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#AndiScheuerGesetz: Wer Millionen Steuergelder veruntreut, gehört vor Gericht!


https://www.pressenza.com/de/2019/12/andischeuergesetz-wer-millionen-steuergelder-veruntreut-gehoert-vor-gericht/

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Die Sammelbewegung Aufstehen hat eine Petition für ein #AndiScheuerGesetz gestartet, um Politiker zur Rechenschaft zu ziehen.

Es gibt in Deutschland:
- Politiker, die unsere Autobahnen privatisieren und Millionenverträge an Beraterfirmen verschleudern
- Politiker, die geheime Millionen-Verträge über die PKW-Maut abschließen, obwohl sie davon ausgehen müssen, dass deren Inhalt gegen EU-Recht verstößt und dass der Steuerzahler privaten Konzernen die entgangenen Gewinne bezahlen muss, wenn ein Gericht die Maut kassiert
- Politiker, die nach dem größten Steuerraub der Geschichte zusehen wie Steuerforderungen in Milliardenhöhe verjähren

#AndiScheuerGesetz #aufstehen #Konzerne #Petition #Steuern #Steuergelder #Steuerraub

via Diaspora* Publisher -
#AndiScheuerGesetz: Wer Millionen Steuergelder veruntreut, gehört vor Gericht!
 
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27.11.2019 Medien unter Beschuss


Feldzug gegen Wikileaks und investigativen Journalismus

Heute haben wir an einer bewegenden Veranstaltung für die Freilassung von Julian Assange teilgenommen. Am Brandenburger Tor wurden heute Mittag die

Skulpturen von Edward Snowden, Julian Assange und Chelea Manning

enthült. Im weiteren Verlauf des Tages folgte eine Anhörung im Deutschen Bundestag mit dem Thema

Medien unter Beschuss

An beiden Veranstaltungen nahmen u.a. auch der Vater von Julian Assange und Nils Melzer, der UN-Sonderberichterstatter zum Thema Folter, teil.

Auf dem Pariser Platz am Brandenburger Tor direkt vor der US Botschaft sprachen
  • Sahra Wagenknecht, MdB, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
  • Nils Melzer, UN-Sonderberichterstatter zum Thema Folter
  • Kristinn Hrafnsson, Chefredakteur der Enthüllungsplattform Wikileaks
  • John Shipton, Vater von Julian Assange
  • Davide Dormino, Künstler
Hier ein Video der Rede des UN-Sonderberichterstatters Nils Melzer

Presse- und Informationsfreiheit sind neben der Gewaltenteilung das Herzstück unserer Demokratie. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die Pressefreiheit auch bei uns in Gefahr ist. Dazu haben wir bereits gestern einige Beispiele geliefert.

Dagegen müssen wir #aufstehen!

Bei der Anhörung zur Bedrohung der Pressefreiheit im Deutschen Bundestag am Abend waren neben ca. 200 interessierten Berlinnerinnen und Berlinern zusätzlich anwesend
  • Reporter ohne Grenzen,
  • Caroline Berger, Deutsche Journalisten Union/ver.di,
  • Götz, NDR, Rechercheverbund SZ,
  • Sonthofen, Spiegel,
  • Daniel Ellsberg, Journalist und Whistleblower des Watergate Skandals (per Video),
  • Edward Snowden*, Whistleblower (mit einer Grußbotschaft)
Über dreieinhalb Stunden äußerten sich die Experten themenbezogen zu ihren Beziehungen zu, und Erlebnissen mit dem Whistleblower Julian Assange. Hier ist kein Platz, um alle interessanten Einzelheiten aufzuzählen, deshalb nur einige Infos, die für den Autor neu waren
  • Alle Redner waren sich einig, dass wir es mit einem Angriff auf die Pressefreiheit in der westlichen welt zu tun haben.
  • Die Anwältin aus Assange Anwaltsteam und andere Menschenrechtler weisen den Anspruch der USA auf weltweite Geltung ihres Espionage Act zurück.
  • Nach europäischem Recht und Selbstverständnis darf kein Staat eine Person ausliefern, wenn ihr dort die Todesstrafe oder eine andere unangemessene Strafe droht.
  • Der Spiegel Reporter wies darauf hin. dass die Anklage gegen Wikileaks mindestens formal fehlerhaft sei, da die mit Wikileaks abgesprochenen Veröffentlichungen 2010 wegen der Zeitverschiebung von der Washington Post und dem Spiegel 6h vor der von Wikileaks stattfanden.
  • Die für Presseangelegenheiten Zuständige bei der Linken lobte die EU Whistleblower Richtlinie, befürchtet aber, dass die nationalen Anpassungen auch in Deutschland restriktiv sein werden, wenn wir nicht mit aller Kraft gegensteuern.
  • Sie erinnerte auch an die Verschärfungen der TKÜ, die künftig auch Journalisten bedrohen und den Quellenschutz für Jounalisten in Frage stellen.
  • Kristinn Hrafnsson, Chefredakteur der Enthüllungsplattform Wikileaks erinnert daran, dass die Weigerung der Oligopole des Geldes, PayPal, Amazon und Mastercard Zahlungen an Wikileaks weiterzuleiten, der Informationsplattform schwer geschadet haben.
  • Die Reporter, die sich 2010 noch genervt fühlten, dass sie ihre Kommunikation mit Wikieaks auf Assanges Wunsch möglichst verschlüsselt durchführen sollten, sehen seit einigen Jahren die Notwendigkeit dafür.
    ...
Fazit der Anhörung war der gemeinsame Wille bis zum Beginn des Auslieferungsverfahren am 24.2.2020 mit aller Kraft weiter für die Freilassung von Julian Assange zu arbeiten.

