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Klimaneutral zufrieden leben


Wie könnte die CO2-Steuer an die Menschen zurück fließen?

Seit Monaten wird über eine CO2-Abgabe oder einer CO2-Steuer diskutiert. Das "ob" kann angesichts des Verfehlens der Klimaziele eigentlich keine Frage mehr sein. Auch das steuerrechtliche Problem Steuer oder Abgabe wollen wir hier nicht diskutieren. Uns fehlt in dieser Diskussion die Frage, wie das Geld an die Bürger an anderer Stelle wieder zurückfließt.

Die Einnahmen dürfen nicht im Haushalt unbekannt versickern. Eine Finanzierung des in diesem Jahr wahnsinnig gestiegenen Rüstungshaushalts wollen wir sicher nicht.

In einem guten Artikel hat sich Telepolis mit Möglichkeiten beschäftigt:
  • Abschaffung/Reduzierung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel
  • Abschaffung der Stromsteuer
  • Absenkung der Mehrwertsteuer auf Bahntickets von 19 auf 7%
  • Pendler könnten durch einen kostenlos oder drastisch vergünstigten ÖPNV entlastet werden
Um welche Belastungen geht es denn konkret? Bei einer Steuer in Höhe von 180 Euro pro Tonne CO2 würde ein Liter Benzin um 45 Cent und ein Liter Diesel um 56 Cent verteuern.

Was wird dabei eingenommen? Bei den jetzigen Emission brächte eine CO2 Steuer 144 Milliarden Euro jährlich ein, aber die Emissionen sollen dadurch ja sinken und damit auch die Steuereinnahmen. Auf jeden Fall wären die Ticketeinnahmen des Regionalverkehrs von ca. 20 Milliarden Euro im Jahr damit durchaus finanzierbar.

Sicher wären noch viele weitere Maßnahmen denkbar - man muss sie nur mal denken. Dafür ist es jetzt Zeit, um die Diskussion auf eine reale Grundlage zu stellen.

Mehr dazu bei https://www.heise.de/tp/news/CO2-Steuer-Kostenlose-Regionalbahn-4424180.html
und https://www.heise.de/tp/news/CO2-statt-Mehrwertsteuer-4403976.html
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6886-20190517-klimaneutral-zufrieden-leben.htm

#CO2 #Steuer #Abgabe #Klima #neutral #Entlastung #Wirtschaft #Soziales #Gleichberechtigung #Gender #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #HartzIV #Gewerkschaft #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit #Kfz #Transparenz #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit
cb7f604332cf39 hubzilla (AP)
Hmmm, bei einer solchen Steuer sehe ich eher die Gefahr, dass Kraftwerke, Schifffahrt, Luftfahrt und Schwerindustrie wieder Sonderregelungen bekommen (wie es in der Vergangenheit ehh schon geschehen ist) und wenn das so kommt, wird die CO2 Steuer auf den kleine/n Frau/Mann umgelegt.

Siehe auch: EEG https://www.photovoltaik.org/wissen/eeg-umlage-ausnahmen-fuer-energieintensive-betriebe
Kohle: https://www.gesetze-im-internet.de/energiestg/__37.html
Unternehmen die in 2018 Ausnahmen der EEG Umlage bekommen haben:
https://www.bafa.de/SharedDocs/Downloads/DE/Energie/bar_statistik.xlsx?__blob=publicationFile&v=7
In der Tat müssten da von Anfang an alle Extrawürste und Schutzmechanismen für die Wirtschaft ausgeschlossen sein, zumal diese zumeist auf die Kosten der normalen Menschen gehen. Dann müssten CO2 Steuern nicht nur auf die Produktion im Imland, sondenr auch auf die im Ausland sowie die Transportstrecken inkl. Zwischentransportstrecken berechnet werden. Und als einer der ersten Maßnahmen mit dem so eingenommenen Geld müssen die ÖPNV massiv ausgebaut und kostenlos werden. Auch Öffentlicher Fernverkehr muss viel günstiger werden. Die Fuß- und Radwege müssen gleich- besser höher berechtigt im Vergleich zum Autoverkehr ausgebaut werden und das Behindertengerecht. Achso und für Schummeleien muss es saftige Strafen geben die auch durchgesetzt werden.