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Items tagged with: Bundestagswahl

Von zwei Dingen will ich im Grunde nichts mehr lesen und hören: Corona und Bundestagswahl. Ich habe mir auch schon überlegt, Nutzer, die viel bzw. überwiegend dazu schreiben, zu entfolgen, sie zu ignorieren oder zu blockieren. Aber das kann es auch nicht sein.

#corona #bundestagswahl
 
Dann holen wir uns den #Mietendeckel halt auf Bundesebene, wenn es auf Landesebene nicht geht!
✊🖕
Die zuletzt vorgestellten Parteiprogramme von #grüne #dielinke und #spd, sollten schnellstmöglich um einen bundesweiten Mietendeckel ergänzt und kommuniziert werden.
#bundesweitermietendeckel #bundesmietendeckel
#niewiedercdu #bundestagswahl #rotrotgrün
 
» 2015 demonstrierten die #Grünen noch Seite an Seite mit hunderttausenden Menschen gegen #Freihandelsabkommen wie #CETA und #TTIP. Sechs Jahre später ist diese Haltung Geschichte. Im #Wahlprogramm der Grünen für die #Bundestagswahl findet sich kein Nein zu CETA mehr. Stattdessen befürworten die Grünen jetzt die vorläufige Anwendung von CETA. «

https://www.foodwatch.org/de/mitmachen/gruene-wort-halten-ceta-stoppen/

#ISDS #grüne #emailaktion #foodwatch
 
Zur #Bundestagswahl hätte ich gern eine Übersicht über alle Regierungsbeteiligungen auf #Länderebene samt Info wo bei der Notbremse herumgeeiert wurde. So manche Partei, die gerade auf Bundesebene Stunk macht, könnte auf Länderebene längst konsequent handeln - wenn sie wollte.
 

#btw21 #Wahlumfrage vom 20.03.2021 zur #Bundestagswahl von INSA für BILD: CDU/CSU: 28% (−1,5), Grüne: 20% (+3), SPD: 18% (+1), AfD: 11% (−0,5), FDP: 10% (−0,5), Linke: 8%, Sonstige: 5% (−1,5).
Vergleich mit dem letzten Wahlergebnis vom 24.09.2017: CDU/CSU: −4,9, Grüne: +11,1, SPD: −2,5, AfD: −1,6, FDP: −0,7, Linke: −1,2.
- https://dawum.de/Bundestag/INSA/2021-03-20/
 

#AfD -Direktkandidat in Südbrandenburg? #Kalbitz will in den #Bundestag

In #Brandenburg laufen die #Diskussionen über die AfD-Direktkandidaten für die #Bundestagswahl. Einer der potenziellen Kandidaten: Andreas Kalbitz. Eine Personalie, die die Gräben innerhalb der #Partei abermals sichtbar werden lässt.
Weiter hier: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/02/brandenburg-kalbitz-afd-bundestagswahl-direktkandidat.html

#politik #wahl #nonazis #demokratie #nachrichten
 

#btw #Wahlumfrage vom 12.01.2021 zur #Bundestagswahl von INSA für BILD: CDU/CSU: 36%, Grüne: 18%, SPD: 15%, AfD: 10% (−1), Linke: 8% (+0,5), FDP: 7,5%, Sonstige: 5,5% (+0,5).
Vergleich mit dem letzten Wahlergebnis vom 24.09.2017: CDU/CSU: +3,1, Grüne: +9,1, SPD: −5,5, AfD: −2,6, Linke: −1,2, FDP: −3,2.
- https://dawum.de/Bundestag/INSA/2021-01-12/
 
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Es ist #Bundestagswahl - mal sehen welche Sau diesmal durchs globale Dorf getrieben wird ...