Wenn die Politik entscheiden darf, was Jounalisnus ist, dann sind wir nicht mehr weit davon entfernt, dass sie entscheidet was eine (echte) Nachricht ist.

Anmerkung: Wir sind entsetzt über die Abstinenz der Medienvertreter in der Hauptstadt. Einzig der Fernsehsender Russia Today hat die Anhörung im Livestream übertragen. Auch Phoenix, der Sender der ARD, eigentlich zuständig für das Parlamentsfernsehen, war nicht zu einer Übertragung in der Lage.

* Edward Snowden ist Ehrenmitglied von Aktion Freiheit statt Angst.
PS. Das neue Buch von Edward Snowden ist gerade erschienen und eignet sich sicher als Weihnachtsgeschenk für alle, die immer noch meinen, dass Überwachung nur in alten Spionagefilmen vorkommt ...


Mehr dazu bei https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7088-20191127-freiheit-fuer-julian-assange.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7089-20191127-medien-unter-beschuss.htm

#Whistleblowing #Schutz #EdwardSnowden #ChelseaManning #JulianAssange #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Auslieferung #USA #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Bündnis #Aktivitaet #Kundgebung #Anhörung
 
Bei #linkspopulär fällt mir unwillkürlich #Querfront gelaber von Quatschomaten wie #aufstehen ein und siehe da ich liege nicht ganz falsch (siehe Profilbild).
 
"Die Rede ist von der Partei DIE LINKE. Bei ihr zeigt sich nun, wie fatal es war, Sahra Wagenknecht und ihre Bewegung #Aufstehen zu demontieren. Die verbleibenden „Sieger“ des Machtkampfs fahren die Partei mit Identitätspolitik und Multikulti-Moralismus gegen die Wand. Und die Verantwortlichen denken gar nicht daran, die Konsequenzen aus diesem selbstverschuldeten Niedergang zu ziehen."

#linke
https://www.rubikon.news/artikel/die-spd-nachfolgepartei
 
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Ausschließlich Scham über Verbrechen deutscher Militärs in aller Welt


Steinmeier gedenkt faschistischer Verbrechen - wir auch

"Ich stehe heute vor Ihnen als deutscher Bundespräsident und empfinde ausschließlich Scham über das, was Deutsche Ihnen angetan haben", sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gestern bei einer Gedenkveranstaltung in Fivizzano, einem Ort in Norditalien. In dem Ort in der Toscana hatten Soldaten der 16. SS-Panzergrenadier-Division "Reichsführer SS" im August 1944 rund 400 Dorfbewohner brutal ermordet.

Vor kurzem jährte sich eine ähnliche Tat deutscher Soldaten in einem Ort in Griechenland. Auch aus Frankreich und Tschechien (Lidice, Mai 1942) sind solche Kriegsverbrechen bekannt, wie auch die großen Erschießungen bei Masakr u Kragujevcu in Jugoslawien, wo im Oktober 1941 mehr als 4000 Zivilisten durch die Wehrmacht getötet wurden.

Warum müssen wir das ins Gedächtnis zurückrufen?

Der aktuelle Anlass ist für uns die #unteilbar Demonstration ebenfalls gestern in Dresden, denn im Gedenken an diese Verbrechen müssen wir alles tun um Nationalismus, Hass und eine Entwicklung zu einem neuen Faschismus zu verhindern. Im Aufruf zur Demo hieß es u.a. "Rassismus und Menschenverachtung sind gesellschaftsfähig. Was gestern mehrheitlich noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist heute Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt."

Wenn sogenannte Politiker der AfD solche Verbrechen gegen die Menschlichkeit als "Vogelschiss in der Geschichte" bezeichnen und Veranstaltungen zum Gedenken von Gruppierungen der Wehrmacht durchführen, so sind das keine Ausrutscher - das kündigt bereits die neuen Verbrechen an.

Die Wehrmacht ist nicht durch "die Entbehrungen im Kampf verroht", wie bürgerliche Geschichtsschreiber meinen - die Ausrottung aller anderen Rassen, aller Andersgläubiger oder Andersdenkender war der bewusste Wille, der zur Tat(sache) wurde.

