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Items tagged with: Bundestag

Ich unterstütze diese Forderung!

RT @DieEXPERTISE@twitter.com

#DieEXPERTISE präsentiert stolz ihre Mitglieder: Julia Schlinkert für den #Bundestag!
#Denken #BTW21 #DiePARTEI #grauwählen

🐦🔗: https://twitter.com/DieEXPERTISE/status/1436192712823353348
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Homeoffice FTW

RT @berlinerzeitung@twitter.com

Trotz einer Reform im Herbst 2020 könnte der #Bundestag nach der nächsten Wahl aus den Nähten platzen. Das Problem verständlich erklärt. https://bit.ly/3hrI9R7

🐦🔗: https://twitter.com/berlinerzeitung/status/1437007408006680581
 
RT @BBK_Bund@twitter.com

Der #Bundestag hat die Einführung gerade beschlossen: #CellBroadcast kommt! Das #BBK ist vorbereitet, seit November 2020 laufen Maßnahmen dazu. Damit hat das #BBK in diesem Jahr bereits 2 wichtige Schritte zur Weiterentwicklung der #Warnung in Deutschland auf den Weg gebracht.1/5

🐦🔗: https://twitter.com/BBK_Bund/status/1435236282515574784
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[bookmark=https://twitter.com/heuteshow/status/1435188166219141125]Angela #Merkel sagt, dass es nicht egal ist, wer dieses Land regiert und spricht sich für Armin Laschet aus.
JA WAS DENN JETZT?! #Bundestag[/bookmark]
 
Effektiver #Klimaschutz ist nur bezahlbar, wenn unser nächster Deutscher #Bundestag JETZT handelt. Ob eure Kandidierenden wirklich effektive Klimamaßnahmen umsetzen, zeigen sie auf http://waehlbar2021.de. #wählbar2021 #BTW2021 #Klimaschutz #KlimakriseISTjetzt #Klimakrise
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Kassenarztrecht
Keine zentrale Datenspeicherung sämtlicher Patientendaten/Anschluss von Arzt- und Psychotherapiepraxen an die Telematik-Infrastruktur (TI) nur auf freiwilliger Basis vom 02.09.2019

Quorum erreicht.

Wikilink

#ePetitionen #Bundestag #Datenschutz #Medizin
 
Falls Ihr euch fragt, was wir da machen die ganze Zeit. Könnt Ihr nachlesen:

RT @hib_Nachrichten@twitter.com

🏆 Der 19. #Bundestag bricht alle Rekorde: Mehr als 31.715 #Drucksachen, also Gesetzentwürfe, Anträge, Anfragen, Antworten, Verordnungen und Unterrichtungen sind es Stand heute. Platz 2⃣ belegt der 17. Bundestag – mit 14.838.

Und, wann fällt die 32.000❓🤔#bundestagsnachrichten

🐦🔗: https://twitter.com/hib_Nachrichten/status/1419987551046311936
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📖 Studie zu Nebenverdiensten der Bundestagsabgeordneten📖

💰 261 Abgeordnete wiesen zusammen ca. 53 Millionen Euro an Nebeneinkünften in der 19. Wahlperiode aus.

❗ 75% der Einkünfte wurden durch Abgeordnete von #CDU und #FDP angegeben.

👆 Die Studie gibt es hier: https://www.otto-brenner-stiftung.de/wissenschaftsportal/informationsseiten-zu-studien/aufstocker-im-bundestag-iv/

#Politik #Demokratie #Wirtschaft #Lobbyismus #Lobby #Bundestag #parlament
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Studie zu Nebenverdiensten der Bundestagsabgeordneten


💰 261 Abgeordnete wiesen zusammen ca. 53 Millionen Euro an Nebeneinkünften in der 19. Wahlperiode aus.

❗ 75% der Einkünfte wurden durch Abgeordnete von #CDU und #FDP angegeben.

👆 Die Studie gibt es hier: https://www.otto-brenner-stiftung.de/wissenschaftsportal/informationsseiten-zu-studien/aufstocker-im-bundestag-iv/
#Politik #Demokratie #Wirtschaft #Lobbyismus #Lobby #Bundestag #parlament
 
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Studie zu Nebenverdiensten der Bundestagsabgeordneten


💰 261 Abgeordnete wiesen zusammen ca. 53 Millionen Euro an Nebeneinkünften in der 19. Wahlperiode aus.

