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Die #AFD zeigt, was sie von Demokratie hält: NICHTS!


https://www.deutschlandfunk.de/infektionsschutzgesetz-afd-schleust-offenbar-gaeste-in-den.1939.de.html?drn:news_id=1195927

#afd #demokratie #bundestag #bundesrepublik #deutschland
 

Die #AFD zeigt, was sie von Demokratie hält: NICHTS!


https://www.deutschlandfunk.de/infektionsschutzgesetz-afd-schleust-offenbar-gaeste-in-den.1939.de.html?drn:news_id=1195927

#afd #demokratie #bundestag #bundesrepublik #deutschland
 

#Merkel hat die #CDU zur #Blockpartei der #Linken gemacht


Autor Vera #Lengsfeld

Nicht die demokratische Wahl eines Kandidaten der bürgerlichen Mitte in #Thüringen ist unverzeihlich, sondern, dass durch #Kanzlerin #Merkel, 30 Jahre nach dem Untergang des #SED -Staates, die mehrfach umbenannte #SED, wieder eine führende Rolle in unserem Land innehat. Sie hat damit die #CDU, die der Garant für das Erfolgsmodell alte #Bundesrepublik war, zur #Blockpartei der #Linken herabgestuft. Sie hat dafür gesorgt, dass die Wahl „rückgängig“ gemacht wird und das unterstrichen, indem sie ihren Ostbeauftragten Christian #Hirte schasste, weil er es gewagt hatte, einem #demokratisch #gewählten #Kandidaten der #Mitte zu #gratulieren und den #Mut besessen hat, das nicht zu widerrufen. Der nächste Schritt sind die angekündigten #Säuberungen der #Partei von den letzten verblieben #Konservativen, die sich in der #WerteUnion gesammelt haben. Wenn die #CDU auch das hinnimmt, schafft sie sich selber ab.

Dass die #Linke, deren Spitzenkandidat Ramelow mithilfe seines Vordenkers Hoff 25 % der Wähler Thüringens als Naziunterstützer denunziert hat, ist unverzeihlich, weil er die Verbrechen der Nazis skrupellos als Kampfmittel gegen seine politischen Mitbewerber eingesetzt hat. Die historischen Vergleiche, wenn Teile der Bevölkerung zu Aussätzigen erklärt werden, muss man nicht ziehen, sie springen einem ins Gesicht. Auch als die antifaschistischen Bodentruppen des netten Herrn Ramelow sofort dafür gesorgt haben, dass der frisch gewählte Ministerpräsident und seine #Familie umgehend unter #Polizeischutz gestellt werden mussten, weil es ernsthafte #Morddrohungen gab, hat sich Ramelow nicht etwa davon distanziert, sondern mit einem Tweet die Situation #angeheizt, in dem er ein Hitlerzitat verbreitete, welches den Eindruck erwecken wollte, er sei von Hitler-Anhängern als #Ministerpräsident abgewählt worden.

#Ramelow hat mit seinem Verhalten nach seiner Abwahl gezeigt, dass er #kein #Demokrat ist. Er wird jetzt mithilfe des #Psychoterrors der #Mainstream-Medien gegen alle #Andersdenkenden zurück an die Macht geputscht. Seine Fraktionsvorsitzende Hennig-Wellsow hat die CDU öffentlich aufgefordert, eine #Vorab-Garantie für die Wahl Ramelows zu geben, indem sie fünf Stimmen zusagt. Die Namen der Abgeordneten, die angewiesen werden, Ramelow zu wählen, will sie großzügigerweise nicht wissen. Aber zur Abschaffung von demokratischen Wahlen ist es nur noch ein kleiner Schritt.

Wenn die #Linke eine demokratische #Partei wäre, würde sie Neuwahlen anstreben, um sich eine neue Mehrheit zu verschaffen. Aber sie will lieber mit #Psychoterror an die #Macht und wird diesen #Terror fünf Jahre lang aufrecht erhalten müssen, denn ohne diesen #Terror wird sie nicht regieren können.
[…]

#Unrechtsstaat #DDR #Ramelow #Thüringen #Faschismus = #Linke = #Antidemokraten = #DemokratieFeinde
 