Schauen wir auf das Land mit den meisten Opfern durch die Wehrmacht - in der Sowjetunion überlebten 27 Millionen Menschen den Überfall durch den deutschen Faschismus nicht. Bereits vor dem 22. Juni 1941, dem Tag des Überfalls auf die Sowjetunion, erging der "Kommissarsbefehl", der von den Soldaten verlangte:
  • die sofortige Liquidierung der bolschewistischen Kommissare,
  • den „Kriegsgerichtsbarkeitserlass“ für die Militärgerichtsbarkeit ausschaltete,
  • "Tatverdächtige Elemente werden zugleich einem Offizier vorgeführt. Dieser entscheidet, ob sie zu erschießen sind",
  • "für Handlungen, die Angehörige der Wehrmacht und des Gefolges gegen feindliche Zivilpersonen begehen, besteht kein Verfolgungszwang",
  • aus den "Richtlinien für das Verhalten der Truppe in Russland": "... dieser Kampf verlangt rücksichtsloses und energisches Durchgreifen gegen bolschewistische Hetzer, Freischärler, Saboteure, Juden und restlose Beseitigung jeden aktiven oder passiven Widerstandes“,
  • die "Anordnungen für die Behandlung der russischen Kriegsgefangenen": "Mit heimtückischem Verhalten insbesondere der Kriegsgefangenen asiatischer Herkunft ist zu rechnen. Daher rücksichtsloses und energisches Durchgreifen bei dem geringsten Anzeichen von Widersetzlichkeit".
Rubikon schreibt in einer Analyse zum Krieg im Osten: "Die meisten Bundesbürger gehen noch heute von der irrigen Vorstellung aus, die 27 Millionen Toten auf sowjetischer Seite seien Opfer "normaler Kriegshandlungen" gewesen. Mindestens sieben bis acht Millionen - manche Historiker sprechen von 10 Millionen - sind jedoch außerhalb der eigentlichen Kampfhandlungen, viele durch vorsätzliches Verhungern lassen, zu Tode gekommen: ein Tatbestand, der es wohl rechtfertigt, von Völkermord zu sprechen. ... 1941 starben allein in den Lagern im besetzten Polen 45.690 sowjetische Gefangene - mehr als 4.500 am Tag. Von den 361.612 Gefangenen, die dort im Herbst 1941 auf Dauer untergebracht werden sollten, waren bis zum 15. April 1942 307.816, mehr als 85%, verhungert, erfroren, an Seuchen gestorben oder erschossen worden."

Rassistische Überheblichkeit, Hass auf alles Fremde und absolute Unmenschlichkeit sprechen aus diesen "Verordnungen" und wir hören ähnliches schon wieder in den Reden der Hetzer.

Wehret den Anfängen! No pasaran - sie dürfen nicht durchkommen!
Faschismus ist keine Meinung - sondern ein Verbrechen!


Mehr dazu bei https://www.tagesschau.de/ausland/steinmeier-italien-105.html
und https://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-frank-walter-steinmeier-bittet-um-vergebung-fuer-kriegsverbrechen-a-1283570.html
und der sehr lesenswerte Artikel über die Verbrechen deutscher Soldaten im Osten https://www.rubikon.news/artikel/die-verdrangte-befreiungsschlacht
und https://de.wikipedia.org/wiki/Verbrechen_der_Wehrmacht
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6992-20190826-ausschliesslich-scham-ueber-verbrechen-deutscher-militaers-in-aller-welt.htm

#Demo #unteilbar #aufstehen #Solidarität #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Ungleichbehandlung #Asyl #Wehrmacht #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Frieden #Krieg #Kriegsverbrechen #Lidice #Fivizzano #BabiJar
 
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Ausschließlich Scham über Verbrechen deutscher Militärs in aller Welt


Steinmeier gedenkt faschistischer Verbrechen - wir auch

"Ich stehe heute vor Ihnen als deutscher Bundespräsident und empfinde ausschließlich Scham über das, was Deutsche Ihnen angetan haben", sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gestern bei einer Gedenkveranstaltung in Fivizzano, einem Ort in Norditalien. In dem Ort in der Toscana hatten Soldaten der 16. SS-Panzergrenadier-Division "Reichsführer SS" im August 1944 rund 400 Dorfbewohner brutal ermordet.

Vor kurzem jährte sich eine ähnliche Tat deutscher Soldaten in einem Ort in Griechenland. Auch aus Frankreich und Tschechien (Lidice, Mai 1942) sind solche Kriegsverbrechen bekannt, wie auch die großen Erschießungen bei Masakr u Kragujevcu in Jugoslawien, wo im Oktober 1941 mehr als 4000 Zivilisten durch die Wehrmacht getötet wurden.

Warum müssen wir das ins Gedächtnis zurückrufen?

Der aktuelle Anlass ist für uns die #unteilbar Demonstration ebenfalls gestern in Dresden, denn im Gedenken an diese Verbrechen müssen wir alles tun um Nationalismus, Hass und eine Entwicklung zu einem neuen Faschismus zu verhindern. Im Aufruf zur Demo hieß es u.a. "Rassismus und Menschenverachtung sind gesellschaftsfähig. Was gestern mehrheitlich noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist heute Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt."

Wenn sogenannte Politiker der AfD solche Verbrechen gegen die Menschlichkeit als "Vogelschiss in der Geschichte" bezeichnen und Veranstaltungen zum Gedenken von Gruppierungen der Wehrmacht durchführen, so sind das keine Ausrutscher - das kündigt bereits die neuen Verbrechen an.

Die Wehrmacht ist nicht durch "die Entbehrungen im Kampf verroht", wie bürgerliche Geschichtsschreiber meinen - die Ausrottung aller anderen Rassen, aller Andersgläubiger oder Andersdenkender war der bewusste Wille, der zur Tat(sache) wurde.