❗ 75% der Einkünfte wurden durch Abgeordnete von #CDU und #FDP angegeben.

👆 Die Studie gibt es hier: https://www.otto-brenner-stiftung.de/wissenschaftsportal/informationsseiten-zu-studien/aufstocker-im-bundestag-iv/
#Politik #Demokratie #Wirtschaft #Lobbyismus #Lobby #Bundestag #parlament
 
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Studie zu Nebenverdiensten der Bundestagsabgeordneten


💰 261 Abgeordnete wiesen zusammen ca. 53 Millionen Euro an Nebeneinkünften in der 19. Wahlperiode aus.

❗ 75% der Einkünfte wurden durch Abgeordnete von #CDU und #FDP angegeben.

👆 Die Studie gibt es hier: https://www.otto-brenner-stiftung.de/wissenschaftsportal/informationsseiten-zu-studien/aufstocker-im-bundestag-iv/
#Politik #Demokratie #Wirtschaft #Lobbyismus #Lobby #Bundestag #parlament
 
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Studie zu Nebenverdiensten der Bundestagsabgeordneten


💰 261 Abgeordnete wiesen zusammen ca. 53 Millionen Euro an Nebeneinkünften in der 19. Wahlperiode aus.

❗ 75% der Einkünfte wurden durch Abgeordnete von #CDU und #FDP angegeben.

👆 Die Studie gibt es hier: https://www.otto-brenner-stiftung.de/wissenschaftsportal/informationsseiten-zu-studien/aufstocker-im-bundestag-iv/
#Politik #Demokratie #Wirtschaft #Lobbyismus #Lobby #Bundestag #parlament
 
Alle progressiven #Linken Parteien sollten zusammen tun und eine gemeinsame Liste für die nächsten Wahlen aufstellen, im jeweiligen Landtag oder #Bundestag wird dann alles nacheinander umgesetzt. Entschieden wird nach Proporz, erarbeitet durch parteiweite Arbeitsgruppen.
 
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Zufallsfoto: Reichstagsgebäude Berlin, 2. August 1991

#Fotografie #Berlin #Reichstag #Bundestag
Kamera: Revue AC4Sp, Dia digitalisiert mit Reflecta x7-scan
 
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Zufallsfoto: Reichstagsgebäude Berlin, 2. August 1991

#Fotografie #Berlin #Reichstag #Bundestag
Kamera: Revue AC4Sp, Dia digitalisiert mit Reflecta x7-scan
 
Nachdem sie Nebeneinkünfte verspätet angemeldet hat, steht die grüne Kanzlerkandidatin in der Kritik. Nur: Worum geht es eigentlich genau?
 
Anzahl der Wörter "wohnen", "klima", "wirtschaft" in den #Wahlprogrammen zur nächsten #Bundestag swahl von FDP, Linke, Grüne und SPD:
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[bookmark=https://twitter.com/svenlehmann/status/1395085195641073672]Der #Bundestag hat gerade beschlossen, am Transsexuellengesetz festzuhalten. Ein bitterer Tag für die Menschenrechte.

Es braucht andere Mehrheiten nach der Bundestagswahl. Wir Grüne werden weiter hartnäckig für ein #Selbstbestimmungsgesetz kämpfen!

#transrightsarehumanrights 🏳️‍⚧️[/bookmark]
 
Es geht wieder los: Tiertranport schwangerer Kühe von Bayern via Aurich nach Marokko
Wann hört diese Quälerei endlich auf?!
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Es geht um 302 Rinder, einige davon trächtig. 270 davon wurden am Mittwochvormittag nach Marokko abgefertigt.
Aber als das Langstrecken-Endziel Marokko bekannt wird, und dass 32 Tiere aus dem bayerischen Bayreuth nach Norddeutschland transportiert worden waren, über viele Hunderte Kilometer, schlagen die Wellen hoch.
Ein Erlaß des Landkreises Aurich dies zu stoppen wurde jedoch vom Verwaltungsgericht nieder gechlagen. (Quelle: taz)
Der Transportunternehmer klagte vor dem Verwaltungsgericht Oldenburg – und gewann.
Die Tierverkäufer und das Transportunternehmen sind skrupellos und geldgierig.
Nur der Bund kann sowas zukünftig verhindern.
Doch die Landwirtschaftsministerin tut sich ja bekanntlich schwer mit echten, wirksamenTierschutz-Maßnahmen.

