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Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot jetzt!


75 Jahre Hiroshima und Nagasaki mahnen

Vor 75 Jahren richteten zwei Atombomben in Hiroshima und Nagasaki entsetzliches Leid und Zerstörung an. Unter dem Motto “Erinnern, Mahnen, Handeln” gedenken Aktivist*innen weltweit der Zerstörung durch die Bomben. Die Geschichten der Überlebenden der Bombenabwürfe - der Hibakusha - werden von ICAN auf einer neuer englischsprachigen Webseite erzählt https://www.icanw.org/hibakusha%20[https://www.icanw.org/hibakusha

Wir haben in den vergangenen Tagen bereits mehrfach auf das Gedenken zu den Massenmorden am 6. und 9. August 1945 hingewiesen. Im Namen aller Gruppen der Friedensbewegung danken wir allen, die sich mit uns dafür einsetzen, dass sich so etwas nie wiederholen kann und die Hibakusha nicht vergessen werden.

Insbesondere, danken wir allen Unterstützer*innen, die dazu beigetragen haben an den Jahrestagen am 6. und 9. August die Erinnerung wach zu halten, die Veranstaltungen organisieren, teilnehmen oder für Aktionen spenden.

So war es ICAN möglich mit eurer großzügigen Unterstützung über Betterplace, eine Lichtinstallation mit Bildern von der Zerstörung von Hiroshima auf die St. Marienkirche in Berlin am Abend des 6. August zu zeigen. Die Bilder der Aktion sind hier zu sehen https://www.flickr.com/photos/ican_de/albums/72157715369047058/with/50197479662/
Auch heute Abend, am 9. August, wird ICAN Bilder von Nagasaki nach dem Atombombenabwurf auf die Gedächtniskirche in Berlin projizieren und diese Schreckenstat so im öffentlichen Gedächtnis bewahren.

Wir wollen an dieser Stelle noch einmal auf die Plakataktion mit 275 Plakaten in rund 150 Städten mit dem obigen Bild hinweisen. Seit 2 Tagen wird es die Menschen an die Gefahren von Atomwaffen erinnern. Die Liste mit den genauen Standorten findet sich hier https://www.friedenskooperative.de/staedteliste-75-jahre-hiroshima-nagasaki

Mehr dazu bei https://www.icanw.org/hibakusha
und die Bilder der Lichtprojektionen https://www.flickr.com/photos/ican_de/albums/72157715369047058/with/50197479662/
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7354-20200809-beitritt-zum-un-atomwaffenverbot-jetzt.htm

#ICAN #Lichtinstallation #Gedenken #Plakataktion #Hiroshima #Nagasaki #Atomwaffen #Atombomben #Krieg #Frieden #Aktivitaet #Berlin #Friko #Militär #Bundeswehr #F18-Bomber #Aufrüstung #NATO #Verbotsvertrag
 
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Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot jetzt!


75 Jahre Hiroshima und Nagasaki mahnen

Vor 75 Jahren richteten zwei Atombomben in Hiroshima und Nagasaki entsetzliches Leid und Zerstörung an. Unter dem Motto “Erinnern, Mahnen, Handeln” gedenken Aktivist*innen weltweit der Zerstörung durch die Bomben. Die Geschichten der Überlebenden der Bombenabwürfe - der Hibakusha - werden von ICAN auf einer neuer englischsprachigen Webseite erzählt https://www.icanw.org/hibakusha%20[https://www.icanw.org/hibakusha

Wir haben in den vergangenen Tagen bereits mehrfach auf das Gedenken zu den Massenmorden am 6. und 9. August 1945 hingewiesen. Im Namen aller Gruppen der Friedensbewegung danken wir allen, die sich mit uns dafür einsetzen, dass sich so etwas nie wiederholen kann und die Hibakusha nicht vergessen werden.

Insbesondere, danken wir allen Unterstützer*innen, die dazu beigetragen haben an den Jahrestagen am 6. und 9. August die Erinnerung wach zu halten, die Veranstaltungen organisieren, teilnehmen oder für Aktionen spenden.

So war es ICAN möglich mit eurer großzügigen Unterstützung über Betterplace, eine Lichtinstallation mit Bildern von der Zerstörung von Hiroshima auf die St. Marienkirche in Berlin am Abend des 6. August zu zeigen. Die Bilder der Aktion sind hier zu sehen https://www.flickr.com/photos/ican_de/albums/72157715369047058/with/50197479662/
Auch heute Abend, am 9. August, wird ICAN Bilder von Nagasaki nach dem Atombombenabwurf auf die Gedächtniskirche in Berlin projizieren und diese Schreckenstat so im öffentlichen Gedächtnis bewahren.

Wir wollen an dieser Stelle noch einmal auf die Plakataktion mit 275 Plakaten in rund 150 Städten mit dem obigen Bild hinweisen. Seit 2 Tagen wird es die Menschen an die Gefahren von Atomwaffen erinnern. Die Liste mit den genauen Standorten findet sich hier https://www.friedenskooperative.de/staedteliste-75-jahre-hiroshima-nagasaki

Mehr dazu bei https://www.icanw.org/hibakusha
und die Bilder der Lichtprojektionen https://www.flickr.com/photos/ican_de/albums/72157715369047058/with/50197479662/
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7354-20200809-beitritt-zum-un-atomwaffenverbot-jetzt.htm

#ICAN #Lichtinstallation #Gedenken #Plakataktion #Hiroshima #Nagasaki #Atomwaffen #Atombomben #Krieg #Frieden #Aktivitaet #Berlin #Friko #Militär #Bundeswehr #F18-Bomber #Aufrüstung #NATO #Verbotsvertrag
 
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Atomrüstung stoppen!


Gedenken an die Atombombenabwürfe vor 75 Jahren

Die USA kündigen die letzten Abrüstungsverträge und Deutschland will neue Träger für Atombomben anschaffen. Das muss verhindert werden!

Deshalb haben wir im Rahmen des Netzwerks Friedenskooperative eine bundesweite Plakataktion im Gedenken an die Atombombenabwürfe vor 75 Jahren auf Hiroshima und Nagasaki gestartet und wollen am kommenden Montag mit einer Demo in Berlin auf die Gefahren der Atomrüstung hinweisen.

275 Plakate in rund 150 Städten ab dem 7. August

Wir freuen uns sehr darüber, dass unsere Großflächen-Kampagne (Bild rechts) so viel Zuspruch bekommen hat. Geplant hatten wir ursprünglich 75 Plakate, nun sind es 275 Plakate in über 150 Städten geworden - 20 davon hängen allein in Berlin.

Wow! Schaut man sich einmal die Liste mit den Standorten an, ist es schon sehr beeindruckend, in wie vielen unterschiedlichen Orten Plakate hängen werden. Auch konnten die meisten Städtewünsche erfüllt werden, und in einigen Städten wird es weit mehr als ein Plakat geben. Einfach beeindruckend! Ein Großes Dankeschön an alle Patinnen und Spenderinnen!

Auf diesem Wege möchten wir uns auch bei der Firma Ströer bedanken für ihr freundliches Entgegenkommen und die vielen guten Plakatstandorte (viele Plakate hängen beispielsweise in Innenstädten und Bahnhöfen!). Danke!

Die Plakate werden am 7. August aufgehängt und bis mindestens 17. August hängen bleiben. Leider liegen in diesem Jahr die Dekaden (Zeitblöcke für den Aushang) nicht so günstig für uns, so dass am ersten Gedenktag am 6. August (leider!!!) noch keine Plakate hängen werden.

Die Liste mit den genauen Standorten findest Du hier: https://www.friedenskooperative.de/staedteliste-75-jahre-hiroshima-nagasaki

Montag, 3. August 16-19h Autokorso in Berlin zum Gedenken an die Atombombenabwürfe vor 75 Jahren auf Hiroshima und Nagasaki

Liebe Freundinnen, liebe Freunde, die Infotour

75 JAHRE NACH HIROSHIMA UND NAGASAKI

KEINE ATOMMBOMBER FÜR DIE BUNDESWEHR!
US-ATOMWAFFEN AUS DEUTSCHLANd ABSCHAFFEN UND VERSCHROTTEN!
NEW-START-VERTRAG RETTEN!

wird am Montag ab 16h quer durch Berlin stattfinden. An drei Treffpunkten verteilen wir Flugblätter und halten jeweils eine kleine Kundgebung ab. Wir würden uns freuen, wenn Ihr uns möglich zahlreich dabei unterstützen könnt.

Mit solidarischen Grüßen
Laura v. Wimmersperg, Friko-Berlin

Weitere Veranstaltungen zum Gedenken an die Atombombenabwürfe vor 75 Jahren auf Hiroshima und Nagasaki werden am kommenden Wochenende stattfinden.

Mehr dazu bei https://www.friedenskooperative.de/staedteliste-75-jahre-hiroshima-nagasaki
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7346-20200801-atomruestung-stoppen.htm

#Plakataktion #Hiroshima #Nagasaki #Atomwaffen #Atombomben #Krieg #Frieden #Aktivitaet #Berlin #Friko #Militär #Bundeswehr #F18-Bomber #Aufrüstung #NATO
 
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Atomrüstung stoppen!


Gedenken an die Atombombenabwürfe vor 75 Jahren

Die USA kündigen die letzten Abrüstungsverträge und Deutschland will neue Träger für Atombomben anschaffen. Das muss verhindert werden!

Deshalb haben wir im Rahmen des Netzwerks Friedenskooperative eine bundesweite Plakataktion im Gedenken an die Atombombenabwürfe vor 75 Jahren auf Hiroshima und Nagasaki gestartet und wollen am kommenden Montag mit einer Demo in Berlin auf die Gefahren der Atomrüstung hinweisen.

275 Plakate in rund 150 Städten ab dem 7. August

Wir freuen uns sehr darüber, dass unsere Großflächen-Kampagne (Bild rechts) so viel Zuspruch bekommen hat. Geplant hatten wir ursprünglich 75 Plakate, nun sind es 275 Plakate in über 150 Städten geworden - 20 davon hängen allein in Berlin.

Wow! Schaut man sich einmal die Liste mit den Standorten an, ist es schon sehr beeindruckend, in wie vielen unterschiedlichen Orten Plakate hängen werden. Auch konnten die meisten Städtewünsche erfüllt werden, und in einigen Städten wird es weit mehr als ein Plakat geben. Einfach beeindruckend! Ein Großes Dankeschön an alle Patinnen und Spenderinnen!

Auf diesem Wege möchten wir uns auch bei der Firma Ströer bedanken für ihr freundliches Entgegenkommen und die vielen guten Plakatstandorte (viele Plakate hängen beispielsweise in Innenstädten und Bahnhöfen!). Danke!

Die Plakate werden am 7. August aufgehängt und bis mindestens 17. August hängen bleiben. Leider liegen in diesem Jahr die Dekaden (Zeitblöcke für den Aushang) nicht so günstig für uns, so dass am ersten Gedenktag am 6. August (leider!!!) noch keine Plakate hängen werden.