Schauen wir auf das Land mit den meisten Opfern durch die Wehrmacht - in der Sowjetunion überlebten 27 Millionen Menschen den Überfall durch den deutschen Faschismus nicht. Bereits vor dem 22. Juni 1941, dem Tag des Überfalls auf die Sowjetunion, erging der "Kommissarsbefehl", der von den Soldaten verlangte:
  • die sofortige Liquidierung der bolschewistischen Kommissare,
  • den „Kriegsgerichtsbarkeitserlass“ für die Militärgerichtsbarkeit ausschaltete,
  • "Tatverdächtige Elemente werden zugleich einem Offizier vorgeführt. Dieser entscheidet, ob sie zu erschießen sind",
  • "für Handlungen, die Angehörige der Wehrmacht und des Gefolges gegen feindliche Zivilpersonen begehen, besteht kein Verfolgungszwang",
  • aus den "Richtlinien für das Verhalten der Truppe in Russland": "... dieser Kampf verlangt rücksichtsloses und energisches Durchgreifen gegen bolschewistische Hetzer, Freischärler, Saboteure, Juden und restlose Beseitigung jeden aktiven oder passiven Widerstandes“,
  • die "Anordnungen für die Behandlung der russischen Kriegsgefangenen": "Mit heimtückischem Verhalten insbesondere der Kriegsgefangenen asiatischer Herkunft ist zu rechnen. Daher rücksichtsloses und energisches Durchgreifen bei dem geringsten Anzeichen von Widersetzlichkeit".
Rubikon schreibt in einer Analyse zum Krieg im Osten: "Die meisten Bundesbürger gehen noch heute von der irrigen Vorstellung aus, die 27 Millionen Toten auf sowjetischer Seite seien Opfer "normaler Kriegshandlungen" gewesen. Mindestens sieben bis acht Millionen - manche Historiker sprechen von 10 Millionen - sind jedoch außerhalb der eigentlichen Kampfhandlungen, viele durch vorsätzliches Verhungern lassen, zu Tode gekommen: ein Tatbestand, der es wohl rechtfertigt, von Völkermord zu sprechen. ... 1941 starben allein in den Lagern im besetzten Polen 45.690 sowjetische Gefangene - mehr als 4.500 am Tag. Von den 361.612 Gefangenen, die dort im Herbst 1941 auf Dauer untergebracht werden sollten, waren bis zum 15. April 1942 307.816, mehr als 85%, verhungert, erfroren, an Seuchen gestorben oder erschossen worden."

Rassistische Überheblichkeit, Hass auf alles Fremde und absolute Unmenschlichkeit sprechen aus diesen "Verordnungen" und wir hören ähnliches schon wieder in den Reden der Hetzer.

Wehret den Anfängen! No pasaran - sie dürfen nicht durchkommen!
Faschismus ist keine Meinung - sondern ein Verbrechen!


Mehr dazu bei https://www.tagesschau.de/ausland/steinmeier-italien-105.html
und https://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-frank-walter-steinmeier-bittet-um-vergebung-fuer-kriegsverbrechen-a-1283570.html
und der sehr lesenswerte Artikel über die Verbrechen deutscher Soldaten im Osten https://www.rubikon.news/artikel/die-verdrangte-befreiungsschlacht
und https://de.wikipedia.org/wiki/Verbrechen_der_Wehrmacht
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6992-20190826-ausschliesslich-scham-ueber-verbrechen-deutscher-militaers-in-aller-welt.htm

#Demo #unteilbar #aufstehen #Solidarität #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Ungleichbehandlung #Asyl #Wehrmacht #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Frieden #Krieg #Kriegsverbrechen #Lidice #Fivizzano #BabiJar
 
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Die Unteilbar-Demo auch als Beitrag zur Wahl am 1.9.


Früh #Aufstehen für #Unteilbar

Weit über 35.000 Menschen sind in Dresden zusammen gekommen, um deutlich zu machen:

Wir lassen uns nicht teilen!
Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden!


Aktion Freiheit statt Angst gehört zu den fast 400 Erstunterzeichner des Aufrufs für die gestrige Demo. Wir sind früh aufgestanden, um in Dresden dabei sein zu können. Unser Anliegen war die Unterstützung des Freiheit statt Angst Blocks gegen das Sächsische Polizeigesetz wie auch der Kampf gegen die braune Hetze von rechts.

Bereits zur Eröffnungskundgebung auf dem Dresdner Altmarkt und am Schluss auf der Cockerwiese wurde viele Redebeiträge aus verschiedenen gesellschaftlichen Perspektiven gehalten. Das waren unter vielen anderen
  • Andrea Kocsis (stellv. Vorsitzende ver.di),
  • Carolin Emcke (Autorin und Publizistin),
  • Peggy Piesche (Schwarze ostdeutsche Kulturwissenschaftlerin und transkulturelle Trainerin),
  • Fridays for Future Leipzig,
  • Seda Başay-Yıldız (Anwältin, NSU-Nebenklage),
  • Dr. Ulrich Schneider (Paritätischer Gesamtverband)
Noa Ha Leiterin des Zentrums für Integrationsstudien (ZfI) der TU Dresden sagte im Vorfeld der Demo dem mdr: "Was ich in meiner Zeit in Dresden und Sachsen angetroffen habe, ist eine sehr agile Zivilgesellschaft. Das wird in den bundesweiten Debatten oft vernachlässigt. Wie auch die ostdeutsche Migrationsgeschichte inklusive der Abwanderung in die alten Bundesländer nach der Wiedervereinigung vernachlässigt wird. Weil hier vieles nicht benannt ist, entstand ein weißer Fleck, der jetzt ausgenutzt und von den Rechten politisch instrumentalisiert wird. Es ist nötig, sich mit der spezifisch ostdeutschen Entwicklung zu beschäftigen, ..." und
"Migration gehört zur Gesellschaft. Das war schon immer so. Und ist auch heute noch so. Migration geht nicht mehr weg. Damit verbunden ist auch, das Thema Geflüchtete nicht mehr politisch ausspielen zu lassen. Migration ist ein Kontinuum. Sie ist nicht neu aufgekommen. Diese Blase wird aufgemacht und von den Rechtspopulisten konstruiert. Sie lenkt von den eigentlich wichtigen Fragen ab: Wie organisieren wir das gemeinsame Zusammenleben? Welche öffentlichen Güter werden dafür benötigt? Welche Rechte und Pflichten hat jeder? Wie können wir für eine gerechte Gesellschaft sorgen?"