#wahl #politik #Demokratie #wahlkampf
 
#PIRATEN-Rundschau 01.11.2020

@Piraten_SN machen eine Ausschreibung für die Leitung der Wahlkampfkoordination zur #Bundestagswahl2021.
piraten-sachsen.de/?p=20068121
#Sachsen #BTW2021 #BTW #Bundestagswahl
Ausschreibung: Leitung der Wahlkampfkoordination für die Bundestagswahl 2021
 
#PIRATEN-Rundschau 01.11.2020

Die @PiratenTH stellen ihren neuen Landesvorstand und ihre Kandidaten zur #BTW2021 vor.
piraten-thueringen.de/2020/10/pirate…
#Thüringen #BTW #Bundestagswahl #Bundestagswahl2021
Piraten wählen neuen Landesvorstand und Liste für die Bundestagswahl
 
#PIRATEN-Rundschau 01.11.2020

Die @PiratenparteiSH stellt ihre Kandidaten zur #Bundestagswahl2021 vor:
"Auf Kaperfahrt nach Berlin und der Kapitän ist @MarkHintz3!"
landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2020/10/a…
#SchleswigHolstein #BTW2021 #BTW #Bundestagswahl
Auf Kaperfahrt nach Berlin und der Kapitän ist Mark Hintz
 
#PIRATEN-Rundschau 02.08.2020
@PiratenBerlin stellen ihre Liste zur #Bundestagswahl 2021 vor.
piratenpartei.berlin/allgemein/unse…
#Berlin #BTW #btw2021
 
#PIRATEN zur #Senkung des #Wahlalters als Belohnung

„Es ist doch wirklich absurd, dass ich mit 17 Jahren bereits im #Bundesvorstand der Piratenpartei sein durfte, aber nicht an der #Bundestagswahl teilnehmen durfte.", kommentiert @lorycamoo.
PIRATEN zur Senkung des Wahlalters als Belohnung
 
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E-Voting oder lieber nicht?


Gefahren und Risiken bei elektronischen Wahlen

Nach unserer Kritik an der Corona App müssen wir uns nun einem ähnlichen Thema widmen. Wenn wir schon der "Digitalisierung" nicht vertrauen unsere Kontakte richtig zu messen und verantwortungsvoll mit den Daten umzugehen, warum sollten wir dann einer Software vertrauen unsere Stimme richtig zu zählen.

Auch das Gerät links im Bild wäre nicht vertrauenswürdig, da es stets nur ein Ergebnis zeigt, es aber nie nachvollziehbar ist wie es zu diesem Ergebnis gekommen ist. In den vergangenen Jahren haben wir zahlreiche Vorfälle beim Einsatz von Wahlcomputern dokumentiert.

Zur erneuten Beschäftigung mit dem Thema hat uns die Veranstaltungsankündigung zur eVoteCon20 gebracht, die nun wohl als Webinar stattgefunden hat oder noch soll. Deren Schwerpunktthema ist die geplante Einführung der Online-Sozialwahl in der Bundesrepublik, mit der sich Bundesregierung und Bundestag zur Zeit befassen und die erstmals im Jahr 2023 durchgeführt werden soll.

Damit wird erstmals seit dem Urteil des BVerfG gegen den Einsatz von Wahlcomputer bei Landtags- oder Bundestagswahlen von 2009 wieder versucht elektronische Verfahren einzuführen. Deshalb wollen wir hier noch einmal sammeln was für eine (elektronische) Wahl wichtig ist und wo die Gefahren liegen.
Forderungen für die Wahlhandlung und Folgerungen für eine elektronische Wahl
  • Jede Manipulation muss von intern und auch von außen muss ausgeschlossen werden. Sicherstellung fast unmöglich
  • Quellcode der zur Anwendung kommenden Software muss öffentlich einsehbar sein - Open Source
  • Wegen notwendiger Updates der Software und abhängiger Softwarebibliotheken müsste ein stetiger Prüfprozess organisiert werden. Sehr teuer
  • Wie soll sichergestellt werden, dass zur Wahlhandlung wirklich exakt die geprüfte Softwarevariante (Build) läuft?
  • Die Wahlhandlung und die Ergebnisermittlung muss von allen BürgerInnen zuverlässig und ohne besondere Sachkenntnis überprüft werden können. Elektronisch sehr aufwendig und teuer
    Analoge Wahlen, egal ob geheim oder öffentlich, können neu ausgezählt werden. Dies muss auch in der elektronischen Variante sichergestellt sein. Fast unmöglich
  • Die Wahlhandlung muss geheim und damit abhörsicher durchführbar sein. Ende-zu-Ende-Verschlüsselung realisierbar
  • Die Wahlhandlung muss nachvollziehbar sein, sowohl für den Wählenden als auch die Veranstalter - andererseits dürfen die Veranstalter nur die Aktion aber nicht die Entscheidung einsehen, während es für den Wähler entscheidend ist zu wissen, dass seine Entscheidung richtig registriert wurde.
  • ...
Diese Liste ist noch unvollständig, zeigt aber bereits, dass es garantiert keinen finanziellen Grund für die Einführung von eVoting geben kann - der Aufwand wäre immens teuer.

