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Items tagged with: Bundestag

Bert Weingarten auf Twitter: "wenn man sich noch fragt, was #Streeck diesmal geritten hat, hört man seine Glaubenssätze aus dem #Bundestag: Wenn „#Leben mit dem Virus“ zur Ausrede für einen Virologen wird, der die #Pandemie bis #heute nicht verstanden hat, und für einen Minister, der gerne nachspricht #Spahn https://t.co/XbjZeVwtrU" / Twitter

Nicht vergessen, dass der Mann von Streeck bei Spahn im Ministerium von Spahn ist

https://twitter.com/WeingartenDE/status/1364699854656729090
 
"Wie soll es einer Jury möglich sein, ordentlich zu arbeiten, wenn offenbar signifikante Teile der potenziellen Preis­trä­ge­r*in­nen sich weigern, ihre Texte einzureichen oder sogar Angst vor einem Jurymitglied haben?"

Nicht irgendeine Jury. #Bundestag
 

#AfD -Direktkandidat in Südbrandenburg? #Kalbitz will in den #Bundestag

In #Brandenburg laufen die #Diskussionen über die AfD-Direktkandidaten für die #Bundestagswahl. Einer der potenziellen Kandidaten: Andreas Kalbitz. Eine Personalie, die die Gräben innerhalb der #Partei abermals sichtbar werden lässt.
Weiter hier: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/02/brandenburg-kalbitz-afd-bundestagswahl-direktkandidat.html

#politik #wahl #nonazis #demokratie #nachrichten
 
#Bundestag s-#Petition für Notwendigkeitsprüfung bei #Autobahn-Bauvorhaben und anderen Großbaumaßnahmen

Noch 9 Tage und es braucht noch eine Menge Unterschriften! 😃 ✏ http://fffutu.re/AutobahnbauHuerden
Für #WaldStattAsphalt
Für die #Verkehrswende
Für mehr #Radwege
Für mehr #Natur

#PetitionsForFuture #Sign4Climate #FightFor1point5

Bitte mal diese Petition mit pushen! 🛣
(Auch gerne eigene Tröts dazu schreiben) @xr_bielefeld @XRBerlin @fff @fridaysforfuture @ende_gelaende @keinea49
Bild/Foto
 
Jetzt:

#deplatforming

RT @annalist@twitter.com

Ab ca. 14:35 gibt es eine von der #NoAfD beantragte Aktuelle Stunde zu „Big Tech und die Meinungs­freiheit im Internet“ #Bundestag https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw04-de-aktuelle-stunde-big-tech-818974

🐦🔗: https://twitter.com/annalist/status/1354734427277045761
 
Ab ca. 14:35 gibt es eine von der #NoAfD beantragte Aktuelle Stunde zu „Big Tech und die Meinungs­freiheit im Internet“ #Bundestag https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw04-de-aktuelle-stunde-big-tech-818974
 
[bookmark=https://twitter.com/KonstantinNotz/status/1354327226704125955]Busy Week #Bundestag

https://twitter.com/andre_meister/status/1354127305770196993[/bookmark]
 
26.01.2021 Berlin Story News: Rechte Szene mobilisiert für den 20. März

Diesmal wird's schwer, hinterher zu behaupten, man sei ja toootal überrascht worden.
#NoNazis #KeinFußbreit #Coronaleugner #Querdenker #Leerdenker #Bundestag
 
26.01.2021 Berlin Story News: Rechte Szene mobilisiert für den 20. März

Diesmal wird's schwer, hinterher zu behaupten, man sei ja toootal überrascht worden.
#NoNazis #KeinFußbreit #Coronaleugner #Querdenker #Leerdenker #Bundestag
 
26.01.2021 Berlin Story News: Rechte Szene mobilisiert für den 20. März

Diesmal wird's schwer, hinterher zu behaupten, man sei ja toootal überrascht worden.
#NoNazis #KeinFußbreit #Coronaleugner #Querdenker #Leerdenker #Bundestag
 
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Petition 117906

“Gesundheitsreform für eine bessere Pflege zum Schutz der Pflegebedürftigen”


Wir fordern: endlich bessere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte!