Wir werden die Redebeiträge der Demo hier veröffentlichen, sobald sie zur Verfügung stehen.

Hier die ersten Bilder der Demo

Hier wird ein ganzes Schlauchboot voller Forderungen zur Überwindung des Systems transportiert: Von der Forderung zur Organisation, einem freien Miteinander, einem fairen Austausch von Gütern und dem Stopp von Kriegen und Terror gegen andere Länder - denn mit der jetzigen Politik erzeugen wir täglich neue Flüchtlinge!

Die Werbung für den Auftritt des Dresdner Kabaretts "Die Herkuleskeule" gegen die Volksverdumung durch scheinbar unpolitische "Dudel-Medien" nehmen wir zum Anlass auf einen Artikel zum gleichen Thema bei Rubikon hinzuweisen "Der Krieg um unsere Köpfe".

Unsere Forderung ist seit über 10 Jahren "Keine Festung Europa".

Als die Spitze der Demo bereits auf die linke Elbseite zurückkehrte, waren die letzten Menschen am Altmarkt noch nicht einmal gestartet.
So konnte man sich über den einen Kilometer von Brücke zu Brücke begrüßen.

Mehr dazu bei https://www.unteilbar.org/dresden/
und unser Aufruf zur Demo https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6963-20190824-demo-fuer-eine-offene-und-freie-gesellschaft.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6991-20190825-die-unteilbar-demo-auch-als-beitrag-zur-wahl-am-19-.htm

#Demo #Aktivitaet #Dresden #unteilbar #aufstehen #Solidarität #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Videoüberwachung #Lauschangriff #Überwachung #Soziales #Gleichberechtigung #Gender #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #HartzIV #Gewerkschaft #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit #Asyl #Flucht #Abschiebung #VisaWaiver #eBorder #Abschottung #Schengen #Polizeigesetz #PAG
 
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Demo für eine offene und freie Gesellschaft


Es reicht, wir wollen eine andere Gesellschaft!

Am 24. August startet in Dresden die bundesweite Demo #unteilbar. Aktion Feiheit statt Angst e.V. ist wie im letzten Herbst bei der Demo der 250.000 wieder einer von 283 Erstunterzeichnern unter den Aufruf.

Die zentrale Botschaft von #unteilbar lautet:

Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Wir halten dagegen, wenn Grund- und Freiheitsrechte weiter eingeschränkt werden sollen. Unsere Vielfalt ist unsere Stärke. Wir stehen #unteilbar für Gleichheit und soziale Rechte.

Eine Politik, die auf grenzenloses Wachstum und maximale Gewinne setzt, erzeugt massive soziale Ungleichheit und zerstört die Natur. Sie bereitet den Weg für autoritäre Lösungen und das Erstarken völkischer Parteien.

Über die Gründe für die Demo haben wir bereits vor einem Jahr geschrieben:
  • Das Sterben von Menschen auf der Flucht nach Europa darf nicht Teil unserer Normalität werden,
  • der Staat verschärft seine sogenannten Sicherheitsgesetze,
  • er baut die Überwachung aus und markiert Stärke,
  • das Sozialsystem dagegen ist von Schwäche gekennzeichnet,
  • Millionen leiden darunter, dass viel zu wenig investiert wird, etwa in Pflege, Gesundheit, Kinderbetreuung und Bildung,
  • unzählige Menschen werden jährlich aus ihren Wohnungen vertrieben,
  • die Umverteilung von unten nach oben wurde seit der Agenda 2010 massiv vorangetrieben,
  • steuerlich begünstigte Milliardengewinne der Wirtschaft stehen einem der größten Niedriglohnsektoren Europas und der Verarmung benachteiligter Menschen gegenüber.
Das muss geändert werden. Deshalb wollen wir #Aufstehen für ein solidrisches Miteinander!

Der Aufruf für die Demo am 24. August:
#Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!

Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung sind gesellschaftsfähig. Was gestern mehrheitlich noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist heute Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt.

Wir wissen um die Bedeutung der Landtagswahlen in Sachsen und der sächsischen Verhältnisse für die Auseinandersetzung um den bundesweiten Rechtsruck.

Ganz Europa ist von einer nationalistischen Stimmung der Entsolidarisierung und Ausgrenzung erfasst. Kritik an diesen unmenschlichen Verhältnissen wird gezielt als realitätsfremd diffamiert. In dieser Situation lassen wir nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Wir halten dagegen, wenn Grund- und Freiheitsrechte weiter eingeschränkt werden sollen.