Die Liste mit den genauen Standorten findest Du hier: https://www.friedenskooperative.de/staedteliste-75-jahre-hiroshima-nagasaki

Montag, 3. August 16-19h Autokorso in Berlin zum Gedenken an die Atombombenabwürfe vor 75 Jahren auf Hiroshima und Nagasaki

Liebe Freundinnen, liebe Freunde, die Infotour

75 JAHRE NACH HIROSHIMA UND NAGASAKI

KEINE ATOMMBOMBER FÜR DIE BUNDESWEHR!
US-ATOMWAFFEN AUS DEUTSCHLANd ABSCHAFFEN UND VERSCHROTTEN!
NEW-START-VERTRAG RETTEN!

wird am Montag ab 16h quer durch Berlin stattfinden. An drei Treffpunkten verteilen wir Flugblätter und halten jeweils eine kleine Kundgebung ab. Wir würden uns freuen, wenn Ihr uns möglich zahlreich dabei unterstützen könnt.

Mit solidarischen Grüßen
Laura v. Wimmersperg, Friko-Berlin

Weitere Veranstaltungen zum Gedenken an die Atombombenabwürfe vor 75 Jahren auf Hiroshima und Nagasaki werden am kommenden Wochenende stattfinden.

Mehr dazu bei https://www.friedenskooperative.de/staedteliste-75-jahre-hiroshima-nagasaki
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7346-20200801-atomruestung-stoppen.htm

#Plakataktion #Hiroshima #Nagasaki #Atomwaffen #Atombomben #Krieg #Frieden #Aktivitaet #Berlin #Friko #Militär #Bundeswehr #F18-Bomber #Aufrüstung #NATO
 
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SPD Abgeordnete zum Frieden bekehren


Keine bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr!

Mail-Aktion an Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans und Rolf Mützenich gestartet

Das Netzwerk Friedenskooperative ruft dazu auf:

Wir wollen die SPD davon überzeugen, NEIN zur Bewaffnung von Drohnen zu sagen, denn sie ist mal wieder das Zünglein an der Waage. Stemmte sich die SPD gegen CDU/CSU und das Verteidigungsministerium, die eine Bewaffnung befürworten, kann die Beschaffung von Waffen für die Bundeswehrdrohne vom Typ Heron-TP in dieser Legislaturperiode noch verhindert werden.

Jetzt mitmachen und aktiv werden!

Mache mit einer E-Mail an die SPD-Führung deutlich, dass du gegen die Bewaffnung und den Einsatz von Kampfdrohnen bist. Schreibe jetzt an die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sowie an den SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich. Deine Stimme zählt!

An das friedenspolitische Gewissen der SPD appellieren!

Laut Presseveröffentlichungen hat die SPD angekündigt, dass die Fraktion einer Bewaffnung der Heron-TP-Drohnen zustimmen könnte, wenn gewisse Bedingungen erfüllt seien (z.B. psychologische Betreuung von Drohnenpilotinnen).

Besitzt die SPD noch ein friedenspolitisches Gewissen? Wenn ja, dann sollte sie sich diese und weitere Argumente gegen eine Drohnenbewaffnung zu Herzen nehmen:
  • Bewaffnete Drohnen ermöglichen Tötungen ohne ein direktes Risiko für die Angreifer; damit senken sie die Schwelle für den Einsatz von Gewalt und Militär.
  • Der beste Schutz deutscher Soldaten sind nicht Kampfdrohnen sondern der Verzicht auf Auslandseinsätze und die Lösung von Konflikten durch zivile Diplomatie.
  • Kampfdrohneneinsätze, wie die der USA, führen zu hohen zivilen Opferzahlen.
  • Der Einsatz von bewaffneten Drohnen ist völkerrechtlich umstritten.
  • Bewaffnete Drohnen sind ein entscheidender Schritt in Richtung der Automatisierung des Krieges und damit auch hin zu autonomer Kriegsführung.
Wir können die Bewaffnung noch verhindern!

Da die Entscheidung für die Bewaffnung der Drohnen noch nicht getroffen wurde und es nun von der SPD abhängt, ob eine Entscheidung dafür oder dagegen ausfällt, wollen wir nun gemeinsam mit dir und vielen weiteren Aktiven den Druck erhöhen und uns gezielt mit einer Lobbyaktion an die SPD wenden.

Mit ein paar Klicks kannst du aktiv werden und dich gegen die Bewaffnung einsetzen.
Schicke einfach eine E-Mail über die Aktionswebseite ab.
Wenn du magst, kannst du sogar die Briefvorlage individuell anpassen.

Wir hoffen auf dein Mitwirken, um die Bewaffnung zu verhindern! Bitte informiere auch deine Freunde und Bekannte über die Aktion.

Wir danken dir sehr herzlich!
Das Team des Netzwerk Friedenskooperative

Aktion Freiheit statt Angst ist seit 12 Jahren Mitglied im Netzwerk Friedenskooperative

Mehr dazu bei https://www.lobbying4peace.de/keine-kampfdrohnen-spd
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7342-20200728-spd-abgeordnete-zum-frieden-bekehren.htm

#Drohnenbewaffnung #Drohnenkampagne #offenerBrief #SPD #MdB #Bewaffnung #AKK #ethischeDebatte #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln #Aktivitaet
 
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SPD Abgeordnete zum Frieden bekehren


Keine bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr!

Mail-Aktion an Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans und Rolf Mützenich gestartet

Das Netzwerk Friedenskooperative ruft dazu auf:

Wir wollen die SPD davon überzeugen, NEIN zur Bewaffnung von Drohnen zu sagen, denn sie ist mal wieder das Zünglein an der Waage. Stemmte sich die SPD gegen CDU/CSU und das Verteidigungsministerium, die eine Bewaffnung befürworten, kann die Beschaffung von Waffen für die Bundeswehrdrohne vom Typ Heron-TP in dieser Legislaturperiode noch verhindert werden.

Jetzt mitmachen und aktiv werden!

Mache mit einer E-Mail an die SPD-Führung deutlich, dass du gegen die Bewaffnung und den Einsatz von Kampfdrohnen bist. Schreibe jetzt an die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sowie an den SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich. Deine Stimme zählt!

An das friedenspolitische Gewissen der SPD appellieren!

Laut Presseveröffentlichungen hat die SPD angekündigt, dass die Fraktion einer Bewaffnung der Heron-TP-Drohnen zustimmen könnte, wenn gewisse Bedingungen erfüllt seien (z.B. psychologische Betreuung von Drohnenpilotinnen).

Besitzt die SPD noch ein friedenspolitisches Gewissen? Wenn ja, dann sollte sie sich diese und weitere Argumente gegen eine Drohnenbewaffnung zu Herzen nehmen:
  • Bewaffnete Drohnen ermöglichen Tötungen ohne ein direktes Risiko für die Angreifer; damit senken sie die Schwelle für den Einsatz von Gewalt und Militär.
  • Der beste Schutz deutscher Soldaten sind nicht Kampfdrohnen sondern der Verzicht auf Auslandseinsätze und die Lösung von Konflikten durch zivile Diplomatie.
  • Kampfdrohneneinsätze, wie die der USA, führen zu hohen zivilen Opferzahlen.
  • Der Einsatz von bewaffneten Drohnen ist völkerrechtlich umstritten.
  • Bewaffnete Drohnen sind ein entscheidender Schritt in Richtung der Automatisierung des Krieges und damit auch hin zu autonomer Kriegsführung.
Wir können die Bewaffnung noch verhindern!

Da die Entscheidung für die Bewaffnung der Drohnen noch nicht getroffen wurde und es nun von der SPD abhängt, ob eine Entscheidung dafür oder dagegen ausfällt, wollen wir nun gemeinsam mit dir und vielen weiteren Aktiven den Druck erhöhen und uns gezielt mit einer Lobbyaktion an die SPD wenden.

Mit ein paar Klicks kannst du aktiv werden und dich gegen die Bewaffnung einsetzen.
Schicke einfach eine E-Mail über die Aktionswebseite ab.
Wenn du magst, kannst du sogar die Briefvorlage individuell anpassen.

Wir hoffen auf dein Mitwirken, um die Bewaffnung zu verhindern! Bitte informiere auch deine Freunde und Bekannte über die Aktion.

Wir danken dir sehr herzlich!
Das Team des Netzwerk Friedenskooperative

Aktion Freiheit statt Angst ist seit 12 Jahren Mitglied im Netzwerk Friedenskooperative

Mehr dazu bei https://www.lobbying4peace.de/keine-kampfdrohnen-spd
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7342-20200728-spd-abgeordnete-zum-frieden-bekehren.htm

#Drohnenbewaffnung #Drohnenkampagne #offenerBrief #SPD #MdB #Bewaffnung #AKK #ethischeDebatte #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln #Aktivitaet
 
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Die Ungerechtigkeit nicht vergeben


Das Recht auf Presse- und Meinungsfreiheit einfordern

Im Rahmen unserer Medienkooperation dokumentieren wir heute einen eindringlichen Aufruf für die Freilassung von Julian Assange von Sabiene Jahn bei Pressenza Berlin.

Liebe Mitmenschen und Freunde,
ich bitte Euch in die Situation zu versetzen, Euer eigener Sohn oder Eure Tochter hätte die gigantische Idee gehabt, ein virtuelles Postfach einzurichten, um Dokumente zu hinterlassen, die Vergehen gegen Menschenrechte und das Völkerrecht, Vergewaltigung, Korruption oder Mord hinterlegen und dann beweisen zu können.

Dieses Postfach konnte für jeden Nutzer anonym genutzt werden, damit niemand Repressalien erleiden sollte und dennoch die Wahrheit, die Hintermänner und Verbrechen ans Licht kommen konnten. Erst nach sorgfältigster Prüfung dieser Dokumente durch die Wikileaks-Redaktion wurden die Unterlagen der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. 10 Millionen Dokumente in 10 Jahren. Sie entsprachen stets der Wahrheit und wurden nie angefochten.

Die Idee zu versuchen Verbrechen aufzudecken hatte Julian Assange. Julian Assange arbeitete als Journalist und hat dadurch weltweit Ruhm erlangt, da es aufhören muss, dass Regierungen für ihre Menschheitsverbrechen nicht bestraft werden können. Es interessiert Sie sicher nicht im tagtäglichen Leben, was diese Aufdeckungen betrifft. Oder machen wir es uns nicht zu einfach daran zu glauben? Wenn Ihre Tochter oder Ihr Sohn als Soldat in einem völkerrechtswidrigen Krieg einfach verheizt wird oder unsere Kinder in einer elenden Bigotterie aufwachsen, nicht mehr an Aufrichtigkeit und ehrliche Menschen glauben können, ist das nach meinem Dafürhalten schon eine schlimme Sache.

Es ist sicher richtig, wenn Sie meinen, dieser Journalist wusste worauf er sich einlässt, sicher. Ich denke, er hat sich einer Idee gewidmet, um diesem furchtbaren Vakuum, das doch viele Menschen um sich herum spürten, Beweise entgegenzusetzen, damit wage Annahmen justiziabel werden und er glaubte – wie ich auch – daran, dass auch viele andere Menschen Interesse an der Wahrheit, Recht und Gesetz haben könnten. Und nun denken Sie noch einmal nach und gehen Sie in sich, wenn diese Idee Ihre eigene Tochter oder Ihr Sohn gehabt hätte, ihr Nachbar oder Freund? Würden Sie ihn unterstützen im Kampf um die Freiheit? Ich denke schon.

Julian Assange hofft darauf, dass sich jeder einzelne Mensch begreift, Verantwortung zu übernehmen und für tapfere Menschen eintritt. Julian ist einem politisch installierten Exempel zum Opfer gefallen und man versucht dies seit Jahren zu vertuschen, weil viele politisch Beteiligte hier ihren Anteil an Schuld tragen. Sie sind nicht daran interessiert, dass Wahrheiten öffentlich untersucht werden. Aber sie müssen an die Öffentlichkeit und Sie können einen Beitrag leisten.