Bereits 150.000 Menschen haben unterschrieben!

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_11/_11/Petition_117906.nc.html

#Petition #pflegepetition #COVID19 #coronavirus #corona #corona2020 #corona2021 #pflegenotstand #pflegefachkraft #pflege #altenpflege #krankenpfleger #Bundestag #politik
 

ende_gelaende: “Heute beschließt der #Bundesta…”


Heute beschließt der
\#[Bundestag]{}{.mention
.hashtag}, den Kohlekonzernen ohne erkennbaren Grund 4,35 Mrd. Euro zu
schenken.

Für das gleiche Geld der Staat auch jedem der knapp 3,9 Millionen
\#[Hartz4]{}{.mention
.hashtag} Empfänger\*innen ein Jahr lang jeden Tag eine neue
\#[FFP2Maske]{}{.mention
.hashtag} finanzieren.

It‘s capitalism, stupid!

https://climatejustice.global/@ende_gelaende/105548983030363622
 

ende_gelaende: “Heute beschließt der #Bundesta…”


Heute beschließt der
\#[Bundestag]{}{.mention
.hashtag}, den Kohlekonzernen ohne erkennbaren Grund 4,35 Mrd. Euro zu
schenken.

Für das gleiche Geld der Staat auch jedem der knapp 3,9 Millionen
\#[Hartz4]{}{.mention
.hashtag} Empfänger\*innen ein Jahr lang jeden Tag eine neue
\#[FFP2Maske]{}{.mention
.hashtag} finanzieren.

It‘s capitalism, stupid!

https://climatejustice.global/@ende_gelaende/105548983030363622
 
#NoAfD #NoNazis
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Für jeden afd'ler ist das doch der feuchte Traum in der Hose.

Geübte Scheinheiligkeit wie üblich.

#capitol #afd #hogesatzbau #demokratie #bundestag
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Für jeden afd'ler ist das doch der feuchte Traum in der Hose.

Geübte Scheinheiligkeit wie üblich.

#capitol #afd #hogesatzbau #demokratie #bundestag
 
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Für jeden afd'ler ist das doch der feuchte Traum in der Hose.

Geübte Scheinheiligkeit wie üblich.

#capitol #afd #hogesatzbau #demokratie #bundestag
 
Habt ihr das schon gesehen und mitgezeichnet?
Der Bundestag möge beschließen, einen bundesweiten Bürger*innenrat zur Klimapolitik einzuberufen. Dieser soll repräsentativ und unabhängig sein und über folgende Frage beraten: Welche Maßnahmen soll Deutschland bis 2035 unter Berücksichtigung der sozialen Gerechtigkeit ergreifen, um seinen Beitrag zur Einhaltung der Pariser Klimaziele zu leisten? Der Bundestag möge sich verpflichten, die Vorschläge des Bürger*innenrats in seiner Gesetzgebung zu berücksichtigen.
#Klimakrise #Petition #Bundestag
 
Habt ihr das schon gesehen und mitgezeichnet?
Der Bundestag möge beschließen, einen bundesweiten Bürger*innenrat zur Klimapolitik einzuberufen. Dieser soll repräsentativ und unabhängig sein und über folgende Frage beraten: Welche Maßnahmen soll Deutschland bis 2035 unter Berücksichtigung der sozialen Gerechtigkeit ergreifen, um seinen Beitrag zur Einhaltung der Pariser Klimaziele zu leisten? Der Bundestag möge sich verpflichten, die Vorschläge des Bürger*innenrats in seiner Gesetzgebung zu berücksichtigen.
#Klimakrise #Petition #Bundestag
 
Habt ihr das schon gesehen und mitgezeichnet?
Der Bundestag möge beschließen, einen bundesweiten Bürger*innenrat zur Klimapolitik einzuberufen. Dieser soll repräsentativ und unabhängig sein und über folgende Frage beraten: Welche Maßnahmen soll Deutschland bis 2035 unter Berücksichtigung der sozialen Gerechtigkeit ergreifen, um seinen Beitrag zur Einhaltung der Pariser Klimaziele zu leisten? Der Bundestag möge sich verpflichten, die Vorschläge des Bürger*innenrats in seiner Gesetzgebung zu berücksichtigen.
#Klimakrise #Petition #Bundestag
 