Während der Staat sogenannte Sicherheitsgesetze verschärft, die Überwachung ausbaut und so Stärke markiert, ist das Sozialsystem von Schwäche gekennzeichnet: Menschen leiden darunter, dass viel zu wenig investiert wird, etwa in Bildung, Pflege und Gesundheit, in den Kampf gegen die ökologische Krise, in öffentlichen Nahverkehr, Kinderbetreuung und Jugendkultur. Während ländliche Infrastruktur massiv unterfinanziert ist und die Menschen in die urbanen Zentren drängen, fehlt es in den Großstädten an bezahlbarem Wohnraum. Die Umverteilung von unten nach oben wurde durch die Wendekrise, Agenda 2010 und Finanzkrise massiv vorangetrieben. Steuerlich begünstigte Milliardengewinne der Wirtschaft stehen einem der größten Niedriglohnsektoren Europas und der Verarmung benachteiligter Menschen gegenüber.

Nicht mit uns – Wir halten dagegen!
„Für ein offenes Land mit freien Menschen“ unter diesem Banner gingen ́89 Menschen in Sachsen auf die Straße. Diese Botschaft hat bis heute nicht an Relevanz verloren und soll in diesem Sommer auf die Straßen zurückkehren. So treten wir ein für eine offene und solidarische Gesellschaft, in der Menschenrechte unteilbar und vielfältige und selbstbestimmte Lebensentwürfe selbstverständlich sind – in Sachsen, Deutschland und weltweit. Wir stellen uns gegen jegliche Form von Diskriminierung und Hetze. Gemeinsam treten wir Rassismus, Antisemitismus, antimuslimischem Rassismus, Antiromaismus, Antifeminismus und LGBTTIQ*-Feindlichkeit entschieden entgegen. Menschen die auf die Solidarität der Gesellschaft angewiesen sind, dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Die Gleichwertigkeit aller in ihrem Ansehen und ihren Möglichkeiten ist nicht verhandelbar. Allen hier lebenden Menschen muss gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht werden.

Wir sind jetzt schon viele, die sich einsetzen:
Ob an den Außengrenzen Europas, ob vor Ort in Organisationen von Geflüchteten und in Willkommensinitiativen, ob in queer-feministischen, antirassistischen Bewegungen, in Migrant*innenorganisationen, in Behinderten- oder Kinderrechtsorganisationen, in Gewerkschaften, in Verbänden, NGOs, Religionsgemeinschaften, Vereinen und Nachbarschaften, ob in dem Engagement gegen Wohnungsnot, Verdrängung, Pflegenotstand, gegen Überwachung und Gesetzesverschärfungen, gegen die Entrechtung von Geflüchteten und für Klimagerechtigkeit – seit dem Herbst der Solidarität sind Hunderttausende Menschen für eine solidarische Gesellschaft auf die Straßen gegangen – an vielen Orten haben sich Menschen aktiv für eine Gesellschaft der Vielen eingesetzt. Diesen Aufbruch sozialer Bewegungen werden wir in diesem Sommer fortschreiben.

Als Auftakt unserer gemeinsamen Aktivitäten wird am 6. Juli eine Demonstration in Leipzig stattfinden, mit der wir den #unteilbar-Sommer in Sachsen einläuten wollen. Als Höhepunkt ist eine Großdemonstration mit bundesweiter Mobilisierung am 24. August 2019 in Dresden geplant. Dazwischen wollen wir mit der #WannWennNichtJetzt Konzert- und Marktplatztour in Plauen, im Erzgebirge, in Zwickau, Grimma und Bautzen kooperieren. So werden wir an verschiedenen Orten lokal aktiv sein und in einer großen bundesweiten Mobilisierung in Dresden zusammenkommen.

#unteilbar Sachsen lebt von unserem Engagement. Wir alle sind bei der Vorbereitung gefragt: Bei der Vernetzung mit anderen Aktiven und der Mobilisierung in unseren Nachbarschaften.

Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung in ganz Sachsen und weit darüber hinaus!
Für ein Europa der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit!
Für ein solidarisches und soziales Miteinander in Sachsen statt Ausgrenzung und Rassismus! Für das Recht auf Schutz und Asyl – Gegen die Abschottung Europas!
Für eine freie und vielfältige Gesellschaft!
Solidarität kennt keine Grenzen!

Seid dabei! Busse und Sonderzüge aus vielen Orten sind für die Fahrt nach Dresden organisiert - nutzt sie!

