat von der Leyen offenbar viele Zweifler überzeugt. Die CDU-Politikerin versprach darin eine genderparitätische Kommission sowie einen "Grünen Deal" für Europa und einen klimaneutralen Kontinent bis 2050.
BIS 2050 IST ZU SPÄT, IHR PAPPNASEN!

Aber immerhin werden wir genderparitätisch in den Abgrund regiert. m(

#fefebot #cdu

 

Content warning: Wuppertal: Ratsfraktion Bündis90/Die Grünen Wuppertal ist Zusammenarbeit mit Koalitionpartner CDU wichtiger als Waldschutz


 
Die #CDU hat die jungen Menschen und jetzt angeblich auch ihre Wirtschaftskompetenz verloren. Bleiben wohl nur noch Rentner und Konzerne übrig. #NieMehrCDU #NieMehrCSU

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/cdu-wirtschaft-beziehungen-1.4522333

 
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Wie immer sitzt Frau Merkel die Probleme aus.
#humor so schwarz wie die #Politik der #CDU - das ist #zynismus

 

Echt jetzt, Kinners...!?


So wirklich habt ihr nicht gerafft, was da die Kritik war, oder? Wollen wir vielleicht kurz nochmal nachdenken? Ich meine vielleicht könntet ihr dann selbst noch auf die Idee kommen, dass ein "Neustart" eurer fucking Politik vielleicht der bessere Ansatz wäre. Nur so nen Gedanke...

"Nach Rezo-Video: Junge Union fordert “Neustart” der Kommunikation bei der CDU"
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Nach-Rezo-Video-Junge-Union-fordert-Neustart-der-Kommunikation-bei-der-CDU-4469522.html
#CDU #JungeUnion #Rezo #YouTube #NieWiederCDU #ZerstörungDerCDU #Politik

 

Landtag will neus Hochschulgesetz verabschieden - Landespolitik - Nachrichten - WDR

CDU und FDP wollen mehr Freiheiten für die Hochschulen
Verbindliche Zivilklausel gegen Militärforschung wird gestrichen
Anwesenheitspflichten dürfen wieder eingeführt werden
Das kommt davon wenn man schwarz gelb wählt, liebe Studis!
#Uni #Hochschulgesetzt #SchwarzGelb #FDP #CDU

 
Wenn du die Daten der Krankenversicherten nicht über die APP abgreifen kannst, dann vielleicht direkt beim Krankenversicherer kaufen? #spahn #cdu
#NoWay
Marktforschung, Werbung und Vermarktung: Spahn will Gesundheitsdatenschutz aufweichen

 
Kaum predigen #PIRATEN das über 10 Jahre lang - ZACK - schon isses auch bei der #cdU angekommen.
#Digitalisierung

 

Counter Punch


"(...) Die CDU hat sich hingegen endlich von innen heraus reformiert. Sie ist wieder das, was sie zum Ende der 1960er Jahre bereits war: ein Verein von Revanchisten [...]. Es ist ihr zu danken. Denn endlich bekommen aufrichtige Menschen wieder Feindbilder, die die Rage nähren."

Link zum Beitrag von Gerhard Mersmann:
https://neue-debatte.com/2019/07/09/die-cdu-und-die-rueckkehr-der-politischen-gosse
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#NeueDebatte #Politik #CDU #SPD #FDP #Ethik #Gesellschaft
Die CDU und die Rückkehr der politischen Gosse

 
Wer sagts @akk und der schwerfälligen #cdU, daß das #Klima nicht mit einem Aktenköfferchen an den Verhandlungstisch kommt und mit den Regierungen 'die Wirtschaft nicht belastende' Bedingungen aushandelt?
Wir müssen JETZT den -pardon- Hintern hochkriegen!
#FridaysForFuture #Umwelt

 
Ein sofortiger #Braunkohleausstieg würde wohl ca. 20.000 Arbeitsplätze kosten, aber evtl. die Welt retten. #CDU, #FDP, #Wirtschaftspresse: “Die armen Arbeitslosen!!!1!!11!” Deutsche Bank will ebenso viele entlassen. CDU, FDP: ¯_(ツ)_/¯, Wirtschaftspresse: “Mutige, gute Entscheidung”

