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Schicksalswahl Europawahl - persönliche Betrachtungen


Auf ihrem derzeitigen Trip über Straßburg nach Rom wird Greta Thunberg nicht müde zu betonen, wie wichtig die im Mai anstehende Wahl zum Europäischen Parlament sei. Wahrscheinlich hat sie recht. Gerade am Beispiel der umstrittenen EU-#Urheberrechtsreform wurde denke ich deutlich, dass mittlerweile die meisten wirklich wichtigen Regulierungen eher auf EU-Ebene getroffen werden als auf nationaler Ebene. Ich wage mal die These: "Bei der nächsten Bundestagswahl können wir entscheiden, wer am Ende 100 Euro im Monat mehr in der Tasche hat und wer weniger. Aber bei der anstehenden EU-Wahl entscheiden wir, ob sich die europäische Zivilgesellschaft in eine lebenswerte und akzeptable Zukunft bewegen wird oder nicht".

Grund genug, wählen zu gehen. Und das Tolle ist: beim EU-Parlament gibt es keine 5%-Hürde. Auch kleine Parteien können es schaffen, einen oder wenige Abgeordnetensitze zu ergattern. Natürlich ist das CDU/CSU und SPD ein Dorn im Auge, weshalb sie dagegen klagen. Allein schon deshalb Grund genug, wählen zu gehen! Und natürlich #nieWiederCDU und #nieWiederSPD zu wählen.

Greta Thunberg hat uns ältere Wähler darum gebeten, unsere Stimme in dieser Wahl ihnen, also den Jugendlichen zu geben, die noch nicht wählen können, sich aber für die strikte Einhaltung des Pariser Klimaschutz-Abkommens einsetzen. Diesen Wunsch erfülle ich Greta gerne. Aber ich will auch keine Partei wählen, bei deren Haltung zum Urheberschutzgesetz es Zweifel gibt. Deshalb gilt für mich persönlich derzeit auch #soSchnellKeineGrüneMehr, solange es dort Figuren wie Helga Trüpel gibt.

Schon vor langer, langer Zeit, in den 80er Jahren, hab ich einige male #ÖDP gewählt. Doch irgendwann wurde mir das zu blöd, weil es auf Dauer einfach frustrierend war, eine 0,5%-Partei zu wählen, die nirgendwo den Hauch einer Chance hat, wirklich etwas politisch mitzugestalten, und sei es nur durch engagierte Opposition.

Doch jetzt spiele ich wieder mit dem Gedanken. Zumindest bei der EU-Parlamentswahl. Eben weil es dort keine 5%-Hürde gibt, und stattdessen einen Abgeordneten der ÖDP: Klaus Buchner (Wikipedia-Eintrag), der nicht nur in ökologischen Fragen klare Ziele verfolgt, sondern auch klar die EU-Urheberrechtsreform ablehnt.

Möchte das aber nur erst mal als Diskussionsanlass so sehen, und würde mich über weitere Argumente freuen, egal in welche Richtung. Natürlich darf mir dabei gerne auch die @Piratenpartei Deutschland die "Gretchenfrage" beantworten, also wie sie es mit dem Klimaschutz hält, und wie intensiv sie sich dafür einzusetzen gedenkt.
...ohne Greta, die darf ihr Ding machen, weil sie es gut kann...
Ich hatte die ÖDP vergessen, bis mich so ein 12-Fragen-Katalog wieder zu ihr brachte. Grundsätzlich versuche ich immer eine Vertretung mit ökologischem Gesichtspunkt zu wählen, so lange ich die Wahl wichtig finde und das sehe ich genau wie Du. Bin allerdings auch ziemlich hofnungsvoll, was ein einiges Europa an geht.
Natürlich war die Urheberrechtsreformabstimmung ernüchternd, aber da geh ich mit @Martin Vogel mit, der auf Twitter schrieb, dass genau diese Abstimmung ein Zeichen für die Politikerverklappung nach Straßburg/Brüssel sei und hier sehe ich das wichtigste Zeichen von uns Wählern, dass das nicht richtig ist. Allerdings frage ich mich dabei ernsthaft, ob dann so eine kleine Randpartei das richtige Zeichen von mir ist.

Ja, das ist die vollständige Liste für alle Parteien im gesamten EU-Parlament.