#Merkel hat die #CDU zur #Blockpartei der #Linken gemacht


Autor Vera #Lengsfeld

Nicht die demokratische Wahl eines Kandidaten der bürgerlichen Mitte in #Thüringen ist unverzeihlich, sondern, dass durch #Kanzlerin #Merkel, 30 Jahre nach dem Untergang des #SED -Staates, die mehrfach umbenannte #SED, wieder eine führende Rolle in unserem Land innehat. Sie hat damit die #CDU, die der Garant für das Erfolgsmodell alte #Bundesrepublik war, zur #Blockpartei der #Linken herabgestuft. Sie hat dafür gesorgt, dass die Wahl „rückgängig“ gemacht wird und das unterstrichen, indem sie ihren Ostbeauftragten Christian #Hirte schasste, weil er es gewagt hatte, einem #demokratisch #gewählten #Kandidaten der #Mitte zu #gratulieren und den #Mut besessen hat, das nicht zu widerrufen. Der nächste Schritt sind die angekündigten #Säuberungen der #Partei von den letzten verblieben #Konservativen, die sich in der #WerteUnion gesammelt haben. Wenn die #CDU auch das hinnimmt, schafft sie sich selber ab.

Dass die #Linke, deren Spitzenkandidat Ramelow mithilfe seines Vordenkers Hoff 25 % der Wähler Thüringens als Naziunterstützer denunziert hat, ist unverzeihlich, weil er die Verbrechen der Nazis skrupellos als Kampfmittel gegen seine politischen Mitbewerber eingesetzt hat. Die historischen Vergleiche, wenn Teile der Bevölkerung zu Aussätzigen erklärt werden, muss man nicht ziehen, sie springen einem ins Gesicht. Auch als die antifaschistischen Bodentruppen des netten Herrn Ramelow sofort dafür gesorgt haben, dass der frisch gewählte Ministerpräsident und seine #Familie umgehend unter #Polizeischutz gestellt werden mussten, weil es ernsthafte #Morddrohungen gab, hat sich Ramelow nicht etwa davon distanziert, sondern mit einem Tweet die Situation #angeheizt, in dem er ein Hitlerzitat verbreitete, welches den Eindruck erwecken wollte, er sei von Hitler-Anhängern als #Ministerpräsident abgewählt worden.

#Ramelow hat mit seinem Verhalten nach seiner Abwahl gezeigt, dass er #kein #Demokrat ist. Er wird jetzt mithilfe des #Psychoterrors der #Mainstream-Medien gegen alle #Andersdenkenden zurück an die Macht geputscht. Seine Fraktionsvorsitzende Hennig-Wellsow hat die CDU öffentlich aufgefordert, eine #Vorab-Garantie für die Wahl Ramelows zu geben, indem sie fünf Stimmen zusagt. Die Namen der Abgeordneten, die angewiesen werden, Ramelow zu wählen, will sie großzügigerweise nicht wissen. Aber zur Abschaffung von demokratischen Wahlen ist es nur noch ein kleiner Schritt.

Wenn die #Linke eine demokratische #Partei wäre, würde sie Neuwahlen anstreben, um sich eine neue Mehrheit zu verschaffen. Aber sie will lieber mit #Psychoterror an die #Macht und wird diesen #Terror fünf Jahre lang aufrecht erhalten müssen, denn ohne diesen #Terror wird sie nicht regieren können.
[…]

#Unrechtsstaat #DDR #Ramelow #Thüringen #Faschismus = #Linke = #Antidemokraten = #DemokratieFeinde
 

Herbert Ludwig: „Gewaltenteilung“ im Parteienstaat ist nur Fassade


#Rechtssicherheit wird gern groß geschrieben in der #Bundesrepublik. Wird sie auch demokratisch bewahrt? #Gastautor #Herbert #Ludwig geht diesen Fragen nach und meint: "Eine Parteien-Clique beherrscht den Staat und macht ihn zu ihrem scheindemokratischen Herrschaftsinstrument."

Die Verteilung der staatlichen #Gewalt auf #Legislative (Parlament), #Exekutive (Regierung) und #Judikative (Gerichte), die voneinander unabhängig sich gegenseitig kontrollieren sollen, gilt als tragendes Organisationsprinzip eines demokratischen Rechtsstaats. Sie ist daher auch im #Grundgesetz verankert.

Zum einen ist das in der Realität jedoch nicht sauber durchgeführt, und zum anderen halten die jeweils herrschenden #Parteien alle drei Gewalten in einer Hand und heben die Teilung vollends auf. Eine Parteien-Clique beherrscht den Staat und macht ihn zu ihrem #scheindemokratischen #Herrschaftsinstrument.

