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Items tagged with: spd


 
@tricia In Husum hat die #SPD Schleswig-Holstein 2011 den Landesparteitag spontan unterbrochen, ist mit allen 250 Leuten vor die Tür gegangen und hat der demonstrierenden NPD-Schaar "Nazis raus" in die Visagen gebrüllt. Mir fällt keine andere Partei ein, gegen die Nazis demonstrieren und die dann so reagiert.

 
Da war die #spd noch cool:antifa: :antifa: :antifa:
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#spd

 
Gute Nachrichten! Die Energiekonzerne kriegen Milliardengeschenke vom Steuerzahler.
Betreiber von Kohlekraftwerken bekommen Milliardenentschädigungen für das vorzeitige Abschalten ihrer Anlagen. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte am Donnerstag in Berlin, Betreiber westdeutscher Kraftwerke erhielten 2,6 Milliarden Euro, Betreiber von Anlagen im Osten 1,75 Milliarden.
Haha, nicht mal bei sowas kriegen die Ossis gleich viel Bezahlung!

#fefebot #gutenachrichten #spd

 
Gute Nachrichten! Die Energiekonzerne kriegen Milliardengeschenke vom Steuerzahler.
Betreiber von Kohlekraftwerken bekommen Milliardenentschädigungen für das vorzeitige Abschalten ihrer Anlagen. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte am Donnerstag in Berlin, Betreiber westdeutscher Kraftwerke erhielten 2,6 Milliarden Euro, Betreiber von Anlagen im Osten 1,75 Milliarden.
Haha, nicht mal bei sowas kriegen die Ossis gleich viel Bezahlung!

#fefebot #gutenachrichten #spd

 
Gute Nachrichten! Die Energiekonzerne kriegen Milliardengeschenke vom Steuerzahler.
Betreiber von Kohlekraftwerken bekommen Milliardenentschädigungen für das vorzeitige Abschalten ihrer Anlagen. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte am Donnerstag in Berlin, Betreiber westdeutscher Kraftwerke erhielten 2,6 Milliarden Euro, Betreiber von Anlagen im Osten 1,75 Milliarden.
Haha, nicht mal bei sowas kriegen die Ossis gleich viel Bezahlung!

#fefebot #gutenachrichten #spd

 
Linke, SPD und Grüne haben sich auf einen Koalitionsvertrag für eine Minderheitsregierung geeinigt. Darin definieren die drei Partner gemeinsame Vorhaben. Damit steuert das Land auf ein politisches Experiment zu. #Thüringen #Regierung #Rot-Rot-Grün #Minderheitsregierung #Ramelow #Linke #CDU #Grüne #SPD #MDR #Thueringen

 
Neues Framing der CDU-ParteiVorsitzenden für die Parteivorsitzende des Koalitionspartners #SPD : „Bestimmte politische Gruppen“
---
RT @CDU@twitter.activitypub.actor
Wenn in #Leipzig Polizeibeamte angegriffen werden und bestimmte politische Gruppen erst einmal die Strategie des Polizeieinsatzes in Frage stellen, dann läuft etwas schief. Unsere Sicherheitsbeamte müssen unseren Rückhalt haben! @akk beim NJE der #CDU-Wadern.
https://twitter.com/CDU/status/1216319717172023296
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#PIRATEN-Rundschau 12.01.2020
Auch wenn sich die #SPD vermutlich wieder mal nicht wird durchsetzen können, begrüssen wir PIRATEN dennoch deren Pläne zur #Bürgerversicherung.
von @SandraLeurs, unserer Themenbeauftragten für Gesundheit und #Pflege.
PIRATEN begrüßen Pläne der SPD zur Bürgerversicherung

 
Das würde den Zerfall des sozialdemokratischen Gedankens bei der SPD erklären, wenn jetzt raus käme, dass die SPD eigentlich seit 50 Jahren FDP Politik betrieben hat.