Höchste Zeit, dass diese Tierquäler-Regierung abgewählt wird!
Doch für die armen Tiere ist es zu spät. die jetzt kreuz und quer gefahren werden über hunderte Kilometer, um am Zielort grausam ermordet zu werden oder vielleicht schon vorher zu verenden unter elenden Bedigungen - wir erinnern uns an die Odyssee der Rinder im Mittelmeer.



#Tierqual #Tiere #Rinder #Kühe #Landwirtschaft #Landwirtschaftsministerium #Klöckner #Bundestag #Wahl2021 #Aurich #Tiertransport #EU
 
Eine Partei, die #Maaßen als Kandidaten für den #Bundestag aufstellt, grenzt sich offensichtlich nicht genug von rechtsextremen Positionen ab.
 
Hier die Debatte über die Impfstoff-Patent-Freigabe heute im Bundestag in Tweets:

RT @berlinliebich@twitter.com

Angela Merkel sagt jetzt, sie sei gegen die Patentfreigabe von #Covid_19-Impfstoffen. Die @Linksfraktion@twitter.com lässt gleich im #Bundestag namentlich darüber abstimmen, ob Deutschland die USA hier unterstützt. So weit ist es schon gekommen. 🌎 💉 🇺🇸

#FreeTheVaccine

🐦🔗: https://twitter.com/berlinliebich/status/1390368303143604229
 
#Wirecard #Untersuchungsausschuss im #Bundestag
Wirbel um Mails von Finanzminister Scholz’ Privataccount

"Olaf Scholz hat dem #UA relevante E-Mail-Kommunikation vorenthalten, die er persönlich zum Thema Wirecard geführt hat. Während er zunächst behauptete, seine Kommunikation zu Wirecard ausschließlich über die dienstliche Adresse zu führen, musste er nach Vorlage von Beweis-Mails das Gegenteil einräumen."

Dienstliche #Transparenz endet nicht bei privaten Mails

https://heise.de/-6025058
 

"Wer hierfür abstimmt, dem muss die Hand abfallen!" - Scharfe Oppositions-Kritik zum IfSG


https://redirect.invidious.io/watch?v=gDk6bbYUOv0
Die Corona-Notbremse mit verbindlichen Regeln zur Bekämpfung der sogenannten "dritten Welle" auf bundesweiter Ebene hat im Bundestag zu einem heftigen Schlagabtausch geführt. Die Opposition kritisierte am Mittwoch vor der entscheidenden Abstimmung im Plenum unter anderem erhebliche Grundrechtseinschränkungen. AfD, Linke und FDP stimmten schließlich mehrheitlich dagegen, die Fraktion der Grünen enthielt sich.

#Abstimmung #Opposition #Kritik #IfSG #Corona-Notbremse #Corona #Notbremse #Bekämpfung #dritteWelle #Bundestag #Schlagabtausch #Plenum #Grundrecht #Grundrechtseinschränkungen #AfD #Linke #FDP #Fraktion #Grüne
 

"Wer hierfür abstimmt, dem muss die Hand abfallen!" - Scharfe Oppositions-Kritik zum IfSG


https://redirect.invidious.io/watch?v=gDk6bbYUOv0
Die Corona-Notbremse mit verbindlichen Regeln zur Bekämpfung der sogenannten "dritten Welle" auf bundesweiter Ebene hat im Bundestag zu einem heftigen Schlagabtausch geführt. Die Opposition kritisierte am Mittwoch vor der entscheidenden Abstimmung im Plenum unter anderem erhebliche Grundrechtseinschränkungen. AfD, Linke und FDP stimmten schließlich mehrheitlich dagegen, die Fraktion der Grünen enthielt sich.