Julian Assange wird im Gefängnis in Einzelhaft gehalten, medikamentös behandelt. Er wird in einem europäischen Gefängnis Belmarsh mürbe gemacht und sogar gefoltert. Ja, Sie lesen richtig! Julian Assange ist am Ende seiner Kraft. Haben Sie ein bisschen Zeit und das Bedürfnis einen Beitrag zu leisten, dass diese psychische und physische Folter endlich beendet wird, wie es auch ein UN-Beobachter fordert, dann nutzen Sie bitte die Gelegenheit mit uns zu einer Mahnwache – in der Nähe Ihres Wohnortes zu gehen.

Wir werden dort Aufmerksamkeit erregen, dass man nicht umhinkommt, den Fokus auf die Menschenrechtsverletzungen zu lenken, die sich seit vielen Jahren auch auf Julian Assange‘ richtete. Bitte unterstützen Sie mich und meine Freunde auf der ganzen Welt, die die Freilassung von Julian Assange fordern. Wenn Sie die nächsten 4 Wochen dafür nutzen, dienen wir nicht nur ihm, sondern regen die Diskussion über eine freie Presse und Journalisten an, die aufklären. Es liegt an uns, dafür einen Termin oder Kurs einmal nicht zu besuchen, um das Recht auf Presse- und Meinungsfreiheit einzufordern.

Ich denke, für Ihre Tochter oder ihren Sohn hätten Sie nicht überlegen müssen, Sie wären den Behörden auf den Nerv gegangen, hätten Aufrufe gestartet, Plakate gedruckt und Texte veröffentlicht, damit Ihnen jemand zuhört und Ihnen zur Seite steht. Wir tun das seit Monaten und wir werden weltweit mehr, hörbar und lauter. Nehmen Sie es bitte persönlich und unterstützen Sie uns auch, sonst ist nicht nur die Idee von Julian Assange Schall und Rauch, sondern unser Recht in Gefahr.

Candles4 Assange

Am kommenden Mittwoch mahnen wir wieder und fordern die sofortige Freilassung für den Journalisten Julian Assange in Frankfurt auf der Zeil am Brockhausbrunnen von 17 bis 19 Uhr.
Einschub Aktion Freiheit statt Angst: In Berlin wird die wöchentliche Mahnwache wieder vor der US Botschaft aus dem Pariser Platz am Brandenburger Tor von 19 bis 20h stattfinden.

Begleiten Sie uns. Wir kommen aus Neuwied, Koblenz, aus dem Westerwald, dem Maifeld und aus allen Ecken Frankfurts. Fahren Sie mit uns dorthin, helfen Sie mit! Schauen Sie nicht mehr zu, setzen Sie sich ein. Ihre Kinder mögen das heute noch nicht verstehen, Sie werden Ihnen aber morgen dankbar sein.

Das Recht wird im Falle Julian Assange heute noch gebeugt und wir sagen Nein dazu!
Sagen Sie mit uns gemeinsam Nein – zu Mord, zu Menschheitsverbrechen, zu Völkermord und zu Kriegen.

Am 24.2. wird das Gericht die Freilassung Assange‘ entscheiden oder die Auslieferung in die USA! Dorthin darf er in keinem Fall! Er hat seinen Beruf ausgeübt, wie es sich für Journalisten, Redakteure und Blogger gehört. Wir bauen nun Druck auf, damit wir signalisieren, dass wir dieses Unrecht nicht akzeptieren. Helfen Sie mit Ihrer Anwesenheit, die Bilder um den Erdball zu schicken.

Sabiene Jahn, Mutter und Künstlerin

Mehr dazu bei https://www.pressenza.com/de/2020/01/julian-assange-ich-kann-die-schreckliche-ungerechtigkeit-nicht-vergeben/
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7146-20200120-die-ungerechtigkeit-nicht-vergeben.htm

#Medienkooperation #Whistleblowing #Schutz #EdwardSnowden #ChelseaManning #JulianAssange #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Auslieferung #USA #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Bündnis #Aktivitaet #Kundgebung #Mahnwache
 
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Die Ungerechtigkeit nicht vergeben


Das Recht auf Presse- und Meinungsfreiheit einfordern

Im Rahmen unserer Medienkooperation dokumentieren wir heute einen eindringlichen Aufruf für die Freilassung von Julian Assange von Sabiene Jahn bei Pressenza Berlin.

Liebe Mitmenschen und Freunde,
ich bitte Euch in die Situation zu versetzen, Euer eigener Sohn oder Eure Tochter hätte die gigantische Idee gehabt, ein virtuelles Postfach einzurichten, um Dokumente zu hinterlassen, die Vergehen gegen Menschenrechte und das Völkerrecht, Vergewaltigung, Korruption oder Mord hinterlegen und dann beweisen zu können.

Dieses Postfach konnte für jeden Nutzer anonym genutzt werden, damit niemand Repressalien erleiden sollte und dennoch die Wahrheit, die Hintermänner und Verbrechen ans Licht kommen konnten. Erst nach sorgfältigster Prüfung dieser Dokumente durch die Wikileaks-Redaktion wurden die Unterlagen der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. 10 Millionen Dokumente in 10 Jahren. Sie entsprachen stets der Wahrheit und wurden nie angefochten.

Die Idee zu versuchen Verbrechen aufzudecken hatte Julian Assange. Julian Assange arbeitete als Journalist und hat dadurch weltweit Ruhm erlangt, da es aufhören muss, dass Regierungen für ihre Menschheitsverbrechen nicht bestraft werden können. Es interessiert Sie sicher nicht im tagtäglichen Leben, was diese Aufdeckungen betrifft. Oder machen wir es uns nicht zu einfach daran zu glauben? Wenn Ihre Tochter oder Ihr Sohn als Soldat in einem völkerrechtswidrigen Krieg einfach verheizt wird oder unsere Kinder in einer elenden Bigotterie aufwachsen, nicht mehr an Aufrichtigkeit und ehrliche Menschen glauben können, ist das nach meinem Dafürhalten schon eine schlimme Sache.

Es ist sicher richtig, wenn Sie meinen, dieser Journalist wusste worauf er sich einlässt, sicher. Ich denke, er hat sich einer Idee gewidmet, um diesem furchtbaren Vakuum, das doch viele Menschen um sich herum spürten, Beweise entgegenzusetzen, damit wage Annahmen justiziabel werden und er glaubte – wie ich auch – daran, dass auch viele andere Menschen Interesse an der Wahrheit, Recht und Gesetz haben könnten. Und nun denken Sie noch einmal nach und gehen Sie in sich, wenn diese Idee Ihre eigene Tochter oder Ihr Sohn gehabt hätte, ihr Nachbar oder Freund? Würden Sie ihn unterstützen im Kampf um die Freiheit? Ich denke schon.

Julian Assange hofft darauf, dass sich jeder einzelne Mensch begreift, Verantwortung zu übernehmen und für tapfere Menschen eintritt. Julian ist einem politisch installierten Exempel zum Opfer gefallen und man versucht dies seit Jahren zu vertuschen, weil viele politisch Beteiligte hier ihren Anteil an Schuld tragen. Sie sind nicht daran interessiert, dass Wahrheiten öffentlich untersucht werden. Aber sie müssen an die Öffentlichkeit und Sie können einen Beitrag leisten.

Julian Assange wird im Gefängnis in Einzelhaft gehalten, medikamentös behandelt. Er wird in einem europäischen Gefängnis Belmarsh mürbe gemacht und sogar gefoltert. Ja, Sie lesen richtig! Julian Assange ist am Ende seiner Kraft. Haben Sie ein bisschen Zeit und das Bedürfnis einen Beitrag zu leisten, dass diese psychische und physische Folter endlich beendet wird, wie es auch ein UN-Beobachter fordert, dann nutzen Sie bitte die Gelegenheit mit uns zu einer Mahnwache – in der Nähe Ihres Wohnortes zu gehen.

Wir werden dort Aufmerksamkeit erregen, dass man nicht umhinkommt, den Fokus auf die Menschenrechtsverletzungen zu lenken, die sich seit vielen Jahren auch auf Julian Assange‘ richtete. Bitte unterstützen Sie mich und meine Freunde auf der ganzen Welt, die die Freilassung von Julian Assange fordern. Wenn Sie die nächsten 4 Wochen dafür nutzen, dienen wir nicht nur ihm, sondern regen die Diskussion über eine freie Presse und Journalisten an, die aufklären. Es liegt an uns, dafür einen Termin oder Kurs einmal nicht zu besuchen, um das Recht auf Presse- und Meinungsfreiheit einzufordern.

Ich denke, für Ihre Tochter oder ihren Sohn hätten Sie nicht überlegen müssen, Sie wären den Behörden auf den Nerv gegangen, hätten Aufrufe gestartet, Plakate gedruckt und Texte veröffentlicht, damit Ihnen jemand zuhört und Ihnen zur Seite steht. Wir tun das seit Monaten und wir werden weltweit mehr, hörbar und lauter. Nehmen Sie es bitte persönlich und unterstützen Sie uns auch, sonst ist nicht nur die Idee von Julian Assange Schall und Rauch, sondern unser Recht in Gefahr.

Candles4 Assange

Am kommenden Mittwoch mahnen wir wieder und fordern die sofortige Freilassung für den Journalisten Julian Assange in Frankfurt auf der Zeil am Brockhausbrunnen von 17 bis 19 Uhr.
Einschub Aktion Freiheit statt Angst: In Berlin wird die wöchentliche Mahnwache wieder vor der US Botschaft aus dem Pariser Platz am Brandenburger Tor von 19 bis 20h stattfinden.

Begleiten Sie uns. Wir kommen aus Neuwied, Koblenz, aus dem Westerwald, dem Maifeld und aus allen Ecken Frankfurts. Fahren Sie mit uns dorthin, helfen Sie mit! Schauen Sie nicht mehr zu, setzen Sie sich ein. Ihre Kinder mögen das heute noch nicht verstehen, Sie werden Ihnen aber morgen dankbar sein.

Das Recht wird im Falle Julian Assange heute noch gebeugt und wir sagen Nein dazu!
Sagen Sie mit uns gemeinsam Nein – zu Mord, zu Menschheitsverbrechen, zu Völkermord und zu Kriegen.

Am 24.2. wird das Gericht die Freilassung Assange‘ entscheiden oder die Auslieferung in die USA! Dorthin darf er in keinem Fall! Er hat seinen Beruf ausgeübt, wie es sich für Journalisten, Redakteure und Blogger gehört. Wir bauen nun Druck auf, damit wir signalisieren, dass wir dieses Unrecht nicht akzeptieren. Helfen Sie mit Ihrer Anwesenheit, die Bilder um den Erdball zu schicken.

Sabiene Jahn, Mutter und Künstlerin

Mehr dazu bei https://www.pressenza.com/de/2020/01/julian-assange-ich-kann-die-schreckliche-ungerechtigkeit-nicht-vergeben/
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7146-20200120-die-ungerechtigkeit-nicht-vergeben.htm

#Medienkooperation #Whistleblowing #Schutz #EdwardSnowden #ChelseaManning #JulianAssange #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Auslieferung #USA #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Bündnis #Aktivitaet #Kundgebung #Mahnwache
 
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27.11.2019 Medien unter Beschuss


Feldzug gegen Wikileaks und investigativen Journalismus

Heute haben wir an einer bewegenden Veranstaltung für die Freilassung von Julian Assange teilgenommen. Am Brandenburger Tor wurden heute Mittag die

Skulpturen von Edward Snowden, Julian Assange und Chelea Manning

enthült. Im weiteren Verlauf des Tages folgte eine Anhörung im Deutschen Bundestag mit dem Thema

Medien unter Beschuss

An beiden Veranstaltungen nahmen u.a. auch der Vater von Julian Assange und Nils Melzer, der UN-Sonderberichterstatter zum Thema Folter, teil.