Ex-SPD-Minister Gerster wechselt zur FDP
Schröders bester Mann
Nach über 50 Jahren in der SPD beendet Florian Gerster ein Missverständnis. Er ist nun in der zu ihm passenden Partei.

https://taz.de/Ex-SPD-Minister-Gerster-wechselt-zur-FDP/!5651696/
#Politik #Deutschland #FDP #SPD

 
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Heute vor 130 Jahren

Kurt Tucholsky

* 9. Januar 1890 † 21. Dezember 1935

Feldfrüchte


Aus dem Zyklus: Wenn der alte Motor wieder tackt
Erstdruck in: Weltbühne, 21. September 1926

Sinnend geh ich durch den Garten,
still gedeiht er hinterm Haus;
Suppenkräuter, hundert Arten,
Bauernblumen, bunter Strauß.
Petersilie und Tomaten,
eine Bohnengalerie,
ganz besonders ist geraten
der beliebte Sellerie.
Ja, und hier -? Ein kleines Wieschen?
Da wächst in der Erde leis
das bescheidene Radieschen:
außen rot und innen weiß.

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Sinnend geh ich durch den Garten
unsrer deutschen Politik;
Suppenkohl in allen Arten
im Kompost der Republik.
Bonzen, Brillen, Gehberockte,
Parlamentsroutinendreh ...
Ja, und hier -? Die ganz verbockte
liebe gute S. P. D.
Hermann Müller, Hilferlieschen
blühn so harmlos, doof und leis
wie bescheidene Radieschen:
außen rot und innen weiß.



Radieschen von unten betrachtet

#KurtTucholsky #Satire #Poesie #Geburtstag #birthday #SPD #Radieschen #rot

 
Biometrische Videoüberwachung: #SPD-Vorsitzende lehnt Seehofers Vorstoß zur Ausweitung der Gesichtserkennung ab
https://netzpolitik.org/2020/spd-vorsitzende-lehnt-seehofers-vorstoss-zur-ausweitung-der-gesichtserkennung-ab/

 
Die #SPD macht wieder von sich reden. Die Frage ist, ob das wirklich die Themen sind, die es am Ende entscheiden werden. Ein Anfang in jedem Falle. Ich höre schon die Konservativen aus der CDU/CSU ;)
drogenpolitik - spd-vorsitzende für legalisierung von cannabis
#SPD

 
Gewalt in #Connewitz: #SPD stellt Polizeitaktik infrage.
Vielleicht sollte man eine Ermittlungsbehörde einrichten, die neutral feststellt, was vorgefallen ist. So eine Art Polizeipolizei. 🙄

https://www.tagesschau.de/inland/leipzig-polizeieinsatz-101.html

 
@leftbit Es mag in anderen Bundesländern anders sein, aber in Schleswig-Holstein hat die #SPD die Energiewende vorangetrieben. Bei den Kommunalwahlen aber haben Anti-Windkraft-Wählergsmeinschaften ziemlich gut abgeschnitten. Und die CDU hat die LTW gewonnen mit dem Versprechen größerer Abstände. Seither passiert hier auch mit nem Grünen Energieminister nix mehr... https://www.spd-geschichtswerkstatt.de/wiki/Energiewende

 
Akzeptanz von Windrädern - SPD für Windräder-Prämien.
Der Ausbau der Windenergie an Land in Deutschland stockt. Das liegt auch am Widerstand der Bürger. Die #SPD will diesen aufweichen.
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/akzeptanz-von-windraedern-spd-fuer--windmuehlen-praemien-100.html#xtor=CS5-62
#SPD

 
Hansestadt schreibt genderneutral: Lübecker:innen mit Doppelpunkt

Die Stadt nutzt seit dem Jahreswechsel im Schriftverkehr den „Gender:Doppelpunkt“. Der Bürgermeister setzt auf Kommunikation ohne Diskriminierung.
#Lübeck #SPD
https://taz.de/Hansestadt-schreibt-genderneutral/!5653215/