Jochen Mitschka schreibt in einem lesenswerten Artikel:

Wer entscheidet über die Vergabe von #Richterämtern? Die Parteien. Wer entscheidet darüber, wer #Gesetze beschließen darf? Die Parteien. Und bei wem liegt die exekutive Gewalt einschließlich #Beamtenapparat, #Polizei und #Militär? Raten Sie! (…) #Gewaltenteilung? Hieran stimmt nur, dass Gewalt weiterhin eine zentrale Ausdruckform der Machtkartelle darstellt. Von gegenseitiger Kontrolle kann jedoch keine Rede sein, und wer sich diesbezüglich auf die Medien verlässt, ist verlassen.“ 1
Die Judikative

#politik #scheindemokrartie #fassadendemokratie #cdu #spd #diegrünen #fdp #justiz #totalitarismus #oligarchie
 

Herbert Ludwig: „Gewaltenteilung“ im Parteienstaat ist nur Fassade


#Rechtssicherheit wird gern groß geschrieben in der #Bundesrepublik. Wird sie auch demokratisch bewahrt? #Gastautor #Herbert #Ludwig geht diesen Fragen nach und meint: "Eine Parteien-Clique beherrscht den Staat und macht ihn zu ihrem scheindemokratischen Herrschaftsinstrument."

Die Verteilung der staatlichen #Gewalt auf #Legislative (Parlament), #Exekutive (Regierung) und #Judikative (Gerichte), die voneinander unabhängig sich gegenseitig kontrollieren sollen, gilt als tragendes Organisationsprinzip eines demokratischen Rechtsstaats. Sie ist daher auch im #Grundgesetz verankert.

Zum einen ist das in der Realität jedoch nicht sauber durchgeführt, und zum anderen halten die jeweils herrschenden #Parteien alle drei Gewalten in einer Hand und heben die Teilung vollends auf. Eine Parteien-Clique beherrscht den Staat und macht ihn zu ihrem #scheindemokratischen #Herrschaftsinstrument.

Jochen Mitschka schreibt in einem lesenswerten Artikel:

Wer entscheidet über die Vergabe von #Richterämtern? Die Parteien. Wer entscheidet darüber, wer #Gesetze beschließen darf? Die Parteien. Und bei wem liegt die exekutive Gewalt einschließlich #Beamtenapparat, #Polizei und #Militär? Raten Sie! (…) #Gewaltenteilung? Hieran stimmt nur, dass Gewalt weiterhin eine zentrale Ausdruckform der Machtkartelle darstellt. Von gegenseitiger Kontrolle kann jedoch keine Rede sein, und wer sich diesbezüglich auf die Medien verlässt, ist verlassen.“ 1
Die Judikative

#politik #scheindemokrartie #fassadendemokratie #cdu #spd #diegrünen #fdp #justiz #totalitarismus #oligarchie
 

Gute Freunde


Gaby Weber belegt in ihrer Dokumentation mit zahlreichen Papieren aus dem Archiv des Auswärtigen Amts, wie die Bundesrepublik Deutschland in Paraguay Diktator Alfredo Stroessner unterstützte.

Link zum Beitrag in unserem Archiv:
https://neue-debatte.com/2018/08/19/dokumentarfilm-unser-deutscher-diktator-in-paraguay/

#NezeDebatte #Lateinamerika #Dikatur #Bundesrepublik #BRD #Faschismus #Demokratie #Geschichte #Bildung
Dokumentarfilm: Unser deutscher Diktator in Paraguay
 
Mobilisierungsaufrufe von #Riseup4Rojava:

Samstag, 12.10 dezentrale Aktionen

Montag, 14. 10 Rüstungsindustrie blockieren!

Wir rufen dazu auf, in allen Städten der #Bundesrepublik Büros, Ausstellungsräume, Produktionsstätten deutscher #Waffenunternehmen zu blockieren. Hier findet ihr eine Karte aller in Frage kommenden Unternehmen:

https://riseup4rojava.org/take-action/

Wir empfehlen Niederlassungen von #Rheinmetall, #KraussMaffeiWegmann, #ThyssenKrupp, #Heckler&Koch sowie der #MTU Friedrichshafen. Sie profitieren direkt von diesem Krieg, sie lieferten Waffen, die bereits während der völkerrechtswidrigen Besatzung des syrischen Kantons #Afrin zum Einsatz kamen.

Mittwoch, 16.10.: Helft der #Presse!