Wenn der #Bundestag nebenbei aus der Presse erfährt, dass der Teil-Lockdown bis zum 10. Januar verlängert wird, ist ein Zustand erreicht, der nicht mehr hinnehmbar ist.
Nach allen Debatten zu mehr Beteiligung ist das der erhobene Mittelfinger der #Regierung gegenüber dem #Parlament.
Zur Erinnerung: Wir leben nicht in einer #Monarchie, wo #Grundrechtseinschränkungen einfach so verkündet werden. Jeder Abgeordnete, insbesondere von der Koalition, muss sich fragen lassen, welches Mandatsverständnis er hat, wenn er das widerspruchslos mit sich machen lässt.
 
Keine Ahnung welcher Art diese zusätzlichen Belastungen waren (Maske tragen?) aber es ist schön, dass wenigstens diese systemrelevante Gruppe einen Bonus bekommt ;-)

https://www1.wdr.de/nachrichten/themen/coronavirus/corona-bonus-bundestag-mitarbeiter-100.html

#corona #Bonus #bundestag
 

Die große AfD-Opfershow


#Union , #SPD , #FDP , #Grüne und #Linkspartei attackieren die #AfD , weil sie #Querdenker in den Bundestag schleuste. Die AfD sieht das aber ganz anders. http://www.taz.de/Debatte-ueber-Coronaprovokateure/!5727689/
#taz #tazgezwitscher #tageszeitung #AfD #Bundestag #Coronaleugner
 

Die große AfD-Opfershow


#Union , #SPD , #FDP , #Grüne und #Linkspartei attackieren die #AfD , weil sie #Querdenker in den Bundestag schleuste. Die AfD sieht das aber ganz anders. http://www.taz.de/Debatte-ueber-Coronaprovokateure/!5727689/
#taz #tazgezwitscher #tageszeitung #AfD #Bundestag #Coronaleugner
 
Nazis machen die üblichen Nazi-Dinge. Also alles, wie gehabt. Nur diesmal im #Bundestag, und plötzlich ist das ein Tabubruch, der aber wie immer außer ein paar Symbolaktionen keine Konsequenzen haben wird.

#b1811 #Berlin1811 #noAfD

https://www.tagesschau.de/kommentar/bundestag-afd-stoerer-101.html
 
[bookmark=https://twitter.com/JoernPL/status/1329748914602463234]kleine Zusammenfassung der Debatte gestern Abend: Die #GroKo will die Bürger-Identifikationsnummer: Im #Bundestag gibt es viel Kritik - übrigens von allen Oppositionsfraktionen rnd.de/politik/burger… #Registermodernisierung #SteuerID [/bookmark]
 
Da war doch was

RT @BMI_Bund@twitter.com

Heute Abend berät der #Bundestag über das vom #BMI vorgelegte #Registermodernierungsgesetz. Die Steuer-ID wird zum zentralen Merkmal für bestimmte #Verwaltungsleistungen, wie z.B. das Elterngeld. BM #Seehofer dazu: "Datencockpit statt Zettelwirtschaft". #OZG #Digitalisierung https://twitter.com/hib_Nachrichten/status/1328703395914526721

🐦🔗: https://twitter.com/BMI_Bund/status/1329455133525241856
Bild/Foto
 

Die #AFD zeigt, was sie von Demokratie hält: NICHTS!


https://www.deutschlandfunk.de/infektionsschutzgesetz-afd-schleust-offenbar-gaeste-in-den.1939.de.html?drn:news_id=1195927

#afd #demokratie #bundestag #bundesrepublik #deutschland
 

Die #AFD zeigt, was sie von Demokratie hält: NICHTS!


https://www.deutschlandfunk.de/infektionsschutzgesetz-afd-schleust-offenbar-gaeste-in-den.1939.de.html?drn:news_id=1195927

#afd #demokratie #bundestag #bundesrepublik #deutschland
 

Martin #Sonneborn & Marco #Bülow über die #PARTEI im #Bundestag – Folge 487

Martin Sonneborn & Marco Bülow über die PARTEI im Bundestag – Folge 487
 
Erstes #Bundestagsmandat
#SPD-Aussteiger wechselt zu »Die #Partei«
Der frühere SPD-Politiker Marco #Bülow hat eine neue #Partei gefunden: Durch ihr neues Mitglied erhält »Die Partei« ihren ersten Sitz im #Bundestag.
 