Mehr dazu bei https://www.unteilbar.org/
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/2516-20190824.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6651-20181014-aufstehen-in-berlin.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6963-20190824-demo-fuer-eine-offene-und-freie-gesellschaft.htm

#Demo #Aktivitaet #Dresden #unteilbar #aufstehen #Solidarität #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Videoüberwachung #Lauschangriff #Überwachung #Soziales #Gleichberechtigung #Gender #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #HartzIV #Gewerkschaft #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit #Asyl #Flucht #Abschiebung #VisaWaiver #eBorder #Abschottung #Schengen
 
#kiel #AfD

 
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Ein Armutszeugnis.Von Bildung und Chancengleichheit reden und dann versuchen, es den Ärmsten zu verwehren wo es geht.
#Kakistokratie ..."Denke ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich nur noch wütend und aufgebracht!" #HeinrichHeine2018 ... #NoGroko #esreicht #aufstehen #nopag #NoPolGNRW #acab #fckcps #fcknzs #fckafd #amigohome #fckthelandofthefree #notonato #fcknato #schreistaatsachsen #giletsjaunes #HambacherForst #hambibleibt #hambigehtweiter #istdasgerecht #ImplantFiles #weremember #handsofvenezuela #fridaysforfuture „Warum für die Zukunft lernen, wenn ihr sie zerstört.“ #würdeist „Mit dem Wissen wächst der Zweifel“ #Goethe
 
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Arbeiten und trotzdem Hartz IV beziehen zu müssen, ist ja schon mal Skandal genug, und betrifft in der Tat über eine Millionen Menschen, wenn man dann aber auch noch die Verpflegung abgezogen bekommt, auch wenn man sie nicht in Anspruch nimmt, reißt ja wohl dem Fass den Boden aus.

Das Urteil:
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php
#Kakistokratie ..."Denke ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich nur noch wütend und aufgebracht!" #HeinrichHeine2018 ... #NoGroko #esreicht #aufstehen #nopag #NoPolGNRW #acab #fckcps #fcknzs #fckafd #amigohome #fckthelandofthefree #notonato #fcknato #schreistaatsachsen #giletsjaunes #HambacherForst #hambibleibt #hambigehtweiter #istdasgerecht #ImplantFiles #weremember #handsofvenezuela #fridaysforfuture „Warum für die Zukunft lernen, wenn ihr sie zerstört.“ #würdeist „Mit dem Wissen wächst der Zweifel“ #Goethe
 

Did you hear what I just said? Is my English OK? Is the microphone on?

"Haben Sie gehört, was ich gerade gesagt habe? Ist mein Englisch in Ordnung? Ist das Mikrofon an?" Das ist kein eins-zwei-drei-test-Check vor einem Live-Konzert, sondern eine neue Figur im rhetorischen Repertoire von #GretaThunberg - bei der Rede, die sie heute vor dem britischen House of Parliament gehalten hat. Der Guardian war so nett den kompletten Redetext zu veröffentlichen (siehe Link unten).

Abgesehen von dieser neuen Rhetorik-Figur findet sich in der Rede vieles im Wortlaut wieder, das alle, die nun schon mehrere Reden von ihr mitbekommen haben, längst kennen. "Greta hat eigentlich schon alles gesagt, nur noch nicht überall", meinte dazu jemand sinngemäß auf Twitter. Was soll sie auch anderes sagen? Das ist nun mal ihre Botschaft, und es ist ihre (selbst gewählte oder vom Publikum erwartete) Rolle bei all diesen Auftritten. Immerhin deutet sie an, was diese Botschaft letztlich alles impliziert, und was aber in gegenwärtigen parlamentarischen Kreisen durch die Bank als indiskutabel gilt - etwa die Ersetzung der gewinnbasierten (kapitalistischen) Wirtschaftsform durch eine kreislaufbasierte Wirtschaftsform. Doch diese Konsequenzen müssen andere fordern und auf die politische Agenda bringen.

Im Laufe des Sommers werden sich wohl mehrere neuere Protestbewegungen koordinieren, wie etwa #FridaysForFuture und #ExtinctionRebellion. Es wäre aber gut, wenn auch Protestbewegungen dazu stoßen würden, die stärker die finanzpolitischen und sozialen Aspekte des notwendigen Umdenkens vertreten. Also #Occupy, #Aufstehen, #Unteilbar, #PulseOfEurope und wie sie alle heißen.
 
#FFF ist jetzt nicht mehr das Akronym von Ficken, Fressen, Fernsehen, sondern von Fridays For Future. Da muss ich doch gleich mal #Aufstehen.

#birnethoughts
 
#FFF ist jetzt nicht mehr das Akronym von Ficken, Fressen, Fernsehen, sondern von Fridays For Future. Da muss ich doch gleich mal #Aufstehen.

#birnethoughts
 
Ich persönlich hoffe, dass #FridaysForFuture allmählich eher zu dem wird, was #Aufstehen hätte werden sollen. Eine Bewegung aus dem Humanismus heraus, gegen die Folgen einer zerstörerischen Wirtschaftsform und gegen einen Rechtspopulismus, der sowohl für die Umwelt blind ist als auch nicht in der Lage ist, die Grenzen zum rassistischen Hass zu erkennen. Aber im Gegensatz zu #Aufstehen eine Bewegung, die aus der (jüngeren) Bevölkerung heraus entstand, mit dem starken Narrativ des einsam protestierenden Mädchens vorm Parlament. Eine Bewegung, die nicht in alten sozialistischen Kaderbegriffen denkt, sondern die auch die Umweltbewegung erneuert, und der sich auch Veganer, digitale Nomaden und Anhänger von neuen sozialen und wirtschaftlichen Modellen von BGE bis Gemeinwohlwirtschaft verbunden fühlen können. Und die global agiert.
 