 
Was die Feiertage so in meinen Feedreader spülten

Eigentlich wollte ich mich ja nicht aufregen, aber die Meldungen die auf mich einprasselten, mußte ich dennoch aufschreiben: Sei es die #SPD als Steigbügelhalter des Kapitals, die wachsende soziale Ungleichheit, der Privatisierungsirrsinn und seine Folgen oder die Greueltaten der #Kinderfickersekte – all das läßt mich am Verstand der Menschheit zweifeln. Und dann ist da auch noch Dieter Nuhr. http://blog.schockwellenreiter.de/2019/12/2019122701.html #Linkschleuder #Politik
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RT @vorwaerts
Der Verein @SozisTiere will, dass die #SPD mehr für den #Tierschutz tut - und dass Tierprodukte teurer werden. https://www.vorwaerts.de/artikel/sozis-tiere-spd-staerker-um-tierschutz-kuemmern-sollte
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#SPON #SPD #Linke #RalfStegner

 
RT @watch_union@twitter.com

#CDU, #CSU und #SPD verteidigen die Pflicht zur #Passwortherausgabe in der #NetzDG-Reform als "maßvoll". Diese sei ja schließlich unter "Richtervorbehalt".
Was zur Hölle geht bei denen schief? SPD-JUSTIZministerin #Lambrecht ist abtrittsreif! /MS https://www.heise.de/newsticker/meldung/Schwarz-Rot-verteidigt-Plan-zur-Passwort-Herausgabe-als-massvoll-4619425.html

🐦🔗: https://twitter.com/watch_union/status/1207360204578398208

 
RT @watch_union@twitter.com

@SPD_LSA@twitter.com Jetzt mal Butter bei die Fische.

Die #CDU hat klar zu verstehen gegeben, dass es keine Konsequenzen für #Möritz geben wird.

Was außer Sonntagsfloskeln wird die #SPD nun tun? Wie lange gibt man der CDU Zeit? /TN #LSA #SachsenAnhalt

🐦🔗: https://twitter.com/watch_union/status/1206645158558781446

 
RT @NiemaMovassat@twitter.com

Frage mich, ob dies die vielbesagte "Erneuerung" der #SPD ist, sich wie #Giffey am rechten Bashing gegen #GretaThunberg zu beteiligen. Was soll denn daran Selbstinszenierung sein, wenn man in einem Zug von Basel bis Kassel auf dem Boden saß?!

https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/greta-thunberg-im-ice-familienministerin-giffey-wirft-greta-selbstinszenierung-v-66723934.bild.html

🐦🔗: https://twitter.com/NiemaMovassat/status/1206513782505295872

 
Und Klaus Mindrup, SPD-MdB, eben im DLF zu dem Foto mit Greta: "Grund war ein Zugausfall. Ich halte das für völlig überzogen."
Als ob sowas nur einmal im Jahr vorkäme. Erst gestern habe ich mich mit Leuten darüber unterhalten, was für ein Glücksspiel es ist, mit Bahn oder S-Bahn zu fahren, um dann, WENN man Glück hat, wie die Sardine in der Büchse zu fahren.
Wie weltfremd kann man sein. #SPD, das geht noch weiter nach unten.
#SPD

 
Schlechte Laune? Nein, heute keine Schlangenölbranche, dafür Thomas Fischer über Augsburg. Wie üblich nimmt er keine Gefangenen.
Wie dieser Mann es bei so viel Zorn über das Verhalten der Medien und der Polizei und Strafverfolgungsbehörden in den Medien immer wieder schafft, mit chirurgischer Präzision bei den Fakten zu bleiben, das ist mir unbegreiflich.
Update: Bei dieser Gelegenheit möchte ich auch gleich mal den Burn des Jahres feiern. Der kommt aus Fischers Kolumne über die Causa Wendt. Ich zitiere:
Es stellt sich hier nicht die Frage, ob man das Herrn Wendt persönlich gönnen mochte: Auch im Lotto muss ja schließlich irgendwer gewinnen, und wenn man eigentlich jeden nehmen kann, kann's ja auch ein pensionierter Schutzmann aus der Versicherungsbranche sein.
*tusch*

Und wenn wir schon am feiern sind... hier ist noch ein Zitat aus demselben Artikel:
Deshalb ist es auch ziemlich egal, ob man Herrn Höcke "Faschist" nennen darf, was jetzt manche Antifaschisten gerne tun, vor allem im Fernsehen, in der kindlichen Hoffnung, dann würden "die Menschen" sagen: Ja wenn das so ist!, und wieder SPD wählen oder wenigstens AKK. Dabei übersehen sie, dass Herr Höcke nicht gewählt wird, obwohl er Faschist ist, sondern weil er es ist. Und dass Herr Höcke sich nicht wie Rumpelstilzchen in der Luft zerreißt, wenn man seinen geheimen Namen herausgefunden hat.
*feier*