Auf dem Pariser Platz am Brandenburger Tor direkt vor der US Botschaft sprachen
  • Sahra Wagenknecht, MdB, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
  • Nils Melzer, UN-Sonderberichterstatter zum Thema Folter
  • Kristinn Hrafnsson, Chefredakteur der Enthüllungsplattform Wikileaks
  • John Shipton, Vater von Julian Assange
  • Davide Dormino, Künstler
Hier ein Video der Rede des UN-Sonderberichterstatters Nils Melzer

Presse- und Informationsfreiheit sind neben der Gewaltenteilung das Herzstück unserer Demokratie. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die Pressefreiheit auch bei uns in Gefahr ist. Dazu haben wir bereits gestern einige Beispiele geliefert.

Dagegen müssen wir #aufstehen!

Bei der Anhörung zur Bedrohung der Pressefreiheit im Deutschen Bundestag am Abend waren neben ca. 200 interessierten Berlinnerinnen und Berlinern zusätzlich anwesend
  • Reporter ohne Grenzen,
  • Caroline Berger, Deutsche Journalisten Union/ver.di,
  • Götz, NDR, Rechercheverbund SZ,
  • Sonthofen, Spiegel,
  • Daniel Ellsberg, Journalist und Whistleblower des Watergate Skandals (per Video),
  • Edward Snowden*, Whistleblower (mit einer Grußbotschaft)
Über dreieinhalb Stunden äußerten sich die Experten themenbezogen zu ihren Beziehungen zu, und Erlebnissen mit dem Whistleblower Julian Assange. Hier ist kein Platz, um alle interessanten Einzelheiten aufzuzählen, deshalb nur einige Infos, die für den Autor neu waren
  • Alle Redner waren sich einig, dass wir es mit einem Angriff auf die Pressefreiheit in der westlichen welt zu tun haben.
  • Die Anwältin aus Assange Anwaltsteam und andere Menschenrechtler weisen den Anspruch der USA auf weltweite Geltung ihres Espionage Act zurück.
  • Nach europäischem Recht und Selbstverständnis darf kein Staat eine Person ausliefern, wenn ihr dort die Todesstrafe oder eine andere unangemessene Strafe droht.
  • Der Spiegel Reporter wies darauf hin. dass die Anklage gegen Wikileaks mindestens formal fehlerhaft sei, da die mit Wikileaks abgesprochenen Veröffentlichungen 2010 wegen der Zeitverschiebung von der Washington Post und dem Spiegel 6h vor der von Wikileaks stattfanden.
  • Die für Presseangelegenheiten Zuständige bei der Linken lobte die EU Whistleblower Richtlinie, befürchtet aber, dass die nationalen Anpassungen auch in Deutschland restriktiv sein werden, wenn wir nicht mit aller Kraft gegensteuern.
  • Sie erinnerte auch an die Verschärfungen der TKÜ, die künftig auch Journalisten bedrohen und den Quellenschutz für Jounalisten in Frage stellen.
  • Kristinn Hrafnsson, Chefredakteur der Enthüllungsplattform Wikileaks erinnert daran, dass die Weigerung der Oligopole des Geldes, PayPal, Amazon und Mastercard Zahlungen an Wikileaks weiterzuleiten, der Informationsplattform schwer geschadet haben.
  • Die Reporter, die sich 2010 noch genervt fühlten, dass sie ihre Kommunikation mit Wikieaks auf Assanges Wunsch möglichst verschlüsselt durchführen sollten, sehen seit einigen Jahren die Notwendigkeit dafür.
    ...
Fazit der Anhörung war der gemeinsame Wille bis zum Beginn des Auslieferungsverfahren am 24.2.2020 mit aller Kraft weiter für die Freilassung von Julian Assange zu arbeiten.

Wenn die Politik entscheiden darf, was Jounalisnus ist, dann sind wir nicht mehr weit davon entfernt, dass sie entscheidet was eine (echte) Nachricht ist.

Anmerkung: Wir sind entsetzt über die Abstinenz der Medienvertreter in der Hauptstadt. Einzig der Fernsehsender Russia Today hat die Anhörung im Livestream übertragen. Auch Phoenix, der Sender der ARD, eigentlich zuständig für das Parlamentsfernsehen, war nicht zu einer Übertragung in der Lage.

* Edward Snowden ist Ehrenmitglied von Aktion Freiheit statt Angst.
PS. Das neue Buch von Edward Snowden ist gerade erschienen und eignet sich sicher als Weihnachtsgeschenk für alle, die immer noch meinen, dass Überwachung nur in alten Spionagefilmen vorkommt ...


Mehr dazu bei https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7088-20191127-freiheit-fuer-julian-assange.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7089-20191127-medien-unter-beschuss.htm

#Whistleblowing #Schutz #EdwardSnowden #ChelseaManning #JulianAssange #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Auslieferung #USA #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Bündnis #Aktivitaet #Kundgebung #Anhörung
 
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Die Unteilbar-Demo auch als Beitrag zur Wahl am 1.9.


Früh #Aufstehen für #Unteilbar

Weit über 35.000 Menschen sind in Dresden zusammen gekommen, um deutlich zu machen:

Wir lassen uns nicht teilen!
Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden!


Aktion Freiheit statt Angst gehört zu den fast 400 Erstunterzeichner des Aufrufs für die gestrige Demo. Wir sind früh aufgestanden, um in Dresden dabei sein zu können. Unser Anliegen war die Unterstützung des Freiheit statt Angst Blocks gegen das Sächsische Polizeigesetz wie auch der Kampf gegen die braune Hetze von rechts.

Bereits zur Eröffnungskundgebung auf dem Dresdner Altmarkt und am Schluss auf der Cockerwiese wurde viele Redebeiträge aus verschiedenen gesellschaftlichen Perspektiven gehalten. Das waren unter vielen anderen
  • Andrea Kocsis (stellv. Vorsitzende ver.di),
  • Carolin Emcke (Autorin und Publizistin),
  • Peggy Piesche (Schwarze ostdeutsche Kulturwissenschaftlerin und transkulturelle Trainerin),
  • Fridays for Future Leipzig,
  • Seda Başay-Yıldız (Anwältin, NSU-Nebenklage),
  • Dr. Ulrich Schneider (Paritätischer Gesamtverband)
Noa Ha Leiterin des Zentrums für Integrationsstudien (ZfI) der TU Dresden sagte im Vorfeld der Demo dem mdr: "Was ich in meiner Zeit in Dresden und Sachsen angetroffen habe, ist eine sehr agile Zivilgesellschaft. Das wird in den bundesweiten Debatten oft vernachlässigt. Wie auch die ostdeutsche Migrationsgeschichte inklusive der Abwanderung in die alten Bundesländer nach der Wiedervereinigung vernachlässigt wird. Weil hier vieles nicht benannt ist, entstand ein weißer Fleck, der jetzt ausgenutzt und von den Rechten politisch instrumentalisiert wird. Es ist nötig, sich mit der spezifisch ostdeutschen Entwicklung zu beschäftigen, ..." und
"Migration gehört zur Gesellschaft. Das war schon immer so. Und ist auch heute noch so. Migration geht nicht mehr weg. Damit verbunden ist auch, das Thema Geflüchtete nicht mehr politisch ausspielen zu lassen. Migration ist ein Kontinuum. Sie ist nicht neu aufgekommen. Diese Blase wird aufgemacht und von den Rechtspopulisten konstruiert. Sie lenkt von den eigentlich wichtigen Fragen ab: Wie organisieren wir das gemeinsame Zusammenleben? Welche öffentlichen Güter werden dafür benötigt? Welche Rechte und Pflichten hat jeder? Wie können wir für eine gerechte Gesellschaft sorgen?"

Wir werden die Redebeiträge der Demo hier veröffentlichen, sobald sie zur Verfügung stehen.

Hier die ersten Bilder der Demo

Hier wird ein ganzes Schlauchboot voller Forderungen zur Überwindung des Systems transportiert: Von der Forderung zur Organisation, einem freien Miteinander, einem fairen Austausch von Gütern und dem Stopp von Kriegen und Terror gegen andere Länder - denn mit der jetzigen Politik erzeugen wir täglich neue Flüchtlinge!

Die Werbung für den Auftritt des Dresdner Kabaretts "Die Herkuleskeule" gegen die Volksverdumung durch scheinbar unpolitische "Dudel-Medien" nehmen wir zum Anlass auf einen Artikel zum gleichen Thema bei Rubikon hinzuweisen "Der Krieg um unsere Köpfe".

Unsere Forderung ist seit über 10 Jahren "Keine Festung Europa".

Als die Spitze der Demo bereits auf die linke Elbseite zurückkehrte, waren die letzten Menschen am Altmarkt noch nicht einmal gestartet.
So konnte man sich über den einen Kilometer von Brücke zu Brücke begrüßen.

Mehr dazu bei https://www.unteilbar.org/dresden/
und unser Aufruf zur Demo https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6963-20190824-demo-fuer-eine-offene-und-freie-gesellschaft.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6991-20190825-die-unteilbar-demo-auch-als-beitrag-zur-wahl-am-19-.htm

#Demo #Aktivitaet #Dresden #unteilbar #aufstehen #Solidarität #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Videoüberwachung #Lauschangriff #Überwachung #Soziales #Gleichberechtigung #Gender #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #HartzIV #Gewerkschaft #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit #Asyl #Flucht #Abschiebung #VisaWaiver #eBorder #Abschottung #Schengen #Polizeigesetz #PAG
 
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Demo für eine offene und freie Gesellschaft


Es reicht, wir wollen eine andere Gesellschaft!

Am 24. August startet in Dresden die bundesweite Demo #unteilbar. Aktion Feiheit statt Angst e.V. ist wie im letzten Herbst bei der Demo der 250.000 wieder einer von 283 Erstunterzeichnern unter den Aufruf.

Die zentrale Botschaft von #unteilbar lautet:

Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Wir halten dagegen, wenn Grund- und Freiheitsrechte weiter eingeschränkt werden sollen. Unsere Vielfalt ist unsere Stärke. Wir stehen #unteilbar für Gleichheit und soziale Rechte.

Eine Politik, die auf grenzenloses Wachstum und maximale Gewinne setzt, erzeugt massive soziale Ungleichheit und zerstört die Natur. Sie bereitet den Weg für autoritäre Lösungen und das Erstarken völkischer Parteien.

Über die Gründe für die Demo haben wir bereits vor einem Jahr geschrieben:
  • Das Sterben von Menschen auf der Flucht nach Europa darf nicht Teil unserer Normalität werden,
  • der Staat verschärft seine sogenannten Sicherheitsgesetze,
  • er baut die Überwachung aus und markiert Stärke,
  • das Sozialsystem dagegen ist von Schwäche gekennzeichnet,
  • Millionen leiden darunter, dass viel zu wenig investiert wird, etwa in Pflege, Gesundheit, Kinderbetreuung und Bildung,
  • unzählige Menschen werden jährlich aus ihren Wohnungen vertrieben,
  • die Umverteilung von unten nach oben wurde seit der Agenda 2010 massiv vorangetrieben,
  • steuerlich begünstigte Milliardengewinne der Wirtschaft stehen einem der größten Niedriglohnsektoren Europas und der Verarmung benachteiligter Menschen gegenüber.
Das muss geändert werden. Deshalb wollen wir #Aufstehen für ein solidrisches Miteinander!