Bei der eVoteCon20 waren die Hauptthemen
  • Wie emanzipatorisch ist Online-Beteiligung?
  • Die geplante Online-Sozialwahl ab 2023
  • Die geplante Zulässigkeit von Online-Wahlen zum Betriebsrat
  • Brauchen wir ein europäisches Bündnis gegen eVoting?
Beteiligt an der Veranstaltung war auch MitstreiterInnen des Initiativ-Komitees für das Referendum über ein eVoting-Moratorium in der Schweiz. In der Debatte der Schweizer geht es unter anderem um das eVoting-System der Firma Scytl, an dem in den vergangenen Jahren viele und große Sicherheitslecks festgestellt wurden. Scytl hat übrigens auch die Online-Wahl der aktuellen Bundesvorsitzenden der SPD umgesetzt.

Damit uns niemand für "Verschwörungstheoretiker" halten muss, verweisen wir auf den Wunschzettel der NSA ("eVoting begs to be mined"), die sich eine Untergrabung, d.h. mindestens Ausspähung oder gleich Manipulation von Online-Wahlen ausdrücklich wünscht. Die Diskussion um eine Corona-sichere Wahl im November in den USA ist in vollem Gange. Die Optionen sind eine auf Briefwahlen reduzierte Wahlhandlung und der Einsatz von elektronischen Mitteln.

So möchte Virginia bei der bevorstehenden Wahl sogar die Wahl per Smartphone App zulassen, mit fragwürdiger Gesichtserkennungs-Software und Übertragung des Ergebnisses über das Internet. Das wäre eine Negation aller oben aufgeführten Forderungen nach einer geheimen und fälschungssicheren Wahlhandlung.

In eigener Sache können wir berichten, dass unser Anonymes Abstimmungstool, welches wir öffentlich anbieten und für unsere Vereinsarbeit nach der Satzung auch nutzen können, zwar einige der obigen Forderungen erfüllt aber trotzdem einige Sicherheitsanforderungen nicht erfüllen kann, weil wir keine Kontrolle über die Administratoren auf den Servern haben.

Mehr dazu bei http://evotecon.de/2020/01/02/evotecon20/
und die "Wünsche" der NSA http://www.eff.org/files/2013/11/15/20131104-nyt-sigint_strategic_plan.pdf
und unsere Artikel zu Wahlcomputern https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/cgi-bin/searchart.pl?suche=Wahlcomputer&sel=meta
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7226-20200407-e-voting-oder-lieber-nicht.htm

#Sozialwahl #Bundestagswahl #Sicherheitslücken #Hacking #Volksabstimmung #Wahlcomputer #USA #NSA #Datenbanken #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Internetsperren #Netzneutralität #OpenSource #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung #BSI #Wahlcomputer
 

#btw #Wahlumfrage vom 06.03.2020 zur #Bundestagswahl von YouGov für RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND): CDU/CSU: 27%, Grüne: 21%, SPD: 15% (+2), AfD: 14% (−1), Linke: 10%, FDP: 6% (−1), Sonstige: 7%.
Vergleich mit dem letzten Wahlergebnis vom 24.09.2017: CDU/CSU: −5,9, Grüne: +12,1, SPD: −5,5, AfD: +1,4, Linke: +0,8, FDP: −4,7.
- https://dawum.de/Bundestag/YouGov/2020-03-06/
 