#fefebot #spd

 
Schlechte Laune? Nein, heute keine Schlangenölbranche, dafür Thomas Fischer über Augsburg. Wie üblich nimmt er keine Gefangenen.
Wie dieser Mann es bei so viel Zorn über das Verhalten der Medien und der Polizei und Strafverfolgungsbehörden in den Medien immer wieder schafft, mit chirurgischer Präzision bei den Fakten zu bleiben, das ist mir unbegreiflich.
Update: Bei dieser Gelegenheit möchte ich auch gleich mal den Burn des Jahres feiern. Der kommt aus Fischers Kolumne über die Causa Wendt. Ich zitiere:
Es stellt sich hier nicht die Frage, ob man das Herrn Wendt persönlich gönnen mochte: Auch im Lotto muss ja schließlich irgendwer gewinnen, und wenn man eigentlich jeden nehmen kann, kann's ja auch ein pensionierter Schutzmann aus der Versicherungsbranche sein.
*tusch*

Und wenn wir schon am feiern sind... hier ist noch ein Zitat aus demselben Artikel:
Deshalb ist es auch ziemlich egal, ob man Herrn Höcke "Faschist" nennen darf, was jetzt manche Antifaschisten gerne tun, vor allem im Fernsehen, in der kindlichen Hoffnung, dann würden "die Menschen" sagen: Ja wenn das so ist!, und wieder SPD wählen oder wenigstens AKK. Dabei übersehen sie, dass Herr Höcke nicht gewählt wird, obwohl er Faschist ist, sondern weil er es ist. Und dass Herr Höcke sich nicht wie Rumpelstilzchen in der Luft zerreißt, wenn man seinen geheimen Namen herausgefunden hat.
*feier*

#fefebot #spd

 
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Erich Mühsam - Der Revoluzzer


Wüste, Krater, Wolken. Die Gedichte von Erich Mühsam, 1907

Der deutschen Sozialdemokratie gewidmet

War einmal ein Revoluzzer,
Im Zivilstand Lampenputzer;
Ging im Revoluzzerschritt
Mit den Revoluzzern mit.

Und er schrie: „Ich revolüzze!“
Und die Revoluzzermütze
Schob er auf das linke Ohr,
Kam sich höchst gefährlich vor.

Doch die Revoluzzer schritten
Mitten in der Straßen Mitten,
Wo er sonsten unverdrutzt
Alle Gaslaternen putzt.

Sie vom Boden zu entfernen,
rupfte man die Gaslaternen
Aus dem Straßenpflaster aus,
Zwecks des Barrikadenbaus.

Aber unser Revoluzzer
Schrie: „Ich bin der Lampenputzer
Dieses guten Leuchtelichts.
Bitte, bitte, tut ihm nichts!

Wenn wir ihn' das Licht ausdrehen,
Kann kein Bürger nichts mehr sehen,
Laßt die Lampen stehn, ich bitt!
Denn sonst spiel' ich nicht mehr mit!“

Doch die Revoluzzer lachten,
Und die Gaslaternen krachten,
Und der Lampenputzer schlich
Fort und weinte bitterlich.

Dann ist er zuhaus geblieben
Und hat dort ein Buch geschrieben:
Nämlich, wie man revoluzzt
Und dabei doch Lampen putzt.