Das Keimform-Blog geht mit dem Gedanken schwanger, ob es nicht sinnvoll wäre, die Schülerproteste #FridaysForFuture auf die arbeitende Bevölkerung auszudehnen. Also einfach Freitags auf die Straße gehen statt in die Betriebe oder Behörden. Der Gedanke leuchtet ein: die Wucht, welche die Schülerbewegung angenommen hat, ausnutzen und das tun, was die #Aufstehen Bewegung eigentlich wollte: nämlich breiten gesellschaftlichen Druck gegen die neoliberale Politik und ihre Folgen aufbauen. Und mit "etwas weniger Auto fahren und weniger Fleisch essen" allein ist es auch noch nicht getan. Es braucht andere, neue wirtschaftliche Zielwerte als Quartalsgewinne und Shareholder-Renditen. Und eine Betriebswirtschaft, die sich den Interessen der Volkswirtschaft untergeordnet ist. Dann wird auch eher der Weg frei für den raschen Durchbruch neuer Technologien, mit denen sich die Klimaziele von Paris vielleicht noch annähernd erreichen ließen.

Die Frage ist natürlich, wie das mit dem Streikrecht (in Deutschland: Arbeitskampfgesetz) vereinbar ist. Denn es ist ja kein Arbeitskampf um Tariflöhne oder Arbeitszeiten, sondern um etwas Größeres, Allgemeineres. Und einfach blau machen, so wie die Schüler, einfach Tatsachen schaffen? Das werden sich wahrscheinlich nur wenige trauen, zu wenige. Trotzdem: der Gedanke hat was.

Keimform: Der globale Streik als globales Commoning

 
Das Keimform-Blog geht mit dem Gedanken schwanger, ob es nicht sinnvoll wäre, die Schülerproteste #FridaysForFuture auf die arbeitende Bevölkerung auszudehnen. Also einfach Freitags auf die Straße gehen statt in die Betriebe oder Behörden. Der Gedanke leuchtet ein: die Wucht, welche die Schülerbewegung angenommen hat, ausnutzen und das tun, was die #Aufstehen Bewegung eigentlich wollte: nämlich breiten gesellschaftlichen Druck gegen die neoliberale Politik und ihre Folgen aufbauen. Und mit "etwas weniger Auto fahren und weniger Fleisch essen" allein ist es auch noch nicht getan. Es braucht andere, neue wirtschaftliche Zielwerte als Quartalsgewinne und Shareholder-Renditen. Und eine Betriebswirtschaft, die sich den Interessen der Volkswirtschaft untergeordnet ist. Dann wird auch eher der Weg frei für den raschen Durchbruch neuer Technologien, mit denen sich die Klimaziele von Paris vielleicht noch annähernd erreichen ließen.

Die Frage ist natürlich, wie das mit dem Streikrecht (in Deutschland: Arbeitskampfgesetz) vereinbar ist. Denn es ist ja kein Arbeitskampf um Tariflöhne oder Arbeitszeiten, sondern um etwas Größeres, Allgemeineres. Und einfach blau machen, so wie die Schüler, einfach Tatsachen schaffen? Das werden sich wahrscheinlich nur wenige trauen, zu wenige. Trotzdem: der Gedanke hat was.

Keimform: Der globale Streik als globales Commoning

 

Global Striking - die Idee der Schülerproteste weitergedacht

Das Keimform-Blog geht mit dem Gedanken schwanger, ob es nicht sinnvoll wäre, die Schülerproteste #FridaysForFuture auf die arbeitende Bevölkerung auszudehnen. Also einfach Freitags auf die Straße gehen statt in die Betriebe oder Behörden. Der Gedanke leuchtet ein: die Wucht, welche die Schülerbewegung angenommen hat, ausnutzen und das tun, was die #Aufstehen Bewegung eigentlich wollte: nämlich breiten gesellschaftlichen Druck gegen die neoliberale Politik und ihre Folgen aufbauen. Und mit "etwas weniger Auto fahren und weniger Fleisch essen" allein ist es auch noch nicht getan. Es braucht andere, neue wirtschaftliche Zielwerte als Quartalsgewinne und Shareholder-Renditen. Und eine Betriebswirtschaft, die sich den Interessen der Volkswirtschaft untergeordnet ist. Dann wird auch eher der Weg frei für den raschen Durchbruch neuer Technologien, mit denen sich die Klimaziele von Paris vielleicht noch annähernd erreichen ließen.

Die Frage ist natürlich, wie das mit dem Streikrecht (in Deutschland: Arbeitskampfgesetz) vereinbar ist. Denn es ist ja kein Arbeitskampf um Tariflöhne oder Arbeitszeiten, sondern um etwas Größeres, Allgemeineres. Und einfach blau machen, so wie die Schüler, einfach Tatsachen schaffen? Das werden sich wahrscheinlich nur wenige trauen, zu wenige. Trotzdem: der Gedanke hat was.

Keimform: Der globale Streik als globales Commoning

 
Bild/Foto
© Phil Hubbe
Sahra Wagenknecht zieht sich aus der Spitze der Sammlungsbewegung "Aufstehen" zurück.
#Wagenknecht #Aufstehen #HubbeCartoon #Cartoons
 
Die Idee einer neuen "Bewegung" ist gescheitert. Lehre, die wohl alle Parteien zu ziehen haben: Eine neue "Volksbewegung" entsteht nicht verordnet von oben nach unten, sondern entwickelt sich von unten nach oben... Es reicht auch nicht, sich eine gelbe Weste anzuziehen....
Wagenknecht zieht sich zurück

#Wagenknecht #Aufstehen
 
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