#btw #Wahlumfrage vom 22.02.2020 zur #Bundestagswahl von Forsa für RTL / n-tv: CDU/CSU: 27%, Grüne: 24%, SPD: 14%, AfD: 10% (−1), Linke: 10%, FDP: 7% (+1), Sonstige: 8%.
Vergleich mit dem letzten Wahlergebnis vom 24.09.2017: CDU/CSU: −5,9, Grüne: +15,1, SPD: −6,5, AfD: −2,6, Linke: +0,8, FDP: −3,7.
- https://dawum.de/Bundestag/Forsa/2020-02-22/
 
#GermanZero hat die Absicht einen #Masterplan zur Erreichung des 1,5°-Ziels bottom-up per #Bundestagswahl 2022 im #Grundgesetz zu verankern: https://germanzero.de/klimaplan Der dafür bereits vorliegende „Klimaplan“ (PDF unter obigem Link) sieht dabei ein verbleibendes #Gesamtbudget von #Emissionen (3,1 Gigatonnen) als zentrales Instrument – nach momentanem Vorgehen wäre dieses 2022 bereits aufgebraucht.
 
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Agenda Setting bei ARD und ZDF?

Neue Studie untersucht Themengewichtung vor der Bundetagswahl 2017


Haben #ARD und #ZDF in ihren politischen Sendungen vor der Bundestagswahl zu viel über das Thema #Migration berichtet - und dadurch gar die "AfD bundestagsfähig gemacht", wie Olaf Zimmermann, Vorsitzender des deutschen Kulturrates meinte?

Die neueste Studie der #OBS geht dieser Frage nach und ordnet die Erstsendeminuten aller politischen Sendungen im Monat vor der #Bundestagswahl 2017 Themengebieten zu.

Ergebnis:
- In den fünf meistgesehenen Sendungen war „Migration“ das Thema Nummer eins, über ein Fünftel der Sendezeit kreiste um diesen Sachverhalt.
- Beim TV-Duell #Merkel/ #Schulz, der Sendung mit den höchsten Einschaltquoten, war das Ergebnis noch deutlicher: 34% der Sendezeit handelte vom Thema „Migration“, während „Arbeit/Familie/Soziales“, „Steuern/Finanzen“ und „Wirtschaft/Verkehr/Bau“ zusammen kaum 15 Prozent auf sich vereinigten.
- Andere Blickwinkel stellen das Bild jedoch weniger eindeutig dar: Knapp zwölf Prozent Sendezeit aller politischen Sendungen im Monat vor der Bundestagswahl für das Thema „Migration“ stehen ca. 15 Prozent für „Arbeit/Familie/Soziales“ und elf Prozent für „Außenpolitik“ gegenüber.

Ob das nun schon #Agenda-Setting für die #AfD ist, oder doch nur legitime journalistische Fokussierung auf ein relevantes Thema darf auf Grundlage dieser Zahlen gerne diskutiert werden!

Die Studie zum kostenlosen Download gibt es hier: https://www.otto-brenner-stiftung.de/wissenschaftsportal/informationsseiten-zu-studien/agenda-setting-bei-ard-und-zdf/
#Arbeit #Familie #Soziales #Medien #Journalismus #AgendaSetting #Framing #Berichterstattung #Politik #Fernsehen
 
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Agenda Setting bei ARD und ZDF?

Neue Studie untersucht Themengewichtung vor der Bundetagswahl 2017


Haben #ARD und #ZDF in ihren politischen Sendungen vor der Bundestagswahl zu viel über das Thema #Migration berichtet - und dadurch gar die "AfD bundestagsfähig gemacht", wie Olaf Zimmermann, Vorsitzender des deutschen Kulturrates meinte?

Die neueste Studie der #OBS geht dieser Frage nach und ordnet die Erstsendeminuten aller politischen Sendungen im Monat vor der #Bundestagswahl 2017 Themengebieten zu.