#ErichMühsam #Gedichte #SPD #Revolution
#gimp #gmic #photo #Foto #art #Bildbearbeitung #photomanipulation #mywork

 

 
Damit ich das nicht alles durchlesen muss: steht hier irgendwo was zu §§218 und 219 StGB? #SPD
https://indieneuezeit.spd.de/beschluesse/
#SPD

 
Union-Watch:
Herzlichen Glückwunsch liebe #Bundesregierung.
Dank euch können die #Tafel'n in Deutschland einen Zuwachs von 10% im vergangen Jahr verzeichnen. Ohne euch wären 1,65 Mio. Menschen nicht auf Almosen angewiesen.
Davon 500.000 Kinder. /TN #CDU #CSU #SPD
https://www.n-tv.de/panorama/Tafeln-versorgen-1-65-Millionen-Menschen-article21443148.html
Quelle: https://twitter.com/watch_union/status/1203230750029631488

 
Union-Watch:
Herzlichen Glückwunsch liebe #Bundesregierung.
Dank euch können die #Tafel'n in Deutschland einen Zuwachs von 10% im vergangen Jahr verzeichnen. Ohne euch wären 1,65 Mio. Menschen nicht auf Almosen angewiesen.
Davon 500.000 Kinder. /TN #CDU #CSU #SPD
https://www.n-tv.de/panorama/Tafeln-versorgen-1-65-Millionen-Menschen-article21443148.html
Quelle: https://twitter.com/watch_union/status/1203230750029631488

 
Union-Watch:
Herzlichen Glückwunsch liebe #Bundesregierung.
Dank euch können die #Tafel'n in Deutschland einen Zuwachs von 10% im vergangen Jahr verzeichnen. Ohne euch wären 1,65 Mio. Menschen nicht auf Almosen angewiesen.
Davon 500.000 Kinder. /TN #CDU #CSU #SPD
https://www.n-tv.de/panorama/Tafeln-versorgen-1-65-Millionen-Menschen-article21443148.html
Quelle: https://twitter.com/watch_union/status/1203230750029631488

 

Die Angepassten


„(...) Auf dem Parteitag der SPD fiel es wieder, das Wort vom Betriebsrat der Republik. [...] Wer Kampforganisationen führt wie einen Sparverein, darf sich nicht wundern, wenn die Mitglieder sich irgendwann auch so benehmen.“

Link zum Beitrag von Gerhard Mersmann
neue-debatte.com/2019/12/07/selbstverstaendnis-spd-als-betriebsrat-oder-politische-partei/

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Spenden: www.paypal.me/neuedebatte
Genossen gesucht! https://neue-debatte.com/genossenschaft/
Fragen? https://neue-debatte.com/kontakt/
Infos: https://neue-debatte.com/ueber-uns/
FAQ: https://neue-debatte.com/faq/

#SPD #Sozialdemokratie #Gewerkschaften #Politik #Deutschland #Parlamentarismus #Parteien #Visionen #Zukunft
Genossenschaft

 
Warum gründen die ganzen #SPD Ex-Spitzenmänner nicht einfach ne eigene Partei, wenn sie doch immer alles besser wissen? 🧐
#SPD

 
Eine großartige Politikerin und, wette ich, praktisch ohne Chancen in der #SPD: Franziska Drohsel zur Frage der "Großen" Koalition
#SPD

 
Die #GroKo, die #SPD und die #CDU beschäftigen derzeit viele Menschen und Medien.
Hier sind ein paar #PIRATEN-Gedanken dazu:
"Über die Erfolge der GroKo - eine kleine persönliche Zusammenfassung!"
piratenpartei.de/2019/12/06/ueb…
Ein Gastbeitrag von @fulleren.
#spdbt19
Über die Erfolge der GroKo – eine kleine persönliche Zusammenfassung

 
#NahverkehrHamburg #Hamburg #SPD #Grüne #Verkehr #Verkehrspolitik #ÖPNV #MIV #HVV
Hamburger Klimaplan: Nichts Neues im Bereich Verkehr

 
Allerdings wäre es richtig, die GroKo infrage zu stellen wegen des "Klimapakets". Bei der Verhandlung desselben "saß die AfD mit am Tisch" heißt es und so sieht es auch aus.
Hier: Aufruf von 2000 "Unternehmen für ein leistungsfähiges Klimapaket" #Klima #NoGroKo #SPD
Unternehmen für leistungsfähiges Klimapaket

 