Der Aufruf für die Demo am 24. August:
#Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!

Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung sind gesellschaftsfähig. Was gestern mehrheitlich noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist heute Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt.

Wir wissen um die Bedeutung der Landtagswahlen in Sachsen und der sächsischen Verhältnisse für die Auseinandersetzung um den bundesweiten Rechtsruck.

Ganz Europa ist von einer nationalistischen Stimmung der Entsolidarisierung und Ausgrenzung erfasst. Kritik an diesen unmenschlichen Verhältnissen wird gezielt als realitätsfremd diffamiert. In dieser Situation lassen wir nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Wir halten dagegen, wenn Grund- und Freiheitsrechte weiter eingeschränkt werden sollen.

Während der Staat sogenannte Sicherheitsgesetze verschärft, die Überwachung ausbaut und so Stärke markiert, ist das Sozialsystem von Schwäche gekennzeichnet: Menschen leiden darunter, dass viel zu wenig investiert wird, etwa in Bildung, Pflege und Gesundheit, in den Kampf gegen die ökologische Krise, in öffentlichen Nahverkehr, Kinderbetreuung und Jugendkultur. Während ländliche Infrastruktur massiv unterfinanziert ist und die Menschen in die urbanen Zentren drängen, fehlt es in den Großstädten an bezahlbarem Wohnraum. Die Umverteilung von unten nach oben wurde durch die Wendekrise, Agenda 2010 und Finanzkrise massiv vorangetrieben. Steuerlich begünstigte Milliardengewinne der Wirtschaft stehen einem der größten Niedriglohnsektoren Europas und der Verarmung benachteiligter Menschen gegenüber.

Nicht mit uns – Wir halten dagegen!
„Für ein offenes Land mit freien Menschen“ unter diesem Banner gingen ́89 Menschen in Sachsen auf die Straße. Diese Botschaft hat bis heute nicht an Relevanz verloren und soll in diesem Sommer auf die Straßen zurückkehren. So treten wir ein für eine offene und solidarische Gesellschaft, in der Menschenrechte unteilbar und vielfältige und selbstbestimmte Lebensentwürfe selbstverständlich sind – in Sachsen, Deutschland und weltweit. Wir stellen uns gegen jegliche Form von Diskriminierung und Hetze. Gemeinsam treten wir Rassismus, Antisemitismus, antimuslimischem Rassismus, Antiromaismus, Antifeminismus und LGBTTIQ*-Feindlichkeit entschieden entgegen. Menschen die auf die Solidarität der Gesellschaft angewiesen sind, dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Die Gleichwertigkeit aller in ihrem Ansehen und ihren Möglichkeiten ist nicht verhandelbar. Allen hier lebenden Menschen muss gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht werden.

Wir sind jetzt schon viele, die sich einsetzen:
Ob an den Außengrenzen Europas, ob vor Ort in Organisationen von Geflüchteten und in Willkommensinitiativen, ob in queer-feministischen, antirassistischen Bewegungen, in Migrant*innenorganisationen, in Behinderten- oder Kinderrechtsorganisationen, in Gewerkschaften, in Verbänden, NGOs, Religionsgemeinschaften, Vereinen und Nachbarschaften, ob in dem Engagement gegen Wohnungsnot, Verdrängung, Pflegenotstand, gegen Überwachung und Gesetzesverschärfungen, gegen die Entrechtung von Geflüchteten und für Klimagerechtigkeit – seit dem Herbst der Solidarität sind Hunderttausende Menschen für eine solidarische Gesellschaft auf die Straßen gegangen – an vielen Orten haben sich Menschen aktiv für eine Gesellschaft der Vielen eingesetzt. Diesen Aufbruch sozialer Bewegungen werden wir in diesem Sommer fortschreiben.

Als Auftakt unserer gemeinsamen Aktivitäten wird am 6. Juli eine Demonstration in Leipzig stattfinden, mit der wir den #unteilbar-Sommer in Sachsen einläuten wollen. Als Höhepunkt ist eine Großdemonstration mit bundesweiter Mobilisierung am 24. August 2019 in Dresden geplant. Dazwischen wollen wir mit der #WannWennNichtJetzt Konzert- und Marktplatztour in Plauen, im Erzgebirge, in Zwickau, Grimma und Bautzen kooperieren. So werden wir an verschiedenen Orten lokal aktiv sein und in einer großen bundesweiten Mobilisierung in Dresden zusammenkommen.

#unteilbar Sachsen lebt von unserem Engagement. Wir alle sind bei der Vorbereitung gefragt: Bei der Vernetzung mit anderen Aktiven und der Mobilisierung in unseren Nachbarschaften.

Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung in ganz Sachsen und weit darüber hinaus!
Für ein Europa der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit!
Für ein solidarisches und soziales Miteinander in Sachsen statt Ausgrenzung und Rassismus! Für das Recht auf Schutz und Asyl – Gegen die Abschottung Europas!
Für eine freie und vielfältige Gesellschaft!
Solidarität kennt keine Grenzen!

Seid dabei! Busse und Sonderzüge aus vielen Orten sind für die Fahrt nach Dresden organisiert - nutzt sie!

Mehr dazu bei https://www.unteilbar.org/
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/2516-20190824.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6651-20181014-aufstehen-in-berlin.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6963-20190824-demo-fuer-eine-offene-und-freie-gesellschaft.htm

#Demo #Aktivitaet #Dresden #unteilbar #aufstehen #Solidarität #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Videoüberwachung #Lauschangriff #Überwachung #Soziales #Gleichberechtigung #Gender #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #HartzIV #Gewerkschaft #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit #Asyl #Flucht #Abschiebung #VisaWaiver #eBorder #Abschottung #Schengen
 
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Sozial, ökologisch, demokratisch - nur mit uns!


Fairwandel - #Fairfuture - Für eine Neugestaltung der Arbeit

Über 50.000 Frauen und Männer, größtenteils aus der Gewerkschaft IG Metall haben in einer großen Kundgebung am Ende von drei Demonstratiinszügen ihre Forderung nach einem Wandel in der Arbeitswelt manifestiert.

Die #FairFuture-Demo startete mit dem Zug der jungen Metaller und Metallerinnen bereits um 10 Uhr am Roten Rathaus. Andere demonstrierten auf einem kürzeren Weg vom Hauptbahnhof zum Brandenburger Tor. Aktive von Aktion Freiheit statt Angst waren dabei und verteilten Flyer gegen Drohnen für Überwachung und Krieg, u.a. neben den ethischen Fragen auch ein Metallthema ;-)

Das waren die Forderungen der Demonstranten und ihrer Gewerkschaft und der Sozialverbände:
  • Klimaneutrale Gestaltung der Produktion und der Arbeit
  • Weitergabe der "Digitalisierungsdividende" an die Arbeitenden und nicht in die Taschen der Aktionäre
  • vorausschauende Planung und Beteiligung an der Ausgestaltung des notwendigen Wandels
  • endlich nach fast 30 Jahren gleiche Bezahlung in Ost und West
  • flächendeckend eine 35-Stunden Woche bei vollem Lohnausgleich
  • Mitbestimmung - sozial, ökologisch, demokratisch - nur mit uns
Ein Teilnehmer sagte uns:

Moin, also ich bin auf der "Fan-Meile" zusammen mit laut Polizeiangaben mindestens 50 Tsd. "Besuchern". Aber wir alle wollen kein Fußballspiel sehen, sondern fühlen uns als selbständige Spieler auf dem Klima-, Arbeitsmarkt-, und Wirtschafts- Politikfeld der Zukunft und wir brauchen heute die nötigen Antworten auf unsere Forderungen. Und die fallen leider in der Politikpraxis meistens falsch aus oder kommen um Jahrzehnte zu spät.
Und eigentlich sind wir viel mehr als die 50.000. Die Veranstalter, Jörg Hoffman und die Sozialverband-Deutschland Vorsitzende, Bentele, sowie der Chef der kirchlichen Sozialbewegung haben in ihren Reden in diesem Zusammenhang von mehreren Millionen Mitgliedern als "Follower" gesprochen, an denen KEINE Politik vorbeikommt.
Von der Bühne haben Culture Cadela mit der Schwenkkamera von oben ein Selfi von uns gemacht und dank der vielen IGM-Mützen war der Platz das Meeting der "Rotmützen" - sicher eine Anlehnung an die französischen Gelbwesten - und eine Warnung an die Politik, dass Stillstand nichts verändern kann.

Auf die Reaktionen aus der Politik sind wir gespannt - oder wird diese Manifestation wie "Fridays for Future" auch nur belächelt und zu den Akten gepackt?

Hier eine Auswahl von ersten Bildern des Tages.
  • Auch wenn die Kundgebung auf der anderen Seite des Brandenburger Tors stattfand, auch hier mussten Teilnehmer Platz suchen - und zu hören war auch hier noch alles.
  • Vor der Bühne drängten sich Tausende.
  • Eine der Grundforderungen
  • Die Aufforderung selbst aktiv zu werden
  • #fairstaatlichen - Wirtschaft demokratisch planen!
  • Die Bereitschaft für die Forderungen auch auf die Straße zu gehen haben die Anwesenden bewiesen.
  • ... deutlich bewiesen ...
  • ... und mit dem §2 der Satzung der IGM auch als notwendig nachgewiesen.
  • Menschenmassen mindestens über einen Kilometer
  • Auch von der Bühne sieht es nach überwältigender Beteiligung aus.
  • Ein 130m langes Transparent mit den Forderungen von Tausenden Metallerinnen und Metallern zum Thema Respekt läuft entlang des Demozugs bis zur Bühne.
  • Stillstand hat noch nie was bewegt - sehr richtig! Hoffentlich hat Frau Merkel das gelesen ...
  • Es wendet sich gegen Rassismus, sammelt aber auch alle anderen Forderungen nach einem fairen Miteinander, Geschlechtergerechtigkeit, klimaneutraler Produktion, menschenfreundlicher friedlicher Produktion, ...
  • ... und dieses Transparent konnte spontan mit weiteren Forderungen ergänzt werden.
Mehr dazu bei https://www.igmetall-berlin.de/aktuelles/meldung/fairwandel-jugenddemo-leitet-die-kundgebung-ein/
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6931-20190630-sozial-oekologisch-demokratisch-nur-mit-uns.htm

#Fairwandel #Fairfuture #IGM #IGMetall #Demo #Aktivitaet #Zukunft #Digitalisierung #Arbeit #Gerechtigkeit #sozial #ökologisch #demokratisch #Gleichberechtigung #Gender #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #HartzIV #Gewerkschaft #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit #35Stunden #Menschenrechte
 
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Sozial, ökologisch, demokratisch - nur mit uns!


Fairwandel - #Fairfuture - Für eine Neugestaltung der Arbeit

Über 50.000 Frauen und Männer, größtenteils aus der Gewerkschaft IG Metall haben in einer großen Kundgebung am Ende von drei Demonstratiinszügen ihre Forderung nach einem Wandel in der Arbeitswelt manifestiert.