Ergebnis:
- In den fünf meistgesehenen Sendungen war „Migration“ das Thema Nummer eins, über ein Fünftel der Sendezeit kreiste um diesen Sachverhalt.
- Beim TV-Duell #Merkel/ #Schulz, der Sendung mit den höchsten Einschaltquoten, war das Ergebnis noch deutlicher: 34% der Sendezeit handelte vom Thema „Migration“, während „Arbeit/Familie/Soziales“, „Steuern/Finanzen“ und „Wirtschaft/Verkehr/Bau“ zusammen kaum 15 Prozent auf sich vereinigten.
- Andere Blickwinkel stellen das Bild jedoch weniger eindeutig dar: Knapp zwölf Prozent Sendezeit aller politischen Sendungen im Monat vor der Bundestagswahl für das Thema „Migration“ stehen ca. 15 Prozent für „Arbeit/Familie/Soziales“ und elf Prozent für „Außenpolitik“ gegenüber.

Ob das nun schon #Agenda-Setting für die #AfD ist, oder doch nur legitime journalistische Fokussierung auf ein relevantes Thema darf auf Grundlage dieser Zahlen gerne diskutiert werden!

Die Studie zum kostenlosen Download gibt es hier: https://www.otto-brenner-stiftung.de/wissenschaftsportal/informationsseiten-zu-studien/agenda-setting-bei-ard-und-zdf/
#Arbeit #Familie #Soziales #Medien #Journalismus #AgendaSetting #Framing #Berichterstattung #Politik #Fernsehen
 
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Agenda Setting bei ARD und ZDF?

Neue Studie untersucht Themengewichtung vor der Bundetagswahl 2017


Haben #ARD und #ZDF in ihren politischen Sendungen vor der Bundestagswahl zu viel über das Thema #Migration berichtet - und dadurch gar die "AfD bundestagsfähig gemacht", wie Olaf Zimmermann, Vorsitzender des deutschen Kulturrates meinte?

Die neueste Studie der #OBS geht dieser Frage nach und ordnet die Erstsendeminuten aller politischen Sendungen im Monat vor der #Bundestagswahl 2017 Themengebieten zu.

Ergebnis:
- In den fünf meistgesehenen Sendungen war „Migration“ das Thema Nummer eins, über ein Fünftel der Sendezeit kreiste um diesen Sachverhalt.
- Beim TV-Duell #Merkel/ #Schulz, der Sendung mit den höchsten Einschaltquoten, war das Ergebnis noch deutlicher: 34% der Sendezeit handelte vom Thema „Migration“, während „Arbeit/Familie/Soziales“, „Steuern/Finanzen“ und „Wirtschaft/Verkehr/Bau“ zusammen kaum 15 Prozent auf sich vereinigten.
- Andere Blickwinkel stellen das Bild jedoch weniger eindeutig dar: Knapp zwölf Prozent Sendezeit aller politischen Sendungen im Monat vor der Bundestagswahl für das Thema „Migration“ stehen ca. 15 Prozent für „Arbeit/Familie/Soziales“ und elf Prozent für „Außenpolitik“ gegenüber.

Ob das nun schon #Agenda-Setting für die #AfD ist, oder doch nur legitime journalistische Fokussierung auf ein relevantes Thema darf auf Grundlage dieser Zahlen gerne diskutiert werden!

Die Studie zum kostenlosen Download gibt es hier: https://www.otto-brenner-stiftung.de/wissenschaftsportal/informationsseiten-zu-studien/agenda-setting-bei-ard-und-zdf/
#Arbeit #Familie #Soziales #Medien #Journalismus #AgendaSetting #Framing #Berichterstattung #Politik #Fernsehen
 
📺 Agenda Setting bei ARD und ZDF?

❓ Haben #ARD und #ZDF in ihren politischen Sendungen vor der Bundestagswahl zu viel über das Thema #Migration berichtet?

📖 Die neueste Studie der #OBS geht dieser Frage nach und ordnet die Erstsendeminuten aller politischen Sendungen im Monat vor der #Bundestagswahl 2017 Themengebieten zu.

⬇️ Die #Studie mit den Ergebnissen zum Download gibt es hier: https://www.otto-brenner-stiftung.de/wissenschaftsportal/informationsseiten-zu-studien/agenda-setting-bei-ard-und-zdf/

#Arbeit #Medien #Journalismus #AgendaSetting #Framing #Politik #Fernsehen
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