#CDU schickt #SPD kleinen Finger eines Rentners als Warnung vor #GroKo-Aus





Berlin (dpo) - Erst drohte Annegret Kramp-Karrenbauer, die Grundrente so lange aufzuhalten, bis die SPD sich eindeutig zur Großen Koalition bekennt. Nun unterstrich die Union ihre Warnung an die Sozialdemokraten mit Nachdruck: Heute ging ein Brief der CDU-Vorsitzenden im Willy-Brandt-Haus ein, in dem sich der abgetrennte kleine Finger eines Rentners befand.
Eine SPD-Mitarbeiterin, die den Brief öffnete, befindet sich derzeit in psychologischer Betreuung.
Dem Postillon liegt der Wortlaut des dem Finger beigelegten Schreibens vor: "Liebe SPD, liebe Saskia Esken, lieber Norbert Walter-Borjans, lieber Kevin Kühnert", beginnt der Brief. "Mit Bedauern mussten wir feststellen, dass ihr über einen Ausstieg aus der Großen Koalition nachdenkt. Das erfreut uns ganz und gar nicht. Ganz und gar nicht. Wollt ihr etwa, dass unschuldige Rentner euretwegen leiden müssen? Denn das werden sie. Dafür können wir sorgen."
Neben einigen Beschimpfungen wie "rote Socken", "Kommunisten" und "im Saarland hätten wir kurzen Prozess mit euch gemacht", heißt es in dem Schreiben weiter: "Anbei findet ihr ein kleines Präsent. Dies ist nur ein kleiner Vorgeschmack auf das, was den Alten unserer Gesellschaft blüht, falls ihr tatsächlich glaubt, die Koalition einfach so aufkündigen zu können. Dann geht es nicht nur um die Grundrente. Wir können auch ganz anders!"
Der Brief schließt mit den Worten "Mit überaus freundlichen Grüßen - Annegret Kramp-Karrenbauer, Parteivorsitzende der CDU. PS: Keine Polizei!".

Source:

 
#CDU, #SPD und #Grüne beschließen Koalitionsvertrag in #Sachsen und wollen eine #FreieSoftware Strategie für die Verwaltung entwickeln um Abhängigkeiten zu reduzieren und die digitale Souveränität zu stärken. https://koalitionsvertrag.gruene-sachsen.de/ #Politik
Bild/Foto

 
#GroKo #SPD #GuidoKühn #Cartoons

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#GroKo #SPD #GuidoKühn #Cartoons

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#GroKo #SPD #GuidoKühn #Cartoons

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#GroKo #SPD #GuidoKühn #Cartoons

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POLKA FISPERS
AfD bekommt neuen, noch rechtsextremeren Chef?
Deutsche Medien: 😴

#SPD rückt ein paar Zentimeter zurück Richtung #Sozialdemokratie?
Deutsche Medien:

Quelle: https://twitter.com/misharrrgh/status/1201563301215395841

 

Keine Erlösung


"(...) Dass das Ergebnis der parteiinternen Abstimmung auf der einen Seite Entsetzen, auf der anderen Erlösungsgefühle auslöst, spricht für zweierlei: Einerseits für die Relevanz, die die Existenz der SPD noch für viele Menschen besitzt. Andererseits für das Wissen um die Notwendigkeit eines Kurswechsels in der Politik generell. Ein „Weiter so!“ kann es nicht geben."

Link zum Beitrag von Gerhard Mersmann:
https://neue-debatte.com/2019/12/01/zwischen-schrecken-und-erloesung-reaktionen-auf-die-spd/

Home: www-neue-debatte.com
Spenden: www.paypal.me/neuedebatte
Genossen gesucht! https://neue-debatte.com/genossenschaft/
Fragen? https://neue-debatte.com/kontakt/
Infos: https://neue-debatte.com/ueber-uns/
FAQ: https://neue-debatte.com/faq/

#SPD #Armut #HartzIV #Neoliberalismus #Politik #Agenda2010
Zwischen Schrecken und Erlösung: Reaktionen auf die SPD

 
: Horst Selbiger, Journalist und Shoah-Überlebender schreibt in der Jüdischen Allgemeinen über die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes.

#Antifa #Antifaschismus #VVN #BdA #Berlin #SPD

 
: Horst Selbiger, Journalist und Shoah-Überlebender schreibt in der Jüdischen Allgemeinen über die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes.

#Antifa #Antifaschismus #VVN #BdA #Berlin #SPD