#Abstimmung #Opposition #Kritik #IfSG #Corona-Notbremse #Corona #Notbremse #Bekämpfung #dritteWelle #Bundestag #Schlagabtausch #Plenum #Grundrecht #Grundrechtseinschränkungen #AfD #Linke #FDP #Fraktion #Grüne
 
Bert Weingarten auf Twitter: "wenn man sich noch fragt, was #Streeck diesmal geritten hat, hört man seine Glaubenssätze aus dem #Bundestag: Wenn „#Leben mit dem Virus“ zur Ausrede für einen Virologen wird, der die #Pandemie bis #heute nicht verstanden hat, und für einen Minister, der gerne nachspricht #Spahn https://t.co/XbjZeVwtrU" / Twitter

Nicht vergessen, dass der Mann von Streeck bei Spahn im Ministerium von Spahn ist

https://twitter.com/WeingartenDE/status/1364699854656729090
 
"Wie soll es einer Jury möglich sein, ordentlich zu arbeiten, wenn offenbar signifikante Teile der potenziellen Preis­trä­ge­r*in­nen sich weigern, ihre Texte einzureichen oder sogar Angst vor einem Jurymitglied haben?"

Nicht irgendeine Jury. #Bundestag
 

#AfD -Direktkandidat in Südbrandenburg? #Kalbitz will in den #Bundestag

In #Brandenburg laufen die #Diskussionen über die AfD-Direktkandidaten für die #Bundestagswahl. Einer der potenziellen Kandidaten: Andreas Kalbitz. Eine Personalie, die die Gräben innerhalb der #Partei abermals sichtbar werden lässt.
Weiter hier: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/02/brandenburg-kalbitz-afd-bundestagswahl-direktkandidat.html

#politik #wahl #nonazis #demokratie #nachrichten
 
#Bundestag s-#Petition für Notwendigkeitsprüfung bei #Autobahn-Bauvorhaben und anderen Großbaumaßnahmen

Noch 9 Tage und es braucht noch eine Menge Unterschriften! 😃 ✏ http://fffutu.re/AutobahnbauHuerden
Für #WaldStattAsphalt
Für die #Verkehrswende
Für mehr #Radwege
Für mehr #Natur

#PetitionsForFuture #Sign4Climate #FightFor1point5

Bitte mal diese Petition mit pushen! 🛣
(Auch gerne eigene Tröts dazu schreiben) @xr_bielefeld @XRBerlin @fff @fridaysforfuture @ende_gelaende @keinea49
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Jetzt:

#deplatforming

RT @annalist@twitter.com

Ab ca. 14:35 gibt es eine von der #NoAfD beantragte Aktuelle Stunde zu „Big Tech und die Meinungs­freiheit im Internet“ #Bundestag https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw04-de-aktuelle-stunde-big-tech-818974

🐦🔗: https://twitter.com/annalist/status/1354734427277045761
 
Ab ca. 14:35 gibt es eine von der #NoAfD beantragte Aktuelle Stunde zu „Big Tech und die Meinungs­freiheit im Internet“ #Bundestag https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw04-de-aktuelle-stunde-big-tech-818974
 
[bookmark=https://twitter.com/KonstantinNotz/status/1354327226704125955]Busy Week #Bundestag

https://twitter.com/andre_meister/status/1354127305770196993[/bookmark]
 
26.01.2021 Berlin Story News: Rechte Szene mobilisiert für den 20. März

Diesmal wird's schwer, hinterher zu behaupten, man sei ja toootal überrascht worden.
#NoNazis #KeinFußbreit #Coronaleugner #Querdenker #Leerdenker #Bundestag
 
26.01.2021 Berlin Story News: Rechte Szene mobilisiert für den 20. März

Diesmal wird's schwer, hinterher zu behaupten, man sei ja toootal überrascht worden.
#NoNazis #KeinFußbreit #Coronaleugner #Querdenker #Leerdenker #Bundestag
 
26.01.2021 Berlin Story News: Rechte Szene mobilisiert für den 20. März

Diesmal wird's schwer, hinterher zu behaupten, man sei ja toootal überrascht worden.
#NoNazis #KeinFußbreit #Coronaleugner #Querdenker #Leerdenker #Bundestag
 
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