 
Ein sofortiger #Braunkohleausstieg würde wohl ca. 20.000 Arbeitsplätze kosten, aber evtl. die Welt retten. #CDU, #FDP, #Wirtschaftspresse: “Die armen Arbeitslosen!!!1!!11!” Deutsche Bank will ebenso viele entlassen. CDU, FDP: ¯_(ツ)_/¯, Wirtschaftspresse: “Mutige, gute Entscheidung”

 
Die #CDU #CSU will bauen. Und dafür Bahngleise abschaffen. Wie sonst kommen die Leute zu den Häusern? Ach ja, mit dem Auto ...
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#CDU #CSU

 
Ein sofortiger #Braunkohleausstieg würde wohl ca. 20.000 Arbeitsplätze kosten, aber evtl. die Welt retten. #CDU, #FDP, #Wirtschaftspresse: “Die armen Arbeitslosen!!!1!!11!” Deutsche Bank will ebenso viele entlassen. CDU, FDP: ¯_(ツ)_/¯, Wirtschaftspresse: “Mutige, gute Entscheidung”

 
Ein sofortiger #Braunkohleausstieg würde wohl ca. 20.000 Arbeitsplätze kosten, aber evtl. die Welt retten. #CDU, #FDP, #Wirtschaftspresse: “Die armen Arbeitslosen!!!1!!11!” Deutsche Bank will ebenso viele entlassen. CDU, FDP: ¯_(ツ)_/¯, Wirtschaftspresse: “Mutige, gute Entscheidung”

 
Ein sofortiger #Braunkohleausstieg würde wohl ca. 20.000 Arbeitsplätze kosten, aber evtl. die Welt retten. #CDU, #FDP, #Wirtschaftspresse: “Die armen Arbeitslosen!!!1!!11!” Deutsche Bank will ebenso viele entlassen. CDU, FDP: ¯_(ツ)_/¯, Wirtschaftspresse: “Mutige, gute Entscheidung”

 
Ein sofortiger #Braunkohleausstieg würde wohl ca. 20.000 Arbeitsplätze kosten, aber evtl. die Welt retten. #CDU, #FDP, #Wirtschaftspresse: “Die armen Arbeitslosen!!!1!!11!” Deutsche Bank will ebenso viele entlassen. CDU, FDP: ¯_(ツ)_/¯, Wirtschaftspresse: “Mutige, gute Entscheidung”

 
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Laut Friedrich #Merz ist die Hinwendung der Polizei und #Bundeswehr zur #AfD kein Rechtsruck. Todeslisten anzufertigen, Drohbriefe zu schreiben und Menschen auf Grund ihrer Herkunft den Tod zu wünschen, ist ein Akt der Verzweiflung. 🙄 /TN #CDU
https://twitter.com/watch_union/status/1147831680071344129

 
- das heißt übersetzt: Die Braunkohleförderung bleibt, die Kids gehen wieder zur Schule, und alle einigen sich darauf, dass man sich nur mal ein bisschen aufgeregt hat, weil is halt Demokratie, aber im Grunde wissen wir alle, dass alles gar nicht so schlimm ist. Morgen gibt's Eierkuchen.

Bild/Foto #AKK #CDU
#AKK #CDU

 
RT @_FriedrichMerz@twitter.com

Die Hinwendung zur #AfD in Polizei und Bundeswehr ist in den wenigsten Fällen ein „Rechtsruck“, sondern überwiegend ein Akt der Verzweiflung von Staatsdienern, die sich im Stich gelassen fühlen. Der Vertrauensverlust betrifft #CDU und #SPD. (FM) #MerzMeint https://www.welt.de/politik/deutschland/plus196420773/Friedrich-Merz-Nicht-ein-Rechtsruck-ist-das-Problem.html

🐦🔗: https://twitter.com/_FriedrichMerz/status/1147780303924191234