Die #FairFuture-Demo startete mit dem Zug der jungen Metaller und Metallerinnen bereits um 10 Uhr am Roten Rathaus. Andere demonstrierten auf einem kürzeren Weg vom Hauptbahnhof zum Brandenburger Tor. Aktive von Aktion Freiheit statt Angst waren dabei und verteilten Flyer gegen Drohnen für Überwachung und Krieg, u.a. neben den ethischen Fragen auch ein Metallthema ;-)

Das waren die Forderungen der Demonstranten und ihrer Gewerkschaft und der Sozialverbände:
  • Klimaneutrale Gestaltung der Produktion und der Arbeit
  • Weitergabe der "Digitalisierungsdividende" an die Arbeitenden und nicht in die Taschen der Aktionäre
  • vorausschauende Planung und Beteiligung an der Ausgestaltung des notwendigen Wandels
  • endlich nach fast 30 Jahren gleiche Bezahlung in Ost und West
  • flächendeckend eine 35-Stunden Woche bei vollem Lohnausgleich
  • Mitbestimmung - sozial, ökologisch, demokratisch - nur mit uns
Ein Teilnehmer sagte uns:

Moin, also ich bin auf der "Fan-Meile" zusammen mit laut Polizeiangaben mindestens 50 Tsd. "Besuchern". Aber wir alle wollen kein Fußballspiel sehen, sondern fühlen uns als selbständige Spieler auf dem Klima-, Arbeitsmarkt-, und Wirtschafts- Politikfeld der Zukunft und wir brauchen heute die nötigen Antworten auf unsere Forderungen. Und die fallen leider in der Politikpraxis meistens falsch aus oder kommen um Jahrzehnte zu spät.
Und eigentlich sind wir viel mehr als die 50.000. Die Veranstalter, Jörg Hoffman und die Sozialverband-Deutschland Vorsitzende, Bentele, sowie der Chef der kirchlichen Sozialbewegung haben in ihren Reden in diesem Zusammenhang von mehreren Millionen Mitgliedern als "Follower" gesprochen, an denen KEINE Politik vorbeikommt.
Von der Bühne haben Culture Cadela mit der Schwenkkamera von oben ein Selfi von uns gemacht und dank der vielen IGM-Mützen war der Platz das Meeting der "Rotmützen" - sicher eine Anlehnung an die französischen Gelbwesten - und eine Warnung an die Politik, dass Stillstand nichts verändern kann.

Auf die Reaktionen aus der Politik sind wir gespannt - oder wird diese Manifestation wie "Fridays for Future" auch nur belächelt und zu den Akten gepackt?

Hier eine Auswahl von ersten Bildern des Tages.
  • Auch wenn die Kundgebung auf der anderen Seite des Brandenburger Tors stattfand, auch hier mussten Teilnehmer Platz suchen - und zu hören war auch hier noch alles.
  • Vor der Bühne drängten sich Tausende.
  • Eine der Grundforderungen
  • Die Aufforderung selbst aktiv zu werden
  • #fairstaatlichen - Wirtschaft demokratisch planen!
  • Die Bereitschaft für die Forderungen auch auf die Straße zu gehen haben die Anwesenden bewiesen.
  • ... deutlich bewiesen ...
  • ... und mit dem §2 der Satzung der IGM auch als notwendig nachgewiesen.
  • Menschenmassen mindestens über einen Kilometer
  • Auch von der Bühne sieht es nach überwältigender Beteiligung aus.
  • Ein 130m langes Transparent mit den Forderungen von Tausenden Metallerinnen und Metallern zum Thema Respekt läuft entlang des Demozugs bis zur Bühne.
  • Stillstand hat noch nie was bewegt - sehr richtig! Hoffentlich hat Frau Merkel das gelesen ...
  • Es wendet sich gegen Rassismus, sammelt aber auch alle anderen Forderungen nach einem fairen Miteinander, Geschlechtergerechtigkeit, klimaneutraler Produktion, menschenfreundlicher friedlicher Produktion, ...
  • ... und dieses Transparent konnte spontan mit weiteren Forderungen ergänzt werden.
Mehr dazu bei https://www.igmetall-berlin.de/aktuelles/meldung/fairwandel-jugenddemo-leitet-die-kundgebung-ein/
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6931-20190630-sozial-oekologisch-demokratisch-nur-mit-uns.htm

#Fairwandel #Fairfuture #IGM #IGMetall #Demo #Aktivitaet #Zukunft #Digitalisierung #Arbeit #Gerechtigkeit #sozial #ökologisch #demokratisch #Gleichberechtigung #Gender #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #HartzIV #Gewerkschaft #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit #35Stunden #Menschenrechte
 
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Abrüsten statt Aufrüsten!


Auf zum Ostermarsch 2019 in Berlin!

... und natürlich auch anderswo.

Die Welt braucht Frieden statt Kriegsbündnisse

Demo in Berlin: Samstag, 20. April 2019
Auftakt: Rosa-Luxemburg Platz, 13 Uhr anschließend Demonstration
Abschluss: Rosa-Luxemburg-Platz gegen 15 Uhr

Es sprechen Jutta Kausch (Schauspielerin) Dr. Hartmut König (Oktoberklub) Michael Müller ( Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands)

Der Aufruf zum Berliner Ostermarsch lautet;

Vor 70 Jahren, im April 1949, nur vier Jahre nach Ende des 2. Weltkriegs, wurde die NATO gegründet. Dieser militärische Zusammenschluss unter der Vorherrschaft der USA war die treibende Kraft im Kalten Krieg. Die Sowjetunion machte mehrere vergebliche Vorschläge für die Schaffung eines kollektiven Sicherheitssystems in Europa. Als im Mai 1955 die Bundesrepublik in die NATO aufgenommen wurde, antwortete die Sowjetunion mit der Gründung des Warschauer Vertrages. Er wurde 1991 aufgelöst.

Die NATO blieb

Vor 20 Jahren, im März 1999, begann die NATO ihren völkerrechtswidrigen Angriff gegen Jugoslawien. Der deutsche Außenminister erklärte, die Bombardierung Belgrads geschehe „wegen Auschwitz“. Es war eine Verhöhnung der Opfer des deutschen Faschismus und ein Türöffner für deutsche Kriegseinsätze. Der Krieg war ein Meilenstein für die NATO. Sie offenbarte sich nun als ein weltweit operierendes Angriffsbündnis.

Seit 2001 haben die USA und ihre NATO-Verbündeten mit ihrem „Krieg gegen den Terror“ den Terror in die Welt getragen, massenweise Tod und Zerstörung gebracht und enorme Flüchtlingsströme ausgelöst. Heute steht die Welt vor den Scherben dieser völkerrechtswidrigen Politik, Regierungen anderer Länder zu stürzen, von Afghanistan, Irak, Libyen bis Syrien. Wirtschaftssanktionen – ebenfalls eine Form der Kriegsführung – vergrößern die Not der betroffenen Bevölkerung und erschweren den Wiederaufbau, wie jenen gegen Syrien.

Die Bundesrepublik bedient sich der NATO und der EU-Militarisierung, um ihre Einflusszonen zu erweitern und sich ihren „Platz an der Sonne“ bei der Aufteilung der Welt zu sichern. Inzwischen beteiligt sich die Bundeswehr an 14 Auslandseinsätzen. Deutschland ist der drittgrößte Waffenexporteur. Deutsche Waffen tragen in hohem Maße bei zu Krieg, Leid und Elend weltweit.

Statt das Ende des Kalten Krieges zu besiegeln und sich aufzulösen, wurde die NATO beständig nach Osten ausgedehnt - entgegen fester Zusicherungen an die russische Regierung.

Der jahrelangen Politik der Einkreisung und versuchten Destabilisierung Russlands folgte 2014 über den Putsch in der Ukraine weitere Ausgrenzung, Sanktionierung und Konfrontation.

Heute steht die NATO , und mit ihr die Bundeswehr, an der Westgrenze Russlands mit regelmäßigen Manövern und schwerem Kriegsgerät. Zur "Verbesserung der Truppen- und Ausrüstungsbewegungen" Richtung Osten werden auch deutsche Transportmittel und Verkehrswege wieder „kriegsverwendungsfähig“ gemacht.

Unser Land ist für die USA und NATO von strategischer Bedeutung. Mit ihren zahlreichen US/NATO-Militärbasen und Kommandostützpunkten für Drohnen- und Kriegseinsätze weltweit, mit der Modernisierung der US-Atomwaffen und eventuellen Stationierung neuer Mittelstreckenraketen, ist Deutschland auch potentiell vorrangiger Kriegsschauplatz in Europa. Die einseitige Aufkündigung von Rüstungsverträgen durch die USA, insbesondere des INF-Vertrages, eskaliert die Spannungen.

Die NATO verfügt über 3,5 Millionen Soldaten, davon 2 Millionen in Europa – Russland und seine Verbündeten über nicht einmal 1 Million. 2018 wurden 60 Prozent aller Militärausgaben weltweit von den Mitgliedern der NATO ausgegeben – 4 Prozent von Russland und seinen Verbündeten. Russland senkt seine Rüstungsausgaben, während die NATO sie drastisch erhöht. 2014 hatte sie beschlossen, dass ihre europäischen Mitgliedsstaaten sowie Kanada ihre Rüstungsausgaben bis 2024 auf möglichst 2 Prozent ihrer Wirtschaftsleistung erhöhen sollen.

Für Deutschland bedeutet das eine Verdoppelung seiner heutigen Ausgaben, d.h. jeder fünfte Euro des Haushalts geht in die Rüstung! Zur Rechtfertigung dieses Wahnsinns wird mit Hilfe von willigen Medien Russland zur Bedrohung und zum Feind aufgebaut.

Alle Vorschläge der russischen Regierung, anstehende Probleme gemeinsam zu lösen, werden abgelehnt. Aber ohne Russland gibt es keine Lösung internationaler Probleme. Die Bundesregierung steht in der Pflicht, sich für Deeskalation, den Erhalt des INF-Vertrags und umfassende Abrüstungsverhandlungen einzusetzen.

Unser Land trägt eine besondere historische Verantwortung für den Frieden mit Russland und in Europa. Wir fordern von der Bundesregierung
  • Abrüsten statt Aufrüsten – soziale Sicherheit statt Milliarden für Krieg
  • Sofortiges Ende der Sanktionspolitik
  • Einhaltung des Völkerrechts
  • Abzug der US-Atomwaffen
  • Kündigung des Stationierungsvertrags für ausländische Truppen
  • Austritt aus dem NATO-Kriegsbündnis
  • Schluss mit allen Formen von Auslandseinsätzen der Bundeswehr und Rüstungsexporten
  • Schluss mit der äußeren und inneren Aufrüstung der EU, sowohl zu Kriegszwecken als auch zur Unterdrückung demokratischer Bewegungen
  • Statt Konfrontation – Entspannung mit Russland
Dafür wollen wir Ostern auf die Straße gehen.
Demonstriert mit uns Stärke, Entschlossenheit und den Willen, die Welt von Aufrüstung und Krieg zu befreien.

Viele weitere Organisationen rufen zum Ostermarsch in Berlin auf. Auch Aktion Freiheit statt Angst wird am Samstag wieder dabei sein, denn die wichtigste Forderung zur Einhaltung der Menschenrechte ist das Recht auf Frieden - ohne Frieden ist alles nichts. Auch Attac Berlin ruft zur Demo am kommenden Wochenende:
Ohne Frieden ist alles nichts!