Erstes #Bundestagsmandat
#SPD-Aussteiger wechselt zu »Die #Partei«
Der frühere SPD-Politiker Marco #Bülow hat eine neue #Partei gefunden: Durch ihr neues Mitglied erhält »Die Partei« ihren ersten Sitz im #Bundestag.
 
...und wenn ein mieses Blatt daraus eine gewohnte miese Schlagzeile macht, wünsch ich mir, dass niemand es zitiert, sondern lieber nochmal das Original verlinkt
twitter.com/maithi_nk/stat…
#merkel @maithi_nk
[bookmark=https://twitter.com/Strack_C/status/1321731089627492353]Wow. Chapeau für @maithi_nk ... In einem für eine Regierungserklärung im #Bundestag ungewöhnlich langen Zitat trägt Kanzlerin #Merkel eine Textpassage der preisgekrönten Wissenschaftsjournalistin zum Kampf gegen #Corona vor.[/bookmark]
 

Eine Stunde im Bundestag, die alles verändern könnte | Mein Grundeinkommen

Mehr als 176.000 Menschen forderten per Petition vom Bundestag ein Bedingungsloses Grundeinkommen, um die Folgen der Coronakrise zu mildern. Sechs Monate ist das her. Am Montag wird die Petition endlich im Parlament verhandelt. Kommt jetzt das Corona-Grundeinkommen für alle?
https://www.mein-grundeinkommen.de/magazin/petition-corona-grundeinkommen-bundestag?name=nl-content-201022&action=cta1-petition

#meinbge #bge #grundeinkommen #petition #bundestag #corona #covid19
 
Gerade geht es im #Bundestag um einen Antrag der #noAfD zum Thema Fachkräfteeinwanderung.

Was mich da erschrocken hat war eine Erklärung von Seiten der CDU wo gesagt wurde, dass z.B. bei IT-Fachkräften bewusst auf fachliche Qualifikation verzichtet wird und stattdessen Berufserfahrung und Gehalt wichtig seien.

ÄHM... sorry, kann ich nicht nachvollziehen
 

Regierung misstraut Sozialbehörden


Ein Gesetzentwurf der schwarz-roten Bundesregierung erschwert Hartz IV für EU-Bürger. Entscheiden sollen künftig die Ausländerbehörden. http://www.taz.de/Aenderung-des-EU-Freizuegigkeitsgesetzes/!5715914/
#taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Europäische #Union #Hartz #IV #Bundessozialgericht #Bundestag #Bundesregierung
 

Regierung misstraut Sozialbehörden


Ein Gesetzentwurf der schwarz-roten Bundesregierung erschwert Hartz IV für EU-Bürger. Entscheiden sollen künftig die Ausländerbehörden. http://www.taz.de/Aenderung-des-EU-Freizuegigkeitsgesetzes/!5715914/
#taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Europäische #Union #Hartz #IV #Bundessozialgericht #Bundestag #Bundesregierung
 
Where the troughs are big the snouts are full.
Berlin droht, wie andere nationale Hauptstädte auch, immer mehr zu einer Art Filialbetrieb und Befehlsempfängerin der Zentrale Brüssel zu werden.
-- Jörg Meuthen

#Spiegel #AfD #EU #Bundestag
 
Großes Mimimi der Union, weil die anderen EU-Staaten keine Geflüchteten aufnehmen.

Vielleicht hat Seehofer ja vergessen, sie zu fragen, neben all den deutschen Kröten, die sie zu schlucken hatten?

#Bundestag
 
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