Viele deutsche #Medien sind nicht in der Lage, eine wahrheitsgemäße Berichterstattung über den #Krieg zu garantieren. Sie verharmlosen den #NATO-Krieg, räumen ihm nicht den Stellenwert ein, den er haben sollte. Sie ignorieren lokale Quellen aus dem Norden Syriens, verbreiten türkische Propaganda. Um ihnen unter die Arme zu greifen, wollen wir sie besuchen. Wir rufen euch auf, in die Redaktionen eurer lokalen Zeitungen, Fernsehsender oder Radios zu gehen und einzufordern, dass die Augen nicht vor den #Kriegsverbrechen des westlichen Militärbündnisses und seiner islamistischen Verbündeten verschlossen bleiben.

Freitag, 18.10.: Fridays for Peace

Die kurdische Ökologiebewegung in Nordsyrien und die Umweltbewegung in #Deutschland haben nicht nur gemeinsame Ziele, sondern auch gemeinsame Gegner. Wir rufen alle Aktivist*innen, insbesondere aber unsere Freundinnen bei #fridaysforfuture dazu auf, vor den Büros, Verkaufsstellen, oder Fabriken von #Mercedes zu demonstrieren. Mercedes ist nicht nur Umweltsünder, sondern produziert auch für die türkische Armee.

Samstag, 19.10: Europaweite Großdemonstration

Wir rufen zu einem Block auf der europaweiten Großdemonstration gegen den Krieg auf. Zehntausende Menschen werden in #Köln erwartet. Wir wollen uns mit einem eigenen Block beteiligen. Wir setzen auf eine kämpferische Stimmung und zivilen Ungehorsam. Achtet auf Ankündigungen auf der Demonstration.

Weiter Infos:

riseup4rojava.org
womendefendrojava.net
anf deutsch
Telegram Kanal: t.me/riseup4rojava
Take action !
 

Hintergrund | Telepolis: 70 Jahre BRD - alles andere als friedliche Anfänge


Kommentar: Die Bundesrepublik wurde vom ersten Augenblick an auf Schwerindustrie und Kriegsvorbereitung getrimmt

Können Sie sich folgendes vorstellen? Unsere Bundesregierung erscheint zu einem gut ausgeleuchteten Festakt, mit international auserlesenem Publikum. Unter allgemeinem Applaus der anwesenden Gäste in Festgarderobe bekundet die Bundesregierung "ihre ernste Entschlossenheit, die Entmilitarisierung des Bundesgebietes aufrechtzuerhalten und sich mit allen Mitteln, die in ihrer Macht stehen, zu bestreben, daß die Wiederaufstellung bewaffneter Streitkräfte jeder Art verhütet wird."

In dieser umständlichen Ausdrucksweise kommt das Petersberger Abkommen vom 22. November 1949 daher. Die dort verkündeten hehren Ziele hatte die Bundesregierung unter Doktor Konrad Adenauer mit den Alliierten Westmächten, die damals Deutschland kontrollierten, vertraglich vereinbart...

Tags: #de #hintergrund #brd #bundesrepublik #deutschland #anfänge #kriegsvorbereitung #schwerindustrie #kapitalismus #sowjetunion #westmächte #telepolis #ravenbird #2019-05-25
 
»Der von rechten Netzwerken durchsetzte Staatsapparat der #Bundesrepublik scheint denkbar schlecht aufgestellt, um der zunehmenden rechtsextremen Gefahr zu begegnen.«

Braun von KSK bis USK?

#Neonazis #Rechtsextremismus #Bundeswehr #Polizei #KSK #USK #MAD #Uniter
 
»Der von rechten Netzwerken durchsetzte Staatsapparat der #Bundesrepublik scheint denkbar schlecht aufgestellt, um der zunehmenden rechtsextremen Gefahr zu begegnen.«

Braun von KSK bis USK?

#Neonazis #Rechtsextremismus #Bundeswehr #Polizei #KSK #USK #MAD #Uniter
 

Artikel | Telepolis: Braun von KSK bis USK?


Der von rechten Netzwerken durchsetzte Staatsapparat der Bundesrepublik scheint denkbar schlecht aufgestellt, um der zunehmenden rechtsextremen Gefahr zu begegnen

Beinahe im Wochenrhythmus kommen neue Details über rechte Umtriebe im bundesrepublikanischen Staat ans Tageslicht. Mitte März war es das Unterstützungssonderkommando (USK) in Bayern, das von einem handfesten Rechtsextremismus-Skandal erschüttert wurde...

Tags: #de #artikel #staat #staatsapparat #deutschland #bundesrepublik #rechtsextremismus #braun #telepolis #ravenbird #2019-04-01
 
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