Das wissen die, die Krieg erlebt haben, und die HEUTE Krieg erleiden, geflohen sind oder ausharren. Abrüsten statt Aufrüsten ist unsere Forderung angesichts der deutschen Außen- und Rüstungspolitik, denn
  • Die deutsche Bundeswehr leistet seit 25 Jahren militärische Auslandseinsätze mit unzähligen Toten, Zerstörung, Hunger und Armut im Gefolge.
  • Die Bundesrepublik Deutschland ist einer der größten Waffenexporteure der Welt Deutschland wächst mit Frankreich zur militärisch bestimmenden Zentralmacht in der Europäischen Union heran. Sie verpflichten andere EU- Staaten zur Aufstockung des Rüstungsetats.
  • Die deutsche Regierung will den Militäretat von ca. 39 Milliarden Euro 2018 auf 55 Milliarden bis 2024 aufstocken.
  • Die Bundesregierung weigert sich, dem UN-Verbotsvertrag für Atomwaffen beizutreten und mit der US-Regierung über den Abzug der in Rheinland-Pfalz stationierten US-Atomwaffen zu verhandeln; stattdessen ist deren Modernisierung geplant. „Noch wirksamere“ Waffen unterstehen dem Befehl des US– Präsidenten und sollen von deutschen Piloten geflogen werden.
  • Damit ist die Zeit der Entspannung auch in Deutschland vorbei, und der Rüstungswahn galoppiert. Weltweit werden bisher bewährte Verträge gekündigt, die Ausgaben für Kriegsführung erhöht, Waffensysteme modernisiert; ein Klima der Aggressivität und der gegenseitigen Bedrohung, stärker denn je, zieht herauf. Weil kein NATO-Mitglied und kein atomar gerüsteter Staat dem Atomwaffen-Verbotsvertrag von 2017 zugestimmt hat und weil die Rüstungskontrolle über Mittelstreckenraketen durch Trump und Putin aufgekündigt wurde, ist die Gefahr atomarer Vernichtung so groß wie nie.
  • Denkt nicht: wir können eh nichts tun. Macht die Gegenprobe – Euer Leben und das Eurer Kinder ist es wert.
Die Ostermärsche, die mit der Antiatombewegung der fünfziger Jahre entstanden, sind seit Jahrzehnten Ausdruck eines Friedenswillens, der aus der Bevölkerung kommt. Sie werden umso mehr wahrgenommen, je mehr Menschen sich an ihnen beteiligen.

Attac warnt auch insbesondere vor PESCO, zu dem Zusammenschluss in der Militär- und Rüstungspolitik in der EU gehören 25 Staaten. Die Teilnehmer verpflichten sich zur kontinuierlichen "realen Aufstockung der Verteidigungshaushalte" und damit, wie bereits im Lissabon Vertrag angedeutet, zu weiterer Aufrüstung. Die Vereinbarungen werden den militärindustriellen Komplex innerhalb der EU stärken und noch mehr Rüstungsexporte und Großprojekte wie die geplante Euro-Drohne ermöglichen. Deutschland als dominierende Zentralmacht gewinnt auch militärisch an Einfluss.

Es darf nicht "Standard" sein, dass man sich immer mehr auf den Krieg vorbereitet, anstatt zivile Konfliktlösungsstrategien zu intensivieren.

Nach der Kündigung des IFN- Vertrages für Mittelstreckenwaffen erhöht sich die Gefahr eines Atomkrieges. Die große Mehrheit der Staaten der Welt hat bereits 2017 in den Vereinten Nationen ein Verbot von Atomwaffen beschlossen. Deutschland blockiert jedoch gemeinsam mit den Atomwaffen- und anderen NATO-Staaten weiterhin den Verbotsprozess. Der Militärflughafen (Fliegerhorst) Büchel liegt in der Eifel in Rheinland-Pfalz. Dort üben deutsche Piloten mit Bundeswehr-Tornados im Rahmen der „nuklearen Teilhabe“ die US- Atombomben ins Zielgebiet zu fliegen und abzuwerfen. Eine „Modernisierung“ ist geplant. Die frei fallenden Waffen sollen durch Lenkwaffen ersetzt werden, mit eine größeren Zielgenauigkeit, mit unterschiedlicher Spreng- und auch als bunkerbrechende Kraft. Damit wird die Hemmschwelle für den Einsatz gesenkt. Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) ruft deshalb Städte und Gemeinden dazu auf, sich für die Unterzeichnung des Atomwaffenverbots einzusetzen, um den Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen. Die Bremische Bürgerschaft hat ihren Senat schon mit einer Bundesratsinitiative für das Atomwaffenverbot beauftragt. Wiesbaden, Main, Marburg und Köln haben sich dem ICAN Städteappell angeschlossen.

Mehr dazu bei http://frikoberlin.de/
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/2439-20190420.htm
und die Termine der Demos in anderen Städten https://www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2019
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6852-20190420-abruesten-statt-aufruesten.htm

#Grundrechte #Menschenrechte #Ostermarsch #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln #Berlin #Demo #Aktivitaet #Ostern
 
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Abrüsten statt Aufrüsten!


Auf zum Ostermarsch 2019 in Berlin!

... und natürlich auch anderswo.

Die Welt braucht Frieden statt Kriegsbündnisse

Demo in Berlin: Samstag, 20. April 2019
Auftakt: Rosa-Luxemburg Platz, 13 Uhr anschließend Demonstration
Abschluss: Rosa-Luxemburg-Platz gegen 15 Uhr

Es sprechen Jutta Kausch (Schauspielerin) Dr. Hartmut König (Oktoberklub) Michael Müller ( Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands)

Der Aufruf zum Berliner Ostermarsch lautet;

Vor 70 Jahren, im April 1949, nur vier Jahre nach Ende des 2. Weltkriegs, wurde die NATO gegründet. Dieser militärische Zusammenschluss unter der Vorherrschaft der USA war die treibende Kraft im Kalten Krieg. Die Sowjetunion machte mehrere vergebliche Vorschläge für die Schaffung eines kollektiven Sicherheitssystems in Europa. Als im Mai 1955 die Bundesrepublik in die NATO aufgenommen wurde, antwortete die Sowjetunion mit der Gründung des Warschauer Vertrages. Er wurde 1991 aufgelöst.

Die NATO blieb

Vor 20 Jahren, im März 1999, begann die NATO ihren völkerrechtswidrigen Angriff gegen Jugoslawien. Der deutsche Außenminister erklärte, die Bombardierung Belgrads geschehe „wegen Auschwitz“. Es war eine Verhöhnung der Opfer des deutschen Faschismus und ein Türöffner für deutsche Kriegseinsätze. Der Krieg war ein Meilenstein für die NATO. Sie offenbarte sich nun als ein weltweit operierendes Angriffsbündnis.

Seit 2001 haben die USA und ihre NATO-Verbündeten mit ihrem „Krieg gegen den Terror“ den Terror in die Welt getragen, massenweise Tod und Zerstörung gebracht und enorme Flüchtlingsströme ausgelöst. Heute steht die Welt vor den Scherben dieser völkerrechtswidrigen Politik, Regierungen anderer Länder zu stürzen, von Afghanistan, Irak, Libyen bis Syrien. Wirtschaftssanktionen – ebenfalls eine Form der Kriegsführung – vergrößern die Not der betroffenen Bevölkerung und erschweren den Wiederaufbau, wie jenen gegen Syrien.

Die Bundesrepublik bedient sich der NATO und der EU-Militarisierung, um ihre Einflusszonen zu erweitern und sich ihren „Platz an der Sonne“ bei der Aufteilung der Welt zu sichern. Inzwischen beteiligt sich die Bundeswehr an 14 Auslandseinsätzen. Deutschland ist der drittgrößte Waffenexporteur. Deutsche Waffen tragen in hohem Maße bei zu Krieg, Leid und Elend weltweit.

Statt das Ende des Kalten Krieges zu besiegeln und sich aufzulösen, wurde die NATO beständig nach Osten ausgedehnt - entgegen fester Zusicherungen an die russische Regierung.

Der jahrelangen Politik der Einkreisung und versuchten Destabilisierung Russlands folgte 2014 über den Putsch in der Ukraine weitere Ausgrenzung, Sanktionierung und Konfrontation.

Heute steht die NATO , und mit ihr die Bundeswehr, an der Westgrenze Russlands mit regelmäßigen Manövern und schwerem Kriegsgerät. Zur "Verbesserung der Truppen- und Ausrüstungsbewegungen" Richtung Osten werden auch deutsche Transportmittel und Verkehrswege wieder „kriegsverwendungsfähig“ gemacht.

Unser Land ist für die USA und NATO von strategischer Bedeutung. Mit ihren zahlreichen US/NATO-Militärbasen und Kommandostützpunkten für Drohnen- und Kriegseinsätze weltweit, mit der Modernisierung der US-Atomwaffen und eventuellen Stationierung neuer Mittelstreckenraketen, ist Deutschland auch potentiell vorrangiger Kriegsschauplatz in Europa. Die einseitige Aufkündigung von Rüstungsverträgen durch die USA, insbesondere des INF-Vertrages, eskaliert die Spannungen.

Die NATO verfügt über 3,5 Millionen Soldaten, davon 2 Millionen in Europa – Russland und seine Verbündeten über nicht einmal 1 Million. 2018 wurden 60 Prozent aller Militärausgaben weltweit von den Mitgliedern der NATO ausgegeben – 4 Prozent von Russland und seinen Verbündeten. Russland senkt seine Rüstungsausgaben, während die NATO sie drastisch erhöht. 2014 hatte sie beschlossen, dass ihre europäischen Mitgliedsstaaten sowie Kanada ihre Rüstungsausgaben bis 2024 auf möglichst 2 Prozent ihrer Wirtschaftsleistung erhöhen sollen.

Für Deutschland bedeutet das eine Verdoppelung seiner heutigen Ausgaben, d.h. jeder fünfte Euro des Haushalts geht in die Rüstung! Zur Rechtfertigung dieses Wahnsinns wird mit Hilfe von willigen Medien Russland zur Bedrohung und zum Feind aufgebaut.

Alle Vorschläge der russischen Regierung, anstehende Probleme gemeinsam zu lösen, werden abgelehnt. Aber ohne Russland gibt es keine Lösung internationaler Probleme. Die Bundesregierung steht in der Pflicht, sich für Deeskalation, den Erhalt des INF-Vertrags und umfassende Abrüstungsverhandlungen einzusetzen.

Unser Land trägt eine besondere historische Verantwortung für den Frieden mit Russland und in Europa. Wir fordern von der Bundesregierung
  • Abrüsten statt Aufrüsten – soziale Sicherheit statt Milliarden für Krieg
  • Sofortiges Ende der Sanktionspolitik
  • Einhaltung des Völkerrechts
  • Abzug der US-Atomwaffen
  • Kündigung des Stationierungsvertrags für ausländische Truppen
  • Austritt aus dem NATO-Kriegsbündnis
  • Schluss mit allen Formen von Auslandseinsätzen der Bundeswehr und Rüstungsexporten
  • Schluss mit der äußeren und inneren Aufrüstung der EU, sowohl zu Kriegszwecken als auch zur Unterdrückung demokratischer Bewegungen
  • Statt Konfrontation – Entspannung mit Russland
Dafür wollen wir Ostern auf die Straße gehen.
Demonstriert mit uns Stärke, Entschlossenheit und den Willen, die Welt von Aufrüstung und Krieg zu befreien.

Viele weitere Organisationen rufen zum Ostermarsch in Berlin auf. Auch Aktion Freiheit statt Angst wird am Samstag wieder dabei sein, denn die wichtigste Forderung zur Einhaltung der Menschenrechte ist das Recht auf Frieden - ohne Frieden ist alles nichts. Auch Attac Berlin ruft zur Demo am kommenden Wochenende:
Ohne Frieden ist alles nichts!

Das wissen die, die Krieg erlebt haben, und die HEUTE Krieg erleiden, geflohen sind oder ausharren. Abrüsten statt Aufrüsten ist unsere Forderung angesichts der deutschen Außen- und Rüstungspolitik, denn
  • Die deutsche Bundeswehr leistet seit 25 Jahren militärische Auslandseinsätze mit unzähligen Toten, Zerstörung, Hunger und Armut im Gefolge.
  • Die Bundesrepublik Deutschland ist einer der größten Waffenexporteure der Welt Deutschland wächst mit Frankreich zur militärisch bestimmenden Zentralmacht in der Europäischen Union heran. Sie verpflichten andere EU- Staaten zur Aufstockung des Rüstungsetats.
  • Die deutsche Regierung will den Militäretat von ca. 39 Milliarden Euro 2018 auf 55 Milliarden bis 2024 aufstocken.
  • Die Bundesregierung weigert sich, dem UN-Verbotsvertrag für Atomwaffen beizutreten und mit der US-Regierung über den Abzug der in Rheinland-Pfalz stationierten US-Atomwaffen zu verhandeln; stattdessen ist deren Modernisierung geplant. „Noch wirksamere“ Waffen unterstehen dem Befehl des US– Präsidenten und sollen von deutschen Piloten geflogen werden.
  • Damit ist die Zeit der Entspannung auch in Deutschland vorbei, und der Rüstungswahn galoppiert. Weltweit werden bisher bewährte Verträge gekündigt, die Ausgaben für Kriegsführung erhöht, Waffensysteme modernisiert; ein Klima der Aggressivität und der gegenseitigen Bedrohung, stärker denn je, zieht herauf. Weil kein NATO-Mitglied und kein atomar gerüsteter Staat dem Atomwaffen-Verbotsvertrag von 2017 zugestimmt hat und weil die Rüstungskontrolle über Mittelstreckenraketen durch Trump und Putin aufgekündigt wurde, ist die Gefahr atomarer Vernichtung so groß wie nie.
  • Denkt nicht: wir können eh nichts tun. Macht die Gegenprobe – Euer Leben und das Eurer Kinder ist es wert.
Die Ostermärsche, die mit der Antiatombewegung der fünfziger Jahre entstanden, sind seit Jahrzehnten Ausdruck eines Friedenswillens, der aus der Bevölkerung kommt. Sie werden umso mehr wahrgenommen, je mehr Menschen sich an ihnen beteiligen.

Attac warnt auch insbesondere vor PESCO, zu dem Zusammenschluss in der Militär- und Rüstungspolitik in der EU gehören 25 Staaten. Die Teilnehmer verpflichten sich zur kontinuierlichen "realen Aufstockung der Verteidigungshaushalte" und damit, wie bereits im Lissabon Vertrag angedeutet, zu weiterer Aufrüstung. Die Vereinbarungen werden den militärindustriellen Komplex innerhalb der EU stärken und noch mehr Rüstungsexporte und Großprojekte wie die geplante Euro-Drohne ermöglichen. Deutschland als dominierende Zentralmacht gewinnt auch militärisch an Einfluss.

Es darf nicht "Standard" sein, dass man sich immer mehr auf den Krieg vorbereitet, anstatt zivile Konfliktlösungsstrategien zu intensivieren.

Nach der Kündigung des IFN- Vertrages für Mittelstreckenwaffen erhöht sich die Gefahr eines Atomkrieges. Die große Mehrheit der Staaten der Welt hat bereits 2017 in den Vereinten Nationen ein Verbot von Atomwaffen beschlossen. Deutschland blockiert jedoch gemeinsam mit den Atomwaffen- und anderen NATO-Staaten weiterhin den Verbotsprozess. Der Militärflughafen (Fliegerhorst) Büchel liegt in der Eifel in Rheinland-Pfalz. Dort üben deutsche Piloten mit Bundeswehr-Tornados im Rahmen der „nuklearen Teilhabe“ die US- Atombomben ins Zielgebiet zu fliegen und abzuwerfen. Eine „Modernisierung“ ist geplant. Die frei fallenden Waffen sollen durch Lenkwaffen ersetzt werden, mit eine größeren Zielgenauigkeit, mit unterschiedlicher Spreng- und auch als bunkerbrechende Kraft. Damit wird die Hemmschwelle für den Einsatz gesenkt. Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) ruft deshalb Städte und Gemeinden dazu auf, sich für die Unterzeichnung des Atomwaffenverbots einzusetzen, um den Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen. Die Bremische Bürgerschaft hat ihren Senat schon mit einer Bundesratsinitiative für das Atomwaffenverbot beauftragt. Wiesbaden, Main, Marburg und Köln haben sich dem ICAN Städteappell angeschlossen.

Mehr dazu bei http://frikoberlin.de/
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/2439-20190420.htm
und die Termine der Demos in anderen Städten https://www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2019
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6852-20190420-abruesten-statt-aufruesten.htm

#Grundrechte #Menschenrechte #Ostermarsch #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln #Berlin #Demo #Aktivitaet #Ostern
 
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Mitarbeiter wehren sich gegen Rüstungsaufträge


Microsoft Mitarbeiter wollen nicht für US Army programmieren

Ein Zusammenschluss von Mitarbeiter von Microsoft hat einen offenen Brief an den CEO und den Präsidenten/Chef Legal Officer von Microsoft geschickt. Hier sind einige Highlights:
  • "Wir sind beunruhigt, dass Microsoft daran arbeitet, Waffentechnologie für das US-Militär bereitzustellen und der Regierung eines Landes zu helfen, die Letalität zu erhöhen. Wir haben uns nicht angemeldet, um Waffen zu entwickeln, und wir fordern ein Mitspracherecht bei der Verwendung unserer Arbeit."
  • "Im November erhielt Microsoft den Auftrag über das 479 Millionen Dollar teure Integrated Visual Augmentation System (IVAS) mit dem United States Department of the Army. Das erklärte Ziel des Vertrages ist es, schnell eine einzige Plattform zu entwickeln, zu testen und herzustellen, die Soldaten zum Kämpfen, Üben und Trainieren nutzen können, die eine erhöhte Letalität, Mobilität und Situationsbewusstsein bietet, die notwendig ist, um eine Überstimmung mit unseren derzeitigen und zukünftigen Gegnern zu erreichen.'"
  • "Während das Unternehmen zuvor Technologie an das US-Militär lizenziert hat, hat es nie die Grenze zur Waffenentwicklung überschritten. Mit diesem Vertrag schon. Die Anwendung von HoloLens innerhalb des IVAS-Systems soll Menschen beim Töten helfen. Es wird auf dem Schlachtfeld eingesetzt und funktioniert, indem es die Kriegsführung in ein simuliertes "Videospiel" verwandelt und die Soldaten weiter von den grimmigen Herausforderungen des Krieges und der Realität des Blutvergießens entfernt."
  • "Die Absicht, Schaden anzurichten, ist kein akzeptabler Einsatz unserer Technologie. Wir fordern, dass Microsoft:
  • 1) Kündigung des IVAS-Vertrages;
  • 2) Unterbinden Sie die Entwicklung aller Waffentechnologien und entwerfen Sie eine öffentlich zugängliche Richtlinie zur akzeptablen Nutzung, um diese Verpflichtung zu klären;
  • 3) Ernennung eines unabhängigen, externen Ethikprüfungsausschusses mit der Befugnis, die Einhaltung seiner Richtlinien für die zulässige Verwendung durchzusetzen und öffentlich zu bestätigen."
  • ". . . Als Mitarbeiter und Aktionäre wollen wir keine Kriegsgewinnler werden. Zu diesem Zweck glauben wir, dass Microsoft in seinen Aktivitäten anhalten muss, um die Fähigkeit der US-Armee zu stärken, Schaden und Gewalt zu verursachen."
Mehr dazu und Petition unterschreiben bei https://act.rootsaction.org/p/dia/action4/common/public/?action_KEY=13620
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6825-20190317-mitarbeiter-wehren-sich-gegen-ruestungsauftraege.htm

#Microsoft #Mitarbeiter #Militär #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln #Protest #Petition #Aktivitaet
 
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Mitarbeiter wehren sich gegen Rüstungsaufträge


Microsoft Mitarbeiter wollen nicht für US Army programmieren

Ein Zusammenschluss von Mitarbeiter von Microsoft hat einen offenen Brief an den CEO und den Präsidenten/Chef Legal Officer von Microsoft geschickt. Hier sind einige Highlights:
  • "Wir sind beunruhigt, dass Microsoft daran arbeitet, Waffentechnologie für das US-Militär bereitzustellen und der Regierung eines Landes zu helfen, die Letalität zu erhöhen. Wir haben uns nicht angemeldet, um Waffen zu entwickeln, und wir fordern ein Mitspracherecht bei der Verwendung unserer Arbeit."
  • "Im November erhielt Microsoft den Auftrag über das 479 Millionen Dollar teure Integrated Visual Augmentation System (IVAS) mit dem United States Department of the Army. Das erklärte Ziel des Vertrages ist es, schnell eine einzige Plattform zu entwickeln, zu testen und herzustellen, die Soldaten zum Kämpfen, Üben und Trainieren nutzen können, die eine erhöhte Letalität, Mobilität und Situationsbewusstsein bietet, die notwendig ist, um eine Überstimmung mit unseren derzeitigen und zukünftigen Gegnern zu erreichen.'"
  • "Während das Unternehmen zuvor Technologie an das US-Militär lizenziert hat, hat es nie die Grenze zur Waffenentwicklung überschritten. Mit diesem Vertrag schon. Die Anwendung von HoloLens innerhalb des IVAS-Systems soll Menschen beim Töten helfen. Es wird auf dem Schlachtfeld eingesetzt und funktioniert, indem es die Kriegsführung in ein simuliertes "Videospiel" verwandelt und die Soldaten weiter von den grimmigen Herausforderungen des Krieges und der Realität des Blutvergießens entfernt."
  • "Die Absicht, Schaden anzurichten, ist kein akzeptabler Einsatz unserer Technologie. Wir fordern, dass Microsoft:
  • 1) Kündigung des IVAS-Vertrages;
  • 2) Unterbinden Sie die Entwicklung aller Waffentechnologien und entwerfen Sie eine öffentlich zugängliche Richtlinie zur akzeptablen Nutzung, um diese Verpflichtung zu klären;
  • 3) Ernennung eines unabhängigen, externen Ethikprüfungsausschusses mit der Befugnis, die Einhaltung seiner Richtlinien für die zulässige Verwendung durchzusetzen und öffentlich zu bestätigen."
  • ". . . Als Mitarbeiter und Aktionäre wollen wir keine Kriegsgewinnler werden. Zu diesem Zweck glauben wir, dass Microsoft in seinen Aktivitäten anhalten muss, um die Fähigkeit der US-Armee zu stärken, Schaden und Gewalt zu verursachen."
Mehr dazu und Petition unterschreiben bei https://act.rootsaction.org/p/dia/action4/common/public/?action_KEY=13620
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6825-20190317-mitarbeiter-wehren-sich-gegen-ruestungsauftraege.htm

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